Islamkritik wirkt: Österreich will Islamgesetz (aus 1912) verschärfen




Sebastian Kurz, Österreichs Minister für Außenpolitik und Integrationsfragen, scheint den Koran gelesen zu haben. Und begiffen zu haben, welches genozidale Dynamit in diesem Buch steckt. Kurz plant eine Novellierung des Islamgesetzes aus dem Jahre 1912, die durchaus für andere EU-Staaten Leitbildfunktion haben könnte. Kern der Gesetzesnovelle soll der  absolute Vorrang des staatlichen Rechts vor religiösen Gesetzen sein“. Also bürgerliches Gesetzbuch anstelle Scharia.  Jenseits des Strafgesetzbuches, sei ein neues Islamgesetz auch eine Möglichkeit, um bestimmte Eckpunkte explizit zu regeln. „Zum Beispiel, dass der Religionsunterricht nicht im Widerspruch zur staatsbürgerlichen Erziehung stehen darf“. Damit reagiert die österreichische Politik auf die zunehmenden Erfolge der FPÖ, die seit Jahren eben dies fordert. (MM)

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24.03.2014

Österreich vor Adaptierung des Islam-Gesetzes

In Österreich wird eine Novellierung des so genannten Islamrechts, das übrigens aus dem Jahre 1912 stammt, vorbereitet. Damit könnte noch in diesem Jahr ein legislativer Akt gesetzt werden, der durchaus für andere EU-Staaten Leitbildfunktion hat.

Zuständig für die Erarbeitung des Islamgesetzes ist eigentlich das beim Kanzleramt angesiedelte Kultusamt. Initiativ geworden ist Sebastian Kurz, nicht nur als Minister für Außenpolitik sondern auch für Integrationsfragen zuständig. Für ihn steht fest, dass die Zeit für

„ein neues Gesetz gekommen ist. Vor allem müsse es einen Vorrang des staatlichen Rechts geben“.

Jenseits des Strafgesetzbuches, sei ein neues Islamgesetz auch eine Möglichkeit, um bestimmte Eckpunkte explizit zu regeln. „Zum Beispiel, dass der Religionsunterricht nicht im Widerspruch zur staatsbürgerlichen Erziehung stehen darf“ und dass „man seine Verstorbenen so beerdigen kann, wie das dem Glauben entspricht.“ Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft Mindeststandards für Seelsorge in Krankenanstalten, beim Bundesheer und die Imame-Ausbildung.



Ein einmaliges, aber 102 Jahre altes Gesetzeswerk

Österreich hat, was die offizielle Anerkennung des Islam als Religionsgemeinschaft betrifft, eine Art Vorbildfunktion für Europa. Bereits 1878, als Österreich-Ungarn ermächtigt wurde, Bosnien und Herzegowina zu verwalten, proklamierte Kaiser Franz Joseph I., „dass alle Söhne dieses Landes gleiches Recht nach dem Gesetze genießen, dass sie alle geschützt werden in ihrem Leben, in ihrem Glauben, in ihrem Hab und Gut“.

Nach der Annexion Bosniens 1908 begann man daher sofort, dem Islam die gesetzliche Anerkennung zu gewähren. Die damit befassten Ministerien schufen schließlich ein im damaligen Europa einmaliges Gesetzeswerk. Den Muslimen wird Selbstverwaltung und Selbstbestimmung zugebilligt, „jedoch unter Wahrung der Staatsaufsicht“. Festgeschrieben wurde, dass die Religionsgesellschaft und ihre Religionsdiener nach hanefitischem Ritus „denselben gesetzlichen Schutz wie andere gesetzlich anerkannte Religionsgesellschaften“ genießen. Das betrifft auch die Lehren des Islams, seine Einrichtungen und Gebräuche, „insofern sie nicht mit den Staatsgesetzen im Widerspruch stehen.“

Der Streit ums Kreuz in der Schulklasse

Dass das aus dem Jahre 1912 stammende und somit noch in der Zeit der Donaumonarchie beschlossene Islamgesetz in die Jahre gekommen ist, steht mittlerweile außer Zweifel. Damals wurden in Wien gerade 900 Bürger muslimischen Glaubens gezählt. Laut Angaben der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, übrigens einer Körperschaft öffentlichen Rechts, bekennen sich 100 Jahre später bereits mehr als 500.000 zum Islam (5,36 der knapp 8,5 Millionen Österreicher sind Katholiken). Eine hohe Konzentration findet sich dabei vor allem in der Bundeshauptstadt Wien, wo etwa die Bosnier die stärkere Volksgruppe als die Türken stellen.

Welche Dimension die Diskussion um Religionsbekenntnisse schlechthin angenommen hat, zeigt sich in Wien. Hier wird derzeit gerade eine Erhebung an den Pflichtschulen durchgeführt, um herauszufinden, wie hoch der Anteil der verschiedenen Glaubensrichtungen wirklich ist. Ausgelöst wurde diese Umfrage durch einen Streitfall, weil Eltern gegen die Verordnung protestiert hatten, dass, wenn die Mehrheit in einer Schule Christen sind, ein Kreuz in der Klasse aufgehängt werden muss.

Kein Widerspruch zur staatsbürgerlichen Erziehung

Mit dem Islamgesetz will man von politischer Seite vor allem der rechtspopulistischen FPÖ den Wind aus den Segeln nehmen, die einst mit dem Slogan „Daham statt Islam“ die Stimmungsmache gegen Türken, Bosnier, etc. angeheizt hatte. Mit der Verankerung eines „Anwendungsvorrang des staatlichen Rechts“ würden, so hofft man in den Regierungsparteien, klare Verhältnisse geschaffen werden. Niemand könne sich dann unter Berufung auf den Islam außerhalb der staatlichen Gesetze stellen.

Auch der Religionsunterricht dürfe nicht im stehen (MM: Steht so im Original) und die Imame-Ausbildung solle auf universitäres Niveau gehoben werden. Schließlich will man noch zwei heikle Fragen  diskutieren. Erstens welche islamischen Glaubensrichtungen im Gesetz Anerkennung finden. Und zweitens ob sich eine Religionsgemeinschaft innerhalb Österreichs finanziert oder (weitgehend) durch Geld aus dem Ausland am Leben erhalten wird.

Quelle: http://www.euractiv.de/sections/oesterreich/oesterreich-vor-adaptierung-des-islam-gesetzes-301094
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16 Kommentare

  1. „…seine Verstorbenen so beerdigen kann, wie das dem Glauben entspricht“.

    Wenn es neben den islahmen „Mitbürgern“ genauso viele Hindus geben würde, wäre die Donau des Nachts hell erleuchtet, weil überall die Leichenfeuer brennen würden.

    Ok, die Musels beerdigen ihre Anhänger so wie sie sich bereits im Leben gekleidet haben: in Säcken.

    Wozu soll das gut sein? Können sie nicht wenigstens zum Sterben in die Heimat fahren wenn ihnen selbst diese Traditionen hier nicht passen?

  2. Völlig richtig jeder soll seine Religion in seinen 4 Wänden ausleben so wie er meint ; Aber eine Religion kann und darf nicht über den Gesetzen eines Landes stehen ! Wer danach Leben möchte muss dann halt dort hin gehen wo das so ist , wenn Ihm das besser gefällt . Man darf anderen nicht seinen Glauben aufzwingen , was soll das ! Unsere Gesetzte haben wir damit Ordnung herrscht die Systeme funktionieren , Religion egal – welche können nicht die Gesetze eines Landes ersetzen Unmöglich und dürfen das auch nicht ! Das wäre Gottes Lästerung , Gebete bleiben in dem stillen Kämmerlein oder in den Gotteshäusern und auch da gibt es ein Ungleich Gewicht gegen über den Kirchen , das geht so nicht !

  3. Folgendes Mail habe ich am 15. April 2012 an den damaligen Staatsekretär für Integration und jetzigen Außenminister Sebastian Kurz geschrieben:

    LIES!

    Salafistischer Imperativ oder doch englisches Substantiv ???

    Meinungsfreiheit muss zulässig sein !!!

    :: 25 Millionen Korane dürfen in demokratischen Staaten verteilt werden

    :: wenn die Bürger diese Korane in den Müll werfen, verbrennen, als Klopapier benutzen, ist das ebenfalls legitim 🙂

    :: wenn 25 Millionen Sarrazin Bücher gratis verteilt werden, ist das auch OK

    Es lebe die Demokratie und Meinungsfreiheit !!!

  4. Richtig so. Religion muss absolute Privatsache bleiben. Das funktioniert bei den meisten Religionen. Nur nicht beim Islam. Gutes absciht…wird m.E. aber nichts bringen

  5. @ Alfons #1

    Die Mohammedaner erobern das Abendland auch über ihre Leichen. Denn ein Moslemgrab ist für immer und ewig ein Moslemgrab, also Islamland. Und es gibt derzeit 1,57 Mrd. Muselmanen, die sich zudem noch wie die Karnickel vermehren, auch durch Polygynie.

    Jüdische Gräber werden zwar auch nie aufgelöst, sind also auch ewig, aber mehr als 15 Mio. Juden gibt es nicht auf der ganzen Welt.

  6. Es wäre besser wenn die Politiker sagen würden „Wir schieben die Moslems alle wieder in ihre Herkunftsländer zurück “ Dann wäre die Gefahr vorbei Islamisiert zuwerden oder geköpft zu werden.Dies ist die einzige Alternative die es für die europäischen Völker gibt ,ihre Kinder zuschützen . Das andere ist nur WischiWaschi damit die Europäer weiter stillhalten bis sie tot sind .

  7. Solange der Koran eingeführt und gelehrt wird, wird sich nichts ändern.
    Was die Politiker jahrelang, ohne auch nur einen Moment innezuhalten, an koranbezogenen Forderungen gefördert haben, das wird sich vielleicht bei einem sehr geringen Teil der Muslime wieder in normale Bahnen lenken, aber die Parallelstaatlichkeit dieser Korankonspiration wird sich nichts von ihren Irrenhausvorstellungen nehmen lassen, die vom Staat Jahrzehnte als wertvolle Bereicherung eingeschleust wurde.

  8. Das wäre in Europa zumindest mal ein ANFANG (wenn auch meiner Ansicht nach viel zu spät). Aber unsere ahnungslosen Vollpfosten hierzulande haben das Haßbuch (Koran) mit Sicherheit noch nie gelesen, und wenn, dann in keiner Weise verstanden. Diese Trottel fallen weiter der Taqiyyah zum Opfer.

  9. Die Politiker wissen ganz genaus was der Koran und Islam bedeutet ,besser noch als wir . Sogar Idriz der ein Islamisches Zentrum haben will ,sagt die Wahrheit was die Moslems wollen . Idriz sagt das es keine Islamismus gibt und hält dem Verfassungsschutz falsche Informtion zu . Denn er sagt das es nur Moslems gibt und den Islam und damit hat er recht . Sowie es auch Erdogan gesagt hat das es keinen moraden Islam gibt ,sondern nur einen Islam .
    Das wollen die Politiker uns einreden damit wir den EU-Islam hinnehmen und uns freiwillig auf die Schlachtbank legen .
    Es gibt kein Islamismus sondern nur den Islam und Islam bedeutet Völkermord an den europäischen Völkern !
    Es gibt nur den radikalen Schnitt und der ist das alle Moslems aus Europa rausgeschafft werden . All dieses rumgemurkse taugt nichts .

  10. @Alfons

    „Wozu soll das gut sein? Können sie nicht wenigstens zum Sterben in die Heimat fahren wenn ihnen selbst diese Traditionen hier nicht passen?“

    Das tun sie doch, und gar nicht so selten, aber erst nach dem Tod. Der Leichentourismus in die Türkei, nicht selten auf Kosten der Steuerzahler, findet täglich statt. Die wollen nicht in christenverseuchter Erde begraben werden.

  11. Hörmann # 10

    In Baden – Würstchenberg wurde die Sarfpflicht

    aufgehoben.

    Und es wurden separate Begräbnis – Flächen für

    die toten Moslems geschaffen.

    Nicht mal wenn die tot sind wollen die sich bei

    uns integrieren.

    +++++

    Mir wäre es am liebsten wenn alle Moslems in ihr

    Heimatland zurück gingen. Ob tot oder lebendig.

  12. http://www.hartgeld.com/multikulti.html

    26.3.14 [08:48] Leserkommentar-DE zum „Schwein in der Auslage“ von gestern:

    1) Dr. Cartoon – gute Idee, das wäre ja echt eine subtile Köstlichkeit, wenn der Metzger JETZT, nachdem er seine Deko rausgenommen hat, Spiegel aufstellen würde 😉
    2) In Bernburg (Sachsen-Anhalt) kämpfen die Bürger gegen einen Mega-Schlachthof, der 1000 Schweine pro Stunde (!) schlachten soll. Dort könnten sich diese Moslems mal nützlich machen! Statt sich an ehrlichen Handwerkern zu vergreifen!

