Wie reiche Türken den deutschen Staat ausnehmen

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21.05.12

Sozialbetrug: Wie reiche Türken den deutschen Staat ausnehmen

Sozialhilfe in Deutschland, Yachten in der Türkei: Reiche Türken prellen EU-Länder offenbar um Millionen Euro. Bislang kamen solche Betrüger oft ungeschoren davon. Das könnte sich jetzt ändern.

Von Boris Kálnoky

Die Behörden in Deutschland und Holland gehen davon aus, dass Sozialhilfebetrug durch eigentlich relativ wohlhabende Bürger türkischer Herkunft weit verbreitet ist.

Es funktioniert so: In Deutschland (oder Holland, Österreich, Schweiz, Belgien) gibt man sich bedürftig und beantragt Sozialhilfe, weil man mittellos sei – besitzt aber in Wirklichkeit erhebliche Vermögenswerte in der Türkei, insbesondere Immobilien.

"Wir gehen davon aus, dass es ein weiter verbreitetes Problem ist, aber quantifizierbar ist das nicht, es gibt dazu keine Statistiken", sagt ein deutscher Diplomat in Istanbul. (Anm. der Red.: Die Personen und Behörden in diesem Artikel wollen aufgrund der Brisanz des Themas nicht namentlich genannt werden).

Aufgeklärt werden solche Fälle fast nie. Jedenfalls nicht mit den Methoden der deutschen Dienststellen. "Wir bekommen immer wieder Hinweise aus der Bevölkerung zu konkreten Fällen", sagt der Diplomat.

Und er beschreibt, was dann passiert: Der Amtsweg, der direkt an einer Wand endet. "Wir müssen dann immer über diplomatische Kanäle um Rechtshilfe der türkischen Behörden ersuchen. Die wird grundsätzlich abgelehnt, unter diversen Begründungen, unter anderem damit, dass der mutmaßliche Tatbestand – Inanspruchnahme von Sozialhilfe, obwohl man Immobilien besitzt – in der Türkei nicht strafbar sei."

Niederländisch-türkische Mitarbeiter als Detektive

Zwar habe man versucht, direkt beim Katasteramt zu recherchieren. "Aber wenn die fragen, in wessen Auftrag wir forschen, dann sagen wir das natürlich ganz offen, und dann wird uns sofort der Zugriff verweigert – wir werden dann an Ankara verwiesen." So weit, so deutsch.

Die Niederlande hingegen experimentieren schon seit Längerem mit aggressiveren Methoden. In den letzten Wochen startete ein pfiffiger Test – mit durchschlagendem Erfolg. Aber auch schon davor waren die Niederländer näher am Ball.

"In den letzten Jahren versuchte die Botschaft in Ankara den langen und meist aussichtslosen Amtsweg zu umgehen, indem man niederländisch-türkische Mitarbeiter sozusagen als Detektive einsetzte", sagt ein holländischer Spezialist.

Die Mitarbeiter, sprachlich und äußerlich nicht von örtlichen Türken zu unterscheiden, wurden in Nachbarschaften entsandt, in denen Immobilienbesitz von Sozialhilfeempfängern vermutet wurde. "Zum Beispiel im Nobelbadeort Bodrum an der Ägäis-Küste", sagt der Holländer. "Sie fragten dann in der Nachbarschaft herum, wem dieses oder jenes Haus gehört".

Sozialhilfe für Villen-Besitzer

Das war gelegentlich sogar erfolgreich, solche Erkenntnisse sind vor Gericht aber nur begrenzt verwertbar, es ist zudem eine recht aufwendige Methode. Andere Versuche bestanden darin, örtliche türkische Rechtsanwälte von Holland aus zu engagieren, um die Kataster einzusehen.

Rechtsanwälte können grundsätzlich und ohne weitere Rechtfertigung Einblick erhalten. Aber die Vorgehensweise führte oft zu Verständnisproblemen, sprachlich sowie von der Sache her.

