BVerfG: „Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden“

 

Sind wir Bundesdeutsche oder Reichsdeutsche?
Haben unsere Gesetze überhaupt Gültigkeit?
Sind Gerichtsurteile null und nichtig?
Leben wir überhaupt in einem souveränen Staat?

Die Länder der DDR wurden also erst am 14. Oktober 1990 gebildet. Wie konnten diese Länder schon am 03. Oktober 1990 der BRD beitreten? Im aktuellen Dokument des Bundesministeriums der Justiz wurde dieses Datum mittlerweile nachträglich geändert. Wurde hier versucht etwas zu verschleiern? Erstens konnte die Wiedervereinigung Deutschlands wegen der noch nicht gebildeten Länder der DDR nicht rechtskräftig sein, zweitens ist die BRD nach dem Streichen des Geltungsbereich juristisch als aufgelöst zu betrachten, und drittens fehlten für eine tatsächliche Wiedervereinigung die östlichen Gebiete des Deutschen Reiches (Grenzen von 1937). Theo Waigel (Finanzminister von 1989-1998, CSU) sagte auf dem Schlesiertreffen in Hannover 1989: „Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945 ist das deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind. Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung.“

Das Grundgesetz hat keinen Geltungsbereich. Der Artikel 23 GG (alte Fassung), welcher mit der Einigung aufgehoben wurde, bestimmte den Geltungsbereich des Grundgesetzes:“Dieses Gesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“ Kann ein Grundgesetz ohne räumlichen Geltungsbereich Gültigkeit besitzen? Aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil über den Grundlagenvertrag von 1973 heißt es über die BRD: „Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den ,Geltungsbereich des Grundgesetzes‘ […]“ (Quelle)

Die Nichtigkeit des Grundgesetzes findet sich auch deutlich in Artikel 146. Denn die staatliche Einheit ist noch immer nicht vollzogen: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Kernaussagen über “Ist Deutschland ein Staat”:

1. Die BRD hat kein Staatsvolk. 2. Unsere Staatsangehörigkeit ist das Deutsche Reich. 3. Die BRD hat ihre Staatsgrenzen nicht eindeutig definiert. 4. Die BRD hat keine legitimierte Staatsgewalt. 5. Die BRD ist kein Staat.

Aber was genau ist denn die heutige BRD? 

Quelle

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Veröffentlicht am 15. August 2013 von aikos2309

Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 – BvR 1341/90 – wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

Hier ist es nachzulesen. Link zum PDF-Dokument

Was bedeutet dies?

Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.

Einschub MM:

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland in der Fassung von 1949 ist ein inzwischen aufgehobener Grundgesetzartikel, der den Geltungsbereich des Grundgesetzes in der neu geschaffenen Bundesrepublik Deutschland regelte. Weiterhin galt er als Beitrittsartikel, der die Übernahme des Grundgesetzes für „andere Teile Deutschlands“ beziehungsweise später hinzugekommene Länder ermöglichte.
[Dieter Hesselberger: Das Grundgesetz – Kommentar für die politische Bildung. 13. Aufl.; Sonderausgabe für die Landeszentralen für politische Bildung. Wolters Kluwer, München/Unterschleißheim 2003, S. 39, 207.)

Er lautete in der Fassung vom 23. Mai 1949:

„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.

Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.

Welche Folgen ergeben sich daraus?

  • Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger
  • Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)
  • Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln

Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!

Quellen: MR/brd-schwindel.org/dem-deutschen-volke.blogspot.de vom 13.08.2013

http://pravda-tv.com/2013/08/15/urteil-bundesverfassungsgericht-der-einigungsvertrag-ist-nichtig/


 

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Um was geht es uns?

Unsere Themen umfassen sowohl politische Inhalte, als auch wissenschaftliche Texte, sowie Inhalte die uns als natürliche Wesen angehen. Wir wollen hier niemanden bekehren, oder unsere Meinung aufzwingen.

Jeder für sich, muss diesen Pfad zum Herzen und der Wahrheit selbst gehen. Wir geben Hinweise, Informationen und eigene Meinungen wieder – Eure Resonanz des Herzens und die Intuition, werden Euch leiten!

