Von Michael Mannheimer
Leben wir noch in einem Rechtstaat? Wenn man das Folgende liest, kommen einem mehr als berechtigte Zweifel
Die meisten von uns glauben, in einem Rechtsstaat zu leben. Wir meinen, dass Rechtsstreitigkeiten spätestens dann objektiv und allein nach herrschender Rechtslage entscheiden werden, wenn diese vor Gericht verhandelt werden. Denn schließlich vertreten die dort tätigen Richter und Staatsanwälte geltendes Recht. Was aber, wenn ausgerechnet jene beiden genannten Berufsgruppen korrupt oder gar kriminell wären – und sich gegen Klagen gegenseitig decken würden, so dass ihr kriminelles Treiben niemals auffliegt?
In einem aufwühlenden Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung beschreibt ein ehemaliger Richter, der pensionierte Staatsbeamte Frank Fahsel, unfassbare Zustände am Landgericht Stuttgart. Dass der Leserbrief am 9. April 2008 geschrieben wurde, macht die Sache nicht weniger dramatisch. Im Gegenteil. Man darf befürchten, dass sich diese Zustände zwischenzeitlich noch verschlechtert haben dürften. O-Ton des Ex-Richters:
«Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erleben müssen, die man schlicht “kriminell” nennen kann….
In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System schützt sich vor einem Outing selbst – durch konsequente Manipulation. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor “meinesgleichen”.»
Wo ist die Kraft, die mit diesem Saustall aufräumt?
Wenn die Justiz tatsächlich derart korrupt und kriminell ist wie der Ex-Richter oben beschreibt, dann ist das nicht nur ein Problem innerhalb eines unbedeutenden Sektors unseres Staats: Dann ist Herz und Hirn unserer Demokratie bereits massiv bedroht. Im Justizwesen formiert sich gelebte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mehr als irgendwo sonst. Die Justiz garantiert Rechtsicherheit und ist der zentrale Umsetzungsort der Legislative (also des durch das Parlament in Gesetze gegossenen Volkswillens) .
Wenn sich Richter jedoch nicht mehr an Gesetz und Ordnung halten und sich gegenseitig bei internen und externen Anzeigen decken, handelt es sich um einen kalten Staatstreich. Nach außen hin mag solch ein Staatsgebilde zwar noch einigermaßen demokratisch und rechtstaatlich erscheinen. Nach innen hin aber ist es dann längst verfault und de facto zu einer justitiellen Diktatur geworden.
Eines von zahlreichen anderen Beispielen ist die Justiz in München. Diese scheint sich unter der Ägide von Ude zu einer roten Justiz-Dikatatur entwickelt zu haben. So wird etwa Michael Stürzenberger, Münchens bekanntester Islamkritiker, von Strafbefehlen geradezu eingedeckt und muss sich nahezu monatlich vor Gericht verantworten. Es scheint, dass jede Anzeige gegen ihn – erstellt von Sozis – zum Erfolg führt. Während umgekehrt so gut wie keine Gegenanzeige durch Stürzenberger Gehör bei der Münchner Justiz findet: Seine Gegner und Feinde dürfen ihn ungestraft bespucken, tätlich angreifen, ihn als Nazi oder Faschisten beleidigen.
Hier muss mit eiserner Hand durchgegriffen werden. Wie der bekannte deutsche Staatsrechtler Prof. Dr. Schachtschneider feststellte, ist die freiheitlich demokratische Grundordnung Deutschlands längst so sehr in Gefahr, dass Art20 Abs.4 des Grundgesetzes greift: Dort heißt es:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
„Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.“ Quelle
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OT
Wie verkommen ist eigentlich der DEUTSCHE ADEL?
Ein klagefreudiger Alkohol-, Pinkel- und Prügelprinz Ernst-August von Hohenzollern mit klagefreudiger(Caroline-Urteil) Gattin Prinzessin Caroline aus dem Fürstentum Monaco…(siehe Wikipedia)
Der Hohenzollernprinz Ferfried „Foffi“ fummelt im Fernsehen an der dubiosen Busenwitwe Tatjana Gsell…(siehe Wikipedia)
Der ev. Christian Freiherr von Stetten aus uraltem Adel(vertritt die 30. Generation des seit dem Jahr 1098 zwischen den Flüssen Kocher und Jagst ansässigen fränkischen Adelsgeschlechts, siehe Wikipedia) kungelt mit kriminellen Arabern und dem vulgären Zoten-Rapper Bushido, welcher jüngst im Interview mit Peter Hahne meinte, Gottesgesetze stünden höher als das GG, womit der Muselmann nichts anderes als Allahs Gesetze, also Scharia gemeint haben kann…
Der rkath. Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg, stets im neuesten Look nach Tom Cruise(Siehe SZ) gekleidet, aus stinkreichem fränkischen Raubrittergeschlecht(siehe Wikipedia) fälscht Doktorarbeit und führt Cruise durch den Bentlerblog, seine Gattin Freifrau Stephanie geb. Gräfin von Bismarck-Schönhausen stiftet Pädophile zu Straftaten an, um sie dann medienwirksam im TV zu stellen. Sie legte uns den Chefpropagandisten Scientologys Tom Cruise und Frau Katie, die sich inzwischen klugerweise geschieden hat, in der „Gala“ ans Herz. Freifrau Stephanie Präsidentin des öffentlichkeitsscheuen international operierenden Vereins „Innocence in Danger“…
(Nur mal so: Scientology gründet gerne undurchsichtige „Hilfsvereine“, um Spenden einzusammeln.)
