Das Ende der Demokratie (5/5): Grenzen und Nachteile der Demokratie

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Ilona Schliebs, September 2010, Gastbeitrag

Grenzen und Nachteile der Demokratie

Ich sehe die Demokratie nicht als das Nonplusultra, nicht als die perfekte Gesellschaftsform an, sondern nur als die beste, die zur Auswahl steht. Die Grenzen und Nachteile der Demokratie werden z. B. in der Konfrontation mit anderen Gesellschaftsformen sichtbar. Im Kulturkampf mit anderen Gesellschaftsformen fällt zum Beispiel auf, dass die demokratische Gesellschaft eine relativ unflexible Periode hat. Der Pulsschlag der Demokratie ist die vierjährige Wahlperiode. Politische Entscheidungen werden nur auf eben diese vier Jahre berechnet, mit Bedacht darauf, wie die Wähler reagieren werden im Hinblick auf die Wiederwahl der machthabenden Partei(en).

Deswegen ist eine Demokratie, kaum imstande, jene Entwicklungen zu erfassen und angemessen auf sie zu reagieren, die – wie derzeit etwa bei der Überwanderung Europas durch kulturferne Immigranten aus meist islamischen Ländern – so schleichend vonstatten gehen, dass man ihre Auswirkungen innerhalb einer Legislaturperiode kaum erfassen und beobachten und daher dem Bürger auch kaum vermitteln kann. Denn der Pulsschlag der Immigration ist um ein vielfaches langsamer als der Vierjahres-Rhythmus der Demokratie: in den vergangenen 50 Jahren hat sich die Zahl der Immigranten in Europa im Schnitt alle 10 Jahre verdoppelt, wobei der erschwerende Umstand hinzukommt, dass diese Verdoppelung bei einer anfänglich kleinen Ausgangsgröße kaum wahrnehmbar ist 13

Die Schwäche westlicher Geheimdienste

Ein anderer Schwachpunkt der Demokratie ist die Tätigkeit der Geheimdienste. Alle Mächte beschäftigen sie, denn sie sind lebenswichtig für die Sicherheit, für die Beschaffung von Information über feindliche KGEs. Aber wie ihr Name schon sagt, müssen sie geheim operieren. Nur will aber in einer Demokratie die Öffentlichkeit alles wissen. Damit geraten die westlichen Geheimdienste ständig in Konflikt mit der Öffentlichkeit (vertreten durch die Medien, von denen sie oft gnadenlos kritisiert und bloßgestellt werden). In totalitären Systemen ist die Geheimdienstarbeit hingegen ungleich leichter, ein Umstand, den totalitäre stets geschickt zu ihren Gunsten auszunutzen vermochten.

Die unkontrollierte Macht der Medien

Ähnliches gilt für die Stellung und Wirkung westlicher Medien. Als Kontrollinstanz gegenüber der Regierung haben sie sich in den meisten Demokratien längst als vierte Macht etabliert und sind teilweise mächtiger als ihr politischer Gegenüber, den sie mit ihrer veröffentlichten Meinung jederzeit ins Abseits stoßen können. Auch ist dieser Umstand totalitären Systemen bewusst, die über verdeckte Geheimdienstoperationen oder gezielt gestreute Gerüchte die Stimmung in den abendländischen Demokratien stets und immer wieder auf Neue zu ihren Gunsten manipulieren.

Egalitarismus und Wahlverhalten

Der wichtigste evolutionäre Nachteil der Demokratie gegenüber konkurrierenden KGEs aber ist vermutlich der Gedanke des Egalitarismus. Dieser bezeichnet den utopischen Entwurf, durch Herstellung von Gleichheit aller Menschen die Widersprüche einer Gesellschaft aufzulösen – vulgärer ausgedrückt, die Gleichmacherei aller Individuen. Eine offensive Demokratie gibt ihrem Feind dieselben Rechte wie sich selber. Michael Mannheimer hat dies in seinem Essay „Werterelativismus“ folgendermaßen dargestellt:

Während die westlichen Demokratien ihren Feinden theoretisch unendlich viele Chancen gewähren, sich der Demokratie per Wahl zu entledigen, erhält sie von diesem Gegner nach gewonnener Wahl keine weitere Chance, sich demokratisch erneut zu etablieren. Das Beispiel Gaza zeigt, wohin es führt, wenn man Demokratie nicht von seinem Geist her, sondern formal nur als Urnengang begreift.“14

Ein anderer Nachteil ist das Wahlverhalten derjenigen Immigrantenpopulationen, deren traditionelle Gesellschaftsform der Clan ist. In solchen Großfamilien entscheidet der Patriarch, wer die Wählerstimme bekommt, und alle stimmberechtigte Mitglieder des Clans müssen sich daran halten. Solche Verhaltensweise sind in den Demokratien Westeuropas mittlerweile in zahlreichen, insbesondere in islamischen Immigrations-Populationen üblich – ein Umstand, über den in der westlichen Presse so gut wie nie berichtet wird. Islamverbände in Deutschland, Italien, Frankreich oder Spanien, Großfamilien aus Pakistan in Großbritannien etwa bieten Politikern die Wählerstimmen ganzer Gemeinden an, die sie kontrollieren. Im Gegenzug verlangen sie von Politikern Zugeständnisse derart, die ihre totalitär-patriarchalischen Strukturen stärken (etwa die Akzeptanz der Polygamie, die stille Duldung von Scharia-Gerichten inmitten unserer westlichen Gesellschaften). Mit Demokratie im klassischen Sinn hat dies nichts mehr zu tun.

Die tödliche Toleranz der Demokratien gegenüber ihren intoleranten Gegnern

Wenn zwei KGEs mit einander im Konkurrenzkampf stehen und für die eine KGE die Spielregel A (Absolutismus der eigenen Werte), für die andere aber die Spielregel B gilt (Relativismus der eigenen Werte), entsteht für letztere KGE zwangsläufig ein Nachteil, der im Extremfall zu ihrer Auslöschung führen wird – wie es in der Geschichte mehrfach geschehen ist. Reagiert eine pazifistische und tolerante KGE auf eine aggressive und intolerante KGE mit Pazifismus und Toleranz, wird die aggressive KGE notwendigerweise die pazifistische auf Dauer eliminieren. Plus mal minus ergibt eben minus – und nicht, wie sich Gutmenschen erhoffen mögen, plus. Nur für den Fall, dass beide Gesellschaften nach dem Maßstab der Werterelativismus leben würden, gäbe es noch einigermaßen ein Gleichgewicht (Plus mal plus ergibt plus).