Pravda a laska vitezi! (das war in Tschechisch). Wahrheit und Liebe siegen!

PRAVDA TV

P.S. Es gibt tatsächlich Leser und/oder Blogbetreiber die vermuten, glauben, spekulieren, unsere Seite sei eine “Systemseite” oder von irgendwelchen Diensten oder Sekten gesteuert bzw. gegründet worden – zum Glück ist das alles falsch.

Im Jahre 2012 beschloss ich, Nikolas Pravda, nicht nur Neuigkeiten zu lesen und teilen, sondern diese selbst zu verfassen, zusammen zu fügen und in einem mir wichtigen Kontext zu veröffentlichen, die Geburtsstunde von PRAVDA TV.

Wir sind zwei Brüder, geboren in der CSSR, 1982 mit unseren Eltern und einem weiteren Bruder vor dem Kommunismus in die BRD geflohen. Mein Bruder war Cutter und Editor für Fernsehnachrichten und ich war im Bereich Marketing und Werbung tätig, heute ist mein Bruder freischaffender Künstler und ich arbeite im sozialen Bereich mit Kindern, Behinderten und Senioren.

Noch zu letzt der Hinweis, der Stern war damals einfach ein Logo mit unserer Schrift, da wir seinerzeit T-Shirts an unsere Freunde in der Skateboard-Szene verkauft haben, dass Logo ist geblieben, nur das Umfeld ist neu. Das Pentagramm oder der Drudenfuß sind für uns ein Symbol des Wandels, aber auch des Schutzes.

Adé Wild-West-James-Bond-Liebesgrüße-aus-Moskau-Träume!


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Als Islamkritiker werde ich von Medien und Verlagen boykottiert und diabolisiert. Seit Jahren erhalte ich keinerlei Aufträge mehr als Journalist und Publizist. Ohne die Spenden meiner Leser könnte ich die Arbeit an der Aufklärung über die Zerstörung des Abendlandes durch die massivste Migration der Menschheitsgeschichte einstellen.

In wenigen Jahrzehnten haben (zumeist) linke Politiker Europa mit der unvorstellbaren Zahl von 55 Mio (55.000.000) Moslems aus aller Welt geflutet. Ihrer Absicht ist die endgültige Vernichtung des Abendlandes, welches sie gemäß der Doktrin des Neo-Marxismus für den Kapitalismus und das Elend dieser Welt verantwortlich machen. Die meisten Medien und Verlage sind Teil dieses Jahrtausendverbrechens und und verschweigen in ihren Berichten die Wahrheit . Dieser Blog existiert nur Dank der Spenden meiner Leser.

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17 Kommentare

  1. In der Entscheidungsformel des BVerfG aus dem Urteil vo, 24.04.91 – vom 24.04.91 ist zu entnehmen, dass das
    […]….GESETZ vom 31.04.90 mit dem GG UNVEREINBAR UND NICHTIGH ist …..wenn die Kündigungsvorschriften des Mutterschaftsrechtes durchbrochen werden.[…]

    BVerfG Entscheidung vom 24.04.1991 (1 BvR 1341/90)
    NJW 1991, 1667
    BGB § 620; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 6 Abs. 4, Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1

    Leitsätze:

    ***Unabhängig von der Rechtmäßigkeit einer bestimmten Abwicklungsentscheidung bleiben die Arbeitsverhältnisse von Frauen, „die nach Mutterschutzrecht in dem Zeitpunkt vor einer Kündigung geschützt waren, in dem ihre Arbeitsverhältnisse zum Ruhen gebracht werden sollten“, von Abwicklung und Warteschleife gänzlich unberührt (BVerfG, aaO., C III 4 der Gründe = DRsp VI (610) 229 a).***

    Sorry, ich verstehe da vielleicht was nicht.

  2. Politik:
    die Führung öffentlicher Angelegenheiten zum privaten Vorteil.
    Ambrose Bierce

    ===========================================
    Tritt eine Idee in einen hohlen Kopf,
    so füllt sie ihn völlig aus – weil keine andere da ist,
    die ihr den Rang streitig machen könnte.
    Charles-Louis de Montesquieu
    ===========================================
    Ein ungeübtes Gehirn ist schädlicher für die Gesundheit als ein ungeübter Körper.
    George Bernard Shaw
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    .
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    Was uns die *Nazi-Polit-Proleten zu jeder Stunde des TAGES beweisen!
    .
    .
    .
    Pervers + PERFIDE + Deutsche-Verachtend
    H O C H V E R Ä T E R

    Die deutsche POLITIK mit ihren Anal-Sklaven & JUSTIZ:
    Der schlimmste „FEIND“ ist immer in den eigenen REIHEN!

    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM JUSTIZ RÄUBER-BANKEN & deren Anal-Medien

    Mit denen ist unser UNTERGANG „S I C H E R“ !
    .
    .
    Und, was uns die gefährlichen geistesgestörten Polit-Stricher auch noch TÄGLICH beweisen …

    ===========================================
    Wenn du einen verhungernden Hund aufliest
    und machst ihn satt, dann wird er dich nicht beißen.
    Das ist der Grundunterschied zwischen Hund und Mensch.
    Mark Twain
    ===========================================
    Erfahrung ist eine teure Schule,
    aber Narren wollen anderswo nicht lernen.
    Benjamin Franklin
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    .
    .
    Was kriegen diese hohlen Polit-Schmarotzer
    eigentlich überhaupt auf die Reihe?
    .
    .
    Wie gut das unsere Wälder, unser Baumbestand gesund ist!

  3. Ein kluger Artikel! Denn wichtig sind in der BRD erstmal die Länder!
    Das Grundgesetz ist für länderübergreifende Einrichtungen zuständig.

    Deutschland soll aber in einer EU aufgehen, das steht so im GG.

    Man merkt wieder einmal, was „Rechtsstaat“ wert ist.
    Egal, ob König, Despot, Diktator etc.: Wer die Macht hat, hat die Macht.
    Ich halte diese aktuelle BRD-Demokratie für eine Schauveranstaltung. So wie die DDR-Demokratie.

  4. Skrupellose Politiker:
    Propaganda für Kopfabschneider
    Udo Ulfkotte

    Man ist als Bürger von Politikern schon so einiges gewohnt. Und man denkt, noch verheerender kann es wirklich nicht werden.

    Doch die Realität übertrifft immer wieder die kühnsten Erwartungen.

    Können Sie sich vorstellen, dass renommierte deutschsprachige Politiker um Verständnis für islamische Kopfabschneider werben?

    Sie halten das jetzt wahrscheinlich für einen üblen Scherz?

    Schließlich suggerieren unsere Medien uns doch täglich, dass die grausamen öffentlichen Hinrichtungen etwa von der islamischen Gruppe »Islamischer Staat« nichts mit dem Islam zu tun haben.

    Das aber ist nur die verborgene Seite der staatlichen Propaganda.

    Denn zugleich werden die bekanntesten deutschsprachigen Medien und auch Politiker dafür geschmiert, dass sie die regelmäßigen öffentlichen Massenhinrichtungen mit dem Schwert in Saudi-Arabien nicht thematisieren.

    Manche unserer Politiker sind darauf offenkundig auch noch stolz darauf.

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/skrupellose-politiker-propaganda-fuer-kopfabschneider.html
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    D E U T S C H L A N D im Würgegriff der Verbrecherbanden
    von *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM JUSTIZ RÄUBER-BANKEN & deren Anal-Medien!

  5. Ich habe mich heute abend schon wieder geärgert!

    Ja sicher, die rechtliche Seite ist eins, aber halten sich unsere DemokratieschauspielerInnen daran?

    Und ob Deutschland souverän ist, IST SOWAS VON SCHEISSEGAL!!!

    Wichtig ist, dass unsere „VolksvertreterInnen“ souverän auf der Weltbühne auftreten! Und daran mangelt es!

