GESTAPO-Maßnahmen gegen PRO-NRW: Städtische Mitarbeiter besuchen unangemeldet PRO-NRW-Unterstützer, um sie zur Rücknahme ihrer Unterschrift zu bewegen


„Principiis obsta“: “Wehret den Anfängen”, war ein geflügeltes Wort im antiken Rom. Und es gilt auch heute wieder: Linke um SPD, Grüne, antifa und Gewerkschaften bedienen sich zunehmend der Methoden, die sie den “Rechten” andichten. Unter dem Mantel eines angeblichen “Kampfes gegen rechts” beugen Linke immer häufiger Gesetze und haben eine Gesinnungsdiktatur etabliert, wie man sie nur von den Nazis und der DDR her kannte. Und wurden damit just zu der Gefahr, die zu bekämpfen sie vorgeben (MM)

***

Nordrhein-Westfalen: GESTAPO-Maßnahmen durch RotGrün gegen demokratische Partei

Das sind Verhältnisse, wie man sie eigentlich nur in Diktaturen erwartet: Seit gut zwei Wochen erhalten Bürger aus dem Ennepe-Ruhr-Kreis unangekündigt Besuch von städtischen Mitarbeitern. Diese Mitarbeiter unterziehen sodann die Bürger einem regelrechten Kreuzverhör, ob sie denn wirklich eine Unterstützungsunterschrift für PRO-NRW geleistet hätten und ob sie diese nicht zurückziehen wollen.

Städtische Kontrollmaßnahme ist ungesetzlich und stellt den Straftatbestand einer Massen-Nötigung dar

Da PRO-NRW eine demokratische Partei ist, die weder verboten noch unter Verbotsdrohung steht wie etwa die NPD (welche bis zu einem  höchstrichterlichen Verbot ebenfalls als eine demoktatische Partei anzusehen ist, ob es einem persönlich gefällt oder nicht), ist ein solcher Besuch seitens städtischer Mitarbeiter ein Rechtsverstoß ohnegleichen. Er kommt einer Nötigung des Souverän gleich: des mündigen Bürgers und Wählers. Es ist ein Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierte Willens- und Wahlfreiheit des Souverän, eine massive Einschüchterung, die juristische Folgen haben muss.

Geht es wieder los? Wehret den Anfängen

Wenn PRO-NRW gegen diese Maßnahme (die offenbar der ebenso schändlichen und verfassungsfeindlichen Maßnahme des Münchner Noch-OB Ude (SPD) gegenüber Unterzeichnern des ZIEM-Protests von Stürzenberger abgeschaut wurde) nicht juristisch vorgehen sollte, wäre dies ein verhängnisvoller Fehler. Und falls die politisch Verantwortlichen dieser unfassbaren Einschüchterungs- und Kontrollmaßnahme (es ist zu vermuten, dass es sich beim rot-dominierten Ennepe-Ruhr-Kreis wie in München um SPD und Grüne handelt) juristisch nicht abgeurteilt werden sollten, wäre dies ein weiteres Zeichen dafür, dass Deutschland dabei ist, sich als Rechtsstaat zu verabschieden.

Diese städtischen Kontrolleure bzw. ihre Auftragsgeber benehmen sich wie wie die GESTAPO bzw. der ihr gleichzustellenden STASI: Von ersterer ist bekannt, dass sie deutschen Bürgern zu Beginn der 30er Jahre ebenfalls unangekündigten Besuch abstatteten, wenn diese dabei beobachtet wurden, dass sie bei Juden eingekauft hatten. Oder gegen die Rassenpolitik der NSDAP protestierten.Von zweiterer wissen wir, dass sie ausreisewilligen Bürger höchst unangenehme Sponatanbesuche abstattete und sie massiv für den fall bedrohte, dass diese ihren Ausreiseantrag nicht zurückzögen. (MM)

Hier die Originalmeldung auf der Homepage von Pro-NRW:


http://pro-nrw.net/en-kreis-weissrussische-verhaeltnisse-im-landkreis/

EN-Kreis: Weißrussische Verhältnisse im Landkreis

Im Ennepe-Ruhr-Kreis wird seitens der Wahlämter und der Ordnungsbehörden alles daran gesetzt, eine legitime und demokratische Kommunalwahlkandidatur im Kreis aber auch in der Stadt Witten zu verhindern. Derzeit sammeln bekanntlich PRO-NRW-Aktivisten auch im Ennepe-Ruhr-Kreis Unterstützungsunterschriften für unseren Wahlantritt. Sie müssen dann bei den Wahlämtern geprüft und bestätigt werden.

Seit gut zwei Wochen erhalten Bürger aus dem Kreis unangekündigt plötzlich Besuch von städtischen Mitarbeitern. Diese Mitarbeiter unterziehen sodann die Bürger einem regelrechten Kreuzverhör, ob sie denn wirklich eine Unterstützungsunterschrift für PRO NRW geleistet hätten und ob sie diese nicht zurückziehen wollen. In unserem Parteibüro haben sich Dutzende Bürger über die schikanöse Vorgehensweise der Ordnungsämter beklagt. Viele Bürger reagieren eingeschüchtert auf solch fragwürdige Besuche. Auffällig ist, dass im Kreis ausschließlich Bürger zu Hause aufgesucht werden, die eine Unterstützungsunterschrift für PRO NRW geleistet haben. Es ist offenkundig, dass es eine Gleichbehandlung der Parteien nicht gibt und dass seitens der Wahlbehörden alles nur erdenklich Mögliche unternommen wird, um einen Wahlantritt von PRO NRW zu verhindern. Mit einer selbstbewussten freiheitlichen Demokratie hat dies kaum mehr etwas zu tun.

Die Vorgänge erinnern an Zustände in Weißrussland, Ägypten oder Nordkorea. PRO NRW wird die Landeswahlleiterin über die skandalösen Vorgänge im Kreis informieren und zudem weitere rechtliche Möglichkeiten gegenüber den fragwürdigen Machenschaften des Kreises prüfen.

Wer etwas für mehr Transparenz und mehr Rechtsstaatlichkeit im Ennepe-Ruhr-Kreis tun möchte, der muss am 25. Mai sein Kreuz bei PRO NRW machen!

***

Spenden für Michael Mannheimer

Dieser Blog existiert nur Dank der Spenden meiner Leser

 ***

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
64 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments