Der Gesinnungsterror der grünen Meinungsjakobiner




Das Dogma ist nichts anderes als ein ausdrückliches Verbot zu denken“, lautet ein Zitat des deutschen Philosophen Ludwig Feuerbach. Die RAF-Terroristin Ulrike Meinhof dachte weiter: „Tendenziell ist alles, was ein Prolet macht, richtig, und alles, was ein kleinbürgerlicher Intellektueller macht, falsch.“ Die Grünen sind heute die Vollstrecker des Meinhof’schen Gesinnungsterrors. Medial mit Hilfe ihrer Genoss_innen Journalisten. Auf der Straße mit blankem Terror ihrer antifa-Kettenhunde.

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Der Gesinnungsterror der grünen Meinungsjakobiner

Von Karl Weidinger (DiePresse.com)

Eine satte linksgrüne Mehrheit der medialen Dressurelite versucht seit Jahren, der Bevölkerung ihre Alltagserfahrungen auszutreiben.

Seit Anfang Dezember (Anm.:2012) haben wir es schwarz auf weiß. Es geht um den „Journalisten-Report II“. Daniela Kraus, Astrid Zimmermann, Andy Kaltenbrunner und Matthias Karmasin erstellten die „erste repräsentative Studie Österreichs“ über jene Präferenzen, welche der Stammtisch der Leserschaft schon lange zwischen den Zeilen herausliest: Journalisten stehen politisch deutlich weiter links als die Gesamtbevölkerung.

Ähnlich wie in Deutschland fühlen sich die meisten von ihnen den Grünen nahe. 34 Prozent verorten ihre Präferenzen in diesem politischen Bereich. (Und das sind nur die „Bekennungstäter“. Die Dunkelziffer der anonymen Schreibtischtäter wird noch höher sein.) Jeder Dritte stimmt laut Umfrage der Aussage zu: Es gehe darum, „Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu kontrollieren“.

Politik und Medien sind kommunizierende Gefäße, die sich wechselseitig bestärken. Dabei klammern sie sich wie Ertrinkende aneinander. Und werden – wenn kein gravierendes Umdenken stattfindet – gemeinsam untergehen. Aufgrund der konzertierten Aktionen gegen das Wahl- und Zahlvolk, das beide Seiten so bitter nötig haben. Doch das wendet sich mit Grauen ab. Der Vertrauensverlust sitzt bereits tief – zu tief.

Das Dogma regiert!

Eine selbst legitimierte Dressurelite gibt den Ton in der veröffentlichten Meinung vor. Und das wird immer weniger goutiert. Nur die vom eigenen Bazillus der Selbstherrlichkeit infizierten Medien glauben noch an die Inhalte. Obwohl in Zeitungsköpfen das „unabhängig“ steht, wissen viele, dass jedes Medium sowohl von der Leserschaft wie auch von Inseraten abhängig ist. Nichts geschieht aus Selbstlosigkeit, alles ist Kalkül.

Alle Parteien vertreten – angefeuert durch die harmonisierende Macht der Medien – zu den brennenden Fragen der Gegenwart wie Euro-Rettung, Genderpolitik und Frauenquote, Klima- und Energiepolitik, Zuwanderung oder Multikulturalismus eine nahezu identische gleich(geschaltet)e Meinung.

Die vorgeschalteten Non-Government-Organisationen (NGOs) bereiten das Feld auf. Ziviler Ungehorsam wird gerne als Zeichen von gesundem Demokratieverständnis gewertet – außer es handelt sich um Protest gegen Moscheebauten. Dann ist es vorbei mit dem Recht auf Bürgerbeteiligung oder Anrainer-Notwehr. Sogleich wird die Motivation ins rechte (extreme, radikale) Eck gestellt.

Meinungsfreiheit endet dort, wo von der vorgegebenen Multikulturalismus-Doktrin abgewichen wird. Dann ist es schnell vorbei mit dem pluralistischen Demokratieverständnis. Abweichende Gesinnung wird zum Verbrechen.

