“Die Linke”: Wenn rotlackierte Faschisten sich als Antifaschisten ausgeben


Wer die Linkspartei wählt muss sich darüber klar sein, dass er seine Stimme genausogut der ehemaligen SED hätte geben können. Diese Partei, die aus der DDR ein Staatsgefängnis gemacht, ein historisch beispielloses Spitzelsystem aufgebaut und die DDR-Staatswirtschaft binnen weniger Jahrzehnte so heruntergewirtschaftet hatte, dass die DDR bereits Mitte der 70er Jahre praktisch pleite war und ihre Staatseinnahmen durch einen kriminellen Menschenhandel mit dem Westen aufbesserte, geriert sich hierzulande als angebliche Lösung aller sozialen Probleme. Dass sie mit ihren Rattenfängerparolen auf genügend Resonanz unter naiven und unverbesserlichen Sozialismus-Anhängern trifft (knapp 10 Prozent der Wähler der letzten BT-Wahl stimmten für diese SED-Nachfolgepartei) ist Wasser auf die Mühlen von Kultur- und Zivilisationskritikern wie Churchill. Der meinte, dass man aus der Geschichte der Menschheit lernen müsse, dass diese aus ihrer Geschichte nichts lerne. (MM)

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Die Linke: “Revolution? … Ein Hoch auf den Antifaschismus”

Die Partei „Die Linke“ gründete sich am 16. Juni 2007 aus einem Zusammenschluss von „Die Linkspartei.PDS“ und der „WASG“ (einer Splittergruppe der SPD) in Berlin, sodass die antinational, marxistisch bis neobolschewistisch ausgerichtete Partei als Rechtsnachfolger der SED bezeichnet werden kann.

Parteivorsitzende sind Katja Kipping und Bernd Riexinger, stellvertretende Vorsitzende: Sahra Wagenknecht, Caren Lay, Axel Troost, Jan van Aken, Geschäftsführer Matthias Höhn und Schatzmeister  Raju Sharma. Die staatlichen Zuschüsse der Partei beliefen sich auf 12.252.446,85 Euro im Jahr 2011, wobei Sie eine Mitgliederzahl von 63.761 (Stand: August 2013) aufweist und mit 75 von 620 Bundestagsmandaten in Selbigen vertreten ist.

Ihr Selbstverständnis vom scheinbar praktizierten „demokratischen Sozialismus“ teilt ein Großteil des Volkes ebenso wenig wie der Verfassungsschutz, unter deren Beobachtung im Jahr 2011 27-42 Bundestagsabgeordnete standen, darunter fast die komplette Führungsriege von der damaligen Parteichefin Lötzsch und Fraktionschef Gysi. Die Überwachungsorganisation stuft „Die Linke“ als linksextrem ein, was ihren Handlungsspielraum aber keineswegs beeinträchtigt!

Es verwundert auch nicht, dass sich die SED-Nachfolgepartei gern als Interessenvertreter der sozial Schwachen aufspielt, um so das „Proletariat“ an die Wahlurnen zu locken. Ziel der Partei ist es, dem Stimmvieh vorzugaukeln, dass man aus dem heruntergewirtschafteten BRD-Konstrukt mit einfachen Änderungen ein sozialistisches Schlaraffenland machen könne.


Ihre Forderungen fußen nach Eigenangaben also nicht auf Sozialneid, sondern eben der, im neoliberal-kapitalistischen Wirtschaftssystem, ständig wachsenden Kluft zwischen arm und reich, welche die Gesellschaft immer weiter spaltet und somit von den Linken, ideologisch bedingt, auch als Ursache für die angebliche Ausbreitung von Fremdenfeindlichkeit, als Folgeprodukt sozialer Spaltung gewertet wird. Somit lässt Sie sich selbst gern als „antikapitalistisch“ und „antirassistisch“ bezeichnen, wenngleich der letztgenannte Begriff in Reihen der Linken eher inflationär benutzt wird, was sich am Beispiel der Behauptung von Petra Pau (Mitglied der Partei und des NSU-(Märchen) Untersuchungsausschusses) zeigt: Die Ermittlungen zum „NSU“ hatten „rassistische Züge“.

Gern stellt sich „Die Linke“ als „Partei des kleinen Mannes“ dar und „engagiert“ sich fadenscheinig insbesondere für Geringverdiener, Rentner, Kinder, Arbeitslose und Kleinunternehmer. Auf der anderen Seite fordert Sie höhere Spitzensteuersätze und eine Vergesellschaftung großer Unternehmen.

