Der SPIEGEL über die Macht von Staatsanwälten zur beliebigen Vernichtung menschlicher Existenzen


In der aktuellen Ausgabe geht’s genau darum: Um die Macht inkompetenter, korrupter, politisch verfilzter, machbesessener, übereifriger oder fauler und dadurch brandgefährlicher Staatsanwälte, menschliche Existenzen quasi nach Belieben zu vernichten. Von wegen Einzelfälle: Die Fehler liegen im System und in der Kaste, die das System betreibt. Von wegen Kontrolle: Die steht nur auf dem Papier. Oder wann ist zum letzten Mal ein Richter oder Staatsanwalt bestraft oder verurteilt worden?

***

Von Michael Mannheimer

Die Scharfmacher: eine Klage gegen Deutschlands Staatsanwälte

Wenn er will, kann er es noch: Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL, hat seine besten Zeitzen hinter sich und ist – als sein Tribut zur Unterordnung unter die political correctness – längst zu einem linken Schmierenblatt verkommen, das sich den wichtigsten Themen wie Islamisierung oder die Abtretung hoheitlicher Funktionen an die EUSssR nahezu vollkommen entzieht. 

Doch – offensichtlich ausgelöst vom Pädo-Fall um Edathy – haben sich SPIEGEL-Redakteure nun daran gemacht, hinter die Kulsissen des Rechtsstaats zu schauen und sind auf das gestoßen, was wir schon längst berichten. Das Justizsystem hat sich zu einem abgehobenenSystem im System entwickelt mit Staatsanwälten und Richtern, die entrückt vom Gesetz sind und verschont von  jeder rechstaatlicher Kontrolle. Und unter diesen Umständen tun Menschen, was Menschen tun, die nichts und niemandem mehr verantwortlich sind: Sie spielen Gott.

In der aktuellen Ausgabe geht’s genau darum: Um die Macht inkompetenter, korrupter, politisch verfilzter, machbesessener, übereifriger oder fauler und dadurch brandgefährlicher Staatsanwälte, menschliche Existenzen quasi nach Belieben zu vernichten. Von wegen Einzelfälle: Die Fehler liegen im System und in der Kaste, die das System betreibt. Von wegen Kontrolle: Die steht nur auf dem Papier. Oder wann ist zum letzten Mal ein Richter oder Staatsanwalt bestraft oder verurteilt worden?

Ob Mollath oder Kachelmann, ob Edathy oder Wulff: Systematisch flossen Informationen über den Stand des Verfahrens und über aktuelle Ermittlungs-Erkenntnisee, die von Gesetz wegen geheimgehalten werden müssten, aus den Staatsanwaltschaften direkt in die Öffentlichkeit. Geschadet hats nur einer Partei: Den Beklagten. Die (kriminell handelnden) Richter oder Staatsanwälte, die solche Indiskretionen gezielt und gesetzeswidrig ausstreuten, gingen ohne jede Blessur davon.


Im Fall Mollath etwa bscheinigte Henning Ernst Müller, Strafrechtsprofessor an der Uni Regensburg, “eine offenbar systematisch amgelegte Uneinsichtigkeit und Unfähigkeit zur Fehlerkorrektur”, so der SPIEGEL in seiner Ausgabe.(9/2014, S. 63). Darin werden eine Fülle von Tricks der Justiz aufgelistet, die man tückisch, und wenn man will, auch heimtückisch nennen mag. Tricks, um angeklagte zu diskreditieren, um sie in die Irre zu führen, um ihnen das Recht auf Revision oder Wiederaufnahme des Verfahrens zu verwehren.

Für den Bochumer Strafrechtsprofessor Klaus Bernsmann gibt es etwa Staatsanwälte, die im Ermittlungsverfahren das “Auftreten von Großwildjägern haben. Sie wollen Köpfe rollen sehen.” (ebd.S.64). Und manche Staatsanwälte gehen geradezu kriminell vor: Sie fingieren – selbstverfasste – anonyme Anzeigen an ihr eigenes Büro, um diesen dann akribisch und jahrelang nachzugehen, und treiben ganze Unternehmen (wie im Fall des “Schweine-Barons” Clemens Tönnies), an den Rand des Ruins. Den Schaden hatte auch da nur einer: Der jahrelang Gejagte. (Tönnes wurde nach einem Prozessmarathon in allen Punkten freigesprochen)

Deutschlandweit bekannt wurde der Leserbrief eines ehemaligen Verfassungsrichters Frank Fahsel  an die Stuttgarter Zeitung. Sein Wortlaut:

“Wenn ich an meinen Beruf zurück denke, dann überkommt mich tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’ und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht ‘kriminell’ nennen kann.”

Obwohl einer der besten SPIEGEL-Artikel der letzten Jahre, haben sich die beiden Autoren an eine Säule nicht herangewagt: Die Bundesanwaltschaft wird – mit ihrer ganzen dubiosen Geheimdienst-Verstrickung und ihrer Erfindung einer “NSU-Terrorzelle” mit keinem einziegen Wort bedacht. Insgesamt gilt jedoch: Prädikat “unbedingt lesenswert”.

***

Ohne Blogs wie diesem wären wir den Lügen der von Linken beherrschten Medien und Politik, die den Islam wahrheitswidrig als friedliche Religion darstellen und jede Islamisierung Europas und Deutschlands leugnen, hilflos ausgeliefert. Unterstützen Sie meine Aufklärungsarbeit mit einer

Spende für Michael Mannheimer

Dieser Blog existiert allein Dank Ihren Spenden

***

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
24 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments