Bundesratspräsident Kretschmann will EU-Beitritt der Türkei – gegen den Willen der Deutschen

Kretschmann kämpft für eine EU-Mitgliedschaft der Türkei

Er mag bieder-bürgerlich daherkommen - doch seine linksextremistische Haltung hat er sich bewahrt. Deutschlands erster grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist seiner politischen linksextremen Orientierung treu geblieben. Als derzeitiger Bunderatspräsident ist er eine der mächtigsten deutschen Politiker und nutzt die Gunst der Stunde, um einem ur-linksgrünen Projekt - die EU Mitgliedschaft der europa-inkompatiblen Türkei - zum Durchbruch zu verhelfen. O-Ton Kretschmann:

"Ich persönlich bin zutiefst überzeugt, dass eine moderne Türkei, die die wirtschaftlichen und politischen Kriterien für eine Mitgliedschaft erfüllt, unverzichtbares Mitglied der europäischen Staatenfamilie sein muss." Er wolle "glaubwürdige und ernsthafte Verhandlungen mit dem Ziel der Vollmitgliedschaft".

Quelle: http://www.badische-zeitung.de/kretschmann-fuehrt-bundesrat-bekenntnis-zum-eu-beitritt-der-tuerkei

Links-Grüne predigen Demokratie nur dann, wenn sie ihnen nützt

Wenn es um ihre eigenen Ziele geht, wollen Grüne von Basisdemokratie und Volksabstimmungen nichts mehr wissen - sollten diese gegen sie ausfallen. In punkto EU-Mitgliedschaft stünden die Linken und Grünen auf verlorenem Posten: Alle Umfragen, die in Medien durchgeführt wurden, zeigten dasselbe Ergebnis: Das Votum der Deutschen zum Thema EU-Mitgliedschaft der Türkei war mit Ergebnissen zwischen 80-90 Prozent Ablehnung überwältigend hoch. Bedenkt man, dass auch in Deutschland lebende Türken dazu befragt wurden - die sich vermutlich zu 99 Prozent für eine Türkei-Mitgliedschaft ausgesprochen haben - dann gibt es wohl kaum ein politisches Thema der gegenwart, bei dem sich die Deutsche so einig in ihrer Haltung sind wie die klare Ablehnung der Türkei als EU-Mitglied.

Was das Volk denkt, kümmert die Linksgrünen wenig

Nun, in der heutigen linken Medien- und Parteiendikatatur - in welcher wir de facto leben - kümmert's die Linksgrünen wenig, was das Volk denkt. Schließlich sind Linke überall dort, wo sie regieren,  antidemokratisch und totalitär - und schaffen Demokratie ebenso umgehend und für immer ab wie der Islam, wenn er sich an die politische Macht eines Landes gebracht hat.

Niemand weiß das besser als unsere ostdeutschen Mitmenschen, die 40 Jahre* lang an ihrem eigenen Leib erfahren durften, was es heißt, in einem sozialistischen Paradies zu leben. Wahlen gab es zwar. Doch diese waren reine Makulatur und  längst vorher entschieden. 99 Prozent Zustimmung zu den meisten SED-Vorschlägen war Standard ... das eine Prozent Ablehnung diente als demokratisches Deckmäntelchen.

Wie die Kommunisten vorgingen, hat Wolfgang Leonhard, Mitglied der sogenannten Gruppe Ulbricht, später genau beschrieben.

»Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand behalten«,

hatte Ulbricht seine Mitarbeiter angewiesen. Die KPD-Kader sollten zunächst nur die Schlüsselpositionen in Verwaltung, Polizei, Bildung und Medien besetzen. Erst nach und nach wollte man die ganze Macht übernehmen. Ulbrichts ungarischer Kollege Mátyás Rákósi erfand dafür den griffigen Ausdruck »Salamitaktik«: Nicht schlagartig, sondern scheibchenweise sollten die übrigen politischen Kräfte vernichtet werden.
Quelle: http://www.xxszazadintezet.hu/bemutatkozo/bemutatkozo/hubertus_knabe_von_rosa_l.html

Linksgrüne wollen Deutschland abschaffen. Die Medien sind auf ihrer Seite

Nun, mit Demokratie hat das Vorgehen der deutschen Politiker - nicht nur der Kretschmanns - nichts mehr zu tun. Denn schon lange machen sie eine geradezu feindliche Politik gegen ihre Wähler. Sie bestimmen gegen deren Willen, wo es lang gehen soll. Weder wurde die immer totalitärer werdende Machtfülle der EU demokratisch legitimiert, noch wurde das Volk über die Einführung des Euro befragt - so wie ihm auch der ESM-Vertrag aufgedrückt wurde, der nach Meinung vieler Finanzexperten Deutschland in Zukunft mehr belasten wird als der Versailler Vertrag dies im letzten Jahrhundert vermochte.

