Prozess-Farce am Amtsgericht Heilbronn: Mannheimer ohne Anwalt




 

Mannheimers Anwalt erhielt erst am Tag des Prozesses eine Ladung per Telefax vom Gericht. Doch da war er bereits anderweitig engagiert. Die Strafprozessordnung schreibt jedoch eine schriftliche Ladung spätestens 7 Tage vor Prozessbeginn vor. So musste sich Mannheimer ohne Verteidiger dem Gericht stellen

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Prozess-Farce am Amtsgericht Heilbronn

In einem an längst vergangene Schauprozesse erinnernden Verfahren, das mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun hat, ist der Publizist Michael Merkle, bekannt unter seinem Pseudonym Michael Mannheimer, heute wegen Beleidigung und Urheberrechtsverletzung zu 60 Tagessätzen verurteilt worden.

(Von Conny Meier, BPE)

Der 18. April 2013 ist einer der schwärzeren Tage der bundesdeutschen Gerichtsbarkeit. Elementare rechtsstaatliche Prinzipien mitsamt den Vorschriften der Strafprozessordnung (STPO) wurden vorsätzlich auf das Gröbste missachtet, auf dem Altar des Multikulturalismus geopfert und somit der Lächerlichkeit preisgegeben. Die Ladung an den Rechtsanwalt von Michael Mannheimer wurde unter Missachtung der Ladungsfrist erst gestern, also einen Tag vor Prozessbeginn, per Fax zugestellt, obwohl bekannt war, dass dieser am selben Tag schon weitere Gerichtstermine wahrnehmen musste. Eine Verschiebung wurde vom Amtsrichter Thomas Berkner unter fadenscheiniger Begründung abgelehnt. Somit sollte anscheinend vorab sichergestellt werden, dass Mannheimer sich nicht mit Hilfe seines Anwalts verteidigen kann.

Ein Angeklagter, dem das Recht auf Verteidigung auf solch miese Art vorenthalten wird, ist selbst aus den Volksgerichtsprozessen des Roland Freisler unbekannt. Obwohl auch dort die Urteile meistens schon vor Beginn der Prozesse feststanden, erlaubte man doch pro forma den Angeklagten die Hinzuziehung eines Verteidigers. Selbst dies wurde Michael Mannheimer am Amtsgericht heute verwehrt. Ein faires Verfahren sieht anders aus.

Unter massivem Polizeischutz – es wurde wohl Randale seitens der örtlichen Antifa erwartet – und mit Sicherheitsmaßnahmen wie bei Terroristenprozessen, fanden sich etwa zehn Zuschauer ein, die Hälfte davon Pressevertreter der „Heilbronner Stimme“ und des SWR, die schon im Vorfeld über den „Islamhasser“ tendenziös berichtet hatten.



Somit kam, wie es kommen musste und wohl auch geplant war: In steter Einmütigkeit spielte Richter Thomas Berkner zusammen mit dem meinem Empfinden nach profilneurotischen Vertreter der Anklage und dem weinerlichen Anwalt des Nebenklägers, Herrn Bodenmiller, drei Stunden lang Gerichtsverhandlung ohne rot zu werden. Dazu durfte sich der Nebenkläger eine dreiviertel Stunde lang ausheulen, wie schlecht es ihm doch nach dem Artikel von Michael Mannheimer gehen würde, dass er anonym bedroht worden sei und sich in ärztliche Behandlung begeben haben müsse, obwohl doch die Wartezimmer aller bundesdeutschen Allgemeinarztpraxen voll von seinen Altersgenossen sein dürften.

Im Prinzip ging es um zwei Punkte: Michael Mannheimer soll 2011 in einem Artikel Bodenmiller (auf satirische Art) in die Nähe der SED/PDS/LINKE gerückt haben und ihm eine Mitgliedschaft in der SED unterstellt haben und zweitens ein Bild von ihm ohne seine Zustimmung für eine Fotocollage verwendet haben.

Nun ist es aber so, dass Bodenmiller vor Gericht ausgesagt hat, er sei keineswegs Mitglied der SED/PDS/LINKE, sondern Mitglied der CDU in Rottenburg am Neckar. Er selbst sei auf einer freien Liste, die er gegründet habe, in den Stadtrat gewählt worden und würde dort zusammen mit dem Stadtrat der Linkspartei eine gemeinsame Fraktion bilden. Dies sollte eigentlich schon für einen eigenen Skandal ausreichen, zumal diese Konstellation so ziemlich einmalig sein dürfte. Nicht so in der CDU Rottenburg, falls Bodenmillers Angaben stimmen sollten.

