NÜRNBERG2.0 klagt an: SIGMAR GABRIEL, SPD-Vorsitzender, beschuldigt wegen Unterstützung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung (§129+129a StGB) sowie anderer Delikte


Keiner steht über dem Gesetz. Weder die selbsternannten Halbherrgötter Journalisten noch die sich-selbst-so-empfindenden Dreiviertelherrgötter Politiker. So stehts im Gesetz. Daher muss ein auch Politiker sich vor diesem verantworten, wenn er gegen eines verstoßen hat

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Wir werden ab sofort das Schwert der Justitia schärfen in Prozessen gegen kriminelle Journalisten und Politiker

Gegen gesetzesuntreue Journalisten haben wir bereits eine Menge an Prozessen gewonnen. Im Grunde genommen jeden, den wir gegen die Journaille angestrengt haben, weil wir deren Hetzkampagnen gegen unsere wissenschaftlich begründete Islamaufklärung eine Ende bereiten mussten, um weiteren Schaden von uns und an unserem Land zu beenden. Sie sind kleinlauter geworden, was ihre hetzerische Denunzierungskampagnen gegen uns Islamaufklärer anbelangt. Sie wagen es nicht mehr, uns als “Nazis” oder “verurteilte Volkverhetzer” zu bezeichnen, wie etwa das ZDF, die duMont-Hetzpresse oder der Stern.

Wir haben bislang jede Strafanzeige gegen diese durchgebracht und sind vor Gericht bestätigt worden. Und wir werden all jene, die versuchen, uns einzuschüchtern oder zu bedrohen, ebenfalls vor Gericht bringen. Denn wir wissen: Auch wenn die Rechtsprechung nicht immer sofort auf unserer Seite sein mag: Das Recht und die deutschen Geetze steht zu 100 Prozent hinter uns. Und wir werden stärker. Jeden Tag.

Jetzt widmen wir uns unseren Politikern, die meinen, das Gesetz gelte nur für die anderen, für die Dummen, für das Wahlpöbel. Ein Anfang ist gemacht: Ein Münchner Bürger hat vor kurzem gegen OB Ude eine Strafanzeige wegen Verleumdung erhoben. Weitere Anzeigen gegen Ude werden folgen. Und für jene Politiker, Journalisten oder sonstwelche, die bislang jede Anzeige wegen ihrer vielfältigen Kontakte zu entsprechenden Stellen umschiffen konnten, wurde das Online-Tribunal Nürnberg2.0 gegründet. Hier werden all diejenigen erfasst, die sich gegen Gesetze schuldig gemacht haben – und die aus den juristischen Maschen stets entschlüpfen können. Solchen wie Sigmar Gabriel. Die Liste der Vorwürfe gegen ihn liest sich wie die eines politischen Schwer- und Serienverbechers:

* Lüge/Täuschung * Aktive Politik für die Islamisierung Deutschlands * Verharmlosung einer faschistischen Ideologie * Unterstützer und Helfershelfer Erdogans * Verstoß gegen Grundgesetz Artikel 3 Abs.3 [12] * Diffamierung Andersdenkender * Üble Nachrede/Verleumdung * Volksverhetzung *  Lobbyarbeit für eine terroristische Organisation (§ 129a Abs. 5 StGB und § 129b StGB) * Gefährdung der öffentlichen Ordnung * Beihilfe zur Strafvereitelung § 258 StGB * Lobbyarbeit für eine fremde Macht * Staatsfeindliche Aktivitäten


Hier der Originalauszug der Strafakte Sigmar Gabriel auf Nürnberg2.0:

 

Akte Sigmar Gabriel


 

D E F G H I J
Politiker
Steckbrief Mitarbeiten
Name Gabriel, Sigmar
Geburtsdatum 12. September 1959
Geburtsort Goslar
Staatsangehörigkeit Deutschland
Beruf Lehrer
Parteizugehörigkeit SPD seit 1977

 


 

