David besiegte Goliath: Stürzenbergers Bürgerbegehren gegen Z.I.E.M brachte die erforderliche Stimmenzahl

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Foto: Der heutige Infostand unmittelbar nach dem Eintreffen der guten Nachricht

Nun wird sich zeigen, ob für das rote München – das unter Ude zu einer völlig anderen, intoleranteren und linksversifften Stadt wurde – eine Bürgerbefragung das ist, was sie per definitionem und Gesetz ist: ein urdemokratisches Instrument, das den willen der Wähler unmittelbar zum Ausdruck bringt, oder , wie das rote Rathaus bereits durchblicken ließ, ein Instrument in den Händen rechtsnationaler Hetzer. Gegen eine im Deutschland nach 1945 nie dagewesene Koalition der gesamten Politik und Medien hatte sich Michael Stürzenberger in einer wahren Herkulesaktion nun mit seinem Bürgerbegehren gegen das islamische Monsterprojekt am Stachus durchgesetzt. Vorerst. Denn noch fehlt das OK der Stadt für ein Volksbegehren aller Münchner. Sollte die Stadt ein solches verbieten, verstößt sie gegen die Verfassung und die demokratischen Grundrechte. Sollte sie es erlauben und – wie während der jahrelangen Aktion Stürzenbergers – mit verlogenen Pressemitteilungen torpedieren, macht sie sich ebenfalls schuldig an der Behinderung und Zerstörung einer ur-demokratischen Willensbildung. Gegen Z.I.E.M zu sein hat nichts zu tun mit rechter oder intoleranter Gesinnung, wie uns das Münchner Rathaus,  SZ, Merkur und die anderen Blätter Münchens seit Jahren weiszumachen versuchten. Dieses Islamzentrum wird wie die meisten anderen Islamzentren in Europa nicht für mehr, sondern für weniger Frieden sorgen. Finanziert wird es ausgerechnet von dem Terrorunterstützerstaat Katar, und propagiert von einem dubiosen Imam, der des öftern bei Lügen ertappt worden ist und zu dessen Ziehvater ein strammer Islamist im Balkan zählt. Unter Ude ist das einst so toolerante München (in dem ich 20 Jahre leben und arbeiten durfte), zu einem Hort linksextremer Intoleranz und politisch korrekter, will heißen linker Meinungsdiktatur geworden. Die daran Beteiligten werden dereinst von der Geschichte gerichtet werden. Das steht außer Frage. Und ein Stürzenberger ist jetzt bereits einer der wenigen Helden, die diese Stadt hervorgebracht hat. Mögen die Linken noch so zetern und geifern. MM

***

 

Von Michael Stürzenberger, 26. Sep 2014

Bürgerbegehren München: Es ist vollbracht!

 

Heute morgen habe ich beim Münchner Kreisverwaltungsreferat weitere 762 Unterschriften eingereicht, womit wir auf einem Stand von insgesamt 65.102 sind. Die verantwortliche Mitarbeiterin aus der Geschäftsleitung Wahlen und Abstimmungen teilte mir mit, dass bereits nach Auszählung von etwa 45.000 Unterschriften die für das Ausrufen eines Bürgerentscheides benötigte Anzahl von 32.736 Unterstützern erreicht ist. Die weitere Prüfung sei jetzt nicht mehr notwendig und werde daher ab Mittag eingestellt. Die Regierung von Oberbayern habe dieses Vorgehen bestätigt. In der nächsten Stadtratssitzung am 1. Oktober dürfte das Bürgerbegehren gegen das geplante Islamzentrum nun Diskussionsthema werden. Parallel prüft das Direktorium der Stadt München offensichtlich, ob das Begehren inhaltlich in Ordnung ist. 


Knapp 300 Kundgebungen und Infostände in den vergangenen drei Jahren sowie viele Einzelsammlungen haben nun das große Ziel erreicht: Wenn alles normal läuft, dürfen die Münchner Bürger demnächst in einem großen Bürgerentscheid abstimmen, ob sie dieses Skandalprojekt eines von einem terrorunterstützenden Staat finanzierten und von einem verfassugsschutzbekannten Imam geleiteten Islamzentrums auf städtischem Grund haben wollen. Aber noch steht das Ergebnis der inhaltlichen Prüfung durch das Direktorium der Stadt München aus. Eventuell gibt es gar juristische Anfechtungen, da allen Ernstes schon die Frage aufgeworfen wurde, ob das Begehren “gegen die Religionsfreiheit” verstoße. Kopp Online fragt bereits, ob in München eine “richtige” Demokratie herrscht, wenn dort möglicherweise versucht wird, den legitimen Bürgerentscheid mit allen Mitteln zu verhindern.

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Uns stimmt jedenfalls misstrauisch, dass bei der ersten Abgabe der Listen neben den drei KVR-Mitarbeitern auch ein Vertreter des Direktoriums der Stadt München anwesend war, der im Rahmen unserer Kundgebungen als Gegendemonstrant auffiel. Er soll sich nach Aussagen verschiedener Kundgebungsteilnehmer auch abfällig über uns und unsere Sache geäußert haben. Daher werden wir jetzt genau beobachten, was sich in der nächsten Zeit so alles abspielt. Normalerweise sollte der Stadtrat jetzt innerhalb von drei Monaten einen Wahltermin für den Bürgerentscheid ausrufen. Normalerweise..

Aber jetzt freuen wir uns erst einmal über den großen Erfolg. Herzlichen Dank allen Helfern, die uns in den vergangenen drei Jahren unterstützt haben und aus dem gesamten Bundesgebiet zu uns kamen, um den Münchner Bürgern ein Mitspracherecht zu verschaffen. Der Bürgerentscheid wird ein großer Erfolg der direkten Demokratie, und wenn versucht wird, dies auf juristischem Weg zu verhindern, gehen wir durch alle Instanzen..

Update: Bis Mittag hat das KVR rund 51.000 Unterschriften geprüft, darunter waren etwa 35.000 gültige.


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8 Kommentare

  1. Es soll wohl versucht werden, den Bürgerentscheid aus formalen Gründen nicht zuzulassen. :-\

    Michael Stürzenberger gibt das die Möglichkeit, weitere drei Jahre unter Polizeieskortierung die Bürger Münchens über die Gefahr Islam aufzuklären!

  2. Oha, wie sollen die armen Politlumpen das nur dem großzügigen Saudisack erklären? Ganz einfach: „Wird natürlich trotzdem gemacht.“

  3. Es ist in einer Demokratie förderlich, wenn man

    den politischen Gegner ernst nimmt.

    Wenn die Behörden jetzt versuchen dies alles zu

    eliminieren, dann erleidet die Demokratie einen

    nicht mehr gutzumachenden Schaden.

    +++++

    Dem Lügen – Imam hätte es ja auch gut angestanden,

    wenn er einen Bürgerentscheid für den Bau gemacht

    hätte.

    Hätte er ebenfalls soviele Unterschriften bekommen?

    Natürlich nur von Deutschen Bürgern der Stadt!

    Demokratie Ade. Protest tut weh.

  4. Wir leben nicht mehr in einer Demokratie. Deshalb glaube ich auch nicht an einen Bürgerentscheid.
    Vieles ist jetzt erwartbar. Vielleicht läßt man sich ja verklagen oder man manipuliert die Fragestellung bei der Abstimmung. Ich denke, die Islamfreunde von Links bis CSU werden sich etwas einfallen lassen.

    Oder es gibt doch einen Entscheid. Dann wird es eine massive demagogische Hetze geben und das Abstimmungsergebnis wird enttäuschend sein.

    Ich glaube einfach nicht mehr an Deutschland.

  5. Hoffentlich geht der Streit um die formelle Zulässigkeit positiv aus! In NRW kann man sich die Zulässigkeit der Fragestellung ZU BEGINN der Unterschriftensammlung von der Stadt bestätigen lassen.

  6. OT

    GEMISCHTES

    27 September 2014, 11:30
    Islamischer Terror in Nigeria hält an

    Boko Haram brennt zehn Kirchen im Norden Nigerias nieder – Radikale Muslime töten Pastor und 19 Dorfbewohner…
    http://www.kath.net/news/47711

    28 September 2014, 09:10
    18 Mitglieder und Mitarbeiter von Brüderorden an Ebola gestorben

    Die „Barmherzigen Brüder“ sollten jetzt in Quarantäne gehen und nicht mehr in die Krisenregion zurückkehren. Sie haben bisher alles menschenmögliche getan. Nun müssen sie Gott alleine wirken lassen…
    http://www.kath.net/news/47716

    28 September 2014, 15:20
    „“Kurienkaardinal Koch sieht EKD-Papier ‚Rechtfertigung und Freiheit‘ kritisch…

    Ihn erstaune, wie positiv die EKD die Reformation und die nachfolgende Geschichte sehe…

    In dem im Mai veröffentlichten Dokument würden die Kirchenspaltung und die anschließenden grausamen Konfessionskriege, vor allem der Dreißigjährige Krieg, weithin ausgeblendet, monierte Koch. Stattdessen werde „etwas euphorisch“ behauptet, die Reformation habe die Neuzeit ermöglicht und zur Pluralisierung der Kirchen geführt. Dies sei eine „erstaunliche Aussage“, denn das Ziel der Ökumene sei nicht eine immer weitergehende Pluralisierung von Kirchen, sondern das Zurückfinden zur einen Kirche Jesu Christi.

    Neue Türen der katholischen Kirche öffneten sich dagegen hin zu den Pfingst-Kirchen, erläuterte der Kurienkardinal. Sie seien zahlenmäßig die zweitgrößte Gruppe in der Christenheit nach der römisch-katholischen Kirche…““
    http://www.kath.net/news/47720

    28 September 2014, 15:51
    „“Ein Volk, das die alten Menschen nicht ehrt, hat keine Zukunft

    Franziskus feiert zusammen mit Benedikt XVI. das ‚Fest der alten Menschen’. Ein Volk hat keine Zukunft, wenn die Kinder nicht mit Dankbarkeit den Staffelstab des Lebens aus der Hand ihrer Eltern ergreifen…““
    http://www.kath.net/news/47713

  7. OT

    HERR, WIRF HIRN VOM HIMMEL!

    Polizei- Waffenlager in Wiener Flüchtlingsheim

    Am Montag ziehen die ersten 100 Asylwerber in das neue Flüchtlingsheim in der Wiener Erdbergstraße ein…

    Denn im Keller jenes Gebäudetrakts, in dem auch die Flüchtlinge unterkommen sollen, ist ein Waffenlager samt Tausenden Schuss Munition untergebracht.

    Derzeit ist im Keller des früheren Zollwachegebäudes das Einsatztrainingszentrum der Wiener Polizei untergebracht.

    25 Trainer versehen dort ihren Dienst. Auch Schießübungen gehören zum Training. Deshalb auch das Waffenlager mit Pistolen, Sturmgewehren und Tausenden Schuss Munition.
    http://www.krone.at/Oesterreich/Polizei-Waffenlager_in_Wiener_Fluechtlingsheim-Hoechst_bedenklich-Story-421137

  8. OT

    SAUEREI! SAUEREI! SAUEREI!

    DEUTSCHE UND ANDERE FLEISSIGE MÜSSEN FÜR ORIENTALISCHE NICHTSNUTZE UND HERRENMENSCHEN WEICHEN:

    24.08.2014
    “Bonotel“ wird zum Flüchtlingsheim
    Wegen der Stadt verlieren wir alle unseren Job
    Von HENDRIK PUSCH

    “”Frühstücksdame Heidi Labrenz (52) bereitet seit vier Jahren das Büfett im Bonotel. Ende des Jahres steht sie mit 31 weiteren Kollegen auf der Straße.

    Es wirke wie eine „feindliche Übernahme“, sagt Hotelier Degen dem EXPRESS.

    Nach dem Tod der Grundstücks-Gesellschafter stand das Hotel unter Zwangsverwaltung, bei einer Versteigerung vorm Amtsgericht griff die Stadt für 5,8 Millionen Euro zu. Danach offenbarten die Beamten ihre Pläne für das 4000-qm-Gebäude.

    „Es gab Mitbewerber für das Grundstück, die den Hotelbetrieb weiterführen wollten, die wurden aber überboten“, sagt Degen enttäuscht…

    Die Angestellten haben eine Kündigungsschutzklage eingereicht. Der Betrieb war eigentlich bis 2019 per Pachtvertrag gesichert, mit Option auf weitere fünf Jahre…

    Der Kölner Hotel- und Gaststättenbetrieb kritisiert scharf, dass die Stadt Köln in einen laufenden Betrieb eingreift…

    Der Anwalt will Oberbürgermeister Jürgen Roters als Zeugen laden. „Dann kann Herr Roters vielleicht erklären, warum die Stadt einen gut laufenden Betrieb einfach plattmacht“, sagt der Hotelier…””
    http://www.express.de/koeln/-bonotel–wird-zum-fluechtlingsheim-wegen-der-stadt-verlieren-wir-alle-unseren-job,2856,28211378.html

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