Reichskanzler von Bismarcks offen schwuler Ururenkel Gottfried Graf von Bismarck Schönhausen, exzentrischer Partylöwe, Epileptiker, stirbt vermutl. an Heroin in London…, davor zwei andere Todesfälle in seiner Umgebung…(siehe homowiki.de)
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„“Nicht nur Parteifreunde dürften sich gefragt haben, warum der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten (CDU) ausgerechnet den Skandalmusiker Bushido, dessen Affinität zur organisierten Kriminalität bekannt ist, ein Praktikum gewährte. Naivität? Geltungsdrang? Weit gefehlt. Nach Informationen von SPIEGEL TV unterhält von Stetten geschäftliche Beziehungen zu ausgerechnet jenem Araberclan, dem die Polizei auch Bushido zurechnet. So überwies von Stetten 2009 einen Geldbetrag von 37.000 Euro an eine dem Clan-Umfeld zugehörige Person – angeblich für Getränkelieferungen.
SPIEGEL TV über von Stetten:…““
http://www.pi-news.net/2012/07/von-stetten-verbindungen-ins-kriminelle-milieu/#comment-1900651
MM: KEINE OTS AN DEN ANFANG STELLEN!!!
Dazu fällt mir ebenfalls eine Aussage eines bekannten Juristen ein, ich poste sie möglicherweise später noch.
Vielleicht ein Denkanstoß:
Jeder Richter ist unabhängig und nur seinem Gewissen unterworfen. Das soll auch so bleiben.
Doch auch unser Rechtssystem ist dem Kampf der verschiedenen gesellschaftlichen Gruppierungen ausgesetzt, dem Kampf um Vorherrschaft und Einfluss und dem Ringen um Durchsetzung bestimmter politischer Ziele. Unsere Richter sind weder weltanschaulich noch politisch neutral. Das kann man von ihnen auch gar nicht verlangen. Politiker werden durch die Justiz und die Öffentlichkeit, insbesondere die Medien, kontrolliert, die Medien durch die Justiz und die Politiker. Aber wer kontrolliert die Justiz?
Die Dienstaufsicht, der Richter unterliegen, wird kaum wahrgenommen. Beugt ein Richter das Recht, dann entscheiden Richter darüber, ob er es vorsätzlich getan hat, ob er schuldig ist oder nicht. Eine Kontrolle von außen gibt es nicht. Den Medien fällt zwar eine gewisse Verantwortung zu. Aber sie interessieren sich zumeist nur für die spektakulären Justizirrtümer. Zudem sind sie es nicht selten selbst, die mit einer unseriösen, sensationslüsternen Berichterstattung und „Vorverurteilung“ den Boden für Fehlurteile bereiten.
Ob die „Dritte Gewalt“ im Staat nicht doch mehr kontrolliert werden muss, zum Beispiel durch den Bundestag oder spezielle Ausschüsse, ist eine Frage, die intensiver diskutiert werden sollte. Der Richterstand könnte trotzdem weiterhin frei in seinen Entscheidungen bleiben.
Ein ebenso sensibler Bereich wie die Frage einer richterlichen Kontrolle ist das richterliche Beratungsgeheimnis. Wäre es nicht besser, wenn jedes Gericht verpflichtet wäre, bei der Verkündung des Urteils mitzuteilen, wer von den Beisitzern für und wer gegen die Entscheidung gestimmt hat?
Quelle: Im Namen des Irrtums! von Hans-Dieter Otto, 2006 F.A. Herbig Verlagsbuchhandlung GmbH, München, Seite 377
Überhaupt unsere Richter:
„Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.“ – Dr. Egon Schneider, ehemaliger Richter eines Oberlandesgerichts (Zeitschrift für anwaltliche Praxis 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)
„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ Professor Willi Geiger, Bundesverfassungsrichter a. D. (Deutsche Richterzeitung 9/1982, S. 325)
Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft:
http://www.wiwo.de/finanzen/politischer-einfluss-richterbund-beklagt-vorauseilenden-gehorsam/5302130.html und http://cleanstate.de/Der_weisungsgebundene_Staatsanwalt.html
Staatsanwälte: Am Zügel der Politik:
Staatsanwälte sind in Deutschland weisungsgebunden. Darin liegt ein krasser Verstoß gegen die Grundsätze der Unabhängigkeit der Justiz und der Gewaltenteilung. (…) Die Abhängigkeit ist deshalb so unerhört problematisch, weil Staatsanwälte eine Schlüsselstellung im Strafverfahren innehaben. Gerichte können nicht von sich aus tätig werden. Deshalb entscheidet die Staatsanwaltschaft ganz allein, ob es überhaupt zu einem gerichtlichen Verfahren kommt. Sie bestimmt, ob Ermittlungen aufgenommen werden, in welcher Weise diese erfolgen und ob und in welcher Richtung Anklage erhoben wird. Sie stellt damit die Weichen für das ganze Strafverfahren. Zwar ist es letztlich Sache des Gerichts, über die Schuld von Angeklagten zu urteilen, ob aber ein Ermittlungsverfahren eingestellt oder gar nicht eröffnet wird, entscheidet die Staatsanwaltschaft, und diese Entscheidung kann die Politik an sich ziehen. Damit liegt, wenn es um Verfahren gegen „Persönlichkeiten“ geht, die Gefahr politischer Einflussnahme auf der Hand. (…) Eine Konsequenz des Weisungsrechts ist die Pflicht der Staatsanwälte in Fällen von besonderem Interesse, den Justizministern Bericht zu erstatten. Das birgt die Gefahr, dass betroffene “hohe Tiere” gewarnt werden. Wenn die Beschuldigten belastendes Material rechtzeitig beiseiteschaffen oder sich mit anderen absprechen können, drohen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen (z.B. Hausdurchsuchungen und Vernehmungen) zur Farce zu werden. Was normalerweise nicht an die Öffentlichkeit dringt, wurde in einem Fall allerdings bekannt: Die baden-württembergische Justizministerin Corinna Werwigk-Hertneck hatte ihren FDP-Kollegen Wirtschaftsminister Walter Döring am 17. Juni 2004 telefonisch über staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen ihn wegen unzulässiger Finanzierung einer Umfrage informiert. Als das ruchbar wurde, mussten beide zurücktreten.
