Asylanten aller Länder: Kommt allesamt nach Deutschland! Gerichtsurteil garantiert euch volle Sozialbezüge, auch wenn ihr Kriminelle seid!

28. Oktober 2013 Michael Mannheimer 12

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http://akivoegwerner.files.wordpress.com/2012/04/kuhundhartz4.jpg

„Deutschen Sozialhilfeempfängern, welche ihrer sogenannten Mitwirkungspflicht nicht nachkommen und sich um Arbeit bemühen, wird dagegen die Sozialhilfe gekürzt. Im Wiederholungsfall kann sie sogar gänzlich gestrichen werden.“ (Junge Freiheit)

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Donnerstag, 24.10.2013

Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

FRANKFURT. Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das Sozialgericht Frankfurt am Mittwoch, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe widerspräche ein gekürzter Betrag der Menschenwürde, argumentierten die Richter. Geklagt hatte ein 42 Jahre alter Asylbewerber, der 2003 ohne Paß nach Deutschland gekommen war.

In einem Grundsatzurteil hatte Karlsruhe im Juli 2012 rückwirkend Asylbewerbern und geduldeten Ausländern ein Anrecht auf Sozialbezüge in Höhe der deutschen Sozialhilfe zugesprochen. Im konkreten Fall kürzte die Ausländerbehörde dem wohl aus Indien stammenden Mann jedoch die monatlichen Bezüge um 137 Euro auf 217 Euro. Grund war dessen beharrliche Weigerung, seine Identität und Herkunft anzugeben. Zwar wurde der Asylantrag des Mannes abgelehnt, jedoch darf er wegen des fehlenden Passes nicht abgeschoben werden.

Zu dieser eigenmächtigen Kürzung sei die Behörde nicht berechtigt gewesen, entschieden nun die Frankfurter Sozialrichter. Erst eine Neufassung des Asylbewerberleistungsgesetzes könnte dies erlauben.


Deutschen Sozialhilfeempfängern, welche ihrer sogenannten Mitwirkungspflicht nicht nachkommen und sich um Arbeit bemühen, wird dagegen die Sozialhilfe gekürzt. Im Wiederholungsfall kann sie sogar gänzlich gestrichen werden. (FA)

Quelle:
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M5dd20160882.0.html

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12 Kommentare

  1. Michael: Besucht der dt. Arbeitslsoe nicht den 3.Idiotenkurs hintereinander, droht ihm die Verelendung. Bei Einheimischen wird Mitwirkungspflicht sehr eng augelegt!

  2. Mein Vater. Jahrgang 1919 hat sich Soldat

    im Zweiten Weltkrieg keinerlei Verbrechen

    schuldig gemacht.

    Er arbeitete in der Chemie bei den BUNA –

    Werken in/bei Halle – Saale.

    Er beteiligte sich 1953 am Volksaufstand in

    der DDR.

    Nach 9 Monaten kam er frei ( Ein Bruder meiner

    Mutter war bei der STASI ).

    Ich habe meinen Vater 1954 nicht mehr erkannt.

    Wir sind dann 1954 geflüchtet.

    Wir kamen in ein kleines Städtchen in BW.

    Mein Vater ging mal 1954 auf das örtliche

    Rathaus und bat um Hilfe.

    Der Beamte sagte ihm, dasss wir nichts zu

    bekommen hätten da sich ja mein Vater am

    Aufstand freiwillig beteiligt hatte.

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Nach vielen Jahren bekam er 1975 vom Amt

    eine Entschädigung.

    DM 456,76 für 9 Monate Haft.

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    In diesem speziellen Fall schäme ich mich

    für gewisse Landsleute.

    Für die sind Deutsche Menschen Zweiter Klasse.

    Hauptsache dem Ausländer wird geholfen.

    P.S.: Mein Onkel wurde nach 3 Republikfluchten

    in das Gefängnis Waldheim gebracht.

    Dort starb er im Alter von 53 Jahren “ eines

    natürlichen “ Todes ( Nach Auskunft der

    Gefängnisleitung ).

    Ich frage mich immer wieder warum in trotzdem

    noch Deutschland liebe.

    MM: Ihr Großvater ist einer der stillen und anonmyen Helden der deutschen Geschichte. Ein tapferer Kämpfer für Freiheit und menschnrchte, der wie so viele andere keine Lobby hatte, die seinem Wirken wenigstens nach seinem Tod den Tribut der Anerkennung zollt. Ich glaube, dass ich im Namen der meisten meiner Leser spreche, wenn ich sage, dass wir Deutschen stolz auf Menschen wie Ihren Großvater sind.