Rassismus ist keine Meinungsfreiheit. Die Erfüllung des Tatbestandes können nur die selbst ernannten Sitten- und Tugendwächter erkennen und folgerichtig bewerten. Jede abweichende Meinung kann als  demagogisch  und „populistisch“ diffamiert werden. Schon erhebt sich der belehrende Zeigefinger. Die Moralkeule ist bereit zum Niedersausen.

„Das Dogma ist nichts anderes als ein ausdrückliches Verbot zu denken“, lautet ein Zitat des deutschen Philosophen Ludwig Feuerbach. Die RAF-Terroristin Ulrike Meinhof dachte weiter: „Tendenziell ist alles, was ein Prolet macht, richtig, und alles, was ein kleinbürgerlicher Intellektueller macht, falsch.“



Das hatte schon George Orwell in seiner Kommunismus-Satire „Animal Farm“ („Farm der Tiere“, 1948) festgestellt: „Vier Beine gut! Zwei Beine böse!“ – Also abgeleitet: Links ist richtig, rechts kann nur falsch sein? Ohne Ausnahme, ohne weitere Logik, ohne Anflug einer Diskussion?

Opfer erster Ordnung

Inzwischen haben sich Hierarchien in der Medien-Coverage ausgebildet. Frauen sind schützenswerte Geschöpfe. Als könnten die Powerfrauen nicht selbst auf sich aufpassen! Selbst wenn das eine oder andere „Alphamännchen“ (siehe Strauss-Kahn, Kachelmann oder Assange) mehr oder weniger ungerechtfertigt hinter Schloss und Riegel landet, trägt die männerdominierte Gesellschaft eine Mitschuld.

Eine Ebene dahinter drängen sich die Diskriminierungsopfer, bevorzugt migrantisch. Von Behinderten-, Männer- und Altersdiskriminierung war schon lange nichts mehr zu hören oder zu lesen.

Und drittens: Täterfokussiertheit. Opfer dürfen mit Bild und Namen vorkommen. Bei Tätern steht eine wahre Verhinderungsmaschinerie mit ihren Sanktionen bereit. Der Resozialisierungsgedanke scheint das allerhöchste Credo zu sein – statt Schutz der Gesellschaft im Sinne der Generalprävention.

„Alle Menschen können Täter werden“, lautet ein Stehsatz. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Jeder Mensch kann ein Opfer werden. Viel eher als ein Täter; nämlich durch die grassierende Täterversteher-Industrie in den Medien, die eine beeinflussende Wirkung erzeugt.

Gesteuerter Alarmismus

Oder anderes Beispiel: In Japan ging nach einem Tsunami ein Kraftwerk hoch, und schon brach der grüngesteuerte Alarmismus aus. Das Thema blieb wochenlang auf der Agenda. Die genaue Anzahl der Opfer konnte noch nicht eruiert werden.

Im Gegensatz dazu der „EHEC-Skandal“, der sich im verhätschelten Biobereich abspielte. Bei 852 Patienten führte die Infektion zu schweren Komplikationen (wie HUS, dem hämolytisch-urämischen Syndrom). 50 Patienten verstarben an ihrer Erkrankung. Außerhalb Deutschlands wurde EHEC bei 76 Menschen nachgewiesen. Die Infektion mit enterohämorrhagischen Escherichia coli forderte über 200 Opfer mit Langzeitfolgen, einer Dialyse aufgrund beträchtlicher Organschädigungen.

Nach diesem Hygieneskandal im grünen Bereich wurde darüber kaum weiter berichtet. Wie auch Täter mit bestimmtem Hintergrund verschwiegen werden.
Im Gegenzug wird jeder rechtsradikale Popanz aufgeblasen, als stünde die Machtübernahme der NSDAP wieder vor der Tür. Der „Kampf gegen rechts“ darf niemals ruhen; bald ist das Tragen von Thor-Steinar-Leiberln ein Straftatbestand, wenn es nach den tonangebenden Medien geht.