Im Januar 2008 wurde bekannt, dass ein Berliner Oberstaatsanwalt von seinem Vorgesetzten daran gehindert worden war, sich im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zum Thema jugendliche Intensivtäter zu äußern, da er einen anderen Standpunkt vertritt als die Politik.
Quelle: Die Deutschlandakte von Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim, 2. Auflage Taschenbuchausgabe Mai 2009, Wilhelm Goldmann Verlag, München, Seite 196-199.
Herr von Arnim kritisiert auch, ähnlich wie Herr Otto, dass Richter zwar eine große Verantwortung tragen, aber anders als Beamte, Rechtsanwälte, Ärzte und andere Freiberufler nicht für ihre Fehler haften. Er erklärt, warum das so ist. Es gibt kaum eine Möglichkeit gegen einen Richter vorzugehen. Die richterliche Unabhängigkeit wird derart weit ausgedehnt, dass der Aufsichtsinstanz die Hände gebunden sind: „Formlos, fristlos, fruchtlos“ – so nennen das die Profis. Die Staatsanwaltschaft könnte Richter bestenfalls wegen Rechtsbeugung belangen, jedoch besteht dieser Straftatbestand, wie Herr von Arnim konstatiert, lediglich auf dem Papier.
Der Art. im GG würde die Taten des 20.Juli 1944 rechtfertigen.
Der Leserbrief eines vermutlichen Richters ist allenfalls ein Indiz für einen möglichen Zustand der Justiz im Stuttgarter LG vor fast 10 Jahren.
Man benötigt weitere Zeugen um eine schärfere Sicht zu bekommen.
MM: In derselben Zeit, in der Sie diesen Kommentar geschrieben haben, hätten Sie bei Google tausende von Beweisen für Justizwillkür gefunden.
OT
„“Die neue Sklavenhaltergesellschaft im Villenviertel Berlins
Seit 2008 wurden nach neuen Regierungsangaben 22 Fälle aktenkundig, in denen Betroffene gegenüber Behörden oder Hilfsorganisationen etwa über Gewalt des Arbeitgebers oder zu niedrigen Lohn klagten, allein neun im letzten Jahr. Juristische Konsequenzen hatte das nie. Die Dunkelziffer dürfte weit höher sein, schätzen Experten des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Sie sprechen von „moderner Sklaverei“. Betroffen sind vor allem philippinische, indonesische und indische Arbeitskräfte…
Saudi-Arabien vorn auf der Rüpelliste
Jedes Jahr lassen Botschaftsangehörige in der Hauptstadt Rechnungen von Handwerkern, Ärzten oder Vermietern in Millionenhöhe unbezahlt. Besonders augenfällig wird der Missbrauch der Immunität durch einen Teil der Diplomaten auf Berlins Straßen: In zwei Jahren hat sich die Zahl der – stets straflosen – Verkehrsverstöße durch Diplomaten mehr als verdoppelt, 2011 wurden nach neuen Daten fast 19.000 solcher Delikte registriert; die „Rüpelliste“ führt die Botschaft von Saudi-Arabien an, gefolgt von Russland, den USA und China…““WAZ
http://www.kybeline.com/2012/07/22/die-neue-sklavenhaltergesellschaft-im-villenviertel-berlins/
Wir haben ein Tierschutzgesetz – in Deutschland wird geschächtet.
Wir haben ein Kinder- und Jugendschutzgesetz – in Deutschland wird den unmündigen Kindern und Jugendlichen der menschenverachtende Koraninhalt gelehrt.
Wir haben Gesetze, die Stalking, d.h. Menschen mit der Ermordung zu drohen, untersagen – in Deutschland passiert solange nichts bis das Opfer endlich nervlich erledigt ist. Der Koran ist voll mit geplanten Straftaten und der Herabwürdigung „Ungläubiger“ – in Deutschland passiert nichts.
In Deutschland passiert nichts, um dem Wahnsinn ein Ende zu setzen. Im Gegenteil, der Wahnsinn wird jeden Tag gefördert und die Verantwortlichen dieser Entwicklung haben sich wieder ihre Vernichtungsposten gesichert.
Sie wollen Rechtsstreitigkeiten jetzt auf 5 Jahre begrenzen (weil nach mehreren Jahren wahrscheinlich keiner mehr weiß, um was es ging oder der Kläger ist pleite oder der Kläger ist tot ).
Wir haben Gesetze, aber es gibt Juristen, die gerne einem Moslem einen Verbotsirrtum aufdrängen – damit der deutsche Steuerdepp auch versteht, dass arme „Rechtläubige“ einen Aufenthalt im fremden Land zu würdigen wissen und in angemessener koranischer Weise das Gastland beehren. Ich kann den ehemaligen Richter verstehen, man muss sich nur noch schämen, dass man Deutscher ist und das alles nach dem 3.Reich und der DDR wieder über sich ergehen lassen muss. Nach meinem Gefühl geht das nicht mehr lange gut. Das Vertrauen der Bevölkerung schwindet, da viele sich belogen fühlen.
http://www.europenews.dk/node11765
Da stehen einem die Haare zu Berge, da ist man fassungslos, das kann nicht mehr wahr sein.
—UNO – Der UN-Menschenrechtsrat stellt den Schutz religiöser Gefühle über Meinungsfreiheit—
Ganz im Sinne des Islam-Koran, d.h. die „religiösen Gefühle“, die einen Nichtgläubigen beleidigen und bedrohen, sind der UN egal. Maul halten, weil der Islam und seine Hörigen der ganzen Welt mittlerweile die „Friedensbotschaft“ mit religiös verbrämter Scheinheiligkeit als gewaltlose und gesunde Lebensauffassung verkauft, obwohl der Islam dort, wo er sich etabliert, psychische und physische Gewalt legitimiert.