Ein einfacher Kniff löst jetzt das Problem: Ein erfahrener holländischer Mittelsmann arbeitet vor Ort in der Türkei mit den Rechtsanwälten zusammen. Er kennt die Gesetze, spricht die Sprache, und versteht, worum es geht.

Ein erster Test der neuen Methode war in den vergangenen Wochen sofort erfolgreich. Binnen kürzester Zeit stellte sich heraus, dass der Verdächtigte, ein Türke, der wegen vorgeblicher Mittellosigkeit Sozialhilfe erhielt, in Wirklichkeit Immobilien im Wert von 300.000 Euro besitzt. Die müsste er laut Gesetz erst veräußern und das Geld für seinen Unterhalt verbrauchen, bevor er in Holland zum Empfang von Sozialhilfe berechtigt wäre.

Holland plant systematisches Vorgehen

"Noch vor ein paar Jahren wäre die Recherche sehr viel schwerer gewesen", sagt der holländische Fachmann. "Da waren die türkischen Kataster noch dezentral, und man hätte von Fall zu Fall in alle möglichen Provinzen reisen müssen." Im Zuge der rapiden Modernisierung und Digitalisierung in der Türkei wurden die Kataster jedoch zentralisiert. "Jetzt kann man auf einen Blick alles erfahren."

In Holland – wie in Deutschland – sind die Gemeinden für die Sozialhilfe zuständig, und das Experiment betrifft vorerst nur eine große holländische Gemeinde. Es dauerte Monate, bis alles gründlich besprochen und vereinbart war und die konkreten Recherchen begannen.

Eine Ausweitung dieses Ansatzes auf ganz Holland dürfte noch Jahre in Anspruch nehmen. Aber ein Anfang ist gemacht; nun will man systematischer vorgehen. Anfang Juni ist eine Strategiebesprechung in Holland geplant, mit Vertretern der Gemeinde, der Mittelsleute in der Türkei und der Polizei. Ziel ist es, Sozialhilfe für Betrüger zu stoppen, die erschlichenen Summen zurückzufordern, und die Täter vor Gericht zu bringen.

Deutschland will holländische Methode kopieren

Nachdem "Welt Online" die holländische Seite mit deutschen Diplomaten in Kontakt brachte, hörte man deutscherseits interessiert zu, und will nun prüfen, ob das auch für Berlin eine denkbare Vorgehensweise wäre. Vielleicht wäre es für eine ganze Reihe von Ländern interessant, etwa auch für Österreich und die Schweiz.

Völlig unklar ist, ob der Sozialhilfebetrug in Deutschland oder Holland umfassender organisiert ist – ob es nur einzelne Antragsteller sind, die individuell Sozialhilfe erschleichen. Denkbar ist jedenfalls, dass dahinter zuweilen auch ein organisiertes Vorgehen steht, etwa auf Klan-Basis oder im Rahmen religiöser Bruderschaften.

Eins dürfte jedoch klar sein: Europäische Staaten haben in Zeiten der Krise ein gesteigertes Interesse daran, den Missbrauch von Sozialleistungen aktiver zu bekämpfen.

Quelle: http://www.welt.de/politik/ausland/article106347585/Wie-reiche-Tuerken-den-deutschen-Staat-ausnehmen.html

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Datum: Samstag, 23. Juni 2012 15:07
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10 Kommentare

  1. Bernhard von Klärwo
    Samstag, 23. Juni 2012 17:36
    1

    Yeziden-Kurden:

