Steuert Deutschland auf eine Diktatur zu?

„Barrikade, Bürgerkrieg und Königsmord sind die häßlichen und doch zugleich unerläßlichen Seiten von Demokratie, Verfassung und Parlamentsherrschaft gewesen, und es gibt kaum ein nationales Selbstbestimmungsrecht ohne nationalen Befreiungskrieg.“
Joschka Fischer, in : Risiko Deutschland, Köln, 1994

Sollen wir ihn nun beim Wort nehmen….?

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Wenn eine Demokratie sich selbst abschafft

von Heinz Sauren

Kann eine parlamentarische Demokratie, wie die deutsche, sich selbst abschaffen?

Es gibt unantastbare Grundsätze in einer Demokratie, die gegeben sein müssen, da ohne sie keine Demokratie gegeben wäre. Die Möglichkeit eines Volkes seine Regierung selbst zu bestimmen, seine Regierung kontrollieren zu können und die Verpflichtung einer Regierung innerhalb der Vorgaben der Verfassung handeln zu müssen, sind solche Grundsätze. Die Väter des Grundgesetzes haben diese elementaren Bedingungen für eine Demokratie, direkt im Grundgesetz verankert.

Was aber wäre, wenn diese Grundsätze in Frage gestellt würden, oder schlimmer noch, diese Grundwerte der Demokratie einfach aufgegeben würden? Undenkbar, sollte man meinen und doch steht dieses Land unmittelbar davor, genau dieses zu tun.

Unter dem wirtschaftlichen Druck der Finanzkrisen seit 2008, ist mehrfach versucht worden, die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland auszuhebeln und unter die vermeintlich, wirtschaftlichen Notwendigkeiten der Märkte zu zwingen. Das Grundgesetz machte die schlimmsten Auswüchse dieser Forderungen unmöglich. Sollten wir nun das Grundgesetz aufgeben und der Regierung erlauben, es frei nach ihren Wünschen ändern zu können und damit die Grundwerte dieses Landes, den wirtschaftlichen Forderungen des Finanzkapitalismus opfern?

Während der letzten Legislaturperiode musste die Bundesregierung unter Frau Merkel, häufiger vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden, um verfassungswidrigen Gesetze aufzugeben. Wäre es sinnvoll, dem Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit zu nehmen die Regierung zu stoppen, wenn diese verfassungswidrig handelt?

Untersuchungsausschüsse des Bundestages, wie zum Beispiel der NSU – Ausschuss und der Ausschuss zur Drohnenaffäre deckten das Fehlverhalten der Bundesregierung auf. Wäre es richtig, Untersuchungsausschüsse in Zukunft abzuschaffen?

Parlamentarische Anfragen im Parlament sind die einzige Möglichkeit der Opposition, Themen öffentlich im Bundestag zur Diskussion zu stellen, über die eine Regierung nicht sprechen möchte. Mach eine Information die unsere Regierung in der Vergangenheit lieber verschwiegen hätte, wurde auf diesem Weg öffentlich. Wäre es vernünftig, dem Parlament die Möglichkeit der parlamentarischen Anfragen zu nehmen?

Das Zeichen von Diktaturen ist immer eine Regierung, die im Prinzip machen kann was sie will. Die ohne weitere Zustimmung die Verfassung nach ihren Wünschen ändern kann, keiner parlamentarischen Kontrolle untersteht und zu Themen die sie nicht öffentlich machen will, einfach schweigen kann. Hätte Deutschland eine Diktatur, wenn das in diesem Land so wäre?

Genau dieses steht uns nun bevor.

Die Äußerungen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU, sowie der SPD haben deutlich gemacht, dass sie eine Große Koalition eingehen werden. Unter dem Deckmantel eines vermeintlich normalen demokratischen Vorganges, der Koalitionsbildung, schafft sich die Demokratie selbst ab. Diese Große Koalition wird über 503 Stimmen im Bundestag verfügen, während die Opposition aus Linken und Grünen auf 127 Sitze kommen wird. Die Opposition verfügt damit, nur über einen Stimmenanteil von 20 % im deutschen Bundestag.

Die Opposition liegt damit deutlich unter 25 % der Abgeordneten im Bundestag. Das Grundgesetz besagt aber, dass mindest 25 % der Abgeordneten notwendig sind um einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzurichten, Anfragen im Bundestag durchzusetzen oder das Bundesverfassungsgericht als letzte Kontrollinstanz anzurufen. Die Opposition wird weder das Handeln der Regierung in einem Untersuchungsausschuss überprüfen, noch eine rechtliche Prüfung des Handelns der Regierung durch das Verfassungsgericht erzwingen können. Die Opposition wird nicht einmal die Regierung zwingen können, über etwas zu reden, wenn diese nicht will, da sie auch keine parlamentarischen Anfragen fordern kann.

