Pro-NRW-Parteitag in Leverkusen: Klares Bekenntnis aller Delegierten zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie auf dem Boden deutscher Gesetze


 

Auf dem Parteitag der PO-NRW In Leverkusen (10.Sept.2013) zeigte sich eine geschlossene Partei im Aufwind. Ich war als Journalist und politischer Beobachter vor Ort

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Pro-NRW im unbebrochenen Aufschwung: Gegen die dynamische Kraft und Entschlossenheit dieser Partei wird in Nordrhein-Westfalen politisch nichts mehr gehen

Leverkusen, 10.September 2013: Auf dem Parteitag der PRO-NRW verteidigten die weit über 100 aus ganz Nordrhein-Westfalen angereisten Delegierten ihre klaren Ziele im Kampf gegen weiteren Zustrom von Schein-Asylanten, gegen die Errichtung weiterer Moscheen und für die Priorisierung einer Politik, die sich vorrangig um die Sorgen und Nöte von Normalbürgern und deutscher Steuerzahler kümmert anstelle denen diverser Randgruppen.

Der langjährigeVorsitzende Markus Beisicht wurde in seinen bisherigen Ämtern bestätigt.

Grundsatzrede des alten und neuen Parteivorsitzenden Markus Beisicht

Beisicht eröffnete den politischen Teil des Parteitags mit einer Grundsatzrede, in welcher er den landesweiten Durchbruch der PRO NRW bei den kommenden nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen ankündigte. Ziel der PRO NRW sei, in den Kommunalparlamenten einen dreistelligen Anteil an eigenen Delegierten zu stellen, um auf lokaler Ebene den bisherigen einseitigen politischen Kurs der etablierten Parteien zugunsten von (meistens islamischen) Immigranten und zum Nachteil deutscher Bürger zu stoppen und wieder zurechtzurücken.

Nordrhein-Westfalen sei, so Beisicht, dank der Appeasement-Politik der SPD unter ihrem Innenminister Jäger gegenüber den staats- und systembedrohenden Salafismus zu einer Hochburg der Salafisten in Deutschland geworden, was sich an deren zahlreichen gewalttätigen Demonstrationen, bei denen sogar Polizisten mit Messern schwer verletzt wurden, bei einem missglückten Bombenanschlag auf dem Bonner Hauptbahnhof und bei einem in letzter Sekunde von der Polizei abgewehrten Mordanschlag auf ihn selbst zeige. Dieser Anschlag wurde mutmaßlich von denselben Salafisten geplant und durchgeführt, die auch den Anschalg auf dem HBF in Bonn planten und vom linken Medienkartell weitestgehend verschwiegen oder nur an nachgerichter Stelle berichtet werde.


Während Jäger die Pro NRW bespitzeln lasse, fasse er die Salafisten gleichzeitig mit Samthandschuhen an. Begleitet von tosendem Beifall rief Beisicht den Delegierten zu: “Wir werden uns aber nicht mundtot machen lassen. Wir werden niemals kapitulieren!”

PRO NRW werde – so Beisicht – alles in ihrer Macht stehende tun, dafür zu sorgen, dass jene Immigranten, die die Spielregeln und den Wertekanon des deutschen Grundgestzes nicht einhielten, hier auch nicht leben könnten.

Gerichte sprechen PRO-NRW vom Vorwurf des Rechtsextremismus frei

 

Beisicht erwähnte zwei bundesweit für Aufsehen sorgende Gerichtsurteile, die PRO-NRW vom Vorwurf des politischen Gegners freisprachen, eine rechtsextremistische Partei zu sein.  So kassierte das Bundesverwaltungsgericht mehrere Verfassungsschutzberichte des Innenministers Friedrich, in denen PRO-NRW des politischen Extremismus “verdächtigt” wurde. Die Richter stellten in diesem Urteil fest: “PRO-NRW ist keine extremistische Partei.” Die betreffenden Verfassungsschutzberichte seien einzustampfen.

Eine weitere K.O-Niederlage fuhr der politische Gegner mit der Kassierung des Berufsverbots gegen den PRO-NRW-Vize und Aachener Polizeihauptkommissar Wolfgang Palm ein, der wegen seiner Tätigkeit als stv. PRO NRW-Vorsitzender und seiner islamkritischen Einstellung von der SPD vom Dienst suspendiert wurde (ich berichtete). Die PI vorliegende Urteilsbegründung ist eindeutig:

“Die einstweilige Verfügung wurde zugunsten Palms erlassen, da auch im Hauptsacheverfahren ein Sieg des PRO NRW-Funktionärs sehr wahrscheinlich sei. Die bloße Erwähnung im Verfassungsschutzbericht reiche eben bei einer zugelassenen Partei nicht aus für die Suspendierung oder gar angestrebte Entfernung aus dem Beamtenverhältnis. Vielmehr müsse immer der Einzelfall geprüft werden und eine gravierende Pflichtverletzung des Betroffenen nachgewiesen werden. Auch die Verfassungsfeindlichkeit der Partei PRO NRW müsse erst einmal gerichtsfest erwiesen sein. Bloße Erwähnungen im Verfassungsschutzbericht – und selbst die gerichtliche Billigung dieser Berichtspraxis – reiche dafür nicht aus.”

Beisicht beendete seine relativ kurze, aber prägnant und rhetorisch gekonnt vorgebrachte Grundsatzrede mit der Wiederholung der politischen Ziele seiner Partei (jeder Satz wurde von den Delegierten mit Beifall bejubelt) wie folgt:

“Wir (PRO NRW) sind radikal nur in einem Punkt: In der Abwehr des Extremismus von rechts und links!”

“Wir haben Rassismus immer entschieden abgelehnt! Rassismus ist menschenverachtend und gehört geächtet!”

“Die würde des Menschen ist unantanstbar! Und das stellt hier niemand in Frage!”

“Aber auch unsere Würde ist unantastbar!”

Gegen die Angriffe gegen uns gibt es nur: Geschlossenheit! Geschlossenheit! Geschlossenheit!”

“Mit uns wird es keinen EU-Beitritt der Türkei geben!”

“Schluss mit der Zuwanderung in unsere sozialen Netze! Wir brauchen eine Minus-Zuwanderung!”

“Ausländische Straftäter müssen ausgeschafft werden!”

Er schloss mit der Bemerkung, dass man wisse, dass die politische Klasse dieser Fehelntwicklung nicht entgegensteuern wolle. Deutschland fehle es an einer Partei mit dem Motto: “Das deutsche Volk” zuerst”

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