Ich denunziere, also bin ich

Das wichtigste Motto auf dieser Kommunikationsebene lautet: Ich denunziere, also bin ich. Nicht nur Schreibtisch- und Bekennungstäter, sondern auch noch echte Überzeugungstäter. Dem Kultursprecher der Grünen gelang es unlängst – nach Hinweis eines Qualitätsjournalisten – einen ideologisch verwerflichen Auftritt einer derben Schmäh-Combo abzuwürgen. Trotz aller berechtigten Kritik an den Texten dennoch eine unverhältnismäßige Zensur- und Willkürmaßnahme von erheblichem wirtschaftlichem Schadensausmaß, bei 400 verkauften Karten und einer Absage zwei Tage vor dem angekündigten Termin.

Und wie sehen sich die Meinungsjakobiner selber? Aufschlussreich an dieser Studie ist auch: „Gewissenskonflikte haben 72 Prozent nie.“ Wie heißt es in der Werbung: Wir sind die Guten!

Zum Autor:
Karl Weidinger (* 1962) ist Schriftsteller und Übersetzer mit Vorliebe für Gesellschaftskritik. Bisher sieben Bücher, u. a.: „Der Missbrauch des aufrechten Ganges“ (1993), „Die Verhaftung der Dunkelheit wegen Einbruchs“ (2003), „Die schönsten Liebes-Lieder von Slipknot“ (2007), Androkles Verlag.

Quelle: http://www.zukunftskinder.org/?p=38858

Artikel von am

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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.

17 Kommentare

  1. ef: Welche aktuellen Tendenzen des politischen Extremismus machen Sie aus?

    Schacht: Der einzige politische Extremismus, der Deutschland in seiner staatlichen Existenz zur Zeit bedroht, ist offenbar der EU-Extremismus einiger führender Politiker. Die immer wieder einmal behauptete Bedrohung der Republik durch den wirklich unappetitlichen Parteikadaver NPD ist natürlich eine ganz dünne Inszenierung. Aber auch deshalb wird diese Partei aus dem Quellgebiet des Verfassungsschutzes am Leben erhalten: Man braucht Statisten in einer Aufführung, die ablenken soll von den eigentlichen Bestrebungen, die verfassungsmäßige Ordnung endgültig zu suspendieren und in einer Art scheinlegalem Ermächtigungsprozess die Macht des deutschen Souveräns ein für allemal nach Brüssel zu überführen und damit auszuschalten…
    http://www.pi-news.net/2013/11/ulrich-schacht-uber-linke-brd-und-eudssr/

  2. Genau so wird die Deutsche Bevölkerung verleumdet, in die Rechtsextremistische Ecke gestellt und Unheil geschürt.Alle Grünen sind irrsinnige Fantasten die in den Steinbruch gehören und nicht unter normale Menschen!

  3. Wird jetzt das alte Volkslied „Die Gedanken sind frei“
    auf den Index gesetzt? (wegen volksverhetzendem
    Text od.neonazistischem „Gedanken“gut?)
    Was jetzt noch fehlt wäre ein „Wahrheitsministerium“
    u.eine – ihr unterstellte – Gedankenpolizei! (Bin
    sicher daß die Kriminellen in Brüssel schon längst
    DARAN „arbeiten“!

  4. Neben Kommunisten und Moslems sind meine Hauptfeinde die linksversifften, also die Mehrheit der Medien(MSM/Mainstreammedien): Eine teuflische Dreiheit!

    Es ist unglaublich, wie der greise Inzestforderer Ströbele derzeit in den MSM gefeiert wird, bloß weil er einem miesen Verräter, dem egomanischen Irren Snowden eine Plattform bietet. Als ob Geheimdienste nicht zum totalen Ausspionieren des Auslandes vorhanden seien, mutierte Snowden zu einem dreisten Nestbeschmutzer, jetzt gemeinsam mit dem perversen Ströbele zu Freiheitshelden und Weltrettern, letztendlich zu Amerikahassern.
    (Nicht daß ich selbst ein Fan der USA, schon gar nicht unter Moslem Obama wäre, aber alles hat seine Grenzen, nämlich wenn es um Landesverrat geht.)

