Bundesverfassungsrichter a.D.: “In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.”


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“In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.”
Professor Willi Geiger, Bundesverfassungsrichter a. D. Deutsche Richterzeitung 9/1982, S. 325)

Wenn diese Aussage des ehemaligen Verfassunsgrichters auch nur zu 50 Prozent zutrifft, dann heißt, dies, dass wir de facto längst nicht mehr in einem Rechtsstaat leben.

Die meisten von uns sind gewiss er Meinung, dass Rechtsstreitigkeiten spätestens dann objektiv und allein nach herrschender Rechtslage entscheiden werden, wenn diese vor Gericht verhandelt werden. Denn schließlich vertreten die dort tätigen Richter und Staatsanwälte geltendes Recht.

Was aber, wenn ausgerechnet jene beiden genannten Berufsgruppen korrupt oder gar kriminell wären – und sich gegen Klagen gegenseitig decken würden, so dass ihr kriminelles Treiben niemals auffliegt?

Was, wenn Richter und Staatsanwälte längst in einem, vom ursprünglichen Rechtssystem völlig abgeschotteten eigenen Rechtssystem leben, in dem sie Menschen, deren Meinung oder Gesicht ihnen nicht passt, nach Belieben erledigen können, wie es ihnen beliebt? In welchem sie die Gesetze quasi beliebig dehnen, verdrehen oder gar beugen, weil sie wissen, dass ihnen eh nichts passieren kann?

  • Wie viele Richter sind seit 1945 des Amtes enthoben worden, wie viele wurden zwangsversetzt, frühpensioniert oder kamen gar ins Gefängnis – weil sie Gesetze gebeugt hatten oder sonstwie illegal Richterwillkür ausübten?
  • Gegen wie viele Staatsanwälte wurden Verfahren eingeleitet, weil sie aus niederen Motiven Menschen schikaniert hatten, die sich selbst nachweislich nichts haben zu Schulden kommen lassen?

Wer von Fällen Kenntnis hat, in denen Richter ihres Amtes enthoben oder Staatsanwälte angeklagt wurden, möge diese bitte hier (als Kommentar) berichten. Ebenfalls mögen Fälle berichtet werden, in denen sich Richter oder Staatsanwälte kriminell verhielten, aber gleichwohl juristisch nicht verfolgt wurden.

“In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.” Diese Aussage eines ehemaligen Bundesverfassungsrichters dürfte die obigen Fragen beantowrten.

Weitere Informationen über Richterwillkür im Amt hier


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