Deutschland: Neu-Asylanten verweigern (!) Angabe ihrer Personalien und fordern (!) dauerndes Bleiberecht.


Neu-Asylanten weigern sich bei ihrer Ankunft in Deutschland,
den Behörden Angaben zu ihren Personalien zu geben !

Das Ganze  ist so gut wie sicher von den deutschen Linken gesteuert. Kein Asylant aus Afrika kann sich ausrechnen, wie die deutsche Justiz oder Öffentlichkeit auf derart dreist-unverschämtes Verthalten – das weniger an Asyl aufgrund politischer Verfolgung, denn an eine Invasion erinnert – reagieren wird. Die Linken jedoch schon. Sie haben die Medienhoheit, sie können die Rezeption solcher Nachrichten durch die Öffentlichkeit quasi nach Belieben steuern, sie können für “Mitgefühl” für die solche Neu-Asylanten sorgen, wo Empörung und sofortiges Abschieben in ihre Heimatländer angesagt wäre. Ganz vorne dabei bei den Verdächtigen sind “Pro Asyl”, die deutschen Gewerkschaften und ihre Kettenhunde, die kriminelle und terroristische Vereinigung namens “antifa” (antideutsche Faschisten). Die Stoßrichtung dieser Gesetzesbrecher ist klar: So viele “Flüchtlinge” wie möglich nach Deutschland hereinholen, bevor der deutsche Michel aufwacht und dem ganzen Spuk ein Ende machen sollte. Fakten schaffen, die nicht mehr aus der Welt zu räumen sind. Das ist das Kalkül der linken Gesetzesbrecher und Rechtsbeuger. Noch vor wenigen Tagen (ich berichtete) brüllten solche Schwarzafrikaner in Berlin “Wir werden euch alle töten!” – und meinten uns Deutsche. Es sollen Gewerkschaften und Linke in ihrer unmittelbaren Nähe gesehen worden sein. Kein Polizist, kein Staatsanwalt, schritt ein. Untätigkeit im Amt, Rechtsbeugung, Verstoß gegen deutsche Gesetze ist das Mindeste, weswegen diese angeklagt werden müssten, lebten wir noch in einem funktionierenden Rechtsstaat. Tun wir aber nicht mehr. Wenn ein Innenminister Jäger (NRW, SPD) die Verfahren gegen “Juden-ins-Gas”-rufende Moslems einstellt (über 40 (!) Verfahren, ich berichtete) mit der Begründung, dass man den Zorn der Moslems nur noch mehr entfachen würde, wenn man sie anklagte, dann hat der Rechtsstaat aufgehört zu existieren. Und dann ist es längst Zeit, dass der Bürger – jeder von uns, auch meine Leser – Widerstand leistet gegen ein Regime, das die Axt angelegt hat an unser Grundgesetz und die freiheitlich demokratische Grundordnung unseres Landes. Art.20.Abs.4 GG regelt dieses Widerstandsrecht und erlaubt es jedem Bürger, mit allen Mitteln die Abschaffung der Rechtsordnung Deutschlands zu bekämpfen und zu verhindern. Der Hauptfeind der Deutschen ist weder rechts, noch islamisch. Die Todfeind der Deutschen ist sozialistisch. Seine Namen: Medien, Gewerkschaften, Alt-Parteien.  Wenn Unrecht zum Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Versagen wir also nach 1933 nicht noch ein weiteres Mal! MM

***

 

Von Peter Helmes

50 Millionen “Asylanten” aus Afrika stehen bereits vor unserer Tür. Und es werden täglich mehr

Hunderttausende Asylsuchender und Flüchtlinge aller Kategorien überfluten Deutschland. Es darf aber mit Fug und Recht bezweifelt werden, daß es sich stets um politisch Verfolgte handelt. Die geringe Zahl der gerichtlich oder behördlich bestätigten (echten) Asylanten erlaubt diese Vermutung durchaus, allem linken Gesäusel zum Trotz.

Die Gesellschaft geht (noch!!!) weitgehend unberührt zur Tagesordnung über. Uns geht´s ja gut, wir haben´s ja! Und solange wir noch etwas haben, werden sie weiter zu uns wollen. Glaubt man den Rufen aus Brüssel, stehen rund 50 Millionen „Asylanten“ und Flüchtlinge vor der Tür. Sie wollen ins gelobte Land. Daß das auf Dauer nicht gutgeht, läßt sich absehen. Aber „die Politik“ geht den einmal eingeschlagenen Weg unverdrossen und blind für die Folgen einer vorgegaukelten Nächstenliebe weiter.

