Justiz gegen Freiheitskämpfer: Wie es zum Prozess gegen Geert Wilders kam

5. Mai 2012 Michael Mannheimer 13

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Was Geert Wilders hinter sich hat, hat Michael Mannheimer noch vor sich. Die holländische Staatanwaltschaft klagte den Islamkritiker Wilders 2009 wegen dessen Kritik an der Pseudo-Religion an: Gegen Wilders müsse wegen des Verdachts auf Diskriminierung, des Aufrufs zum Hass und der Beleidung einer ganzer Bevölkerungsgruppe ein Strafverfahren eingeleitet werden, meinten die Amsterdamer Richter. Am 20. Januar 2010 begann vor einem Amsterdamer Gericht der Prozess gegen Wilders wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung. Das Hauptverfahren wurde am 4. Oktober 2010 eröffnet.

Völlig unberücksichtigt blieb seitens der Richter, gegen wen sich diese Kritik richtete: Gegen eine Religion, die Frauen generell zu Menschen zweiter Klasse abstempelt, gegen eine Religion, in der die Scharia mit ihren barbarischen, vorsteinzeitlichen Körperstrafen  heute noch genauso praktiziert wird wie vor 1400 Jahren unter Mohammed, und gegen eine Religion, die das Töten aller Menschen, die nicht zum Islam konvertiert sind, zur heiligen Pflicht erhoben wurde. Es war also nicht die Gender-Apartheid, es war auch nicht die vollumfängliche Unvereinbarkeit islamischer Scharia mit den Gesetzen der Niederlande, und es war auch nicht der Auftrag zum weltweiten Genozid, den die holländischen Richter hier zum Anklagepunkt erhoben, sondern sie klagten wie in Manier der alten Chinesen den Überbringer der schlechten Nachricht an. Geert Wilder hat diesen Prozess hinter sich, wie wir wissen. Das Verfahren endete schließlich am 23. Juni 2011 mit einem Freispruch in allen Anklagepunkten. Das Gericht urteilte, dass sich Wilders’ Äußerungen im Rahmen der Gesetzgebung bewegten und im Zusammenhang der niederländischen Debatte um Einwanderung und Integration gesehen werden müssten.

Nun bleibt abzuwarten, wie es dem deutschen Islamkritiker Michael Mannheimer ergehen wird, der  von der Heilbronner Staatsanwaltschaft wie Wilders wegen „Volksverhetzung“ angeklagt wurde. Wie Geert Wilders kritisiert Mannheimer die Geschlechterapartheid Islam, die Unvereinbarkeit des Islam mit dem Grundgesetz und die Tatsache einer massiven Islamisierung Deutschlands. Mannheimers Kritikpunkte sind inhaltlich und argumentativ nahezu deckungsgleich mit denen von Wilders, und Mannheimer hat alle seine Kritikpunkte bestens mit Quellenangaben unterlegt. Und wie Wilders betont Mannheimer, dass sich seine Kritik gegen das System Islam richtet und nicht gegen die Muslime an sich.

In diesem Jahr wird es zu einem Prozess gegen Mannheimer kommen. Wie wird das Heilbronner Amtsgericht urteilen? Wird Meinungsfreiheit und das Recht auf Kritik siegen? Oder soll mit einer Verurteilung Mannheimers die deutsche Islamkritik mundtot gemacht werden? Wir dürfen gespannt sein.

Lesen Sie in der Folge einen Artikel, in dem dargestellt wird, wie es vor 2 Jahren zum Prozess gegen Geert Wilders in Holland gekommen ist.

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Geert Wilders spaltet die niederländische Nation mit seiner Islamkritik/Zustimmung aber vor allem viel Ablehnung wegen des drohenden Prozesses gegen den Rechtspopulisten

http://www.hetzelmedia.com/politik/55-geert-wilders-spaltet-die-niederlaendische-nation-mit-seiner-islamkritikzustimmung-

Von HELMUT HETZEL

Den Haag.  Wie weit darf in einer Demokratie Kritik am Islam und am Koran gehen? Ist Islamkritik mit Diskriminierung gleichzusetzen. Sind kritische Äußerungen über den Koran Aufrufe zum Hass?


Über diese Fragen wird nun in den Niederlanden heftiger denn je diskutiert, da ein Gericht den Abgeordneten Geert Wilders wegen dessen Islamkritik und seines islamkritischen Films ,,Fitna‘‘ nun doch noch anklagen lassen will.