    Sendung vom 05. August 1999
    Heroin, Waffen, Immobilien - Die schmutzigen Geschäfte der PKK in Deutschland
    von Bericht: Thomas Berndt und Gita Ekberg
    http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/1999/erste7184.html
    Kurden - "Kurden haben keine Freunde", klagt ein kurdisches Sprichwort. Und das, obwohl die Geschichte dieses Volkes in diesem Jahrhundert die Geschichte seiner Aufteilung, Unterdrückung und Demütigung ist. Kurden in Deutschland - die große Mehrheit von ihnen lebt in unseren Städten und Gemeinden unbescholten und völlig unauffällig. Doch werden - gerade in den Städten - Erpressung, Steuerhinterziehung, Sozialhilfebetrug und vor allem Drogengeschäfte häufig in einem Atemzug mit Kurden genannt. Und - wie Thomas Berndt und Gita Ekberg manchmal unter gefährlichen Bedingungen herausfanden - in Celle in Niedersachsen leider teilweise nicht ganz unberechtigt. Das zu verschweigen, zu tabuisieren, hieße, journalistische Grundsätze zu mißachten. Auch wenn uns da vieles nicht genehm ist: davor können wir die Augen nicht verschließen.

    KOMMENTAR:

    Eine der etwas besseren Adressen, im Nobelviertel der niedersächsischen Kreisstadt Celle. Auch die Eigentümerin dieser Villa ist millionenschwer: eine kurdische Witwe. Doch sie ist etwas kamerascheu...

    ...

    KOMMENTAR:

    PKK-Funktionäre und arme Witwen als Hauseigentümer. Insgesamt hat die kurdische Gemeinde schon über 200 Immobilien erworben, im Wert von mehr als 100 Mio. Mark. Und das, obwohl ein Drittel der Käufer in den letzten Jahren noch von der Sozialhilfe lebte.

    0-Ton

    MARTIN BIERMANN:

    "Dies ist nun in der Tat etwas Erstaunliches, daß jemand, der bis vor drei, vier Jahren Sozialhilfe bezogen hat, innerhalb so kurzer Zeit zu einem Vermögen kommt, um dann anschließend Immobilien von mehreren hunderttausend Mark zu erwerben."

    KOMMENTAR:

    Im Sozialamt hat ein Mitarbeiter inzwischen alle kurdischen Hauskäufe untersucht. Woher aber plötzlich das viele Geld kommt, weiß er noch immer nicht. Das Verwandtschaftsgeflecht der Großfamilien scheint undurchdringlich.

    0-Ton

    MARTIN BIERMANN:

    "Wenn ein junger Mann von 25 Jahren gefragt wird: Woher hast du 400.000 Mark, um ein Grundstück zu erwerben, dann wird dem Finanzamt gesagt: 40.000 Mark habe ich von Onkel Omar und 20.000 Mark habe ich von Tante Naif, und so geht das dann weiter, wird das aufgeteilt in 10, 12, 13 verschiedene Geber, die alle dazu beigetragen haben. Wenn dann Onkel Omar gefragt wird, woher er die 40.000 Mark hat, dann hat Onkel Omar die 40.000 Mark von seinem Vetter Ismir, da hat er 15.000 und 7.000 Mark von Tante - mir fällt grade kein türkischer Name entsprechend ein - dann wird das wieder aufgeteilt. Und so geht das reihenweise fort, und jeder Finanzbeamte ist dann restlos überfordert."...
    http://www.youtube.com/watch?v=nvYDgyWm_1o
    YEZIDEN -KURDEN- Heroin, Waffen, Immobilien Die schmutzigen Geschäfte der PKK in Deutschland

    +++

    Jezidische Kurden und alevitische Kurden:

    In Celle gibt es eine große kurdische Jezidengemeinde, Jeziden, die keine Moslems sind, aber ebenfalls durch Abschottung, Ehrenmorde und Sozialhilfebezug, trotz eigener Häuser in die Schlagzeilen gekommen sind. Aleviten, eine islamische Sekte, sind ebenfalls in großer Zahl Kurden. Diese verstehen sich meist als Moslems, während andere Gruppierungen sich als etwas Eigenständiges sehen. Aber warum sollten Aleviten keine Moslems sein? Denn sie verehren immerhin Mohammeds Schwert, das Zülfikar und seinen Cousin und Schwiegersohn Ali, daher auch ihr Name Ale viten, Anhänger des Ali.
    Aleviten(berühmt-berüchtigt: linksradikale Journalistin Mely Kiyak; Integrationsministerin von BaWü Bilkay Öney) und Jesiden(traurig-berühmt, weil ihre Ehre gemordet wurde: Arzu Özmen von ihren Geschwistern; die 13-jähr. Souzan auf offener Straße vom Vater) missionieren nicht. Man kann auch nicht zu ihnen konvertieren.