Hamburg ist, wenn der Vertrag zustande kommt, Moslemland. Die Stalker haben sich durchgesetzt, der Deutsche hat wieder seine politische Elite, die er verdient hat. Schöne neue Welt. Die Welt der Stalker mit übermenschlichen „religiösen Gefühlen“ im Reich der „Ungläubigen – der Affen und Schweine!“ Deutsche Schweine machen den Rest der Deutschen zu Affen.
Die Zwangsreligiösen berufen sich auf die Religionsfreiheit!
Sie kennen aber keine Freiheit, sie haben den Religionszwang.
Diese Tatsache wird von unseren Paragrafenfuchsern aber übersehen.
Für uns gilt die Allgemeine Freiheit und darunter diese Religionsfreiheit, welche auch die Freiheit vor Religion gewährleistet.
Die Allgemeine Freiheit aber, bedeutet vor allem für den Europäer, die Niederlassungsfreiheit, die Redefreiheit, die Besitzfreiheit, die Meinungsfreiheit und diese sind den umgevolkten Bereicherern unbekannt, wollen dies aber bei uns ausnutzen.
Weil ein islamischer Metzger hier im Einwanderungsland seine berufliche Tätigkeit geringfügig abändern müßte, gibt er an, bei Nichtdurchführung der Schächtung keinen Verkauf des Fleischer mehr zu erreichen und somit in die Arbeitslosigkeit abzugleiten. Deswegen werden in Deutschland die Tiere gequält – weil ein Glauben und seine Hörigen ihre eigenen Gesetze bekommen.
Wer das liest, glaubt es nicht.
BVerfG: Schächten von Tieren
BVerfG 1. Senat
Urteil vom 15. Januar 2002
Az: 1 BvR 1783/99
GG Art 2 Abs 1, GG Art 4 Abs 1, GG Art 4 Abs 2, GG Art 7 Abs 3, TierSchG § 4a Abs 1, TierSchG § 4a Abs 2 Nr 2 Alt 2, WRV Art 137 Abs 5, GG Art 12 Abs 1
Leitsatz
1. Die Tätigkeit eines nichtdeutschen gläubigen muslimischen Metzgers, der Tiere ohne Betäubung schlachten (schächten) will, um seinen Kunden in Übereinstimmung mit ihrer Glaubensüberzeugung den Genuss von Fleisch geschächteter Tiere zu ermöglichen, ist verfassungsrechtlich anhand von Art 2 Abs 1 in Verbindung mit Art 4 Abs 1 und 2 GG zu beurteilen.
2. Im Lichte dieser Verfassungsnormen ist § 4 a Abs 1 in Verbindung mit Abs 2 Nr 2 Alternative 2 des Tierschutzgesetzes so auszulegen, dass muslimische Metzger eine Ausnahmegenehmigung für das Schächten erhalten können.
usw. mehrere Seiten, die die Tierquälerei rechtfertigen. Unfasslich.
Weil ein islamischer Metzger hier im Einwanderungsland seine berufliche Tätigkeit geringfügig abändern müßte, gibt er an, bei Nichtdurchführung der Schächtung keinen Verkauf des Fleisches mehr zu erreichen und somit in die Arbeitslosigkeit abzugleiten. Deswegen werden in Deutschland die Tiere gequält – weil ein Glauben und seine Hörigen ihre eigenen Gesetze bekommen, damit ein islamischer Metzger nicht wie so viele Deutsche in die Arbeitslosigkeit abgleitet.
Wer das liest, glaubt es nicht.
BVerfG: Schächten von Tieren
BVerfG 1. Senat
Urteil vom 15. Januar 2002
Az: 1 BvR 1783/99
GG Art 2 Abs 1, GG Art 4 Abs 1, GG Art 4 Abs 2, GG Art 7 Abs 3, TierSchG § 4a Abs 1, TierSchG § 4a Abs 2 Nr 2 Alt 2, WRV Art 137 Abs 5, GG Art 12 Abs 1
Leitsatz
1. Die Tätigkeit eines nichtdeutschen gläubigen muslimischen Metzgers, der Tiere ohne Betäubung schlachten (schächten) will, um seinen Kunden in Übereinstimmung mit ihrer Glaubensüberzeugung den Genuss von Fleisch geschächteter Tiere zu ermöglichen, ist verfassungsrechtlich anhand von Art 2 Abs 1 in Verbindung mit Art 4 Abs 1 und 2 GG zu beurteilen.
2. Im Lichte dieser Verfassungsnormen ist § 4 a Abs 1 in Verbindung mit Abs 2 Nr 2 Alternative 2 des Tierschutzgesetzes so auszulegen, dass muslimische Metzger eine Ausnahmegenehmigung für das Schächten erhalten können.
usw. mehrere Seiten, die die Tierquälerei rechtfertigen. Unfasslich. Ohne Sinn und Verstand, die das deutsche Gesetz des Tierschutzes außer Kraft setzen durch die höchstrichterliche Sonderregelung, die einem Moslem erlaubt Tiere zu quälen ( eindeutig durch erfahrene Chirurgen belegt ), weil eine total ignorante Jahrhunderte andauernde Tierquälerei einer pseudoreligiösen Einstellung sonst das Essen verweigert. Damit wird dann das BVerfG beauftragt.
Ich bin gespannt, was dem BVerfG zum ESM-Vertrag einfällt. Hier handelt es sich ja um die Leidensfähigkeit der Menschen. Wie über die Scharia verhandelt wird, möchte ich mir nicht mehr vorstellen.