Auch wenn man Richter Berkner zugute halten musste, dass er den Sicherheitsbedenken von Mannheimer folgte und darauf verzichtete, seine Wohnadresse zu nennen und illegal beschaffte Bankunterlagen zu verwenden, so war zu erkennen, dass eine Verurteilung beschlossene Sache war und das Strafmaß unterhalb der 3-Monatsgrenze liegen sollte, um Mannheimer davon abzuhalten, diese Justiz-Farce anzufechten. Sein Anwalt sieht das völlig anders. In einer Stellungnahme stellt er fest, dass es juristisch fraglich ist, ob hier überhaupt eine wirksame gerichtliche Entscheidung vorliege. Seine Stellungnahme dazu im Wortlaut:

1. Herr Mannheimer ist zu Unrecht verurteilt worden.
*
2. Seine Begriffswahl ist durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt. Im politischen Meinungskampf muss so etwas auch von einem linken Herrn Bodenmiller hingenommen werden – ohne strafrechtliche Nachteile für Herrn Merkle.
*
3. Mannheimers Bilddarstellung ist durch das Grundrecht der Kunstfreiheit gedeckt. Satire, auch in scharfer und polemischer Form, ist grundsätzlich erlaubt. Das Satiremagazin Titanic kommt vor Gericht bekanntlich mit jeder Geschmacklosigkeit durch. Warum nicht Herrn Merkle mit sachlicher Kritik und künstlerischer Form?
*
4. Ein faires Verfahren hat nicht stattgefunden. So hat das Gericht den Verteidiger erst am Tag vor der Verhandlung per Telefax geladen, anstatt eine Woche vor der Verhandlung schriftlich, wie es das Gesetz verlangt. Ein Vertagungsantrag wurde mit fadenscheinigen Gründen abgelehnt und dadurch der Verteidiger, der heute um 10.00 Uhr in Wiesbaden, um 14.00 Uhr in Bad Homburg und um 17.00 Uhr in Frankfurt/Main Termine hatte, an der Teilnahme an dem Termin in Heilbronn um 13.30 Uhr gehindert. Kein Rechtsanwalt kann an zwei Orten gleichzeitig sein, und damit hat das Gericht den Angeklagten und seinen Verteidiger aufs Kreuz gelegt.
*
5. Es wurde bereits Berufung eingelegt. Diese würde in einem Rechtsstaat zur vollen Rehabilitierung von Herrn Mannheimer führen. Im Linksstaat kann man nie wissen.

Wir hoffen aber noch immer auf den Rechtsstaat und erwarten, dass das Landgericht Heilbronn diese Justiz-Farce als solche bewerten wird und dort endlich ein ordentliches Gerichtsverfahren stattfinden wird.


PI-Links zum Thema:

» Heilbronner Stimme hetzt gegen Mannheimer
» Grüne fordern Aufklärung über “Islam-Hasser”
» Gerichtstermin gegen Mannheimer geplatzt

Quelle: http://www.pi-news.net/2013/04/prozess-farce-am-amtsgericht-heilbronn/#comment-2144749 | , 18. Apr 2013 |

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.

34 Kommentare

  1. Kommens doch nach Österreich, da wären Sie mit einem Freispruch davongekommen 😉

    Naja. Abwarten, was die Berufung bringt. Übrigens können sie Schwarz nicht steigern, es gibt kein schwärzer.

  2. Es hat sich wieder einmal unsere Ansicht über diesen „Rechtsstaat“ bestätigt!

    Sie zeigen immer öfter offen ihre Fratze der Diktatur.

    Wir bekommen jetzt immer offensichtlicher eine Willkürjustiz wie in der „DDR“ und noch etwas früher zu sehen.

    Ich hoffe, das diese Gestalten schon in einer gewissen Datei für spätere Verwendung erfasst wurden.

    …und der dumme Michel schläft weiter in seinem Koma.
    Aber es ist nicht nur schlafen, sondern Feigheit, Ignoranz und Borniertheit.
    Sollten sich die Zeiten ändern werden die Zeitgeisthechler plötzlich schon immer im Widerstand gewesen sein.
    Aber das Internet vergisst NICHTS!

    Solidarität mit Michael!

  3. Hört sich an wie „kurzer Prozeß“, Exempel statuieren, Deckel verpassen.

    Unsere Gerichte halten es anscheinend mit der Devise: Jedes blamiere sich, so gut es kann. Der alte Spruch von der Schwierigkeit, zwar Recht zu haben aber es auch zu bekommen, bestätigt sich in der heutigen Zeit immer mehr.

    Wenn man dahingegen die Prozesse gegen Salafisten, „Islamisten“, Clanmitglieder diverser Ethnien verfolgt, springt einen die Zweigleisigkeit, mit der da operiert wird, geradezu an.

    Der betreffende Herr scheint aber auch anderswo ständig das Kriegsbeil*) parat zu haben. Auf mache Menschen kann das einschüchternd wirken und Richter und Staatsanwälte, das müssen wir ihnen zugestehen, sind ja auch nur Menschen mit Sorgen, Ängsten.

    Das betrifft aber auch die persönliche, richtige Einstellung, die immens wichtig für das berufliche Fortkommen werden kann.

    *) http://www.tagblatt.de/Home/nachrichten/rottenburg_artikel,-Schuh-nennt-Bodenmiller-einen-Querulanten-_arid,205923.html

    *) http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottenburg-bodenmillers-beschwerden-kosten-88-800-euro.31a4882c-98c6-42a3-ad1a-286d3f54451e.html

  4. Naja. Mein Mitleid hält sich in Grenzen. Das fängt schon dort an, dass hier Titanic mit persönlichen Unterstellungen Mannheimers gleichgesetzt wird. Und ich meine damit nicht das Allgemeine „Der Islam ist scheiße“. Das wissen wir ja zu genüge.
    Eine Unterstellung ist es auch nicht, wenn man schreibt, jemand sei blöd oder sonst wie. Ist eben eine negative Meinung. Aber ob jemand irgendwo Mitglied ist, kann man überprüfen – und sollte man auch, wenn es negative Konsequenzen für den Betroffenen hätte.

    Wenn sich diese Behauptung als falsch herausstellt, retten auch andere Skandale nichts. Ich kann nicht jemanden wegen Diebstahl verklagen und dann sagen, aber er dealt doch am Bahnhof – logisch zwingend, dass er mein Handy geklaut hat.

    Ich ließe mir auch nicht alles gefallen, würde ich persönlich mit Vollem Namen verläumdet werden. Da Herr Mannheimer schon öfter meine Beiträge verändert hat, um mich ins falsche Licht zu rücken, traue ich ihm auch zu, uns bzgl. Gerichtsablauf nicht wahrheitsgemäß zu unterrichten.

    Dass die Rechtsstaatlichkeit mit Füßen getreten wird, ist nichts neues. Ich würde es ihm unter anderen Umständen sofort abnehmen.

    MM: Ich habe noch niemals einen Kommentar verändert. Das ist eine böswillige Unterstellung, Yasemin. Was ich tue, ist, überlange Kommentare zu kürzen. Oder beleidigende Stellen herauszunehmen. Das macht jede Redaktion.

  5. yasemin
    Freitag, 19. April 2013 16:28

    so ist es .. herr mann heimer löscht u zensiert hier , weil seine blckwarte es ihm empfehlen..

    in diesem fall yasemin hat aus ihnen doch noch die blume der weisheit gesprochen..

    ..im übrigen , wenn ohne anwalt .. dann selber schuld..

    so , und das ist vorerst das letzte posting herr mannheimer. sie durfen nun löschen oder sperren , ist mir sooo was von wurscht!

    ich mag leute nicht die auf blockwarte hören..

    MM: Sie sind wie Yasemin ein Muslim. Und von denen ist nichts als Hass, Missgunst und Ahnungslosigkeit zu erwarten. Sie haben offenbar die rechtsbeugung durch die Justiz hinter meiner Anwaltslosigkeit nicht erkennen wollen..oder sind sie zu dumm dafür?

  6. Überhaupt – was soll an einer selbst zu unrecht unterstellten/ vermuteten/ geargwöhnten Mitgliedschaft bei der „Die Linke“(Nachfolgepartei der SED) denn so beleidigend sein.

    Immerhin handelt es sich doch um eine im Bundestag vertretene, wenn auch nicht von allen geliebte, aber doch von einigen gut angesehene und gewählte Partei und nicht um die Mafia.

    Dieses als Beleidigung zu bewerten, könnte „Die Linke“ aber nun auch beleidigend finden.

  7. @Yasemin

    Im Islam gibt es KEINEN RECHSTSTAAT. Also seien Sie froh das sieh in de BRD sind.

    Werden Sie erwachsen. Lese sie die EMMA von Alice Schwarzer, die klärt Sie über ihre Sozialisierung und Selbst-Enfremdung durch den Islam/Koran auf, und zeigt Ihnen wie sie eine emanzipierte und souveräne eigenständige Frau werden, die nicht nur hier im Blog ihre Frustrationen umleiten kann, sondern da aktiv wird, wo sie jetzt noch sehr viel angst hat, nämlich Zuhause. Haben Sie den Mut!
    Ist erst der Anfang getan, auch mit Hilfe, gehts Ihnen viel besser. Viel Glück!!