Dass sich nun Kretschmannn in seiner Position als Bundesratschef ausgerchnet den Beitritt der Türkei auf seine politische  Agenda  geschrieben hat, bewahrheitet alle Befürchtungen, die wir Islamkritiker beim linksgrünen Sieg in Baden-Württemberg geäußert hatten. Ziel der Kretschmann-Administration wird sein, die Islamisierung entschieden weiter voranzutreiben, schleichend zwar und scheibchenweise, aber umso effektiver.

SWR-Rundfunkrat: Freikirchen raus - Islam rein

Dazu passt auch die jüngste Meldung, dass nun beschlossen wurde, beim SWR den Rundfunrat - das allmächtige Organ eines Sender, was die Programmgestaltung anbelangt - umzugestalten. Die Freikirchen haben ihren Platz im Rat verloren - und freigemacht für den Islam. Welche eminente Bedeutung dieser kleine, von den Medien kaum berichtet Schritt auf die Berichterstattung des SWR haben wird, wird bald zu sehen sein. Man darf heute schon davon ausgehen, dass es in Zukunft so gut wie keine islamkritischen Sendungen im SWR geben wird - und dass dieser Sender (wie die meistenanderen Medien) zum Presseorgan der Linksgrünen verkommt.

SWR war und ist auch auf Seiten der S21-Gegner

Bei S21 hat's schließlich auch geklappt: als geschickt inszensiertes Protestvehikel hat er die Linsgrünen schließlich an die Macht in BW gebracht. Der SWR war vorendran, wenn es um vollkommen einseitige Berichterstattung zu Gunsten der S21-Gegner ging.

Foto: S21-"Gegner" zeigt, was wirklich hinter dem Protest steht

Ich habe mit eigenen Augen Verbrüderungsszenen zwischen Reportern und Kamerleuten des SWR hinter der Veranstaltungsbühne beobachten dürfen. Und das rote Fahnenmeer linksextremistischer Gruppierungen unter den S21-Gegnern gesehen - was in den Sendungen des SWR meist ausgeblendet wurde.

Unter seiner Ägide wird sich Baden-Württemberg und damit Deutschland noch mehr verändern, als es vielen seiner Wähler lieb sein mag.

Wussten die Wähler der Grünen und der SPD in Baden-Württemberg, dass ihr zukünftiger Ministerpräsident Kretschmann radikaler Kommunist war und in Deutschland eine Diktatur des Proletariats in Deutschland errichten wollte?

***

Weiterführende Links:

EU-Mitgliedschaft: Brüssel fällt hartes Urteil über die Türkei

TÜRKISCHE GIGANTOMANIE UND WELTMACHTSTREBEN: Istanbul soll höchste Minarette der Welt erhalten

100 Millionen Türken als Ziel: Türkei will größte Nation Europas werden

Die Zeit des freien Deutschland ist passe. Wir leben längst in einer linken Gesinnungsdiktatur

Leserkommentar: “Heutiges Deutschland ist ein sozialistischer Staat”

Wie deutsche Politiker mit Hilfe muslimischer Wähler Politik gegen ihr eigenes Volk machen

Grüne FÜR Islam, GEGEN Grundgesetz

Das Islamisierungs-Komplott der Linken gegen die westlichen Gesellschaften

Aussagen deutscher Politiker belegen geplanten Völkermord an Deutschen gemäß Resolution 260 der UN und Völkerstrafgesetzbuch §§6 des GG

Was linke Medien verschweigen: antifa fordert “Tod Deutschlands”

Wie alles anfing: Die Angriffsbefehle der Linken gegen Deutschland

Deutschland pervers: Linke Justiz unterstützt Antifa-Brandstifter

Sozialistische Jugend Österreich will “Reiche abschlachten”

ESM Ratifizierung “ist Verfassungsputsch” und führt zu einem “permanenten Ausnahmezustand”

ESM: Bürger stellen Strafanzeige wegen Hochverrat durch die Regierenden

Wie die Linken das Abendland an den Rand seiner (Selbst-)Zerstörung führten

Islamisierung: Der Vernichtungskrieg der Linken gegen Europa

“Wenn wir 50 Prozent erreicht haben, muß das Grundgesetz weg und der Koran regieren!”

René Stadtkewitz: ESM-Urteil des BVerfGerichts ist “unkontrollierbarer Ausverkauf Deutschlands und somit Hochverrat!”

“Deutschland verrecke!!!”: 50 Meter langer Schriftzug auf Dächern Berlins seit Jahren unbeanstandet

Türk-SPD: Sozialdemokraten sind führende Wegbereiter der Islamisierung Deutschlands

Die Feinde Deutschlands: Walter Ulbricht, Georg Lukacs, Gerhard Schröder, Joschka Fischer

 Die Feinde Deutschlands: Spitzenpolitiker und ihre deutschenfeindlichen Zitate

Die Feinde Deutschlands: Cem Ödzemir, Politiker in Diensten der Islamisierung Deutschlands

Die Feinde Deutschlands: MEDIEN – wie sie ihre Leser (nicht nur) über den Islam belügen

Deutschland am Abgrund: Wie die Linken Deutschland abschaffen

 Linksextreme Deutschlandabschaffer sitzen längst auf politischen Spitzenpositionen

Wie Medien uns belügen: Die regelmäßigen TV-Märchen-Stunden über den Islam

Pussy Riot und Nawalny: Wer die Helden der deutschen Medien wirklich sind

“Übersteigerte Fremdenliebe ist politische Krankheit der Deutschen” (Otto von Bismarck)

Die Feinde Deutschlands: Trittin: „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”

Juso-Vorsitzende: “Deutsche Nation ist nichts für mich- was ich politisch sogar bekämpfe!”

Die Feinde Deutschlands: NRW-Landtag beschließt einstimmig Abschaffung der Eidesformel “Zum Wohle Deutschlands”

Die Feinde Deutschlands: „ICH LIEBE UND FÖRDERE DEN VOLKSTOD“ (Christin Löchner, “DieLinke”)

Cem Ödzemir, Vorsitzender der “Grünen”, will aus Deutschland eine türkische Provinz machen

Grünen-Vorsitzende macht “seit 20 Jahren Türkeipolitik”

“Wir Grünen müssen so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland holen!”

Joschka Fischer: "Die Deutschen müssen ausgedünnt werden!”

DDR-Dissident Jahn: “Die SED- und Stasi-Täter blieben alle da”

Schamlos: Linke fordern Verständnis für Islamismus

Landtags-Abgeordnete der Linken forderte neue Stasi und Mauer. Ein 58-jähriger promovierter Historiker und Ex-DDR-Häftling bedrohte sie daraufhin. Nun stand er vor Gericht.

Die Mär vom “Bürger”aufstand bei Stuttgart 21

Wegen Pro-NRW-Verteufelung: USA kritisieren linke Gesinnungsdiktatur in Deutschland

BR-TV: Kein einziges (!) Wort über den Inhalt einer islamkritischen Kundgebung – doch bekannter Linksextremist darf seine Meinung kundtun

Alt-68er Regisseur: “Unsere emanzipatorischen Lichtgestalten waren alle Massenmörder”

Die grausamen Götter der Linken: CHE GUEVARA – Massenmörder, Folterer, Menschenfeind

Linker Terror und Terrorverehrung: Die gefeierten Genozide der Sozialisten und Kommunisten

Die verräterische Sprache des SED-Faschismus

***

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Datum: Sonntag, 14. Oktober 2012 18:40
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15 Kommentare

  1. 1

    "Es folgte die 68er Sozialisation in linksradikalen K-Gruppen an der Uni Hohenheim. Nach diesem fundamentalen politischen Irrtum habe ich dann erst mal SchülerInnen jenseits aller Ideologien über die fundamentalen chemischen und biologischen Zusammenhänge der Welt unterrichtet."

    Quelle: http://winfried-kretschmann.de/person/

    So beschreibt sich Herr Kretschmann selber.

  2. 2

    Letztes Jahr bei der Landtagswahl in BW habe
    ich geschrieben:
    Nach der Farbenlehre ergibt grün und rot, braun.
    Wie recht ich hatte. Herr Kretschmann setzt
    sich über alle Rechte und Pflichten hinweg.
    Er hat nicht das Volk gefragt, ob wir dazu
    ja sagen würden.
    Er ist was er gerne verschweigt. Ein Funktionär
    einer Partei, die im Grund deutschfeindlich und
    kommunistisch ist.
    Die Grünen sind genau so schlimm wie die NsDAP
    im Dritten Reich.
    Übrigens. Seinen schwäbischen Dialekt hat er
    nicht im Elternhaus gelernt. Es ist eigentlich
    aus Schlesien und kam als Flüchtslingskind in
    Spaichingen bei Tuttlingen auf die Welt.
    Auch lebte er einige Jahre in Egesheim. Heute
    sagen dort die Leute: Hätten wir Ihn doch
    damals verhungern lassen.

