Die Prozesswelle gegen Islamunterstützer fängt an: Münchner Beamter verklagt OB Christian Ude




Die ignorante Münchner Schickeria in München feiert dekadent in den eigenen Untergang hinein. Wer sich als Islamfreund outet – liebt den nazifizierten Faschismus der Imame und ihrer Moslem-Terroristen.Und hätte somit gleich bei Adolf Hitler bleiben können (MM)

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München: Christian Jung verklagt Christian Ude

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude agitiert voller Engagement gegen das ZIEM-Bürgerbegehren der FREIHEIT. Er verschließt nicht nur die Augen vor den skandalösen Fakten zum potentiellen Finanzier Katar und Betreiber Idriz, sondern geht mit diversen Flyern und Bürgerbriefen aktiv gegen das Unterschriftensammeln vor. Dabei beging er einen entscheidenden Fehler: Er behauptete, die Initiatoren des Bürgerbegehrens würden vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies trifft auf Christian Jung (kl. Foto l.) nachweislich nicht zu, und daher hat er Anzeige wegen Verleumdung und Untreue gegen Ude gestellt.

(Von Michael Stürzenberger)

Christian Jung, der früher in der Ausländerbehörde der Stadt München arbeitete, berichtet bei bluNews ausführlich über seine Klage und die Aktionen der Stadt München gegen das Bürgerbegehren:

Doch die Debatte hierüber, die auch durch das Bürgerbegehren in Gang gesetzt werden sollte, will die Stadtspitze um Christian Ude mit aller Macht unterdrücken. Dazu greift der Sozialdemokrat mittlerweile zu Diffamierung und Verleumdung Andersdenkender. Dabei geht der Rathaus-Chef mit einer Hartnäckigkeit und Chuzpe vor, die einen nicht nur staunend zurücklässt, sondern auch mit dem Strafgesetzbuch kollidiert.

Wie die Diffamierung begann

Ich schreibe nicht nur bei blu-News meine Kolumne „Münchner Freiheit” und andere Artikel, ich bin Beamter der Stadt München und feiere am 1. Oktober mein 25-Jähriges Dienstjubiläum. Zwei Tage befand ich mich an meiner neuen Arbeitsstelle innerhalb der Stadtverwaltung Münchens, als mich ein Anruf aus dem Kollegenkreis erreichte. Mir wurde nahe gelegt, doch einmal im Intranet für die Mitarbeiter der Landeshauptstadt München nachzulesen, was dort über mich verbreitet werde… An oberster Stelle der Meldungen war die Überschrift zu lesen: „OB Ude: Informationen zum Bürgerbegehren gegen das ZIE-M”.

Schon dass Ude überhaupt ein politisches Anliegen innerhalb des Dienstbetriebes behandelt, war eher fragwürdig. Doch unglaublich, ja schockierend war, welches Gerücht der Oberbürgermeister in die Welt setzte.

Im Artikel selbst verbreitete Ude die Behauptung, die Initiatoren würden „mittlerweile durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet”. Zweifellos bin ich einer der Initiatoren. Allerdings werde ich nicht durch den Geheimdienst beobachtet.

Was also tun? Wie den mehr als 30.000 Kollegen mitteilen, dass ich nicht unter der Beobachtung der Verfassungshüter stehe? Wie reagieren auf mögliche Tuscheleien, zweideutige Bemerkungen, Anfeindungen? Würden nun wieder (oder weiterhin und „bloß” verstärkt) E-Mails und Schreiben im Kollegenkreis kursieren mit dem Tenor mit „so einem” könne man nicht zusammenarbeiten und „so einer” könne auch den Migranten der Stadt nicht zugemutet werden? Schreiben also, wie sie schon einmal die Runde gemacht hatten und dabei an zahlreiche Kollegen, den Personalrat und an diverse Vorgesetzte – und nach mir zugetragenen Gerüchten auch an den Oberbürgermeister – gingen. Eine Hetzkampagne, die mir von allen Beteiligten verheimlicht wurde und von der ich erst im Laufe eines Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht erfuhr. Bei ihrer Kampagne hatten sich die „Kollegen” auf die Berichterstattung über mich durch die Medien berufen, die wesentlich auf die falschen und rechtswidrigen Aussagen einer Sprecherin der Stadt zurückgingen.

Überraschende Auskunft des Verfassungsschutzes

Was auch immer ich tun wollte: an diesem Freitagnachmittag konnte ich nichts mehr erreichen. Aus der Zeitung erfuhr ich dann, was die Stadt als nächsten Schritt vor hatte. Das Schreiben sollte im Rahmen aller Bürgerversammlungen unter die Münchner Bürger gebracht werden.