    +++
    Spezialkommando befreit entführte Kurdin

    Gütersloh (dpa) - Nach ihrer Entführung durch Angehörige der eigenen Familie ist eine 25-jährige Kurdin von einem Spezialkommando der Polizei aus einer Gütersloher Wohnung befreit worden. Mehrere Männer hatten die aus Celle stammende Frau am Dienstag in Freiburg in ein Auto gezerrt und waren geflüchtet, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Ermittlungen ergaben, dass die Frau in Gütersloh festgehalten wurde. Hintergrund der Tat sei, dass die zur Yezidischen Religionsgemeinschaft gehörende Kurdin eine Beziehung zu einem kurdischen Moslem hatte. Ihre Religion lässt nur Beziehungen mit Glaubensgenossen zu. Die 25-Jährige hatte zuvor bereits Morddrohungen erhalten und war mit Hilfe der Polizei nach Freiburg geflüchtet.

    Quelle: Süddeutsche Zeitung
    Nr.226, Freitag, den 30. September 2005 , Seite 12

    +++

    Du’a Khalil Aswad (* 1989 oder 1990; † 7. April 2007 im Irak) war ein siebzehnjähriges kurdisches Mädchen, das vermutlich bei einem sogenannten Ehrenmord im Irak von einer Menschenmenge gesteinigt wurde. Ein Video des Lynchmordes, das offensichtlich von einer Person aus der Menschenmenge mit einer Handykamera aufgenommen wurde[1], wurde ins Internet gestellt und sorgte weltweit für Entsetzen. Gerüchte, dass das Mädchen vor seiner Steinigung angeblich zum Islam übergetreten sei, führten zu einer massiven Verstärkung muslimischer Ressentiments gegen Jesiden. Mehrere brutale Terroranschläge in der Folgezeit, die sich ausschließlich gegen Jesiden richteten, werden als Racheakte muslimischer Extremisten für die Steinigung gedeutet...
    http://de.wikipedia.org/wiki/Du%E2%80%99a_Khalil_Aswad

    +++

    Ehrenmorde? - Wobei die Ehre und Freiheit der Opfer mit Füßen getreten und gemordet wird!

    http://www.spiegel.de/thema/ehrenmorde_in_deutschland/

  2. 2

    Da wird sich auch in Zunkunft nichts ändern.

    Heute von einem Türken wieder Neuigkeiten gehört. Razia in Teestuben, wo illegal SKY geschaut wurde. Ergebnis: 6000 Euro Strafe pro Teestube. Man hat sich dann aber darauf geeinigt, das man SKY abonniert, und die Strafe dafür auf 800 Euro senkt.

    Fall aus Dortmund.
    Vater baut Mehrfamilienhaus. Die Wohungen für seine Kinder werde alle so gross gebaut, das sie ARGE-fähig sind.

  3. 3

    Daß diese Leute (und nicht nur die Türken) aus südöstlicher Richtung hergekommen sind, um uns auszunehmen, ist nicht weiter verwunderlich.

    Schon vor Jahren habe ich von Einheimischen gehört, daß die Jugos, wenn sie 1x pro Monat nach Hause fahren, von Zigaretten bis Mineralwasser, fast alles dort kaufen - aber hier das Geld dafür verdienen!!!
    Auch wenn sie HIER die Arbeitslose dafür beziehen!!!

    Obendrein weiß ich von einem schwulen (und das sichtbar!) Schulkollegen, daß der schon vor 30 Jahren dauernd von Jugos angebaggert wurde, weil die ihn finanziell ausnehmen wollten.
    (Obwohl der damals ca. 19 Jahre war!!!)