Im Spiel um die Macht vergisst man dann aber schnell die Vorsätze und koaliert in Landesregierungen mit der SPD, um ein Stück vom großen Kuchen abzubekommen, dabei wird die Sozialpolitik meist aufgrund des verordneten Sparkurses nur ansatzweise erfüllt, in den meisten Fällen aber sogar konterkariert! Ein Beispiel für die Untergrabung der eigenen Forderungen zeigte sich in Dresden und Berlin, als die Vertreter der Linken mit ihren Stimmen von der Oppositionsbank aus, den massenhaften Verkauf des städtischen Wohnungsbestandes an eine US-amerikanische Investmentgesellschaft ermöglichten. Gegensätzlich fordert Sie öffentliches Wohneigentum zu erhalten, um niedrige Mietpreise zu gewährleisten.

Des Weiteren verkündet das „Rhetorikgenie“ mit jüdischen Wurzeln Gregor Gysi heute lautstark, die Hartz IV-Gesetze müssen abgeschafft werden, da sie eine Zumutung sind, verschweigt aber, dass sich die Linkspartei bei der Abstimmung dieser Gesetze der Stimme enthalten haben, obwohl Sie die Chance gehabt hätten, diese asoziale „Reform“ zu verhindern und tragen so Mitschuld an der millionenfachen Verarmung deutscher Volksgenossen!

Weitestgehend ist „Die Linke“ reell in vielen Punkten noch der Globalisierung anhängig, obwohl der Trend erkannt und dem Wahlvolk eine Regionalisierung der Wirtschaftskreisläufe versprochen wird. Ein großes Steckenpferd und Wunsch der Partei ist die systematische Überfremdung Deutschlands, welche das verankerte Sozialsystem komplett ruiniert. Dass ein solches nur funktioniert, wenn die Teilhabeberechtigung auf einen festen Personenkreis, d.h. den nationalen Solidarverband, beschränkt ist, wird blauäugig und gutgläubig außer Acht gelassen. Alles andere wäre ein Ausverkauf des Sozialstaatsgedankens und eine Enteignung deutscher Arbeiter und Unternehmer!

Dazu fordert die Partei eine Zuerkennenung der deutschen Staatsangehörigkeit für alle Ausländer, um so die Einbürgerungen in Deutschland „umfassend [zu] erleichtern“. So sollen Ausländer, die seit mindestens fünf Jahren ihren Lebensmittelpunkt in der BRD haben, unabhängig von ihrem Aufenthaltstitel, grundsätzlich einbürgerungsberechtigt sein. „Die deutsche Staatsangehörigkeit wird per Geburt in Deutschland verliehen, wenn zumindest ein Elternteil seinen gewöhnlichen Aufenthalt hier hat (ius soli).“ Grundsätzlich sollen Mehrfachstaatsangehörigkeiten akzeptiert werden, wobei die so genannte „Optionspflicht“ nach Erreichen der Volljährigkeit abzuschaffen sei. Der Anspruch auf Einbürgerung müsse künftig unabhängig vom Einkommen der Betroffenen gelten; insbesondere die Frage, ob sie Sozialleistungen beziehen, dürfe darauf keine Auswirkungen haben.

So gesellen Sie sich nicht nur in Sachen Einwanderung zu Positionen ihrer früheren Gesinnungsgenossen beim „Marsch durch die Institutionen“, die heute ihr Unwesen bei den Grünen treiben. Gemeint sind die Drogenpolitik, bei der „langfristig eine Legalisierung aller [harten] Drogen“ unter der „Entkriminalisierung des Drogenkonsums“ gefordert wird, sowie die Auswüchse des Gender-Wahnsinns unter Einbezug der sexuellen Frühaufklärung von Kindern, dass Ihnen bereits in der Grundschule „sexuelles Leben von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen“ vermittelt wird. So äußerte sich auch Cornelia Falken, die bildungspolitische Sprecherin der Linken im sächsischen Landtag: “Die bisherige Vermittlung des Rollenbildes von Mann und Frau ist rückschrittlich.“, so gibt es in Berlin bereits einen „Schwul-Unterricht“ in dem Schüler Begriffe wie „Selbstbefriedigung“, „Orgasmus“ oder „Porno“ pantomimisch darstellen müssen.

Zudem fordert Sie den Abzug aller deutschen Truppen im Ausland und will pazifistisch wirken, bekennt sich aber größtenteils, d.h. auch im Parteiprogramm, zur „Garantie des Existenzrechts Israels“, wobei Gysi im April 2010 kritischen Stimmen den Weg weißt: “Unser Ziel bleibt die Zwei-Staaten-Lösung mit jeweils voller Souveränität und Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit für Jüdinnen und Juden, Palästinenserinnen und Palästinenser.“

Dass einige Mitglieder die expansiv-imperialistische Israelpolitik kritisieren, brachte „Der Linken“ sogar den Vorwurf des „Antisemitismus“ ein, was nicht zuletzt ein Grund für die Beobachtung durch den „Verfassungs“schutz ist. Beim Besuch des Israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres im Januar 2010 kam es zum Eklat, als sich Sahra Wagenknecht, Christine Buchholz (MdB) und (Anm.: die türkischstämmige) Sevim Dagdelen nicht von ihren Plätzen erhoben. Letztere begründet dies damit, dass Peres seine Rede „zur ideologischen Vorbereitung auf einen Krieg gegen den Iran genutzt“ hätte, bei Wagenknecht stand sicherlich die, im egalitären Weltbild verschmähte, Herkunft eine Rolle. Neben zahlreichen parteiinternen Kritikern äußerte sich auch die taz abwertend: „ein Verhalten wie das der drei Linkspolitikerinnen habe man bisher nur von der NPD gekannt“.

