Antifa verübte mehrfach Attentate gegen Leipziger NPD-Abgeordneten


“Die Würde des Menschen ist unantastbar”. so heißt es im Grundgesetz Art1.Abs.1. Es gibt keinen Zusatz, der etwa besagt, dass die Würde eines NPD-Abgeordneten diesem Grundrecht nicht unterliegt. Ferner heißt es im Artikel 2(2) GG: ” Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.” Auch hier gibt es keinen Zusatz, der bestimmte Personengruppen davor ausschließt. Obwohl jeder, der mich kennt, weiß, dass ich als in der Mitte der Gesellschaft stehender liberal-konservativer Publizist keinerlei Verbindungen zur NPD-Szene habe und dieser Partei äußerst kritisch gegenüberstehe, setze ich mich in diesem Fall für den vorliegenden Fall ein. Denn er zeigt die illegale, an die Nazis und die Stasi erinnernde regelrechte Menschenjagd der linksextremistischen antifa-Organistation, die als solche wegen Bildung einer terroristischen Organisation (§ 129a, Bildung einer terroristischen Vereinigung)  längt von den Behörden verboten und gejagt werden müsste. Dass dies nicht längst geschehen ist, deutet darauf hin, dass die antifa besten Rückhalt in staatstragenden Institutionen wie etwa den Gewerkschaftverbänden DGB (z.B. durch die Heilbronner DGB-Vostitzende Silke Ortwein, die sowohl persönlich als in allen denkbaren Institutionen mit der antifa persönlich oder admininistrativ verbandelt ist), Verdi, durch die Linkspartei, weite Teile der SPD und selbstverständlich der Grünen. Auch die Unterstützung einer terroristischen Organisation wird vom Gesetzgeber bestraft. Die Tatsache nun, dass weder die antifa bereits als terroristische Organisation eingestuft und entsprechend behandelt wird, bedeutet nicht, dass deren Handlungen sakrosankt und eine Mitgliedschaft zu ihr nicht gesetzeswidrig ist. Denn wenn die Justizorgane bislang trotz erdrückender Evidenz nicht gegen die Antifa vorgegangen sind im Sinne deren Verbots, können sie sich nicht auf höhere Umstände berufen, indem sie auf Politiker und Gewerkschaften hinweisen, die sich diesem Verbot immer wieder entgegengestellt hätten. Hierfür gibt es weiter, sehr griffige Gesetze, wie etwa “Rechtsbeugung in Tateinheit mit Strafvereitelung im Amt” oder “Strafvereitelung im Amt, Rechtsbeugung und Willkürjustiz.” (MM)

***

Von Michael Mannheimer

Die antifa jagt heute ihre politischen Widersacher wie die Gestapo im Dritten Reich und die STASI in der DDR-Diktatur. Der Staat und Parteien lassen sie gewähren

Zum vorliegende Fall erhielt ich heute über Dritte die untenstehende Email, deren Inhalt ich in voller Gänze wiedergebe. Ich erkläre, dass ich weder den Emailschreiber noch das von diesem beschriebene Antifa-Opfer persönlich kenne bzw. bis zum heutigen Tag nichts von deren Existenz gewusst habe. Ich setze mich für das Opfer – ein Leipziger NPD-Stadtrat, damit nicht aus persönlichen, sondern aus Gründen des Verhinderns einer weiteren Aushöhlung unseres Grundgesetzes ein.

Dieses verbietet, dessen Gesetze nach persönlichem Belieben oder nach der parteilichen Ausrichtung des Opfers anzuwenden oder eben nicht anzuwenden. Ich klage daher unsere Justiz an. insofern sie nicht alles Mögliche unternommen hat, zum persönlichen und leiblichen Schutz des Opfers beizutragen. Ich klage ferner jene Staatsanwälte an, die anläßlich der zahlreichen, Leib und Leben des Opfers bedrohenden Anschlägen nicht alle Erforderliche getan haben, um das Opfer zu schützen und die Täter sowie deren Hintermänner  ausfindig zu machen und beide vor Gericht zu stellen.

