
Terroristen-Paradies Deutschland:
Muslime, die woanders Terroranschläge geplant oder sogar an Terroranschlägen beteiligt waren, können in Deutschland mit Geld vom Staat rechnen
Islamophilie der Linken: Terror-Drahtzieher Aidoudi kassierte bislang 20.000 Euro vom Staat!
seit acht Jahren unbehelligt mitten in Bochum lebt, nicht abgeschoben wird und völlig ungehindert einen illegalen Salafisten-Treffpunkt betreiben konnte.
Sympathisiert NRW-Innenminister Jäger mit islamischen Terroristen?
Im SPD-NRW können Terroristen in aller Ruhe andere Terroristen rekrutieren – und erhalten dafür sogar noch Geld vom Staat
Laut Jäger ist die Justiz Schuld, dass Sami Aidoudi nicht abgeschoben werden kann. Doch Linke sind für die jetzigen Asylgesetze verantwortlich
Auf eine Anfrage der NRW-CDU zu Jäger zu Sami Aidoudi bestätigt der Minister die grundsätzliche Gerfährlichkeit des Asylanten:
„Sami A. vertritt eine salafistische Ideologie.“ Quelle
Von dem 36-jährigen Tunesier gehe „eine generelle Gefahr“ aus. Für junge Muslime sei der Prediger eine „religiöse Autorität“, die „vorbildlich“ wirke – nicht zuletzt dank „seiner militärischen Ausbildung in einem El-Kaida-Lager“. Andere Salafisten könnten versuchen, ihm „nachzueifern“, befürchtet Jäger. Sami A. hatte unter anderem persönlichen Kontakt zu Ramzi Binalshibh, mutmaßlicher Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA und derzeit in Guantánamo angeklagt.
Dass Bin Ladens Ex-Bodyguard bis heute im Lande ist, liegt laut Jäger nicht am Bochumer Ausländeramt, sondern am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Das halte eine Ausweisung für „unverhältnismäßig“. Er teile das Urteil nicht und setze auf die Berufung. „Ein intensiver Austausch“ der Behörden „zu den rechtlichen Handlungsmöglichkeiten“ habe bisher nichts Greifbares erbracht. Sami A. profitiere von einem Abschiebungsverbot nach Tunesien.
Jäger: Wir haben Sami Aidoudi seit 2003/2004 „im Visier“
Laut Jäger haben die Sicherheitsbehörden Sami A. seit 2003/2004 „im Visier“. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn sei geplatzt, weil Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung noch nicht unter Strafe gestanden habe im Jahr 2000, als der Salafist bei Bin Laden in Afghanistan war. „Trotz intensiver Beobachtung“ findet Jäger „keine gerichtsfesten Hinweise“ dafür, dass der Prediger „gezielt Personen aus seinem Umfeld radikalisiert“.
Die Bundesanwaltschaft sieht das anders. Sie hält Sami A. für maßgeblich beteiligt an der Radikalisierung von zwei Mitgliedern der mutmaßlichen Düsseldorfer El-Kaida-Zelle. Sein Einfluss wäre demnach mit dafür verantwortlich, dass der 21-jährige Amid C. aus Bochum und der 28-jährige Halil S. aus Gelsenkirchen einen aufsehenerregenden Sprengstoffanschlag in Deutschland planten.
Innenminister Jäger bestätigt dem Landtag, dass der konkrete Hinweis auf die von Sami A. in Bochum geplante Moschee von einer Bürgerin kam, nicht etwa vom Verfassungsschutz. „Seelsorge, Nachhilfeunterricht und Beratungen“ sollten in der Moschee angeboten werden. Das Projekt hat sich inzwischen erledigt: Der von Sami A. vorgeschobene Strohmann bekommt keinen Mietvertrag.
Zustandsbericht eines untergehenden Deutschlands
Unter „etwa 9000 Islamisten in NRW“ vermutet Jäger rund 500 Salafisten, „darunter bis zu 50 gewaltbereite Personen“. Allein die RAF hatte insgesamt nicht so viele Terroristen. Die Politik und Medien machen weiter Jagd gegen Täter aus dem „rechten“ Milieu.
Deutschland kauft Hehlerware, um Steuersünder zu bestrafen. Zu diesen Maßnahmen muss man greifen, damit das, was in Deutschland gärt und zur Reifung gebracht wird, noch finanziert werden kann. Der Ankauf von Hehlerware öffnet allem Tür und Tor.
MM. Absolut richtig. Ich stimme denjenigen Verfassungsrechtlern zu die sagen, dass sich Deutschland beim Aufkauf solcher, gestohlener Datensätze selbst wie ein Verbrecher verhält. Wie kann ein Gericht heute noch einen Hehler guten Gewissens verurteilen,. wenn der deutsche Staat selbst als Hehler tätig ist – ungestraft?
Das Asyl – Gesetz muss geändert werden. Aus dem
Rechtauf Asyl muss eine Bitte werden.
Wir können nicht länger zulassen, daß die, die
wirklich Asyl benötigen ( ? ) durch diejenigen
diskriminiert werden, die das Asylrecht als
Wirtschaftsflüchtling ausnutzen.
Wichtig ist, daß wir den Schengen – Vertrag
aufheben. Wir müssen wieder dahin kommen, daß
wir selbst entscheiden wer in unser Land kommt.
Alles andere ist Augenwischerei.
Ich habe keine Lust mehr mir von moslemischen
Wirtschaftsflüchtlingen auf der Nase herumtanzen zu lassen. Basta.
MM. Asyl- und Anti-Diskriminierungsgestze sind von den Linken nur aus einem einzigen Grund implementiert worden: Um Deutschland massenhaft mit Muslimen zu überschwemmen und damit letztendlich abzuschaffen. Humanitäre Beweggründe waren nur vorgeschoben. Beide Gesetze gehören abgeschafft. Wenn wir an der Regierung sind, wird damit und mit vielem anderen Schluss sein.
Jäger steht somit auf der Nürnberg 2.0 Liste.
Ich habe zwar nicht nachgesehen, ob dem so ist, aber das dürfte nahe liegen.