    Nun sollte man annehmen, daß nicht nur inhaltlich die Nachrichtensprecher der ÖR-TV-Anstalten objektiv berichten sollten, was sie mitnichten tun, sondern auch in Mimik, Gestik und Tonfall.

    Doch es ist nicht zu überhören, wie Freude und Anerkennung in den Stimmen der ModeratorenInnen mitschwingen, wenn sie über das ewig kommunistische Ungeheuer Ströbele (mit seinem aggressiv roten Schal als Huldigung an blutige Revolutionen) und seiner Operation mit dem größenwahnsinnigen Heimatverräter Snowden berichten:

    „“Treffen mit Snowden
    Und dann kam Ströbele
    Wie lässt sich der NSA-Skandal aufklären? Ströbele schicken! Der Grünen-Politiker hat mit dem Snowden-Treffen einen Coup gelandet. In Berlin lässt er sich dafür feiern…““ von Till Schwarze
    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/stroebele-snowden-brief-pressekonferenz

    Ist jemand von den Grünen noch widerwärtiger als Joschka Fischer, Renate Künast, Cem Özdemir und Claudia Roth? Ja, der lüsterne(2012 Prostatakrebs – Gott gibt seinen Feinden Saures!) und eitle Kommunist Hans-Christian Ströbele!

    „“Ströbele genießt auf seine alten Tage noch mal die ganz große Bühne. Der 74-Jährige hat ja auch durchaus Bemerkenswertes zu berichten…
    Nicht US-Beamte, nicht die Kanzlerin oder der Generalbundesanwalt reisen zur derzeit wohl schillerndsten Figur in der Weltöffentlichkeit, um ihn zu seinen Enthüllungen im Zusammenhang mit der NSA-Überwachung zu befragen. Nein, es ist der radfahrende Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Kreuzberg…““
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nsa-stroebele-spricht-ueber-details-von-treffen-mit-enthueller-snowden-a-931222.html
    Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich ausreihern* muß!

    *reihern
    Umgangssprachlich; von der Beobachtung, daß Reiher ihre Jungen mit hervorgewürgtem Nahrungsbrei aus dem Kropf füttern. (wiktionary.org)

  5. Und wenn Heute ein Professor Dr. Dr. mit einem

    grünen Hintergrund entdeckt, dass die Strahlung

    der Sonne schädlich ist, dann tragen alle die

    Grünen einen Sticker mir der Aufschrift:

    “ SONNENSTRAHLEN NEIN DANKE “

    oder

    “ ARBEITSKRAFT NEIN DANKE “

    Es ist das Gottgleiche das die Dummgläubigen

    anzieht.

    Und je mehr Hokus – Polus die machen, je mehr

    Menschen lassen sich die Hälfte des Hirnes

    herausmachen.

    Denn. Nur mir einem halben Hirn lebt es sich

    als Grüner leichter.

    Ich stelle mir immer wieder die Frage!

    Wer ist dümmer. Die Grünen oder ihre Wähler?

  6. Kam gerade auf Gockel Neuwes.

    Augsburg hat die höchste Dichte von Freuden –

    Mädchen in Deutschland.

    Wohnt da nicht Claudia Benedikta ???

    Ein Schelm wer böses dabei denkt.

  7. NSU? Nein“, die alltägliche Moslemmorde (Türken):

    DOCH VANESSA BLEIBT ZURÜCK.

    Als die Polizei wenig später die Wohnungstür aufbricht, liegt sie in ihrem Blut in der Küche – mit durchgeschnittener Kehle! Ihr Ex-Mann lässt sich widerstandslos festnehmen.

