ESM-Urteil des BVerfG enthält schweren Logik-Fehler. Niemand scheint sich daran zu stören

23. März 2014 Michael Mannheimer 23

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Das Urteil des BVerfG vom 18.März 2014 zum ESM-Vertrag wurde mit höchster Spannung im In- und Ausland erwartet. Es kam, was offenbar kommen musste und ein erneutes Mal zeigt, dass unsere Rechtsprechung nicht mehr unabhängig ist, sondern unter dem massiven Druck politischer und wirtschaftlicher Interessenverteter zustandekommt: Das BVerfG erklärte den ESM-Vertrag für rechtens

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Von Michael Mannheimer

„Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM) vom BVerfG mit in sich unlogischer Begründung abgesegnet

Logik gehörte früher einmal zum Recht und zur Rechtswissenschaft dazu. Heute  nicht mehr. Heute zählt offenbar nur noch eine stramm anti-deutsche und pro-europäische Gesinnung. Deshalb ist der evident verfassungswidrige ESM überhaupt nicht verfassungswidrig, wie wir vom BVerfG lernen.

 

Über diesen (Unrechts)-Vertrag, der Deutschland ein knappes Jahrhundert nach den Verailler Verträgen erneut zu horrenden Zahlungen (diesmal an EU-Länder) verpflichtet, wenn diese wirtschaftlich kollabieren sollten, wurde letzte Woche das höchstrichterliche Urteil in Karlsruhe gesprochen. Es klagten Dutzende von Politikern und über 30.000 besorgte Bürger, die in diesem Vertrag einen eklatanten Bruch gegen klare Bestimmungen des Grundgesetzes sehen.

Das Urteil des BVerfG vom 18.März 2014 wurde daher mit höchster Spannung im In- und Ausland erwartet. Es kam, was offenbar kommen musste und ein erneutes Mal zeigt, dass unsere Rechtsprechung nicht mehr unabhängig ist, sondern unter dem massiven Druck politischer und wirtschaftlicher Interessenverteter zustandekommt: Das BVerfG erklärte den ESM-Vertrag für rechtens.


Doch die Begründung – vorliegend in der Pressemitteilung des höchsten deutschen Gerichts – hat es in sich. Sie enthält einen eminenten logischen Fehler, der offenbar niemanden zu stören scheint. An den beiden folgenden Sätzen, die der Presseerklärung wörtlich entnommen wurde, und nur wenige Zentimeter (in der vollen Begründung des Gerichts etwa 60 Seiten) auseinanderliegen, liest sich dieser logische Bruch dann so (Hervorhebungen durch MM) :

Satz 1:
“Für die Einhaltung des Demokratiegebots kommt es entscheidend darauf an, dass der Bundestag der Ort bleibt, an dem eigenverantwortlich über Einnahmen und Ausgaben entschieden wird, auch im Hinblick auf internationale und europäische Verbindlichkeiten.

Satz 2:
„Die Verpflichtung des Haushaltsgesetzgebers auf eine bestimmte Haushalts- und Fiskalpolitik ist nicht von vornherein demokratiewidrig. Sie kann grundsätzlich auch durch die Übertragung wesentlicher haushaltspolitischer Entscheidungen auf Organe einer supra- oder internationalen Organisation oder die Übernahme entsprechender völkerrechtlicher Verpflichtungen erfolgen.”

Diese beiden Sätze sind ein Widerspruch in sich, der offenbar niemandem aufgefallen ist oder auffallen wollte.

Satz 1 sagt aus, dass es in einer Demokratie „entscheidend“ darauf ankommt, dass über Einnahmen und Ausgaben der Bundesregierung das Parlament das Sagen hat. Im Umkehrschluss sagt diese Satz aus, dass, wenn das Parlament über Staatsaugaben nicht mehr zu entscheiden hat, keine Demokratie mehr herrscht.

In Satz 2 wird das genaue Gegenteil gesagt: Dass nämlich haushaltspolitische Entscheidungen auch auf Organe – und jetzt kommt es – einer „supra- oder internationalen Organisation“ übertragen werden können.

Zwischen diesen beiden Sätzen lag in der Presseerklärung des Bundesverfassungsgerichts wenige Zentimeter. Nicht einmal die römische Rechtsstrechung kannte meines Wissens einen derartigen lapsus logicus. Und das war vor 2.000 Jahren. In wenigen Zentimetern sich so zu widersprechen, das kennen wir bislang nur von billigen Verschwörungstheorien oder religiösen Texten, wie etwa dem Islam: Dort heißt es einerseits, dass es „keinen Zwang im Glauben“ gäbe – weniger Sätze später jedoch, dass jeder, der den Islam verlässt, „getötet“ werden müsse.

Quo vadis, Germania?

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23 Kommentare

  2. Das ist von keinem Medium entdeckt worden. Und wenn doch, dann haben die MSM darüber geschwiegen. Wie kann es sein, dass man einen solch gravierenden Fehler des BVerfG auf einem Blog lesen muss? Wo leben wir? Was ist los jit unserem Land?

  4. Die Kontrolleure sollen also ihrerseits die eigenen

    Kontrollgremien wählen.

    Ich kann die aufziehende Diktatur riechen.

  5. Honecker und Hitler lässt grüßen. Ich schäme mich im Ausland als Deutsche in eine Diktatur zu leben.

  6. Ich fahre erst gar nicht mehr ins Ausland (Frankreich) . Ich schäme mich zu sehr ! Meine alten Klassenkameraden in Fronkreich lachen mich immer aus . Und fragen mich jedes mal , ob die „Madame“ Merkel immer noch aktuell ist . Oohh Mann . Welch eine Schmach !

  7. ESM???? hier eine auflistung dessen was sie vorhaben..auch über das
    freihandelsabkommen mit den usa..

    kleiner vorgeschmack auf das was noch kommen wird!

    ps

    fällt keinem auf das die handymasten an zahl unglaublich zunehmen???
    die w-lan netze ausufern?

    das erfüllt alles seinen zweck .. als spielzeug geben sie dem volk
    viele kleine smartis-phones..

    die neuen frequenzen eignen sich besonders zur mindcontrol…
    wußtet ihr , dass die vielen richtfunkantennen ganz besonders
    sich zur gedanken beeinflußung eignen? die abstrahlung zum teil 400 fach hinaufgedreht ist?

    europa hat eine um 600 fach höhere anstrahlung von oben und horizontal..

    warum gabs keine demos gegen EMS???

    ******************************************************************

    Es wird eine so ungeheure Illusion sein, so gewaltig, dass sie von Ihrer Wahrnehmung verschont bleibt.

    Die, die es sehen werden, werden für geisteskrank gehalten.

    Wir werden einzelne Fronten erschaffen, um sie daran zu hindern die Beziehung zu uns zu erkennen.

    Wir werden uns verhalten, als hätten wir nichts damit zu tun, um die Illusion aufrecht zu erhalten.

    Unser Ziel wird Sturz für Sturz durchgeführt, sodass niemals Verdacht auf uns gebracht werden kann.

    Das wird sie auch darin aufhalten, die Veränderungen zu sehen, wenn sie sich ereignen.

    Wir werden zu jeder Zeit über dem jeweiligen Bereich ihrer Sachkenntnis stehen, seitdem wir die Geheimnisse des Absoluten wissen.

    Wir werden immer zusammen arbeiten und gebunden an unsere Abstammung und Verschwiegenheit bleiben. Tod wird denjenigen überkommen, der sprechen sollte.

    Wir werden ihre Lebensdauer kurz halten und ihren Geist charakterschwach, während wir das Gegenteilige vortäuschen.

    Wir werden unsere Kenntnis der Naturwissenschaften und der Verfahrenstechnik in raffinierter Weise nutzen, sodass sie niemals herausfinden können was vorgeht.

    Wir werden Weichmetalle, Alterungsbeschleuniger und Beruhigungsmittel in Essen, Wasser und sogar der Luft gebrauchen.

    Sie werden bedeckt mit Giften sein, wohin sie sich auch wenden.

    Durch die Weichmetalle werden sie ihren Verstand verlieren .

    Wir werden ihnen zusagen, Heilmethoden zu finden und ihnen jetzt noch mehr Gift verabreichen.

    Die Gifte werden von ihrer Haut und ihrem Rachen aufgenommen werden, was ihre Psyche und ihr Fortpflanzungsystem zerstört.

    Durch all das werden ihre Kinder entseelt geboren und diese Information werden wir verbergen.

    Die Gifte werden in Allem versteckt was sie umgibt, in was sie essen, trinken, atmen und anziehen.

    Wir müssen geistreich in der Verabreichung der Gifte sein, sodass sie so genau nicht hinschauen können.

    Wir werden ihnen beibringen, dass die Gifte was Gutes seien, durch Anwendung lebensfroher Abbildungen und musikalischen Klangbildern.