Doch nur pazifistisch-tolerante KGEs, die bereit sind, ihre Werte mit allen Mitteln, letztendlich auch mit militärischen, zu verteidigen, haben im Fall des Zusammenpralls mit aggressiv-intoleranten KGEs eine echte Überlebenschance. Dies mag in etwa der Hauptunterschied zwischen dem „alten Europa“ (wie es der US-amerikanische Verteidigungsminister Rumsfeld während der politischen Krise zwischen den USA und Europa anlässlich des zweiten Irakkriegs formuliert hat) und den USA sein. Die USA als junge Nation verteidigt ihre demokratischen Werte seit über 200 Jahren tatsächlich mit allen Mitteln – während das „alte Europa“, gezeichnet durch zahllose Kriege und zwei verheerende Weltkriege, die verständliche, aber falsche Schlussfolgerung der „Nie-mehr-Krieg“- Axiomatik gefasst hat. Damit hat sich Europa zur leichten Beute aggressiver KGEs gemacht, wie an seiner derzeitigen rasenden Islamisierung unschwer zu erkennen ist. Wer nie mehr Krieg will, dem kann mit der Drohung von Krieg und Unruhen jedes Zugeständnis abgerungen werden. Genau dieser Strategie bedient sich der Islam bei seiner geschichtlich dritten und bislang erfolgreichsten Angriffswelle gegen Europa.

Die gegenwärtigen Demokratien Westeuropas und der meisten Länder der übrigen westlichen Welt (Australien, Kanada, Neuseeland) haben ihren Feinden in ihrer Verweigerung, diese als Feinde zu betrachten, einen wesentlichen taktischen Vorsprung gewährt. Gleichzeitig genehmigen sie ihren Feinden, uns als feindliches Gebiet (Dar al-Harb) zu betrachten, das sie über kurz oder lang erobern, übernehmen und zu einem rein islamischen Gebiet (Dar al-Islam) gestalten wollen. In Sure 61, Vers 9 heißt es explizit dazu:

Er ist es, der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf dass Er sie über alle Religionen siegen lasse, auch wenn die Götzendiener es verwünschen.“

Die Demokratien Westeuropas gehen in ihrer radikalen Umsetzung der werterelativistischen Position noch einen Schritt weiter. In meiner Kindheit hatte mir mein Vater, wenn er mit mir Schach spielte, einen taktischen Vorsprung gewährt: Er spielte ohne Dame. Genau das machen die Demokratien Westeuropas: Sie verschenken in einer sehr überheblichen Art ihre eigene Werte. Sie verlangen von den totalitär erzogenen Migranten und insbesondere vom totalitär-patriarchalischen Islam nicht etwa, europäische Werte zu respektieren und zu akzeptieren. Sie dulden im Gegenteil, dass die Migranten eigene Ghettos einrichten und in diesen Ghettos rückständige islamische Gesellschaftsnormen entfalten. Mannheimer bemerkt dazu: „Der Werte-Relativismus… fördert insbesondere totalitäre Strukturen, denen er mit dem Hinweis auf „kulturelle Differenz“ eine optimale Basis zur Verbreitung ihrer totalitären Strukturen verhilft.“15

Kurz gesagt haben sich Demokraten dazu (selbst-)verpflichtet, sich selbst ohner Ausnahme an Spielregel A halten, während sie den totalitären KGEs zwei Spielregeln zugestehen, aus denen diese jedes Mal selber auswählen können, welche ihnen beim Ziel der Eroberung der demokratischen KGE im Moment besser passt. Das ist angewandter Werterelativismus in Reinformat.

Individuum und Kollektiv

In der Demokratie (Spielregel A) ist die wichtigste Einheit das Individuum. Menschenrechte sind Rechte des Individuums, des einzelnen Menschen und können jederzeit gegenüber der Gesamtgesellschaft durchgesetzt werden, auch wenn diese dadurch beschädigt würde. Die Spielregel B der totalitären Systeme hingegen betrachtet das Kollektiv als wichtigste Einheit seiner KGE. Das Individuum hat kaum Bedeutung, kaum Rechte. Es muss sich den Interessen des Kollektivs unterordnen. In folgenden Slogans kommen die unterschiedlichen Auffassungen beider KGEs zum Ausdruck:

Slogan

Bedeutung und Kontext

„Die Würde des Menschen ist unteilbar“ : Ein Mensch, ein Individuum

(Demokratie)   „Oh, ihr Gläubigen…“:Die Gesamtheit aller, die zum

Islam gehören

(Totalitarismus)

Fazit: In demokratischen KGEs hat der Einzelne das Sagen. In totalitären KGEs das Kollektiv.

Extreme Ausformungen von KGEs

Eigentlich sind beide Gesellschaftsformen, wenn sie absolut umgesetzt wären (absolute Demokratie und absoluter Totalitarismus), extreme Übertreibungen und sie ergeben keine guten Voraussetzungen im interkulturellen Konkurrenzkampf. In der Biologie würde man solch extreme Übertreibungen als sehr spezialisierte Spezies bezeichnen. Wenn nur die Rechte und Würde des Individuums zählen und Kollektivrechte und Kollektivwürde einer Gesellschaft nicht schützenswert sind, haben wir die Lage von heute: Verunglimpfung von Staatssymbolen, selbst Verrat an der Gesellschaft sind keine Straftaten.