  6. +++++News aus *Nazi-Deutschland+++++
    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN
    VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien
    .
    .
    Wenn Proleten an die MACHT kommen!

    Die deutsche Politik!

    Tja, wenn Verbrecher MACHT erlangen!
    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN
    VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien

    Was sie tun, zeigt, was sie sind!
    BRANDGEFÄHRLICH!
    Und, sie zeigen es uns jeden TAG!

    Diese *NAZI´s haben den ZUSTAND in DEUTSCHLAND verbrochen!

    Und sie richten DEUTSCHLAND & EUROPA zugrunde!

    +++Was der „CIA“ sogar 2009 in deren Gefahrenanalyse bestätigte!+++
    Und, weil diese Studie für die *VERBRECHER gefährlich ist,
    ist sie aus dem NETZ entfernt! – GELL!
    „VON DEN *Nazis!“

    Der aktuelle „ZUSTAND“ Deutschlands, das ist das „VERBRECHERISCHE WERK“ von *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien!
    .
    .
    .
    Sprächen die deutschen *NAZI-Politiker von
    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN
    VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien
    nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen,
    und zur Abwechslung mal ohne „räuberischen Hintergedanken“,
    die „„STILLE““ wäre unerträglich.
    .
    .
    .
    ++++

    Manager offener für die AfD als Gesamtbevölkerung

    22.10.2014, 15:45 Uhr, aktualisiert 22.10.2014, 19:32 Uhr

    Schmuddelkind AfD? Eine Umfrage zeigt: Die Wirtschaft hat weniger Vorbehalte gegen die Partei als die Gesamtbevölkerung. Viele Führungskräfte halten die AfD bereits für regierungsfähig. Chef Lucke überrascht das nicht.

    AfD-Chef Bernd Lucke zeigte sich wenig überrascht von den Ergebnissen der Umfrage. „Die AfD hatte schon immer besonders gute Ergebnisse bei Menschen mit hoher ökonomischer Bildung gehabt“, sagte er dem Handelsblatt (Online-Ausgabe).

    „Allerdings lassen die jüngsten Wahlerfolge nicht darauf schließen, dass wir bei der Gesamtbevölkerung generell auf besonders große Vorbehalte stoßen“, fügte der Europaabgeordnete hinzu.

    Unter allen Wahlberechtigten hält dagegen nur eine Minderheit von 29 Prozent die euroskeptische Partei AfD für eine normale demokratische Partei, 40 Prozent meinen, sie befinde sich am rechtsradikalen Rand.

    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/handelsblatt-businessmonitor-manager-offener-fuer-die-afd-als-gesamtbevoelkerung/10874490.html

    ++++

    Was für ein SCHWACHSINN!
    =======================
    40 Prozent meinen, sie befinde sich am rechtsradikalen Rand?

    FAKT ist wohl:
    40% der *Nazis der BLOCKPARTEIEN haben Angst vor der AfD, weil sie ihre MACHT durch AfD bedroht sehen!

    Da bin ich doch begeistert!
    Dass die AfD den *Altparteien den Angstschweiß auf die Stirn treibt.

    Das 40%, der wahren *NAZI´s, *Polit-Gangster, ihre MACHT schwinden sehen!

    Man muss es sich mal in RUHE durch den VERSTAND gehen lassen …

    Da werden Menschen, die von den BANDITEN der *ALTPARTEIEN und deren VERBRECHEN die Schnauze VOLL haben, „DEMOKRATEN“ von seit Jahrzehnten agierenden VERBRECHERN als rechtsradikale tituliert!

    Und, der BÜRGER, schon völlig weichgekocht von den NAZI-Medien, glaubt diesen MIST!
    .
    .
    Denken, ist die schwerste Arbeit die es gibt.
    Das ist wahrscheinlich auch der Grund,
    warum sich so wenige Leute damit beschäftigen.
    Henry Ford
    .
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    Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf.
    Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.
    Bertolt Brecht
    .
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    Es ist nicht die Wahrheit die einen Menschen groß macht,
    sondern der Mensch der die Wahrheit groß macht.
    Konfuzius
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    Und hier ein LICHTBLICK für die DEMOKRATIE!
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    Video:
    Was die Lügenmedien noch nie gezeigt haben:

  7. +++++++Neues vom *Nazi-Regime+++++++
    „Pervers + PERFIDE + Deutsche-Verachtend“
    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN
    VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien
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    Einwanderungskonferenz der CDU

    Merkel: Deutschland kann tolles Integrationsland werden

    Auf der CDU-Konferenz zur Einwanderung vergleicht Angela Merkel die Integration von Millionen von Einwanderern mit der Herausforderung der deutschen Einheit.

    Und verweist auf ihren eigenen ostdeutschen Lebenslauf und böse Worte von „Wessis“.
    22.10.2014

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zieht Parallelen zwischen der Wiederherstellung der deutschen Einheit und der Integrationspolitik.

    Deutschland werde weltweit für die Bewältigung der Wiedervereinigung nach vielen Jahren der Teilung bewundert, sagte die CDU-Parteichefin am Mittwoch bei einer Veranstaltung zum Thema Zuwanderung in Berlin.
    „Deshalb glaube ich, dass wir genauso das Potenzial und die Möglichkeiten haben, ein tolles Integrationsland zu sein“, sagte sie

    Merkel verwies dabei auf ihren eigenen Lebenslauf.

    Nach dem Fall der Mauer habe sie sich als Ostdeutsche auf Neues eingelassen und für eine politische Laufbahn entschieden, sagte sie.
    An Einwanderer gerichtet sagte Merkel, sie dürften sich auch von „kleinen Widrigkeiten“ nicht davon abhalten lassen, ihre Ziele zu verfolgen.

    Sie sei damals als „Zonenwachtel“ beschimpft worden.
    Darüber sei sie nicht glücklich gewesen.

    Merkel betonte erneut, dass der Islam zu Deutschland gehöre, „so wie der Bundespräsident Wulff es gesagt hat“.

    Sie bezeichnete den Aufruf der muslimischen Verbände gegen Hass und Gewalt vor dem Hintergrund islamistischen Terrors als „wichtiges Signal“.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-konferenz-angela-merkel-ueber-integrationspolitik-13223513.html

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    Die CDU sucht einen türkischstämmigen Kanzler…

    http://www.pi-news.net/2014/10/die-cdu-sucht-einen-tuerkischstaemmigen-kanzler/

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    Tja, was fällt mir dazu ein.

    Ich bin für die Todesstrafe! – auch bei H O C H V E R R A T !

    Die Murksel ist HASS versifft!
    Die CDU ist eine ISLAMISCHE Partei!

    „*Pervers + *PERFIDE + *Deutsche-Verachtend“
    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN
    VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien
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    Wer hat diese NAZI´s alle GEWÄHLT!
    NAZI´S!
    Linke Faschisten!

  8. +++++++Neues vom *Nazi-Regime+++++++
    „Pervers + PERFIDE + Deutsche-Verachtend“
    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN
    VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien

    Was sie tun, ZEIGT, was sie sind! – VERBRECHER!
    Die Nazi-Politik des VERBRECHENS zeigt seine WIRKUNG!
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    KRIMINALITÄT
    Nach Überfallserie gehen Bürger in Aachen nachts auf Streife
    21.10.2014 | 22:42 Uhr

    Nach einer Serie von Raubüberfällen gehen Bürger seit einigen Wochenenden nachts in der Aachener Innenstadt auf Streife. Mit den Streifen wolle man Präsenz zeigen und die Polizei unterstützen. Diese ist nicht ganz glücklich mit der Aktion und mahnt: Man sollte sich nicht in Gefahr begeben.

    Nach einer Serie von Raubüberfällen gehen Bürger seit einigen Wochenenden nachts in der Aachener Innenstadt auf Streife. „Wir helfen Aachen“ heißt die lockere Initiative, die sich rund um einen Sicherheitsunternehmer zusammengefunden hat. Sie soll nach Aufrufen im Internet etwa 30 bis 40 Personen zählen und sieht sich selbst als Ausdruck von Zivilcourage. Mit den Streifen wolle man Präsenz zeigen und die Polizei unterstützen.

