Der Islamkritiker Hamed Abdel-Samad hat angekündigt, Deutschland zu verlassen. Deutschland werde immer ungemütlicher für Menschen wie ihn, schrieb Abdel-Samad auf Facebook. Das sei kein Vorwurf, sondern eine Warnung. „Ja, ich bin müde geworden und kann den Druck nicht mehr aushalten, aber verbittert bin ich nicht. Es war schließlich meine Entscheidung, so aufzutreten wie ich aufgetreten bin. Und ich bereue es nicht!“ Es sei an der Zeit, sich eine neue Heimat zu suchen, in der er ein wenig „Normalität“ und Ruhe finden und sich ohne Polizeischutz bewegen könne. Deutschen Islamwissenschaftlern warf Abdel-Samad vor, die Öffentlichkeit bewußt zu täuschen, wenn sie behaupteten, Islam und Demokratie seien miteinander vereinbar. Quelle
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Von Hamed Abdel-Samad
Ist die Islamophobie der neue Antisemitismus? Darüber ist eine Debatte entbrannt. Aber wer Muslime wirklich ernst nimmt, muss Islamkritik üben
Wie verpasst man eigentlich einem Islamkritiker einen Maulkorb? Falls Sie gegen Islamkritik allergisch sind und aus beruflichen oder ideologischen Gründen oder vielleicht einfach aus intellektueller Trägheit zur Verteidigung des Islam neigen, werden diese Gebrauchsanweisungen für Sie äußerst hilfreich sein:
Wenn der Kritiker ein Nichtmuslim ist, haben Sie ein leichtes Spiel. Zermürbungstaktik ist angesagt: Sie werfen ihm Mangel an Kenntnis des Islam vor, reden über die Heterogenität und Vielschichtigkeit der jüngsten abrahamitischen Religion und fragen ihn, von welchem Islam er denn nun rede. Bald verliert er die Übersicht im Labyrinth der islamischen Rechtsschulen und Strömungen, und die Debatte verläuft im Sande.
Der Vorwurf der Islamophobie sollte nicht lange auf sich warten lassen. Sie sollten zwar das Wort „Rassismus“ nicht in den Mund nehmen, aber lassen Sie den Islamkritiker spüren, dass das genau das ist, was sie ihm unterstellen. Reden Sie über Stimmungsmache, den Applaus von der falschen Seite und das Wasser auf der Mühle der Fremdenfeindlichkeit. Und bevor er Ihnen widerspricht, erinnern Sie ihn an die schrecklichen Ereignisse vor 70 Jahren in Deutschland. Damals warnten die Antisemiten vor der Judaisierung Europas, genauso wie die Islamophoben heute vor der Islamisierung des Abendlandes warnen. Das Wort „Holocaust“ sollten Sie aber lieber nicht aussprechen…
Diese Taktik funktioniert fast immer, es sei denn, der Islamkritiker ist selber ein Muslim und weiß, wovon er redet. Da haut der Vorwurf des Rassismus und des Mangels an Islamkenntnis natürlich nicht hin. Deshalb muss mit harten Bandagen gekämpft werden. Greifen Sie ihn in seiner Integrität an. Er muss ein pathologischer Selbsthasser sein, der durch seine Kritik am Islam eine Abrechnung mit seiner Kultur anstrebt. Stöbern Sie in seiner Biografie, ein Schandfleck lässt sich immer finden. Und wenn er eine Frau ist, dann ist sie natürlich emotional, sprunghaft und unsachlich…
Man mag manche Islamkritik für überzogen oder provokativ halten. Ich persönlich bin nicht mit allem einverstanden, was Frau Kelek und Herr Broder sagen. Doch deren Islamkritik halte ich nicht für das Hauptproblem des Islam, sondern für einen Spiegel dieses Problems. Der Islam hat ein Problem mit sich selbst, mit seinen Ansprüchen und Weltbildern. Und ihm läuft die Zeit davon. Relativismus und Wundenlecken sind da die falschen Rezepte.