Das Individuum hat jedes Recht und jeden Anspruch gegenüber seiner Gesellschaft – umgekehrt gilt das nicht. Seltsamerweise jedoch erhalten Individuen aus ethnischen und kulturfernen „Minderheiten“ sogar Sonderrechte gegenüber Individuen der Mehrheitsgesellschaft. Beispielsweise gilt die Beschimpfung „Scheißdeutscher“ nicht als Beleidigung, aber „Scheißtürke“ schon. Die Erklärung der Richter in solchen Prozessen lautet, dass „Scheißtürke“ ein Diskriminierungsakt gegenüber einer Minderheit stellt, wogegen „Scheißdeutsche“ kein Diskriminierungsakt ist, weil die Deutschen keine Minderheit darstellen.

Man stelle sich den Extremfall vor, dass ein Individuum gegen das gesamte Kollektiv einen finanziellen Rechtsanspruch erwirkt. Nach dem Prinzip der Spielregel A entsteht die Situation, dass ein Individuum X gegenüber allen Individuen seiner Gemeinde finanzielle Rechtsansprüche hat. Dann ist die ganze Gemeinde auf einmal von ihm abhängig, und das Individuum allein bestimmt die Spielregeln des Umgangs mit ihr. Damit ist das Gemeinwesen nicht mehr unabhängig, sondern wird – wie in totalitären Staaten – zur Gänze abhängig von einer einzelnen Person. Aus einer perfekten Demokratie, in der die Individualrechte gegenüber dem demokratischen Kollektiv zur ausbluten Norm erhoben wurden, wird das Kollektiv zum Sklaven des Individuums – was nichts anderes als die Lage in einer klassischen Sklavenhalter-Gesellschaft beschreibt.

Zeichen des Verfalls der Demokratie

Als älteste Demokratie der Welt gilt Griechenland. Sie endete damit, dass man den Hellenischen Bund schloss. In diesen Bund floss sehr viel Geld, und ebenso viel wurde auch wieder verschwendet. Korruption und politische Lüge gewannen die Oberhand – und die Demokratie war am Ende und wurde durch eine Diktatur ersetzt. Mit Cäsars Installation seiner Alleinherrschaft endete die römische Demokratie. Mit ihm ging Rom in ein Kaiserreich über. Die Weimarer Demokratie endete an ihrem schwachen Willen, sich ihrer Feinde zu erwehren – und wurde besiegt und abgelöst durch das Dritte Reich.

Es scheint so, als folgen auf die Demokratien regelmäßig Diktaturen. Dieuntergegangenen Demokratien zeigten in ihrer letzten Phase genau jene Schwächen auf, wie wir sie heute in den abendländischen Demokratien erleben: Korruption, Werteverfall, Orientierungslosigkeit. Der wichtigste Wert der Demokratie, die Freiheit und Recht auf politische Selbstbestimmung, verliert zunehmend an Bedeutung. Das demokratische Wertesystem wird zunehmend durch eine gutmenschliche, „politisch korrekte“ Gesinnungsideologie ersetzt, in der es wichtiger ist, Minoritäten durch berechtigte Kritik nicht zu beleidigen – als die Wahrheit auszusprechen. Dass der Islam die Weltherrschaft will, ist die Wahrheit. Aber da sich Muslime dadurch beleidigt fühlen können, darf sie nicht ausgesprochen werden. Dass ein Großteil der schweren Kriminalität in den Metropolen Europas auf das Konto (meist muslimischer) Immigranten geht, ist ebenfalls wahr. Doch auch dies könnte jene Klientel beleidigen und wird daher „politisch korrekt“ verschwiegen. Auch dass ein Großteil der Vergewaltigungen in den skandinavischen Ländern von immigrierten Muslimen verübt wird, entspricht leider den Tatsachen. Aber die skandinavischen Medien und Politiker verschweigen dies gegenüber ihren Gesellschaften, da die Nennung jenes Faktums als diskriminierend gewertet werden könnte.

Eine parlamentarische Demokratie funktioniert durch die Wechselwirkung von mindestens einer Regierungspartei mit mindestens einer Oppositionspartei. Ein totalitäres System funktioniert so, dass es keine nennenswerte Opposition gibt. Und in unserer Zeit verschwinden immer mehr die Grenzen zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien. Bei den letzten Bundestagswahlen mussten sogar die systemtreuen Medien feststellen, dass es keinen nennenswerten Unterschied mehr in den Programmen der großen Volksparteien gab. Robert Spencer hatte uns in Berlin in einem Gespräch darauf aufmerksam gemacht, dass die derzeitige amerikanische Regierung es geschafft hat, die Opposition abzuschaffen. Das gleiche gilt für das Europaparlament. Die wahre Opposition ist mittlerweile außerparlamentarisch und u.a. diejenige, die gegen den Lissabonvertrag war. Und Brüssel setzte die irische Opposition de facto dadurch außer Kraft gesetzt, indem man so lange abstimmen ließ, bis man das gewünschte Ergebnis erhielt.

Die breiten Massen werden gezielt zur Unterordnung unter den neuen europäischen Zentralismus umerzogen, der bereits heute schon wesentliche Merkmale eines klassischen Totalitarismus aufweist. Immer weniger Menschen gehen wählen, was zeigt, dass sie kein Interesse mehr in die Aktivität der Regierung haben und/oder dass sie nicht mehr daran glauben, irgendwas mit ihrer Wahlstimme bewegen zu können. Umfragen unserer Tage zeigen, dass viele Menschen bereit sind, ihre Wählerstimmen für wenig Geld an den Meistbietenden zu verkaufen.

Der intrakulturelle Konkurrenzkampf

Wenn sich die Globalisierung durchsetzt, wenn man eine Weltregierung hat, dann wird das Zeitalter der großen Nationalkriege als Ausdruck des interkulturellen Konkurrenzkampfes zwischen unterschiedlichen KGEs zu Ende sein. Doch wird es auch in einer globalisieren Welt weiterhin Konflikte geben, die teilweise auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen führen werden. Anstelle der bisherigen Kriege werden sich jedoch andere Formen kriegerischer Auseinandersetzungen etablieren, die wir bereits heute schon ansatzweise kennen.

