Mehrbelastung für alle – Rot-Grüne Steuerpolitik

2. August 2013 Michael Mannheimer 26

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Noch nie in der Geschichte Deutschlands sprudelten die Steuereinnahmen so massiv wie gegenwärtig. Doch anstatt die sowieso bereits an der Anschlagkante befindlichen Steuern für Bürger zu senken, plant Rotgrün weitere Belastungen für alle. Typisch sozialistische Politik. Doch diesmal betrifft es vor allem den Mittelstand und den kleinen Mann: Belastet würden gerade auch mittelständische Unternehmer, Handwerker, Facharbeiter und Lehrer, private Haus- und Wohnungseigentümer genauso wie Altersvorsorge-Sparer. Pünktlich zu ihrem 150jähigen Jubiläum hat sich die SPD damit als Arbeiterpartei endgülig verabschiedet und schließt zur Partei der Besserverdienenden – den Grünen – auf.
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Mehrbelastung für alle – Rot-Grüne Steuerpolitik
Die SPD verliert von einer Umfrage zur nächsten immer weiter an Boden. Im ARD-Deutschlandtrend vom 1. Juli ist der derzeitige Abstand zwischen Union und SPD mit 17 Punkten so hoch wie seit Juni 2005 nicht mehr. Die Grünen pendeln um die 14 Prozent, auch nicht gerade sensationell. Dafür gibt es viele Ursachen – nicht nur die verunglückte Kandidatur Steinbrücks. Allmählich verstehen viele Wähler, wohin Rot/Grün unser Land führen wird. Ihre Wahlprogramme verheißen keine gute Zukunft für unser Land, sondern noch mehr Lasten und eine weitere Gängelung der Bürger. SPD und Grüne haben in ihren Wahlprogrammen massive Steuererhöhungen für die kommende Legislaturperiode angekündigt. Sieben verschiedene Steuern sollen erhöht werden – ausgerechnet in einer Zeit, in der die Steuereinnahmen kräftig sprudeln und bisher unbekannte Höchststände erreichen. Die Roten und roten Grünen begründen ihre weitreichenden Erhöhungspläne mit dem Hinweis auf die „Ungerechtigkeit in unserem Land“. Das ist billige Polemik; denn die Fakten sprechen eine andere Sprache:

Klare Fakten gegen rot/grüne Polemik

Schon heute kommt das obere Viertel der Einkommensbezieher für 85 Prozent der Einkommensteuer auf – also 25 Prozent der Steuerzahler erbringen 85 Prozent des Einkommensteuer-Aufkommens. Die unteren 40 Prozent zahlen dagegen fast gar keine Einkommensteuer. Auch die Bedeutung des Spitzensteuersatzes ist heute völlig anders als noch vor 50 Jahren: Damals, bei der Schaffung des Einkommensteuerrechts, griff der Spitzensteuersatz erst beim Zwanzigfachen des Durchschnitts-einkommens, heute dagegen bereits beim Doppelten.Wer sich die Pläne von SPD und Grünen für die geplanten Steuermehreinnahmen anschaut, stellt schnell fest, daß von einer „Steuer, die nur Millionäre und Milliardäre belastet“ (Steinbrück), keine Rede sein kann. Auch viele, die bis heute glauben, zu den 90 Prozent der nicht Betroffenen zu gehören, würden davon erfaßt.

Belastet würden gerade auch mittelständische Unternehmer, Handwerker, Facharbeiter und Lehrer, private Haus- und Wohnungseigentümer genauso wie Altersvorsorge-Sparer. Die Mehrbelastungen ergeben sich (jeweils) aus den Plänen von Rot und Grün. Legt man zudem die beiden Wahlprogramme von SPD und Grünen nebeneinander, wird die Belastung dramatisch:

• Höhere Steuern auf Einkommen inklusive einer Absenkung der Einkommensgrenzen für den Spitzensteuersatz
• Abschaffung des Ehegattensplittings und der Ausweitung der Sozialversicherungsbeiträge für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung
• Wiedereinführung der Vermögensteuer sowie die Neuerhebung einer Vermögensabgabe
• Verdoppelung der Erbschaftsteuer
• Höhere Abgeltungsteuer auf Zinserträge
• Anhebung der Umsatzsteuer
• Erhöhung der Körperschaftsteuer
• Ausweitung der Gewerbesteuer

Das würde die meisten Unternehmer und Bürger treffen.

Es wären nämlich die massivsten Steuererhöhungen aller Zeiten


Sie träfen insbesondere Mittelstand und Facharbeiter. Rot/Grün plant für den Fall eines Wahlsiegs bei der Bundestagswahl 2013 eines der größten Steuererhöhungsprogramme, die unser Land je erlebt hat. Allein über höhere Steuern auf Einkommen, Vermögen und Erbschaften sollen rund 30 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich erhoben werden. Besonders eine Erhöhung der Einkommen- und Erbschaftsteuer, eine Vermögensabgabe sowie die Wiedereinführung der Vermögensteuer wären Sargnägel für Mittelständler sowie Familienunternehmer und ein tiefer Griff in die Taschen von Unternehmern und Facharbeitern, also den Steuerzahlern, die für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland sorgen.Die Steuerpläne von SPD und Grünen würden weit in den bürgerlichen Mittelstand hinein zu massiven Zusatzbelastungen führen. Hier die „Eckpunkte“ der rot/grünen Steuererhöhungs-Orgie:

• Reichtum fängt nach den Steuerplänen der beiden Parteien bereits bei Einkommen zwischen 60.000 und 64.000 Euro an – also bereits bei Gehältern von Facharbeitern.
• Hinzu kommt die Besteuerung von Vermögen – nicht nur von Unternehmern, sondern nicht selten auch von Facharbeitern, Beamten und Rentnern sowie Pensionären.
• Die Anhebung der Umsatzsteuer durch das ersatzlose Streichen der Ausnahmeregelungen wird ebenfalls jeden Bürger treffen.

Deutscher Steuerstaat bereits mit Rekord-Einnahmen

Die Steuereinnahmen erreichen Jahr für Jahr immer neue Rekordhöhen. Das zeigt: Wir haben in Deutschland kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem! In diesen Zeiten das Bild zu vermitteln, Steuererhöhungen seien in der ganzen Breite – also auf Einkommen, Vermögen, Umsatz und Finanzanlagen für die Altersvorsorge – notwendig, damit der Staat seine Aufgaben erfüllen kann, wie SPD und Grünen uns weismachen wollen, ist geradezu paradox.Aus Sicht des Staatshaushaltes ergibt sich keine Notwendigkeit für Steuererhöhungen. Vielmehr muß es darum gehen, zusätzliche Anstrengungen zu unternehmen, die Effizienz bei der Verwendung der Steuereinnahmen zu verbessern und illegale Steuerumgehungen zu sanktionieren.

Das sind die von Rot/Grün gewünschten Mehr-Belastungen:

• Die Pläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen würden allein bei der Einkommensteuer zu Spitzenbelastungen von bis zu 56,1 Prozent führen. Der Anreiz der Leistungsträger, sich auch weiterhin mit ihren Fähigkeiten, ihrem Fleiß, ihrem Engagement in unsere Gesellschaft einzubringen, würde stark beschnitten, wenn ihnen der Staat nach der Besteuerung nicht einmal die Hälfte ihres Lohnes beließe. Starke Schultern tragen schon heute mehr als schwache! Der Mittelstand und die leistungsfähige Industrie waren die Anker in der tiefen Wirtschafts- und
Finanzkrise seit 2008. Sie sind auch jetzt Garant für Wachstum und Beschäftigung:

Seit 2009 haben die Steuereinnahmen des Staates auch deshalb um rund 75 Milliarden Euro zugelegt, und bis 2017 wird ein weiterer Anstieg um 100 Milliarden Euro pro Jahr vorhergesagt. Diese erfreuliche Entwicklung sollte nicht durch höhere Steuersätze aufs Spiel gesetzt werden. Konsequenzen wären geringere Investitionen, der Abbau Tausender Arbeitsplätze und damit am Ende auch ein Rückgang der Steuereinnahmen.

• Keine Verschärfung der Substanzbesteuerung!
Das Bundesverfassungsgericht hat 1996 die Erhebung der Vermögensteuer aus gutem Grund für verfassungswidrig erklärt: Die Bewertung verschiedener Vermögensarten ist bis heute nicht einheitlich umsetzbar. Als Ersatz für Länder und Kommunen wurden damals bereits die Grunderwerb- und die Erbschaftsteuer erhöht! Vermögen wird bereits in unserem Land besteuert: Über Grund- und Grunderwerbsteuer nahmen Kommunen und Länder im vergangenen Jahr 20 Milliarden Euro ein.

• Die vermeintlich hohen Freibeträge von zwei Millionen Euro pro Person sind höchst trügerisch, da sie vielen Bürgern eine „Betroffenheit der Anderen“ vermitteln. Die Freibeträge schmelzen aber nach dem SPD-Modell schnell ab, das heißt reduzieren sich, und würden auch viele kleinere Haus- und Wohnungseigentümer sowie Millionen privater Altersvorsorge-Sparer nicht mehr befreien!

• Nur in Deutschland, und ansonsten in keinem anderen Land der Welt, erreichen familiengeführte Unternehmen einen Anteil von über 90 Prozent an der Wirtschaft. Eine Partei, die Leistungsträger und Unternehmergeist durch höhere Steuern bestraft, leitet den Niedergang des Mittelstandes und damit Deutschlands wirtschaftlicher Stärke ein.

Nein, die ganze Richtung von Rot/Grün ist falsch und gefährlich. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Die enorme Steigerung der Staatseinnahmen in den letzten Jahren belegt, daß niedrigere Steuersätze zu höheren Einnahmen führen – und nicht umgekehrt.

