Zwei muslimische Intensivtäter erhalten Bewährung (!) nach brutaler Todesfahrt und anschließender Beschimpfung und Beleidigung der Polizisten


Die unterschiedliche Strafzumessung nach Ethnie und/oder Religion, wie sie seitens deutscher Richter häufig zugunsten islamischen Immigranten und zum Nachteil deutscher Bürger geschieht (Stichwort Migrantenbonus), ist durch kein Gesetz gedeckt und stellt eine grobe Form der Rechtsbeugung statt, die in einer funktionierenden Demokratie zwingend zur Amtsenthebung der betreffenden Richter führen müsste. Denn es gilt in Deutschland immer noch das römische Prinzip “gleiches Recht für alle”. Doch offenbar stehen in Deutschland Richter wieder einmal über dem Gesetz. Urteile wie das folgende unterminieren den wichtigsten Pfeiler eines Rechtsstaats: Das Vertrauen der Menschen in die Gerechtigeit der Justiz.

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Muslimische Intensivtäter erhalten Bewährung nach brutaler Todesfahrt und anschließender Beschimpfung und Beleidigung der Polizisten

Vor dem Gesetz ist jeder gleich. So lautet das Gesetz. Doch offensichtlich hat sich die Justiz, deren Aufgabe es eigentlich ist, das Gesetz durchzusetzen, ein eigenes Gesetz geschaffen. Dieses lautet in etwa folgendermaßen: Deutsche Straftäter werden nach den strengsten Maßstäben, nichtdeutsche nach weniger strengen, und muslimische Straftäter wenn möglich gar nicht bestraft. Immer mehr Richter erheben sich über das Gesetz, wenn es um Urteile gegen ausländische, besonders gegen muslimische Straftäter geht – was nichts anderes ist als ein kalter Putsch gegen das Grundgesetz, die Verfassung unseres Staatswesens. Besonders beliebt ist offenbar die Strafverschonung oder Strafmilderung bei muslimischen Serien- oder Schwerverbrechern.

Die JUNGE FREIHEIT berichtete am 9. Januar 2014 diesbezüglich von einem Fall, der mittlerweile bereits zur Normalität bei der (Un-)Rechtsprechung durch deutsche Richter geworden ist:

BERLIN. Zwei Intensivtäter, die einen tödlichen Autounfall verursacht haben, sind mit Bewährungsstrafen davon gekommen. Die Zwillingsbrüder Miriton und Egzon C. wurden zu 22 beziehungsweise 16 Monaten Bewährung und 150 Sozialstunden verurteilt. Das berichtet die Welt. Das kriminelle Brüderpaar hatte im September die Abiturientin Anabell S. und ihren Begleiter angefahren und schwer verletzt. Die Neunzehnjährige starb noch am Unfallort.

Anabell S. und ihr Begleiter winkten in den frühen Morgenstunden des 15. Septembers in der Nähe des Ostbahnhofs ein Taxi zu sich heran. Als das Taxi am Radweg hielt, wurde es von rechts von einem Lieferwagen überholt, der Anabell S. und ihren Begleiter erfasste. Anabell S. wurde dabei gegen einen Mast geschleudert. Nach dem Unfall habe sich das Brüderpaar nur um sich selbst und nicht um die Opfer gekümmert, monierte der Vorsitzende Richter Christan Wolke.”

Allein die aggressiven Äußerungen gegenüber den Polizisten hätten gereicht, um einen Deutschen zu verknacken. Doch die beiden Moslems durften solche Dinge offenbar ungestraft sagen wie:

„Du bist eine Ameise, lutsch mir den Schwanz“,

werden die beiden Brüder von der BZ zitiert.  Egzon C. der sich auf der Polizeiwache zunächst noch als Fahrer ausgab, da sein Bruder keine Fahrerlaubnis besaß, erwiderte auf die Vorhaltungen eines Polizisten: „Ist mir doch egal, wenn sie auf der Straße laufen.“ Wenig später riß er einen Feuerlöscher aus der Wand und versuchte, auf die Beamten einzuschlagen.


Später verweigerten die Brüder die Aussage. So blieb es zunächst unklar, wer der Fahrer war, da Zeugen die beiden eineiigen Zwillinge nicht unterscheiden konnten. Eine Abmachung mit den Kriminellen sollte für Klarheit sorgen. Noch vor Prozeßbeginn stellte die Staatsanwaltschaft Bewährungsstrafen bei „von Reue getragenen Geständnissen“ in Aussicht. Miriton C. erklärte daraufhin, am Steuer gesessen zu haben.

Die beiden waren bereits mehrfach “auffällig” wegen Raub und schwerer Körperverletzung

Demnach sei er „normal gefahren, nicht gerast“. Das Taxi sei in seine Spur gefahren, daher habe er ausweichen müssen. Personen hätte er keine gesehen. Kurz darauf habe er einen lauten Schlag gehört und irgendwas sei nach rechts geflogen. Als dem Staatsanwaltschaft dies als Geständnis nicht reichte, räumte Miriton C. in einer überarbeiteten Erklärung ein, möglicherweise zu schnell gefahren zu sein.

Ein Gutachten ergab, daß der Lieferwagen mit 62 bis 79 Stundenkilometern unterwegs gewesen sein mußte. Wäre Miriton C. stattdessen mit den erlaubten 50 Stundenkilometern gefahren, hätte er genügend Zeit zum Bremsen gehabt.

Die Brüder besitzen dreizehn „jugendgerichtliche Vorbelastungen“, darunter Raub und schwere Körperverletzung. Unter anderem wurde einem Autofahrer in den Arm gestochen, berichtet die BZ.

Die zur Tatzeit Neunzehnjährigen wurden nach Jugendstrafrecht verurteilt. In das Strafmaß von Miriton C. floß auch das Urteil für mehrere Raub- und Gewaltdelikte. Das Gericht wertete es als mildernden Umstand, daß seit dem Unfall im September zum Strafregister des Brüderpaares „im Wesentlichen“ nichts Neues dazu gekommen sei. „Sie haben gezeigt, daß sie sich straffrei verhalten können“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Quelle:
http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/intensivtaeter-erhalten-bewaehrung-nach-todesfahrt/

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