    Diejenigen, die aufsehen, um helfen zu wollen, werden wir anwerben unsere Gifte durchzubringen.

    Sie werden unsere Produkte im Film angewendet sehen und an diese gewohnt sein, aber niemals ihren wahren Effekt ersehen können.

    Wenn sie entbinden, werden wir ihnen Gift in das Blut ihrer Kinder injizieren und sie davon überzeugen, es wäre für ihre Hilfe.

    Wir werden frühzeitig damit beginnen, wenn ihre Gemüter noch jung sind, wir werden auf ihre Kinder abzielen, mit dem was ihre Kinder am meisten mögen, Süßigkeiten.

    Wenn ihre Zähne verfaulen, werden wir sie mit Metall ausstopfen, das wird deren Geist vernichten und ihre Zukunft rauben.

    Wenn ihre Lernfähigkeit betroffen ist, werden wir Arzneimittel kreieren, die sie noch kränker macht und andere Leiden hervorruft und für die wir wiederum noch mehr Medizin erzeugen werden.

    Wir werden sie vor uns gefügig und schwach machen, mithilfe unserer Macht.

    Sie werden sich depressiv, zurückgeblieben und fettleibig entwickeln und wenn sie zu uns kommen, werden wir ihnen noch mehr Toxin verabreichen.

    Wir werden ihre Aufmerksamkeit auf Geld und materielle Güter konzentrieren, sodass viele sich nie mit ihrem höheren Selbst verbinden können.

    Wir werden sie mit Unzucht, äußerlichen Genüssen und Spielen verwirren, dass sie folglich nie in der Einheit mit Allem-was-ist sein werden.

    Ihre Seelen werden uns gehören und sie werden tun was wir befehlen.

    Wenn sie verweigern, sollten wir Methoden finden um verstandesverändernde Technologien in deren Leben zu implementieren. Wir werden Angst als unsere Waffe einsetzen.

    Wir werden ihre Regierung aufstellen und innerhalb dieser Oppositionen. Uns werden beide Seiten unterstehen.

    Wir werden immer unsere Zielvorstellung geheim halten, jedoch gleichzeitig unsere Agenda durchführen.

    Sie werden unsere Arbeit verrichten und wir werden durch ihre Mühen vorankommen.

    Unsere Familien werden sich nie mit ihnen vermischen.

    Unser Blut muss immer rein bleiben, es bezweckt den Weg.

    Wir werden sie sich gegenseitig abschlachten lassen, wann es uns gefällt.

    Wir werden sie durch Dogma und Religion vom Ganzen trennen.

    Wir werden alle Aspekte ihres Lebens beherrschen und ihnen erzählen, was und wie zu denken ist.

    Wir werden sie freundlich und sachte anführen und sie im Glauben lassen, sich selbst anzuführen.

    Wir werden durch unsere Splittergruppen unter ihnen Abneigung und Hass schüren.

    Wenn ein Licht unter ihnen scheinen sollte, werden wir es mithilfe von Hohn und Gespött erlöschen oder durch Todesfälle, was auch immer gerade am besten taugt.

    Wir werden sie dazu bringen, sich einander das Herz zu brechen und ihre eigenen Kinder zu zerstören.

    Wir werden es durch Hass als unseren Verbündeten und Ärger als unseren Freund bewerkstelligen.

    Der Hass wird sie vollkommen blenden, und niemals werden sie entnehmen können, das wir als ihre Machthaber aus ihren Konflikten hervorgehen.

    Sie werden beschäftigt damit sein, sich zu töten.

    Sie werden in ihrem eigenen Blut schwimmen und ihre Nachbarn töten, solange wie wir es als angemessen ansehen.

    Wir werden großartig davon profitieren, von denen, die uns nicht sehen können und von denen die uns nicht sehen wollen.

    Wir werden damit fortfahren und durch ihr Blut und ihren Tod wachsen.

    Wir werden das solange weitermachen, bis wir unsere entgültige Zielsetzung erreicht haben.

    Wir werden damit fortführen, sie dauernd in Angst und Zorn leben zu lassen durch Anwendung von Bildern und Schall.

    Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, welche zur Erreichung des Ziels notwendig sind.

    Die dazu notwendigen Dinge werden durch ihre Arbeit verschafft.

    Wir werden sie dazu bringen, sich und ihre Mitmenschen zu hassen.

    Wir werden immer die göttliche Wahrheit vor Ihnen verbergen, dass wir alle EINS sind.

    Das dürfen sie nie erfahren.