    Nachbarn sind geschockt: „Unfassbar! Dabei schien die Trennung friedlich abzulaufen.“

    http://www.bild.de/regional/hannover/hannover/beziehungs-drama-mann-ersticht-ex-und-verpruegelt-ihren-neuen-33196406.bild.html

    Mord Nummero 2:

    Als die junge Mutter gegen 8 Uhr bei den Briefkästen war, hieb der Mann ein Messer in ihren Rücken.

    http://www.bild.de/regional/muenchen/stalking/der-killer-erstach-seine-frau-von-hinten-32972784.bild.html

    AUFWACHEN: NAZIS RAUS! NAZIS RAUS! 😉

  8. Die islamophile Journaille – längst von Muselmanen tiefergelegt!!!

    Die ZEIT nimmt gerne ehemalige taz-Schreiberlinge unter Vetrag:
    +Bombenleger, Dutschke-, Meinhoffreund, Volksverhetzter, Aufwiegler, Gegner der Mohammedkarikaturen, Iraner Bahman Nirumand, seit 1949(spiegel.de), er behauptet, er sei erst seit 1950 mit Unterbrechungen in Deutschland, den dt. Pass habe er nur aus praktischen Gründen. Schahhasser, Organisator und Anheizer(in der FU) der Aniti-Schah-Demo 1967, wo Benno Ohnesorg tödlich verwundet wurde, behauptet Abendländer würden in großem Stil muslimische Kinder holen, um sie für ihre animalischen Triebe zu mißbrauchen(Das kommt davon, wenn man sein Leben unter Roten und Grpünen verbringt, gell!). Ich glaube, er sei ein Agent.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Bahman_Nirumand

    +Tochter, Journalistin, Iranerin Mariam Lau, geb. Nirumand, in Teheran geb., als Vater Bahman Nirumand wiedermal dort war, wie auch später, um Khomeinei bei der Revolution zu helfen. Ihre Mutter Deutsche, geschieden von dem Kommunisten Sebastian Herkommer, Professor für Soziologie an der FU Berlin mit den Schwerpunkten Gesellschafts- und Klassentheorie und Industriesoziologie, Förderer, also Verderber des Hochschullehrernachwuchses.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Sebastian_Herkommer

    +Schwiegersohn, Journalist Jörg Lau, hat mit Mariam drei Töchter
    http://blog.zeit.de/joerglau/2012/01/09/wer-steckt-hinter-nurnberg-2-0_5350

    +Sarrazinhasserin Mely Kiyak, alevitische Kurdin,
    ihre abendliche Performance: „Lachen im Fickdeppenarschland“, wobei sie mit einer Machete eine Melone köpfte und einen selbstgehäuteten Schafskopf präsentierte. Soviel dazu, daß Aleviten(Anhänger Alis, des Cousins und Schwiegersohnes von Mohammed, Schwertverehrer, nämlich das Zülfikar des Massenmörders Mohammeds) harmlose Moslems seien, nur weil sie angeblich keinen Missionsauftrag hätten, allerdings kennen sie auch Taqiyya und lesen den Koran. (PI meint inzwischen dummerweise auch, 700000 Inzest-Aleviten in Deutschland seien ungefährlich, weil sie vorgeblich auf Scharia verzichten würden.). Jedenfalls ist der Artikel nicht mehr lesbar bei der taz, wo man das Alevitenweib beim Melonenköpfen sieht, daß es nur so spritzte, aber dieses Foto ihres Werkes geht noch:
    http://www.taz.de/uploads/images/684×342/hammelkopf.jpg
    Die Kanalratten feiern sich, hier auch der Hammelkopf zu sehen,
    https://www.facebook.com/HatePoetry
    …und der taz-Artikel dazu, jetzt ohne Melonenköpfen-Bild
    http://www.taz.de/!90809/

    +Hidschabweib, Journalistin, Türkin Kübra Gümüsay geb. Yücel, direkt rechts hinter Merkel:
    http://www.euractiv.de/uploads/tx_tmimage/Merkel_Migranten_BR_CMS_small_620.jpg