Diese Kriege werden immer mehr asymmetrischer Natur sein und den Charakter von Bürgerkriegen haben. Nur noch sporadisch tauchen solche klassische Kriege zwischen zwei von einander abgegrenzten Staaten auf. Wenn die Globalisierung abgeschlossen sein wird, dann verschwindet der interkulturelle Konkurrenzkampf zwischen den geographisch umgrenzten Nationen wahrscheinlich komplett. Dafür aber wird der intrakulturelle Konkurrenzkampf innerhalb der Gesellschaft (in Form sich bekriegender kultureller Parallelwelten) an Bedeutung zunehmen in einem Maße, wie man es heute bereits aus Ländern wie Pakistan, Afghanistan, Irak, Sudan, Nigeria und Ägypten, aber auch aus den islamischen Ghettos Frankreichs, Schwedens, Dänemarks und Norwegens kennt. In Großbritannien geborenen Moslems fahren nach Afghanistan, um dort gegen die britischen Regierungstruppen zu kämpfen. Das sind keine Konflikte mehr zwischen Großbritannien und Afghanistan, sondern zwischen den verschiedenen KGE-Schichten. Auch Griechenland bietet hierfür ein recht skurriles Anschauungsbeispiel: Deutsche Autonome fahren nach Griechenland, um dort gegen das EU-System zu kämpfen.

Die Realität in den westlichen Großstädten zeigt bereits diese Entwicklungen, aber in unserem Bewusstsein wollen wir sie nicht wahrnehmen. Wir meinen, dass wir die alten Strukturen haben, dass wir klassische Armeen brauchen, die den vermeintlichen Feind außerhalb unserer Grenzen bekämpfen. Nun war noch vor 20 Jahren die Grenze, hinter der man den Feind wusste, mitten in Deutschland. Heute empfindet man innerhalb der Europäischen Gemeinschaft keinerlei Grenzen. Dafür aber wird man vielleicht schon im nächsten Stadtteil mit kriegerischer und feindlicher konfrontiert (vgl. die No-Go-Aereas in vielen europäischen Großstädten), womit wir in gewisser Weise wieder mit Gefahren rechnen müssen, wie sie den Menschen im Mittelalter bestens bekannt waren.

Fazit

Heute findet der sozial-kulturelle Konkurrenzkampf nicht mehr entlang der geographischen Front zweier oder mehrer Staaten statt, sondern innerhalb eines Staates entlang der Fronten unterschiedlicher gesellschaftlicher KGEs: zwischen Armen und Reichen; zwischen Regierenden und Regierten; aber vor allem zwischen muslimischen Immigranten und der autochthonen Bevölkerung der sie aufnehmenden westlichen Gesellschaften.

Heute treten die großen Wirtschaftunternehmen anti-traditionell, anti-geografisch-kulturell auf, aber global-politisch-korrekt für fremde Kulturen und gegen die eigene! So hat der Schweizer Nestle-Konzern anlässlich der weltweiten islamischen Unruhen wegen der Mohammed-Karikaturen im Frühjahr 2006 eine Solidaritätsbotschaft an die Muslime aller Welt gesandt und sich ausdrücklich von den Karikaturen distanziert. Damit hat sich dieser Weltkonzern gegen seine eigenen Wurzeln erhoben, hat Meinungsfreiheit und Menschenrechte bewusst zugunsten eines drohenden Absatzeinbruchs infolge muslimischer Boykottdrohungen gegen westliche Waren geopfert. Und kein Mensch hat sich darüber aufgeregt.

Dasselbe gilt auch für die Medien. Die Zeit des ehrlichen Journalismus ist längst vorbei. Die Pressefreiheit ist zwar heute mehr bedroht den je. Aber im herkömmlichen Sinn verstand man unter Bedrohung der Pressefreiheit eine Bedrohung durch die herrschenden Politiker. Heute ist die Presse eher durch eine Monopolisierung der Meinung bedroht, durch den globalen, zentralisierten Nachrichtenhandel sowie einer massiven Selbstzensur. Immer weniger Medien betreiben kritischen Journalismus und immer mehr stellen sich in den Sold der großen Oligarchien und Ideologien. Nachrichten werden heute von den Medien ungeprüft übernommen. Auch die Medien vollziehen den Zusammenschluss zum Totalitarismus auf der journalistischen Ebene. Die Pressezensur kommt heute nicht so sehr von außen, sondern ist hausgemacht: die meisten Medien haben sich selbst längst der freiwilligen Zensur der politisch korrekten Berichterstattung unterworfen – eine äußere Zensur ist damit nicht mehr vonnöten. Und kaum ein Mensch regt sich darüber auf.

Der Dritte Weltkrieg, an dessen Schwelle wir uns angesichts des globalen islamischen Terrors bereits befinden, wird mit dem ersten oder zweiten nicht zu vergleichen sein. Es wird im wesentlichen ein Krieg um die letztendliche Dominanz zwischen der westlich-liberalen und der totalitär-islamischen KGE sein. Dieser Krieg spielt sich bereits heute in fast allen westlichen Gesellschaften wieder, die eine nennenswerte Zahl muslimischer Immigranten bei sich aufgenommen haben – sowie auch in den islamischen Ländern, wo radikale Muslime nach Herrschaft streben.

Der Weg des Islam ist vorgezeichnet, und Muslime in aller Welt sind bereit, für die islamische Weltherrschaft ihr Leben zu opfern. Es entscheidet sich hier und heute, ob sich de demokratische Welt diesem Anspruch beugen – oder ihm mit aller Entschlossenheit entgegentreten wird. Unserem Planeten wird es egal sein, wie der Kampf letzten Endes ausgeht. Es bleibt die Frage, ob es auch dem Alten Europa egal sein wird.

Ende der Serie: „Das Ende der Demokratie“

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über  die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes. Überweisung an: top direkt Ungarn Kontoinhaber:   Michael Merkle/Mannheimer IBAN:  HU61117753795517788700000000 BIC (SWIFT):  OTPVHUHB Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei

15 Kommentare

  1. Ich jogge seit ca. 10 Jahren täglich in Parks, und habe in diesem Jahr noch nie so viele Schwarzafrikaner rumhängen sehen.

    Man darf auch nicht vergessen das einige Afrikanische Staaten schon in der EU sind, wenn auch indirekt.

    „Kenne“ z.B. einige, die sind über Portugal nach Deutschland gekommen. Portugal hatte Kolonien,
    und man bekommt sehr leicht Papiere die das Einwandern in ganz Europa erlauben.

    Das ist Fakt.

  2. P.S.

    Das gleiche würde passieren, wenn wir die Turkei in der EU hätten: Die Turkei als Brücke für alle Islamstaaten, was ja schon passiert, über Griechenland, die Archiellesferse von Europa.

  3. Wer den Islam ins Land holt, der will ihn. Ein Staat, der jahrelang nicht weiß was er sich ins Land holt, dies auch zu keinem Zeitpunkt hinterfragt hat, löst sich auf – ganz im Sinne des EU-Imperiums. Ein Staat in dem sich Leistung nicht mehr lohnt, weil sich immer mehr fragen werden was und wen sie mit ihrer Leistung u

  4. Linke und Religiöse gegen Christentum und Demokratie, Vatikan knickt ein

    „“Landtags-Vizepräsident Franz Maget (SPD) will Recht auf einen freien Tag: «Wir müssen dahin kommen, die wichtigsten muslimischen Feiertage genauso zu behandeln wie die israelischen Feiertage».““
    http://kath.net/detail.php?id=37926

    +++

    „“Pinchas Goldschmidt: «Wir haben Deutschland für die Entwicklung der vergangenen 65 Jahre gelobt, aber jetzt steht das Land erneut auf dem Prüfstand, und die Welt wird die Reaktion genau beobachten», sagte Goldschmidt.

    Brüssel (kath.net/KNA) Die Europäische Rabbinerkonferenz sieht Deutschland an einem Scheideweg in der Frage des Umgangs mit der jüdischen Gemeinschaft. Die drohende strafrechtliche Verfolgung eines Rabbiners wegen der Durchführung von Beschneidungen und der jüngste Angriff auf einen Rabbiner in Berlin seien «im Kontext eines wachsenden Grades von Unsicherheit und Antisemitismus in Deutschland» zu sehen, erklärte der Vorsitzende der Konferenz, Pinchas Goldschmidt, am Freitag…““
    http://kath.net/detail.php?id=37934

    +++

    „“31. August 2012, 11:00
    Gewinnen konnte diesmal nur ‚Titanic’…““
    http://kath.net/detail.php?id=37926

    …weil der Papst weder Moslem, noch Jude ist!

  5. Unsere „Demokratie“ ist eine Mogelpackung, um nicht zu sagen vorsätzlicher Betrug. „Wahre“ Demokratie muss ein Regelkreis sein, bei dem die Regierung sofort entmachtet wird, wenn sie nicht den Interessen der Mehrheit der WählerInnen entspricht. Wie kann es sein, dass die Mehrheit der Deutschen gegen den Euro, gegen moslemische Überfremdung, für billigen Atomstrom ist um einige Beispiele zu nennen und nicht zum Zuge kommt? Der „wahren“ Demokratie käme man sicher schon näher wenn Volksbefragungen auf Bundesebene
    zugelassen wären und die 5%Klausel auf z.B. 2% gesenkt würde.Aber dagegen sträubt sich dass herrschende Machtkartell denn es wäre sein Untergang.

    MM. Wieder eine gute Frage. Ihre vorgebrachten Punkte lassen mich daran zweifeln, ob wir noch eine Demokratie haben, die diesen Namen verdient. In meinen Augen haben wir mittlerweile in Deutschland fast ähnliche Verhältnisse wie in der damaligen DDR. Es herrscht hier de facto eine linke Parteien- und Mediendiktatur, in welcher nur noch ein kleiner Machtapparat vorgibt, was getan und gedacht werden darf. Politik wird komplett am Volk vorbei gemacht, des Volkes Meinung interessiert nicht mehr. Beispiel: Euro, Islamisierung, Türkei in EU. Käme es zu einer Volksabstimmung über die Islamisierung, wäre der Islam hier erledigt. 80 Prozent aller Deutschen wollen ferner keine EU-Mitgleidschaft der Türkei.

    Die Demokartie ist nahezu vollständig ausgehebelt worden. Für diesen Fall sieht das Grundgesetz das allgemeine Widerstandrecht vor, geregelt in Art20.Abs.4 GG. Darauf habe ich mich in meinem Aufruf zum allgemeinen Widerstand der Deutschen gegen die ihnen aufgezwungene Islamisierung bezogen. Was die DDR mit ihren erfolgreichen Montagsdemonstrationen hinter sich hat, steht Gesamtdeutschland noch bevor.

    Wie sehen dies meine Leser?

  6. @Ostberliner (5):
    Deutschland ist eine Oligarchie. Damit nicht genug: Diese wird stark von Sozialisten beeinflusst, zumindest in Teilen.

    „Wie kann es sein, dass die Mehrheit der Deutschen gegen den Euro, gegen moslemische Überfremdung, für billigen Atomstrom ist um einige Beispiele zu nennen und nicht zum Zuge kommt?“

    Ja, aber der Deutsche lässt sich scheinbar gerne ins Gesicht pissen: https://michael-mannheimer.net/2012/08/31/landtags-abgeordnete-der-linken-forderte-neue-stasi-und-mauer-ein-58-jahriger-promovierter-historiker-und-ex-ddr-haftling-bedrohte-sie-daraufhin-nun-stand-er-vor-gericht/#comment-15238

    Aus der Vergangenheit hätte der Deutsche lernen sollen, für das Gute zu kämpfen. Stattdessen hat er gelernt, sich selber zu bekämpfen. Das ist nicht ausschließlich auf die 68er zurückzuführen.

    SPÄTESTENS seit Sarrazin wissen wir nämlich, dass viele Deutsche die Schnauze voll haben und keineswegs alle sozialistisch umerzogen worden sind. Und was passiert? Nichts! DIE FREIHEIT ist DIE Partei, die diesen Wahnsinn beenden möchte.