    Sie dürfen nie erfahren, dass Farbe nur Illusion ist, sie müssen immer in dem Glauben sein, ungleich zu sein.

    Ein Sturz nach dem anderen werden wir zu unserem Ziel vordringen.

    Wir werden ihr Land, ihre Rohstoffe und ihren Wohlstand übernehmen, um vollkommene Kontrolle über sie auszuüben.

    Wir werden sie betrügen, sodass sie Gesetze akzeptieren, die ihnen das bisschen Freiheit nehmen werden, was sie noch haben.

    Wir werden ein Geldsystem erschaffen, welches sie für immer verhaftet und sie und ihre Kinder in Schuld hält.

    Wir werden sie zusammenrotten und werden sie der Verbrechen anklagen, jedoch der Welt eine ganz andere Geschichte erzählen, denn wir werden die Gewalt über alle Medien besitzen.

    Wir werden unsere Medien nutzen, um den Informationsfluss und ihre Stimmung zu unseren Gunsten zu beeinflussen.

    Wenn sie sich gegen uns erheben sollten, werden wir sie wie Insekten vernichten, denn sie sind weniger als das.

    Sie werden hilflos sein, irgendetwas zu tun, weil sie keine Waffen haben.

    Wir werden welche von ihren eigenen anheuern, um unsere Pläne zu vollziehen, wir werden
    ihnen ewiges Leben versprechen, aber ewiges Leben werden sie, die nicht von uns sind, niemals haben.

    Die Rekruten werden „Eingeweihte“ genannt und sie werden indoktriniert, an falsche Riten zum Aufsteigen zu den höheren Dimensionen zu glauben.

    Mitglieder dieser Gruppen [Editor´s Note: the Illuminati] werden denken, uns anzugehören, doch werden sie niemals die Wahrheit kennen.

    Sie dürfen niemals die Wahrheit erfahren, denn sie werden sich gegen uns wenden.

    Für ihre Dienste werden sie mit irdischen Dingen und hohen Rechtstiteln belohnt,
    jedoch werden sie niemals unsterblich werden und sich mit uns vereinen und sie werden durchaus nicht das Licht entgegennehmen und die Sterne bereisen.

    Sie werden niemals zu den höheren Reichen gelangen, denn das Töten ihrer eigenen Art wird vermeiden, dass sie zu dem Bereich der Erleuchtung aufsteigen.

    Auch dies werden sie niemals erfahren.

    Die Wahrheit wird von ihren Gesichtern solange und so nahe versteckt, dass sie nicht einmal in der Lage sein werden, sich darauf zu fixieren, bis es zu spät ist.

    Oh ja, so großartig wird die Illusion der Freiheit sein, dass sie zu keinem Zeitpunkt wissen, dass sie eigentlich unsere Sklaven sind.

    Wenn alles an seinem Platz sein wird, wird die Realität, die wir für sie gestaltet haben, sie besitzen.

    Diese Wirklichkeit wird zu einem Gefängnis für sie.

    Sie werden in vollkommener Selbsttäuschung leben.

    Wenn unser Ziel erreicht sein wird, wird ein neues Zeitalter der Vorherrschaft
    beginnen [N. of Ed.: the New World Order].

    Ihre Seelen werden durch ihren Glauben gefesselt sein, den Glauben, den wir von undenklich alten Zeiten an etabliert haben.

    Allerdings wenn sie jemals herausfinden sollten, dass sie uns gleichgestellt sind, dann werden wir sie vernichten müssen. DAS DÜRFEN SIE NIEMALS ERFAHREN!

    Falls sie jemals herausfinden sollten, dass sie uns zusammen besiegen können, werden sie handeln.

    Sie dürfen nie und nimmer herausfinden, was wir getan haben, denn wenn sie es tun, gibt es für uns kein Verstecken mehr, denn es wird leicht ersichtlich sein, wer wir einst waren, wenn der Schleier gefallen ist.

    Unsere Taten haben deutlich gemacht, wer wir sind und sie werden uns zur Strecke bringen, denn niemand sollte uns dann noch Zuflucht gewähren.

    Das ist das geheime Abkommen, nach dem wir den Rest unserer gegenwärtigen und zukünftigen Leben leben werden, denn diese Realität steigt über viele Generation und Lebensspannen hinaus.

    Dieses Abkommen ist mit Blut besiegelt, unserem Blut. Wir, die vom Himmel zur Erde herunter kamen.

    Nie und nimmer darf herauskommen, dass dieses Abkommen existiert.

    Es darf auf gar keinen Fall davon geschrieben oder gesprochen werden, denn wenn das geschehen sollte, wird das dadurch hervorgebrachte Bewusstsein die Wut des GRUNDLEGENDEN SCHÖPFERS auf uns richten und wir werden in die Tiefen zurückgeworfen, wo wir herkamen und werden dort bis zum Selbstzweck der Unendlichkeit bleiben.

  8. aus einem aufsatz zur geschichte deutschlands.

    Der Beginn der Einkreisungspolitik: Der Geheimvertrag von 1897

    Deutschland war also für seine Nachbarn einfach zu erfolgreich; eine Tatsache, die von diesen nicht hingenommen werden konnte. Bereits 1897 schlossen England, Frankreich und die USA einen v. a. gegen Deutschland und Spanien gerichteten Geheimvertrag zur Aufteilung der Welt ab, dessen Existenz erst 1918 durch die Indiskretion von Prof. Roland Usher, einem Historiker an der Washington Universität St. Louis, bekannt wurde (und die inzwischen dank der alliierten Zensur wieder praktisch in Vergessenheit geraten ist. Wilhelm selbst hat die Information aus dem anonym herausgegebenen Buch „The Problem of Japan“ von 1918, deutsch 1920 „Das Problem Japans“):

    der ESM setzt dies fort..

    Deutschland ist nun seit bald 100 Jahren entehrt und entrechtet, es wird von feindlichen Mächten fremdbestimmt und ausgebeutet. Die Früchte deutscher Arbeitskraft werden von den heutigen Bütteln der Fremdherrscher unter Küsschen abgegeben und an Barbaren verschleudert.

    Die meisten Deutschen sind sich dessen nicht einmal recht bewusst, weil man sie einer Gehirnwäsche unterzogen hat und ihnen die Wahrheit über sie selbst und ihre Geschichte vorenthält, welche allerdings über Quellen wie Kaiser Wilhelms Buch nach wie vor zugänglich ist. Tun wir alles Menschenmögliche für die Verbreitung dieses Wissens. Hoffen wir, daß sich Kaiser Wilhelms Vorhersage bewahrheiten wird:

    Den Jahren schwerster Prüfung wird die Befreiung von einem Joch folgen, das einem großen, starken, ehrlichen Volke zu Unrecht aufgezwungen worden ist. Dann wird wieder jeder froh und stolz sein, daß er ein Deutscher ist

  10. *** Kommentar Nr: 9
    Was heißt das : „..ja selbst ohne W-C werden sie gesehen….“ ?
    Oder das hier :….“wir , die vom Himmel zur Erde herunter kamen…“
    Wen meinen Sie damit ? Anunnaki , etwa ? Ja , die kamen vor vielen Jahren aus dem „Sternbild Orion“ zur Erde . Das ist Fakt . So steht es in Ur-Ur alten Sumerischen Texten geschrieben ….. Zweistromland …Euphrat und Tigris ….Im Land Edin (laut Bibel der Garten Eden)….dort erschufen Sie den Adamus ….den primitiven Arbeiter . Der Ihnen das Joch von den Schultern nehmen sollte . usw.- usf.
    Aber was hat das mit dem ESM zu tun ?
    ….und warum wollen Sie uns denn heute vernichten ? Warum denn so langsam ?
    Mit Sodom und Gomorra waren se schnell fertig …. zwei Atombomben hatten gereicht . Und die beiden Städte waren ausradiert . Das ist auch Fakt . So steht es auch in Ur-Ur alte Schriftrollen der Babylonier ! Und im Akkadischen .
    Warum Sie hier so lange rumfackeln , verstehe ich nicht . Sollen se doch gleich Schluss machen , wie damals mit der Sintflut , und dann wär Ruhe .
    ….Grund genug dazu hätten se ja …!
    Denn was hier auf dieser Welt abläuft , ist schlimmer als Sodom und Gomorra jemals war …!

  11. Kaiser Wilhelm II hat auch viele Kirchen gebaut,er würde denn Kopf schütteln, das heutzutage Moscheen aus dem Boden schissen.An dem schlechten Bild von ihm sind Guido Knopp und andere Historiker wo am ewigen Schuldbild der Deutschen festhalten,und linke Gesichtsvermittlung.

  13. Die meisten Abgeordneten haben wahrscheinlich gar nicht beurteilen können, was sie mit dem ESM-Vertrag unterschrieben haben.
    Der Bürger kann sich nicht vorstellen was in der EU-Verfassung und im ESM-Vertrag festgelegt ist und was für Folgen dies haben wird.

