Unkommentiert von den überwiegend linken Menschenrechtsgruppen in aller Welt hat das kuwaitische Parlament ganz “demokratisch” beschlossen, Beleidigungen des Massenmörders, Karawanenräubers, Sklavenhändlders und Propheten Mohammed in Zukunft mit dem Tod zu bestrafen. Das Beispiel zeigt, dass westlich geprägte Demokratie ohne die auch in Europa zuvor erfolgte Aufklärung mehr Schaden als Nutzen bringt. Und auch der geradezu perverse Reichtum im Scheichtum führt keineswegs zu einer Lockerung der mittelalterlichen Verbohrtheit. Mohammedaner werden mehr Freiheit immer nur für noch bizarrere Unterdrückung und Unmenschlichkeit nutzen. Es liegt an der der Religion Islam mit seiner barbarischen Scharia. Die WELT berichtet dazu:
“Das kuwaitische Parlament will Gotteslästerung in Zukunft mit dem Tod bestrafen. Ein entsprechendes Gesetz habe die Versammlung mit 40 zu sechs Stimmen beschlossen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur der Öl-Monarchie am Donnerstag.
Allerdings muss der Emir von Kuwait, Scheich Sabah al-Ahmed al-Sabah, dem Gesetz noch zustimmen, bevor es in Kraft tritt. Für jeden Muslim, der Gott, den Propheten Mohammed oder dessen Frauen verunglimpft, gelte dann die Todesstrafe. Nicht-Muslime müssten mit einer Gefängnisstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen.”
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Kuwait: Abgeordnete billligen Blasphemiegesetz mit Todesstrafe
Kath Web 4 Mai 2012
Verhältnisse wie zu Zeiten Mohammeds: Das Männerparlament Kuwaits 2012
Kuwaits Nationalversammlung (Foto) will für Beleidigung des Propheten Mohammed und des Koran die Todesstrafe einführen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf für ein “Blasphemie-Gesetz” nach saudischem und pakistanischem Vorbild billigten die Abgeordneten am Donnerstag, wie die staatliche Kuwait News Agency meldete.
Justiz- und Religionsminister Jamal Ahmad Al-Shihab erklärte, die Regierung werde das Gesetz nicht zurückweisen. Um in Kraft zu treten, müssen die beiden Paragrafen von Staatsoberhaupt Emir Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah gebilligt werden.
Die Ergänzung des Strafgesetzbuches sieht vor, eine Beleidigung oder Verhöhnung Gottes, Mohammeds, anderer Propheten oder des heiligen Buches des Islam mit dem Tod zu bestrafen, wenn der Täter keine Reue zeigt. Die gleiche Strafe droht Personen, die sich als Propheten oder Gottesboten bezeichnen. Nichtmuslime erhalten für die betreffenden Delikte eine Höchststrafe von zehn Jahren Haft. Falls sich ein Täter einsichtig zeigt, sollen Richter maximal fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe von umgerechnet höchstens 27.000 Euro verhängen können.
Justizminister Al-Shihab sagte, Respekt vor Religionen und religiösen Symbolen widerspreche nicht internationalen Konventionen. “Meinungsfreiheit heißt nicht, Heiligtümer von Nationen zu entehren oder zu beleidigen”, erklärte er. Ebenso stehe das Gesetz in einer Linie mit vorausgehenden Gutachten islamischer Rechtsgelehrter.
Laut der Zeitung “Gulf News” stimmten 41 Mitglieder der Nationalversammlung für und 7 gegen den Entwurf. Die Novelle wurde von islamistischen Abgeordneten eingebracht, nachdem im März beleidigende Twitter-Botschaften über Mohammed erschienen waren. Laut der Zeitung forderten die Initiatoren auch eine strengere Regulierung sozialer Netzwerke.
Gegenwärtig ist Blasphemie in Kuwait mit Haftstrafen belegt. Für das Strafmaß gibt es einen erheblichen Spielraum in Abhängigkeit von der Schwere des Vorfalls und dem dadurch ausgelösten Ärgernis. (…)
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