Imam in Basel: “Nichtmuslime sind niedriger als Tiere”


Am 01.04.2010 wurde im Schweizer Fernsehen die Dok-Sendung „Hinter dem Schleier“ ausgestrahlt. In diesem Film wurde ein Imam der Ar-Rahman-Moschee Basel wie folgt zitiert:

…„ohne die Botschaft Mohammeds anzuerkennen, ist die Menschheit auf dem Irrweg. Sie ist niedriger als ein Tier. Ja doch, meine Glaubensbrüder: Niedriger als ein Tier. Weil: Ein Tier anerkennt Allah und dient ihm. Aber der Mensch, der Allah mit Absicht nicht anerkennt, ist niedriger als das gläubige Tier“…. 

Man kann dem Imam persönlich wegen dieser rassistischen und diskriminierenden Aussage jedoch keinen Vorwurf machen ohne darauf hinzuweisen, dass er sich direkt auf den Koran – das islamische Buch des Schreckens und Grauens – bezieht. Denn er paraphrasiert bei diesem Interview lediglich Sure 8:55, wo es wörtlich heißt:

“Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben.”

Dennoch wollen die westlichen Eliten den bösartigen, ja genozidalen Charakter der Pseudoreligion Islam immer noch nicht wahrhaben und verschließen ihre Augen vor einem Totalitarismus, der schlimmer ist als Kommunismus, Faschismus und Nationalsozialismus zusammengenommen und aus heutigem Wissen als die größte Bedrohung in der Geschichte menschlicher Ziviliation gelten darf.

In der Folge geht es zu den Hintergründen dieser Ausage des Imam von Zürich – und darum, weshalb das auf diese Aussage erfolgte “Verfahren wegen Rassendiskriminierung, Angriffs auf die verfassungsmäßige Ordnung und staatsgefährlicher Propaganda”  eingestellt wurde. Beides liest sich wie ein Horrormärchen – und doch es ist traurige Realität im Herzen Europas zu Beginn des 21. Jahrhunderts.

18.04.2010

Basel: “Alle Menschen, die nicht an Allah glauben, sind niedriger als ein Tier” – Erlaubte Iman-Äußerung, kein Straftatbestand gemäß Antirassimusgesetz und kein Verstoß gegen irgendwelche CH-Gesetze


Am 06.04.2010 wurde deswegen bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung, Angriffs auf die verfassungsmäßige Ordnung und staatsgefährdender Propaganda erstattet.

Einstellung (!) des Verfahrens wegen Rassendiskriminierung, Angriffs auf die verfassungsmäßige Ordnung und staatsgefährlicher Propaganda 

Gemäß Art. 261bis Abs. 4 StGB wird wegen Rassendiskriminierung unter anderem bestraft, wer öffentlich durch Wort eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstoßenden Weise herabsetzt oder diskriminiert.

Damit dieser Tatbestand erfüllt ist, muß sich die Herabsetzung oder die Diskriminierung gegen eine bestimmte oder zumindest bestimmbare Rasse, Ethnie oder Religion richten. Diejenigen Menschen, die Allah nicht anerkennen, stellen indessen keine eigene – vom Schutzbereich der Strafnorm erfaßte – Rasse, Ethnie oder Religionsgemeinschaft dar; vielmehr handelt es sich um die unbestimmte Gesamtheit aller Anders- und Nichtgläubigen.

Damit fehlt es am objektiven Tatbestand von Art. 261bis Abs. 4 StGB. Ebenso liegen keine konkreten Anhaltspunkte für eine Gefährdung der verfassungsmäßigen Ordnung bzw. für eine staatsgefährliche Propaganda gemäß Art. 275 StGB bzw. 275 bis vor.

Die Kapo Basel bzw. die Staatsanwaltschaft Basel berichtet weiter:

Im übrigen besteht auch kein hinreichender Verdacht auf eine strafbare Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit im Sinne von Art. 261 StGB, da die allfällige Verletzung der religiösen Überzeugung von Andersgläubigen nicht derart grob erscheint, daß von einer schwerwiegenden Störung des Religionsfriedens ausgegangen werden müßte.

Die im Beitrag gemachten Aussagen des beschuldigten Imam werden daher als nicht strafbar qualifiziert und das Verfahren wegen Fehlens eines strafrechtlich relevanten Tatbestandes eingestellt.

(Quelle:  Polizeibericht Schweiz)

Anmerkung von Michael Mannheimer

Antirassismusgesetz paradox: Man stelle sich einmal vor, ein Priester würde öffentlich behaupten, alle Nicht-Christen seien niedriger als Tiere. Oder ein Nazifunktionär, dass alle Nichtarier niedriger als Tiere seien. Nicht nur Andersgläubige und Atheisten, die politisch Korrekten und die Linkspresse wären sofort völlig aus dem Häuschen. Auch Bürgerliche würden sich sofort massiv öffentlich empören. Es gäbe einen europaweiten Aufschrei der politisch Korrekten, auch ohne Antirassismus-Gesetz.

Die Aussage des Imams ist ohne Frage rassistisch, in höchstem Maße diskriminierend und für drei Viertel aller Menschen dieses Planeten eine ungeheure Provokation und Beleidigung. Wenn Richter dies so nicht sehen, sind entweder sie – oder die Gesetze, auf denen deren Richterspruch beruht – nichts wert. Eine Verfassung, die ihre Bürger vor Vernichtung nicht zu schützen vermag, ist nicht das Papier wert, auf der sie gedruckt ist. Sie muss verworfen oder neu definiert werden.

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