    Fazit: Es ist eine Frechheit von Kretsche.
    Sein Türken - Nils und seine moslemische
    Einflüsterin haben volle Arbeit geleistet.

    Diese Ansichten der Grünkommunisten legen
    sich wie Mehltau auf die Freiheit.

  3. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 14. Oktober 2012 19:37
    3

    OT

    Mali: 200 Christen fürchten um ihr Leben

    Donnerstag 5. April 2012 von VH

    In Mali ist eine Massenflucht in Gang; zugleich ist die Lage der Christen im Norden des Landes prekär. Nach der Verwüstung der Caritas-Büros in der Stadt Gao bangen dort nun 200 Christen um ihr Leben, berichtet der vatikanische Fides-Dienst unter Berufung auf eine kirchliche Quelle vor Ort. Seit Beginn der bewaffneten Konflikte zwischen Tuareg-Rebellen und Regierungstruppen im Januar diesen Jahres hätten sich 200.000 Menschen aus dem Nordteil des Landes auf die Flucht begeben, berichtet derweil das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Allein in den vergangenen fünf Tagen hätten 2.000 Menschen das Land Richtung Burkina Faso und Mauretanien verlassen. Das Flüchtlingshilfswerk erhöht nach eigenen Angaben seine Hilfe für Flüchtlinge aus Mali vor allem in den Anrainerstaaten, die trotz bereits bestehender Versorgungsengpässe und schwieriger Umstände Zuflucht für Menschen aus Mali böten.

    Mit Besorgnis verfolgt auch das katholische Hilfswerk Misereor die Lage in dem westafrikanischen Land. Radio Vatikan hat mit der Regionalreferentin für die Sahelzone, Dorothee Zimmermann, gesprochen. Sie erläutert noch einmal, wie es zum Putsch gegen die Regierung in Mali kam...
    http://www.vaticanhistory.de/wordpress/?p=5343

    +++

    Aug. 2012
    Die Christen fliehen aus Mali...
    http://www.osservatoreromano.va/portal/dt?JSPTabContainer.setSelected=JSPTabContainer%2FDetail&last=false=&path=/news/internazionale/2012/198q12-Cristiani-in-fuga-dal-Mali.html&title=%C2%A0Die%20Christen%20fliehen%20aus%20Mali&locale=de

    +++

    Jesses und Maria, schützt uns vor Trojanischen Pferden!

    ""Bamberger Islamwissenschaftlerin berät den Vatikan

    KNA 21.09.2012

    Vatikanstadt (KNA) Rotraud Wielandt (68), emeritierte Bamberger Islamwissenschaftlerin, ist von Papst Benedikt XVI. zur Beraterin der vatikanischen Kommission „für die religiösen Beziehungen zu den Muslimen“ ernannt worden. Das teilte der Vatikan am Freitag mit. Unter den sechs neu ernannten Beratern ist auch der an der päpstlichen Universität Gregoriana in Rom lehrende deutsche Jesuit und Islamwissenschaftler Felix Körner (49). Die Kommission ist beim päpstlichen Rat für den interreligiösen Dialog im Vatikan angesiedelt.

    Wielandt war von 1985 bis 2009 Professorin für „Islamkunde und Arabistik“ in Bamberg. Sie ist Mit-begründerin des 2004 eröffneten Zentrums für interreligiöse Studien an der bayerischen Universität. Von 1998 bis 2007 fungierte die in Tübingen geborene Wissenschaftlerin zudem als Sprecherin des Graduiertenkollegs „Anthropologische Grundlagen und Entwicklungen im Christentum und Islam“. Der in Offenbach geborene Körner ist ein Schüler Wielandts. Seit 2008 leitet er in Rom das „Institut für interdisziplinäre Studien der Religionen und Kulturen“ an der päpstlichen Universität Gregoriana. Zuvor verbrachte er mehrere Jahre in Ankara. In dieser Zeit entstand sein Buch „Kirche im Angesicht des Islam“.
    http://www.cibedo.de/aktuellenachrichten11453371218.html

  4. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 14. Oktober 2012 19:53
    4

    OT

    Christliches Afrika: Mehr Christen als Moslems

    ...

    „Nicht alle sind natürlich begeistert über diese Entwicklung“, so Introvigne. Der Soziologe ist der Meinung, daß bestimmte Angriffe auf Christen in Afrika mit diesem ihrem Wachstum zusammenhängen.

    „Ein bestimmter islamischer Fundamentalismus betrachtet es als Skandal, daß es in Afrika heute mehr Christen als Moslems gibt.
    Aus diesem Grunde verfolgt und tötet er die Christen in Ländern wie Nigeria, Mali, Somalia oder Kenia.

