Aachen: Moslemgang jagt Polizisten. Erste rechtsfreie Räume in Deutschland?




http://michael-mannheimer.net/wp-content/uploads/2012/05/Krieg-des-Islam-gegen-Deutschland.jpg

In allen europäischen Ländern erobern sich Muslime Straßen und ganze Stadtteile, in die sich selbst Polizisten kaum noch hineinwagen. Medien ignorieren diesen Hoheitsverlust: ihn zuzugeben würde bedeuten, uns Islamkritikern rechtzugeben. Die Jagd von 50-60 Muslims gegen deutsche Polizisten in Aachen zeigt: Der Krieg des Islam gegen das „ungläubige“ Deutschland hat längst begonnen. (MM)

Der gesamte Text ist folgender Quelle entnommen: http://zoelibat.blogspot.de/2013/10/aachen-strassengang-jagt-polizisten.html

***

Montag, 28. Oktober 2013

Aachen: Straßengang aus 60 Leuten geht gegen Polizisten vor

Ein Polizist verfolgt einen einzelnen Straftäter und sieht sich plötzlich zehn bis 15 Personen gegenüber, die ihn beschimpfen, bedrohen und verfolgen. Dem Polizisten gelingt die Flucht, er ruft Verstärkung, doch auch die muss sich zurückziehen. Soweit die ersten Zeilen eines aktuellen Artikels in der Aachener Zeitung.

Die Aachener Zeitung schreibt in ihrer Print-Ausgabe vom 26.10.:

Eskalation in Elsassstraße: Straßengang jagt Polizisten

Versuch einer Festnahme misslingt. Polizei räumt vor 50 bis 60 aggressiven Personen das Feld. Sorge um „rechtsfreie Räume“.

Aachen. Ein Polizist verfolgt einen einzelnen Straftäter und sieht sich plötzlich zehn bis 15 Personen gegenüber, die ihn beschimpfen, bedrohen und verfolgen. Dem Polizisten gelingt die Flucht, er ruft Verstärkung, doch auch die muss sich zurückziehen – weil sich auf der Gegenseite mittlerweile 50 bis 60 aggressive Personen versammelt haben. Was anmutet wie Szenen aus einem harten Hollywood-Streifen über New Yorker Straßengangs, hat sich am Donnerstagabend ganz real im Aachener Ostviertel abgespielt – und tags darauf vor allem auch im Polizeipräsidium in der Aachener Soers [1] für heftige Diskussionen gesorgt.

[1] Die Soers ist eine Landschaft in Aachen, die in Teilen zum Stadtbezirk Aachen, aber mehrheitlich zum Stadtteil Laurensberg gehört.

„Da gibt es einige Leute, die wohl glauben, sie befinden sich in einem rechtsfreien Raum“, bestätigt Polizeisprecherin Sandra Schmitz auf Anfrage der AZ [Aachener Zeitung] den äußerst bedenklichen Vorfall. „Aber das ist eine Entwicklung, die wir auf keinen Fall dulden werden.“

Seinen Anfang nimmt das Ganze am Donnerstag gegen 19 Uhr in der Elsassstraße. Ein Streifenwagen ist dort just in dem Moment unterwegs, als ein mit Haftbefehl gesuchter 20-Jähriger ein Lokal verlässt. Einer der Polizeibeamten erkennt den Mann, dieser wiederum ergreift sofort die Flucht. Der Polizist verfolgt ihn zu Fuß, wird dabei allerdings schnell selber zum Gejagten. Denn eine Gruppe von zehn bis 15 Personen, die die beiden passieren, nimmt ebenfalls die Verfolgung auf – und jagt den Polizisten.

„Scheiß-Bulle“ rufen sie dem Beamten hinterher, „wir kriegen dich und hauen dich kaputt“. Dem Polizisten gelingt die Flucht, man ruft Verstärkung, mehrere Streifenwagen kommen hinzu. Die Polizei will den 20-Jährigen, der bereits mehrfach als Gewalttäter in Erscheinung getreten ist und diesmal wegen Falschgelddelikten gesucht wird, unbedingt ausfindig machen. Doch wieder ist man deutlich unterlegen: Die Beamten sehen sich mitten auf der Straße einer Gruppe von 50 bis 60 Personen gegenüber – und räumen das Feld.



„Das sind Situationen, in denen man sich zum Zwecke der Deeskalation lieber erstmal zurückzieht und später zuschlägt“, sagt Schmitz. Zwei Strafanzeigen wegen Landfriedensbruchs werden sofort gestellt: gegen den 20-Jährigen und gegen einen 26-Jährigen, der der Polizei bekannt ist. Die Ermittlungen gegen die übrigen Personen laufen unter dem Stichwort „unbekannt“.

Über weitere Maßnahmen hüllt sich die Polizei in Schweigen. Was zunächst bleibt, ist Unbehagen bei den Bürgern – und auf den Fluren des Präsidiums. „Der Kollege hatte wirklich Angst um sein Leben“, sagt Schmitz. „Man stelle sich nur vor, er wäre auf der Flucht gestolpert oder hätte seine Dienstwaffe gezogen.“

pressestelle.aachen@polizei.nrw.de

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Aachen: Straßengang jagt Polizisten

Meine Meinung:

Was ist nur aus Deutschland geworden? Ein Hort von islamischen Verbrechern, die sich weigern die deutschen Gesetze anzuerkennen. Und wie reagiert die deutsche Justiz auf diese Verbrecher? Sie richtet einen Streichelzoo für Migranten ein und läßt sie meist nach kurzer Zeit wieder laufen. Was hier erforderlich ist, ist die Abschiebung solcher Kriminellen, sonst wird es in der Zukunft noch schlimmer.

Aber vielleicht ist es auch gut, wenn es in Zukunft noch schlimmer wird und die Kriminalität noch weiter ansteigt, denn sonst erkennt der verblödete Deutsche offenbar nicht, wen er sich da ins Land geholt hat. Und natürlich verschweigt uns die Aachener Zeitung, um wen es sich bei den Tätern handelt. Aber es weiß eigentlich sowieso jeder, daß es sich um Migranten handelt.

Und in Hamburg demonstrieren 5.000 linksindoktrinierte Gutmenschen, meist junge Leute, denen die rot-grün orientierten Lehrer in den Schulen und die linksorientierten Medien den Multikultiwahnsinn eingeimpft haben, für den Verbleib von muslimischen afrikanischen Lampedusa-Flüchtlingen in Hamburg.

Liebe Leute, genau diese Leute, für die ihr euch jetzt einsetzt, und deren Nachfolger, die ihnen folgen werden (Afrikaner, Roma und Sinti, Jeziden, Syrer, Rumänen, Bulgaren, Pakistaner, Afghanen…) sind es, die euch eines Tages überfallen, ausrauben, zusammenschlagen, zusammentreten, vergewaltigen und mit dem Messer abstechen. Aber darüber machen sich die multikultiverliebten Linken keine Gedanken.

Wie kann man nur so naiv und realitätsfremd sein? Wie kann man nur so wenig Wissen über den Islam und über die Geschichte des Islam haben? Haben eure Lehrer euch davon nichts erzählt? Haben eure Lehrer vielleicht selber keine Ahnung davon? Oder ist es rassistisch über solche Dinge in der Schule zu sprechen? Klärt eure Lehrer auf, denn die sind offensichtlichtlich zu feige oder sie haben selber keine Ahnung vom Islam und versuchen ihr Unwissen hinter ihrem Gutmenschentum zu verbergen.

Und was macht die große Koalition? Sie denkt über die doppelte Staatsbürgerschaft nach, und wirft solchen Kriminellen die deutsche Staatsbürgerschaft hinterher, damit es noch schwerer ist, solche Verbrecher auszuweisen. Sind die deutschen Politiker eigentlich alle geisteskrank? Mir scheint, es ist so, jedenfalls die große Mehrheit von ihnen. Es würde mich nicht wundern, wenn die Deutschen aus Wut und Enttäuschung über die deutsche Politik irgendwann wieder einem Führer hinterherlaufen.

Und was soll das Gerede von der Deeskalation? Hier ist Präsenz und die Durchsetzung der Gesetze erforlich und nicht das Zurückweichen vor den Kriminellen. Aber solange in NRW rot-grün regiert, solange blüht, wächst und gedeiht die Kriminalität. Bei der CDU ist es leider nicht viel anders. Was wir brauchen sind Politiker mit Eiern, aber davon dürfen die Deutschen wohl nur träumen, den sie wählen immer wieder dieselben Eierköppe bzw. ihre Mutti, die große Reden hält und bei nächster Gelegenheit wieder umfällt. Menschen ohne Rückgrat, die ihre Fahne in den Wind halten.