Es ist erschreckend,wenn man jeden Tag zu hören bekommt, wie diese „Richter“ urteilen etc. insbesondere bei betreuten Personen. Da werden die Familienangehörige außer Kraft gesetzt. Man sollte diese „Richter“ mal überprpfen, aus welchen Familien stammen. Diese kommen nach ihren irren Entscheidungen nur aus Nazifamilien oder aus ehemaligen Stasifamilien kommen. Es ist sehr gefährlich in diesem Schurkenstaat zu leben,insbesondere, wenn man auffällig geworden ist, insbesondere, wenn man für Recht und Ordnung ist, was diesen „Richtern“ fehlt. Die Regierung, egal welche, unternehmen nichts dagegen, weil sie alles mundtot machen wollen um an der Macht zu bleiben und weil die meisten ebenfalls aus hirnlosen Nazifamilien kommen. Oh armes aDeutschland, wohin bist du gesunken. Aber was solls, bei 99,999 % dummer Menschen auf dieser Erde kann man nichts anderes erhoffen auch hinsichtlich der saudummen Wähler in diesem Staat.
Es ist erschreckend,wenn man jeden Tag zu hören bekommt, wie diese „Richter“ urteilen etc. insbesondere bei betreuten Personen. Da werden die Familienangehörige außer Kraft gesetzt. Man sollte diese „Richter“ mal überprüfen, aus welchen Familien sie stammen. Diese kommen m.E. nach ihren irren Entscheidungen nur aus Nazifamilien oder aus ehemaligen Stasifamilien. Es ist sehr gefährlich in diesem Schurkenstaat noch zu leben,insbesondere, wenn man auffällig geworden ist, insbesondere, wenn man für Recht und Ordnung ist, was diesen „Richtern“ fehlt. Die Regierungen, egal welche, unternehmen nichts dagegen, weil sie ebenso eingestellt sind und alles mundtot machen wollen um an der Macht zu bleiben und weil die meisten ebenfalls aus hirnlosen Nazifamilien kommen. Oh armes Deutschland, wohin bist du gesunken. Aber was solls, bei 99,999 % dummer Menschen auf dieser Erde kann man nichts anderes erhoffen auch hinsichtlich der saudummen Wähler in diesem Staat.
Ein durch Voreingenommenheit oder Dummheit bzw Unfähigkeit gefälltes Urteil wird durch den Staat gedeckt.Jede Auskunft wird verweigert. Für einen der seine Stasiakten eingesehen hat, kommt dieses sehr bekannt vor.
Bekanntlicherweise werden BerufsrichterInnen von Politikern vorgeschlagen und ernannt. Es gibt zudem keine Dienstaufsicht in der Richterschaft, damit verfassungsmäßige Grundsätze wie auch EU-Recht eingehalten werden. Die Hürden für Beschwerdeverfahren wurden absichtlich höher gesetzt, ebenso wie der Anwaltszwang bei Bundesgerichten, um den Staatsbürger zu entrechten. Wird in allgemein bildenden Schulen die Erhebung der Verfassungsbeschwerde gelehrt? Kurzum, es fehlt in Deutschland der Mut zur materiellen Wahrheit und zur Menschlichkeit. Staatliche Entscheidungsträger die ihr Selbstwertgefühl zu Lasten von abhängigen Sozialleistungsempfängern stützen sind ebenso fehl am Platz wie diejenigen, die ihre Macht missbrauchen, um staatskassenfreundliche Urteile zu fällen.
danke für den Beitrag, habe hier und in anderen Blogs immer wieder auf Frank Fahsel hingewissen.
Der Art. 4GG ist ein Witz. Die BRD ist weder Rechtsstaat noch Demokratie, das alles wird simuliert das der strunzdumme dt. Bürger brav und untätig bleibt, den Rest besorgen die linken Drecksmedien pluzs Aktuelle Kameras 1 und 2 zu den auch konserv. Medien gehören. Die C-Parteien lügen wie gedruckt und verarschen die Vhristehn vor allem.
Wir haben ein Kinderschutzgesetz und der Kinderschutzbund kann oder will nichts gegen die Genderisten und Pädophilien gerichtlich unternehmen .
Vor 20Jahren hat Gerhald Schröder und Joschka Fischer SPD -GRÜNEN die Richter und Staatsanwälte unter Kontrolle ,die CDU-CSU-FDP haben das stillschwiegen angenommen und heute und gestern führen sie diesen Stil weiter, das Deutschland verrecke .
nur ein Beispiel :
http://www.deutschelobby.com/2014/03/22/padophilie-skandal-grun-roter-bildungsplan-fordert-kindersex/
Heutige Richter verurteilen Väter und Mütter in Deutschland weil sie ihre Kinder vor der Sexualsierung schützen .
Kein Richter und auch nicht die Bundesgeneralanwaltschaft hält die Islamisierung und Türkanisierung in Deutschland auf ,denn dies ist ein großes Verbrechen gegen unser Deutsches Volk was diese Richter und Staatsanwälte begehen . Man kommt sich vor wie Anno 1933 ,wo Richter und Staatsanwälte dem Naziregiem in den Hintern gekrochen sind ,sowie heute sie der Deutschlandfeindlichen Parteien Allah Coleur in den Hintern kriechen und das nur für ihre Pöstschen und Gehälter . Pfui Teufel ,was haben die doch für einen Scheiss -Charakter .
Sie urteilen schon lange nicht mehr “ Im Namen des deutschen Volkes “ sondern sie urteilen “ Gegen das deutsche Volk “ . Verrat in Deutschland wo immer man auch schaut !
http://www.krisenfrei.wordpress.com/2014/03/21/neues-demokratie-punkte-system-blut-fur-die-westliche-wertegemeinschaft/
Richter und die Generalbundesanwaltschaft sind mitschuldig an den Morden an Deutsche von Moslems beganngen .