  8. Begründete Rechtsmittel!
    Es könnte allerdings sein, dass der Richter absichtlich in die Berufung treibt.
    Aber dieser Bodenmiller ist sicher kein unbeschriebenes Blatt, vielleicht findet sich einer der ihm etwas zur Erinnerung bei Gericht nachlegt, damit ihm nicht langweilig wird.

  9. @MM,

    eine Saurerei sondergleichen, dieser sog. Prozess. Roland Freisler ist wiederauferstanden. diese dummen Linken hätten zur NAZI-Zeit eine Top-Karierre gemacht.

    nun was anderes; ich habe ein interessanten neuen Themenvorschlag. Neulich habe ich über die „Schwebenden Klöster“ von Meteora recherchiert, und stellte fest, dass alle diese Klöster ab dem 10 Jhdt (bis 14. /15.Jhdt)erbaut wurden, Grund dafür war es, sich vor Plünderungen zu schützen. Nun dürfen Sie mal raten wer die Plünderer gewesen sind???!!! Na??? Genau!!!
    Nährere Infos: http://de.wikipedia.org/wiki/Meteora

    Die englischsprachige Seite von Wiki nennt explizit die Türkische Invasion, im Gegenteil zur Deutschen. Da steht nichts dergleichen.

    Interessant, oder?

    Alles Gute und viel Glück im Durchalten des Prozesses gegen Sie. Wir haben das Recht auf unserer Seite.

    Melanie Villgrattner
    PI Innsbruck

  10. So ähnlich dürfte es in Pakistan bei Prozessen gegen Christen zugehen. Willkommen Scharia.

    @yasemin
    Wenn man andere über die richtige Verwendung von Sprache belehren will, sollte man die eigene Rechtschreibprüfung nicht so ignorieren („verleumden“).

  11. @Sophist, dont feed the troll!
    Es ist schon charakteristisch, was Ulbricht aus den heutigen SED-Narren gemacht hat. Jeder dieser
    Roten, eine perfekte Karrikatur dieses Vorbildes, da gehört dieser Bodenmiller dazu.

  12. Die Angelegenheit scheint eine Sauerei zu sein, aber ob man da gleich den Herrn Übelrichter Freisler bemühen muß?

    Herr Mannheimer. ich drücke die Daumen, auf das der nächste Richter fair urteilt.

  13. Es wird immer auffälliger, das Justitia in Deutschland schon lange nicht mehr blind ist, sondern das viele Urteile politisch-ideologisch motiviert sind und dazu dienen sollen, Andersdenkende einzuschüchtern.

  14. Berufung und Öffentlichkeit das sind die Mittel, mit denen man vorgehen muss. Ich wünsche Dir alles Gute, halte durch, Du weisst wir unterstützen Dich alle.

    Die Sache mit Bodenmiller rührt mich allerdings zu Tränen. Der arme Blödmann kann nicht mehr richtig schlafen und muss sich in ärztliche Behandlung begeben. Ich empfehle ihm ein wenig Baldrian beim zu Bett gehen. Aber was muss der arme Kerl leiden, vor allem unter der eigenen Dummheit gegen die bekanntlich kein Kraut gewachsen ist.

    @Yasemim Haben Sie keinen Friseur? Verschonen Sie uns mit Ihrem dümmlichen Gelabere

  15. melli39ibk
    Freitag, 19. April 2013 17:32 9

    @MM,

    eine Saurerei sondergleichen, dieser sog. Prozess. Roland Freisler ist wiederauferstanden. diese dummen Linken hätten zur NAZI-Zeit eine Top-Karierre gemacht.

    nun was anderes; ich habe ein interessanten neuen Themenvorschlag. Neulich habe ich über die „Schwebenden Klöster“ von Meteora recherchiert, und stellte fest, dass alle diese Klöster ab dem 10 Jhdt (bis 14. /15.Jhdt)erbaut wurden, Grund dafür war es, sich vor Plünderungen zu schützen. Nun dürfen Sie mal raten wer die Plünderer gewesen sind???!!! Na??? Genau!!!
    Nährere Infos: http://de.wikipedia.org/wiki/Meteora

    +++++++++++++ Ah, sieh mal einer an, das wusste ich gar nicht. Ich kenne Meteora nämlich aus dem Urlaub, sehr oft dagewesen, in der Kindheit.
    Kein Wunder dass die Mönche sich mit einem Netz in die Höhe/Tiefe abseilen lassen haben.

    Kann nur jeden Empfehlen, da mal einen Abstecher hin zu machen.