    In Kleingruppen sind die Aktivisten nicht-uniformiert unterwegs und vermelden – wie sie sagen – „erste Erfolge“. Beispielsweise habe man sich neben einem Geldabheber am Bankautomaten postiert und so verhindert, dass dieser von „vier Gestalten“ beraubt wurde. Oder man habe jemanden geweckt, der mit dem Handy in der Hand auf offener Straße eingeschlafen war. So habe man „das Risiko gemindert“, dass ihm das Mobiltelefon geklaut werden konnte.

    Reger Zuspruch im Internet
    BÜRGERWEHR

    Bürger laufen Streife aus Angst vor Einbrecherbanden
    Aus Angst vor Einbrecherbanden greifen zahlreiche Bürger in NRW zur Selbsthilfe: Sie patroullieren in den Abendstunden mit Hunden oder engagieren gar private Sicherheitsdienste. Wer verdächtig aussieht, wird angesprochen, fremde Kennzeichen notiert.
    Das ist erlaubt, aber unter Umständen nicht…
    Dass die Aktivisten die Polizei gerufen und so eine Straftat verhindert haben, ist bislang offenbar nicht vorgekommen. Im Präsidium konnte man sich am Montag auf NRZ-Nachfrage nicht daran erinnern. Ohnehin steht die Polizei dem Vorhaben höchst distanziert gegenüber. Prinzipiell, so Sprecher Paul Kemen, sei es zu begrüßen, wenn Bürger wachsam sind: „Eine Bürgerwehr lehnen wir aber ab, auch Bürgerstreifen sehen wir skeptisch.“ Diese führten bloß zu einem Verdrängungseffekt; Straftaten würden dann anderswo begangen. „Nur die Polizei ist in der Lage, Verbrechen nachhaltig zu bekämpfen“, betonte Kemen. Im Gespräch mit der Initiative haben Beamte klargemacht, dass diese auf eigene Verantwortung handele und sich nicht in Gefahr begeben solle.

    BÜRGERWEHR

    „Die sollen bloß kommen“ – Wie Bürger sich selbst schützen
    Weil die Polizei nicht immer und überall gleichzeitig sein kann, beauftragen Anwohner private Sicherheitsdienste, um Einbrecher abzuschrecken. In Euskirchen und Radevormwald gehen Bürger selbst auf Streife – mit Taschenlampen und Trillerpfeifen. Doch Innenminister und Polizeigewerkschaft warnen.
    Im Internet findet „Wir helfen Aachen“ regen Zuspruch. Bei Facebook sammelte sie schon mehr als 5000 „Likes“, also Gefallensbekundungen. Das freilich dürfte vor allem Ausdruck dessen sein, wie sehr die Raubserie die Bürger vor Ort erschreckt hat. 45 Überfälle zählte die Polizei zwischen Ende August und Anfang Oktober. Die Vorgehensweise war fast immer gleich, die häufig angetrunkenen Opfer wurden von hinten angegangen, dann wurden Handys oder Geldbörsen gestohlen. Allerdings hat die Polizei längst auf die Serie reagiert, Ermittlungen und Streifen verstärkt. Es gab zehn Festnahmen. Laut Paul Kemen ist der Großteil der Taten geklärt, eine Häufung gebe es nicht mehr.

    http://www.derwesten.de/region/nach-ueberfallserie-gehen-buerger-in-aachen-nachts-auf-streife-id9958488.html

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    Da BLEIBT keine FRAGE mehr OFFEN!

    Was sie tun, ZEIGT, was sie sind! – H O C H V E R R Ä T E R!

    Das *Nazi-Regime muss ZEITnah aus dem VERKEHR gezogen/abgeschafft werden!
    Die sind „Pervers + PERFIDE + Deutsche-Verachtend“
    *CDU GRÜNE SPD CSU LINKE FDP PIRATEN
    VERDI DGB SA-ANTIFA ISLAM & deren Anal-Medien

    Das aktuelle *Nazi-Regime, stellt das Adolf Hitler-Regime in den SCHATTEN!