Der rot/grüne Steuerwahnsinn geht noch weiter und greift tief in die Taschen der Steuerzahler, wie die Beispiele zeigen:

• Abschaffung des Ehegattensplittings
Das Ehegattensplitting sorgt dafür, daß Ehepaare und Familien gerecht besteuert werden – ob Berufstätige oder Rentner. In Deutschland leben über 40 Millionen Menschen in einer Ehe. Wenn zwei Einkommen vorhanden sind, werden sie zusammengerechnet und für die steuerliche Bemessung durch zwei geteilt. Und: Von den 17 Millionen Rentnern leben über 60 Prozent in einer Ehe und profitieren vom Splittingtarif. Nach den Plänen von Rot/Grün werden etliche Rentner, die bisher keine Steuern zahlen mußten, künftig Steuern zahlen.

• Erhöhung des Spitzensteuersatzes
Der Spitzensteuersatz greift derzeit bei Alleinstehenden ab einem zu versteuernden Einkommen von 52.882 Euro, bei Verheirateten ab einem zu versteuernden Einkommen von 105.764 Euro im Jahr mit 42 Prozent. Hinzu kommt der Solidaritätszuschlag von 5,5 Prozent.
Das bedeuten die rot/grünen Pläne konkret am Beispiel:
Torsten Tüftler verfügt über ein zu versteuerndes Einkommen von 60.000 Euro. Er soll rund 45 statt heute 42 Prozent Steuern zahlen. Nach den Plänen von Rot-Grün wird er künftig also eine zusätzliche Belastung von bis zu 1.800 Euro im Jahr bzw. 150 Euro pro Monat haben.

• Keine Abschaffung der „kalten Progression“
Ein Handwerker mit 2.000 Euro brutto im Monat zahlt monatlich 255 Euro Steuern. Bei einer Lohnerhöhung von 3 Prozent (60 Euro im Monat) sind 16 Euro Steuern auf die Lohnerhöhung zu zahlen. Der Lohn steigt um 3 Prozent, die Steuern steigen um mehr als 6 Prozent. Die Inflationsrate betrug in 2012 zwei Prozent. Von der Lohnerhöhung sind damit weitere 40 Euro weg. Dem Handwerker verbleiben effektiv von 60 Euro Lohnerhöhung 4 Euro. Das ist der Effekt der „kalten Progression“, den Rot/Grün behalten will.

• Wiedereinführung der Vermögensteuer
Für ein Beispielsunternehmen mit 260 Mitarbeitern und einem Umsatz von 70 Millionen Euro muß nach Berechnungen der Fachzeitschrift Wirtschaftswoche den Plänen von Rot-Grün entsprechend eine jährliche Vermögensteuer von 420.000 Euro bezahlt werden – das wären fast 50 Prozent des Jahresgewinns. Erschwerend kommt hinzu, daß die Vermögensteuer so oder so bezahlt werden muß, ob das Unternehmen Gewinn macht oder Verlust, egal ob es ein gutes oder schlechtes Geschäftsjahr war. Notfalls muß das Unternehmen die Reserven aufbrauchen. Damit wird die Substanz des Unternehmens besteuert.

• Erhöhungspläne in der Sozialversicherung:
– Beitragsbemessungsgrundlage
Die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung beträgt derzeit 3.937,50 Euro/Monat. Rot/Grün will sie auf das Niveau der gesetzlichen Rentenversicherung von 5.800 Euro/Monat anheben. Die Pläne von Rot-Grün bedeuten eine zusätzliche Belastung von bis zu 153 Euro pro Monat alleine in der Krankenversicherung.

– Auch der Beitrag der Arbeitnehmer zur Pflegeversicherung soll um 0,5 Prozentpunkte angehoben werden. Derzeit liegt der Beitragssatz bei 2,05 Prozent des Bruttoeinkommens, 2,3 Prozent zahlt, wer keine Kinder hat. Jeder Arbeitnehmer – auch Geringverdiener – und auch jeder Rentner muß mehr bezahlen. Zusammen mit der Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze bedeuten die Pläne von Rot-Grün bis zu 350 Euro mehr im Jahr. Die Mehrbelastung nach den Vorstellungen von Rot/Grün allein zur Pflegeversicherung betrügen demnach 5,5 Milliarden Euro im Jahr.

• Abschaffung des Kinderfreibetrags und des Ausbildungsfreibetrags
Durch die Abschaffung des Kinderfreibetrags verliert ein Alleinerziehender mit 45.000 Euro zu versteuerndem Jahreseinkommen und einem Kind fast 400 Euro im Jahr.

Durch die Abschaffung des Ausbildungsfreibetrags würden Alleinerziehende mit einem Kind und einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 50.000 Euro mit zusätzlich 565 Euro pro Jahr belastet. Ehepaare mit zwei Kindern und einem zu versteuernden Einkommen von 70.000 Euro hätten eine Zusatzbelastung von 106 Euro pro Jahr, bei einem Einkommen von 90.000 Euro sogar von 783 Euro pro Jahr.