Und was wäre so schlimm gewesen, wenn der Polizeibeamte seine Dienstwaffe gezogen hätte? Vielleicht ist genau das erforderlich, um diesen Verbrechern Paroli zu bieten. In den USA oder in anderen Staaten hätten sich die Kriminellen jedenfalls nicht getraut, den Polizisten Widerstand zu leisten, weil sie damit rechnen müssen, daß der Polizeibeamte seine Dienstwaffe zieht und sie auch benutzt.

In den USA hätten die Verbrecher auch gewußt, was sie für Strafen erwartet. Sie wären für den Widerstand gegen Polizeibeamte für Jahre ins Gefängnis gegangen. Und genau das ist auch in Deutschland erforderlich. Strafe muß wieder spürbar sein. Strafe muß abschrecken. Aber was passiert in Deutschland? Die Kriminellen tanzen der Polizei auf der Nase herum und werden dabei sogar noch von kriminellen Politikern, linken Gutmenschen, Sozialarbeitern, Richtern und Staatsanwälten unterstützt.

 

Noch ein Blick in Aachens buntes Multikulti-Treiben:

Offener Brief von Frank H. an die Polizei Aachen (pi-news.net)
Ein Staat gibt sich auf – eine Analyse (pi-news.net)
Aachen: Bürger im Ostviertel: „Wir haben Angst vor Multikulti!“ (2012)
Aachen: Nächtliche südländische/arabische Straßenräuber unterwegs
Aachen-Multikulti: 21-Jähriger rächte Schwester nach Gewalt vom Ex
Aachen: Schießerei auf offener Straße: Rockerkrieg zurück in Aachen
Aachen: Türkische Rocker der Black-Jackerts terrorisieren Anwohner
Bild: Rocker in NRW – und was tut die Politik dagegen? NICHTS!

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28 Kommentare

  1. Schlimm, schlimmer, Merkel&Co!
    War diese Gaucksche Entwicklung zu erwarten, wo sich alsbald die gejagten EInheimischen bei ihren importierten Kannibalen dafür bedanken müssen, dass sie gemetzelt werden.
    Die Merkel grinst nur dazu, da ist bereits zu ihrem Markenzeichen geworden.
    Das da einem Patrioten die Haare ergrauen, wen wundert es.

  2. Ich denke das die Strafverfolgungsbehörden und

    die Islamisten eine Vereinbarung haben.

    Ganz schlimme Taten macht ihr im Ausland. Und

    wir verfolgen Euch nicht wegen jeder

    Kleinigkeit.

    Eine Kleinigkeit ist es auch einem Polizisten

    mal einen Schrecken einzujagen.

    Alles nicht zu schlimm.

    Aber Achtung. Ein Moslem tickt anders.

    Er sieht in unserem dauernden Zurückweichen

    Schwäche und wird uns ab sofort jeden Tag

    mal testen.

    Und wir Trottel bauen noch Polizei ab, damit

    wir die Nachwuchsverbrecher durchfüttern

    können.

    Irre.

  3. Darum sind für mich die etablierten Guti-ProIslam-Parteien unwählbar. Erst wenn hier Syrien-, Kosovo-Zustände herrschen kapieren die volks-und vollverblödeteten Deutschen.

  4. Der innere Frieden im Vorzeige-Multikulti-Land USA wird durch die unantastbare Polizei, ein überbordendes National-Getue und das Waffenrecht zusammen gehalten.

    All das ist bei uns verpönt. Jedenfalls bei den einschlägig bekannten Landeszerstörern.

    Wieder mal wird Deutschland durch unfähige Politiker und Kirchen in eine Katastrophe gejagt.

    Die Geschichte wiederholt sich.

  5. Hallo würde auch mal auch sagen das es Rumänen oder Bulgaren gibt,die ganz normal sind. Kenne zwei Rumänienen die ihm Pflegedienst arbeiten.Sehr nette Leute.Das Problem sind diese Räuberbanden und Sinti und Roma Abkömmlinge.Ob die Rumänen und Bulgaren mit muslimischen Tätern in einen Topf geworfen werden wollen,sie waren doch selber ein von den Osmanen bis 1878 besetzes Land.