  16. Es gibt kein ordnungemäßes Recht in der BRD-Verwaltung, es gibt keine Richter und keine Staatsgerichte (Art 15 GVG ist aufgehoben). Vor „Gericht“ wird eine verdeckte Treuhand zu Lasten des BRD-Perso-Sklaven, der eigentlich Benefiziant sein müsste, so umgemodelt, dass er hinterher als Fiduziar dasteht und ZAHLEN muss.
    OWIG, ZPO StPO sind mangels Geltungsbereich ungültig. Selbst die AO ist nie in Kraft getreten.
    Und eine Staatsbürgerschaft „deutsch“ gibt es spätestens seit 2010 nicht mehr, und davor ht sich die BRD im NAZI-Reich bedient (5.2.1934 RM.d.I Frick). BRD-Personal ist staatenlos…

  17. Lieber M M,

    wenn ich das alles lese, dann möchte ich am

    liebsten bei denen mal so richtig auf den Putz

    hauen!

    Nun statt dessen schicke ich Ihnen eine kleine

    Spende zu.

    Und Sie müssen wissen, wir, also ich spreche

    hier für mich, aber auch einige Bekannte,-

    wir stehen zu Ihnen.

    Alles Gute!

  18. Volle Solidarität mit MM,
    so bin für die aktivistischen Bemühungen des Herrn Mannheimer die Menschen in diesem Land bzgl. des Islam aufzuklären!

    Aber seien wir mal ehrlich, mit einem solch einem zickigem Gerichtsablauf war ja wohl zu rechnen, nicht nur weil gerade die Münchner Justiz sich ähnlich verhält!

    Ich denke, daß dieser Richter seine Hintermänner hat und nur das tut was die ihm als Strategie empfohlen haben, denn eine richterliche Unabhängigkeit gibt es in diesem Deutschland und gab es auch schon in der Vergangenheit nicht!
    Wenn man als systemkritische bekannte Person gegen Staatsinteressen aufsteht mit dem Anspruch etwas zu bemängeln muß, man mit solchen Konsequenzen rechne und in diesem Fall der „Beleidigung“ eines weinerlichen Wesen steckt ein politisches Interesse dahinter!

    Sein Rechtsbestand hat dazu manierlich Stellung genommen und das „Spielchen “ geht weiter!
    Vielleicht so wie ich vermute, Herrn Mannheimer weiter unter politischen „Druck“ zu wissen bei seinen weiteren „systemfeindlichen“ Auftritten, gerade mit Herrn Stürzenberger in München!

    Im übrigen hätte der RA damit rechnen müssen und entsprechend reagieren können bei der vorliegenden politischen Brisanz des Rechtsstreites, na ja gut möglich das der RA eine eigene Prozess-Strategie verfolgt!

    Dennoch habe ich die Hoffnung das im wieder etwas fernen Berufungsverfahren am LG mit Anwaltspflicht ihm Recht gegeben wird .

  19. Gibt es da nicht so einen Paragraphen „Rechtsbeugung“?

    MM: entsprechende Rechtsschritte sind bereits im Gange

  20. ‚Wir können sie nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen. Aber wir können sie zwingen, immer unverschämter zu lügen.‘ Ulrike Meinhof.

    Wir können sie nicht dazu zwingen gerechte Urteile zu fällen. Aber wir können sie zwingen, immer unverschämtere Fehlurteile zu fällen.
    Abu Sheitan.

  21. Was bringt die Aufregung…von einer politisch gesteuerten Justiz ist wenig anderes zu erwarten. Der aktuelle Fall „Boston Marathon“ zeigt deutlich die Intention der BRD Kakerlaken im Kampf gegen Deutschland.Man sollte den Tonfall der Medialratten BRD bezueglich
    der religioes erkrankten muslimischen Untermenschen die u.a. fuer den babarischen Mord am kleinen Bub Martin verantwortlich sind mit
    der…Ha,Ha…rechtlich geltenden Unschuldsvermutung im Rahmen des NSU Fakes vergleichen…man koennte kotzen und vom Holowitz
    traeumen.Da lobt man sich integere Fox News Mitarbeiter a la Eric
    Rush der es kurz uns knapp auf den Punkt „twittert“…Muslime sind der Teufel und man sollte alle toeten…dem ist nichts, aber auch gar nichts hinzu zufuegen ausser vielleicht dem Fakt das „evil & kill“ sogar noch besser klingt.Der Eric Rush Bueckbeterdialog laesst sich sogar noch argumentativ erweitern…2011/12 gelangten die Plaene eines Pentagon Generals an die Oeffentlichkeit: kurz und knapp erklaerte sein Planspiel wie in kuerzester Zeit der Lebensraum der
    Unwerten zwischen Mekka,Medina & Al Aksa Steineanbeterbude ohne Israel zu gefaehrden atomar verseuchend befreit werden koennte…
    Nicht zuletzt im Namen des kleinen Martin sollten diese Islamausmerzungsplanspiele endlich in Realitaet umgesetzt werden!
    Awaiting…auf den Moslemholocaust…

  22. Herr Mannheimer, Ihre Informationskampagner gegen die Islamisierung ist wichtig, ehrenwert und vor allem achtenswert.