    Warum also, sollten dann die Türken besser sein???

    😉

  4. 4

    Es wird höchste Zeit, daß die Behörden tätig werden, denn das Problem des Sozialbetrugs gibt es schon lange.
    Ich weiss von türkischen Leuten,dieschon anfang der 90er Jahre wieder mit allen Kindern zurück in die Türkei gingen, aber sich hier nicht ab gemeldet haben. Sie bezogen weiterhin die vollen leistungen.
    Der Vater der Familie kam 2 mal im jahr mit dem Flugzeug und räumte das Konto leer !
    Auf die Art und Weise kommt man dann in der Türkei zu Häusern und Geschäften.
    Und der dumme deutsche Steuerzahler kommt für alles auf.Oberdrein verlangt man von den Deutschen auch noch Ausländerfreundlich zu sein.
    Die meisten Deutschen wissen von diesen Betrügereien. Aber wir denuzieren ja niemanden, wir sind ja Christen.

  5. 5

    ...Und der dumme deutsche Steuerzahler kommt für alles auf.Oberdrein verlangt man von den Deutschen auch noch Ausländerfreundlich zu sein.
    ____

    Verantwortlich zu halten sind hier in erster Linie die deutschen Behoerden, denen eine gewisse Komplizenschaft beim 'Leeren der Staatskasse' zu Lasten des Steuerzahlers (man selbst lebt ja auch von Transferzahlungen) unterstellt werden kann.

  6. Bruno-parteilos
    Sonntag, 24. Juni 2012 9:27
    6

    Sehr geehrter Herr Mannheimer,
    jeder von Ihnen vorgestellter Beitrag ist ein "Hammer" !

    Leider sind alle Bewertungen und Erwartungen von ihren Lesern
    und Gleichdenker völlig bedeutungslos und bestens geeignet
    sich als Leser einen Frust zu ziehen!

    Aus diesem Grund habe ich entschieden mich aus allen ähnlichen Foren zu verabschieden !
    Ich hab es satt als ein Mensch mit grauen Haaren mich von jungen Rotzlöffeln und deren Aufhetzern ständig beleidigen
    zu lassen.
    Ich verabschiede mich mit der Gewißheit, " Das Kind muß erst in den Brunnen fallen..." und überlasse es dieser neuzeitlichen Generation ihre eigenen Erfahrungen zu erleben.

    So bin ich fest davon überzeugt, da0 es sehr schmerzlich sein wird und alle Versuche zur Normalität zurück zu finden, werden ergebnislos bleiben.

    Schade das ich nicht mehr miterleben kann wie diese jetzigen Banausen, gerade jene welche man als pervers bezeichnet
    dann begreifen was es gebracht hat wenn man schlauer als alte Männer sein wollte und deshalb die Scharia am eigenen Leib
    verspüren müssen.

    Auch bedauere ich nicht zu erleben, wenn Vatikanstadt besetzt wird und diese feigen christlichen Halunken aus ihren Gewändern gewickelt werden.
    Für ihre Dummheit als christliche Oberhirten durch körperliche Gewaltanwendung betraft werden.

    Recht geschieht ihnen, eben nach den neuen islamischen Gesetzen!

    Ich werde nur noch ein paarmal wählen gehen und immer die
    aussuchen, welche in der Minderheit diese Zukunftsaussichten
    versuchen wollen zu verhindern!

    Danke für Ihre Aufmerksamkeit.....

  7. 7

    Sehr geehrter Herr Mannheimer,
    jeder von Ihnen vorgestellter Beitrag zur Islamisierung ist ein "Hammer" !

    Leider sind alle Bewertungen und Erwartungen von ihren Lesern und Gleichdenkern völlig bedeutungslos und bestens geeignet sich als Leser einen Frust zu zuziehen!