Weiterlesen hier
„die Öffentlichkeit bewußt zu täuschen“ !?
In Zeiten von Internet dürfte nur der getäuscht werden, der getäuscht werden will.
Man muß gewaltig Blind sein um die Sachlage nicht zu erkennen, oder gewaltig einen an der Waffel haben.
Ich habe mir 1968 schon (zu dieser Zeit den ersten Fernseher bekommen), in die Hose gemacht wenn von und über „Islamisten“ und Jassir Arafat im Fernseher berichtet wurde (damals noch unzensiert und unverschwiegen).
Zum Glück haben die ihr eigenes Land und kommen nicht zu uns, dachte ich in meiner naiven Haltung.
Seit 1961 wurde das Land ja schon geflutet.
Wer belogen werden will, bitteschön, soll aber hinterher nicht heulen und seinen Frust an denen auslassen die gewarnt haben (typisch Deutsch).
Ich habe 1962 in unserer Stadtrandsiedlung die
Ankunft der ersten Türken in Deutschland ganz
bewußt miterleben dürfen (od.müssen!) Italiener,
Spanier u.Portugiesen kannten wir schon als recht
lustige Arbeitskollegen unserer Väter (auf’m Bau)
aber was uns Da an Türken in’s Land gebracht wurde,
war von Anfang an der wahre Abschaum! Uns Kindern
wurde strikt verboten, in die Nähe ihrer Wohnbaracken
zu gehen – weil sie dort immer den kleinen Mädchen
ihre dreckigen,beschnittenen Dinger zeigten mit
den Worten:“Du, komme gugge un fasse an,gutt gutt“!
Etwas Positives od.“bereicherndes“ habe ich, seit
damals, kein einziges Mal von Denen erlebt oder
gehört. Wieso hatte man damals nicht die Notbremse
gezogen, als klar wurde welch minderwertige Ethnie
uns die Amis da aufgezwungen hatten? (Und nur weil
DIE am schwarzen Meer den Russen Angst machen wollten.)
Ergo: Jeder in diesem Land wusste von Anfang an
mit Wem, besser: mit Was wir es da zu tun hatten!
Deutschland – die Müllverarbeitung der ganzen Welt!
Wenn ich Herrn Hamed Abdel-Samad richtig verstanden habe, so stellt er fest, dass der Druck auf den Islamismus nie jemals so groß war, dass dieser seine verhängnisvollen Überzeugungen überprüfen musste.
Da die EU den islmischen Staaten völlige Aktionsfreiheit in Europa sowie völlige Anerkennung der politisch-religiösen Überzeugungen zugesichert hat, ist eine selbstkritische Betrachtung des Koranlehrinhaltes für unmündige Kinder und Jugendliche auch völlig unnötig – die Lehre bleibt was sie ist, faschistisch. Der Westen hat sich ins Knie geschossen.
Die Riten, seien sie auch noch so den sittlichen Vorstellungen des Besatzungslandes zuwiderlaufend, werden ausgeführt – und alles im Namen des „barmherzigen und gnädigen Gottes“, der diese „Rechtleitung“ für ALLE Menschen festgelegt hat – ob sie wollen oder nicht!
Die EU glaubt hier die Toleranz erpressen zu können, die ein gesunder Menschenverstand gegenüber einer solchen faschistischen Glaubensüberzeugung gar nicht mehr aufbringen darf. Hier ist schon der grundlegendste Fehler einer Toleranzvorstellung zu verzeichnen, deren Ausmaß bis hin zum eingeschleusten Islamofaschismus von der EU ausgeweitet wird, ohne zu bedenken, dass eine Demokratie hier gar keine Möglichkeit mehr hat Toleranz zu gewähren, die sie, wenn sie es denn hätte, sich selbst beseitigen lassen würde.