Dem gegenüber wird eine Regierung stehen, die sowohl im Bundestag, als auch im Bundesrat über eine 2/3 Mehrheit verfügt und damit nach ihren Wünschen, ohne jeglichen Einfluss oder Kontrolle der Opposition, das Grundgesetz verändern kann. Alles was heute unmöglich scheint, wird morgen möglich sein. Soviel Macht darf eine Regierung nicht haben, nicht in einer Demokratie.

Die nächste Legislaturperiode wird von großen Problemen bestimmt werden. Der wirtschaftliche Druck der Finanzmärkte wird enorm ansteigen, Europa fordert schon jetzt die Aufgabe der Souveränität zu Gunsten der Vision der Vereinigten Staaten von Europa und die Spaltung in ein reiches und ein armes Europa steht bevor, auf dem Kontinent und in jedem europäischen Land selbst. Dazu kommen Probleme die erst morgen ein Thema werden, weil sie schon heute weitestgehend aus dem Fokus ausgeblendet werden können, die Nahrungs-, Umwelt- und Ressourcenfragen. Die Lösung dieser Probleme einer Regierung anzuvertrauen, die defacto über diktatorische Möglichkeiten verfügt, ist demokratischer Selbstmord.

Noch bedarf dieses Szenario der Zustimmung der SPD Mitglieder und ich hoffe, dass diese nicht nach machtpolitischen Parteiinteressen, sondern im Sinne des Fortbestandes einer Demokratie entscheiden werden. Doch es steht zu befürchten, dass sie der Machtgier ihrer Parteiführung folgen. Die SPD ist mit 150 Jahren die älteste Partei Deutschlands und konnte sich bisher als eine Bewahrerin und Kämpferin für die Demokratie rühmen. Es wäre ihr nicht zu wünschen, dass sie als ihr Totengräber in die Geschichte eingeht.

Sollte dieses Land sehenden Auges die Grundwerte der Demokratie verraten, werden alle Bürger aufgerufen sein, das zu errichten, was im Parlament verloren gegangen ist, die Opposition. Die Widerauferstehung einer APO, einer außerparlamentarischen Opposition ist dann das letzte Mittel, welches diesem Volk bleibt, den mächtigen Interessen global agierender Akteure und einer Regierung die grundsätzliche demokratische Werte verlassen hat, entgegen zu treten.

Ich empfehle mich in diesem Sinne
Heinz Sauren

Geschrieben von krisenfrei – 07/10/2013

Quelle: https://krisenfrei.wordpress.com/2013/10/07/wenn-eine-demokratie-sich-selbst-abschafft/

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27 Kommentare

  1. Der Frosch muss nur langsam erhitzt werden, dann klappt`s…

    Wenn die Masse eines Tages noch aufwachen sollte, wird es für sie bereits zu spät sein…

    Tja, eine Diktatur lässt sich demokratisch an die Macht bringen, nur dann kann man eine Diktatur eigentlich gar nicht mehr also solche bezeichnen…

    Bleibt nur noch zu hoffen, dass demnächst 3 Meteoriten in Brüssel, Washington und Mekka einschlagen und sie alle völlig zerstören…

  2. Wie entstanden die Beiden Diktaturen die Deutschland schon hatte.Adolf Hitler die NSDAP kamen nicht an die Macht durch Wahlen, sie war zwar 1932 die stärkste Partei aber die Regierung konnte sie nicht erobern,das gelang erst durch Leute wie Franz von Papen und andern die Hitler wollten,und auch durch die Rolle und Macht des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg. Nach 1945 in der Ostzone wurde eine Diktatur unter sowjetischen Druck installiert,der Zusammenschluss von SPD und KPD zur SED war ja auch durch Stalins Druck entstanden.Es war ja auch nur noch möglich die Einheitsliste zu wählen.1988 wurde ja der Betrug festgestellt.
    Die NSDAP wie die SED kammen nie wegen Wahlen an die Macht.

  3. Metternich hatte bereits Theaterstücke verboten, welche mit diesem Thema beschäftigt waren. Heutzutage werden solche Laiendarsteller in den Pradler Hitlerspielen ebenso verfolgt.
    So hat ein Welser Richter die ganze Truppe mit mehrjährigen Haftstrafen belegt, weil diese in ihren Passionsspielen den Berg zu Golgatha mit dem Berghof in Berchtesgaden verwechselt hatten:
    Grundlage ist éin nebuloses öst. Gesetz namens „Wiederbetätigung“
    http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/1472190/Prozess-um-Rechtsextreme_Sieben-Schuldsprueche?_vl_backlink=/home/panorama/oesterreich/index.do
    dass sich bereits viele um diesen Metternichparagrafen Sorgen machen:
    http://derstandard.at/1381370930439/Ein-Paragraf-wird-angeklagt

  4. @ Wehrt euch endlich!!

