Unmittelbar nach Stürzenbergs Erfolg: Münchner Juristen erklären Bürgerbegehren für unzulässig.


Oben: Der Bau von Moscheen hat nichts mit dem Recht auf Religionsfreiheit zu tun, der Widerstand gegen Moscheenbauten noch weniger mit “islamfeindlicher Propaganda”. Moscheen sind nämlich keine Gotteshäuser im traditionellen Sinn, sondern Brutstätten der Intoleranz gegenüber Nichtmoslems und Teil des weltweiten Terrornetzwerks des Islam. Die Beweise dazu sind überwältigend.

Der Demokratiebegriff der Münchner Administration entspricht dem der SED

Das Statement der “Juristen” Münchens stand vmtl. bereits fest, bevor das Ergebnis der Aktion Stürzenbergers gegen ZIEM in der Hand hatten: Trotz Erreichung der erforderlichen Zahl von 35.000 Stimmen wurde es für “unzulässig” erklärt. München zeigt auf ein erneutes, was Linke von Demokratie halten. diese wird begrüßt, wenn sie die Pläne Linker unterstützt. Sie wird bekämpft, wenn dem nicht so ist. Wie in sozialistischen Ländern spielt sich auch die politische Administration Münchens als über dem Gesetz stehend auf. Sie wird sich täuschen. Denn noch gilt in Deutschland und Bayern die Gewaltenteilung. Noch haben Gerichte das letzte Wort, wenn es um die Zulassung oder Ablehnung eines Bürgebegehrens – zumal eines solch gewichtigen wie dem Münchens – geht. Und noch ist nicht die Fahnenstange der Rechtsprechung erreicht, wenn gekaufte Münchner Richter im Sinne des roten Rathauses entscheiden. Der juristische Gang nach oben wird ,mit jeder weiteren Instanz – Bundesverfassungsgericht, Europäischer Menschengerichtshof – für die Münchner Gesinnungsdiktatoren zu erheblichen Schlappen führen. Sie mögen zwar München im Sack haben. aber sie haben gewiss nicht die deutsche und europäische Demokratie in selbigem. MM

***

26.09.2014

Zentrum für Islam in München: Moschee-Bürgerbegehren unzulässig

München – In München wird es vorerst wohl kein Bürgerbegehren über das Zentrum für Islam (ZIEM) mit Moschee geben: Es wurde für unzulässig erklärt. Dies schrieb die tz München, die Boulevardausgabe des Münchner Merkur (Eigentümer und Herausgeber: Dirk Ippen und Alfons Döser). Wie die meisten anderen deutschen Zeitungen hat die tz in den vergangenen Jahren an Auflage eingebüßt. Die verkaufte Auflage ist seit 1998 um 12,9 Prozent gesunken. Sie beträgt gegenwärtig 130.650 Exemplare.

Zwar hätten, so die tz, “die Initiatoren laut Kreisverwaltungsreferat München mehr als die nötigen 35 000 Unterschriften gesammelt, aber die Juristen der Stadt haben es für unzulässig erklärt. Dem wird sich der Stadtrat am Mittwoch wohl anschließen. „In München sind Menschen jeder Religion willkommen“, sagt OB Dieter Reiter (SPD). „Das Bürgerbegehren dient als Plattform für islamfeindliche Propaganda.“”


Islamfeindliche Propaganda? Was ist das für eine dreiste Bezeichnung angesichts der zahllosen und mittlerweile weltweiten Morde seitens Moslems – gegenüber jenen, die als vom Islam Abtrünnige oder als “Ungläubige” gesehen werden? Was ist das für eine widerliche Behauptung angesichts der Tatsache, dass man in allen westlichen Ländern Moscheen fand, die als Waffenlager dienten und die tausende Terror-Videos horteten. Welche geschichtliche und politische Ignoranz steckt hinter der Formulierung, dass das Bürgerbegehren eine” als Plattform für islamfeindliche Propaganda sei – angesaicht der jährlich 150.000 Morde an in islamischen Ländern lebenden Christen – wobei zahlreiche Morde direkt nach dem Freitagsgebet erfolgen, bei dem Imame dazu aufgerufen haben und sich auf die Dutzenden Stellen des Koran berufen konnten, in denen Allah seinen Gläubigen befiehlt, “Ungläubige” zu töten, wo immer sie sie fänden? Für wie dumm erachten unsere Medien ihr Volk, das sie immer dreister belügen, je offener der terroristische Charakter des Islam zutage tritt?

Nach tz-Informationen zielt die Begründung der städtischen Juristen aber auf andere Fragen ab: Die Partei hat bei der Sammlung der 60.000 Unterschriften offenbar formale Fehler begangen. Zudem soll die Fragestellung zu allgemein formuliert sein, weil sie sich etwa nicht auf ein Grundstücksgeschäft der Stadt bezieht. Es scheint die Zeit juristischer Tricksereien und Fallstricke gekommen zu sein. Außen vor bleibt dank mlinker Gesinnungsdiktaur immer mehr die Demokratie und besonders deren Juwel: die Meinungsfreiheit.


***

Ohne Blogs wie diesem wären wir den Lügen der von Linken beherrschten Medien und Politik, die den Islam wahrheitswidrig als friedliche Religion darstellen und jede Islamisierung Europas und Deutschlands leugnen, hilflos ausgeliefert. Unterstützen Sie meine Aufklärungsarbeit mit einer

Spende für Michael Mannheimer

Dieser Blog existiert allein Dank Ihren Spenden

***

 

 

SPENDEN AN MICHAEL MANNHEIMER

Überweisung an:

OTP direkt Ungarn
 Kontoinhaber: Michael Merkle/Mannheimer
 IBAN: HU61117753795517788700000000
 BIC (SWIFT): OTPVHUHB
 Verwendungszweck: Spende Michael Mannheimer
 Gebühren: Überweisungen innerhalb der EU nach Ungarn sind kostenfrei
Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
67 Comments
Oldest
Newest
Inline Feedbacks
View all comments