  3. Die lassen eher einen Autochthonen verrecken, als einen von diesen Messerfachkräften, Analphabeten usw.

    Freuen wir uns auf 2014, wenn all die Rotationseuropäer von deren Müllkippen direkt in unsere deutschen Städte einmarschieren..Und ich wundere mich, dass im Drogeriemarkt ein „Läuseshampoo“ steht.

    Langsam bin ich im Panik-Modus und kann nicht mehr glauben, was hier politisch – aber auch zwischenmenschlich (Hass & Hetze unter Seinesgleichen) mittlerweile abgeht. Oh, Michl, wachst du immer erst auf, wenn´s zu spät ist?

  4. Bei deutschen Arbeitslosen reicht es z.T. schon, dass ein einziger Termin, ein Vorstellungsgespräch oder das Schreiben einer Bewerbung versäumt wird, um den Bezug für drei Monate (!) um 30 Prozent zu kürzen, und bei mehreren Verstößen addieren sich die Kürzungen natürlich. Man muss Rechenschaft über alles ablegen, auf Kontoauszügen darf nicht mal bei den Ausgaben geschwärzt werden – ob Bestellung beim Sexshop oder Mitgliedsbeitrag beim Verein für Missbrauchsopfer, es ist voller Einblick zu gewähren. Die Pflichten gehen sogar so weit, dass unangenehme und schmerzhafte ärztliche Untersuchungen und Behandlungen gedultet werden müssen – alles, was nötig ist, um die Arbeitsfähigkeit herzustellen; steht explizit im SGB. Auf die ärztlichen Gutachten erhalten auch die einfachen Sachbearbeiter umfangreichen Zugriff, vom Suchtproblem bis zum Reizdarm, fast nichts darf privat bleiben.

  5. Liebe Neger!

    UNSRE WELT DIE GEHT ZUENDE. KOMM UND HILF MIT

    DEINER SAMENSPENDE:

    BIN ZU TRAURIG.

    Eine Bitte an Karle oder Kammerjäger.

    Bitte, weiterdichten.

  7. @ Klabautermann Komm. 3

    Das Thema eignet sich nicht für einen Reim. Das wird nur ein Hassgedicht.

    Und das überlassen wir besser den Mohammedanern, meine ich.

    Geh mal auf Kybeline unter Gedichte. Da sind ein par von mir. Vielleicht baut Dich das etwas auf.

    Ich denke, wenn auch Vieles zum Verzweifeln ist, sollten wir uns eine positive und lebensbejahende Grundeinstellung bewahren.

    Denn genau das unterscheidet uns von den Hass-Mohammedanern und den einfältigen, linken Schablonen.

  8. Napp Karl : Ja ,das ist es “ Der Hass der zurückschreckt “ den wir nicht haben . Der aber von der mohammedanner Seite jeden Tag geschürt wird und schon so vielen Deutschen das Leben gekostet hat .
    Weiter so ,dann sind bald keine Deutsche mehr da ,denn dann werden wir überrannt von den bestialischen Islamen .

    “ Wenn die westliche Welt wollte ,könnte Sie die islamische Welt zerstören . Aber aus humanistischen Gründen können sie es nicht . Aber die islamische Welt ,wenn Sie könnten , haben diese Hemmungen nicht .“
    Ja und so ist es ,also werden die westlichen Welten bald nicht mehr existieren ,da keine Gegenwehr zuerwarten ist !
    Die Zukunft der westlichen Kinder wird sehr dünster . Ihr Leben ist nur noch eine Frage der Zeit ! Da braucht man nur im arabischen Frühling zu schauen ,was mit den Kindern geschiet .
    Aber immer noch wird in der westlichen Welt die Politisch Korrektheit gewählt .

  9. Die deutschen Asyl – Gesetze wurden von der

    Verfassungsgebenden Versammlung in Stuttgart

    vor dem Hintergrund der Verfolgung im Dritten

    Reich formuliert.

    Gerade weil einige/viele Deutsche aus uns

    bekannten Gründen im Ausland Schutz suchten

    und bekamen.

    Niemals haben die Leute mit solchen Mengen an

    “ Bewerbern “ gerechnet.

    Wenn jemand bei uns Asyl beantragt ist er ein

    „Asylbewerber“ und kein Bestimmer der frech

    Forderungen stellt.

    Der Schuss mit der Bewegungsfreiheit durch

    Schengen ist ein Schuss, der nach hinten los

    gegangen ist.