    Freundlichen Gruss

  6. Ja und nun kommt es noch dicker für diese Volksverräter Merkel im Amt und ihre Vasallen!

    Offenbar hat sich die legale geheimdienstliche Überwachung durch die Amis gelohnt, denn jetzt kommt die Retour Reaktion und das blanke Entsetzen macht sich breit!
    Eine dämlich anmutende deutsche Gruppe Politiker bei Obama bittet auch noch um Aufklärung…..oh nein deutsch sein ist schon peinlich!

    – Exportstärke: USA üben scharfe Kritik an Deutschlands Wirtschaftspolitik –

    „In ungewöhnlich offener Form kritisiert der am Mittwochabend veröffentlichte „Report to Congress on International Economic and Exchange Rate Policies“ (hier im PDF-Format) die Wirtschaftspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Das Exportland Deutschland belaste mit seinem Rekordhandelsüberschuss die gesamte EU.“ !!!

    Im Klartext: Deutschland ist ein Klotz am Bein der Euro-Zone.

    Da war ich gut beraten dieses AfD gewählt zu haben, hat offenbar dieser Professor Lucke die Sachlage richtiger eingeschätzt als diese ganze Berliner Lügenbande!

    Sogar möglich das diese ganze bunte Republik
    “ Deutschland “ ebenfalls ein Irrtum ist was ja die Entwicklungen hin zur Anarchie der politreligiösen Neubürger z B auch Aachen!

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/export-staerke-us-regierung-uebt-kritik-an-deutscher-wirtschaftspolitik-a-930946.html

  7. Napp,Karl …
    „Die Geschichte wiederholt sich“!

    Genau DAS hörte ich auch von Fr.Zeller-Hirzel.
    (d.letzte Überlebenden der Geschw.Scholl Gruppe!)
    Und D I E sollte es wohl wissen! Fast denke ich
    zur deutschen Gründlichkeit,Fleiß bzw Dichter und
    Denker Image, könnte man ohne weiteres d.Feigheit
    auch noch als deutsche „Tugend“ erwähnen ….. neuerdings!
    PS.
    Wem DAS nicht gefällt,dem rate ich – sich zu bewaffnen!
    (vor allem wenn man Kinder hat – schon aus Verantwortung!)

  8. Die Einschleusung des Islams in ein befriedetes aufgeklärtes Land ist das größte Verbrechen nach dem 2.Weltkrieg.
    Die Koranaussage in ihrer kompletten Menschverachtung samt der an sie geketteteten die Einreise und den Aufenthalt anzubieten ist die aggressivste Form der Menschenverachtung.

  9. Die Einschleusung des Islams in ein befriedetes aufgeklärtes Land ist das größte Verbrechen nach dem 2.Weltkrieg.
    Die Koranaussage in ihrer kompletten Menschverachtung samt der an sie Geketteteten die Einreise und den Aufenthalt anzubieten ist die aggressivste Form der Menschenverachtung.
    Einer Minderheit den Status der Unberührbarkeit durch Anerkennung der Koranaussage sowie deren wachsende Tendenz Kritik an ihr durch Islamhörige als Nazitum und Rechtpopulismus, Rassismus und Diskriminierung zu bezeichnen entspricht jener Entwicklung, die die Nazis im 3.Reich auch eingeleitet hatten als sie in der Minderheit waren. Erst Friede, Freude, Eierkuchen – dann geht es zur Sache, wie in allen Ländern, wo der Islam um seine „rechtgeleitete“ Vorherrschaft kämpft.
    Wer sich zur Erde beugt, oder die Hände faltet ist laut Kirche ein gottesfürchtiger Mensch. Wie blöd will die Menschheit eigentlich noch werden?

  10. Die Einschleusung des Islams in ein befriedetes aufgeklärtes Land ist das größte Verbrechen nach dem 2.Weltkrieg.
    Die Koranaussage in ihrer kompletten Menschverachtung samt der an sie Geketteteten die Einreise und den Aufenthalt anzubieten ist die aggressivste Form der Menschenverachtung.
    Einer Minderheit den Status der Unberührbarkeit durch Anerkennung der Koranaussage zu gewähren sowie deren wachsende Tendenz Kritik an ihr durch Islamhörige als Nazitum, Rechtpopulismus, Rassismus und Diskriminierung bezeichnen zu lassen, entspricht jener Entwicklung, die die Nazis im 3.Reich auch eingeleitet hatten als sie nch in der Minderheit waren. Erst Friede, Freude, Eierkuchen – dann geht es zur Sache, wie in allen Ländern, wo der Islam um seine „rechtgeleitete“ Vorherrschaft kämpft.
    Wer sich zur Erde beugt, oder die Hände faltet ist laut Kirche ein gottesfürchtiger Mensch. Wie blöd will die Menschheit eigentlich noch werden?