Nürnberg2 oder DenHaag ist ihnen hoffentlich bald sicher ,denn es wird keiner vergessen ,keiner .
http://www.krisenfrei.wordpress.com/2014/03/21/guter-vorschlag/
ps.Meine Freundin war vor vielen Jahren SPD -Mitglied und hat mich schon lange gewarnt in Blogs zuschreiben ,sie macht sich Sorgen um mich .
Warum wohl ?
Es ist traurig ,das der Faschismus in Deutschland wieder eingekehrt ist und die Wahrheit sagen verboten wird . Die EU hat vor Umerziehungslager zu bauen ,aber die sind schon lange in deutscher und europäischen Schulen und sogar Kindergärten eingezogen .
Meine Freundin hat recht ,warum schreibe ich noch ,wir sind doch nur eine kleine Minderheit die ins Leere greift .
„hotspot “ hat recht ,ich bin nur eine kleine alte Polit-Amateurin .
Wir Alte können sowieso nichts machen und die Jungen sollen doch ins Unglück rennen ,denn sie haben sowieso nur Party’s und Sex im Kopf ! Mehr ist heute nicht mehr drin .
MM: Ich kann Ihre Freundin absolut nicht verstehen. Wer keine Farbe bekennt – und nicht einmal im realtiv geschützten Blogbereich – dem mangelt es an Zivilcourage. Und ohne die stirbt jede Demokratie. Wer ein Leben ohne risiko will, geht das größte Risiko ein: Dass ihm die Freiheit entrissen wird. Und in einer Diktatur – wo er dann landen wird – ist das Leben selbst ohne jede politische Äußerung lebensgefährlich.
Eins weiß ich genau:
Sollte jemals Intoleranz, Islamophobie oder Homophobie von der EU unter Strafe gestellt werden, dann werden in keinem anderen Land diese „Verbrechen“ so eifrig und unnachsichtig verfolgt werden wie in Deutschland.
Es wird uns u.a. das ECTR von Brüssel vorgelegt, d.h. das European Council on Tolerance and Reconcilitation.
Hier eine Analyse, die auch interessant ist.
http://www.danisch.de/blog/2013/09/19eu-recht-meinungsverbrechen-frontalangriff
Die Staatsanwaltschaft (weisungsgebunden), die den ehemaligen Innenminister Friedrich angeklagt hat, wird jetzt selbst angeklagt, weil sie dies getan hat!!!
@Benjamin Sanchez 2 v. 23.07.12
Trifft es auf den Punkt:
[…] Zwar ist es letztlich Sache des Gerichts, über die Schuld von Angeklagten zu urteilen, ob aber ein Ermittlungsverfahren eingestellt oder gar nicht eröffnet wird, entscheidet die Staatsanwaltschaft, und diese Entscheidung kann die Politik an sich ziehen. Damit liegt, wenn es um Verfahren gegen “Persönlichkeiten” geht, die Gefahr politischer Einflussnahme auf der Hand. (…) Eine Konsequenz des Weisungsrechts ist die Pflicht der Staatsanwälte in Fällen von besonderem Interesse, den Justizministern Bericht zu erstatten. Das birgt die Gefahr, dass betroffene “hohe Tiere” gewarnt werden. Wenn die Beschuldigten belastendes Material rechtzeitig beiseiteschaffen oder sich mit anderen absprechen können, drohen staatsanwaltschaftliche Ermittlungen (z.B. Hausdurchsuchungen und Vernehmungen) zur Farce zu werden.[…]
Das abschließende Urteil eines Richters, verbunden mit einer Verweigerung weitere Beweismittel zur Wahrheitsfindung anzunehmen, sollte unzulässig sein, da die dadurch entstehende Verfahrensdauer eine Kostenexplosion verursacht, Verfahren von einer Instanz bis zur Letzten geführt werden müssen. Da Richter für Fehler nicht haften müssen, können Beweismittel unter den Tisch fallen, denn was nicht vorliegt, kann auch keine Relevanz für das Urteil haben. So einfach sollte man sich die Urteilsfindung nicht machen dürfen. Wir haben zu viel Fehlurteile.
@ Anita 16
Hotspot – eine Worthülse, die nichts von sich gibt, außer, dass alle ihre Meinung zur Diskussion stellenden Kommentatoren Schwätzer sind, die nichts für die Staatsgemeinschaft beitragen können, sondern nur ihren Schwachsinnsmüll ins Netz stellen.
Liebe Anita, beeindruckt sollten Sie von dieser Aussage nicht sein, es bleibt zu überlegen, warum er diesen Müll dann liest und nichts Wichtiges zum Thema beizutragen hat, sondern nur die Analyse, dass bei allen, außer ihm, Hopfen und Malz verloren ist.
Beendruckt Sie das?
@17 Hörmann
Die MSM, die Politik ist auf bestem Wege ihrer Befürchtung gerecht zu werden.
Deutschland wie es war und wieder sein wird.
Das ist Meinungsterror vom Feinsten, subtile Methoden das Unterbewusstsein des Menschen zu prägen, Stimulanz durch eu-geprägte Vorgaben in Wort und Bild. Simulation der Erschaffung einer multikulturellen Harmonie, wie sie niemals sein kann, und durch Gesetzesregeln wie ein Toleranzedikt erpresst werden sollen.
Die Vermutung, dass alle Menschen die Aufklärung, die sie nicht kennen, begreifen und annehmen werden, ist allein schon von so einer Naivität geprägt, dass einem Angst und Bang wird. Die Einschleusung dieser ideologischen Menschenverachtung in ein aufgeklärtes Land, eu-gefördert seit Jahren, verbunden mit Toleranzvorstellungen, die jedem das Sprechverbot vorbereitet, das ist ja schon irrenhausreif.
Der Islam und seine Koranaussage sind für mich nicht akzeptabel. Die Koranlehre in Deutschland ist zu verbieten. Es gibt keine Gründe, die Eingeschleusten das Recht gibt, die Koranaussage in Deutschland zu verbreiten und für eine politisch-religiöse Etablierung zu benutzen. Was für private Meinungen diese Eingeschleusten haben, interessiert mich nicht.
