München: Unfassbarer Schau-Prozess am Freitag gegen vier deutsche Islam-Aufklärer

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Wahrhaft linke Methoden in einem immer links-diktatorisch werdenden Deutschland:
Das politische Establishment (zu dem ein Großteil der Medien, ein bereits erheblicher Teil der Politik und auch der Justiz zählen) will andere zu Nazis abstempeln. Dabei verwendet es genau die Methoden der Nazis. Medien etwa behaupten dreist, dass Stürzenberger Himmler verherrlichte – wobei er genau das Gegenteil tat: Er warnte vor der Kollaboration der Nazis mit dem Islam (und umgekehrt) – wofür er heute vor Gericht steht mit der unfassbaren Anklage, er habe Himmler verherrlicht.

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München: Schau-Prozess am Freitag gegen Islam-Aufklärer

Am heutigen Freitag werde ich zusammen mit dem bayerischen BPE-Geschäftsstellenleiter und PI München-Fotografen Roland Heinrich sowie zwei weiteren Mitstreitern aus dem FREIHEIT-/BPE-/ und PI München-Kreis vor Gericht gezerrt. Uns wird die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole vorgeworfen. Was war geschehen? Wir hatten am 29. September 2011 bei der BPE-Kundgebung “Islam ist Monokulti” vor dem Münchner Rathaus im Rahmen einer Gegenveranstaltung zu einer im Rathaus unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Ude stattfindenden “Deutschland schafft sich neu-die multikulturelle Gesellschaft lebt”-Diskussionsrunde Plakate gestaltet, die die Gefährlichkeit des Islams veranschaulichten. Unter anderem dokumentierten wir die Zusammenarbeit der Nazis mit dem Islam.

Von Michael Stürzenberger

Kurz vor dem offiziellen Beginn unserer Kundgebung stellten wir nach und nach ein Plakat nach dem anderen auf.

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Als das Himmler-Plakat mit seiner Aussage über die Ähnlichkeit der beiden Weltanschauungen Islam und National-Sozialismus in die Höhe gehalten wurde, kamen sofort Kripo-Beamte und wiesen uns an, es herunterzunehmen. Wir leisteten dem sofort Folge, so dass es nicht einmal eine halbe Minute zu sehen war und von keinem Passanten wahrgenommen wurde. Hier ist dieses Plakat:

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Obwohl wir uns auf §86 Absatz drei des Strafgesetzbuchs berufen, bei dem zur Aufklärung über zeitgeschichtliche Zusammenhänge auch das Zeigen von verfassungsfeindlichen Symbolen gestattet ist,     bekam jeder von uns vieren einen Strafbescheid über 50 Tagessätze á 40 Euro, also 2000.- Euro zugestellt. Hier ist der §86 Absatz 3:

(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.

An diesem Tag hat uns auch ein TV-Team von Radio Berlin-Brandenburg gefilmt. In ihrer Fernseh-Dokumentation “Sarrazins Erben” ist von 24:45 – 25:45 zu sehen, wie wir in dem abgetrennten Raum einer Gaststätte vor der Veranstaltung über dieses Plakat diskutierten.

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Auch der Zentralrat der Ex-Muslime betreibt solche Aufklärung über die Zusammenarbeit der Nazis und des Islams:

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Nachdem auch Imam Idriz mit dem Waffen-SS-Militär-Imam Husein Djozo ein gefährliches Vorbild hat, über das auch der FOCUS ausführlich berichtete, sehen wir es als unsere Pflicht an, diese eminent wichtige Aufklärungsarbeit zu betreiben.

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Durch den Judenhass, den weltlichen totalitären Machtanspruch und die Tötungslegitimation beider Ideologien ist es hochnotwendig, die Bevölkerung über diese große Gefahr zu informieren.

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Jede TV-Dokumentation von Knopp & Co über die NS-Zeit, die jeden Tag den Fernseher rauf und runterläuft, jedes Schulbuch  und jeder Zeitungsartikel, das diese Themen behandelt, bildet diese Personen der Zeitgeschichte mit ihren Uniformen ab. Aber wir sollen dafür jetzt hart bestraft werden. Medial wurde es heute im Münchner Merkur so hingestellt, als ob wir ein Himmler-Palakt zu dessen Verherrlichung gezeigt hätten:

Rechtspopulist vor Gericht – Stürzenberger soll Himmler-Plakat aufgestellt haben

Es herrschen schlechte Zeiten für Michael Stürzenberger. Gerade erst wurde seine Anti-Islam-Partei “Die Freiheit” vom Freistaat als verfassungsfeindlich eingestuft, jetzt trifft es ihn auch als Privatperson: Am kommenden Freitag ab 9 Uhr muss sich Stürzenberger zusammen mit drei anderen Männern vor dem Amtsgericht verantworten. Der Vorwurf: die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen.

Es geht um ein Plakat, das die Nazi-Größe Heinrich Himmler verherrlichen soll. Die Staatsanwaltschaft wollte die Vorwürfe mit einem Strafbefehl abhandeln: die vier Männer sollten jeweils 2000 Euro Strafe zahlen. Weil sie das offenbar nicht wollen, legten sie Einspruch ein und es kommt zur Hauptverhandlung…

Einschub: Der PI-Kommentator Voldemort   (offensichtlich Jurist) schrieb zur Rechtsprechung des Zeigens verfassungsfeindlicher Symbole folgendes: 

Wenn es rechtsstaatlich zugehen wird, müsste ein Freispruch erfolgen. Andererseits hätte es dann auch nicht mal den Strafbefehl geben dürfen.

Ich zitiere aus Fischer, StGB, § 86a Rn. 18: Zur Tatbestandsbegrenzung:

” … Gleichwohl nimmt die Rspr eine aus “Sinn und Zweck” der Vorschrift erwachsende tatbestandliche Begrenzung auf solche Handlungen an, welche nach den Umständen des Einzelfalls geeignet sind, bei objektiven Beobachtern den Eindruck der Identifikation  des Handelnden mit den Zielen der verbotenen Organisation zu erwecken; umgekehrt die Tatbestandslosigkeit solcher Handlungen, die dem Schutzzweck der Norm erkennbar nicht zuwiderlaufen (vgl. BGH 25, 30, 32f. [Hitlergruß und Parole „Sieg Heil!“ linksgerichteter Demonstranten gegenüber Einsatzkräften der Polizei; 25 133, 136f. [Abbildung eines Hakenkreuzes mit abgerundeten Ecken, eines Teil-Hakenkreuzes […] als Protest gegen einen Politiker der Bundesrepublik]).

[…]

Diese tatbestandlichen Restriktion greift danach unabhängig von Abs. III (iV mit § 86 III) ein […]. Der Tatbestand ist danach nicht verwirklicht, wenn das Kennzeichen offenkundig gerade zum Zwecke einer Kritik der verbotenen Organisation eingesetzt wird ([Quellen / andere Ansichten]) oder der Kontext der Verwendung ergibt, dass eine wirkung auf Dritte in einer dem Symbolgehalt des Kennzeichens entsprechenden Richtung ausscheidet […] “.

Weiter Rn. 20ff. in bezug auf Abs. 3 i.V.m. § 86 Abs. 3 StGB:

5) “A.Für die ausdrücklich genannten Zwecke gelten grds. die Erl. zu § 86 III. Staatsbürgerlicher Aufklärung soll zB auch der Vergleich aktueller mit NS-Argumentationsmethoden dienen (Hamm, NJW 82, 1656 [gedankliche Nähe unterstellende Gegenüberstellung von linksgerichteten und NS-Graphiken]).

A 3

Ob es vielleicht für bestimmte politisch-mediale Kreise in Deutschland wichtig ist, dass ich am Freitag zusammen mit meinen Mitstreitern verurteilt werde? Hier der gesamte Merkur-Artikel. Wer die Gerichtsverhandlung am kommenden Freitag verfolgen möchte:

Amtsgericht München
Nymphenburgerstr. 16
Saal A 221/ II
9 Uhr

Kontakt zum Münchner Merkur:

» redaktion@merkur-online.de

A 1

http://www.pi-news.net/2013/04/munchen-schau-prozess-am-freitag-gegen-islam-aufklarer/| , 23. Apr 2013

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Nachtrag: Wie dreist Medien lügen zeigt sich auch an der Prozess-Farce des Amtsgerichts Heilbronn gegen den Islamaufklärer Michael Mannheimer am Donnerstag letzter Woche (18.04.2013). Obwohl der Prozess nie hätte stattfinden dürfen, da Mannheimers Anwalt nicht rechtzeitig geladen war, wurde das Verfahren gegen ihn eröffnet, als wäre nichts geschehen. Obwohl Mannheimer darauf hinwies, dass er dem Prozess nur passiv beiwohnen würde, da er ohne Anwalt vor Gericht steht (das kannte man bislang eigentlich nur von Ländern wie etwa Nordkorea oder Kuba), titelte die „Heilbronner Stimme“:

„Radikalen Islamgegner zu Geldstrafe verurteilt“

und leugnete das illegale geführte Verfahren mit dem Hinweis: „Der 58-Jährige, der sich selbst vor Gericht vertrat, weil sein Anwalt „in einer anderen Verhandlung ist“ – was an Dreistigkeit, mit der diese Lüge vorgebracht wurde, kaum mehr zu überbieten ist: Denn die anwesenden Redakteure wussten genau, dass eine Verteidigung durch Mannheimer eben nicht stattfand. Mannheimer gab weder Auskunft zum Verfahren noch befragte er den Kläger Bodenmiller. Außerdem artikulierte er mehrfach seinen Protest, dass hier ein illegales Verfahren gegen ihn stattfand, dass er also einer für jeden Rechtsstaat unerlässlichen Vertretung durch einen Verteidiger beraubt wurde. 

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 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.

14 Kommentare

  1. Wer sind schon ein Unrechtstaat wie die Türkei und andere islamische Staaten !
    Die Justiz ist Politisch und nicht dem Recht verpflichtet . Wie kann mann man aus der GmBH Deutschland wieder ein Land für uns Deutsche erschaffen ,anstatt ein Personalausweiss fordere ich einen deutschen Reichsspass . Denn noch sind wir das Deutsche Reich auch wenn unsere politischen Verräter und Deutschen Hasser das Gegenteil behaupten .
    Dann können Richter auch wieder Deutsches Recht sprechen “ Im Namen des Deutschen Volkes “

    Nochmal . Ich wünsche Micheal Stürzenberger und seinen Mitstreiter viel Kraft und unser Schutzengel Michael soll sie beschützen ! Erz-Engel Michael der Schutzengel des Deutschen Volkes .

  2. Bürgermeister Ude SPD -CSU-GRÜNEN-LINKEN werden gewinnen und das Islamische EU-Großzentrum wird gebaut werden , sowie es in Köln geschehen ist . Wo Ex-OB Fritz Schramma gegen die Kölner Bürger die Ehrenfelder Groß-Moschee durchgesetzt hat .

    Wer den Islam fördert ist ein Völkermörder ! Islam bedeutet Völkermord an den europäischen Völkern !

  3. In Deutschland wir die Justiz pervertiert und Unrecht zu Recht gemacht (ähnlich Österreich)
    Wie sagte es schon Bert Brecht : wenn Unrecht zum Recht wird, ist Widerstand Pflicht!
    Es gilt mit allen Mittels gegen diese Pervertierer vorzugehen.
    Sie machen die im EMKR ausdrücklich als frei gestellte Kritik an politischen Vorgängen und Institutionen, sowie durch das Grundgesetz als Freiheit der Meinung ausdrücklich festgelegte Bestimmung, durch ihre Willkür zum Straftatbestand, das darf nicht sein!
    Dagegen ist, selbst mit angemessener Gewalt, vom Volk vorzugehen und auf die Einhaltung dieser Gesetze zu beharren.

  4. Die „DDR“ hat UNS übernommen!!

    Wer in diesem Staat („DDR“) die Position einer Sekretärin für Propaganda und Agitation erfüllte mußte 150% Sozialistin und staatskonform sein!!
    Auch als „Kanzlerin“ erfüllt sie diese Norm.
    Gelernt ist nunmal gelernt.
    Die Justiz war bei den Nazis und in der „DDR“ nur eine Systemhure und ist es auch schon (fast) in der BRD-GmbH.
    Bei den Medien ist es equivalent.

    Noch landen wir nicht im Gulag, aber wie lange noch?

  5. Alle Muslime sagen bei Kritik: Du hast den Vers aus dem Zusammenhang gerissen. Dem wird immer nachgegeben. Das ist gesellschaftlich akzeptiert.

    Dieses Bild mit Zitat wurde wohl in der Anklage oder im Strafbefehl voll aus dem Zusammenhang gerissen. Klar, dass hier ein Typ wie Himmler den Islam lobpreist. Wer als ObernnationalSOZIALIST den Islam lobpreist, sollte in dieser Gesellschaft doch von vornherein geächtet werden. Wenn ein Rechtsradikaler sich islamaffin äußert, sollten doch bei Justiz und Medien alle Alarmglocken schrillen. Der Kampf gegen „Rechts“ ist mittlerweile so skurril geworden, dass nichts ausgelassen wird, Menschen, die Boten einer schlechten Nachricht (Islam) sind, lieber strafrechtlich verfolgt werden, als dass sich mit der Botschaft selbst kritisch auseinander gesetzt wird.