Fazit:
Die rot-grüne Steuererhöhungsorgie ist Gift für alle – Bürger und Wirtschaft. Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit, ja Arroganz, SPD und Grüne neue Belastungen für die Steuerzahler ankündigen. So könnten SPD und Grüne unser Land ruinieren, wenn sie im September eine Bundestagsmehrheit erhielten. Das müssen wir verhindern!

Von Peter Helmes,  Hamburg, 1. Juli 2013,  Quelle

 

26 Kommentare

  1. Handwerker (so wie mich) auch…!? Denen ist wohl nichts mehr „heilig“…!?

    1994 habe ich die CDU gewählt, auch 98`…

    2002 habe ich die Republikaner und 2005, sowie 2009 (aber auch nur weil die Republikaner damals in Niedersachsen gar nicht angetreten sind, OBWOHL sie in Hannover gegründet wurden) die NPD gewählt…

    Dieses Jahr wähle ich die Afd!!!!!

    PS: bei den Landtagswahlen im Frührjahr, habe ich der „Freiheit“ meine Stimme gegeben, ich habe jedesmal von meinem Stimmrecht, in den letzten 19 Jahren gebrauch gemacht und das ist auch gut so!

    Hiermit fordere ich die 40% Nicht-Wähler auf, am 22 September den Arsch hochzukriegen und zu Wahl zur gehen, es geht um unser VATERLAND:::!

    VERDAMMT NOCH MAL!!!

  2. unwetter …
    Dein Wort in Gottes Ohr! DIE fangen erst an zu
    denken, wenn die Batterien von der Fernbedienung
    leer sind! Aber dann reicht die Energie auch nur
    bis zum nächsten Supermarkt (wg.neuen Batterien!)
    Und wenn sie unterwegs von 3,4 Moslem-Affen aus-
    geraubt werden, dann gehen sie überhaupt nicht
    mehr vor die Tür, sondern bestellen die Batterien
    bei E-Bay! Mit DENEN kannst du keinen Krieg ge-
    winnen!! Traurig – aber wahr!!!

  3. Der verstorbene Alt-Neonazi Brehl aus Langen bei Frankfurt wohnte in einem proletarischen Hochhausviertel.

    Und teilte mal mit, daß seine Nachbarn sich zu Ausländerfrfagen derartig deftig ausdrückten, wie selbst er es nicht wagen würde. Aber wählen täten sie dann wieder SPD!!

    Ein Freund von mir aus der Provinz, der mal 3 Jahre eine Kneipe hatte, erzählte von schlimmen Mosereien über die Politik durch seine Gäste. Dann kam raus: Es waren zur Hälfte Nichtwähler und zur anderen SPD-Wähler!

    Aus Nordhessen wurde schon in den 90ern berichtet, daß dort in der Dorfkneipe die Leute wie die NPD reden würden, aber SPD-Anhänger waren!!

    Wenn’s mal kippt, wird das wirken zuungunsten der jetzigen Machtkaste, aber vorher kann Deutschland schon untergegangen sein!

  4. Ich wählte 2012 aus Trotz PRO-NRW und eine ganz kleine christliche Partei.
    Wie nun was genau, weiß ich nimmer, denn:
    „“Mit der Zweitstimme entscheiden Sie sich für eine Partei, unabhängig von der Erststimme““

    Doch wir schreiben hier nicht nur für uns, sondern für neue Leser.

    Es ist nie zu spät, auch wenn es später schmerzhafter ist, als jetzt schon die Einwanderung und Moslemherrschaft zu stoppen.
    Denkt nur daran, wie lange die Mauren Spanien beherrschten: 711 – 1492

    OT

    SPD: “Masterplan” gegen Rechtsextremismus

    „“Die SPD hat heute einen “Masterplan” gegen Rassismus und Rechtsextremismus vorgestellt, den sie im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl umsetzen will. Der Plan beinhaltet u.a. die Abschaffung der Extremismusklausel und mehr “Diversität” bei der Personalauswahl von Polizei, Justiz und Verfassungsschutz. Vorgestellt wurde das Konzept von Thomas Oppermann und Yasemin Karakasoglu,…““
    376896571-341_008_2250754_sy_bremen_-2s09

  6. Berlin
    02.08.2013, 13:47 Uhr

    Die Bundesregierung hat in der auslaufenden Legislaturperiode rund 1250 neue Stellen in ihren Ministerien sowie im Bundeskanzleramt eingerichtet…

    Bei den 1249,5 neuen Stellen der Besoldungsgruppe A13 und höher handelt es sich um Bruttoangaben…
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/hoher-personalbedarf-bundesregierung-stockt-zahl-der-mitarbeiter-deutlich-auf/8587800.html

    Mich würde jetzt interessieren, mit welchem Politiker wer jeweils verwandt oder befreundet ist, wieviele Moslems und Linke darunter sind und was die überhaupt den lieben langen Tag so tun.