Für meine Feinde von der Linken Szene füge ich hier hinzu: Ich stelle mich zeit meines Lebens gegen Unrecht, auch wenn dies gegenüber Menschen geschieht, die selbst Unrecht getan habe. Ich habe bekennende Moslems ebenso beschützt, wenn sie verfolgt wurden, wie ich mich als bekennender Atheist aus humanitären Gründen vor alle vom Islam Verfolgten schützend stelle,  derzeit insbesondere vor Christen, von denen jährlich 150.000 durch Moslems ermordet werden. Jede mir unterschobene Bezichtigung, ich sei ein “NPD-Unterstützer” oder verkappter “Kreuzritter”, ist unwahr und fechten meine Integrität nicht an. (MM

Liebe Buchinteressierte!


Heute erlaube ich mir, mich mit einem anderen Thema an Sie zu wenden.

Die mit der Staatsmacht und den “gesellschaftlich relevanten Kreisen” verdeckt kooperierende feige Antifa hat gegen den nationalen Leipziger Aktivisten Enrico Böhm, unseren guten Kameraden, mehrere Attentate verübt, da er sich erdreistet hatte, am 25. Mai anläßlich der Wahlen zum Leipziger Stadtrat von seinem passiven Wahlrecht Gebrauch zu machen. 

Enrico Böhm kandidierte auf der Liste der NPD und konnte auch ein Mandat erringen. Der Zorn der selbsternannten Götter war ihm gewiß.

Enrico schrieb uns: “Man hat insgesamt vier Anschläge auf mich verübt. Beim ersten hatten die Antifanten noch meine alte Adresse und schmissen mit Steinen die Scheibe ein. Auf die Hauswand sprühten die lichtscheuen Elemente ‘Böhm du Nazi, wir kriegen dich’. 

Nachdem alle Adressen der Stadtratskandidaten im Leipziger Amtsblatt veröffentlicht worden waren, bekam ich nachts Besuch in meiner neuen Wohnung. Man schlug mit einem Teleskopschlagstock die Scheibe ein. Und sprühte, nach heutigen Ermittlungsstand, mit einem umgebauten, mit Teer gefüllten Feuerlöscher das Fenster und das Loch aus. 

Der Druck war so groß im Behälter, daß selbst die 1. Etage noch getroffen und, trotz Gardine, das Wohnzimmer bis zur gegenüberliegenden Wand vollgespritzt wurde. 

Der dritte Anschlag galt meinem Audi. Ich parkte sicherheitshalber schon drei Straßen weiter in einem Hinterhof. Man spähte mich aus und zündete das Auto an. 

Der vierte Anschlag erfolgte am helligten Tag. Ich war mit einem Kameraden unterwegs. Plötzlich überfielen uns zehn schwarz Vermummte, nachdem ich nicht mehr weg kam, da man von meinem Mietauto die Reifen aufgeschlitzt hatte. Vier der stets in Überzahl und vermummt angreifenden feigen Bolschewisten attackierten meinen Kameraden mit Pfefferspray, während die anderen sechs sich intensiv um mich kümmerten.

Sie schlugen und traten wie wild auf mich ein, zerrten mich zu Boden und traten dann zu sechst auf meinen Kopf. Es fielen die Worte: ‘Auf diesen Moment haben wir so lange gewartet.’

An Schaden entstand:

€ 5.500,– Auto (Audi)

€ 3.000,– Wohnung 

€ 200,– Mietauto (Selbstbeteiligung)”

Die von dem ehemaligen DDR-Major und Autonomenfreudn Merbitz geführte Leipziger Polizei verweigert dem frisch gewählten Stadtrat Enrico Böhm jegichen Personenscutz. Bisher ist auch nicht bekannt, daß das ansonsten gegen Rechts so rührige sächsische LKA oder der Leipziger Staatsschutz eine Sonderkommission “Linksterror” gegrümdet hätten. Die undemokratischen Heuchler der Blockparteien von Schwarz über Gelb bis Rot und Tiefrot zeigen – nicht nur in Sachsen – ihr wahres Gesicht.