    Warum legen Sie sich mit einem Querulanten wie dem Bodenmiller an? Mit Bodenmiller ist die Stadt Rottenburg schon so geschlagen. Da hätte es doch ihrer Interaktion nicht bedurft.Überall, aber vor allem in BW gibt es solche Bodenmillers. Diese sind meidenwerst. Warum verschleißen Sie sich? Schauen Sie sich doch Ihre Gegner vorher an. Dem Bodenmiller geht des doch gar nicht um den Islam. Ihm geht es um gar kein Sachthema. Er setzt sich über die Demokratie und jedes Gesetz. Er ist der König von Bad Niedernau und das seit Jahrzehnten. Er ist eine lokale und bekannte Landplage mit allen Wassern gewaschen. Auch wenn Sie sich berechtigt aus der Ferne über ihn empören, so könnten sie sich doch zurücklehnen und beobachten, wie man vor Ort versucht, ihn zu bändingen.Ihm geht es doch gar nicht um den Islam und seine Verbreitung. Bodenmiller geht es um Bodenmillers Welt, sein eigenes Verständnis von Demokratie und seine eigene Wahrheit. Das muss nichts mit der Realität zu tun haben und hat es auch nicht.

    Vergeuden Sie doch bitte in Zukunft keine Energie an einen Bodenmiller. Dieser Prozess wäre vermeidbar gewesen, wenn sie sich mit der Person vorher beschäftigt hätten. Bodenmiller zieht alle Register in allen Instanzen, bemüht den Stastsschutz, den Europarat (präventiv ab 1. Instanz).

    Ehren Sie sich bitte gegen Verfahrensfehler in Heilbronn, aber ohne Bodenmiller. Das Gericht scheint ihn schon als den erkannt zu haben, der er ist.

    MM: Danke für Ihren Rat…Wer Bodenmiller ist, hatte ich vorher nicht gewusst. Aber jetzt ist die Sache am Rollen…und muss durchgefochten werden…Ich bin guter dinge, dass ein höheres Gericht anders urteilt…und dann ist er sowieso dran wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation…wir haben genügend Beweise dafür. ich hab mich ja selbst nicht verteidigt..also quasi nichts gesagt.

  23. @Eddy Edmund 22
    Samstag, 20. April 2013 20:33

    Die Mohammedaner als religiös Erkrankte zu bezeichnen, kann ich nachvollziehen, diese Erkrankung aber mit Atombomben und Ausrottung der Erkrankten beseitigen zu wollen, jedoch nicht.
    Welche geistige Erkrankung solche massenmörderische und barbarische Wahnvorstellungen erzeugt, ist mir nicht bekannt.
    Suchen Sie möglichst schnell eine psychiatrische Heilanstalt auf!

  24. Rottenburg Bodenmillers Beschwerden kosten 88?800 Euro

    Von Angela Baumund Martin Dold Rottenburg. Quertreiber und Klagewütiger oder Anwalt der Bürger und einer, der den „Oberen“ Zunder gibt? Die Meinungen über Albert Bodenmiller gehen auseinander. Was Fakt ist: Er hat die Stadt und damit den Steuerzahler mit seinen Beschwerden 88?800 Euro gekostet.Der CDU-Fraktionsvorsitzende Horst Schuh hatte in einer früheren Sitzung des Gemeinderates eine Aufstellung der Kosten gefordert, die die Beschwerden von Albert Bodenmiller die Stadt bislang gekostet haben. Nun legte die Verwaltung in der jüngsten Sitzung eine detaillierte Aufstellung der Kosten vor. Schuh betonte, dass es ihm nicht darum gehe, die demokratischen Rechte von Bodenmiller zu beschneiden. Schuhs Rechnung: „Wenn es jeder Gemeinderat machen würde, kämen wir so auf Kosten von über 3,5 Millionen Euro.“ Zudem wäre die Verwaltung dann lahmgelegt.

    Bodenmiller habe seit August 2007 bereits 19 Verfahren gegen die Stadt angestrengt. Alleine im Jahr 2012 seien es neun Verfahren gewesen. Was entscheidend sei: „In keinem Antrag hat Bodenmiller Recht bekommen“, betonte Horst Schuh. Daher hält er die Vorgehensweise für bedenklich.