    Können wir uns für die Zwischenzeit auf

    D E M O K R A T U R

    einigen???

    Schöne Grüße vom sonnigen Bodensee

  5. Ich habe den Klabautermann so verstanden, dass die Frage

    „Sollen wir ihn beim Wort nehmen?“

    ganz eindeutig mit „ja“ zu beantworten ist.

  6. Schon Platon hat in 8. Buch seiner „Politeia“ den Weg von einer Demokratie in die Diktatur beschrieben. Genau das findet jetzt statt. ….und offensichtlich fand dies schon vor mehr als zwei- tausend Jahren statt und hat sich immer wiederholt.
    Und ich bin überzeugt, dass das genau die Intentionen sind, die die Politiker haben, vornehmlich die in Brüssel, allen voran Martin (Adolf) Schulz.

  7. Elfe das Problem war das kleine Parteien wo während der Wende in der EX-DDR von den grossen geschluckt wurde.Das Jahr 1989/90 wäre die grösste Chance für die Demokratie in Deutschland gewesen.

  8. Ich habe gestern abend im TV gehört: Die Linken sollten sich ein Stück Deutschland abteilen, dort hinziehen und ihr Terrain durch eine Mauer schützen. Damit ist uns allen geholfen.Sollte wohl Satire sein, aber es stimmt.

  9. Ich will es mal so formulieren:

    Deutschland steuert auf eine Diktatur zu und keiner merkt´s!!!

    Die deutschen Frösche sitzen in einem riesigen Kessel voll mit Wasser und werden täglich erwärmt und immer wärmer – sie merken nichts, sie springen nicht aus der gefährlichen Suppe – und heißer, bis sie zu Tode gekocht worden sind…

    Wenn wir das Christentum in unserem Deutschland bevorzugen wollen, ist das allein unser demokratisches Bier!

    Jede unpassende Religion dürfen wir als Sekte bewerten und brauchen sie nicht anzuerkennen.

    Ja, wir dürfen auch Großsekten wie Scientology oder Islam an deren dubiosen Religionsausübung behindern oder verbieten.

    Keine Menschenfresser-Sekte, auch keine im übertragenen Sinne menschenfressende, hat das Recht auf Religionsfreiheit!

    Mir ist schleierhaft, weshalb man für 4 Mio. Moslems – und seien es auch schon 8 Mio. – in einem 80-Mio.-Menschen-Deutschland soviel Aufhebens macht!!!

    Wer glaubt, Demokratie bedeute gleiche Rechte für Witwenverbrenner-, Ehrenmörder-, Bluträcher-, Menschenfresser-Religonen ist auf dem Selbstmordweg!

  10. @ unwetter #2

    Ups, Du dachtest auch an das Gleichnis mit den Fröschen!

    Ist es aus der Bibel? 😉

  11. Einst sind diese Christen noch gegen die Islamen gezogen und haben sogar das so genannte Heilige Land erobert, aber dann war es schon vorbei.
    bereits als dir Büger Wiens ihre Stadt verteidigen mussten, sind diese geistigen Würdenträger sicherheitshalber samt ihrer Prätiosen allesamt abgehauen. Heute leben sie in den Reichtümern, welche sie über Jahrhunderte sich unter die Nägel gerissen haben und erwarten weiterhin vom gemeinen Volk, dass die diese aggressiven Moslems bekämpfen sollten.

  12. Die verbrecherische EU- Regierung plant sogar schon Umerziehungslager für „intolerante Bür-
    ger, damit es keine Islamphobie gibt. DSa ist doch Diktatur wie bei Stalin und Hitler.Man darf nicht mehr sagen, was man denkt.Sogar Satire soll verboten werden. Wie lange werden wir es uns noch gefallen lassen, diese Verbrecherregierung und diese Steinzeitmusels????

  13. Elfe Kommentar 8

    Durch den großen Wunsch der Wiedervereinigung

    sind wir erpressbar geworden.

    Ich bin der Meinung, dass es für den Anfang

    gereicht hätte, wenn wir zwei demokratische

    Staaten auf deutschen Boden gehabt hätten.

    Durch die Eile des Herrn Kohl sind wir sehr

    erpresst worden. Und dies haben einige Länder

    über Maßen ausgenutzt.

