Prozess am 10.Dezember 2012: Islamkritiker R.Mayer benötigt Hilfe und Solidarität aller aufrechten Bürger


Schon wieder steht ein Islamkritiker vor Gericht. Der Staat macht sich mit dieser Anklage zum Erfüllungsgehilfen der Forderung der Muslime, dass jede Islam- und Mohammedkritik kriminalisiert werden muss. Das ist bereits Scharia pur.

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“In einer Zeit des Universalbetrugs
ist die Wahrheit zu sagen
eine revolutionäre Tat!”

George Orwell

Prozess am 10.Dezember 2012: Islamkritiker R.Mayer benötigt Hilfe und Solidarität aller aufrechten Deutschen

Der Prozess gegen Mayer ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes

Am kommenden Montag, den 10.12, 2010, beginnt ein weiterer Prozess gegen einen deutschen Islamkritiker, der ein sehr erfolgreiches Internetforum betreibt. Mit immerhin 10.000 Zugriffen pro Tag sicherlich ist R. Mayers www.forumfuerdeutschland.de sicherlich eines der besuchtesten deutschsprachigen islamkritischen Websites überhaupt.

Mayer soll nun der Prozess gemacht werden wegen „Herabwürdigung des ISLAM“ – womit nach den Prozessen gegen Stürzenberger, Mannheimer und dem mittlerweile niedergeschlagegen Ermittlungsverfahren gegen den renommierten Althistoriker Armin Geus klar wird, dass der Staat einen Justizfeldzug gegen jede Islamkritik gestartet hat und sich damit bewusst oder unbeabsichtigt zum Helfershelfer der hiesigen Muslime macht, die auch hier wie überall die Scharisierung der westlichen Gesellschaften vorantreiben.


“Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat.”

Voltaire

Der ISLAM + die staatliche Verfolgung von Kritikern in Deutschland

Und Kernpunkt der Scharia ist und bleibt das Verbot jeder Kritik am Islam und an Mohammed. Doch hat ein solches Kritikverbot in aufgeklärten westlichen Gesellschaften nichts verloren: die Meinungsfreiheit ist das zentrale Prinzip jeder westlichen Demokratie. Wer sie einschränkt oder verbieten will, schränkt die Demokratie selbst ein -. oder macht sie zunichte. Der Prozess gegen Mayer ist damit ein Prozess gegen unserer Demokratie und all jene, die diese vor dem Zugriff des Islam schützen wollen. Verliert Mayer, verliert die Demokratie. Daher muss es von höchstem Interesse aller PI-Leser sein, ihre Solidarität mit Mayer zu bekunden und diesem – sehr bescheidenen – Mann tatkräftig zur Seite zu stehen.

Die Anklage gegen Mayer kam diesmal vom Staatssschut

Bundespräsident Gauck sagte bei Maybrit Illner in der Sendung vom Fr, 28.09.12 „…heutzutage wird keiner mehr früh morgens von der Geheimpolizei abgeholt wegen eines kritischen Kunstwerks“. Stimmt!

Heutzutage liest der STAATSSCHUTZ in Koblenz Artikel von Islamkritikern und lässt von der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl wegen „Herabwürdigung des ISLAM“ zustellen. Und wenn derselbe Autor dann noch einen Unterschied zwischen einem judenhassenden Moslem in Frankreich und Breivik sieht, dann macht ihn das augenscheinlich zum „Gefährder“. Denn Mayer berichtet aktuell von offener Überwachung durch die Polizei.

PI berichtete bereits frühzeitig (http://www.pi-news.net/2012/07/staatsschutz-ermittelt-gegen-islamkritiker/ und http://www.forumfuerdeutschland.de/articles.view.2282.html) über diese neue Dimension der Verfolgung politisch Andersdenkender, denn im Gegensatz zum Fall Sabaditsch-Wolff in Österreich war es eben nicht ein beleidigter Moslem bzw. ein eifrig aufzeichnender Journalist, sondern der deutsche Staat, welcher aktiv gegen einen Islamkritiker vorgeht.

Ein seltsamer Staatsschutz, der eine staatsfeindliche Ideologie schützt

In der Sache wird es besonders interessant, denn das Urteil im anstehenden Prozess wird Signalwirkung haben für alle Islamkritiker. Es geht ins besonders um den Absatz: „…um uns offen gegen die Irrlehren des pädophilen Ziegenhirten a.d. 7. Jahrhundert, der sehr wahrscheinlich geisteskrank war, zu wenden.“ Quelle: http://www.forumfuerdeutschland.de/articles.view.1541.html

Das Team erfahrener Strafverteidiger hat unseren Informationen zufolge zahlreiche Beweisanträge mit namhaften Wissenschaftlern und Buchautoren als Zeugen gestellt. Da dies insgesamt viel Geld kostet, bitten wir alle PI-ler (auch wenn es angesichts des vergangenen „Spendenmarathons“ schwerfällt) um finanzielle Unterstützung.

R.Mayer will für den Fall seiner Verurteilung die Strafe in Haft absitzen

In einem persönlichen Gespräch äußerte Mayer seine Überlegung, im Falle eine Verurteilung, den Strafbefehl im Gefängnis absitzen zu wollen, begleitet von einem Hungerstreik ab dem ersten Tag..

Die PI-Gruppe Koblenz wird von jedem Prozesstag berichten und nach Prozessende einige relevanten Dokumente veröffentlichen (gem. § 353d „Verbotene Mitteilungen über Gerichtsverhandlungen“ erst nach Abschluss der Verhandlung bzw. des Verfahrens möglich).

Noch eine Betrachtung zum Schluss: Sollte Mayer verurteilt werden und er dadurch in das Visier von Islamisten geraten, dann müsste ihn am Ende derselbe Staat schützen, der ihn angezeigt und verurteilt hat… eine interessante Variante der politischen Verfolgung.

UPDATE: Der Prozess gegen den Islamkritiker Ralf Mayer vor dem Amtsgericht Montabaur am 10.12.2012 wurde vertagt. Die Verteidigung war zum Prozesstag (aus bisher nicht bekannten Gründen) nicht geladen worden und beantragte daher die Aussetzung des Verfahrens. Dem Antrag wurde entsprochen. Über den weiteren Verlauf des Prozesses und den neuen Verhandlungstermin werden wir Sie zeitnah informieren. Ebenso über die Gründe für die unterbliebene Ladung, sobald diese hier bekannt sind. Bis dahin bitten wir von Spekulationen abzusehen.

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SPENDENKONTO:

R. Mayer

Sparda Bank SW

BLZ: 550 905 00

KtoNr: 100532572

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Weiterführende Links:

  1. Großangriff auf Meinungsfreiheit: Wieder Strafbefehl gegen Islamkritiker erlassen
  2. Erste rechtskräftige Verurteilung in Österreich wegen Islamkritik
  3. Der Skandal hinter dem Skandalurteil gegen die Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff
  4. Wegen Mohammedkritik: Strafverfahren gegen renommierten deutschen Medizinhistoriker
  5. Anstehender Prozess gegen Mannheimer erregt Aufsehen in den USA
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