Behördenproblem
Milliardenschäden durch ausländische Sozialbetrüger
Laut Schätzungen verlieren Deutschland und Holland pro Jahr mehr als als 400 Millionen Euro an ausländische Sozialbetrüger. Deutsche Behörden gehen bei Verdachtsfällen nur den diplomatischen Amtsweg. Von Boris Kálnoky Quelle
© dpa-Zentralbild Sozialbetrüger kosten den deutschen Staat pro Jahr Millionen
Ein Beitrag auf „Welt Online“ über ein aggressiveres Vorgehen holländischer Behörden gegen ausländische Sozialbetrüger hat zu lebhaften Reaktionen der Leser geführt – insbesondere deswegen, weil die deutschen Behörden vor ähnlichen Problemen stehen, aber nichts dagegen unternehmen.
Es geht darum, dass zahlreiche Ausländer Sozialhilfe beziehen, obwohl sie in ihrem Herkunftsland Immobilien besitzen.
Nach dem Gesetz wären sie verpflichtet, diese Immobilien zu veräußern, bevor sie ein Recht auf Sozialhilfe haben. Es ist nach Angaben von Experten ein Phänomen, das speziell bei Türken verbreitet ist.
Ausschließlich diplomatische Amtswege
Die deutschen Behörden gehen nach eigenem Kundtun in Verdachtsfällen ausschließlich den diplomatischen Amtsweg, was aber nie zum Ergebnis führt, weil die türkischen Behörden mauern. Holland experimentiert dagegen mit Ermittlungen durch private Vermögensforscher.
Statistiken gibt es nicht, aber warum nicht? „Ich kann mir nur vorstellen, dass man das nicht an die große Glocke hängen will“, sagt der in Deutschland ansässige, türkischstämmige Rechtsanwalt D., welcher auf die Vermögensforschung und Zwangsvollstreckung in der Türkei spezialisiert ist und namentlich nicht genannt werden möchte.
Er hat unter Verwendung von Statistiken der deutschen Arbeitsagentur und eigener langjähriger Erfahrungswerte geschätzt, dass dem deutschen Staat „jährlich ein Schaden von rund 250 Mio. Euro allein infolge täuschungsbedingter Bewilligungen von Sozialleistungen“ an Menschen türkischer Herkunft entsteht.
Hohe Summen in Holland
Für Holland geht es um ähnlich hohe Summen. Rund 330.000 Menschen dort erhalten Sozialhilfe von durchschnittlich (netto) 12.000 Euro im Jahr; 45 Prozent sind sogenannte „nichtwestliche Ausländer“, der Anteil von Betrugsfällen ist zumindest unter den untersuchten Dossiers rund zehn Prozent.
Falls das allgemein zutrifft, wären das rund 14.500 Fälle, zu multiplizieren mit der Summe von durchschnittlich 12.000 Euro jährlich – also etwa 174 Millionen Euro an erschlichenen Leistungen durch „nichtwestliche Ausländer“, wovon, so ein niederländischer Experte, „etwa die Hälfte Türken sind“.
Mehrere holländische Gemeinden haben Privatunternehmen beauftragt, die Betrüger quasi an den türkischen Behörden vorbei zu ermitteln; dabei will man nun neue Wege gehen, indem man vor Ort über einen Verbindungsmann türkische Rechtsanwälte einbindet.
Behörden wollen aggressiver werden
Unter den in letzter Zeit aufgeklärten türkischen Fällen sind manche so extrem, dass man verstehen kann, warum die Behörden grundsätzlich aggressiver vorgehen wollen.
So besaß ein Ehepaar, dass über die Jahre rund eine Viertelmillion Euro an Sozialhilfe erhalten hatte, in der Türkei einen ganzen Mietwohnungskomplex. Ein anderes „bedürftiges“ Ehepaar besaß vier Wohnungen, drei Werkstätten und zwei Möbelgeschäfte.
Die holländischen Gemeinden geben jährlich 4,3 Miliarden Euro für Sozialhilfe aus; derzeit bestehen offene Forderungen auf Rückerstattung wegen Betrugs im Umfang von insgesamt 500 Millionen Euro (an Ausländer und Inländer).
Über 20.000 Betrugsfälle in Deutschland
D. kommt für Deutschland, wo die Ausländerquote unter den Hatz-IV-Empfängern geringer ist als bei der holländischen Sozialhilfe, auf „grob geschätzt 20.000 bis 25.000 Betrugsfälle wegen verschwiegener Vermögenswerte in der Türkei“. Zu multiplizieren mit mindestens 13.000 Euro pro Jahr. Das ergibt an der unteren Grenze ca 260 Millionen Euro.