    Die Radikalfundamentalisten sind davon überzeugt, daß in der Frage, ob die Welt moslemisch oder christlich sein wird, die entscheidende Schlacht heute in Afrika stattfindet. Und sie sind der Meinung, sie zu verlieren. Aus diesem Grund reagieren sie mit Bomben.“
    Text: Vatican Insider/Giuseppe Nardi
    Bild: Adventures in Mission
    http://www.katholisches.info/2012/09/21/christliches-afrika-mehr-christen-als-moslems/

  5. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 14. Oktober 2012 20:30
    5

    OT

    Hans Zehetmair
    Christen in Bedrängnis
    Anmerkungen zu einem verschwiegenen Thema

    Es ist ein Schweigen, das hellhörig machen sollte: Über 100 Millionen Christen in wenigstens 50 der knapp 200 Staaten dieser Erde leiden heute unter Diskriminierung, Verfolgung, Folter oder Todesnot. Auch wenn zwischen der Art der jeweiligen Bedrängnis genau unterschieden werden sollte, das Faktum bleibt: Sie sind die größte bedrängte Religionsgemeinschaft auf diesem Planeten1. Mehr als drei Viertel aller weltweit aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit Verfolgten sind Christen. Wohl noch nie in seiner 2000jährigen Geschichte hat das Christentum eine derartige Verfolgungswelle erlebt. Doch kaum jemand spricht darüber. Die Reaktion des "christlichen" Westens ist in aller Regel blanke Gleichgültigkeit...

    Kein Thema für Schlagzeilen

    Wenn im April 2007 drei Mitarbeiter eines christlichen Verlagshauses im türkischen Malatya - man kann es nicht anders nennen - rituell geschlachtet werden, oder wenn die radikal-islamische Terrorgruppe Boko Haram über Weihnachten 2011 im westafrikanischen Nigeria über 200 Gottesdienstbesucher ermordet, um den Druck auf die Christen zu erhöhen, die muslimisch geprägten Regionen im Norden zu verlassen, dann schaffen es diese Meldungen bestenfalls auf die hinteren Seiten unserer Zeitungen und Magazine.

    Doch wer schreibt über das Leiden der Internierten in den Arbeitslagern Nordkoreas? Wo lesen wir etwas über die Greueltaten der arabischen Dschandschawid unter südsudanesischen Christen? Wer berichtet über die Begleiterscheinungen des Arabischen Frühlings - der längst in einen Islamischen Frühling zu kippen droht - für die geschätzt acht Millionen Kopten in Ägypten? Wer trägt den Massenexodus irakischer Christen an die mediale Weltöffentlichkeit? Wer spricht über die Unterdrückung der christlichen Minderheit in Saudi-Arabien, einem Land, das, wie so viele, keine Religionsfreiheit kennt? Wo werden die Sorgen der syrischen Christen öffentlich gemacht, im Zuge der blutigen Unruhen dieser Wochen und Monate zwischen alle Fronten zu geraten und aus dem Land getrieben zu werden? Wer benennt die dramatische Situation in Israel und Palästina, der Geburtsstätte des Christentums, in der ein endgültiges Ausbluten der christlichen Gemeinden in greifbare Nähe gerückt ist?...
    http://www.stimmen-der-zeit.de/zeitschrift/online_exklusiv/details_html?k_beitrag=3329610

  6. Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 14. Oktober 2012 21:04
    6

    Hat Kretschmer je ein Wort zur Zypernfrage verloren???

    +++

    ""30.11.2006

    Die Türkei, der Papst und die EU

    Wie Erdogan das Papst-Zitat verbog

    Von Sebastian Fischer und Severin Weiland

    Der türkische Premier überraschte seine Landsleute und Europa mit der Aussage, der Papst wünsche der Türkei den EU-Beitritt. Doch Erdogan hat den heiligen Vater wohl ziemlich eigenwillig interpretiert.

    In CDU und CSU atmet man auf - und warnt die Türkei vor der "Methode Erdogan".

    München/Berlin - Claudia Roth war richtig glücklich. "Papst Benedikts Bekenntnis zum EU-Beitritt der Türkei ist ein wichtiges Signal", teilte die Vorsitzende der Grünen der Presse mit. Die katholische Kirche verdeutliche damit "ihre Bereitschaft zum Beitritt eines mehrheitlich islamisch geprägten Landes zur Europäischen Union" und setze Zeichen "gegen eine antiislamische Ausgrenzungspolitik". Die Unionsparteien sollten "auf die Botschaft des Papstes hören", so Claudia Roth...