    Ich denke, dass es schon damals Kalkül war,

    die DM abzuschaffen.

    für mich ist dieser Preis zu hoch.

    +++++

    Wenn ich mir vorstelle, dass wir Deutschen für

    unseren Fleiss schon wieder gescholten werden,

    rollt es mir die Fußnägel hoch.

    Wer hält denn die Karre am Laufen ???

    Wer bürgt mit X- Milliarden ???

    In den südlichen Ländern ist der Bürger reich

    und der Staat arm.

    Bei uns ist der Staat reich ( an Schulden ) und

    der Reichtum nicht gerecht verteilt.

    +++++

    Es ist undenkbar, dass es heute noch Familien

    gibt, in denen der Vater arbeitet und die Frau

    + Mutter von zwei Kindern ist zu Hause.

    Auto + Urlaub gebe ich mal dazu.

    Bei den Minimal – Löhnen in Deutschland ist es

    unerschwinglich.

    Früher war dies möglich.

    In wievielen Töpfen verschwindet unser Geld ???

  14. Was die Deutschen verabsäumt haben, wird zum Nachteil.
    Die Chinesen haben auch aggressiv in neue Energietechnologien investiert und werden das Nach-Öl-Zeitalter einläuten.
    http://www.politaia.org/englische-reporte/fulford/fulford-update-vom-06-11-2013-geruechte-ueber-vorgehen-des-pentagons/
    Die Völker der Welt haben genug von den kriminellen Machenschaften des US-Gangsterregimes.
    Wir dürfen als Vasallen der Amis, deren Schuldn zurückzahlen und obendrein deren Kriege unterstützen /siehe Syrien. Durch die gemeinsamen Euro sind wir da ganz leicht auszubeuten.

  15. Eine Diktatur, ja nur etwas rot wo man von den braunen Nazis gelernt hat wie man den politischen Gegner mit gezielter Öffentlichkeitsarbeit bekämpft!

    Leider, oder besser Gott sei Dank sind diese Neu-Gesellschaftserschaffer doch zu blöd ihr Ding durch zu ziehen….z Beispiel hier im laufenden neuen „Van der Lubbe“ Prozess, diesmal Dummchen Zschäpke….als Opfer!

    Es ist kein Geheimnis das Verfassungsbehörden den Auftrag haben einen gewissen Überblick über das politische Geschehen, auch in Deutschland zu beobachten!

    Das politische Geschehen in Deutschland war zum damaligen Zeitpunkt geprägt von einer Umgestaltung der Gesellschaft und die Initiatoren kannten ihre möglichen Feinde!

    Deshalb gab es innerhalb dieses umstrittenen „Verfassungsschutz“ eine Initiativgruppe welche
    sich etwas einfallen ließen mit verheerenden Auswirkungen!

    Da wurde eine Gruppe von bekannten Rechtsextremen instrumentalisiert als „Gang“ Unruhe zu schaffen in Deutschland, um einen Grund zu liefern ganz entschieden eine rechte Front als Systemfeind zu erschaffen, um alles was rechts ist stigmatisieren zu können !

    Leider griffen diese ausgesuchten rechten Kriminellen zu ganz harten Methoden und fingen an Ausländer zu töten mit dem Gefühl im Kopf das es offenbar so gewollt ist und rechtens sei!

    jetzt kamen diesen im Hintergrund agierenden „Verfassungsgestaltern“ Zweifel und man versuchte dieses Problem zu beenden indem man diese zwei jetzt namentlich bekannten Mörder eliminierte !

    Als Grund für den jetzt laufenden Nazi-Prozess, ursächlich auf die konspirative Tätigkeit der von Politikern gewußten Mordanschlägen mußte nun eine gewisse Frau Zschäpke an den Pranger!

    Diese Frau ist nach Feststellungen von Beobachtern am Prozess völlig uninteressiert!
    Na klar, weil die gar nicht mehr weis was eigentlich tatsächlich gespielt wird, so nach dem Muster der Nazis Reichstag – Brand,
    “ Van der Lubbe“ einer muß der Dumme sein !

    Es ist zu befürchten das sich genau dieses Szenario abgespielt hat und demnächst per Protokolle der doch alles abhörenden
    „Besatzer-Kontrolleuren“ bestätigt wird!

    Diese Politiker waren sich ihrer Sache so sicher, daß sie nicht einmal selber geglaubt hatten auch aufzufliegen bei dieser politisch makaberen Unglaublichkeit und nun sprechen alle logischen Anzeichen für so eine Vermutung !

    Nicht überraschend das immerwieder zur Sprache kommt, wichtige Akten seien „geschreddert“ worden!