    Das *Nazi-Pack hat erreicht was es wollte!

    ++++++++++

    „Es ist Aufgabe der Politik, das Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken“
    Angela Merkel, CDU und Bundeskanzlerin am 03.02.2003 im Präsidium der CDU

  9. Bundestag -Bundesrat sind Illegal an der Macht ,sie sind wie ich es schon oft geschrieben habe eine Kriminelle Vereinigung !!!!!!
    Nicht nur wir Deutsche sind Staatenlos gemacht worden von diesen Verbrechern in der Politik sondern Alle Europäischen Staaten sind Staatenlos ,wissen die europäischen Völker das ? Es würde mich interessieren ……
    Es geht um unsere Heimat und die Zukunft der deutschen und europäischen Jugend ,sie sollen und dürfen niemals die Zombies dieser perversen Wahnsinnigen werden .

  10. Lieber Herr Mannheimer,
    Ich bitte Sie: Machen Sie dieses Faß nicht auf!
    Das sind wilde Verschwörungstheorien, die Ihre Reputation gefährden.
    Ob Deutschland souverän ist oder nicht, ist eine POLITISCHE keine juristische Frage.
    1) Ländereinführungsgesetz – Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in der DDR
    §1 Mit Wirkung vom 3.10.1990 werden in der DDR folgende Länder gebildet:…
    § 25 Dieses Gesetz tritt am 3.10.1990 in Kraft.
    Ländereinführungsgesetz beschlossen am 22.07.1990 von der Volkskammer der DDR.
    (Bildung der Länder und deren Beitritt zum Geltungsbereich des GG erfolgten in derselben juristischen Sekunde.
    Theo Waigel auf dem Schlesiertreffen 1989.
    Seine Aussage stimmte vom 23.5.1949 bis zum 2+4Vertrag vom 12.09.1990, der am 15.03.1991 in Kraft trat.
    Der Grund, weswegen Art. 23 schnell verschwinden mußte, war, daß die Polen Zeter und Mordio schrien vor lauter Angst, Schlesien, Hinterpommern und andere könnten auch beitreten.
    Ansonsten vollzog sich alles, wie Art 23 vorsah:
    Erst Baden, Bremen, Bayern….später Berlin, MeckPom..usw. Nichts anderes sagt der Grundlagenvertrag von 1973: Sie (die alte BRD) beschränkt ihre Hoheitsgewalt auf die alten Länder, bis die neuen hinzukamen und die anderen (Schlesien, Preußen, Hinterpommmern) endgültig perdu waren..
    Art 146 GG Ja, das ist ein Schönheitsfehler. Aber glaubt hier wirklich jemand, wir bekämen noch einmal ein Grundgesetz, das Rechte nur für Deutsche vorsieht? (Art 8, 11, 12 GG). Daher: niemand sollte an unsernm Grundgesetz rühren, darüber hinaus steht es in bester deutscher Verfassungstradition (1848, 1919).

  11. Diesen Beitrag habe ich schon mal gelesen im Zusammenhang mit den Rundfunkbeiträgen. Aus diesem Grund sind die geschlossenen Staatsverträge zum Rundfunkabzockegesetz von BRD mit der ehemaligen DDR null und nichtig. Also Leute zahlt nur keine GEZ-Gebühren mehr, das ist Grund genug. Das Staatsgebiet gibt es garnicht, auf das es sich vermeintlich bezieht.

  12. Vielleicht hat das ganze hiermit zu tun :

    KOPP-VERLAG :

    HITLER

    überlebte in

    ARGENTINIEN

    Augenzeugen kontra Geschichtsbücher !…von Abel Basti&Jan van Helsing.

    Vielleicht haben wir deswegen noch keinen Friedensvertrag ?

    Vielleicht sind wir aus diesem Grund kein souveräner Staat ?

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