    Wie viele Deutsche schließen sich ihr an? Praktisch niemand.
    Wird sie von den Deutschen gewählt? Nein.
    Gehen die Deutschen auf die Straße (Art.8 GG)? Nein.
    Schreiben (Art. 17 GG) oder unterschreiben die Deutschen Petitionen? Nein. Und so weiter und so weiter. Politik ist denkbar einfach: Durch das Wählen kann man Parteien stärken und schwächen. DIE FREIHEIT kann aber keinen Druck auf andere Parteien ausüben, weil sie praktisch nicht existiert.

    Unsere zwei Michaels werden diesen Staat nicht alleine retten können.

    Zu der Sperrklausel: Sie ist auch Gegenstand von Die Deutschlandakte von Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim.

  7. Sehr geehrter Herr Innenminister Friedrich,
    nun haben Sie ein Dossier zur Vorlage zum Verbot der NPD!

    Aber für mich steht fest, jene die den Auftrag hatten ( auch Sie ) ein politisch juristisches Zeichen zu setzen um eine bestimmte politische Entwicklung der Bevölkerung „aufzudrücken“ ihr Ziel erreicht haben!

    Einmal ist es sehr gut, daß diese postalischen Nazis endlich verboten werden, zum anderen hat man jetzt eine klare Definition für alle die nicht den berlinrepublikanischen Merkel-Weisungen folgen wollen.

    Jetzt haben wir laut Merkel, „juristische Systemfeinde“, sehr bedrohlich für eine abendländische Demokratie!
    Abendländisch wird es in Zukunft ohnehin nicht mehr sein, denn der Zug fährt mit uns allen zurück in die islamische Steinzeit, da ist Demokratie sowieso kein Thema!

    Ja das haben die 68ziger mit ihren angeglichenen Konservativen und den Liberalen so ganz nebenbei auch erreicht, die Umwelt demoliert, die Gesellschaft ausgedünnt, multikulturiert und die
    Renten unserer Nachkommen aufgefressen, also Ziel erreicht !

    Anmerkung, bin parteilos !

    Meine Frage , sollte dieses Verbot rechtskräftig werden haben die „Regierungsbeschützer“ ein Problem, denn wie wollen Sie als weisungsgebundener „Steuermann“ vorgehen gegen die islamisch – rotlinks Vereinigungen, die ja volle politische Deckung von Ihrer Bundeskanzlerin haben, sonst wäre ja dieser politische Vorstoß gegen die Nazis um alle Merkel-Kritiker zum Schweigen zu bringen nicht erfolgt, oder ?

    Schämen Sie sich nicht als Privatmann und Bürger sich von einer solch machtgierigen ehemaligen DDR Agitatorin zum Handlanger degradiert, jetzt mithelfen eine DDR 2.0 zu installieren?

    Quelle:
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dossier-ueber-npd-liefert-anhaltspunkte-fuer-verbotsverfahren-a-853397.html

  8. MM: „Wie sehen dies meine Leser? “

    Auf die offizielle Politik und deren „Demokratiesimulation“ brauchen wir nicht zu hoffen.
    Die einzige Möglichkeit in D (und Westeuropa) wieder eine wirkliche Demokratie zu errichten sehe ich nur noch in einer Bürgerbewegung von unten her. Ob wir jedoch noch die Zeit haben werden, die Massen von ihrer Couch herunter auf die Strasse zu bewegen ist die Kernfrage.
    Schon im September kann abhängig vom Verfassungsgerichtsurteil bezüglich ESM die Diktatur offiziell werden.
    Gestern war in München ein guter erster Schritt um die bürgerliche Widerstandsbewegung für jeden sichtbar zu machen.
    Jeder ist aufgerufen, sich daran zu beteiligen.

  9. @Wotan47,
    Bürgerbewegung, wieviele zahnlose möchtegern „Bürgerbewegungen“ gibt es denn schon,ich denke eine Menge und wenn demnächst PI-News endgültig blockiert ist wird man sehen was folgen wird!

    Zitat: MM
    „Die Demokartie ist nahezu vollständig ausgehebelt worden. Für diesen Fall sieht das Grundgesetz das allgemeine Widerstandrecht vor, geregelt in Art20.Abs.4 GG.
    Darauf habe ich mich in meinem Aufruf zum allgemeinen Widerstand der Deutschen gegen die ihnen aufgezwungene Islamisierung bezogen.
    Was die DDR mit ihren erfolgreichen Montagsdemonstrationen hinter sich hat, steht Gesamtdeutschland noch bevor.“

    Na da wäre es zunächst einmal besser abzuwarten wie das Verfasungsurteil ausfällt und wie man es im ungünstigem Fall den Bürgern andrehen wird!

    Hallo, wir haben bereits eine DDR 2.0 mit Stasi-Fachleuten die gelernt haben wie man es verhindert das mit Montags – Demos eine politische Systemänderung vorgenommen werden kann!

    München mag ein „demokratischer „Schritt sein, aber nur ein Schritt, denn wenn doch die Moschee gebaut wird gibt es ein Medienspektakel als Anwort des Systems!
    Als Leser überkommt mich das Grauen, muß aber die Realität zur Kenntnis nehmen!
    Übrigens, es gibt und gab nie eine wirkliche Demokratie, immer nur den Wunsch derer welche nicht an der Macht gewesen sind sie zu erkämpfen!

    Waren sie dann an der Macht, hatten sich immer wieder die Machtlosen beschwert und es geht von vorne los! 🙂
    Besser ist es weiter zu schimpfen, da kann man emotional nichts falsch machen, gerade in Bezug zu Herrn MM seinem „Widerstands-Aufruf-Problem“!

    Außerdem was macht Euch so sicher, daß die ehemaligen DDR Bürger noch mal auf die Strasse gehen werden?
    Die meisten Leute hier sind mit dem erreichten „Wohlstand“ sehr zu frieden in Leipzig, erfahre ich bei vielen Gesprächen.
    Ich denke dieser „fette Weiberarsch“ und seine Ablecker die uns regieren werden sich selbst
    kaputt machen, also sei`s drum, abwarten und zu schauen diesem ekligen Politporno!