    Satz 1
    habe ich so verstanden, dass die durch das Urteil des BVerfG festgelegte Grenze bei einer geforderten Transferzahlung von über 190 Milliarden Euro, der Bundestag das Mitspracherecht hat, die weitere Forderung von Geld zu überdenken, zu genehmigen oder abzulehnen.
    Satz 2
    beurteile ich als die Möglichkeit für den Bundestag die Finanzierungsentscheidung bei einer von der EU z.B. als – aus welchen Gründen auch immer – erklärten Notwendigkeit, dieser supranationalen Organisation EU die Entscheidung über eine weiteren Geldtransfer zu überlassen, ohne dass das Demokratiegebot hier stationär beseitigt wird.

    Klagen gegen das EZB-Anleihekaufprogramm zur Unterstützung von Euro-Staaten in Schuldenkrisen sind vom BVerfG an den EuGH verwiesen. Frühesten Mitte 2015 wird mit dem Ergebnis gerechnte.

    Ziel des Vertrages ist ganz eindeutig die Beendigung staatlicher Haushaltssouveränität.
    Herr Schulz hat sich im TV ganz klar ausgedrückt: Deutschland ist ein Einwanderungsland und wird sich daran gewöhnen müssen seine Souveränität zu verlieren.

    Die Ratifizierung der EU-Verfassung wurde durch den damaligen Bundespräsidenten Köhler vorgenommen. Der Vertrag beinhaltet einen Begleitext, dessen Inhalt ich jedoch nicht in Erfahrung bringen konnte.
    Wer Freude haben möchte, kann sich den Vertrag mal durchlesen. Ich habe es nicht mehr getan, es ist eine Zumutung. Der Bürger wird dieses Konstrukt niemals durchschauen.
    130.000 Richtlinien und Verordnungen begleiten den EU-Bürger. Kann er bis er in die Kiste fliegt lesen oder von einem Fachanwalt beureilen lassen, wenn er mal im Lotto gewinnt.

    Frau Beatrix von Storch hat sich 2012 ein paar interessante Fragen gestellt, die ich auch bis heute noch mit mir rumtrage:
    http://www.freiewelt.net/blog-3321/der-vertragsentwurf-zur-transformation-ist-%F6ffentlich%28!%29—z…

    Wer als Freund des deutschen Grundgesetzes den Text der EU-Verfassung gelesen hat, dem kann nur das Gruseln kommen. Und dies umso mehr, wenn er den Artikel I-6 liest: „Die Verfassung und das von den Organen der Union in Ausübung der der Union übertragenen Zuständigkeiten gesetzte Recht haben Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten.“
    Prof. Schachtschneider hat die Europäische Integration als das Ende der Demokratie bezeichnet.
    Frau Merkel als ehemalige FDJ-Funktionärin geprägt, hat sich klar geäußert, dass sie sich vorstellen könnte mehr Kompetenzen an Brüssel abzugeben.
    Das EU-Parlament ist nicht durch die Bürger der EU gewählt, ca 500 Millionen leisten hiermit von der EU vorausgesetzt einen Legitimationsverzicht.

    Grenzenlose Kapitalsverkehrsfreiheit, Schengen-Abkommen, Islamisierung, Globalisierung, Freihandelsabkommen – auf allen Ebenen Deregulierung in der EU usw.

    Egalitätsprinzip bei Parlamentwahlen, bei der das Stimmgewicht nicht über 33% abweichen darf – in der EU aufgehoben.

    In der EU keine Gewaltenteilung Legislative und Exekutive in Einem – Despotie.

    In der EU-Verfassung Art. 41 1.Teil besteht Aufrüstungsverpflichtung für Krieg, den man beschönigend als Friedensverteidigung, Krisenmissionen und Terrorbekämpfung bezeichnet.

    @*** 1 Tonne Papier und wir ersticken sie.
    SCHÖNE NEUE WELT
    […) Wir wissen, dass in einer sehr großen und komplexen Gesellschaf die Demokratie fast sinnlos ist, außer in Beziehungauf autonome Gruppen von handlicher Görße; dennoch werden immer mehr Angelegenheiten der Nation von den Bürokraten der Großregierung und des Großgeschäfts geleitet. Es ist nur allzu offensichtlich, dass in der Praxis das Problem der Überorganisation fast ebenso schwer zu lösen ist wie das der Überbevölkerung. In beiden Fällen wissen wir, was getan werden sollte; aber in keinem der beiden waren wir bisher imstande, auf Grund unsres Wissens wirksam zu handeln.[…]

    Eine neue Welt, die auf nichts und niemand Rücksicht nimmt in einem Land, dass Religionsfreiheit im Grundgesetz hat, und dem Religionszwang den Boden bereitet, hat fertig.