Einlassungen Mitarbeiten
1. Gabriel in einer Moschee in Oberhausen: “Wer Minarette verbieten will und den Islam mit Terrorismus gleichsetzt, verfolgt in Wahrheit fremdenfeindliche Motive” [1]
2. Gabriel über eine Migranten-Quote:

  • “Wir werden über Quoten auch für öffentliche Ämter diskutieren müssen”
  • “Keine Partei hat gut qualifizierte Migrantinnen und Migranten – die es ja hinlänglich gibt – bisher in ausreichender Zahl in Führungspositionen gebracht. Richter, Polizeipräsidenten, hohe Ministerialbeamte mit Migrationshintergrund fehlen. Das muss sich ändern”
  • “Wir werden Themen wie doppelte Staatsbürgerschaft wieder auf die Tagesordnung setzen.”
  • “Wenn es mehr als zehn Prozent Migranten in Deutschland gibt, darf es keine Liste zu Bundestags-, Landtags- und zum SPD-Parteivorstand geben, auf der nicht mindestens zehn Prozent Migranten aufgestellt sind”
  • “Wir haben mit der Frauenquote gute Erfahrungen gemacht. Ich kann diejenigen gut verstehen, die eine Quote für Migranten in der SPD fordern. Der SPD-Bundesparteitag im Dezember wird darauf eine Antwort geben und vor allem die Zahl der Migrantinnen und Migranten in der SPD-Führung deutlich erhöhen müssen. [2]
3. “Wer zehn oder zwölf Jahre in Deutschland lebt, muss hier wählen können, und zwar auch den Landtag und Bundestag” [3]
4. Gabriel fordert Türkisch-Unterricht an deutschen Schulen! [4]
5. “In einer Gesellschaft, in der Anti-Islamismus und die Abgrenzung von anderen wieder hoffähig wird, in der das Bürgertum Herrn Sarrazin applaudiert, da gibt es natürlich auch an den Rändern der Gesellschaft Verrückte, die sich letztlich legitimiert fühlen, härtere Maßnahmen anzuwenden.” [5]
6. “Aus dieser Haltung heraus hat er [Gauck] Sarrazin ‘mutig’ genannt – obwohl er sich von Sarrazins Verleumdungen der Muslime und den noch schlimmeren Vererbungsthesen klar distanziert hat.” [6] [7]
7. Gabriel für Kontakte zur Terrororganisation Hamas: “… Das lege doch die Frage nahe, ob die ‘roten Linien’, die einen Kontakt zur Hamas untersagen, solange die nicht der Gewalt abschwöre, Israel anerkenne und alle Friedensverträge akzeptiere, noch sinnvoll seien.” [8]
8. Gabriel bezeichnet die israelische Politik im Westjordanland als “Apartheid-Regime”: “… Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.” [9] [10]
9. Bei einer “Deutsch-türkischen-Nacht-Veranstaltung” der SPD äußert sich Gabriel zum Thema “Doppelte Staatsbürgerschaft”:

  • “Doch den Türken schreiben wir Regeln vor. Wir fordern sie auf, ihre türkische Staatsbürgerschaft abzulegen. Wir haben kein Recht dazu. Es ist nicht richtig von Menschen unmenschliches zu verlangen…”
  • “Es ist nicht richtig, Türken sinnlose Ministerien (!!) wie Integrationsministerien anzuvertrauen. Türken passen ernsthafte Ministerien wie das Finanz-, Wirtschafts- oder Justizministerium. So kann man der deutschen Öffentlichkeit eine sinnvollere Botschaft vermitteln.” [11]

 


 

Vorwurf Mitarbeiten
  • Lüge/Täuschung
  • Aktive Politik für die Islamisierung Deutschlands
  • Verharmlosung einer faschistischen Ideologie
  • Unterstützer und Helfershelfer Erdogans
  • Verstoß gegen Grundgesetz Artikel 3 Abs.3 [12]
  • Diffamierung Andersdenkender
  • Üble Nachrede/Verleumdung
  • Volksverhetzung
  • Lobbyarbeit für eine terroristische Organisation (§ 129a Abs. 5 StGB und § 129b StGB)
  • Gefährdung der öffentlichen Ordnung
  • Beihilfe zur Strafvereitelung § 258 StGB
  • Lobbyarbeit für eine fremde Macht
  • Staatsfeindliche Aktivitäten

 


 

Beweise Mitarbeiten
In Bearbeitung

 


 

Begründung Mitarbeiten
In Bearbeitung

 


 

Stimme des Volkes

*
Mitarbeiten
In Bearbeitung

§ 129 StGB
Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,
2. wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
3. soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.