    +Türkin Canan Topcu, ehemals FR, heute bildet sie Journalisten aus: „Seit 2004 ist sie Dozentin an der Hochschule Darmstadt im Fachbereich Media.“ (wikipedia)

    Türkin Canan Topcu muß auf Nürnberg 2.0, ebenso Bahman Nirumand und Mely Kiyak, Jörg Lau ist ja schon

    „“Journalistische Korrektheit
    Lieber politisch korrekt als politisch falsch

    In der Berichterstattung die Herkunft von Straftätern zu nennen liefert keine Erklärung für die Tat – eine Replik von Canan Topcu
    3. November 2013 16:20 Uhr
    http://www.zeit.de/2013/44/berichterstattung-straftaeter-herkunft/komplettansicht

    Das diktatorische Miststück Canan Topcu ist Türkin, 1965 in Bursa(erst von Osmanen okkupierte Stadt, dann von Mongolen verwüstet), Türkei geb.
    (Gleicher Jahrgang wie der Tscherkesse Cem Özdemir.)
    http://de.wikipedia.org/wiki/Canan_Top%C3%A7u

    Bursa
    http://de.wikipedia.org/wiki/Bursa

    Da die Türkin Canan Topcu behauptet, Deutschland sei auch ihr Land, muß die Wühlmaus, Verräterin, Deutschlandabschafferin auf Nürnberg 2.0 angeklagt werden!

    „Deutschland schafft sich ab“ Journalistin Canan Topçu über Sarrazins neues Buch

    „“Hallo? Dies ist auch mein Land: Canan Topçu ist türkischstämmige Deutsche – und präsentiert Gedanken und Gefühle eines „Kopftuchmädchens“ über Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“…““
    http://www.haz.de/Nachrichten/Panorama/Uebersicht/Journalistin-Canan-Topcu-ueber-Sarrazins-neues-Buch

  9. JOURNAILLE

    04 November 2013, 09:00
    “”Offener Brief an die Mitarbeiter des Focus

    Reaktion auf Limburg-Berichterstattung: „Vielleicht können wir gemeinsam daran arbeiten, dass sich der Stil Eures Arbeitgebers wieder zu einem seriösen Nachrichtenmagazin entwickelt.“… Ein Gastkommentar von Felix Honekamp

    Ich beabsichtige zukünftig das Nachrichtenmagazin, für das Ihr arbeitet als „Sudelblatt“ zu bezeichnen. Vielleicht ist das den meisten von Euch sowieso egal, weil der Blog, in dem ich diesen offenen Brief schreibe, eine im Vergleich zu Eurem Magazin nur verschwindend kleine Reichweite hat. Anderen ist es vielleicht auch egal, weil sie schon wissen, dass ihr Arbeitgeber ein Sudelblatt herausgibt und sie in dieser Weise mit Überzeugung mitarbeiten. Wieder andere mögen sich davon aber beleidigt fühlen, weil sie ehrliche und hart arbeitende Journalisten sind, Redakteure, Volontaire, Grafikdesigner, was weiß ich, was es heute alles für eine Zeitung vom Bildreporter bis zum Schriftsetzer braucht. Euch alle, und das ist der Grund meiner Entschuldigung, meine ich nicht persönlich, wenn ich von einem Sudelblatt spreche. Und für Euch schreibe ich auch meine Begründung nieder:…”“
    http://kath.net/news/43556

  10. HARDCORE-EMANZEN

    30.07.2013
    „“Neue Frauenbewegung II: Ich heiße Emma und habe große Schamlippen
    Gerhard Wisnewski

    Wer bisher meinte, »Pussy Riot« oder die sogenannten »Femen« seien einmalige Skandalnudeln, kennt die neuen »Frauenbewegungen« noch nicht. Wie wär’s zum Beispiel mit den »Mutigen Mösen« oder »Schamlippenstolz«? Eben. Der nächste Irrsinn ist schon in den Startlöchern (Vorsicht! Eindeutige Abbildungen!)…““
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/neue-frauenbewegung-ii-ich-heisse-emma-und-habe-grosse-schamlippen.html;jsessionid=F1ECBE445B54EA095F7E219DA6862629

  11. Europäische Union will „intolerante Bürger“ überwachen

    Das Europäische Parlament erörtert gegenwärtig einen beunruhigenden Vorschlag, der Regierungen verpflichtete, Bürgerinnen und Bürger, die als »intolerant« angesehen werden, zu überwachen. Dies könnte etwa zu einem Verbot sämtlicher Kritik gegenüber dem Islam, Euro, Opposition gegenüber regierenden Parteien oder dem Feminismus u.s.w. führen

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/paul-joseph-watson/europaeische-union-will-intolerante-buerger-ueberwachen.html

    Der Entwurf zu einem »Europäischen Rahmenstatut zur nationalen Förderung der Toleranz« (im englischen Original: »European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance«), den die Nichtregierungsorganisation (NGO) European Council on Tolerance and Reconciliation

    (ECTR) erarbeitet hatte, wurde im vergangenen Monat dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europaparlaments überreicht und soll jetzt vermutlich zur Verabschiedung vorbereitet werden.

    Einem Bericht des Gatestone Institute zufolge stellt dieses Statut eine »beispiellose Bedrohung des Grundrechts auf Rede- und Meinungsfreiheit« dar und könnte letztlich dazu führen, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in Europa massiv eingeschränkt werde, weil etwa »kritische Stimmen gegenüber dem Islam und dem islamischen Recht, der Scharia, verboten werden könnten. Auf dieses Ziel haben moslemische Aktivistengruppen seit mehr als zwei Jahrzehnten hingearbeitet«.

    Das Statut soll hauptsächlich erreichen, dass »antifeministische« und »islamfeindliche« Äußerungen verboten werden, wie es in dem Dokument heißt. Dies würde bedeuten, dass jede Kritik an feministischen politischen Überzeugungen oder dem Islam als »Volksverhetzung« betrachtet würde.

    In Abschnitt 4 des Dokuments heißt es: »Es gibt keinen Grund, tolerant gegenüber intoleranten Menschen zu sein. Dies ist dann besonders wichtig, wenn das Recht auf freie Meinungsäußerung, Rede- und Meinungsfreiheit berührt ist.« Die Ausrottung der Intoleranz hat mit anderen Worten Vorrang vor dem Recht auf freie Meinungsäußerung von Millionen europäischer Bürger.

    »Religiöse Gruppen und Schulen, Anhänger einer bestimmten Religion oder auch nur Eltern, die ihren Kindern bestimmte moralische Werte vermitteln wollen, würden alle unter Generalverdacht der Intoleranz gestellt«, warnt die Organisation European Dignity Watch, die die Einhaltung der Bürgerrechte kritisch verfolgt.

    In dem Entwurf wird festgelegt: »Angehörige gefährdeter oder benachteiligter Gruppen genießen zusätzlich zu dem allgemeinen Schutz, zu dem die Regierung jeder Person innerhalb des Staates gegenüber verpflichtet ist, noch besonderen Schutz.«

    Dahinter steht im Grunde die Forderung, das Recht auf freie Meinungsäußerung der Bürger Europas müsse eingeschränkt werden, damit die »zusätzlichen« Rechte von Minderheiten nicht durch »intolerante« Bemerkungen beeinträchtigt werden. Dies schließe auch ein, solche Gruppen »durch den Kakao zu ziehen« – diese Definition würde Satire praktisch unmöglich machen und verbieten.

    Das Rahmenstatut fordert den Aufbau einer »besonderen Verwaltungseinheit« in jedem der 28 EU-Mitgliedsstaaten, die die Durchsetzung und Einhaltung des Statuts überwachen soll. Sie soll dem Justizministerium des jeweiligen Landes angegliedert werden und auch Strafen verhängen dürfen. Zusätzlich soll in jedem Land eine »Nationale Kommission zur Überwachung der Toleranz« zur »Förderung der Toleranz« geschaffen werden.

    »Es droht die Gefahr, dass die Prinzipien der Vertragsfreiheit und der Freiheit, sein Leben nach den eigenen moralischen Vorstellungen gestalten zu können, von einem neuen Verständnis von ›Gleichheit‹ verdrängt werden. Diese würde die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht aller Europäer untergraben und das Privatleben der Bürger rechtlicher Unsicherheit und der Kontrolle von Bürokraten unterwerfen«, kommentiert European Dignity Watch. »Es geht hier letztlich um die Kontrolle des Sozialverhaltens der Bürger durch die Regierung. Diese Tendenzen erinnern immer stärker an lange vergangene totalitäre Ideen und stellen einen beispiellosen Angriff auf die Bürgerrechte dar.«

    Der Entwurf fordert auch die »Umerziehung« von Personen, die als intolerant eingestuft werden. »Jugendliche, die Straftaten begangen haben und verurteilt wurden,… sind verpflichtet, sich einem Rehabilitierungsprogramm zu unterziehen, durch das ihnen eine Kultur der Toleranz anerzogen werden soll«, heißt es in dem Entwurf.

    Schulen sollen von der Grundschule an von den Regierungen verpflichtet werden, »die Schülerinnen und Schüler im Unterricht zu ermutigen, Verschiedenheit und Vielfalt zu akzeptieren und ein Klima der Toleranz gegenüber den Qualitäten und Kulturen anderer zu fördern«.

    In dem Vorschlag wird auch gefordert, die Bürger durch die »Gehirnwäsche« der Massenmedien zu mehr Toleranz zu erziehen. Dazu soll die Regierung sicherstellen, dass die Fernsehsender »einen festgesetzten Anteil ihres Programms dazu einsetzen, ein Klima der Toleranz zu fördern«.

    Dieser Entwurf stellt nicht nur eine alarmierende Bedrohung des Rechts auf freie Meinungsäußerung dar, sondern wirkt angesichts der Beschwerden führender europäischer Mächte über die Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern sowie führenden Politikern durch die NSA auf köstliche Weise ironisch.

  12. „“Die Welt: Sie haben das Prostitutionsgesetz der rot-grünen Regierung aus dem Jahr 2002 scharf kritisiert. Wie groß ist der Anteil dieses Gesetzes an der aktuellen Lage?

    Schwarzer: Es ist entscheidend. Dieses Gesetz wurde von Anbeginn an für Menschenhändler und Zuhälter gemacht, nicht für die Prostituierten. Da haben die Lobbyisten kräftig mitgeschrieben – und einige Politikerinnen naiv mitgemacht. Die Frauen sind seither noch schutzloser. Mit Selbstbestimmung hat das für 95 Prozent der Prostituierten nichts zu tun. Das linke und liberale Milieu hat total versagt in der gesamten Sexualpolitik…

    Die Welt: Die Konservativen sind da fortschrittlicher?

    Schwarzer: Nein. Aber die haben wenigstens noch die gute alte Doppelmoral. Das ist besser als gar keine Moral. Den konservativen Männern ist es wenigstens noch peinlich, ins Bordell zu gehen…““
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article121496718/Nur-eine-Welt-ohne-Prostitution-ist-human.html

  13. Europa kommt mir vor wie ein Römischer Circus zu Cäsars Zeiten, wir werden den hungrigen Raubtieren zum Fraß vorgeworfen , es werden immer mehr Raubtiere rein getrieben, die ihr Unwesen treiben mit uns, und wenn die Sozialkassen leer sind, fressen (schlachten) sie uns.
    Und die kommende Weltregierung ( Bilderberger) schaut belustigt zu und ergötzt sich an dem blutigen Treiben.
    Die EU braucht keinen Gulag zu errichten für unliebsame Bürger, ganz Europa wird zum Gulag werden.
    Die geistige Umerziehung begann schon vor vielen Dekaden.
    Wer Dummheit säät, wird Stumpfsinn ernten.

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