    [09:50] Leserkommentare-DE zu gestern 19.05 Schweinsköpfe in Metzgerei:

    (1) Scheinbar sind Schweinsköpfe für die Musels wie Knoblauch für Vampire. Dies kann ich aus folgendem Grund bestätigen: Ich lebe in einer Kleinstadt in Rheinland-Pfalz und hier gibt es einmal im Jahr ein großes Volksfest, die „Säubrennerkirmes“ und dann ist es genauso, wie das Wort aussagt. An vier Tagen steht Alles im Zeichen des Schweines. Auf dem Marktplatz werden an den Tagen ca 120 Schweine am Spieß gebraten und portionsweise verkauft. In einem Umzug werden zwei (tote) Schweine auf einem pferdebespannten Wagen mit Möhre im Maul mitgeführt. Es gibt eine Openair Theateraufführung, in der die Entstehung des Begriffs Säubrenner gespielt wird, mit vielen als Schweine verkleidete Kinder, natürlich mit Schweinehirt, auf allen Fahnen sind Schweine, alle Weingläser tragen dieses Symbol, lebensgroße Bronzeschweine sind an mehreren Stellen aufgestellt (ganzjährig), es gibt jedes Jahr ein Büchlein mit dem Titel „Der Säubrenner“. Was aber das Schönste ist, man sieht an allen Tagen keine Kopfwindeln, fette Matronen oder Ziegenhirten. Hier kann dann jeder sehen, wie es mal „ohne“ sein wird. Vier Tage im Paradies.
    Liebe Musels, kommt doch einfach her und traut euch, wir reden dann bei einer Portion Saubraten und einem Glas Wein, wie ihr vielleicht doch noch zu anständigen Menschen? werden könnt. Deshalb verbrennt euren Koran und kauft euch dafür einen „Säubrenner“. Legt euren Irrglauben ab und werdet einfach ein Säubrenner.
    Und da ich euch doch alle sooo in mein Herz geschlossen habe, übt schon mal das Prinz Eugen Lied, das werden wir dann gemeinsam singen. Ich weiß, es wird euch bestimmt gefallen. Wenn ihr dann Abschied nehmt, könnt Ihr euren Familien dann noch einen ganzen, gebratenen Schweinskopf mitnehmen, die Überraschung wird euch bestimmt gelingen. Bis bald. Ich hoffe doch, eure Muselgehirne finden in den nächsten fünf Monaten aufgrund meiner Hinweise heraus, um welche Stadt es sich handelt, sonst ist es für dieses Jahr zu spät. (Provokation, Zynismus, Sarkasmus aus).

    (2) zu gestern 19.35 Lieber Kommentarschreiber, wie können Sie bloß so respektlos und gemein zu einem Inbegriff unserer Kleinstadt sein, dem Schwein. Sie können doch solch ein edles Tier nicht mit Musels in einen Topf werfen. Da drehen sich einem die Schweine ja im Magen (Grab) um. Wenn Sie damit einverstanden sind, können wir uns ja auf den Begriff Wurzelsau einigen.

    (3) Die Antwort mit den Spiegeln ist natürlich genial. Ich stelle mir dabei nur deren dumme Gesichter vor, wenn die dann nach ein bis X-Stunden kapiert haben, was gemeint ist.

  13. Dieses Gesetz des grenzdebilen Franz Joseph aus 1912, hätte nicht von der 2.Republik übernommen werden dürfen, denn es war von einem ganz anderen Staat unter ganz anderen Verhältnissen und hat mit dem heutigen Österreich überhaupt nix zu tun, denn das heutige Österreich als Kleinstaat ist ja nicht der Rechtsnachfolger damaligen Staates, welcher sich bis nach Vosnien erstreckt hatte, daher ist schon die Anwendung dieses Bosniengesetzes, geografisch unzulässig und wurde von der roten Ministerin Schmied wiederum aus der Gosse gehoben. Diese Schmied eine rote Parteiurschel, welche den Bankrott einer Bank verursacht hatte!
    Dieses Bosniengesetz wäre zu verwerfen, aber nicht zu novellieren.

  14. @wahrheit, diese Musels müssten befürchen, bei diesem Fest von richtigen Sauschneidern, richtig beschnitten zu werden, damit ihnen weniger Testosteron in den Kopf steigen kann.

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