Eine Toleranz, die die Programmierung für die Aufforderung einer koranbefohlenen Existenzvernichtung wird, das wäre ja in dieser Welt das Tor für jeden Verbrecher, der genau weiß, dass Toleranz ein Edikt einer Diktatur ist, die überhaupt nicht wissen will, wem gegenüber man tolerant sein muss, sondern nur noch die Meinungslosigkeit fordert, d.h. Entmündigung und Enteignung. Ohne jegliche Stellungnahme. Im Grunde die teuflischte Diktatur, die man sich vorstellen kann – unter dem Deckmantel der Friedenserhaltung jegiche Gewaltbereiten bereichert, die von der Toleranz der Unterdrückten leben, während die Toleranten so nach und nach krepieren. Was für eine gigtantische Zukunft.
Hamed Abdel-Samad schreibt in seinem Buch am Schluss:
[…] In der islamischen Welt wagt es bis heute keiner, die Macht des „himmlischen Kaisersw“ in Frage zu stellen, geschweige denn, ihn zu Fall zu bringen. Es fällt vielen Muslimen schwer zu erkennen, dass Freiheit und Demokratie sich nicht vertragen mit dem Gedanken, dass der Mensch durch ein himmlisches Wesen ferngesteuert wird. Es fällt ihnen schwer zu erkennen, dass nicht der Glaube eines Menschen, sondern seine Taten entscheidend sind und dass keine Ideologie es wert ist, dafür zu töten oder das eigene Leben hinzugeben.[]
Die Anerkennung der Koranlehre wird dem Westen die Freiheit kosten. Die, die die Koranlehre als Friedensbotschaft bezeichnen sind die Totengräber der Demokratie.
Zitat Helmut Schmidt!!!
„Es war sicher ein Fehler soviele Ausländer in unser
Land zu lassen“
Damit meinte er aber nicht die Italiener, Spanier
usw.
Er meinte explizit die Türken.
Hätte man damals die geplante Rotation durch gezogen
wären wir Heute glücklicher.
Und hätte die DDR nicht den ganzen Abfall aus
Palästina und dem Libanon über Ostberlin zu uns
geschleust wären wir doppelt glücklich.
Und endgültig glücklich wäre ich, wenn wenigstens
Schengen ausgesetzt wird und die Grenzen wieder so
bewacht werden wie früher. Oder noch strenger.
Das Asylrecht msus geändert werden.
Und es muss an eine geordnete Rückführung von den
ganzen Asylanten angedacht werden.
Wir sind nicht die Müllhalde des Bevölkerungs –
Überschusses des Orients und Afrika.
PS.
Daß diese „Türkenvor’mVerhungernretten“ Aktion
nur der Anfang einer islam./arabischen Invasion
war, hätte natürlich in den 60ern miemand gedacht!
Dumm gelaufen!
Deutschland – die Müllverarbeitung der ganzen Welt!
Präziser wäre wohl:
Deutschland – die Müll-Veredelung der islam.Welt!
So stimmt’s!
OT,
Was ist mit Kybeline?
Kammerjäger, du weisst doch sonst immer Bescheid…..???
Nemo … habe paarmal versucht Sie anzurufen,
hat aber nicht geklappt – u.Vermutungen will
ich hier nicht in den Raum stellen (obwohl ich
natürlich Einige hätte)!…Warten wir’s mal ab!
Kammerjäger,
Danke für die Info, Vermutungen habe ich auch, erst recht, nachdem ich „mal so “ gegoogelt habe…….
Dann hoffe ich mal auf positive Nachrichten…..
…in Zeiten wie diesen können einem krritische Worte tatsächlich wieder in gefahr bringen,m es sei denn ,man gehört einer betimmten Ideologie an, die sich auch noch Religion nennen darf…
An Nemo und Kammerjäger!
Es war kein Hacker – Angriff. Da ist mehr passiert.
