Links-islamisches Kalifat Deutschland: Berufsverbot für islamkritischen Polizisten


Kriminalhauptkommissar Palm (Foto) wurde in In Deutschland wegen seiner islamkritischen Einstellung geschasst. In Österreich sprach sein Kollege Alfred Ellinger Tacheles: “Europa wird Schlachtfeld für einen großen Kampf werden.”  (Ich berichtete). Ellinger behielt sein Amt. DerUnterschied: Er ist im Hauptberuf Richter.

Aachen: Berufsverbot für islamkritischen Polizist

Quelle

Der Aachener Polizeihauptkommissar Wolfgang Palm (Foto) wurde heute, 16.Mai 2012, vom Dienst suspendiert, weil er in seiner Freizeit seine demokratischen Bürgerrechte wahrnahm und sich für die islamkritische Bürgerbewegung PRO NRW als stellvertretender Vorsitzender und Landtagskandidat engagiert hat. Noch vor zwei Jahren hatte Aachens Polizeipräsident Klaus Oelze den Familienvater wegen seines politischen Engagements an eine Stelle “mit wenig Publikumskontakt” versetzt.
In der offiziellen Pressemitteilung der Polizei liest sich das wie folgt:
“Polizeipräsident Klaus Oelze hat mit Wirkung vom 15.5.2012 Herrn Wolfgang Palm mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. Der Polizeibeamte steht im Verdacht, in seiner Eigenschaft und im Auftreten als Kreis- und stellvertretender Landesvorsitzender der Partei Pro NRW gegen das Beamtenstatusgesetz verstoßen zu haben. Pro NRW gilt als rechtsextrem und ist laut Verfassungsschutzbericht verfassungsfeindlich.”
Aachens Polizeipräsident betont:
“Aachens Polizei steht für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Ausländerfreundlichkeit. Diese über allem stehenden freiheitlichen Grundsätze sind mit der Position, dem Auftreten und den parteilichen Funktionen dieses Polizeibeamten nicht vereinbar”,
Der Polizeihauptkommissar Wolfgang Palm verrichtete seinen Polizeidienst seit vielen Jahrzehnten ohne Fehl und Tadel. In der altehrwürdigen Kaiserstadt Aachen galt Palm u.a. als Bezirksbeamter als überaus beliebt und kompetent. Bei einer Entfernung aus dem Beamtenverhältnis würde der Familienvater auch seine Pensionsansprüche verlieren und nach einem langen Arbeitsleben für “Vater Staat” über Nacht zum Solzialhilfeempfänger gemacht.
Sind wir wirklich schon wieder soweit in Deutschland, dass eine bürgerliche Existenz vernichtet werden soll, weil man unerwünschte politische Ansichten vertritt? Wie hohl klingt angesichts dieser Zustände doch die Floskel vom “Staatsbürger in Uniform”!
Politisches Engagement bei Beamten und Soldaten scheint offenbar nur für die etablierten Mainstreamparteien erwünscht zu sein, die sich diesen Staat schon lange “zur Beute gemacht haben” (Prof. von Arnim)!
Wo bleibt eigentlich da der Aufschrei von Intellektuellen und Geistlichen, die in den 70er Jahren gegen den “Radikalenerlass” gegen Linke sturmgelaufen sind?
PI bezieht hier ganz klar Stellung: Es muss jetzt eine parteiübergreifende Solidaritätswelle für Wolfgang Palm im gesamten islamkritischen Spektrum geben. Denn mit Palm trifft es, stellvertretend für uns alle, einen persönlich völlig untadeligen und überaus korrekten Beamten, der sich nichts, aber auch gar nichts zu Schulden hat kommen lassen und der hier trotzdem “vernichtet” werden soll. An dieser Stelle müssen alle Zeitungen, Blogs, Vereine und Parteien des im weitesten Sinne freiheitlich-konservativen Spektrums zusammenrücken, Solidarität zeigen und Druck ausüben. So, wie es das komplette linke Spektrum in der Vergangenheit gegen sie gerichtete Berufsverbote getan hat. Es kann nicht einfach so hingenommen werden, dass das politische Establishment “Rache nimmt” dafür, dass PRO NRW in diesem Wahlkampf die Sollbruchstelle der multikulturellen Republik Deutschland aufgezeigt hat.
Wir appellieren deshalb an all unsere Leser:
Protestieren Sie bei Ihren Wahlkreisabgeordneten, bei Ihrem örtlichen CDU- oder FDP-Politiker, beim Aachener Polizeipräsidenten, bei NRW-Innenminister Ralf Jäger oder bei Bundesinnenmister Schäuble. Wenden Sie sich an die Aachener Medien, an Vertreter der Amtskirchen oder sonstige “moralische Instanzen”. Denn wenn sogar ein völlig unbescholtener Familienvater beruflich und finanziell ruiniert werden soll, nur weil er die “falsche” Meinung vertritt – wen trifft es dann als nächsten?
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