    Er warf Bodenmiller vor, oft aus geringfügigem Anlass Klage erhoben zu haben. Inhalte waren etwa der Verkauf von Grundstücken an den Kopp-Verlag, das DHL-Areal oder im Gebiet „Ergenzingen-Ost“. Es seien alles Entscheidungen gewesen, die im Gemeinderat mit großer Mehrheit getroffen wurden. Daher sei es unverständlich, dass sie derart kritisch hinterfragt wurden. Als Stadtrat sei man dem Wohl der Stadt verpflichtet worden, legte Schuh Bodenmiller ans Herz.

    5000 Euro an Kosten verursachte die Beschwerde an die Europäische Kommission über den Grundstücksverkauf an Ensinger, das Verfahren ist noch anhängig. 12?500 Euro Kosten für internen Aufwand und externe Beratung verursachten allgemeine Auskünfte zum Grundstücksverkauf an Ensinger. 32?000 Euro Kosten verursachte ein Verfahren zur Auferlegung eines Ordnungsgeldes an Bodenmiller. Die Rechtmäßigkeit des Ordnungsgeldes wurde durch das Verwaltungsgericht bestätigt. Der Antrag auf Zulassung der Berufung wurde vom Verwaltungsgericht Mannheim abgelehnt.

    Über den Kauf des DHL-Geländes führte Bodenmiller ebenfalls Beschwerde bei der Europäischen Kommission, das Verfahren über ein Ordnungsgeld verursachte 15??000 Euro an Kosten. Das Verfahren ist noch beim Verwaltungsgericht anhängig. Zudem gab es Anfragen zur Trafostation Siebenlinden, zu Grundstücksverkäufen an den Kopp-Verlag oder zur Justizvollzugsanstalt. Heikel wird es bezüglich des kreditähnlichen Rechtsgeschäftes im Gewerbepark Ergenzingen-Ost.

    Hier erhob Bodenmiller Rechtaufsichtsbeschwerde gegen OB Stephan Neher. Das Schreiben vom Regierungspräsidium besagte, dass haushaltsrechtliche Vorschriften nicht verletzt worden seien.

    Etliche weitere Beschwerden führte Bodenmiller gegen die Stadt. Er selbst nennt den Vorstoß von Stadtrat Horst Schuh eine „Aggression“, die sachlich nicht begründet sei. Seine Beschwerden hingegen seien immer „sehr wohl begründet“ gewesen. „Ich habe ein Recht zu klagen, wenn ich mich in meinem Recht verletzt sehe“, betonte Bodenmiller. Auch sei er gezwungen, immer wieder kritische Fragen zu stellen.

    Oberbürgermeister Stephan Neher betonte, dass Bodenmillers Anfragen zwar zulässig, aber nicht begründet gewesen seien. Sonst hätte Bodenmiller immer Recht bekommen.

  25. Die Kommunisten der 1960er- und 70er-Jahre und ihre Brut sitzen in allen gesellschaftlichen Institutionen.
    So, wie diese Verfassungsfeinde damals – zurecht – vom noch wehrhaften, westdeutschen demokratischen Staat behandelt wurden, behandeln sie jetzt die Demokratieverteidiger.
    Was schrien und schrieben die Kommunisten damals gegen die angebliche Klassenjustiz an.
    Heute herrscht eine tatsächliche Klassenjustiz nämlich Sozialisten und Moslems gegen das demokratische Volk.

  26. Amerika erwägt, die Urheber des Terroranschlags von Boston nach dem Kriegsrecht zu behandeln:
    http://www.kybeline.com/2013/04/22/amerika-erwagt-die-urheber-des-terroranschlags-von-boston-nach-dem-kriegsrecht-zu-behandeln/

    EINE BESCHLEUNIGUNG DES KAMPFES DER KULTUREN BRÄCHTE ES ALLEMAL…

    Jedenfalls würde das dazu führen, daß die Muselmanen noch intensiver in den Abendländern herumballern. Sie verlören endgültig ihre Maske.

    Im Friedenszustand bin ich nicht für Todesstrafe. Aber da wir uns in einem Krieg befinden, den uns die Muselmanen erklärten, sollten „wir“ die Terroristen umlegen, statt in Polizei und Bundeswehr zu berufen.

    Allerdings würden dann wohl auch berühmte Islamkritiker abgeknallt: Stürzenberger, Mannheimer, Sarrazin, Buschkowsky usw. Hier könnten die Täter dann Muselmanen sein, aber auch Sozialisten aller Couleur, also auch der Deutsche Staat(Ausführende: Polizei, Grenzschutz, Verfassungsschutz/Agenten, Bundeswehreinsätze im Inneren).