Wir werden sehen.
Grüße an Alle
Wir haben nicht zuviel Islam, sondern zuwenig Christentum. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann Pfarrer behaupten, sie seien in der Zukunft geboren oder Sprache sei ineffektiv.
Ich halte mich aber an 2. Tim 4, 5:
Du aber musst in jeder Hinsicht ein klares Urteil behalten. Mach dir nichts daraus, wenn du dafür leiden musst. Erfülle deinen Auftrag als Verkünder der Guten Nachricht; tu deinen Dienst mit ganzer Hingabe.
Henryk M. Broder 28.07.2014 12:13
„““Entschuldigung? Ja, bitte. Aber richtig!
Wie ich soeben aus sicherer Entfernung höre, verlangen die Sprecher der Islamverbände in der Bundesrepublik eine Entschuldigung von der BILD-Zeitung, dem Springer-Verlag und dem Rest der Welt für einen Kommentar von Nicolaus Fest in der letzten Bild am Sonntag.
„“Ich bin ein religionsfreundlicher Atheist. Ich glaube an keinen Gott, aber Christentum, Judentum oder Buddhismus stören mich auch nicht. Nur der Islam stört mich immer mehr. Mich stört die weit überproportionale Kriminalität von Jugendlichen mit muslimischem Hintergrund. Mich stört die totschlagbereite Verachtung des Islam für Frauen und Homosexuelle. Mich stören Zwangsheiraten, „Friedensrichter“, „Ehrenmorde“. Und antisemitische Pogrome stören mich mehr, als halbwegs zivilisierte Worte hergeben. Nun frage ich mich: Ist Religion ein Integrationshindernis? Mein Eindruck: nicht immer. Aber beim Islam wohl ja. Das sollte man bei Asyl und Zuwanderung ausdrücklich berücksichtigen! Ich brauche keinen importierten Rassismus, und wofür der Islam sonst noch steht, brauche ich auch nicht.““
Mit diesen Sätzen soll Fest den Islam beleidigt haben, was schon insofern seltsam anmutet, als es “den Islam”, wie uns die Sprecher der Islamverbände in der Bundesrepublik immer wieder versichern, gar nicht gibt. Warum soll sich dann jemand für die Beleidigung von etwas entschuldigen, das es nicht gibt?…“““
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/entschuldigung_ja_bitte._aber_richtig
11.04.1983
„“Das Ruhrgebiet hat im Laufe der letzten hundert Jahre ein halbes Dutzend Einwandererwellen fast spurlos geschluckt. Aber die Integration der Türken ist seit 15 Jahren keinen Schritt von der Stelle gekommen. „Das Ausländerproblem ist ein Türkenproblem“, sagt der Mülheimer Bundestagsabgeordnete Thomas Schröer (SPD)…““
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14018269.html
28 Juli 2014, 19:00
“”Libanons Großmufti ruft zum Heiligem Krieg für Palästina auf
Der libanesische Großmufti, Scheich Mohammad Rashid Qabbani, hat zum Heiligen Krieg für die Befreiung Palästinas aufgerufen…
In einer Ansprache zum islamischen Opferfest «Eid al-Fitr» verurteilte Qabbani nach einem Bericht der staatlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA am Montag die israelische Gewalt gegen die Palästinenser im Gazastreifen. Zudem kritisierte er die arabische Welt für ihre Tatenlosigkeit angesichts der jüngsten Ereignisse…
Der Dschihad für die Befreiung Palästinas um jeden Preis sei die Pflicht eines jeden Muslims…””
DANN VERSUCHT DER TAQIYYA-MEISTER CHRISTEN UND JUDEN ZU SPALTEN
und behauptet – indirekt – Islam sei Frieden:
“”Gleichzeitig verurteilte der Großmufti in seiner Rede die Vertreibung und Verfolgung von Christen im Irak. Was derzeit im Irak und besonders in Mossul geschehe, widerspreche den Prinzipien des Islam.””