Daher bat ich meinen Anwalt, gegen die Stadt vorzugehen und dem Oberbürgermeister diese Aussage mittels einer Eilentscheidung untersagen zu lassen. Um es dem Verwaltungsgericht leicht zu machen, wurde das Landesamt für Verfassungsschutz befragt. Dieses ist Bürgern durch Gesetz verpflichtet, Auskunft über die beim Landesamt gegebenenfalls vorliegenden Daten zu informieren. Die Auskunft war allerdings mehr als aufschlussreich – und auch überraschend. Nach einiger Verzögerung teilte die Verfassungsschutzbehörde mit, die in Bezug auf Christian Jung vorliegenden Daten umfassten zwei Aspekte. Zum einen war ich der Behörde im Zusammenhang mit meinen Presseanfragen für blu-News bekannt.

Zum anderen hatte die Landeshauptstadt München nun schon zwei Mal wegen meiner Verfassungstreue als Beamter angefragt. Das letzte Mal im Mai 2013!

Zwar hielt die Stadt Ihre Anfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz wegen einer etwaigen Beobachtung meiner Person für erforderlich. Allerdings hat es Ude offensichtlich als unnötig angesehen, eine Antwort auf die städtische Anfrage vom Mai 2013 abzuwarten. Denn die Auskunft, dass nichts gegen Christian Jung vorläge, wurde der Stadt am 19. Juli 2013 übermittelt. Aber schon mit Schreiben vom 27. Mai 2013 teilte die Landeshauptstadt München ihren Bürgern mit, „die Initiatoren” des Bürgerbegehrens würden „mittlerweile durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet”.

Mit anderen Worten: Die Landeshauptstadt München versuchte mir Verfassungsfeindlichkeit anzudichten und wohl auch, mich dementsprechend disziplinarrechtlich zu belangen.

Und dies deshalb, weil ich mich gegen einen Scharia-Befürworter und notorischen Lügner mit mehr als bedenklichen Vorbildern ausspreche. Dies wird von der Stadt München als verfassungsfeindlich betrachtet, die selbst mit Miriam Heigl eine angebliche Extremismusbekämpferin beschäftigt, die als Autorin sehr fragwürdiger extrem linker Blätter wie PROKLA (Probleme im Klassenkampf) in Erscheinung trat. Sachbearbeiterin für die Verbreitung der falschen Behauptung meiner Verfassungsfeindlichkeit: Miriam Heigl. Mein Eintreten gegen einen Scharia-Befürworter wird von der Stadt München als verfassungsfeindlich betrachtet. Einer Stadt, die das ‘Kafe Marat’ mit Steuergeldern versorgt, das wiederum die durch den Bundesverfassungsschutz beobachtete Kampagne “war starts here” unterstützt.

Hier der gesamte Artikel “Strafanzeige gegen Christian Ude



Christian Jung würde vermutlich noch viel mehr erzählen können, was bei der Stadt München im Allgemeinen und in deren Ausländerbehörde im Speziellen abläuft, wenn er nicht an die beamtliche Schweigepflicht gebunden wäre. Die Leiterin der Ausländerbehörde beispielsweise ist seit 1. Mai 2011 Franziska Döbrich, deren Mutter eine in Syrien aufgewachsene gebürtige Palästinenserin ist. Die Mutter zweier Kinder erledigt ihren Job in Teilzeit. Gerade machte sie durch ihr grünes Licht für die Einreise des flüchtigen, zu 18 Monate Haft verurteilten Serienstraftäters “Mehmet” auf sich aufmerksam.

Das Bürgerbegehren und die damit verbundenen Aktionen der FREIHEIT haben in ein regelrechtes Wespennest gestochen und die aufgeschreckten Tierchen fliegen nun aufgeregt umher. Bereit, überall dort zuzustechen, wo sie die vermeintlichen “Störer” vermuten. Hier ein aktuelles Schreiben Udes vom 16. September, das seine linken Straßentruppen bei den Kundgebungen der FREIHEIT verteilen:

lnformation der Münchnerinnen und Münchner zur aktuellen Kampagne islamfeindlicher Extremisten

Sehr geehrte Münchnerinnen und Münchner,

anbei erhalten Sie eine Information der Landeshauptstadt München zu einem Bürgerbegehren. Dieses Bürgerbegehren wird von Rechtspopulisten durchgeführt, die sich in der Partei mit dem Namen “Die Freiheit” organisiert haben.