Immer wieder ist zu sehen, dass sich Parteimitglieder unverkennbar der kommunistischen Irrlehre verschrieben haben, beispielsweise blieben 2011 im Landesparteitag von Mecklenburg-Vorpommern einige sitzen, als Sie sich zu einer Schweigeminute für die Opfer des Mauerbaus erheben sollten. Stalins Gewaltherrschaft wird unterschlagen, wenn nicht gar beschönigt, die 80 Millionen Opfer des Kommunismus werden damit allesamt verhöhnt! Bis zum Schluss hielt man an einer Eigenstaatlichkeit der DDR fest, so stimmten 1990 alle 51 PDS-Abgeordnete der DDR-Volkskammer GEGEN den Beitritt der DDR zur BRD! Zudem ist in der Partei die Kommunistische Plattform verankert, mit dem Ziel der „Errichtung einer neuen sozialistischen Gesellschaft, welche die positiven Erfahrungen des realen Sozialismus nutzt und aus den begangenen Fehlern Lehren zieht“ Bis Februar 2010 war auch Wagenknecht dort in der Leitung aktiv.

Klar ist auch, dass „Die Linke“ Sammelbecken etlicher SED-Funktionäre und MfS´ler ist, wenn auch Gysi selbst den Vorwurf einer Bespitzelung gerichtlich verbieten lässt, stellte der „Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung“ des Deutschen Bundestages am 8.Mai 1998 fest, dass die Tätigkeit von Gysi für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR erwiesen sei und er zwischen 1975und 1986 unter verschiedenen Decknamen dem MfS zugearbeitet und Informationen über Mandanten weitergegeben habe. Die Tätigkeit als Stasi-IM sei mit dem Ziel der möglichst wirksamen Unterdrückung der demokratischen Opposition in der DDR“ erfolgt. (siehe hierzu: Der rote Judas – Das wahre Gesicht des Gregor Gysi)

Zu guter letzt sollen noch die zahlreichen Publikationen, die mehr oder minder direkt der Partei zuzuordnen sind, kurz erwähnt werden. Von der „gut bürgerlichen Zeitung“ bis zum Antifa Schmierblatt wird ein Facettenreichtum geboten, den wohl keine andere Partei der BRD aufweisen kann. Darunter sind:

„Neues Deutschland“,

„Junge Welt“,

„Jungle World“ und der

„Freitag“, außerdem auch die

„Antifaschistischen Nachrichten“ (AN) und die Monatszeitung

„Sozialismus“ (SoZ),

die von prominenten Parteimitgliedern mit herausgegeben werden. Meist von den zustehenden Steuergeldern veröffentlicht die Bundestagsfraktion der Linken neben diversen Infoblättern, Heften und sogar zwei Zeitschriften mit Bildergeschichten, das Magazin

„Clara“ und dieBoulevard-Zeitung

„Klar“, des Weiteren die Mitgliederzeitschrift

„Disput“, sowie die Zeitschrift

„Zuckiti“

womit an Kindergärten für die marxistische Ideologie geworben wird. Dazu gesellen sich die „arbeitskreiseigenen“ Zeitungen der ca. 40 parteiinternen Zusammenschlüsse (z.B. „Bundesarbeitskreis Rechtsextremismus“).

Im Weltnetz sind besonders die Seiten

„linksnet.de“ (Kooperationsprojekt von 40 linken Zeitschriften, von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert) und

„linkeblogs.de“

aus dem Sammelsurium linksgerichteter Netzseiten zu nennen Insgesamt 1,9 Millionen Euro soll die Partei 2009 für Öffentlichkeitsarbeit ausgegeben haben, zeitgleich hat die aus Steuermitteln finanzierte Rosa-Luxemburg-Stiftung weitere rund 508.000 Euro gelöhnt. In überwältigendem Maße werden speziell die Forderungen zum moralischen Verfall und zur Umerziehung der Jugend in den Massenmedien propagiert, was den zeitgeistoptimierten Jüngern von Marx und Engels zusätzlich in die Hände spielt!

http://www.fn-saalfeld.info/?p=4299

Quelle: Alexander Benesch: Parteiencheck vor der Bundestagswahl von Recentr: Teil 3 – Die LINKE http://recentr.com/2013/09/25929/

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