    Im sogenannten Ankara-Protokoll wird die Ausweitung der Zollunion auf alle neuen EU-Mitglieder verlangt, darunter auch das EU-Land Zypern. Zwar hatte die Türkei das Protokoll 2005 unterzeichnet, es aber bis heute nicht in Gänze ratifiziert. So weigert sich die türkische Seite noch immer, ihre Häfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge zu öffnen. Die Türkei will im Gegenzug erreichen, dass die EU ein Handelsembargo gegen den nördlichen Teil Zyperns aufhebt, das seit der Invasion von 1974 von türkischen Soldaten besetzt gehalten wird.""
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-tuerkei-der-papst-und-die-eu-wie-erdogan-das-papst-zitat-verbog-a-451688.html

  7. 7

    Ich glaube vor zwei Tagen hat SWR 2 den Herrn Kretschmann als gelungenen Landesvater dargestellt, als jemanden der im katholischen Glauben aufgewachsen ist, engagierte sich in der Kirche und ein frommer Katholik ist.

    Es war schon immer so, wenn einer fromm daher kommt und dazu mit sanfter väterlicher Stimme, dann sind die unwissende Massen in ihren Vertrauen dieser Person gegenüber nie mehr zu bremsen.
    Oh, ihr arme Schwaben: Wir können alles außer Hochdeutsch.
    Nun misst ihr wahrscheinlich bald aus Liebe zum Landesvater noch tirkisch schwätze lerne.

    Der Herr Jesus bitet seinen Vater: "Heiliger Vater (Himmlischer), bewahre sie in deinem Namen, die du mir gegeben hast, damit sie eins seien, gleichwie wir!"

    Johannes 17,11. Schlachter Bibel http://www.CLV.de

    Beeile dich, sich dennen anzuschließen die der Himmlische Vater bewahrt.

    Richtig sagt ein anderer Schwabe: Es geht da drum in den Himmel zu kommen.

    http://www.youtube.com/watch?v=X9xxjBaDpTY&feature=channel&list=UL

  8. 8

    Die Aufnahme der Türkei in die EU, welche bekanntermaßen nur Rot-Grün vorbehaltlos fordern, ist von essentieller Wichtigkeit für Europa. Jedoch muß man sich auch deren Zukunftspläne für das Inland ansehen. Denn man sollte die Absichten einer sich selbst als politische Avantgarde gerierende Truppe von Hohlköpfen schon im Ganzen sehr genau kennen.

    Jedem Wähler ist deshalb zu empfehlen, sich selber auf den Homepages der Parteien umzusehen. Da die neusten utopischen Absichten in der Öffentlichkeit selbstverständlich nicht so direkt erwähnt werden. Allerdings können die jedem ahnungslosen Wähler die Haare zu Berge stehen lassen.
    Folgend nur ein paar Beispiele:

    Außerordentlicher SPD-Parteitag Berlin, am 26. September 2010
    ... Deutschland ist ein Einwanderungsland. Einwanderung verlangt Integration. Die SPD war es, die mit Übernahme der Regierungsverantwortung 1998 diesen Paradigmenwechsel eingeleitet hat.
    Quelle http://www.spd.de/scalableImageBlob/3848/data/bpt_2010_beschluss_integration-data.pdf

    Beschlüsse des ordentlichen Parteitags der SPD Berlin, 4. -6. Dezember 2011
    Beschlüsse: Ab S. 166; Wir fordern:
    ...dass wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Sprechen über Migration und über Migrantinnen und Migranten immer auf Respekt, Toleranz und Offenheit achten. Diskriminierende Ausführungen, wie sie sich u.a. bei Thilo Sarrazin finden, müssen abgelehnt werden. ...

    ... die Rechte von Migrantinnen und Migranten, die keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, zu verbessern. Dazu gehört die Erleichterung der Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft und die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft (nicht nur in Ausnahmefällen) sowie die Einführung des kommunalen Wahlrechts und der Teilhabe an Volks- und Bürgerentscheiden für Menschen, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben (nach einer zu bestimmenden Frist) und keine EU-Bürgerinnen und -Bürger sind; ...

    ... Die SPD hält weitere Reformen des Staatsangehörigkeitsrechts für dringend erforderlich.

    ... Die Pflicht zur Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit bei der Einbürgerung und der Verlust bei nachträglichem Erwerb einer weiteren Staatsangehörigkeit sollte entfallen.
    Auch sollte der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit ab dem 23. Lebensjahr, wenn ein hier geborenes Kind seine von den Eltern erworbene Staatsangehörigkeit nicht aufgibt und keine Beibehaltungsgenehmigung erteilt wurde, entfallen.