Landesvorsitzender der Partei Die Freiheit ist Michael Stürzenberger, der zugleich Landesvorsitzender des Vereins Bürgerbewegung Pax Europa e. V und einer der aktivsten Autoren auf dem islamfeindlichen lnternetblog Politically lncorrect ist. Zu den bisherigen programmatischen lnhalten von Die Freiheit zählt vor allem eine rassistische Zuwanderungs- und lntegrationspolitik, das populistische Schüren von Ressentiments gegen Muslime und das aggressive Vorgehen gegen Deinokratinnen / Demokraten, Verwaltung und Medienvertreterinnen und -vertreter.

Die kommunalpolitische Hauptaktivität der Rechtspopulisten in München besteht in der Organisation von lnformationsständen zur Sammlung von Unterschriften gegen das Zentrum für lslam in Europa – München (ZlE-M). Diese Unterschriftensammlung wendet sich – ähnlich wie das Schweizer Vorbild – gegen religiöse Bauten in München (in diesem Fall das ZIE-M) und tangiert somit die im Grundgesetz verbriefte Religionsfreiheit. Bei derartigen Unterschriftensammlungen handelt es sich um eine typische Strategie von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten europaweit und im Bundesgebiet.

Da der bayerische Landesverband der Partei Die Freiheit und die Ortsgruppe München von Politically lncorrect (Pl) mittlerweile auch durch das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden, bittet die Landeshauptstadt München die Bürgerinnen und Bürger darum, sich gut zu überlegen, ob Sie dieses Bürgerbegehren mit lhrer Unterschrift unterstützen wollen (siehe lnformationsflyer).

Neben den lnformationsständen und der Unterschriftensammlung setzen Rechtspopulisten in München auf eine diffamierende, verleumderische und herabwürdigende lnternet- Berichterstattung über ihre “Gegner”, beispielsweise auf dem lnternet-blog Politically lncorrect (Pl). Bereits im Jahr 2011 hatte die Regierung von Oberbayern festgestellt: “Die Einträge auf der Hauptseite von Pl (…) sind (…) unseres Erachtens zumindest als rechtspopulistisch, die Kommentare hierzu jedenfalls teilweise als ausländerfeindlich, volksverhetzend und rechtsextrem einzustufen.”

Ein weiteres Element der rechtspopulistischen Strategie in München ist das systematische Stören von missliebigen Veranstaltungen und die Einschüchterung oder Verächtlichmachung von “Gegnern” bspw. über sogenannte “Hassmails”.

ln ihrer Ablehnung “des lslams” und ihrer Forderung nach Einschränkung der Religionsfreiheit für Menschen diesen Glaubens, kritisieren die Rechtspopulisten die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Mit der Behauptung, sie würden Themen ansprechen, die die etablierten Medien und die etablierten demokratischen Parteien verschweigen oder zensieren, bedienen sich die Rechtspopulisten eines Argumentationsmusters das auch bei Rechtsextremisten weit verbreitet ist.

Mit freundlichen Grüßen

Oberbürgermeister

Christian Ude

Auf der Rückseite dieses Schreibens ist Udes Flyer abgedruckt, herausgegeben von der “Landeshauptstadt München – Oberbürgermeister”. Wie sehr diese politisch korrekten Heuchler die Angst vor dem Bürgerentscheid gegen das Ziem und einem möglichen Einzug der bösen “Rechtspopulisten” ins Rathaus treibt, zeigt eine Veranstaltung, die am 16. Dezember mit OB Ude, dem bayerischen Innenminister Herrmann, SZ-Chefredaktions-Mitglied Prantl, CSU-Stadtrat und Anti-FREIHEIT-Kämpfer Offman sowie dem SPD-Landtagsabgeordenten Ritter und der Ex-Landtagsabgeordneten der Grünen Tausendfreund abläuft. Eine Gipfelkonferenz gegen Rechts sozusagen..

http://www.pi-news.net/2013/10/munchen-christian-jung-verklagt-christian-ude/ | , 04. Okt 2013 |

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.

10 Kommentare

  1. Dieser Oberbürgermeister ist durch seine Handlungsweise für eine Weltstadt untragbar.
    Das ist nebst den Privatdelikten, eben ein Amtsmissbrauch, den der Staatsanwalt zu behandeln hat.

  2. Dieser unsäglich schlechte Ude. 🙁

    Der hat auch anderes Schlechtes für München zu verantworten, z. B. Linux in der öff. Verwaltung, ein computerbetriebssystem, was häufig von kiffenden, antikapitalistischen, amerikafeindlichen Linken benutzt wird. Nicht weil es gut wäre, sondern weil es kostenlos ist (m.a.W. jmd. anders hatte die Arbeit, und Parasiten verwenden es, ohne dafür zu zahlen = typisch linkes Denkmuster). Mit der Folge, dass mehr als ein Jahrzehnt ein aus der Wartung entfallenes, und mit später bekannt gewordenen Sicherheitslücken behaftetes Windows NT4 weiterbenutzt wurde.
    Aber dieser abgehalfterte Politclown geht nun in Rente: Seine geplante Vertrags- und Verweilensverlängerung in Form eines bayrischen Ministerpräsidenten (mit bundespolitischen Implikationen) hat gottseidank nicht geklappt.

    Super Idee diese Anzeige, und ich hoffe, sie kommt durch! Solche Taten durch Amtspersonen begangen („… im Amt“) werden ja nochmal schwerer bestraft, als wenn sie von Normalbürgern verübt werden.

  3. Islamdhimmi Ude fühlt sich derart sicher in seiner roten Festung München, dass er garnicht daran denkt ein Bürgermeister zu sein, für alle Münchner.
    Bisher ließen sich seine „Untertanen“ diese Chuzbe gefallen, aber nun darf er vor den Vorhand treten um seine Böswilligkeit zu bekennen.
    Mit dem roten Ude gehts nun zuende!

  4. RECHTS-FRAGEN

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    DAS AUGE DES GESETZES SITZT IM KOPF DER HERRSCHENDEN KLASSE? (Ernst Bloch) — UND WER IST HEUTE DIE HERRSCHENDE KLASSE?

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    “Jeder hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, solange sie mit der herrschenden übereinstimmt”.

    http://www.pi-news.net/2013/04/pfaffenhofen-ist-in-heller-aufregung/ 26.04.2013

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    Ich glaube eher an die Unschuld einer Hure als die der deutschen Justiz !!!

    http://killerbeesagt.wordpress.com/2013/04/16/clairvoyant-clairvoyant/#comment-24049 17.04.2013

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    Sophie Scholl, welche am 22.02.1943 in MÜNCHEN von der NS-Justiz hingerichtet wurde:

    „Das Gesetz ändert sich, das Gewissen nicht.“

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    Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen ver-
    schont und den politischen Gegner kriminalisiert!! Alexander Solschenizyn

    ……………………………………………………………………………………………………………….

    Wissenschaft und Kunst sind frei – das Nähere bestimmt die Polizei.

    Auch Zensur findet keine statt – außer, wenn der Staat es nötig hat“

    Johannes R. Becher (Kommunistischer Dichter, später DDR-Kulturminister)

    …………………………………………………………………………………………………………….

    Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht !!

    68er-Spruch!!

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  5. BREMEN

    „“Neustadt – Tausende Neustädter trauten Montagmorgen ihren Augen nicht. Im Briefkasten lag ein buntes Flugblatt, forderte sie auf, zum Islam überzutreten!

    Schwerpunkt der nächtlichen Verteilaktion war das Flüsseviertel (Neckarstraße, Elbestraße) in der Neustadt. Absender: Ein in Hamburg lebender Radikal-Moslem. Seine Botschaft an die Bremer:…““
    http://www.bild.de/regional/bremen/bremen/radikale-moslems-auf-seelenfang-in-der-neustadt-32714066.bild.html

  6. @ Info68 #6

    „“Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Gehorsam aber Verbrechen!“

    Es ist eine verkürzte, säkularisierte Fassung eines Lehrwortes von Papst Leo XIII. aus dem 19. Jahrhundert.““ (diepresse.com)

  7. Die richtige Antwort auf Ude, wäre diesen Typen mittels nasser Putzfetzen aus seiner Amtsstube zu jagen. Und sein rotes Wählerpublikum gleich mit dazu.

  8. Urteilt die deutsche Justiz nicht schon europäisches Recht in Deutschland ? Ich habe so was läuten gehört .
    Da haben die Islamlobbyisten gute Chancen ,denn bald z.b. wird Islamkritik kriminalsiert ,nach Bestimmung der EU-MAFIA-BANDE in Brüssel . Der Kampf gegen Rechts ist der Kampf gegen das eigene Volk . Sie wollen uns die Islamophobie mit allen Mitteln austreiben . Bald haben wir in Europa Umerziehungslager wie im Kommunismus .

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