    Der Kontext wurde juristisch offensichtlich außen vorgelassen. Dieser Anklagepunkt ist somit völlig unverständlich und irrational.
    Hier ging es um eine islamkritische Veranstaltung, in deren Zusammenhang auch Nazis wie Himmler zu Bildwort kamen, um die Menschen zu überzeugen, dass Ungrößen wie Himmler vom Islam angetan waren – wohlgemerkt – auf einer islamkritischen Veranstaltung. Was kann uns das wohl sagen!?

  6. Ich wundere mich Dolomitengeist ,das du Deutsche als Unterzeichner haben wills ? Da auf deinen Blog doch Einige sind die uns Deutsche als Jammerlappen und für alles Schuld sind was den Euro betrifft ,hetzen .

    Anstatt das wir Europäischen Völker zusammen halten und gegen die Volksverräter in unseren Ländern und gegen die Islamisierung Europa gemeinsam kämpfen .

    Es tut mir weh ,wenn ich lese wie mein Volk wiedermal die Schuld für alles Elend auf der Welt beschimpft wird .

  7. Als Beobachter der Szene in München,

    „Als das Himmler-Plakat mit seiner Aussage über die Ähnlichkeit der beiden Weltanschauungen Islam und National-Sozialismus in die Höhe gehalten wurde, kamen sofort Kripo-Beamte und wiesen uns an, es herunterzunehmen.
    Wir leisteten dem sofort Folge, so dass es nicht einmal eine halbe Minute zu sehen war und von keinem Passanten wahrgenommen wurde.“

    ….so mußte Herr Stürzenberger damit rechen,
    daß die Systembehüter aufbegehren würden.

    Immerhin heißt diese Aufklärung nichts anderes
    als das diese Bayerischen Politiker im Münchner
    Rathaus dadurch direkt angesprochen wurden
    mit dieser Himmler ähnlichen Weltanschauung gleichgestellt zu sein mit ihrer Islam-bayerrischen freundlichen Politik!

    Kein Wunder das da die Systemhure Justizia
    bemüht wird um neufaschistische Mächtigkeit zu demonstrieren!

    Bin mal gespannt wie das ausgehen wird

  8. Ich weiß nicht, ob es in Deutschland die „Verleumdung“ gibt , ein Strafrechtsparagraf, welcher die fälschliche Beschuldigung eines Strafbaren Tatbestandes, gibt, welcher in diesem Falle so zutrifft, weil es keine Verherrlichung durch zeigen von Beweismitteln,geben kann.
    Wird sich weisen, ob die Richter objektiv sind, oder ebenfalls bereits mit diesem Wahn verseucht.

  9. Anita
    Freitag, 26. April 2013 14:23
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    Ich wundere mich Dolomitengeist ,das du Deutsche als Unterzeichner haben wills ? Da auf deinen Blog doch Einige sind die uns Deutsche als Jammerlappen und für alles Schuld sind was den Euro betrifft ,hetzen .

    So kann man leider deinen Einwand nicht stehen lassen!
    Tja, mitlerweile weiß es ganz Eurpa oder die ganze Welt, Schuld haben bei den Deutschen
    immer die Anderen! Ich möchte schon gerne wissen von Anita, warum die Südtiroler bei den deutschen
    Parteien und Politikern mit Italien über einen Kamm geschoren werden. Als Zahlmeister für Italien sind
    wir gut genug, aber dann scheint die Solidarität der „Deutschen“ bei Politikern und Medien
    vorbei zu sein!
    Die Hetze die du kritisierst provozieren doch euere Medien und Politiker selbst!
    Wer ist das deutsche Volk?
    Etwa die Wähler, die Links-Grün-SPD-CDU-CSU-FDP wählen?
    Daß man von deutschen Politikern keine Unterschriften erwarten kann, liegt an der Tatsache,
    daß man „Volkabstimmungen“ scheut, wie der Teufel das Weihwasser, oder träumt man davon, daß bei
    einen Türkeibeitritt in die EU, das deutsche Volk entscheiden dürfte?

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