Gegen Wilders müsse wegen des Verdachts auf Diskriminierung, des Aufrufs zum Hass und der Beleidung einer ganzer Bevölkerungsgruppe ein Strafverfahren eingeleitet werden, meinen die Amsterdamer Richter. Das Urteil der Richter ist kurios. Denn vor knapp einem Jahr als Wilders seinen islamkritischen Film ,,Fitna‘‘ erstmals im Internet zeigte und zahlreiche Muslime bereits Strafantrag gestellt hatten, kam die niederländische Staatsanwaltschaft zu dem Schluss, dass die Islamkritik des Abgeordneten Wilders vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Wilders habe nicht diskriminiert und schon gar nicht zum Hass gegen eine Bevölkerungsgruppe aufgerufen, hieß es seinerzeit. Nun sehen andere Juristen im Richteramt das plötzlich ganz anders. Sie fordern einen Strafprozess gegen den Islamkritiker Wilders. Der fürchtet wiederum, er solle ,,mundtot gemacht werden. Mann will mir wegen meiner vom Mainstream abweichenden Meinung einen Maulkorb verpassen und meine Partei ruinieren. Denn die  auf uns zukommenden Prozesskosten, können wir nie aufbringen,‘‘ erklärte Wilders in einer ersten Reaktion. Denn die von ihm gegründete Partei für die Freiheit PVV, die neun der insgesamt 150 Abgeordneten im Haager Parlament stellt, ist die einzige Partei in den Niederlanden, die die staatliche Parteienfinanzierung prinzipiell ablehnt, weil sie völlig unabhängig sein will. Die PVV ist daher knapp bei Kasse.

Die plötzliche Kehrtwende im ,,Fall Wilders‘‘ löst heftige Reaktionen aus. ,,Sehr seltsam ist die Begründung des Gerichts, dass man mit der Kritik an einem Buch, in diesem Fall des Koran, Hass sähe. In einer Demokratie muss harte und scharfe Kritik möglich sein, auch an religiösen Schriften,‘‘ stellt der Rechtsphilosoph und Publizist Paul Cliteur fest.

,,Diese richterliche Anordnung, einen Strafprozess gegen Geert Wilders einzuleiten, ist schon eine Art Vorverurteilung, weil sie in ihrer Begründung dem Politiker Wilders bereits schwere Vergehen vorwirft,‘‘

meint der renommierte Juraprofessor und Völkerrechtler Geertjan Knoops.

,,Der psychologische Einfluss dieser richterlichen Anordnung auf das künftige Urteil darf nicht unterschätzt werden.‘‘

Sollte Geert Wilders tatsächlich wegen der ihm nun zur Last gelegten Delikte verurteilt werden, dann droht ihm eine Haft- und oder eine Geldstrafe.

Wilders hatte in seinem Film ,,Fitna,‘‘ den er gerade erst unter großem Applaus in New York und in Israel zeigte, in einer Art Collage die gewalttätigen Exzesse von Islamisten gezeigt und die dazu passenden Koran-Zitate herausgesucht sowie die Reden fundamentalistischer Imame dazugestellt, die zum ,,Heiligen Krieg‘‘ aufrufen. Er nannte den Islam eine ,,gewalttätige Ideologie‘‘ und verglich in einem Artikel den Koran mit Hitlers Buch ,,Mein Kampf.‘‘

Vor allem unter den in den Niederlanden lebenden Muslimen – es sind knapp eine Million der 16,5 Millionen Einwohner in Holland – findet die nun bevorstehende strafrechtliche Verfolgung von Wilders großen Zuspruch. ,,Die richterliche Anordnung stellt das Vertrauen in diesen Rechtstaat bei uns wieder her,‘‘ meint Farid Azarkan, Vorsitzender der ,,Vereinigung Marokkaner in den Niederlanden.‘‘  ,,Wir Muslime haben sowieso das Gefühl, dass wir immer den Kürzen ziehen. Das ist hier in Holland so aber auch im Gaza-Streifen. Das haben wir gerade wieder gesehen,‘‘ stellt Azarkan weiter fest.

Im politischen Spektrum der Niederlande findet diese Ansicht aber nur innerhalb der sozialdemokratischen Partei PvdA Zuspruch. Alle anderen im Haager Parlament vertretenen Parteien, sogar die weit links stehenden Sozialisten von der SP und die Grünen, sind dagegen, dass Wilders wegen seiner scharfen Islamkritik strafrechtlich verfolgt wird. ,,Für mich ist klar, es soll einem kritischen Abgeordneten die Meinung verboten werden,‘‘ stellt der Wilders-Kollege Fred Teeven fest, der nun für die liberale VVD im Haager Parlament sitzt und der bevor er in die Politik wechselte einer der Generalstaatsanwälte der Niederlande war.

Der Haager Justizminister Ernst Hirsch Ballin nimmt in seiner Reaktion zum ,,Fall Wilders‘‘ den Begriff in den Mund, der wohl am besten beschreibt, worum es hier geht, nämlich um einen politischen Prozess, der Wilders gemacht werden soll.

,,Eine mögliche strafrechtliche Verfolgung von Wilders stellt keinen politischen Prozess dar. Wilders soll der Mund nicht geschnürt werden,‘‘

beeilte sich der Justizminister zu behaupten.

Doch dass dem so ist, das lässt sich nun kaum noch leugnen. Es ist wohl kein Zufall, dass das Gericht fast ein ganzes Jahr lang brauchte, bis es nun zu dem Schluss kam, dass Wilders strafrechtlich verfolgt werden müsse. Es ist ferner bekannt, dass die Haager Regierung vor Veröffentlichung des Filmes ,,Fitna‘‘ großen Druck auf Wilders ausgeübt hat, den Film nicht zu produzieren oder zu zeigen und sie sogar versucht hat, ihn vorab zu zensieren, was aber nicht gelang, weil Wilders standhaft blieb und sich nicht einschüchtern ließ.

Der ,,Fall Wilders‘‘ aber zeigt noch etwas anders. Es sind die langen Schatten und das Bedrohungspotenzial des militanten Islamismus, die noch immer über den Niederlanden liegen, seit die beiden prominenten Islam-Kritiker Pim Fortuyn und Theo van Gogh vor sechs, bzw. vor vier Jahren ermordet worden sind. Der Dschihad, der Heilige Krieg, zeigt Wirkung.

/ Textende / Copyright © by HELMUT HETZEL / Den Haag / Zuletzt aktualisiert am Sonntag, 08. Februar 2009

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13 Kommentare

  1. noch sind wir nicht so weit, daß wieder der „Volksgerichtshof“ „Recht“ spricht, aber nicht mehr sehr weit entfernt.
    Wer sich unabhängig informiert stellt fest, daß es sich bei den mantramäßig wiederholten Begriffen wie: „Demokratie“ Rechtstaat“ „FDGR“ nur noch um Worthülsen handelt.
    Die Inhalte sind nur noch in Spurenelementen vorhanden.

  2. Ein Ausschnitt von meinem neuen Artikel ,den ich bald herausgeben werde namens :
    Die verräterisch unheilige Allianz der Islam-Ahnungslosen(Kirchenvertreter ;Linke ;Politiker und Medien) gegen die Patrioten
    ******************************
    Die westlichen Patrioten sind die leidenschaftlichen Unterstützer der Errungenschaften der Aufklärung :

    Die westlichen Patrioten fühlen sich mit ihren eigenen Heimatländern emotional Verbunden .Der heutige Patriotismus steht für das positive Bekenntnis zu den Grundrechten und Wertvorstellungen der Errungenschaften der westlichen Zivilisation« Demokratie, Freiheit , Menschenrechte » .Den modernen Patriotismus darf man nicht – was die Linken sehr gerne weltweit fälschlicher weise tun – mit Nationalismus und Chauvinismus(der Glaube an die Überlegenheit der eigenen Gruppen) im negativen Sinne gleichsetzen,denn die Patrioten identifizieren sich mit ihrem eigenen Vaterland und Volk , ohne die anderen Völker und Kulturen abzuwerten.Die westlichen Patrioten sind deshalb im Gegensatz zu den Islam-Ahnungslosen(Kirchenvertreter ;Linke ;Politiker und Medien) die wahren Unterstützer der Errungenschaften der Aufklärung «Demokratie, Freiheit , Menschenrechte » .Und genau aus diesem Grund versucht die verräterisch unheilige Allianz der Islam-Ahnungslosen(Kirchenvertreter ;Linke ;Politiker und Medien) gegen die Patrioten nicht nur die Islamkritik im Europa und Amerika mundtot zu machen ,sondern auch die wahren Patrioten Europas(Geert Wilders ,Lars Hedegaard , Elisabeth Sabaditsch-Wolff , Michael Mannheimer ,Kurt Westergaard und so weiter) per (islamophiles) Gericht zum Schweigen bringen.
    Nima

  3. Da man Rassismus, Faschismus, Antijudaismus, Sexismus, Homophobie, Pädophilie, Scharia, Kriegslust, Zwangsmissionierung, Christen- und Demokratiefeindlichkeit, Tierquälerei, Welteroberungswahn usw. des Islam nicht wegdiskutieren kann…

    …soll einfach ein Maulkorb, mit Hilfe der deutschen Dhimmijustiz, durchgepeitscht werden.

    Daß der Islam auch massiv seine Anhänger verbiegt, unterdrückt, genitalverstümmelt, zwangsverheiratet und oder aufhetzt, besonders die Mädchen und Frauen, scheint den multikulti Appeasern egal.

    Der deutsche Michel:
    http://neuromantiker.files.wordpress.com/2008/09/deutscher_michel1.jpg

    Der Salafist:
    http://www.welt.de/img/dc5-images/crop102080841/9130714124-ci3x2l-w580-aoriginal-h386-l0/vogel-koran-BM-Lifestyle-Hamburg.jpg

  4. Linke Antifaschisten schützen faschistische Salafisten.

    Der kriecherische deutsche Staatsapparat und seine gleichgeschalteten Medien lügen das Blaue vom Himmel.

    Doch die Wahrheit kann nicht für immer unterdrückt werden:
    http://www.freiheitlich.me/?p=7743
    +++ 14.45 Uhr: In diesen Minuten erreicht der PRO-NRW-Konvoi Bonn. Das Polizeiaufgebot ist riesengroß. Die Freiheitlichen bauen die Lautsprecheranlage auf.

    +++ 15 Uhr: Die Situation ist schwer einzuschätzen. Womöglich sind sogar 600 Salafisten vor Ort, die geifernd herum brüllen. Die Polizei hat zu den Demonstranten eine Sichtsperre aufgebaut und die Freiheitlichen gerade dazu aufgerufen, jede Provokation zu unterlassen. Man könne sonst für die Sicherheit nicht sorgen. Da fragt man sich schon: Will der Rechtsstaat kapitulieren? Was ist mit der Möglichkeit des Platzverweises? Während die Polizei, sicher auf höchste Weisung, die Islamkritiker einzuschüchtern versucht, lässt man dem islamistischen Hass freien Lauf. Armes Deutschland.

    +++ 15.08 Uhr: Der Redner der Gegendemonstration lässt gerade verlauten, er könne für nichts garantieren, falls die Karikaturen gezeigt werden. Salafisten heben also unter Androhung von Bürgerkrieg das Urteil, des Oberverwaltungsgerichtes Münsters auf, oder wie soll man das verstehen?

  5. OT

    And The Winner Is…: Wilma!

    Henryk M. Broder, Hamed Abdel-Samad und Wilma, die drei Protagonisten der unter Federführung des Hessischen Rundfunks (hr) entstandenen TV-Reihe „Entweder Broder – Die Deutschland-Safari“, sind als Reporter mit dem Bayerischen Fernsehpreis ausgezeichnet worden. Die Verleihung des mit 10.000 Euro dotierten Preises fand am Freitagabend im Münchner Prinzregententheater im Rahmen einer festlichen TV-Gala statt und war live im Bayerischen Fernsehen zu sehen. http://www.hr-online.de/website/derhr/home/presse_meldung_einzel.jsp?rubrik=54987&key=presse_lang_44665884

  7. OT

    Pierre Vogel erklärt der Menschheit, was heute in Bonn los war, muahaha!

    Pro-NRW seien Nazis.

    Salafisten seien die Guten.

    Die moslemischen Brüder seien nach Bonn gekommen, um sich zu verteidigen.

    So fing es damals unter Hitler an gegen die Juden.
    Zwar gebe es noch keine KZ, aber so fange es an.

    Bei PI-News stünde, daß man Moslems den Kopf abschneiden wolle.

    Bald würden Deutsche kopftuchtragende Muslimas auf der Straße ermorden.

    Dann droht er wieder mit seiner Rückkehr nach Deutschland im Juni. (Allerdings scheint er sich nicht sicher zu sein. Ob er wohl befürchtet verhaftet zu werden? Er hat noch nicht begriffen, daß, bevor dies geschähe, man – ungerechterweise – längst Pro-NRW verboten hätte.)

    Flyer über den wahren Mohammed wolle er verteilen, damit ganz Deutschland moslemisch werde.

