Großangriff auf Meinungsfreiheit: Wieder Strafbefehl gegen Islamkritiker erlassen


Zunehmende Scharisierung der Justiz: Diffamierung von Islamkritikern ist straffrei, während faktenbasierte Kritik am Islam betraft wird

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Unser Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist in akuter Gefahr

Die staatlichen Angriffe gegen das Grundrecht zur freien Meinungsäußerung – der Hauptsäule einer demokratischen und freien Gesellschaft – werden immer zahlreicher. Nach Elisabeth Sabadisch-Wolff, Michael Mannheimer und Michael  Stürzenberger trifft es jetzt den deutschen Islamkritiker R. Mayer, der die Homepage “Forum für Deutschland” betreibt.

Dort publizierte er am 3. April 2011 einen Artikel über die Koranverbrennung durch den US-Pastor Terry Jones, den er mit folgenden Satz ab schloss:

Fazit: Uns “eierlosen” deutschen BIO-Kartoffeln fehlt sowieso der Mumm, um uns offen gegen die Irrlehren des pädophilen Ziegenhirten a.d. 7. Jahrhundert, der sehr wahrscheinlich geisteskrank war, zu wenden. Ein Grund zumindestens die Aktion von Terry Jones und den aufgebrachten Mut zu würdigen..”
(http://www.forumfuerdeutschland.de/articles.view.1541.html)

Wegen dieses Satzes, speziell wegen seiner Aussagen über Mohammed, erhielt Mayer nun einen Strafbefehl in Höhe von 1800 Euro.

Mohammed – Sind jetzt schon Tatsachen strafbar?

PI berichtete am 03.07.12 über den Fall Mayer, der den Blog “Forum für Deutschland” betreibt. Nun hat der Islamkritiker einen Strafbefehl über 1.800  Euro erhalten, weil er das religiöse Bekenntnis der Mohammedaner beschimpft haben soll.

Der Staatsschutz hatte sich Mayers  Homepage angenommen und einen Artikel gefunden, in dem Mohammed als Ziegenhirte, als pädophil und als wahrscheinlich geisteskrank dargestellt worden war. Alles Tatsachen, die historisch hervorragend dokumentiert, aber politisch unwillkommen sind.

(http://www.forumfuerdeutschland.de/articles.view.1541.html)


Verteidigerteam: “Äußerungen von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt”

Die Verteidigung hat ein erfahrenes Team aus Strafverteidigern und Rechtswissenschaftlern übernommen. Es wurde nach Akteneinsichtnahme beantragt, das Strafverfahren einzustellen. Die Juristen sind der Überzeugung, dass die Äußerungen von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind. Es handelt sich nach ihrer Auffassung nicht um Polemik, sondern um historisch gesichertes Tatsachenwissen. Darf man darüber nicht mehr schreiben, ist die Meinungsfreiheit tot. Und nicht nur sie: Auch die Wissenschaftsfreiheit ist in Gefahr, wie ein Strafverfahren gegen einen renommierten deutschen Professor zeigt, über das wir in Kürze berichten werden.

Beweislage zu Mayers Aussagen über Mohammed erdrückend

Es wurden von der Verteidigung einige Beweisanträge gestellt, die beweisen sollen, dass der Prophet Mohammed (a) tatsächlich vorübergehend als Ziegenhirte tätig war, bevor er sich als Kaufmann, Räuberhauptmann, General und Politiker versuchte, (b) tatsächlich pädophil war, weil er die Ehe mit Aisha in deren Kindesalter einging und auch vollzog und (c) unter einer paranoiden, halluzinatorischen Schizophrenie litt, die für seine Auditionen und Visionen klinisch verantwortlich zeichnet. Ihn als geisteskranken, pädophilen Ziegenhirten darzustellen, mag den Mohammedanern nicht behagen, kommt aber der historischen Wahrheit näher als die durch nichts zu belegende Überzeugung, er sei der Gesandte Gottes gewesen.

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