http://www.kath.net/news/46890
+++
28 Juli 2014, 13:05
ISIS-Terror: Christliche Kirchen für internationales Eingreifen
Gemeinsame Erklärung von Spitzenvertretern der christlichen Kirchen in Österreich: Vorgehen gegen Christen in Mosul ist “Anschlag auf die Grundlagen der Zivilisation, der Menschenwürde und der Menschenrechte”…
Das Vorgehen der ISIS im Irak – speziell in Mosul – gegen Christen und andere religiöse Minderheiten stellen laut der Erklärung einen “Anschlag auf die Grundlagen der Zivilisation, der Menschenwürde und der Menschenrechte” dar und zugleich eine “verabscheuungswürdige Lästerung des Gottes Abrahams, Isaaks und Jakobs”. Das “weitgehende Schweigen der Weltöffentlichkeit” angesichts dieses “Kreuzweges der Christen von Mosul” stelle einen “Skandal” dar, so die Unterzeichner…””
http://www.kath.net/news/46888
“”Christen erheben sich weltweit für Mossuls Christen
28. Juli 2014
Demonstrators in support of Iraqi Christians in front of Notre Dame Cathedral in Paris.
Iraqi Christians and Kurds protesting together against islamist terrorists in Erbil, Iraqi Kurdistan
Vor dem holländischen Parlament
French demonstration in support for Iraqi Christians in the city of Lyon, France
From a dutch friend
Protesters in support for Iraqi Christians in The Hague in front of the Peace Palace””
(Mit Fotos)
http://koptisch.wordpress.com/2014/07/28/christen-erheben-sich-weltweit-fur-mossuls-christen/
+++
„“Juden, Katholiken, Evangelikale sind den US-Amerikanern am sympathischsten
22. Juli 2014 14:53
(…)
Deutlich weniger Sympathien werden Hindus und Buddhisten entgegengebracht. Am unteren Ende der Skala mit den geringsten Sympathien finden sich hingegen Moslems und Atheisten.
(…)
Evangelikale mögen die Juden, die Juden aber nicht die Evangelikalen
Die weißen Evangelikalen bringen unter den anderen Religionen den Juden mit 69 Prozent die größten Sympathien entgegen. Nur die Juden selbst finden sich mit 89 Prozent (der höchste Wert der gesamten Untersuchung) noch sympathischer. Das den Juden von den Evangelikalen entgegengebrachte Wohlwollen beruht aber keineswegs auf Gegenseitigkeit. Ganz im Gegenteil, was erstaunt, da die amerikanischen Evangelikalen zu den wichtigsten Stützen einer israel-freundlichen Außenpolitik gehören. Die Juden bringen den Evangelikalen nur kalte 34 Prozent Sympathien entgegen. Mit anderen Worten: keine andere Religion ist den Juden weniger sympathisch. Selbst die Moslems kommen bei den Juden auf knapp bessere 35 Prozent.
Den Juden sind unter den anderen Religionen die Buddhisten mit 61 Prozent am sympathischsten, gefolgt von den Katholiken mit 58 Prozent. Die geringsten Sympathien hegen die Evangelikalen für die Moslems (30 Prozent) und die Atheisten (25 Prozent). In diesem Fall beruht die Abneigung hingegen auf Gegenseitigkeit. Unter den Atheisten liegen die Sympathiewerte für die Evangelikalen auch bei nicht minder eisigen 28 Prozent. Daß Atheisten vor allem Anti-Christen sind, zeigt ihre Antipathie gegen die christlichen Konfessionen, während sie für die nicht-christlichen Religionen erstaunliche Sympathien hegen. Die Buddhisten kommen bei Atheisten auf 69 Prozent, die Juden auf 61 Prozent und auch die Hindus noch auf erstaunliche 58 Prozent…““
Entschuldigung bitte. Hier der Link zu
„“Juden, Katholiken, Evangelikale sind den US-Amerikanern am sympathischsten““
http://www.katholisches.info/2014/07/22/juden-katholiken-evangelikale-sind-den-us-amerikanern-am-sympathischsten/
„Das Ausländerproblem ist ein Türkenproblem“
Nein, die Türken haben kein Problem mit Ausländern, wenn bei denen ein Ausländer nur einen falschen Pups von sich läßt kommen Landsmänner innerhalb von Sekunden von überall her und endledigen sich des Problems.