    Weitere Schritte behält er sich vor, Ratschläge nehme er gerne entgegen, er müsse sich noch einiges ausdenken…

    Er widerspricht sich öfter, mal hetzt er gegen die Polizei, mal schleimt er sich an.
    http://www.youtube.com/watch?v=Vds-cgU2kbE

  8. Michael darf sich nicht zuviel Hoffnungen machen. Siehe mein Gerichtsverfahren im ach so demokratischen und freiheitsliebenden Österreich.
    Ich fürchte Schlimmes.

  9. Vorvergangenes Jahr wurde ich von einem Türken aus Mainz-Mombach wegen Voksverhetzung angezeigt. Ihm haben meine islamkritischen Karikaturen nicht gefallen. Ich wurde vom Staatsschutz vorgeladen. Nach Rund eineinhalb Jahren kam dann von der StA Darmstadt die Einstellung des Verfahren (ohne Begründung).
    Grüsse
    DerKarikaturist

  10. Sehr geehrter Herr von Klärwo,

    Ihren Einsatz für Herrn Mannheimer weiss ich sehr zu schätzen. Doch leider waren Sie, wie die vielen anderen uns Gleichgesinnten auch, dem Herrn Mannheimer konkrete Hilfe anzubieten, sondern nur lediglich auf das herum, was wir ja Alle schon wissen und weswegen wir das tun, was wir tun. Der Herr Mannheimer kann sich dafür leider nichts kaufen, weil es ihm absolut nichts bringt und den Anderen, für die wir die Schlechten sind, geht`s am A….. vorbei.
    Wo sind die Juristen unter uns und die Zeugen, deren Unterstützumg Herr Mannheimer jetzt bitter nötig hätte und uns Allen damit auch die einzige Möglichkeit bietet mit einer jurisischen Armada
    Unrecht zu bekämpfen und in die Knie zu zwingen sowie deutsches Recht wieder herzustellen.
    Es gibt mehr als genug Wort,Ton,Bild und Filmmaterial um dies erfolgreich zu tun, was nun mal zu tun ist.
    Ich, als juristisch Versierter aber dennoch nicht Jurist, habe genug Material gesammelt, um die gesammte Islambefürworterschaft, nach strafrechtlichen Gesichtspunkten und, wenn wir der Justiz keine andere Möglichkeit mehr lassen, jeweils mehrmals für mehrere Jahre hinter Gitter zu bringen.

    moscheen-jaeger@live.de

  11. Korrigierte Fassung!

    Sehr geehrter Herr von Klärwo,

    Ihren Einsatz für Herrn Mannheimer weiss ich sehr zu schätzen. Doch leider waren Sie, wie die vielen anderen uns Gleichgesinnten auch,nicht in der Lage dem Herrn Mannheimer konkrete Hilfe anzubieten, sondern reiten nur lediglich auf das herum, was wir ja Alle schon wissen und weswegen wir das tun, was wir tun. Der Herr Mannheimer kann sich dafür leider nichts kaufen, weil es ihm absolut nichts bringt und den Anderen, für die wir die Schlechten sind, geht`s am A….. vorbei.
    Wo sind die Juristen unter uns und die Zeugen, deren Unterstützumg Herr Mannheimer jetzt bitter nötig hätte und uns Allen damit auch die einzige Möglichkeit bietet mit einer jurisischen Armada
    Unrecht zu bekämpfen und in die Knie zu zwingen sowie deutsches Recht wieder herzustellen.
    Es gibt mehr als genug Wort,Ton,Bild und Filmmaterial um dies erfolgreich zu tun, was nun mal zu tun ist.
    Ich, als juristisch Versierter aber dennoch nicht Jurist, habe genug Material gesammelt, um die gesammte Islambefürworterschaft, nach strafrechtlichen Gesichtspunkten und, wenn wir der Justiz keine andere Möglichkeit mehr lassen, jeweils mehrmals für mehrere Jahre hinter Gitter zu bringen.

    moscheen-jaeger@live.de

  12. Es gab gestern in Bonn Schüsse, s. Video, Polizei gibt zu „auf uns ist geschossen worden“ und drängt daher PRO-NRW, nicht mehr zu „provozieren“ und abzubauen:
    http://www.youtube.com/watch?v=xZc4v0tMR68

    Wenn Salafisten und andere Moslems sagen, Karikaturen provozierten und müßten verboten werden, dann quatschen es Polizei, Politiker und Mainstreammedien nach.

    Dauerbeleidigte Muselmanen fordern Zensur und der deutsche Staatsapparat setzt sie durch, pfui Teufel!

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