  10. OT

    “”05. September 2012, 10:30
    Paul Ryans Katholizismus und die Armen

    Nächstenliebe kann nur freiwillig sein. Ein übermäßiges Eingreifen des Staates in die Sozialpolitik verdrängt freiwilliges karitatives Handeln. Die katholische Soziallehre sieht keine Allzuständigkeit des Staates in sozialen Fragen…

    Handlungen, die von der Regierung erzwungen werden, können nicht moralisch sein, so nützlich und gut gemeint sie auch sein mögen…

    Die Lehre der Kirche, Ergebnis eines jahrhunderte langen theologischen und philosophischen Denkprozesses, kann nicht einfach mit einem Regierungserlass erfüllt werden, der lautet: „Gebt den Armen“…

    Vielleicht entmenschlichen wir die Armen, wenn wir sie nur als Probleme sehen, die zu lösen sind. Vielleicht entmenschlichen wir die Reichen, wenn wir sie nur als Geldsäcke sehen, die zu öffnen sind…

    Nächstenliebe kann nur Nächstenliebe sein, wenn sie freiwillig ist. Erzwungene Handlungen, ganz gleich wie nützlich oder wohlgemeint sie sind, können nicht moralisch sein. Wenn wir Menschen zwingen, den Armen etwas zu geben, haben wir den moralischen Aspekt über Bord geworfen und karitatives Handeln auf Einkommensumverteilung reduziert…

    Alle Menschen haben die moralische Verpflichtung, für die zu Sorgen, die in Not sind. Wer Moral durch Legalität ersetzt, macht den ersten Schritt, um Kirche, Religion und Gewissen durch Staat, Politik und Mehrheitsentscheidung zu ersetzen…”“
    http://www.kath.net/detail.php?id=37975

  11. Möchten Sie zu «Schule und Bildung» eine kleine neurolinguistische Seelenmassage?
    Angriffsziel Schule und Kirche

    von Dr. phil. Judith Barben, Psychologin

    Angriffsziel Schule und Kirche

    Schule und Kirche waren für Bahro Hindernisse, weil sie die christlich-abendländischen Werte hochhalten und vermitteln. So plante er die längerfristige Auflösung der Landeskirchen und Ersatz durch eine «unsichtbare Kirche», eine Art mystischer Naturreligion.10 Die Schulen sollten in lernbefreite Selbstverwirklichungsagenturen umgewandelt werden, denn eine ungebildete, desorientierte Jugend lässt sich leichter für politische Zwecke instrumentalisieren. In Bahros Worten: «Von dort her, wo ‹Kopf out› ist, können Ursprungsenergien für den Widerstand kommen.»11 Seine Langzeitstrategie lautete:
    «Wir müssen versuchen, das politisch-psychologische Kräfteverhältnis in der Gesellschaft erstmal zugunsten des reformistischen Potentials in seiner Gesamtheit zu verändern. Eine andere Zielstellung ist kurzfristig, also auf kürzere Sicht für die nächsten zehn Jahre, sicherlich nicht realistisch. Praktisch bedeutet das den Versuch, dieses reformistische Potential zu erweitern. Wir müssen also südlich der Main-Linie und am Rhein angreifen, dort, wo Deutschland katholisch ist […]. Und wir müssen gleichzeitig versuchen, innerhalb des reformistischen Potentials, die radikalere Form, die Konzeption grundlegender struktureller Reform, die den kapitalistischen Reproduktionsprozess erstmal unter Kontrolle bekommt, zu stärken.»12
    … dort, wo Deutschland katholisch ist

    Dreissig Jahre später nimmt die Öffentlichkeit staunend zur Kenntnis, dass Bahros Strategie Punkt für Punkt aufgegangen ist.13 2011 wird im mehrheitlich katholischen Bundesland Baden-Württemberg, südlich der Main-Linie am Rhein gelegen, mit Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands gewählt. Unmittelbar nach der Wahl lässt dieser seine «katholische Maske» fallen14 und macht sich daran, das bundesweit beste (neben Bayern) Schulsystem Baden-Württembergs zu zerschlagen und umzukrempeln. Um die Öffentlichkeit über die wahre Natur dieses Umbauprozesses zu täuschen, bedient er sich, in Bahros Fussstapfen, manipulativer Psychotechniken, insbesondere des «neurolinguistischen Programmierens»…

    Hypnotische Worthülsen zur Tarnung

    Dies ist auch bei der rot-grünen Radikalreform des baden-württembergischen Schulwesens der Fall, die sich mit einlullenden Begriffen wie «Gemeinschaftsschule», «Haus des Lernens», «individuelle Förderung», «optimaler Bildungserfolg», «leistungsstarke Bildung», «soziale Gerechtigkeit» und ähnlichen Irreführungen tarnt. Alle diese Begriffe lassen angenehme Empfindungen anklingen. «Gemeinschaft» ist etwas Schönes, ein «Haus des Lernens» lässt Vorstellungen von Geborgenheit und einem schützenden Dach anklingen, während der Ausdruck «individuelle Förderung» vorgaukelt, jeder Schüler würde in seiner individuellen Situation erfasst und gefördert.
    Doch alle diese Begriffe sind nichts als manipulative Worthülsen. Auf rein emotionaler Ebene wird mit ihnen Stimmung gemacht, um eine ehrliche demokratische Diskussion zu unterdrücken. Wer würde vermuten, dass sich hinter den wohlklingenden Begriffen eine Schule verbirgt, an der den Schülern nichts mehr beigebracht und nichts mehr erklärt wird, wo sie nicht mehr erzogen und nicht mehr zum Lernen angehalten werden? Eine Schule, an der es keine Lehrer und keine Schüler mehr gibt, sondern nur noch «Lernbegleiter» und «Lernpartner»!18 An dieser Schule erinnert nichts mehr an die herkömmliche Schule, wie wir sie kennen.
    Das ganze hanebüchene Täuschungsmanöver muss offengelegt und die geplante «Schulreform» muss gestoppt werden. Denn sie führt – falls sie tatsächlich umgesetzt würde – zu Vereinzelung, Elitedenken, psychischen Störungen, Verwahrlosung und vor allem: Demokratieunfähigkeit unserer Jugend…““
    http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=896