  11. —Der Krieg des Islam gegen das „ungläubige“ Deutschland hat längst begonnen.—

    Ja, aber nicht erst seit letztem Jahr, oder vor 2, 3, 4 Jahren, sondern bereits seit mindestens 20 Jahren.
    Wir erinnern uns an die ersten großen Kurdenkkrawalle 1994, habe hier leider nur so ein selbstbeweihräucherungs Video von den Kurden selbst gefunden.
    Es ging damals zwar durch die gesamten Medien, Zeitung und Fernsehen waren damals über Tage/Wochen nur von diesen Bildern und Filmaufnahmen gekennzeichnet, aber heute gibt es keine Aufnahmen mehr von damals, keine einzige von den jeweiligen Sendern, die vor 20 Jahren darüber noch exzessiv berichtet haben, warum wohl nur!?

    http://www.youtube.com/watch?v=J1b2olRGyhs

    PS. Hierbei handelt es sich zwar um Angelegenheiten zwischen Kurden und Türken, aber für mich sind die beiden gleich und es geht auch darum, dass sie hierherkommen und ihre Meinungsverschiedenheiten auf Deutschem Boden austragen!

  12. OT OHNE WORTE!!!!!

    —Das Europäische Parlament erörtert gegenwärtig einen beunruhigenden Vorschlag, der Regierungen verpflichtete, Bürgerinnen und Bürger, die als »intolerant« angesehen werden, zu überwachen. Dies könnte etwa zu einem Verbot sämtlicher Kritik gegenüber dem Islam oder dem Feminismus führen.—

    Wohlgemerkt NUR Kritik GEGEN den Islam wird verboten, der Feminismus wird dann aber über kurz oder lang, vom Islam entsorgt werden, wenn er erst einmal stark genug sein wird!

    —Einem Bericht des Gatestone Institute zufolge stellt dieses Statut eine »beispiellose Bedrohung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit« dar und könnte letztlich dazu führen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in Europa massiv eingeschränkt werde, weil etwa »kritische Stimmen gegenüber dem Islam und dem islamischen Recht, der Scharia, verboten werden könnten. Auf dieses Ziel haben moslemische Aktivistengruppen seit mehr als zwei Jahrzehnten hingearbeitet«.—

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/paul-joseph-watson/europaeische-union-will-intolerante-buerger-ueberwachen.html;jsessionid=82AA6221F55897DF9528F77B5D9A7637

  13. —weil etwa »kritische Stimmen gegenüber dem Islam und dem islamischen Recht, der Scharia, verboten werden könnten. Auf dieses Ziel haben moslemische Aktivistengruppen seit mehr als zwei Jahrzehnten hingearbeitet—

    Und somit wäre ein weiterer Pfeiler für die Errichtung eines Scharia Staates gelegt…Die Scharia nicht kritisieren zu dürfen IST NÄMLICH BEREITS SCHARIA!!!

  14. Wenn die DAS durch kriegen sollten, dann wird es aber nur dem Islam gegenüber gelten, nicht aber um die Kritik an anderen Glaubensrichtungen, genau so wie schon, seit über einem Jahr, bei dieser „Anti Diskriminierung Stelle“ bei der sich nur Moslems/Türken über nicht Moslems/Deutsche, telefonisch beschweren können, umgekehrt aber, wird „aufgelegt“!

    Ich fürchte wir sind schon viel stärker islamisiert, als es selbst uns Islamkritikern bewusst ist…..

  15. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/paul-joseph-watson/europaeische-union-will-intolerante-buerger-ueberwachen.html;jsessionid=BA937F8500CE3E2AD9C3770150C10ADF

    Wundert mich daher garnimmer, dass diese Jesus-Religion und dern Anhänger und Gotteshäuser einfach wie Dreck behandeltbwerden, weil die sich das einfach gefallen lassen und obendrein noch genauso unnötig sind, wie diese Allah-Kadabra-Religion.
    Der Oberpfaffe leckt den Museln die Zehen ab und erklärt sie zu seinen Brüdern.
    Das ist erklärbar dass diese lackierten Götzendiener lötige Angst vor dem Verlust ihrer fetten Pfründe haben und daher bereit sind mit den nachrückenden Eroberern freiwillig abzuteilen diese Beute.
    DieBeute Europa.