Auch wenn es selbstverständlich ist, muß hier eine Bemerkung eingefügt werden, um Mißverständnisse oder bewußte Falschinterpretationen zu verhindern: Asylbewerbern, die zu Recht hier in Deutschland sind, muß natürlich geholfen werden. Das deutsche Asylrecht ist sehr großzügig. Deshalb dürfen wir sozusagen im Gegenzug aber auch die Respektierung unserer Regeln und Gesetze erwarten. Denn nur so wird Integration möglich. Auch selbstverständlich (leider nicht, aber sollte sein!) ist:


Wer z. B. als Wirtschaftsflüchtling oder durch Schummelei an den EU-Grenzen nach Deutschland kommt und hier nicht einmal seine Personalien angeben will, hat kein Aufenthaltsrecht und sollte sofort abgeschoben werden.

Noch einmal zur Klarstellung: Jeder Fremde, der aus seiner Heimat flüchten muß, weil sein Leben in Gefahr ist, verdient Asyl in Deutschland. Aber diejenigen, die herkommen, um nur zu fordern – quasi ein „Rundum-sorglos-Paket“ beanspruchen – , aber nichts zu geben bereit sind, haben hier nichts zu suchen. Die Rechtslage ist klar! Dies gilt erst recht, wenn sie straffällig werden und/oder mit Gewalt drohen.

Kulturbereicherung? Eine mutige Frau kämpft für Recht und Gesetz – und für Deutschland

Das sehen nicht alle so. Linksgrüne „Gutmenschen“ und „Bessermenschen“, gerne begleitet von Kirchenleuten und DGB-Gewerkschaftern, feiern solche „Asylanten“ als willkommene Kulturbereicherung, während die, die auf die Rechtslage verweisen, oft und gerne als Nazis beschimpft werden. Eine solche Gastgeberhaltung führt das Asylrecht ad absurdum.

Ein dafür typischer Vorgang spielt sich derzeit in der Hansestadt Hamburg ab. Karina Weber, früher CDU, jetzt Kandidatin der AfD für die Bürgerschaftswahlen im nächsten Frühjahr, hat mit dem AfD-Landesvorstand bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige gegen die Kampnagel-Intendantin Deuflhard gestellt. Es geht um den Verdacht der Beihilfe zu Ausländerstraftaten gemäß § 95 Abs.1 Ziffern 2, 3, 5 und 6a AufenthG i.V.m. § 27 Abs. 1 StGB sowie des Verdachts der Untreue gemäß § 266 Abs. 1 StGB gestellt.

Asyl wer nach D kommt

Asyl: Wer nach Deutschland kommt (Quelle)

(Einschub von MM)

Amelie Deuflhard beherbergt in einem sogenannten “Kunstwerk“, einem Holznachbau der Roten Flora (das ist leider keine Satire), sechs der sich hier illegal aufhaltenden Lampedusa-Flüchtlinge.

Diese Menschen sind nach wie vor nicht einmal bereit, unseren Behörden ihre Personalien anzugeben. Der illegale Aufenthalt ist gemäß § 95 Aufenthaltsgesetz strafbar, und die Intendantin leistet durch die Unterbringung Beihilfe zu einer Straftat.

Außerdem gibt es für das „Kunstobjekt“, das auch aus Steuermitteln finanziert wird, weder eine Genehmigung, die eine Nutzung als Wohnraum zuläßt, noch verfügt es über einen Brandschutz. Jedem Bürger, der z.B. in seiner Gartenlaube in einer Gartenkolonie übernachten will, wird die Übernachtung genau aus diesen Gründen verboten.

Asylanten Berlin Deutsche toeten

Leider kein Scherz am Rande: Sie beruft sich dabei auf den Papst. Ausgerechnet auf den Papst? Heuchlerischer geht´s nicht! Denn nach aller Erfahrung handelt es sich um genau die Leute, die bei jeder Gelegenheit über die Katholische Kirche herziehen.