Ich habe gestern eine Mail an Kai Dieckmann geschrieben . Mal sehen ob was kommt .
Der Junge Nicolaus Fest hat Mut bewiesen ,das tut gut ,den die deutsche Seele leidet schwer unter dem Regime der Moslemischen Welt in Deutschland von deutschen Politiker und Journisten unterstützt .
Moltu hat auch noch seinen antideutschen Senf IN DER Bild dazugeben ,gerade der Deutschenhasser ,der die blonden Deutschen loswerden will ,ha .
Ist schon ein paar Jährchen her wo ein Deutscher Polizist ihm ein Köllchen verpasst hatte und er seinen Wagen nicht wegfahren wollte ,da er gedacht hat er ist was Besonders . Der Junge Polizist war Blond und da hat er dann auch diese Äusserungen gemacht ,“ Das es noch zuviele Blonde in Deutschland gibt “ Das ist ein klarer Fall von Volksverhetzung gegen das Einheimiche Volk gerichtet .Und er darf weiterhin seinen Hass gegen Deutsche verbreiten ,ich hoffe doch bald das solche Türkische-Moslemische Hassprediger aus Deutschland rausgeschmissen werden . Wie kann man so Einer noch in unserem Land dulden ,dies ist schon Verrat an unserem Volk .
Özcan Multu : Judenhass bekämpft man nicht mit Islamhass !
http://www.bild.de/news/standarts/islam/judenhass-bekaempft-man-nicht-mit-islamhass-36999530.bild.html
Özcan Mutlu von den Grünen : Ein blonder Polizist hat mir nichts zu sagen !
http://www.pi-news.net/2008/01/mutlu-ein-blonder-polizist-hat-mir-nichts-zu-sagen/
Ja und Herr Mutlu ist ein Freund des Herrn Kai Dieckmann der Chefredaktuer der Bild .
Was kann man auch von den Grünen noch verlangen ,die sind auf Kurs der Islamisierung und am Völkermord an unserem Deutschen Volk ,eine Umvolkerung findet statt . Und dieser türkische Herr Mutlu sitzt noch im Deutschen Bundestag . Dieser Bundestag ist nur noch eine kriminelle Vereinigung ,auch die Abnicker des ESM haben es gezeigt .
Ich glaub ich Alte werfe hin ,denn das kämpfen macht müde . Was habe ich denn noch zu wollen . Es ist alles so gewollt .
Solange die Guten nichts tun, kann das Böse weiter regieren !
“ Nächtliche Angriffe in Tübingen und Heidelberg “
http://www.zukunftskinder.org
Alles nur Einzelfälle und hat wie üblich nichts mit dem Islam zutun ,gel ?
“ 50pf erklärt UMMAH den Krieg ! “
http://www.50pf.wordpress.com/2014/07/25/50pf-erklart-ummah-den-krieg/
Köstlich ,köstlich
„Ist die Islamophobie der neue Antisemitismus?“
Da kann man Sarrazin zitieren:
Der gern angestellte Vergleich von „Antisemitismus“ und „Islamophobie“ verkennt, dass der Antisemitismus „auf hysterischen Ängsten, Erfindungen, Projektionen und Neidgefühlen“ beruht, die „Islamophobie“ aber nicht, denn die Terroranschläge, die Ehrenmorde, das Wüten der Taliban, die Kinderehen in Saudi-Arabien, die Steinigungen von Ehebrecherinnen und das Aufhängen von Homosexuellen, das alles sind Realitäten.