Inzwischen kam es vor einigen Tagen zum fünften Anschag auf die Wohnung unseres Kameraden Enrio Böhm, wobei seine Frau verletzt worden ist und im Krankenhaus behandelt werden mußte. Weitere Infos hierzu finden Sie hier:

http://www.npd-leipzig.net/linkspartei/terror-von-links-geht-die-naechste-phase/#more-5679

Wer helfen kann – auch € 10,– helfen! -, der spendet bitte auf folgendes Konto. Ich werde die eingehenden Spenden direkt an Kameraden Böhm weiterleiten.

Kontoinhaber: Adrian Preißinger

Kto.-Nr.: 101093235

BLZ: 771 500 00

KSK Kulmbach-Kronach

IBAN: DE16771500000101093235

Swift (BIC): BYLADEM1KUB

Zahlungszweck: Spende Enrico Böhm

Vielen Dank & Beste Grüße,

Beste Grüße,

-Adrian Preißinger-

Verlag Der Schelm

www.derschelm.de

Kleine Rechtskunde:

§ 129a
Bildung terroristischer Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder
2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,
2. Straftaten nach den §§ 303b, 305, 305a oder gemeingefährliche Straftaten in den Fällen der §§ 306 bis 306c oder 307 Abs. 1 bis 3, des § 308 Abs. 1 bis 4, des § 309 Abs. 1 bis 5, der §§ 313, 314 oder 315 Abs. 1, 3 oder 4, des § 316b Abs. 1 oder 3 oder des § 316c Abs. 1 bis 3 oder des § 317 Abs. 1,
3. Straftaten gegen die Umwelt in den Fällen des § 330a Abs. 1 bis 3,
4. Straftaten nach § 19 Abs. 1 bis 3, § 20 Abs. 1 oder 2, § 20a Abs. 1 bis 3, § 19 Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 Nr. 2, § 20 Abs. 1 oder 2 oder § 20a Abs. 1 bis 3, jeweils auch in Verbindung mit § 21, oder nach § 22a Abs. 1 bis 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen oder
5. Straftaten nach § 51 Abs. 1 bis 3 des Waffengesetzes zu begehen,

oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wenn eine der in den Nummern 1 bis 5 bezeichneten Taten bestimmt ist, die Bevölkerung auf erhebliche Weise einzuschüchtern, eine Behörde oder eine internationale Organisation rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zu nötigen oder die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen eines Staates oder einer internationalen Organisation zu beseitigen oder erheblich zu beeinträchtigen, und durch die Art ihrer Begehung oder ihre Auswirkungen einen Staat oder eine internationale Organisation erheblich schädigen kann.

(3) Sind die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung darauf gerichtet, eine der in Absatz 1 und 2 bezeichneten Straftaten anzudrohen, ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.

(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern, so ist in den Fällen der Absätze 1 und 2 auf Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.

(5) Wer eine in Absatz 1, 2 oder Absatz 3 bezeichnete Vereinigung unterstützt, wird in den Fällen der Absätze 1 und 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wer für eine in Absatz 1 oder Absatz 2 bezeichnete Vereinigung um Mitglieder oder Unterstützer wirbt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(6) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, in den Fällen der Absätze 1, 2, 3 und 5 die Strafe nach seinem Ermessen (§ 49 Abs. 2) mildern.

(7) § 129 Abs. 6 gilt entsprechend.

(8) Neben einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten kann das Gericht die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, und die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, aberkennen (§ 45 Abs. 2).

(9) In den Fällen der Absätze 1, 2 und 4 kann das Gericht Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates vom 13. Juni 2002 zur Terrorismusbekämpfung und zur Änderung anderer Gesetze vom 22.12.2003 (BGBl. I S. 2836) m.W.v. 28.12.2003.

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