Erste rechtskräftige Verurteilung in Österreich wegen Islamkritik


Am 15. Februar 2011 wurde Elisabeth Sabaditsch-Wolff durch die Richterin Bettina Neubauer am Landesgericht Wien wegen “Herabwürdigung religiöser Lehren” zu einer Geldstrafe von 480 €uro verurteilt. Von der ursprünglichen Anklage der Volksverhetzung wurde sie freigesprochen.

Die “Herabwürdigung religiöser Lehren” wurde vom Gericht damit begründet, dass Elisabeth Sabaditsch-Wolff in einem Islam-Seminar Mohammed als “Pädophilen” bezeichnet hätte, da er nach islamischer Legende mit der neunjährigen Aisha Sex hatte.

Nach Ansicht des Gerichts sei dies “herabwürdigend”, weil Mohammed ja nicht ausschließlich Sex mit Kindern, sondern auch mit erwachsenen Frauen gehabt hätte und er mit Aisha bis zu seinem Tod, als Aisha achtzehn Jahre alt wurde zusammenblieb. Somit sei er nicht “pädophil” veranlagt gewesen.

Interessant dürfte wohl sein, ob diese skandalöse Rechtsauslegung im Hinblick auf verurteilte Kinderschänder in Österreich Bestand haben dürfte. Bekanntlich waren ja wohl viele dieser Kinderschänder gleichzeitig verheiratete Familienväter. Diese dürften juristisch somit ja auch nicht mehr als “Pädophile” bezeichnet werden.

Elisabeths Erklärung nach dem Urteil nach dem Urteil ist eindeutig: “Heute ist ein trauriger Tag für meine kleine Tochter und für alle anderen jungen Mädchen.”

Nun hat Sabaditsch-Wolff in einer gestern veröffentlichten Erklärung auf eine Berufung gegen das Urteil verzichtet und will die Geldstrafe bezahlen. Mehrere Jahre im Scheinwerferlicht medialer Häme und härtester Kritik durch Mohammedaner und den mit diesen verbündeten Linken haben offensichtlich ihre spuren bei dieser tapferen Ilsamkritikerin hinterlassen. Doch dieser Entschluss ist weniger eine Niederlage der Islamkritik als eine europäischer Rechtssprechung.

Lesen Sie in der Folge die Erklärung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff :

Elisabeth Sabaditsch-Wolff: Warum ich die Geldstrafe nun doch bezahlen werde

EuropeNews 23 Januar 2012
Original: Why I decided to pay the fine, Gates of Vienna
Von Elisabeth Sabaditsch-Wolff
Übersetzung von Liz/ EuropeNews


Elisabeth Sabaditsch-Wolff at ACT! For AmericaAm vergangenen Donnerstag habe ich den von mir beauftragten Notar, der das Spendenkonto für meine Verteidigung verwaltet gebeten, die berüchtigten 480€ zu zahlen, die als Strafe für meine Worte zu entrichten sind , die der österreichische Staat als einen „Meinungsexzess“ bezeichnet.

Sie werden sich daran erinnern, dass ich mich hartnäckig geweigert habe, knapp 500€ der Regierung auszuhändigen. Das denke ich immer noch. Und ich bin auch immer noch Willens ins Gefängnis zu gehen. Aber die juristischen Einschränkungen, denen ich mich unterwerfen muss, haben mich zu einer Kurskorrektur gezwungen und deshalb werde ich das Geld genau dem Staat übergeben, der mich strafrechtlich verfolgt und kriminalisiert hat, weil ich die Wahrheit ausgesprochen habe.

Und das ist die ganze Geschichte dessen was sich ereignet hat.

Die Bedingungen des Urteils verpflichten mich dazu 120 „Tagessätze“ von 4€ pro Tag zu bezahlen, was zusammen 480€ ergibt, oder eine zweimonatige Gefängnisstrafe abzusitzen.

Ausgelassen wurde bei der Ankündigung des Gerichts die Tatsache, dass es einen Schritt gibt zwischen der Zahlung der Geldbuße und dem Gang in Gefängnis: Der Gerichtsvollzieher würde die Wohnung unserer Familie mit einer richterlichen Vollmacht betreten und er würde versuchen etwas einzuziehen, was den Wert von 480€ hat. Das kann alles Mögliche sein, angefangen bei meinem Laptop, bis hin zu Schmuck oder dem Sofa.

Nur wenn es für ihn unmöglich wäre die notwendigen Wertgegenstände zusammenzustellen müsste ich ins Gefängnis gehen. Um dies zu erreichen müsste ich den Gerichtsvollzieher bedrohen – etwas, das völlig gegen meine Natur geht. Ich hätte also keine Chance: Ich müsste die Strafe bezahlen, so oder so.

Das alles habe ich erst vor kurzem herausgefunden. Als Ergebnis habe ich eine schnelle Entscheidung getroffen: Ich werde die Geldstrafe bezahlen, obwohl ich es hasse dies tun zu müssen.

Das Wohlergehen meiner Tochter war auch ein Faktor, der in der Waagschale lag. Obwohl sie während des Prozesses ein Muster an Stärke gewesen war, musste ich doch eine schrittweise Veränderung ihres Verhaltens feststellen. Sie litt zusehends und das ist etwas, das ich als Mutter nicht akzeptieren kann.

Ich glaube daran, dass man für die Redefreiheit kämpfen muss, selbst wenn man sich selbst in Gefahr bringt. Aber ich will meine Tochter nicht gefährden. Der österreichische Staat hat mich schon zum Opfer gemacht. Ich werde es nicht zulassen, dass sie auch meine Tochter zum Opfer machen. Es ist meine Pflicht als ihre Mutter Dinge zu unterlassen, die sie für ihr Leben zeichnen könnten. Wenn meine Tochter leidet, leide auch ich.

Sie können versichert sein, dass ich es hasse die Geldstrafe zu bezahlen. Ich werde mich schärfstens dagegen wenden, dass der Staat meine Redefreiheit einschränken will.

Ich werde auch weiterhin dagegen protestieren. Wir werden nicht aufgeben, sondern nur unsere Taktik ein wenig verändern.

Ich möchte Sie bitten, mich weiterhin in meinem Kampf um die Meinungsfreiheit zu unterstützen. Ich kämpfe darüber hinaus für das Recht eines jeden Einzelnen, einschließlich jener, die sich gar nicht bewusst sind, dass ihre Rechte in Gefahr sind.

Wenn wir nicht für unsere Freiheiten kämpfen, werden wir sie verlieren. Deshalb werde ich auch weiterhin standfest bleiben.

Mit Ihrer Hilfe wird die Freiheit siegen!

Die Tatsache, dass ich die Geldstrafe bezahle bedeutet nicht, dass ich aufhören werde gegen das Urteil zu kämpfen. Tatsache ist, wenn ich genug Spendengelder sammeln kann, dann werden wir dies vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bringen.

Jeder, der dazu beitragen möchte, kann meine Seite Elisabeths Voice – Redefreiheit in Gefahr besuchen und über PayPal spenden. Oder, wenn sie lieber Geld überweisen wollen, dann nutzen sie die nachfolgenden Informationen für internationale Geldüberweisungen:

Raiffeisen Zentralbank Österreich
IBAN: AT513150042908021602
BIC: RZBAATWW

Zu Händen von: Öffentlicher Notar Mag. Martin Scheichenbauer, Hemmaweg 5, A-9342 Gurk

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Frühere Artikel über die Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff wegen „Hassrede“ entnehmen Sie bitte dem Archiv von Elisabeths Voice – Redefreiheit in Gefahr

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