  16. Ja, die Rumänen wurden ja vor jahrhunderten von
    den Türken zum Mischvolk gemacht, um sie leichter ausbeuten zu können. Zuletzt von Chaocescou geknechtet, welcher seine Schergen auf kosten der
    Mitmenschen bevorteilt hatte. Das war echte Revolutiion, diesen Bastard im Hinterhof zu durchlöchern. Kein Anwesen ohne vier Meter hohen Zaun von Hunden bewacht! Rumänien heute. Diese Zigeuner sind Liebkinder von Schulz&Co.

  17. Weißerose 9
    Mein uneingeschränkte Zustimmung.
    Mir ist auch schon seit längerem aufgefallen, daß auf Streifenwagen nur noch schmächtige K
    erlchen und blonde Dämchen sind, wer will vor so einer Besetzung denn Respekt haben ?
    Ich vermute, daß das genau so gewollt ist,damit sich die derzeitige deutche Gesellschaft schneller auflöst.
    Unsere Politiker wollen den Islam hier installieren, auf Teufel komm raus !
    Deutsche werden zum Abschuß – oder besser- zum Abschlachten freigegeben, und sollten sie sich dagegen wehren, werden sie kriminalisiert.
    Dieses Land hat fertig ! Es wird nur noch abgewickelt !
    Wer noch jung ist und was gelernt hat und eine Familie gründen möchte, sollte auswandern, und zwar so weit wie möglich weg von hier, von diesem irrsinnigen Europa !

  18. Unwetter 14

    ,,ich fürchte, wir sind schon viel stärker islamisiert, als es selbst uns Islamkritikern bewusst ist,,
    Ja, das sehe ich auch so.
    Gute Nacht, Abendland…

  19. Nacht für Nacht geben die Reporter ihr Letztes, um aus ihren Berichten jegliches fernzuhalten, was die Empfindlichkeiten der Maria Böhmer Schützlingen verletzen könnte. So viel Mühe um den Täterschutz zu gewehrleisten und alles umsonst

    „Auf der Gegenseite haben sich mittlerweile 50 bis 60 aggressive Personen versammelt“

    (…)

    Denn eine Gruppe von zehn bis 15 Personen, die die beiden passieren, nimmt ebenfalls die Verfolgung auf – und jagt den Polizisten.

    (Die Gruppe? „Ach ja, das sind bestimmt diese Fußball Chaoten aus dem Orion Nebel“ – dichtet sich der aufmerksamer Leser zu)

    http://www.aachener-zeitung.de/lokales/aachen/eskalation-in-elsassstrasse-strassengang-jagt-polizisten-1.685301#plx734569257

    und dann so was:

    „Scheiß-Bulle“ rufen sie dem Beamten hinterher, „wir kriegen dich und hauen dich kaputt“

    Das schreibt man „dysch kabudd“ und nicht „dich kaputt“, ihr HONK’s aus der Aachener Zeitung!

  20. Warum wird eigentlich von § 55 AufentG so gut wie kein Gebrauch gemacht?

    § 55
    Ermessensausweisung.

    (1) Ein Ausländer kann ausgewiesen werden, wenn sein Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt.

    (2) Ein Ausländer kann nach Absatz 1 insbesondere ausgewiesen werden, wenn er

    1. in einem Verwaltungsverfahren, das von Behörden eines Schengen-Staates durchgeführt wurde, im In- oder Ausland

    a) falsche oder unvollständige Angaben zur Erlangung eines deutschen Aufenthaltstitels, eines Schengen-Visums, eines Flughafentransitvisums, eines Passersatzes, der Zulassung einer Ausnahme von der Passpflicht oder der Aussetzung der Abschiebung gemacht hat oder

    b) trotz bestehender Rechtspflicht nicht an Maßnahmen der für die Durchführung dieses Gesetzes oder des Schengener Durchführungsübereinkommens zuständigen Behörden mitgewirkt hat,
    soweit der Ausländer zuvor auf die Rechtsfolgen solcher Handlungen hingewiesen wurde,

    1a. gegenüber einem Arbeitgeber falsche oder unvollständige Angaben bei Abschluss eines Arbeitsvertrages gemacht und dadurch eine Niederlassungserlaubnis nach § 19 Abs. 2 Nr. 3 erhalten hat,