  8. @ INFO #3

    Was soll hier kippen? Hier wird nichts kippen – egal wer die Wahl gewinnt:

    http://postimg.org/image/ojni5inlz/

    Alle Wahlen dienen nur der internen Umverteilung der Politiker-Futtertrogplätze, für den Wähler / Steuerzahler / Otto Normalsterblichen völlig ohne Bedeutung. Der o. g. Artikel gibt lediglich die Argumente eines ultrakonservativen Vereins gegen die unbeliebten Parteien wieder, ohne die von ihm favorisierte Partei überhaupt zu erwähnen. Wenn Murkel weiterhin dran bleibt, bleibt vielleicht das Ehegattensplitting und mit Sicherheit die Vermögenssteuerfreiheit erhalten, das wird die CDU aber anderweitig mit anderen Steuererhöhungen wieder ausgleichen – es gibt ja genug zur Auswahl:

    http://www.steuerarten.com/

    Und (weiß nicht mehr, wo ich die Nachricht herauskopiert habe):

    „Die Bundesregierung plant für die Zeit nach der Bundestagswahl die Einführung einer Pkw-Maut in Höhe von jährlich 100 Euro pro Fahrzeug. Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz sagte, allein für die Instandhaltung von Brücken seien in den nächsten Jahren »Milliarden erforderlich«. Mit der Maut sollen jährlich zusätzlich zur hohen Mineralöl- und Kfz-Steuer weitere 3,6 Milliarden Euro in die Kassen des Bundesverkehrsministers fließen.“ (Zitatende)

    Anm.: „für die Instandhaltung von Brücken“…. – Wozu gibt es die Kfz-Steuer? Jetzt fehlt nur noch die Pauschalabgabe je Bürger, egal ob er ein Auto hat oder nicht – nach dem „bewährten“ Strickmuster GEZ (Rundfunkgebühr je Wohnung, auch wenn man gar kein Radio- & TV-Gerät hat oder gar blind oder taub ist). – Kommt bestimmt auch noch, dass auch Menschen ohne Führerschein und ohne Auto sowie Blinde PKW-Abgaben zur Rettung der EU-faschistischen Autobahnbrücken löhnen müssen.

    Und nicht vergessen die vielen Null-Runden bei den Renten“erhöhungen“, auch unter CDU. Die letzte Rentenerhöhung betrug d. J. 0,25% bei (der offiziellen) Inflation über 2%. Nanu?

    Und last not least:
    http://www.pi-news.net/2012/09/merkel-islam-ist-ein-teil-von-uns/

    Und: Auch wenn – theoretisch – eine der rechts orientierten Parteien die Wahl gewinnen sollte, wird sie allenfalls nur so regieren können, wie von der EU vorgesehen. Elementare Fragen wie Ausländerpolitik / Islamisierung u. ä. werden auch dann in Brüssel und nicht in Berlin oder Karlsruhe entschieden.

  9. @ unwetter,

    Du hast natürlich vollkommen Recht, allerdings warum wählen ? Die AFD ist nur eine neue Pseudopartei gegründet um Verschwörungstheoretiker und Antiwähler zu moblisieren. Egal wer gewählt wird, am Ende kannst alle Parteien in einem Sack packen und drauf hauen. Du triffst immer den Richtigen,

    Ich gebe Dir den Rat erstmal dir einen Staatsangehörigkeitsausweis zu beantragen, ja du hast richtig verstanden denn du bist ja nicht deutsch laut PERSO. Dann beantragst du einen Heimatschein wo in meinem Falle PREUSSEN drauf steht. Damit beantragst du einen neuen Reisepass der auch blau ist und nicht rot. Gedruckt von der Bundesdruckerei mit Aufdruck „Deutsches Reich“ und du wirst dich auf einmal wundern was alles geht. Harter Weg aber es geht ! Wir sind besetzes Land, wozu wählen ? DIe Verräter gehen alle vors Kriegsgericht ! Und es wird auch so kommen.

  10. Der große Erderwärmungs-Schwindel (Die Co2-Lüge – Doku – Deutsch!) – „The Great Global Warming Swindle“ ist ein britischer Dokumentarfilm von Martin Durkin aus dem Jahr 2007, der sich gegen die vorherrschende wissenschaftliche Sichtweise der globalen Erwärmung wendet.
    http://www.youtube.com/watch?v=AmPJPKn42M4

    Der Blutrote Oktober – Globale Revolution und Transformation

    Besprochen wird die Langzeitstrategie für weltweiten Sozialismus.
    These: Kapitalismus
    Antithese: Kommunismus
    Synthese: Internationaler Sozialismus
    http://www.youtube.com/watch?v=d9d7XnXWqDk

    Bist du bereit für die Rückkehr von Jesus Christus ?

  12. Es kommt was kommen soll, egal wo das Kreuzchen hin gemacht wird, vor allem mit einem weichen Bleistift, hi hi.

    Es ist nie eine größere Anstrengung nötig gewesen um etwas zu ändern wie heute und nie das Volk/die Völker mehr verdummt worden wie heute (weil sie auch dümmer geworden sind, trotz ABI).

    Das einzige was aus der Geschichte gelernt wurde ist, wie man das Volk/die Völker besser lenkt, harmloser und wehrloser macht.