Solche Summen schreien geradezu danach, das Phänomen statistisch genauer zu untersuchen. Der Rechtsanwalt meint aber, dass vermutlich gerade die Höhe der Summe ist, die den Behörden aus politischen Gründen Angst davor macht, dagegen vorzugehen: „Die Behörde ist ja dann schon von Gesetz wegen verpflichtet, die erschlichenen Summen zurückzufordern.
Da kommt man rasch auf 40.000 bis 50.000 Euro pro Fall. Wenn Sie das hochrechnen, kommen Sie auf Milliardenbeträge. Und nun stellen sie sich die Schlagzeilen vor: Deutschland fordert Milliarden von türkischen Sozialbetrügern. Das ist politisch und diplomatisch potentiell explosiv.“
Selten verbrecherische Absicht
Um fair zu sein – die meisten Betrugsfälle entstehen nicht mit ausgesprochen verbrecherischer Absicht. „In den meisten Fällen geht es um gescheiterte Existenzen, und da gibt es dann aber noch ein Sommerhaus oder eine geerbte Wohnung in der Türkei, die man eigentlich angeben müsste, was man dann aber nicht tut, weil das erfahrungsgemäß niemand nachprüfen kann und tut.“
D. weiß, wovon er spricht: Bevor er nach Insolvenzbetrügern forschte, half er türkischen Landsleuten, ihre Anträge auf Sozialleistungen durchzubringen. „Da ist schon ein gewisses Unrechtsbewusstsein“, meint er.
„Aber die Leute reden sich zur Eigenrechtfertigung selbst ein, dass es nicht so schlimm ist, weil der Staat sie zuvor mit den Steuern genug geschröpft habe, oder, bei den Religiöseren, dass man Ungläubige ruhig über den Tisch ziehen darf.“
Aber eine beträchtliche Minderheit, „schätzungsweise nicht mehr als 15 Prozent“ sind richtige Betrüger. „Da geht es um Leute, die beispielsweise hohe Darlehenssummen aufnehmen, obwohl sie von vornherein in Kauf nehmen, diese nicht bedienen zu können, und damit Vermögenswerte in der Türkei erwerben, und dann Privatinsolvenz anmelden und Sozialhilfe kassieren.“
Diesen Leuten durch private Ermittler auf die Spur zu kommen, hält D. für „nicht nur legitim, sondern geradezu für geboten, erst Recht, wenn der Staat, also die Allgemeinheit geschädigt wird“.
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Für Spenden zur Aufbringung der hohen Kosten
des auf mich zukommenden Prozesses
bin ich meinen Lesern dankbar (Achtung: Neues Konto)
Solange die Türkei nicht in der EU ist, wird die Bekämpfung dieser Mißbräuche von türkischer Seite nicht unterstützt.
Dies verhält sich so ähnlich, wie bei den Visaerleichterungen (u.a. Visakosten von 60.- auf 35.-), die die Türkei für ihre Bürger, dieser Tage, als quasi „Gegenleistung“, für die von der Union verlangeten Einhaltungen von EU-Grenzvereinbarungen durchgesetzt hat.
Das übliche Trauerspiel also…
OT
http://www.islam-deutschland.info/forum/viewtopic.php?t=2611
Die Beurteilung der weisungsgebundenen Staatsanwältin ist sehr interessant. Wenn einer „glaubt“, er ist die Wiedergeburt Hitlers und sich so verhält, hat er gute Karten bei der Staatsanwältin. Wenn man dem „Glauben“ eines Menschen oder einer Gruppe Menschen den Vorrang vor geltendem Recht und Gesetz gibt, sich auf 1949 beruft, dann musss man sich nicht wundern, dass wir Sozialbetrug und Glaubensabartigkeiten mit staatlicher Unterstützung in Deutschland integrieren.
Diesen juristischen Spitzfindigkeiten muss ein Ende gesetzt werden. Sicherlich, es ist nicht von Bedeutung, was einer glaubt, das ist jedem freigestellt. Islam-Koran ist jedoch Anarchie für jedes europäische Land. Wenn eine deutsche Justiz Anarchie nicht verhindern kann, wird diese Anarchie die Spaltung Deutschlands zementieren. Denn eines ist klar, den Koran und seine Glaubensinhalte, die noch heute absolute Gültigkeit für den Koranhörigen haben, wird kein Deutscher, der noch über Verstand verfügt, akzeptieren. Somit ist die 2.Staatsform Islam-Koran ganz legal und raffiniert gegründet.
Grundlegend für das Verbot der Koranlehre ist die Abschaffung von Gesetzesauslegungen, die unmenschlichen Glaubensdiktaturen die Möglichkeit bietet diese unter Vorspiegelung auslegungsartiger Darlegungen dem Nichtgläubigen die Aussage des Korans zu verharmlosen. Die Klageformulierung darf der deutschen Justiz keinen Spielraum für islamfreundliche Beurteilungen mehr lassen. Der Koran ist als das zu beurteilen, was seine Lehre ausmacht: Verhetzung der Koranhörigen gegen „Andersgläubige“. Schwerer Missbrauch von Kindern, die mit dieser Verhetzungserziehung ihr ganzes Leben zubringen müssen. Und hier ist die Meinung und der Glaube zwar individuell als abartig zu bewerten, aber in der sich immer mehr ausbreitenden, dem Islam-Koran verpflichteten Anhänger, eine durch den deutschen Staatschutz nicht mehr zu bewältigende Aufgabe zu registrieren. Wenn der Schutz der Bevölkerung nicht mehr gewährleistet werden kann, hat das Verbot einer menschenverachtenden Glaubenslehre, egal wie alt oder wie jung, Vorrang. Dieser nicht mehr gewährleistete Schutz der Bürger in Deutschland durch eine vernichtende Glaubenslehre und deren grausame Auswirkungen in der ganz Welt müssen eine Änderung in der Beurteilung der Kernaussage von Glaubensüberzeugungen, die die Missachtung und Bekämpfung aller „Nichtgläubigen“ ausdrückt, dringend erwirken.
In Amerika haben Islam-Koranhörige auch ihre Betätigungsfeld gefunden. Im Gegensatz zu Deutschland hat jedoch Amerika jeder Glaubensgemeinschaft, die eine gewisse Anzahl von Mitgliedern verzeichnete und durch ihre Glaubensinhalte eine Gefahr für die Allgemeinheit bildete, dieser Gefahr ein Ende gesetzt. Man muss genau den Zeitpunkt erkennen, wo Toleranz gegenüber Intoleranz in die Selbstvernichtung führt.
Nochmals,
es sind unsere politischen „Inklusions-Eliten“, welche die Wege zum Betrug eröffnet haben und ihr Land und die hier arbeitenden Deutschen ausplündern.
Wenn diese DamINnen und HerrINnen es wollten, würden die Sozialgesetze geändert und auch der EuGh in seine Schranken verwiesen.
Da man das nicht macht, ist das Ergebnis gewollt und es handelt sich im Sinn des StGBs um Hochverräter, egal in welche Richtung des Parlamentes man schaut.
Hartz4 wurde von SPD/Melonen nur deshalb eingeführt, weil man dadurch ausreichend Mittel den Deutschen Beitragszahlern im Versicherungsfall vorenthalten konnte, um damit das Umvolkungsprojekt zu finanzieren, welches zugleich auch Mittel in die Taschen der eigenen Klientel von Sozialschaffenden umlenken konnte.
So konnten auch Sozialfälle ihren Maserati fahren!
Luxlimbus Freitag, 22. Juni 2012 9:23 1 schrieb:
„“Solange die Türkei nicht in der EU ist, wird die Bekämpfung dieser Mißbräuche von türkischer Seite nicht unterstützt.““
Glauben Sie an den Klapperstorch? Die Türkei wird diese Mißbräuche niemals bekämpfen. Die Türkei gehört nicht in die EU! Islamische Länder gehören nicht in die EU!
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Auch Kürzungen bei den Sozialleistungen würde die massenhafte Einwanderung der Musulmanen nicht stoppen, lediglich verlangsamen, Moslembruderschaft und Saudi-Arabien sprängen schon ein.