Verweigerung der Identität: Offene Rechtsbeugung

Daß in diesem Falle der Vorwurf eines Asylmißbrauchs seine Berechtigung haben könnte, zeigen die Hintergründe: Die sechs Lampedusa-Flüchtlinge in Hamburg stammen ursprünglich aus sicheren afrikanischen Ländern. Diese Menschen arbeiteten in Libyen, kehrten jedoch bei Ausbruch des dortigen Bürgerkrieges 2011 nicht in ihre afrikanische Heimat zurück, sondern flohen nach Italien.

Das Abkommen Dublin II besagt eindeutig, daß Italien diese Flüchtlinge hätte aufnehmen und in ihrem Land behalten müssen. Nur dort hätte das Asylverfahren der Afrikaner nach dieser Vereinbarung durchgeführt werden dürfen. Die Italiener verstießen gegen das Abkommen und gaben den Afrikanern stattdessen pro Person 500 Euro und eine Aufenthaltsgenehmigung für den Schengenraum.

Im März 2013 in Hamburg angekommen, verweigerten die Flüchtlinge die Preisgabe ihrer Identität, da sie nicht das offizielle deutsche Asylverfahren durchlaufen wollten. Die Afrikaner fordern auch kein individuelles Bleiberecht, sondern ein Bleiberecht als Gruppe. Das ist jedoch nicht mit dem Asylrecht zu vereinbaren. Im Mai 2013 erklärte sich Italien bereit, diese Lampedusa-Flüchtlinge wieder aufzunehmen. Das wollten sie aber nicht.

Asylantenkriminalität1

Asylantenkriminalität2

Über die Kriminalität seitens Asylanten schweigen sich Politik und die Immigrationsmafia aus. Längst ist bekannt, dass viele Länder ihre Schwerkriminellen und auch psychisch Kranken nach Europa als “Asylanten” abschieben, um sich ihrer zu entledigen. (Einschub von MM)

Auch hier wäre die Rechtslage eindeutig – „eigentlich“. Eine Intendantin, die sich über geltendes Recht hinwegsetzt, ist in einem Rechtsstaat nicht tragbar und müßte sofort entlassen werden. Hier ist Bürgermeister Scholz gefordert. Sollte ihm an der Einhaltung von Gesetzen etwas liegen, dann hat er über seine Behörden unverzüglich eingreifen und das „Kunstobjekt“ räumen zu lassen. Aber man darf schon jetzt davon ausgehen, daß die Sache im Sande verlaufen und das Verfahren „mangels öffentlichen Interesses“ gar nicht erst aufgenommen bzw. eingestellt werden wird. Hamburgs Toleranz gegenüber Rechtsbrechern ist leider seit langem bekannt.

Hohn, Beschimpfung, Verachtung für Karina Weber

Was nun folgt, ist ein erneuter Beweis für die Spaltung unserer Nation in Gutmenschen und solchen, die mit ihrer Arbeit erst die (Steuer-)Gelder erwirtschaften, mit denen ein Quodlibet sozialer Wohltaten erst ermöglicht wird:

Karina Weber erntet ob ihrer Initiative einerseits Zustimmung, andererseits – und das scheint die Mehrheit zu sein – Hohn, Verachtung und Beschimpfungen. Einer fairen Diskussion weichen die Letzteren aus, zitieren aber gerne die „christliche Botschaft“ vom Frieden in der Welt. Wie verbogen diese linken „Rechtgläubigen“ denken, zeigt ein e-mail, das Karina Weber vor wenigen Stunden erhielt:

Meinen Dank an Amelie Deuflhard für die praktizierte Nächstenliebe und das Verbreiten von (nicht nur) christlichen Werten. Zutiefste Empörung gegen Menschen, die Hilfsaktionen aus politischen Kalkül behindern wollen, obwohl sie niemanden schaden, einigen helfen und der Gesellschaft ihre Würde zurückgibt“.

Weber stellt klar:

„Flüchtlinge, wie z. B. Menschen aus Syrien, die mit dem Tode bedroht sind, haben selbstverständlich unsere ganze Unterstützung. Abgelehnte Asylbewerber oder welche, die ihre Pässe wegschmeißen, um einer Überprüfung zu entgehen, lehne ich ab.“

Verehrte Leser, der hier geschilderte Vorfall mag in seiner Tragweite nicht besonders dramatisch sein. Er veranschaulicht aber die Praxis in unserem Land und die Schieflage der linken Gesellschaft. Gutmenschen stehen über dem Gesetz.

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