    Wir werden immer mehr abgezockt, halten die Füße still und glauben an ein Kreuzchen das nichts ändern wird und wenn 100% zur Wahl gehen.
    (Davon abgesehen, ich bin immer Wählen gegangen und habe mit meinem Kreuz immer rechter behalten. Ähh ich meine von mal zu mal mehr Recht behalten, gelle;)

  13. Trotz der festen Überzeugung, daß die Wahlen
    der letzten Jahrzehnte „getürkt“ waren – wähle
    ich trotzdem!

    Die Hoffnung stirbt nunmal zuletzt!

  14. Wenn alles gefälscht worden wäre, wären 1992 nicht die REPs (und 1998 wieder!) in BW und die DVU (in SLW-H) in die Landtage gekommen (mit Folge Verschärfung der Asylregelung!!), 1998 die DVU in Sa-H, später in HH Schill mit 19% !!

    Es gibt vermutlich in geringem Maße Fälschungen und, seitdem das rotgrüne Gesindel überall drin sitzt, noch mehr als früher, aber das dürfte sich nur auswirken bei knappen Ergebnissen um die 5%.

    Wenn das Ergebnis einer neuen Partei aber eindeutig über 5% ist, können sie es wohl nicht mehr runterfälschen. Und wenn sich danach eine Partei gefestigt hat und selbst mit in die Gremien kommt, wird es umso schwerer.

    Aber dafür müßte der träg-blöde BRD-Wähler endlich mal die Bereitschaft zeigen, anders zu wählen und die dümmliche Wahlabstinenz zu beenden, die vor allem GRÜN und PDS nützt.

  15. RE: „Michaelius Samstag, 3. August 2013 1:17“

    Dummes bräunliches Sektierergeschwätz wie „OMF Bundesrepublik“ und Ähnliches.

    Dafür gehen Sie besser zu altermedia!

  16. ISLAM IST VOLL ÖKO ODER SO
    „“Mohammed trug Grün – und fortan auch seine Erben. Heute schmücken sich die Terroristen der Hamas mit grünen Stirnbändern. Doch im Koran findet sich auch eine ganz andere Lesart der Farbe Grün.

    Als Mohammed die Stadt Mekka im Jahr 630 nach Christus eroberte, trugen seine Soldaten ein grünes Banner. Und als der Prophet zwei Jahre später begraben wurde, überspannte die junge Gemeinde seine Grabstätte in Medina mit einem grünen Dach. Mohammed,… soll zeitlebens, so die islamische Überlieferung, gerne grüne Gewänder und einen grünen Turban getragen haben…

    GRÜN STEHT IM KORAN
    In Sure 18 heißt es: …denen die Gärten von Eden, durch welche Bäche fließen, zuteilwerden. Darin werden sie mit Armspangen aus Gold geschmückt und in grüne Gewänder aus feiner Seide und Brokat gekleidet sein.“…

    GRÜN STATT GRAU:
    …als Farbe der Mitte verstanden, zwischen den Extremen Schwarz und Weiß…

    LEICHENTUCH
    Gleich, ob der Gläubige als Gotteskrieger oder als frommer Beter von dieser Welt in die nächste geht, sein Leichentuch wird aller Wahrscheinlichkeit nach grün sein,…

    DSCHIHAD-GRÜN
    Die Kämpfer der Hamas tragen grüne Stirnbänder zum Gedenken an die siegreichen Schlachten, die Mohammed als Feldherr geschlagen hat. Das grüne Stück Stoff am Kopf verdeutlicht den weltlichen absoluten Anspruch…

    GRÜNER NAZISMUS
    So wird der Islamismus im Französischen „nazisme vert“, grüner Nazismus, genannt. In den amerikanischen Medien wird von ihm als „green peril“, der grünen Gefahr, gesprochen…““
    http://www.cicero.de/weltb%C3%BChne/die-farbe-des-islam/38924
    (Bitte auch den Leserbrief beachten)

    LÜGENBARON IDRIZ VOLL ÖKO
    „“Die Verunreinigung der menschlichen Seele durch Wertelosigkeit ist nicht weniger schädlich, als die Umweltverschmutzung durch Abgase und Müll. Außerdem kann die Natur nicht gereinigt werden, solange die menschliche Seele durch Boshaftigkeit und Unverantwortlichkeit dem Leben auf der Erde gegenüber verunreinigt ist.““ (zie-m.de, lukaskirche)

    GOETHE-INSTITUT ISLAM-GRÜN
    Das vom Steuerzahler finanzierte Goethe-Institut, dazu da, um dem Ausland Deutsch und Deutschland nahezubringen, hat mit Fikrun wa Fann eine Kulturzeitschrift entwickelt, die den kulturellen Austausch zwischen Deutschland und islamisch geprägten Kulturkreisen fördert und mitgestaltet…
    http://www.pi-news.net/2013/08/oko-dschihad-am-goethe-institut/