Meine Meinung hat sich bestätigt.
***Hamburg ist, wenn der Vertrag zustande kommt, Moslemland. Die Stalker haben sich durchgesetzt, der Deutsche hat wieder seine politische Elite, die er verdient hat. Schöne neue Welt. Die Welt der Stalker mit übermenschlichen “religiösen Gefühlen” im Reich der “Ungläubigen – der Affen und Schweine!” Deutsche Schweine machen den Rest der Deutschen zu Affen.***
@ Weißerose (20) (und andere Kommentatoren mit ähnlich lautenden Meinungen)
Es ist nicht notwendig, den Islam in Deutschland zu verbieten (was, unter verfassungs-rechtlichen Gesichtspunkten, zumindest problematisch wäre).
Die Umsetzung des von mir auf dieser Seite bereits mehrfach empfohlenen Systems „Geldhahn zu“ würde völlig genügen. Ersatzlose Streichung jeglicher Sozialleistungen an Personen ohne EU-Staatsbürgerschaft. Der darauffolgende Exodus und das dito Versiegen des Zuwnaderungs-Stroms, würde den islamischen Bevölkerungs-Anteil innerhalb kürzester Zeit auf eine Dimension der relativen Bedeutungslosigkeit reduzieren.
Warum findet dieses todsichere System eigentlich so wenig Aufmerksamkeit?
QQuo usque tandem
Samstag, 22. März 2014 12:14
Die Umsetzung des von mir auf dieser Seite bereits mehrfach empfohlenen Systems “Geldhahn zu” würde völlig genügen. Ersatzlose Streichung jeglicher Sozialleistungen an Personen ohne EU-Staatsbürgerschaft. Der darauffolgende Exodus und das dito Versiegen des Zuwnaderungs-Stroms, würde den islamischen Bevölkerungs-Anteil innerhalb kürzester Zeit auf eine Dimension der relativen Bedeutungslosigkeit reduzieren.
Warum findet dieses todsichere System eigentlich so wenig Aufmerksamkeit?
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Naja, das wäre ein Anfang, eine Facette des Problems, mehr aber auch nicht.
Den geht es auch ohne DIREKTE Staatskohle hier immer noch besser als in Islamowüsten.
Und nicht nur die Kriminalität mit all ihren Facetten ist dann ein sehr einträgliches Geschäft zum Lebensunterhalt.
– Islam verbieten!!!
– gläubige Moslems gehören logischerweise in Islamoländer, ….denn was haben wir mit denen zu tun?
– Grenzen dicht machen, und begrenzt nur Einwanderer mit Quali zulassen.
Das und noch ein paar Feinheiten ist ALTERNATIVLOS, wenn wir dann keinen US- und Gazastreifenverhältnisse wollen, also Bürgerkrieg Blut und Gewalt.
GB: Koranlehrer, der 11-jährige missbrauchte, muss wegen ‚mangelnder Sprachkenntnisse seiner Frau‘ nicht ins Gefängnis:
http://europenews.dk/de/node/78143
UND wieder deutscher Rassismus,oder?
Afghanischer Muslim ersticht polnische Ehefrau
Weil sie keinen Hijab tragen wollte ermordete der 23-jährige Farhad Sarfi im letzten Jahr seine polnische Ehefrau Orina in ihrer gemeinsamen Wohnung im Südosten von London.
Das Frontpage Magazine berichtet, dass der ehemalige Verkäufer seine Ehefrau verschiedene Male in Hals und Brust stach und zwar so heftig, dass ihr Herz zerrissen wurde. Farhad hatte seine Frau am Lewisham Collge kennengelernt, wo sie Tourismus und Verwaltung studierte. Sie heirateten 2012 und sie musste einen Schleier tragen und zum Islam konvertieren.
Aber ihre Beziehung wurde immer gewalttätiger, weil sie ständig über Makeup und Kleidung stritten. Im Mai letzten Jahre sagte Orina zu ihrer Mutter, dass sie versucht habe aus der Wohnung zu fliehen und ihr Mann ihr gedroht habe sie zu erstechen. Sie wollte die Scheidung einreichen.
Sarfis Asylantrag in Großbritannien war abgelehnt worden, aber nach der Heirat mit Orina änderte sich sein Status und er durfte als Ehepartner eines EU Bürgers bleiben. Wäre die Scheidung ausgesprochen worden, hätte der Täter das Land verlassen müssen.
Das, so vermutet die Staatsanwaltschaft, sei das Motiv gewesen, warum der Angeklagte wütend wurde und seine Frau erstach.
http://europenews.dk/de/node/78101
Und auch die Norweger sind Nazis. Spd Türkenmigra-Expertin hat recht.
Muslimin foltert Tochter zu Tode, damit sie keine Norwegerin werden kann
http://europenews.dk/de/node/78100
Quo usque tandem
Ich stimme Ihrem todsicherem System uneingeschränkt zu. Das ist auch schon lange die Meinung vieler anderer Islamkritiker. Ergänzend wäre dann noch eine Justiz nach dem „Null-Toleranz-Prinzip“. Ein kleines Problem wären die Eingebürgerten, denen man aber die deutsche Staatsbürgerschaft wegen deutschfeindlichem Verhaltens und Verbrechen aberkennen könnte. Bei unklaren Verhältnissen aufgrund weggeworfener Pässe und Papiere könnte die Staatsangehörigkeit nach der Sprache zugeordnet werden, die sie hauptsächlich sprechen und möglicherweise schreiben. Sollte das Herkunftsland die Rücknahme verweigern, wären Sanktionen fällig.
Ach ja – Kopftuchverbot wegen Tragens verfassungsfeindlicher Symbole könnte auch noch wirken.
