David besiegte Goliath: Stürzenbergers Bürgerbegehren gegen Z.I.E.M brachte die erforderliche Stimmenzahl


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Foto: Der heutige Infostand unmittelbar nach dem Eintreffen der guten Nachricht

Nun wird sich zeigen, ob für das rote München – das unter Ude zu einer völlig anderen, intoleranteren und linksversifften Stadt wurde – eine Bürgerbefragung das ist, was sie per definitionem und Gesetz ist: ein urdemokratisches Instrument, das den willen der Wähler unmittelbar zum Ausdruck bringt, oder , wie das rote Rathaus bereits durchblicken ließ, ein Instrument in den Händen rechtsnationaler Hetzer. Gegen eine im Deutschland nach 1945 nie dagewesene Koalition der gesamten Politik und Medien hatte sich Michael Stürzenberger in einer wahren Herkulesaktion nun mit seinem Bürgerbegehren gegen das islamische Monsterprojekt am Stachus durchgesetzt. Vorerst. Denn noch fehlt das OK der Stadt für ein Volksbegehren aller Münchner. Sollte die Stadt ein solches verbieten, verstößt sie gegen die Verfassung und die demokratischen Grundrechte. Sollte sie es erlauben und – wie während der jahrelangen Aktion Stürzenbergers – mit verlogenen Pressemitteilungen torpedieren, macht sie sich ebenfalls schuldig an der Behinderung und Zerstörung einer ur-demokratischen Willensbildung. Gegen Z.I.E.M zu sein hat nichts zu tun mit rechter oder intoleranter Gesinnung, wie uns das Münchner Rathaus,  SZ, Merkur und die anderen Blätter Münchens seit Jahren weiszumachen versuchten. Dieses Islamzentrum wird wie die meisten anderen Islamzentren in Europa nicht für mehr, sondern für weniger Frieden sorgen. Finanziert wird es ausgerechnet von dem Terrorunterstützerstaat Katar, und propagiert von einem dubiosen Imam, der des öftern bei Lügen ertappt worden ist und zu dessen Ziehvater ein strammer Islamist im Balkan zählt. Unter Ude ist das einst so toolerante München (in dem ich 20 Jahre leben und arbeiten durfte), zu einem Hort linksextremer Intoleranz und politisch korrekter, will heißen linker Meinungsdiktatur geworden. Die daran Beteiligten werden dereinst von der Geschichte gerichtet werden. Das steht außer Frage. Und ein Stürzenberger ist jetzt bereits einer der wenigen Helden, die diese Stadt hervorgebracht hat. Mögen die Linken noch so zetern und geifern. MM

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Von Michael Stürzenberger, 26. Sep 2014

Bürgerbegehren München: Es ist vollbracht!

 

Heute morgen habe ich beim Münchner Kreisverwaltungsreferat weitere 762 Unterschriften eingereicht, womit wir auf einem Stand von insgesamt 65.102 sind. Die verantwortliche Mitarbeiterin aus der Geschäftsleitung Wahlen und Abstimmungen teilte mir mit, dass bereits nach Auszählung von etwa 45.000 Unterschriften die für das Ausrufen eines Bürgerentscheides benötigte Anzahl von 32.736 Unterstützern erreicht ist. Die weitere Prüfung sei jetzt nicht mehr notwendig und werde daher ab Mittag eingestellt. Die Regierung von Oberbayern habe dieses Vorgehen bestätigt. In der nächsten Stadtratssitzung am 1. Oktober dürfte das Bürgerbegehren gegen das geplante Islamzentrum nun Diskussionsthema werden. Parallel prüft das Direktorium der Stadt München offensichtlich, ob das Begehren inhaltlich in Ordnung ist. 



Knapp 300 Kundgebungen und Infostände in den vergangenen drei Jahren sowie viele Einzelsammlungen haben nun das große Ziel erreicht: Wenn alles normal läuft, dürfen die Münchner Bürger demnächst in einem großen Bürgerentscheid abstimmen, ob sie dieses Skandalprojekt eines von einem terrorunterstützenden Staat finanzierten und von einem verfassugsschutzbekannten Imam geleiteten Islamzentrums auf städtischem Grund haben wollen. Aber noch steht das Ergebnis der inhaltlichen Prüfung durch das Direktorium der Stadt München aus. Eventuell gibt es gar juristische Anfechtungen, da allen Ernstes schon die Frage aufgeworfen wurde, ob das Begehren “gegen die Religionsfreiheit” verstoße. Kopp Online fragt bereits, ob in München eine “richtige” Demokratie herrscht, wenn dort möglicherweise versucht wird, den legitimen Bürgerentscheid mit allen Mitteln zu verhindern.

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Uns stimmt jedenfalls misstrauisch, dass bei der ersten Abgabe der Listen neben den drei KVR-Mitarbeitern auch ein Vertreter des Direktoriums der Stadt München anwesend war, der im Rahmen unserer Kundgebungen als Gegendemonstrant auffiel. Er soll sich nach Aussagen verschiedener Kundgebungsteilnehmer auch abfällig über uns und unsere Sache geäußert haben. Daher werden wir jetzt genau beobachten, was sich in der nächsten Zeit so alles abspielt. Normalerweise sollte der Stadtrat jetzt innerhalb von drei Monaten einen Wahltermin für den Bürgerentscheid ausrufen. Normalerweise..

Aber jetzt freuen wir uns erst einmal über den großen Erfolg. Herzlichen Dank allen Helfern, die uns in den vergangenen drei Jahren unterstützt haben und aus dem gesamten Bundesgebiet zu uns kamen, um den Münchner Bürgern ein Mitspracherecht zu verschaffen. Der Bürgerentscheid wird ein großer Erfolg der direkten Demokratie, und wenn versucht wird, dies auf juristischem Weg zu verhindern, gehen wir durch alle Instanzen..

Update: Bis Mittag hat das KVR rund 51.000 Unterschriften geprüft, darunter waren etwa 35.000 gültige.


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