Eroberung Deutschlands:
Wahre Muslime verstehen sich als Eroberer. Sie verlassen ihre Heimatländer, um Deutschland, um Europa zu islamisieren. Ihr Ziel ist ein islamisches Europa. Ihr Mittel ist der „Jihad“ (heiliger Krieg). Um ihr Ziel zu erreichen, gehen sie nach einer bestimmten Strategie vor, „Schritt für Schritt“. Auswanderung ist ein fundamentales Prinzip des Islam – Aufgeben der Heimat und wenn nötig der Nationalität um Allahs Willen ist Teil von „Jihad“ und islamischem Selbstopfer. Die Ablehnung, um des Islams willen zu emigrieren, wäre Verrat an Allah, so steht in Sure 4:97. „War Allahs Erde nicht weit genug für euch, dass ihr dort auswandern könnt?“ Dieser Satz „War Allahs Erde nicht weit genug für euch“ zeigt, dass nationale und legale Grenzen keine Gültigkeit haben und Muslime für ihre heiligen Ziele nicht durch sie gebunden sein sollen.
Auch in Sure 9:20 finden wir diese Bedeutung, „Diejenigen, die glauben und auswandern und mit ihrem Gut und ihrem Blut für Allahs Sache kämpfen, nehmen den höchsten Rang bei Allah ein, und sie sind es, die gewinnen werden.“
http://www.deusvult.info/LeisteLuegeundWahrheit.htm
Unvorstellbar was passieren würde, wenn die Türkei in die EU aufgenommen würde, unvorstellbar. Aber es gibt Deutsche, die das auch noch erreichen wollen. Weltoffene, tolerante Allesversteher, die sich selbst aufopfern, damit der „Frieden“ im Land erhalten bleibt, wie in der ehemaligen DDR. Dass soviel grausame Dummheit irgendwann seine Deutschen findet, hat in Deutschland Tradition.
@ Bernhard von Klärwo
…ganz Ihrer Meinung, es handelt sich hierbei um eine formale türkische Position.
Wir leben jedoch in einem Land, in dem es genug Menschen gibt, die gerne diese frommen Lügen glauben, und sich beim besten Willen nicht vorstellen können, bereits so schon Opfer fremdherrschaftlicher Ambitionen geworden zu sein.
Hallo,
nach der Fussball-EM soll das deutsche Modell Lena Gerke als Dimmibraut an den Moslem Sami Khedira verkauft werden. Möglicherweise weiss das naive Dummchen gar nicht was sie da tut …
Bitte verbreitet die Nachricht an eure Leser und sorgt dafür, dass diese versuchen Lena Gerke per e-mail zu kontaktieren und über den Islam zu informieren, damit sie nicht an den Fussball-Moslem verhurt werden kann.
Bernhard von Klärwo
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Sure 33.27 ist der eigentlicher Ablassbrief.
33:26
Und Er ließ diejenigen von den Leuten des Buches, die ihnen Beistand geleistet hatten, aus ihren Burgen heruntersteigen. Und Er jagte ihren Herzen Schrecken ein, so daß ihr einen Teil (von ihnen) getötet und einen Teil gefangengenommen habt.
33:27
Und Er gab euch zum Erbe ihr Land, ihre Wohnstätten und ihren Besitz, und auch ein Land, das ihr (vorher) nicht betreten hattet. Und allah hat Macht zu allen Dingen.
Sure 33.26 beschreibt die Massaker an dem Jüdischen Klan Quraiza:
Männer der Quraiza wurden im Jahre 627 auf Verordnung Sa’d ibn Mu’adhs und mit Zustimmung und unter der aktiven Aufsicht Mohammeds getötet (man hat alle Männer geköpft); ihre Frauen und Kinder wurden in die Sklaverei verkauft.
Das sagen die Moslems wenn sie „unter sich“ und die GEZ Kameras ausgeschaltet sind —>
Necmettin Erbakan, Hagen am 15.04.2001 aufgenommen auf einer Veranstaltung von Agenten der BND:
„Die Europäer glauben, dass die Muslime nur zum Geldverdienen nach Europa gekommen sind. Aber Allah hat einen anderen Plan. Wir werden ganz sicher an die Macht kommen, ob dies jedoch mit Blutvergiessen oder ohne geschieht, ist eine offene Frage“
Das sagen die Moslems wenn sie „unter sich“ und die GEZ Kameras ausgeschaltet sind —> Herr Erdogan (…) Ihr seid dort in die Parlamente eingezogen und zieht weiterhin dort ein. Ihr habt dort Ämter in den öffentlichen Verwaltungen besetzt. Ihr seid ins Europa-Parlament eingezogen. Ihr seid Mitglieder in Regierungskabinetten geworden. Weiter so, weiter so, immer weiter so! Unsere Stammesgenossen, unsere Geschwister, unsere Mitbürger werden im sozialen wie auch im politischen Leben ihre Plätze einnehmen. (…)
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