    +++ +++ +++

    Die Wahnsinnigen von Osnabrück
    Juden- und Christentum schaffen sich ab

    „“5.9.2012
    Drei-Religionen-Grundschule startet in Osnabrück
    Mit Thora, Bibel und Koran

    Mit Gebeten nach jüdischer, islamischer und christlicher Tradition ist in Osnabrück die bundesweit einmalige „Drei-Religionen-Grundschule“ gestartet. Vertreter der drei Religionen lasen während der Einschulungsfeier für die 22 Erstklässler Verse aus der Bibel, der Thora und dem Koran. „Wer spürt, dass er mit seinem Glauben von anderen respektiert wird, kann auch stolz zu seiner Religion stehen“, sagte der neue Rabbiner der Jüdischen Gemeinde in Osnabrück, Mosche Baumel…““
    http://www.domradio.de/aktuell/83810/mit-thora-bibel-und-koran.html

  12. Hallo,
    mein Schreiben an den Herrn „Friedrich“ ist wegen falscher Formulierung abgelehnt worden.
    Seine Majestät enes “ Innenminister“ könnte in bedrohliche Verstimmung geraten, hatte es fast befürchtet…

    Aber viel wichtiger muß ich Herrn Mannheimer und Herrn Stürzenberger meine allergrößte Bewunderung
    aussprechen für ihr mutiges Auftreten in München!

    Ja Herr Stürzenberger hat recht wenn er aufruft, diese „Undemokraten“ aus den Rathäusern und allen staatlichen Instutionen herauszujagen!

    Eine Frechheit, wenn nun gar von dieser verbrecherischen Regierungsqulicke über eine ZDF Propaganda-Aktion behauptet wird, daß solche Bürger die sich ernsthafte Gedanken über die Zukunft unserer deutschen Nation machen, diese nun
    für zukünftige salafistische Terror-Aktionen in Deutschland verantwortlich sein sollen!

    Sie wissen bereits, daß diese Aktionen kommen werden und spielem die eigenen deutschen Bürger
    gegeneinander aus um der moslemisch-islamischen Masse eine neues Heimatland zur Verfügung zu stellen!

    Für mich sind das Volksverräter in Regierungsverantwortung und müssen sofort ergriffen werden, gemäß dem Artikel 20 Abs. 4 Recht auf Widerstandwenn andere Abhilfen nicht möglich sind!

    Diese Schreibtischtäter, an der Spitze mit einer Wendehals DDR Funktionärin Merkel wird als eine weitere Versagerin der deutschen Politik ohnehin in die Geschichte eingehen wenn Griechenland das Euroland verlassen mußte!

    WAs hat sie dem deutschen Volk gebracht, Schulden mit noch nicht einmal berechenbaren Ausmaßen und fremde Menschen die bereit sind mit allen Mitteln das zu holen was deutsche Bürger durch Arbeit sich erschaffen haben!

    Diese meistenteil Faulenzer fressen uns das letzte vom Teller und bezeichnen uns als
    Ungäubige deustche Schweine!

    Jetzt reicht es aber bald und das werden auch noch andere erkennen, nicht nur ich als ganz normaler Bürger!

  13. @Frans Gans Komm.13
    Man darf nicht glauben, dass die Aktion „Brot für die Welt“ die für das Elend in diesen Herkunftsländern der Afrikaner verantwortlichen „Regierungen“ auch nur millimeterweise in ihrer korrupten Grundhaltung korrigiert hätten. Der Islam und seine unmenschlichen Machtbestrebungen mischen auch hier kräftig mit. Auch ist munter die Entwicklungshilfe in irgendwelchen dubiosen Kanälen verschwunden und der deutsche Steuerdepp hatte seine „wohltätige“ Selbstbeweihräucherung. Heute ist der deutsche Steuerdepp schuld an multiethnischen Konflikten, weil er es wagt barbarische Entwicklungen in seiner Heimat zu kritisieren. Ja, und was wird morgen sein? Enteignung, Entmündigung – damit das Anspruchsdenken jeder Besatzungstruppe gedeckt werden kann? Wo soll das enden? Wer ist wohltätig, wer ist egoistisch? Wessen sittliche Vorstellungen sind zu akzeptieren, welche nicht? Multikulti kann nur in einer Diktatur aufrecht gehalten werden, und die ist geplant nach islamischem Muster.

    MM: Sie haben vollkommen recht. Der absolute Großteil der Spenden westlicher Hilfsorganisationen landet auf den Konten der korrupten Machthaber in jenen Ländern. Und in meinem Studium hatte ich schon in den 80er Jahren lernen dürfen, dass jeder Zentner Weizen, der als Hilfsliefeung in Afrika landet, dort 20 Bauern für immer deren Existenz vernichtet – weil sie gegen das kostenlose Weizenangebot nach der Lieferung nicht mehr komkurrieren können.
    Die westlichen Hilfsorganisationen sind bei näherer Betrachtung wie ein Januskopf: überflüssig, schädlich, und nicht zu stoppen. Und – wenigen ist dies bewusst – befinden sich die Hilfsorganisationen in einer Lage, in der sie bewusst oder unbewusst die Hilfsbedürftigkeit der Dritte-Welt-Länder perpetuieren. Wie das? Nun, oberstes Ziel der Hilfsorganisatione müsste es sein, die Hilfe so gut zu platzieren, dass sie möglichst bald überflüssig werden. Aber das Gegenteil ist der Fall: Noch nie gab es so viele westliche Hilfsorganisationen wie derzeit. Zigtausende hochbezahlter Arbeitsplätze hängen an dieser Hilfsindustrie – und warum sollcten die Verantworlichen sich selber überflüssig machen, wenn sie und ihre Mitarbeiter doch gut davon leben? Dieser fatale Konstruktionsfehler der westlichen Hilfspolitik muss bereinigt werden.

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