    SCHWEINE SIND UMWELTSCHÜTZER

    Nachdem die islamische Welt mit der Erfindung der Schweinegrippe ein weiteres Unterdrückungsinstrument gegen Christen, die Schweine hielten gefunden hatte, wurde z.B. in Ägypten den Christen die Schweinehaltung verboten und alle Schweine zwangsgeschlachtet. Infolgedessen versank Kairo im Unrat.
    http://www.zeit.de/online/2009/22/schweinegrippe-aegypten-schweine

    Übrigens kriegte ich neulich etwas im Fernsehen mit, wonach die köstlichen Schweinefleisch-Produkte in der Ukraine enstanden seien, weil die ständig einfallenden Muselmanen, stets alles Vieh stahlen, nicht aber die Schweine.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Islam_in_der_Ukraine

  18. FÜR AfD-Plakatierer KEIN Polizeischutz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
    http://www.pi-news.net/2013/08/afd-plakatierer-unter-polizeischutz/

    Friedrichshain-Kreuzberg, Bezirksbürgermeister-Amt seit vielen Jahren in Grünen-Hand:
    DER GRÜNE FRANZ SCHULZ

    Am 15. März 1996 wurde Schulz zum Bezirksbürgermeister von Kreuzberg gewählt. Dieses Amt übte er bis zum 31. Dezember 2000 aus, am Tag danach fand die Zusammenlegung des Bezirks mit dem Bezirk Friedrichshain zum neuen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg statt. Von 2001 bis 2006 war er Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bauen.

    Seit dem 6. November 2006 ist Franz Schulz Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg und zugleich Leiter der Abteilung Stadtentwicklung, Personal und Gleichstellung bzw. seit dem 7. Dezember 2011 der Abteilung Finanzen, Personal und Stadtentwicklung. Im Juli 2011 eröffnete die Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren gegen Schulz wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Anlass war seine Teilnahme an der Blockade einer Pro-Deutschland-Wahlkundgebung im ehemaligen Kreuzberger Rathaus.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Franz_Schulz_%28Politiker%29

    Seit 1.Aug.13: GRÜNE MONIKA HERRMANN

    Ämterhäufung: Als Bezirksbürgermeister bleibt sie Jugendstadträtin, um sich hier insbesondere um die Kindererziehung und die weitere Integration von Migranten zu kümmern
    Vetternwirtschaft: Freundin Frau B. zur Stellvertreterin der neu berufenen Jugendamtsdirektorin Katrin Schröder ernannt
    Lieblingsfarbe: Grün
    Frisur: kurz
    Outfit: „seit der Kommunion kein Kleid mehr“
    Fahrrad: Herrenrad
    Hobbies: „Kommunalpolitik“, Internet, Twittern, Kater
    Wunsch: Coffeeshop im Görlitzer Park
    Ziel 1: Integration von schwarzen Drogendealern
    Ziel 2: Buschkowsky in Talkshows ablösen
    Sexuelle Vorliebe: Frauen, mit einer Frau liiert
    Besondere Leistung: Jugendraum f. schwule, lesbische, trans- u. intersexuelle Jugendliche
    Freund: homosexueller Parteifreund Dirk Behrendt, Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg
    Ferien: Istanbul Ferienwohnung
    Lieblingsklientel: Türkenfamilien auf Hartz4, Asylerpresser Oranienplatz-Vergewaltigungscamp

    http://www.berliner-zeitung.de/bezirke/portraet-monika-herrmann–links–lesbisch–online,10809310,23160488.html

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/anschuldigungen-zum-antritt-buergermeisterin-herrmann-soll-freundin-amt-verschafft-haben/8577042.html

  19. Schandfleck von Kirchweyhe: Bürgermeister Lemmermann, SPD

    „“Frank Lemmermann – Meine Motivation

    Meine Motivation zu politischer Arbeit…

    …entstand aus den Wirren der „68er-Jahre“. Ich wollte nicht zuschauen und kritisieren, sondern selber etwas verändern und gestalten. Die beste Möglichkeit, dies zu verwirklichen, sah ich in der Mitgliedschaft in einer Partei.““ (weyhe.de)

    Lemmermann gründet „Runden Tisch gegen Rechts“, denn Türken haben einen Deutschen ermordet, Thema: Deutsche Rechtsextreme

    Das deutsche Opfer Daniel Siefert wird auf Facebook von jungen Türken als Nazi verhöhnt. So schreibt Ali E. in seinem Account: „Ein Bastard Nazi weniger in weyhe das ist ja suppii“.

    Und Hussein schreibt perfide: „Cihan hätte sich bestimmt nicht gedacht das dass so schlimm endet es ist nur eure dreckige Art die uns zwingt mit euch sowas zu machen ihr Nazis“. Ali E. schrieb auch: „Lak ich fick alle deutsche und Bild Zeitung“.

    http://messerattacke.wordpress.com/2013/03/15/weyhe-praventionsrat-und-runder-tisch-verhohnen-das-opfer-daniel-siefert/

    Shitstorm gegen Bürgermeister – Prozeßhanselei:

    Neben dem Strafrecht sei das Einklagen von Schmerzensgeld auf dem Zivilrecht ein probates Mittel, um den schriftlichen Hass-Äußerungen etwas Nachhaltiges entgegenzusetzen.
    http://www.kreiszeitung.de/lokales/diepholz/weyhe/lektion-harte-art-2814229.html

    Das Video zeigt, wie sich Bürgermeister Lemmermann in Kirchweye mit den Salafisten um Sven Lau und Pierre Vogel verbrüdert, ca. ab Minute 14:20
    http://www.youtube.com/watch?v=mAsswnhkiiI
    Natürlich ist das Video(Gesamtlänge 20 Min.) vorher schon interessant, aber die Lügen der Salafisten und das ganze Naschied-Gedudle konnte ich mir nicht lange anhören.