(3) Der Versuch, eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.

(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen; auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit der kriminellen Vereinigung darauf gerichtet ist, in § 100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, c, d, e und g mit Ausnahme von Straftaten nach § 239a oder § 239b, Buchstabe h bis m, Nr. 2 bis 5 und 7 der Strafprozessordnung genannte Straftaten zu begehen.

(5) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, von einer Bestrafung nach den Absätzen 1 und 3 absehen.

(6) Das Gericht kann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach diesen Vorschriften absehen, wenn der Täter

1. sich freiwillig und ernsthaft bemüht, das Fortbestehen der Vereinigung oder die Begehung einer ihren Zielen entsprechenden Straftat zu verhindern, oder
2. freiwillig sein Wissen so rechtzeitig einer Dienststelle offenbart, daß Straftaten, deren Planung er kennt, noch verhindert werden können;

erreicht der Täter sein Ziel, das Fortbestehen der Vereinigung zu verhindern, oder wird es ohne sein Bemühen erreicht, so wird er nicht bestraft.

 

§ 129a StGB
Bildung terroristischer Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder
2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,
2. Straftaten nach den §§ 303b, 305, 305a oder gemeingefährliche Straftaten in den Fällen der §§ 306 bis 306c oder 307 Abs. 1 bis 3, des § 308 Abs. 1 bis 4, des § 309 Abs. 1 bis 5, der §§ 313, 314 oder 315 Abs. 1, 3 oder 4, des § 316b Abs. 1 oder 3 oder des § 316c Abs. 1 bis 3 oder des § 317 Abs. 1,
3. Straftaten gegen die Umwelt in den Fällen des § 330a Abs. 1 bis 3,
4. Straftaten nach § 19 Abs. 1 bis 3, § 20 Abs. 1 oder 2, § 20a Abs. 1 bis 3, § 19 Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 Nr. 2, § 20 Abs. 1 oder 2 oder § 20a Abs. 1 bis 3, jeweils auch in Verbindung mit § 21, oder nach § 22a Abs. 1 bis 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen oder
5. Straftaten nach § 51 Abs. 1 bis 3 des Waffengesetzes zu begehen,

oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wenn eine der in den Nummern 1 bis 5 bezeichneten Taten bestimmt ist, die Bevölkerung auf erhebliche Weise einzuschüchtern, eine Behörde oder eine internationale Organisation rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zu nötigen oder die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen eines Staates oder einer internationalen Organisation zu beseitigen oder erheblich zu beeinträchtigen, und durch die Art ihrer Begehung oder ihre Auswirkungen einen Staat oder eine internationale Organisation erheblich schädigen kann.

(3) Sind die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung darauf gerichtet, eine der in Absatz 1 und 2 bezeichneten Straftaten anzudrohen, ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.

(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern, so ist in den Fällen der Absätze 1 und 2 auf Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.

(5) Wer eine in Absatz 1, 2 oder Absatz 3 bezeichnete Vereinigung unterstützt, wird in den Fällen der Absätze 1 und 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wer für eine in Absatz 1 oder Absatz 2 bezeichnete Vereinigung um Mitglieder oder Unterstützer wirbt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(6) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, in den Fällen der Absätze 1, 2, 3 und 5 die Strafe nach seinem Ermessen (§ 49 Abs. 2) mildern.

(7) § 129 Abs. 6 gilt entsprechend.

(8) Neben einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten kann das Gericht die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, und die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, aberkennen (§ 45 Abs. 2).

(9) In den Fällen der Absätze 1, 2 und 4 kann das Gericht Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

 

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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