    Allseits eine frohe Woche.

  14. @Saba

    —–Ja Sternchen
    Was laberscht du?—–

    Hahahahahahahahahaha!!!!!!!!!!

    Ich weiß jetzt eigentlich gar nicht genau warum, aber ich finde ihren Kommentar einfach nur GROßARTIG!

    Hiermit wollte ich dich, „Sternchen“ jetzt nicht mal angreifen…Unser „Garfield“ hat ja schon gemeint, was für ein „harter Knochen“ du bist, deswegen würde ich mich mit dir auch nie anlegen…

  15. Ich zitiere aus den Statuten des ESM:

    Art. 9 (3)
    Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich
    und uneingeschränkt, Kapital (…) innerhalb von
    sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen.

    Art. 10 (1)
    Gouverneursrat (…) kann beschließen, das genehmigte
    Stammkapital zu verändern

    Art. 13 (7)
    Europäische Kommission wird – im Benehmen mit der EZB
    und nach Möglichkeit zusammen mit dem IWF – damit betraut,
    die Einhaltung der mit der Finanzhilfefazilität verbundenen
    wirtschaftspolitischen Auflagen zu überwachen.

    Art. 32 (3)
    Eigentum, seine Mittelausstattung und seine Vermögenswerte
    genießen (…) Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art

    (4)
    Eigentum, die Mittelausstattung und die Vermögenswerte des ESM
    genießen (…) Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung,
    Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende,
    gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen.

    (5)
    Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum
    oder im Besitz des ESM befinden, sind unverletzlich.

    (8)
    Eigentum, die gesamte Mittelausstattung und alle Vermögenswerte
    des ESM von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen
    und Moratorien jeder Art befreit.

    Art. 34
    (…) Schweigepflicht (…)

    Art. 35 (1)
    genießen (…) Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit
    hinsichtlich ihrer (…) Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer
    amtlichen Schriftstücke und Unterlagen.

  16. Sind obige ESM-Statuten mit dem GG vereinbar?

    Ja, sagte das BVerfG am 18. März.

    Art. 20, sagt das GG

    Beste Grüße
    Andreas

  18. Was regt Ihr Euch auf? BVerfG ist auch nur eine
    Firma ! _Gefunden auf http://www.upik.de

    Alle Staatsgerichte weggefallen seit 1950-außer
    Arbeitsgerichtsbarkeit !
    Siehe auch:Scheinurteile,Scheinbeschlüsse,etc.
    unter:“Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen
    BRD“.Personalausweise = Staatenlose,die nicht
    gültig wählen können,aber dennoch vor dem ISTGH
    und gegen den Feind BRD sehr wohl Rechte haben.Gegen diese Fantasie-BRD/NGO,gegen
    Parteien,die sich jedoch nur in einem Staat gründen können,bzw.agieren können.(Parteiengesetz)BRD ist kein Staat,sondern Besatzungskonstrukt der USA-völkerrechtswidrig
    gem.Haager Landkriegsordnung,demnach ein Staat höchstens 60 Jahre besetzt sein darf.Die waren 2005 um !-Wir haben es hier also mit Hochver- rätern zu tun.-Siehe auch:“Das Firmenimperium der BRD“.-Alles,was die beschliessen,samt ihrer Politikerhörigen sog.Gerichte,und alle Wahlen,sind nichtig !-Der Versailler Vertrag
    ist ebenfalls nichtig.Selbst die USA lehnte
    ihn ab,weil die wussten,daß Deutschland keine
    Alleinschuld am 1.Weltkrieg hatte.-Im Gegenteil:Die UDSSR hatte kapituliert !-Siehe
    Friedensvertrag vom 3.3.1918:Friedensvertrag
    von Brest-Litowsk.-Dieser passte jedoch GB und den USA wegen derer Wirtschaftsinteressen nicht
    in den Kram.-Wilson hat übrigens das Volk der
    USA an die FED-Bank verraten und verkauft.- Daher weht der Wind !