Gut, dann haben wir ja ein Konzept, das eigentlich problemlos umgesetzt werden könnte. So gern ich auch den Islam einfach verbieten würde, zweifele ich doch an der Umsetzbarkeit. Also ein paar Vorschläge:
1.Null Toleranz bei Straftaten
2.Keine oder zeitlich begrenzte Sozialhilfe nach amerikanischem Vorbild
3.Rigorose Kürzung oder Streichung der Hilfsmaßnahmen bei Straftaten (wieso wird bei einem versäumten Termin gekürzt, nicht aber nach einem Raubüberfall?)
4.Umstellung der Asylverfahren auf eine Ebene, keine Berufungsverfahren durch X Instanzen, keine Asylnachfolgeanträge, Bearbeitungszeit max. 3 Monate, bei Ablehnung striktes Abschieben, evtl. aus Untersuchungshaft
5.Wer keinen Ausweis hat, wird in Erzwingungshaft genommen. Wer nicht mitarbeitet bei der Aufklärung seiner Herkunft ebenso
6.Familiennachzug nur in sehr strengen Grenzen
7.Heirat mit Inländern erst nach fünf Jahren
8.Rassismus gegen Inländer und Aufruf zum Djihad hart bestrafen, wird Abschiebegrund
9.Deutscher Pass nur unter strengen Auflagen, Widerrufsmöglichkeit
10.Verbindliche Deutschprüfungen bei Duldung oder anerkanntem Asyl
11.Kopftuchverbot, Burka sowieso
12.Keine Sonderbehandlung, kein Verzicht auf Schweinefleisch wo auch immer, keine Islamkonferenzen, keine Muslimbadetage
Wer sich integriert, kann dann gerne alle Vorteile genießen.
Wer mag, kann der Liste weitere Punkte hinzufügen, ich habe sicher einiges vergessen.
Ich denke, all das wäre umsetzbar und vernünftig, ohne daß Juristen zwingend eingreifen müßten. Doch soweit wird es nie kommen. Eher geht das ganze Land in Flammen auf. In Garbsen wird heute schon fleißig geübt. In Garbsen wird sogar schon der Verdacht geäußert, man wolle die Täter gar nicht finden. Jeder hier weiß, warum.
http://www.ad-hoc-news.de/erneut-drei-braende-in-nur-zwoelf-stunden–/de/News/36001438
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Garbsen/Nachrichten/Erneuter-Fall-von-Brandstiftung-in-Garbsen-an-Gartenlaube
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Garbsen/Nachrichten/Schon-wieder-Brandstiftung-in-Wohnhaus-Garbsen-Garagenbrand
Bravo Hörmann!
Solche guten Ansätze brauchen wir. Volles Lob.
Nun müssen wir nur noch an der Umsetzung der
Ziele arbeiten.
Aber ich sage Ihnen gleich, den Herrn Lucke
brauchen Sie nicht bitten.
Danke, Klabautermann.
Doch viel helfen kann ich bei der Umsetzung nicht, bin wirklich nicht mehr jung und möchte im Grunde meine Ruhe.
Ein Freund hat mal zu mir gesagt:
Gut sehen kannst du schlecht, aber schlecht hören kannst du gut.
Schönes Wochenende!
@Quo usque tandem 22
Das Problem ist nicht lösbar: Der Deutsche Staat hat keinen Geldhahn.
@ Weißerose (31):
Sorry, das vestehe ich nicht. Der Geldhahn des deutschen Staates ist in Permanenz in Richtung von MihiGru-Inhabern aller Schattierungen sperrangel-weit offen.
@ Hörmann (28)
Sehr gutes Konzept! Ich hätte noch einen zusätzlichen Punkt: Einsatz von sog. „Polygraphen“ (volkstümlich auch „Lügendetektoren“ genannt) bei der Prüfung ALLER Anträge auf Asylgewährung – insbesondere aber in Fällen von „abhanden gekommenen“ Identitäts-Dokumenten und „Gedächtnis-Lücken“ in Bezug auf das jeweilige Herkunftsland. Einsatz vor allem auch in Bezug auf die Gründe für das Asylbegehren.
@ Quo usque tandem 32
Ich stelle mir halt vor, wenn es ihn gäbe, dass man ihn zudrehen kann. Zumindest, wenn es ihn gäbe, dass jemand wüsste, wie man ihn bedient.
Aber selbst dazu fehlt Fachpersonal!!!:-)
Qut 33
Gute Idee. Zwar kann man die Geräte täuschen, aber dazu bedarf es einer Schulung, die die Probanden kaum haben werden.
Polygraphen sollte man auch vor Gericht bei zweifelhaften Aussagen einsetzen. Würde mehr nutzen als schaden.
@ Weißerose (34)
Der Geldhahn wird ganz schnell zugedreht, sobald genügend wahlberechtigte Bürger dies fordern. Entweder im Rahmen von Unterschriften-Aktionen oder, indem sie der von ihnen normalerweise unterstützten Partei „Liebes-Entzug“ signalisieren, falls sie sich nicht für diese Lösung einsetzt. Eine Kombination von beiden Methoden ist noch wirksamer.
Ja ,Herr Mannheimer , ich habe damals meiner Freundin gesagt ,das ich mir trotzdem den Mund nicht verbieten lasse .
Ich muss leider einsehen ,das viele meiner Landsleute die Wahrheit nicht sehen wollen .
Ich renne gegen Windmühlen .
Ich habe sogar eine Vollmacht gegen den ESM gegeben ,denn auch wenn ich nicht auf Demos gehen kann ,kann ich im kleinen Rahmen etwas tun .
Hier ein Link von Akif Pirinci liest eine Stelle aus seimen neuen Buch : Die Deutschen sind Hosenschiesser geworden
http://www.youtube.com/watch?v=UhiryW_eEM0