    Diese ganze Affäre stinkt gewaltig zum Himmel!

  16. OT

    BARILLA KRIECHT! SOFORT BOYKOTTIEREN!!!

    08 November 2013, 10:00
    Kehrtwende bei Barilla: Jetzt Werbung mit Homosexuellen

    Parma (kath.net/LSN/jg)
    Der italienische Nudelhersteller Barilla entwickelt eine neue Werbelinie, die „viel offener“ und „vielfältiger“ sein soll als bisher.

    Das in Parma beheimatete Unternehmen will außerdem einen Beirat einrichten, der „Diversität“ und „Gleichstellung“ in der Unternehmenskultur hinsichtlich sexueller Orientierung, Geschlecht und Multikulturalität sicherstellen soll…
    http://kath.net/news/43620

  17. @ Klabautermann 6.

    OK, solange ich noch aus diesem Land flüchten kann.

    Obwohl, ich selber nicht, ich komme ohne fremde Hilfe nicht einmal zum nächsten Briefkasten.
    Soweit dazu und mein Recht auf Freiheit und und und.
    Das wurde mir schon 2009 genommen und keine Sau interessiert das!
    Sogar der Landes-Wohlfahrt-Verband beraubte mich illegal meiner Existenzgrundlage (Arbei) und ich konnte nichts dagegen unternehmen.

    Selbst mein dahinkompostieren ist der Willkür anderer ausgeliefert!!!!

    Nun, ich bin Deutscher, ich kann weg!!!!

  18. Wehrt euch endlich Kommentar 21

    Was man mit uns Deutschen macht ist eine große

    Sauerei.

    Aber trösten Sie sich. Wir werden jeden Tag ein

    wenig mehr.

    Steter Tropfen hölt den Stein.

    Ich denke, das in diesem Land irgendwann mal

    wieder Vernunft herrscht.

  19. Welches Grundgesetz denn? Das wird Seite für Seite Tag um Tag durch´s Klo gespült.
    Wir sind Vasallen der Amis, deswegen wird auch der fette Bundeshosenanzug in Sachen NSA nicht auf den Tisch hauen.
    Außerdem ist unsere Cassandra auch eine von der „Bilderberger-Truppe“. Wir werden entrechtet, enteignet und zum Schluß mit einem Chip versehen, bei dem man per Tastatur getötet werden kann.
    Dieses Szenario oder/und die galoppierende Islamisierung lösen Fluchtgedanken aus.
    Diesen Gegner kann man nur gemeinsam schlagen, aber Dummichl liebt seine Illusion und möchte gefälligst weiterschlafen.
    Sicher nimmt am Ende jeder Vernunft an. Aber dann ist es meistens zu spät.

  20. Herr Sauer : ….Sollte dieses Land sehenden Auges die Grundwerte der Demokratie verraten, werden alle Bürger aufgerufen sein, das zu errichten, was im Parlament verloren gegangen ist, die Opposition.

    Die Widerauferstehung einer APO, einer außerparlamentarischen Opposition ist dann das letzte Mittel, welches diesem Volk bleibt, den mächtigen Interessen global agierender Akteure und einer Regierung die grundsätzliche demokratische Werte verlassen hat, entgegen zu treten.

    Ich empfehle mich in diesem Sinne
    Heinz Sauren

    Also APO, wo ist denn so eine Opposition?
    Im zukünftigen Bundesparlament sitzen solche Figuren wie Gysi, als DDR Sozialisten gescheiter aber immer noch eine klassenlose Gesellschaft im Kopf, den Kommunismus neuer Bauart!

    Ihre Grundwerte der Demokratie kennen die deutschen Bürger nicht und ich bin überzeugt, solange sie ihre Grundsicherung haben, andere besser gestellte Bürger, andere Bürger bescheissen können besteht keine Aussicht auf Opposition, sie haben alle zur Zeit etwas zu tun!

    Es gibt keine deutsche Demokratie nach ihrem Verständnis also kann sich auch nix populistisch abschaffen….

    In welcher Traumwelt leben Sie, wollen Sie mit solche Gedanken Hoffnungen wecken den Islam zu erschrecken…darum geht es doch eigentlich, warum ist so etwas in diesem Land überhaupt möglich das es kein Volks-Bestimmungs – Recht mehr gibt!

    Weil das deutsche Volk es selber so bestimmt hat, durch Wahlen Herr Sauren….

  21. über meine gesinnung.. frust.. und alles andere zum polizeistaat.. den wir naja haben werde ich hautnah berichten.. ich hab die jeden tag bei vor der tür

    Deutschland ist eine Diktatur geworden..

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