  27. „“22 April 2013, 15:28
    ‚Katholiken-Hasser raus aus den Talkshows!‘

    David Berger will ihnen keinen Raum mehr geben: Gabriele Kuby, Martin Lohmann und Katherina Reiche. Weil sie gegen die Gleichstellung und das Adoptionsrecht für Homosexuelle sind…
    Ein kath.net-Kommentar von Klaus Kelle

    David Berger fordert also allen Ernstes, die Auffassung eines Drittels der Bevölkerung sollte in TV-Diskussionen außen vor bleiben. Nimmt man dann noch die Leute hinzu, die fordern, auch Autoren wie Sarrazin und Buschowsky sollten außen vor bleiben, weil sie „islamophob“ sind, lässt auch „Klimaleugner“ draußen und „Kriegstreiber“ wie etwa den Verteidigungsminister, dann ist man endlich unter sich. Zu Fernsehdiskussionen werden nur noch Menschen eingeladen, die einer Meinung sind Statt „Hart aber Fair“ oder „Anne Will“ nummerieren wird dann die politisch-korrekten Shows einfach durch: „PK 1“, „PK 2“ und so weiter…

    Die Bemühungen des politisch korrekten Mainstreams, andere Meinungen entweder verächtlich zu machen oder ganz zu verbieten, nehmen inzwischen beängstigende Ausmaße an. Mal fordert mit David Berger ein führender Repräsentant der Homosexuellen-Lobby, dass Gegner ihrer politischen Vorstellungen aus Fernseh-Diskussionen verbannt werden. Mal appellieren Feministinnen-Verbände, wie gerade in Norwegen, an die skandinavischen Regierungen, „Anti-Feminismus“ zu bestrafen. Und als in Berlin vor wenigen Wochen die „PiratinnenKon“ stattfand, ein von der Piratenpartei mitfinanzierte Gender-Konferenz, gehörte zu den Regeln, die für eine Teilnahme zu akzeptieren waren:…

    Aber man darf wohl festhalten, dass in vielen Kreisen der in Selbstwahrnehmung modernen und toleranten Menschen alles geduldet wird – aber kein Widerspruch…

    Als die Publizistin Birgit Kelle – wie der Name nahe legt, erheblich mit mir verwandt – bei „Hart aber fair“ betont sachlich darlegte, warum sie z. B. gegen ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ist, wurde sie anschließend mit Beleidigungen und Drohungen übelster Art überschüttet. Eine kleine Auswahl dessen, was in sozialen Netzwerken und per Mail über sie hereinbrach:

    „Nazitussi!“ – „Ich wünsche Ihnen die Hölle auf Erden!“ – „Gehen Sie zurück ins wahlweise 16., 17., 18. Jahrhundert, nach Rumänien!“ – „Ich wünsche Ihnen schwule Kinder!“ – „Bei Frauen wie Ihnen müssen Männer ja schwul werden!“ – „Ihre Kinder und Ihr Mann tun mir leid!“ – „Sie sind eine Schande für die Gesellschaft!“ – „Ich fand Sie so scheiße, dass mir der ganze Körper wehtat!“ – „Für den Auftritt kommen Sie in die Hölle!“ – „Ihnen sollte man die Kinder wegnehmen!“ – „Ihnen gehört eine über den Kopf geklöppelt!“.

    Wohlgemerkt, das schreiben Menschen, die mehr Freiheit und Toleranz einfordern…““
    http://kath.net/news/41015

  28. Gegen so eine Ungerechtigkeit würde ich am Bundesgerichtshof klagen, wenn dieses Gericht den Prozess nicht neu startet!

  29. ISLAMOPHILE JUSTIZ
    „“Weil er im Internet gegen Moslems und den Islam „gehetzt“ hatte, ist ein Burgenländer am Dienstag in Eisenstadt vor Gericht gestanden. Die Anklage warf dem 63- Jährigen vor, im vergangenen Jahr mehrfach Fotomontagen samt beleidigender Kommentare auf Facebook mit bis zu 300 Personen geteilt zu haben. Richter Alfred Ellinger verurteilte ihn zu zehn Monaten bedingter Haft. Das Urteil ist nicht rechtskräftig…““
    http://www.zukunftskinder.org/?p=40541

  30. POLIZEI ERWARTET FRIEDLICHE DEMO

    “”Solidaritätskundgebung für “Boston-Bomber” in Wien
    25.04.2013 | 11:48 | (DiePresse.com)
    “Wir wissen, dass die beiden unschuldig sind”: Eine Facebook-Gruppe ruft zu einer Demonstration für die mutmaßlichen Attentäter Dzohar und Tamerlan Tsarnaev auf. Die Polizei erwartet keine Ausschreitungen.::”“
    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1394093/Solidaritaetskundgebung-fuer-BostonBomber-in-Wien

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