  19. Es ist das selbe, von Leuten mit linken Biografien durchzogene Bundesverfassungsgericht, welches entschied, dass es grundgesetzwidrig sei, die Renten früherer Stasi-Mitarbeiter auf 70 Prozent einer DDR-Durchschnittsrente zu begrenzen. „Mit dem 2. Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungs- Änderungsgesetz (2. AAÜG-ÄndG) wurde die Obergrenze für Stasi-Renten um 30 Prozent angehoben….Die Stasi-Mitarbeiter bekamen dadurch nicht nur monatlich mehr Geld, sondern auch Nachschläge von 25 000 bis 30 000 DM pro Person. Auch weitere Rentenanhebungen für DDR-Privilegierte wurden mit diesem Gesetz beschlossen. „Alles in allem spendierte der Bundestag der alten DDR-Elite an diesem Tag mehr als 1,4 Milliarden DM- zuzüglich 435 Millionen DM jährliche Folgekosten… Spionieren und denunzieren hat sich also letztendlich gelohnt!

  20. Es ist nun schon eine Weile her, dass ich mich hier unter dem Namen Weißerose an den Diskussionen beteilige. Hier empfinde ich doch mittlerweile eine Anmaßung meinerseits mir diesen Namen ausgesucht zu haben. Werde das ändern. Mit Hinblick auf das Schicksal dieser jungen Widerstand leistenden Menschen war das für mich immer wieder Ansporn meine Meinung zur Diskussion zu stellen, eventuell zur Abwendung unguter Entwicklungen beitragen zu können.
    Auf http://pi-news.net habe ich den Bericht über die Mitglieder der wiedergegründeten Weißen Rose gelesen.
    Die vielen Berichte, die ich gelesen habe, die von Ihnen Herr Mannheimer eingestellt wurden, die vielen Diskussionen, die ich geführte habe, bestätigen die Berechtigung auch in der Gegenwart, dass nur die Aufrechterhaltung der Nennung von unleugbaren Fakten barbarische Zustände verhindern kann.
    Für mich fängt, das mag bei anderen Menschen anders sein, die Barberei schon da an, wo ein Deutsches Gericht die Schächtung als legitimes Mittel Tiere zu quälen, im Urteilsspruch geschickt rechtsbeugend beschließt, weil ein Moslem nichts anderes akzeptiert als ein Tier zu quälen, um seine grundgesetzwidrige Vorrangigkeit eines Glaubensrituals zu erpressen. Hier, und man könnte noch zigfach islamisierte, mittlerweile in Deutschland grundgesetzwidrig herrschende Fakten nennen, für mich ganz klar und deutlich die Grenze der Zumutbarkeit des Toleranzgebotes erreicht.

    Ganz klar ersichtlich, wie im 3.Reich wird hier einer eingeschleusten politisch-redligiösen Ideologie juristisch nichts entgegengesetzt, weil die Zivilcourage, dass Know-how eine Unterwürfigkeit der Verantwortlichen zutage treten lässt, die zu genau den Zuständen führt, die sich kein Deutscher jemals wünschen kann – zu diktatorischen Verhältnissen.
    Sei es nur die mittlerweile immer klarer werdende Diktatur der Koranhörigen. Diese reicht schon, um aus Deutschland einen nicht wiederzuerkennenden Staat weiter werden zu lassen.
    Meine Unterstützung, wie auch immer, werden sie weiterhin haben.

  21. Fraglos ein eklatanter Widerspruch.
    Gibt es hier jemanden, der nicht der Meinung ist, daß das Verfassungsgericht inzwischen das Recht äußerst kreativ zu Gunsten der Machtelite auslegt?
    Sehe ich es falsch, wenn ich sage, daß der zweite Satz, noch ein klein wenig weiter gedehnt, praktisch die gesamte Entscheidungsbefugnis des Bundestags an Dritte delegieren kann?
    Bin ich ein unverbesserlicher Pessimist, wenn ich glaube, daß genau das passieren wird?

  22. Diese Ratten von EU-Brüssel zusammen mit dem Todesengel Merkel und ihre Narren wollen uns enteignen und das bald .
    IWF-Chefin Christine
    Legate auch eine hochkarätige Verräterin sowie unser Todesengel will es so . Geld der deutschen Sparer ,auch das kleine Geld von der Oma wollen sie stehlen .

    http://www.zivilkoalition.de

    Kampagne gegen diese Diebe !
    http://www.EUCeck.org.

  23. …Anita Komm. 22

    …meinen Sie die IWF – „Chefin“ Christine LAGARDE ?
    Ja ? Da haben Sie Recht . Die ist sehr gefährlich !
    Man braucht der nur in die Augen gucken , dann weiß man Bescheid !

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