  20. Bettina Röhl über Heimatkunde, Deutschenhaß und doppelte Staatsbürgerschaft:

    „“In immer mehr Bundesländern wird der Begriff der Heimatkunde endgültig eliminiert. Gleichzeitig soll das Heimatgefühl der in Deutschland aufgewachsenen und lebenden Migranten zu ihren Herkunftsländern mittels der doppelten Staatsbürgerschaft aufgebaut und gestärkt werden…““
    http://www.wiwo.de/politik/deutschland/bettina-roehl-direkt-doppelte-staatsbuergerschaft-versus-heimatkunde-seite-all/8599352-all.html

  22. @ Bernhard von Klärwo .
    Nachdem ich Ihre Kommentare gelesen , das Video mit dem „Vogel“ angeguckt habe , ist mir richtig schlecht . Ich glaub , ich muß mal K….n . Wo leben wir eigentlich ? In welchem Land ? Das ist ja alles so ekelhaft , pfui deibel….Und für so ein Land hatte ich vier Jahre die Uniform an . Oohhh Mann , oohhh Mann .
    Mit freundlichem Gruß

  23. Und immer wieder:

    Das ekelhafte Gesindel von GRÜN, PDS und auch SPD, FDP kann nur so schalten und walten antideusch und werte-vernichtend und teils ganz offen asozial-kriminell, weil der BRD-Wahlpöbel von Wessis wie Ossis diese Leute wählt, im September wieder!! 60% der Wahlberechtigten uund 100% der Sitze !!

    Alle schön und gut mit diesen blogs, aber da schreiben 10-20 Leute, oft Ältere mit viel Zeit am Tag, Besucher maximal einige Tausend, aber davon bekommen die 60 Millionen Wähler draußen nichts mit.

    Lediglich die Rotgrün-Beobachter nehmen noch ein bißchen teil wie FR-Schreiberlinge. Und eigentich nur PI hat einen gewissen medialen Einfluß, Stürzenberger auch.

    Daher sollte jeder neben den blog-Texten rausgehen und Propaganda im Volk machen, durch Beteiligung bei AfD oder Ähnlichen, durch Verteilung von Flugblättern und Infos ann seine Mitmenschen. Flugblätter kann man leicht aus dem Internet runterladen und kopieren.

  24. @ INFO68 #23

    Jeder von uns hier hat Verwandte und Freunde, die er impfen kann. Und diese Verwandten und Freunde haben wieder solche…

    Ich halte meinen Bekanntenkreis klein, aber zwei haben sich schon der Islamkritik angenähert.
    Und das sind alles Multiplikatoren.

  25. @ INFO68.
    So , jetzt passen Sie mal auf . Seit langem bin ich MM-Fan . Jeden Tag bin ich hier und lese mit großem Interesse alles durch . Ich hab immer gedacht , das muss ich weiter geben . Mein Bekanntenkreis soll das auch Wissen . Ich hab Zettel geschrieben und hab sie bei jeder Gelegenheit verteilt . Habe die Herrschaften darauf hingewiesen wie WICHTIG es ist . Und was soll ich Ihnen sagen , bis jetzt hat noch keiner dafür interessiert . Mein Bemühen es unter die Leute zu bringen war bisher umsonst . Und , nicht zu vergessen , des öfteren musste ich mir schon mal anhören :“Was hast Du denn mit den Leuten , mir tun die nicht weh . Ich hab kein Problem damit“ ! Und wenn ich dann die Gespräche über Politik höre , kann ich Ihnen nur sagen . ROT-GRÜN – SCHWARZ – GELD – LILA , egal , sie werden alle wieder gewählt werden . Warum und wieso ? Weil die Leute (Das Volk) es nicht besser Wissen . So einfach ist das . Viel lieber setzen Sie sich vor die Glotze und schauen sich diese verarschsender wie RTL-SAT1 oder PRO7 an . Das ist viel spannender .
    Deutschland schafft sich ab . Da führt kein Weg dran vorbei .

  26. @Michaelius
    Samstag, 3. August 2013 1:17

    Ja…..Ich weiß das alles, ich bin ein „Schüler“ von Bernhard Schaub, aber ich würde keinen kriegen, weil ich gar nicht in Deutschland…Upps!!! Ich meine in der BRDGmbH geboren wurde…Ich bin nämlich gebürtiger Pole…Trotzdem Gruß?

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