Quelle: Deutschland schafft sich ab von Dr. Thilo Sarrazin, 17., durchgesehene Auflage 2010, Seite 278-279
Sarrazin beruft sich übrigens auf einen Artikel von Henryk M. Broder.
Anita
Dienstag, 29. Juli 2014 10:03
Ich glaub ich Alte werfe hin ,denn das kämpfen macht müde . Was habe ich denn noch zu wollen . Es ist alles so gewollt .
Solange die Guten nichts tun, kann das Böse weiter regie
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Stecke aber bei „Gelegenheit“ einem Grünen einen Grünen Koran ins Maul, auf das er dran ….
Sonst kommst du am Ende nicht in den Himmel. 🙂
Bernhard von Klärwo
Montag, 28. Juli 2014 18:45
13
11.04.1983
“”Das Ruhrgebiet hat im Laufe der letzten hundert Jahre ein halbes Dutzend Einwandererwellen fast spurlos geschluckt. Aber die Integration der Türken ist seit 15 Jahren keinen Schritt von der Stelle gekommen. “Das Ausländerproblem ist ein Türkenproblem”, sagt der Mülheimer Bundestagsabgeordnete Thomas Schröer (SPD)…””
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14018269.html
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Sollte man mal ein Thread von machen.
OT
😀
30 Juli 2014, 10:00
EGMR: ‚Homo-Ehe’ ist kein Menschenrecht
“”Eingetragene zivilrechtliche Partnerschaften sind für homosexuelle Paare ausreichend, befand der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.
Straßburg (kath.net/LSN/jg)
Die Europäische Menschenrechtskonvention sieht kein Recht auf die sogenannte „Homo-Ehe“ vor. Dies stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem Urteil fest. Eingetragene Partnerschaften seien für gleichgeschlechtliche Paare ausreichend, befand der Gerichtshof…””
http://www.kath.net/news/46905
+++
SCHWEIZ
„“Das Plakat «Bald 1 Million Muslime?» des Egerkinger Komitees hat nicht gegen das Verbot der Rassendiskriminierung verstoßen.
Ein Inserat des Egerkinger Komitees im Vorfeld der Abstimmung über die SVP-Volksinitiative «gegen Masseneinwanderung» hat nicht gegen das Verbot der Rassendiskriminierung verstoßen. Strafanzeigen von Privatpersonen führten zu keinem Strafverfahren. Das Inserat des Egerkinger Komitees prognostizierte in einer Grafik, dass im Jahr 2030 eine Million Muslime in der Schweiz leben werde. Das Komitee warnte damit vor einer angeblichen Islamisierung. Es hatte die Anti-Minarett-Initiative lanciert…
Das umstrittene Inserat ist laut Staatsanwaltschaft im Rahmen der politischen Abstimmung konzipiert und veröffentlicht worden. Bei der Informationsvermittlung seien insbesondere Interessenverbände nicht an das Objektivitätskriterium gebunden und dürften Propaganda betreiben. Daher dürften Interessenverbände “Tatsachen tendenziös deuten, plakativ und polemisch sein – solange dies innerhalb der vom Rechts gesetzten Grenzen geschieht”. Das Inserat lege den Fokus auf einen rasanten Zuwachs der muslimischen Wohnbevölkerung in der Zukunft. Aussagen über das Verhältnis von Angehörigen einer Religion zu Andersgläubigen seien zwar problematisch. Es wäre jedoch unverhältnismäßig, in das Inserat das Schüren von Ressentiment gegen alle Muslime hinein zu interpretieren, wie es bei der Staatsanwaltschaft weiter heißt.““
http://www.solothurnerzeitung.ch/solothurn/kanton-solothurn/nicht-diskriminierend-muslim-inserat-hat-keine-straffolgen-128214433