    ... Die SPD soll sich im Europäischen Parlament und im Bundestag verstärkt dafür einsetzen, die Rechte von flüchtigen Menschen zu stärken sowie für ein menschenwürdiges Asylrecht zu streiten, das neben politischer Verfolgung auch ökonomische Ausbeutung im Blick hat und Schutz bietet. Damit einhergehend muss die gewaltsame Verhinderung der Flucht nach Europa durch FRONTEX und nationale Grenzschutzkräfte (wie Bundespolizei, Carabinieri, Guardia Civil u.a.) beendet und jeder/m Flüchtigen die Möglichkeit zur Asylantragstellung gegeben werden.

    ... die Beibehaltung der bisherigen Regelung, wonach Migrantinnen und Migranten nach einer Ehedauer von 2 Jahren ein eigenständiges Aufenthaltsrecht in Deutschland bekommen.

    ... Jugendliche sollen sich stärker in Entscheidungsprozesse einbringen können. Deshalb fordern wir, das Wahlalter in der Bundesrepublik Deutschland von 18 auf 16 Jahre herabzusetzen.“
    Quelle http://www.spd.de/linkableblob/23182/data/beschlussbuch_bpt_2011.pdf

    ---
    Im nachfolgenden Beitrag: Die Forderungen der Grünen.

  9. 9

    Wären sich die Wähler über sämtliche Vorhaben (die im Grunde ja gegen sie gerichtet sind) dieser beiden Parteien im klaren, würden sie sich mit Grauen von ihnen abwenden. Deshalb müssen solche Pläne öffentlich gemacht werden.
    ---

    Bündnis 90 / Die Grünen, November 2008
    ... Deutschland ist ein Einwanderungsland. Diese Tatsache muss sich auch im Staatsbürgerschaftsverständnis widerspiegeln. Es ist daher an der Zeit, sich vom ethnisch-nationalistisch definierten Staatsbürgerschaftsverständnis zu verabschieden und es durch ein Staatsbürgerschaftsverständnis republikanischer Prägung zu ersetzen.
    Die Einführung des Territorialprinzips (ius soli) durch die rot-grüne Bundesregierung war der erste Schritt hierzu. ...
    Quelle: http://www.gruene-partei.de/cms/default/dokbin/258/258048.fuer_ein_modernes_staatsangehoerigkeitsr.pdf

    32. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz 2010
    ... Wir waren es, die gegen den erbitterten Widerstand der unionsgeführten Bundesländer den überfälligen Paradigmenwechsel in der Integrationspolitik eingeleitet haben –

    ... Die Forderung nach Anpassung oder Unterordnung an eine diffuse deutsche Leitkultur lehnen wir entschieden ab. ...

    ... Die aktuelle Debatte macht zugleich deutlich, wie schwierig der Umgang mit Vielfalt für einen Teil der Bevölkerung offenbar ist und sich das Zusammenleben in einigen Bereichen problematisch gestaltet. Das "Aushalten" von Verschiedenheit im Rahmen der Menschenrechte gehört zum Repertoire einer modernen Gesellschaft.

    Wir fordern:
    ... Rassismus und Demokratiefeindlichkeit bekämpfen: Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit reichen bis weit in die Mitte der Gesellschaft und müssen entschieden entgegen getreten werden.

    ... Ein wichtiger Schritt, um die politische Teilhabe zu fördern, ist die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Nicht-EU-BürgerInnen.

    ... Wir wollen die Einbürgerung in Deutschland erleichtern, auch durch die generelle Möglichkeit der doppelten Staatsangehörigkeit.
    Quelle: http://www.gruene-partei.de/cms/default/dokbin/362/362220.v42fuer_die_wiederherstellung_der_vernun.pdf

    ... Statt legale Möglichkeiten für die sichere Einreise von Flüchtlingen zu schaffen, errichten die europäischen Regierungen immer neue und höhere Hürden, die zunehmend auch die angrenzenden Staaten einschließen.

    ... Im Mittelpunkt der europäischen Flüchtlingspolitik darf nicht die Abschottung, sondern muss die Flüchtlingsaufnahme stehen.“
    Quelle: http://www.gruene-bundestag.de/themen/integration-und-fluechtlingspolitik/schluss-mit-der-abschottung_ID_4385501.html

    ---
    Wer jetzt noch nicht bedient ist, kann sich im nächsten Beitrag auch noch weitere Einzelanträge von SPD und Grün ansehen.

  10. 10

    Zu Kretschmann: Da haben wir's ja schon. Kaum ein bißchen mehr Macht in Händen und schon wird sie im eigenen Interesse zweckentfremdet:
    „Zunächst stellte er (Kretschmann) sich am Freitag aber gegen die Bundesregierung und sprach sich - im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - klar für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union aus. Kretschmann bricht am Sonntag mit einer 80-köpfigen Delegation zu einer mehrtägigen Türkeireise auf.“

    Will er im Bundesrat jetzt etwa eine Gegenregierung ausrufen?
    ---

    Hier die neusten aufschlußreichen Einzelbeschlüsse der Zwillingspartei(en):

    SPD 2012:
    http://www.spd.de/linkableblob/21786/data/16_beschluss_sozialistische_internationale.pdf

    http://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/21524/20111204_resolution_gegen_rechts.html

    http://www.spd.de/linkableblob/21998/data/72_i68_sjd-die_falken.pdf

    http://www.spd.de/linkableblob/22520/data/ia54_extremismusklausel.pdf

    Bündnis 90 / Die Grünen 2012:
    http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/Islam.pdf

    http://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2012/september/familienetat-ideologisch-verbohrt_ID_4385496.html

    http://www.gruene-bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2012/september/extremismusklausel-streichen-zivilgesellschaft-respektieren_ID_4385322.html

    http://www.gruene-bundestag.de/themen/rechtsextremismus/demokratie-und-vielfalt-fuer-deutschland_ID_308572.html

    http://www.gruene.de/themen/buergerrechte-demokratie/der-extremismusbegriff.html
    ---

    Man achte besonders darauf, wie die Grünen augenfällige Aktionen anweisen und welche ausgeklügelten Tips hinsichtlich der Planung von Demos, denunziatorischer Maßnahmen und sonstiger Störmanövern an die „Aktivisten“ ausgegeben werden.
    Die Grünen arbeiten stets mit dem vermeintlichen Druck der Straße, indem sie ein paar Schreihälse losschickten und die schweigende Mehrheit dadurch verunsichern.

    Natürlich bekleckern sich die anderen auch nicht gerade mit Ruhm, sämtliche etablierten Parteien bieten da ein jämmerliches Bild, die Kriecher sind überall.

    Allerdings stehen nirgendwo solche direkten Frontalangriffe auf dieses Land in den Programmen und Anträgen, wie bei Rot-Grün.

    MM: Ihre Analyse ist korrekt: Die Grünen arbeiten nach demselben Muster wie die Nazis: "Wer die Straße beherrscht, beherrscht die Politik". Grüne sind totalitär, antidemokratisch und antibürgerlich.

  11. 11

    Dieser §"%&)%&@ will unbedingt die Türkei in die EUdSSR holen und in England gibt es wichtige Stimmen welche ernsthaft über das Verlassen der EUdSSR sprechen 🙂

    Qelle:
    http://www.dailymail.co.uk/news/article-2217355/Were-ready-walk-Europe-Prime-Ministers-closest-ally-Michael-Gove-sparks-EU-furore-dramatic-admission.html

    'We're ready to walk out on Europe': Prime Minister's closest ally Michael Gove sparks EU furore with dramatic admission

    Education Secretary has told friends that he would vote to leave if there was a referendum today on whether the UK should cut its ties with Brussels
    He wants Britain to give other EU nations an ultimatum: ‘Give us back our sovereignty or we will walk out’
    Mr Gove insists the UK could thrive as a free trading nation on its own like Norway and Switzerland
    He has discussed his views in detail with David Cameron

    ob Wunder doch noch möglich sind?

  12. Bernhard von Klärwo
    Mittwoch, 17. Oktober 2012 21:36
    12

    18:36
    Cem Özdemir
    "Rot-Grün Voraussetzung für EU-Beitritt der Türkei"...

    Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat einen rot-grünen Wahlsieg in Deutschland als beste Voraussetzung für einen türkischen EU-Beitritt bezeichnet...
    http://www.welt.de/politik/ausland/article109949775/Rot-Gruen-Voraussetzung-fuer-EU-Beitritt-der-Tuerkei.html

  13. 13

    14-jahriger Moslem prügelt 78-jahrige Deutsche krankenhausreif. Was meint der Landesvater Kretschmann dazu ?

  14. 14

    Wissenschaftsmministerin Theresia Bauer (Grüne) will prüfen, ob Türkisch als dritte Fremdsprache an Gymnasien angeboten werden kann : "Wenn es portugiesisch gibt, warum existiert dann nicht Türkisch als Angebot?"

    dpa

  15. 15

    «In Baden-Württemberg wächst die Kritik an den von der grün-roten Regierung geplanten Bildungsreformen»

    http://www.zeit-fragen.ch/ARCHIV/ZF_89b/index.php?id=1178