    2. einen nicht nur vereinzelten oder geringfügigen Verstoß gegen Rechtsvorschriften oder gerichtliche oder behördliche Entscheidungen oder Verfügungen begangen oder außerhalb des Bundesgebiets eine Straftat begangen hat, die im Bundesgebiet als vorsätzliche Straftat anzusehen ist,

    3. gegen eine für die Ausübung der Gewerbsunzucht geltende Rechtsvorschrift oder behördliche Verfügung verstößt,

    4. Heroin, Cocain oder ein vergleichbar gefährliches Betäubungsmittel verbraucht und nicht zu einer erforderlichen seiner Rehabilitation dienenden Behandlung bereit ist oder sich ihr entzieht,

    5. durch sein Verhalten die öffentliche Gesundheit gefährdet oder längerfristig obdachlos ist,

    6. für sich, seine Familienangehörigen oder für sonstige Haushaltsangehörige Sozialhilfe in Anspruch nimmt,

    7. Hilfe zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie oder Hilfe für junge Volljährige nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch erhält; das gilt nicht für einen Minderjährigen, dessen Eltern oder dessen allein personensorgeberechtigter Elternteil sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten,

    8. a) öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder terroristische Taten von vergleichbarem Gewicht in einer Weise billigt oder dafür wirbt, die geeignet ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu stören, oder

    b) in einer Weise, die geeignet ist, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

    9. auf ein Kind oder einen Jugendlichen gezielt und andauernd einwirkt, um Hass auf Angehörige anderer ethnischer Gruppen oder Religionen zu erzeugen oder zu verstärken,

    10. eine andere Person in verwerflicher Weise, insbesondere unter Anwendung oder Androhung von Gewalt, davon abhält, am wirtschaftlichen, kulturellen oder gesellschaftlichen Leben in der Bundesrepublik Deutschland teilzuhaben oder

    11. eine andere Person zur Eingehung der Ehe nötigt oder dies versucht.

    (3) Bei der Entscheidung über die Ausweisung sind zu berücksichtigen

    1. die Dauer des rechtmäßigen Aufenthalts und die schutzwürdigen persönlichen, wirtschaftlichen und sonstigen Bindungen des Ausländers im Bundesgebiet,

    2. die Folgen der Ausweisung für die Familienangehörigen oder Lebenspartner des Ausländers, die sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten und mit ihm in familiärer oder lebenspartnerschaftlicher Lebensgemeinschaft leben,

    3. die in § 60a Abs. 2 und 2b genannten Voraussetzungen für die Aussetzung der Abschiebung.

    http://dejure.org/gesetze/AufenthG/55.html

    Ich denke, die Nichtanwendung bestehender Gesetze ist Rechtsbeugung.

    http://dejure.org/gesetze/StGB/339.html

  21. @Der böse Wolf

    —Ich denke, die Nichtanwendung bestehender Gesetze ist Rechtsbeugung—

    Nein, denn das „Zauberwort“ in dem Gesetzt lautet KANN AUSGEWIESEN WERDEN also übersetzt MUSS ABER NICHT.

  22. @21 Der böse Wolf
    1 Tonne Papier und keiner fasst es mehr an. Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter, sondern nur noch Papier.

  23. Also, wenn ich das richtig verstanden habe, gelten doch hier gar keine Gesetze mehr. Abgesehen von den uns aufgelegten Besatzungsstatuten. Somit ist dann wohl das ganze Land ein rechtsfreier Raum, oder? Die einzigen, die das noch nicht mitbekommen haben, sind die Deutschen. Aber wen wundert das? Die kriegen ja schon lange nichts mehr mit in diesem „vereinten“ Verwaltungsgebiet.

    Es ist ja schon bezeichnend genug, dass der gleiche Freistaat – Bayern – die Rechte am Namen „Polizei“ besitzt, der auch die Rechte an Hitlers – Mein Kampf inne hat.

    Aber dass ich in amerikanischen Gewerbeverzeichnissen die Bundesrepublik Deutschland und ihre Ministerien, Behörden, Gerichte etc. mit Ust.-Nummer entdecke, gibt ja wohl genug Anlass für jeden Deutschen, nach dem „Was ist hier los in BRiD?“ zu fragen.