    Aus diesem Grund habe ich entschieden mich aus allen ähnlichen Foren zu verabschieden !
    Ich hab es satt als ein Mensch mit grauen Haaren mich von jungen Rotzlöffeln und deren Aufhetzern ständig beleidigen zu lassen.

    Ich verabschiede mich mit der allseits bekannten Gewißheit,
    " Das Kind muß erst in den Brunnen fallen..." und überlasse es dieser neuzeitlichen Generation ihre eigenen körperlichen Erfahrungen zu erleben.

    So bin ich fest davon überzeugt, daß es sehr schmerzlich sein wird, denn alle Versuche zur Normalität zurückzufinden werden ergebnislos bleiben.

    Schade das ich nicht mehr miterleben kann wie diese jetzigen politischen Banausen, gerade jene welche man als pervers bezeichnet dann begreifen was es gebracht hat wenn man schlauer als die alten Männer sein wollte und deshalb die Scharia am eigenen Leib verspüren muß!

    Auch bedauere ich nicht zu erleben, wenn Vatikanstadt besetzt wird und diese feigen christlichen Halunken aus ihren Gewändern gewickelt werden.
    Für ihre Dummheit als christliche Oberhirten durch körperliche Gewaltanwendung dann bestraft werden.

    Recht geschieht ihnen, eben nach den neuen islamischen Gesetzen der Scharia!

    Ich werde nur noch ein paarmal wählen gehen und immer die aussuchen, welche in der Minderheit diese Zukunftsaussichten versuchen wollen zu verhindern!

    Danke für Ihre Aufmerksamkeit.....

    Bruno Woitke

    MM:

    Ich hoffe aber, Sie bleiben mir als aufmerksamer Leser und lange erhalten.

  8. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 24. Juni 2012 18:06
    8

    Will Schäuble an die deutsche Verfassung?

    ""Schäuble fordert mehr Kompetenz für Brüssel

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat mehr Entscheidungsgewalt für das EU-Parlament gefordert. Auch eine baldige Volksabstimmung über eine neue deutsche Verfassung hält er für möglich.

    Und so klingt es in seinem Munde:

    Zudem müsse das EU-Parlament gestärkt werden, indem es das Recht zu Gesetzesinitiativen bekomme. Auch schlug er eine Vertretung der Länder nach Vorbild des Bundesrats oder US-Senats vor, in der Gesetze genauso wie im Parlament eine Mehrheit finden müssten...
    http://www.kybeline.com/2012/06/23/schauble-will-die-deutsche-verfassung-umschneidern/#more-35830

  9. Bernhard von Klärwo
    Dienstag, 26. Juni 2012 21:38
    9

    26. Juni 2012, 11:00
    Christenmorde: Türkische Armeeabteilung unter Verdacht

    Untersucht werden die Morde an drei protestantischen Christen, darunter der deutsche Missionar Geske, doch auch weitere Christenmorde könnten auf das Konto des Ex-Generals Tolon und seiner Abteilung gehen.

    Istanbul (kath.net/KAP) Die türkische Staatsanwaltschaft macht eine Abteilung der Armee für die Morde an drei Christen im ostanatolischen Malatya 2007 verantwortlich. Hauptverdächtiger sei Ex-General Hursit Tolon, berichtet die englischsprachige Zeitung "Today's Zaman" (Montag) unter Berufung auf eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft in Malatya. Auch andere Morde an Christen sollen auf das Konto der Armeeabteilung gehen. Die drei protestantischen Christen, darunter der deutsche Missionar Tilmann Geske, waren im April 2007 von jungen Rechtsradikalen ermordet worden...
    Bitte weiterlesen, hier:
    http://kath.net/detail.php?id=37099

  10. 10

    Danke für dieses Forum ! Hoffentlich wird es nicht geschlossen und damit die freie Meinungsäußerung gehindert. Es mangelt an Aufklärung über den Islam bzw. sog. Kulturbereicherer.

    Danke Michael Mannheimer