    Und mit voller Wucht in den Ranzen knallt.

    Ich will nicht bunt sein.

  11. SCHLEUSER
    29.10.2013
    Hannover/Langenhagen. Die Beamten hatten bereits am Dienstag der Vorwoche zugegriffen und den 41-jährigen türkischen Staatsangehörigen bei der Einreise aus der Türkei verhaftet.
    Der Mann mit Wohnsitz in Bremerhaven ist Mittelpunkt einer Ermittlung wegen Schleusungskriminalität, die seit Februar läuft. Er steht unter Verdacht, rund 30 Syrer nach Deutschland eingeschleust zu haben.
    In insgesamt zwölf Fällen soll er die syrischen Flüchtlinge über den Luftweg mit gefälschten Papieren aus der Türkei nach Deutschland gebracht haben…
    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Polizei-zerschlaegt-internationalen-Schleuserring

    Eine dämliche Leuchte von Autorin seift uns ein
    29.10.2013
    Mit ihrem deutsch-türkischen Jugendroman wurde Deniz Selek bekannt. Jetzt schreibt die gebürtige Hannoveranerin(!) über eine afrikanisch-deutsch-türkische Patchwork-Familie… (haz.de)
    +Der Artikel ist zu bzw. kostet was – nicht schade drum, den Schund nicht lesen zu können!

    Flüchtlinge werden ausgelagert Land will Abschiebehaft schließen
    29.10.2013
    Das Land will das zentrale Abschiebegefängnis in Langenhagen schließen. Das erklärte ein Sprecher von Justizminister Antje Niewisch-Lennartz am Dienstag gegenüber der HAZ.
    +Der Artikel ist zu bzw. kostet was!

    TÜRKEN HEUCHELN, UM IHRE PLAGEN, DIE ZÜNDLER ZU SCHÜTZEN
    Auf der Horst
    Türken wollen Brücken bauen
    29.10.2013
    Die Türkische Gemeinde in Niedersachsen (TGN) hat sich tief betroffen vom Kirchenbrand bei Willehadi gezeigt. Bei einem Gespräch am Montagabend waren Vertreter der Interessenvertretung auch willens, gemeinsame Projekte in Garbsen anzustoßen. (haz.de)
    +Der Artikel ist zu bzw. kostet was!

    +++

    Räuber, Waffennarr, Messie?

    JUBEL – EIN DEUTSCHER!
    29.10.2013
    Da der Kriminelle ein Deutscher ist, erfahren wir auch seinen Familiennamen, Wohnort und andere Details, die unheimlich wichtig für seine Taten und zum Verstehen des Falles sind, gell HAZ!

    Uwe Wilhelm Otto Giesemann
    69 J.
    Löwenstr. im Zooviertel
    Hannover
    Langes frischgewaschenes(sic) Haar
    (Anm.: Auf dem Foto weißblond)
    Üppiger aschblonder Bart
    Faltiges Gesicht
    Geschnappt im tschech. Kurort Karlsbad
    +Der Artikel ist nicht zu und kostet auch nichts!
    http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Riesiges-Waffenlager-Schwerkrimineller-vor-Gericht-in-Hannover

  12. 30. Okt. 2013
    Paderborn/Fuldatal
    Erneut Schleuserring zerschlagen
    Wohnungsdurchsuchungen auch in Paderborn

    „“In bisher drei bekannten Fällen verlangten die Täter einen SchleuserLOHN von bis zu 27.000 Euro pro Person. In zwei Fällen soll es sogar zu Gewaltanwendungen gegenüber minderjährigen Geschleusten gekommen sein, nachdem diese nicht zeitgerecht den geforderten Schleuserlohn beibringen konnten.

    Des Weiteren stehen ein 49-jähriger IRANER und dessen Ehefrau aus Oberhausen im Verdacht der gewerbsmäßigen Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragstellung.

    Konkret sollen sie gegen Geld iranische und afghanische Asylbewerber mit frei erfundenen VerfolgungsGESCHICHTEN auf die Befragung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorbereitet haben, um so deren Chancen auf Anerkennung als Asylberechtigte deutlich zu erhöhen(!!!)

    Zu diesen erfundenen LEGENDEN(!!!) gehörte insbesondere die Verschleierung der Reisewege, um dadurch auch die eigenen Schleusungsaktivitäten zu verdecken…““
    http://www.nw-news.de/owl/9543649_Erneut_Schleuserring_zerschlagen.html
    (Hervorhebungen durch mich)

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