    Wenn ich dann als Antwort erhalte, dass meine deutschen Ausweispapiere gar nichts darüber aussagen, dass ich deutscher Staatsbürger bin, reibe ich mir verdutzt die Augen. Und wenn mir dann noch erklärt wird, dass für mich die im Grundgesetz geschriebenen Grundrechte ja gar nicht gelten, weil ich seit 2010 staatenlos bin, dann vergeht mir irgendwie völlig das Lachen.

    Aber mit diesen „Gewissheiten“ im Kopf wundert einen nichts mehr. Das Land der Dichter und Denker, Bauhaus, Beethoven, Siemens, usw. kann noch nicht mal mehr einen Flughafen oder Bahnhof ordentlich bauen. Wenn man sich umschaut, stellt man fest, dass es hier drunter und drüber geht. Nichts klappt mehr. Was soll man dazu noch sagen? Nur soviel und frei nach Liebermann:

    „MAN KANN GAR NICHT SO VIEL FRESSEN, WIE MAN KOTZEN MÖCHTE!“

  24. Der Zustand im Staate Deutschland wird am besten
    anhand des Bildes wiedergegeben. Das ist eben deren Religionsausübung, wie es der Lücke darstellt – freie Religionsausübung. Und das kann es eben nicht sein!
    Das ist der Zustand des Appeasements.

  25. Wir wollten (und wollen es immer noch) so.

    Aber wehe du Michel zahlst dein Ticket nicht, dann bekommst du die ganze Macht des „Staates“ zu spüren, da iss nix mit Wattebäuschen und so!

  26. Das sah man kommen, das musste so kommen.
    Jetzt werden schon die eigenen Ordnungshüter heimgeleuchtet.

    Eigentlich nicht zu fassen, aber andererseits, dennoch eine logische Folge unserer grenzenlosen Naivität.
    Unsere Polizisten haben doch die Vorgabe, vor diesen Leuten zu kuschen, fast schon zu buckeln, was kann man da anderes erwarten.
    Greifen sie durch, bekommen sie selber ein Verfahren, greifen sie nicht durch, werden sie zum Prügelknaben, verspottet und gejagt.
    Die obersten Kommandeure dieser Politik sollten sich merken, euch wird diese Gruppe das Fürchten auch noch lehren.
    Davon sollten diese naiven Befehlsgeber ausgehen.
    Der arme kleine Straßenpolizist kann dafür seinen Kopf hinhalten.
    Frei nach dem Motto:
    „Wenn dich einer auf die rechte Wange schlägt, dann halte ihm auch
    noch die Linke hin.“
    Was sagen die da OBEN… man muß Vrständnis haben, Verständnis wofür?
    Was unsere Gesetzgeber so alles anordnen, befürworten, verordnen u.s.w., da kann es einem nur noch schlecht werden.
    Hier haben wir es mit einer anderen Kultur zu tun, was unsere Leute als richtig erachten, , reden reden reden , zurückweichen und und und , alles Quatsch. Das ist bei denen Schwäche, das heißt … fertig zum Angriff.
    Wieviel muß noch passieren, bis wir hier begreifen, wie dagegen angegangen werden sollte.
    Aber , diese .. unsere….Autorität denen gegenüber ist schon verspielt.
    Sie drehen den Spieß längst um, sie zeigen, wer der Herr ist und wer der Diener., wer anschafft und wer zu spuren hat. Mittlerweile auch schon, wo die Polizei hinein darf und wo nicht.
    Bald heißt es… unser Stadtviertel… euer Stadtviertel …

  27. Eure Migrantenhetze ist empörend und beschämend!

    Eure Angst beruht auf falschen Annahmen und unlauten Vorurteile! Eine Integration ist notwendig, ihr Erfolg ist aber von der Mehrheitsgesellschaft abhängig! Und mit dieser Einstellung klappt das nie!

    Solche rechtsradikalen Worte sind es zu verdanken, dass wir zwei nicht miteinander integrierte Paralellgesellschaften haben! Schämt Euch!

    MM. Da Sie eine starke Meinung, aber keinerlei Ahnung haben von dem, was Sie hier verzapfen, gehe ich davon aus, dass es sich bei Ihnen entweder um a) einen Gutmenschen, b), um einen Linken, c) um einen linken Gutmenschen oder d) um einen Moslem handelt. Bei der einfachheit Ihrer Ausdrucksweise tippe ich auf a).

    Nehmen sie zur Kenntnis: Wir sind weder rechts noch migrantenfeindlich. Wenn das nicht in Ihren Kopf hineingeht, ist das Ihr Problem. Nicht das unsre.

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