Massive Rechtsbrüche seitens pegidafeindlicher Oberbürgermeister und anderer Organe des Staats

Oben: Kopie des Schreibens des Leipziger OB

Deutsche Politiker halten sich nicht mehr an gerichtliche Verfügungen

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat am 10.01.2015 Oberbürgermeister Thomas Geisels Aktionen und Aufrufe gegen den Düsseldorfer Dügida untersagt. Im Rahmen einer einstweiligen Anordnung entschieden die Richter, dass Düsseldorfs OB nicht zur Gegendemonstrationen aufrufen und auch nicht das Licht am Rathaus ausschalten lassen darf, wenn am Montag Abend „Dügida“ demonstriert. Das Gericht forderte Geisel auf, die bereits veröffentlichten Aufrufe auf städtischen Internetseiten zu entfernen. Im Rahmen der Aktion „Lichter aus! Düsseldorf setzt Zeichen gegen Intoleranz“ würden örtliche Unternehmen aufgefordert, am Montagabend demonstrativ die Beleuchtung ihrer Gebäude auszuschalten. Auch müssten Geisels Aufrufe für die Teilnahme an der Dügida-Gegendemo entfernt werden.
Der OB ignorierte diese gerichtliche Verfügung

***

Wenn Politiker sich nicht mehr ans Gesetz halten, ist der Widerstand des deutschen Volkes zur Rettung unseres Rechtsstaats oberste Bürgerpflicht

Ein Bürgermeister muss sich politisch neutral verhalten. Er hat weder für noch gegen Pegida aufzurufen. Noch vorzuschreiben, was Demonstranten auf ihren Plakaten zu zeigen bzw. nicht zu zeigen hätten, wenn das Gezeigte der Wahrheit entspricht.

Wenn sich also OBs entschließen, aktiv und mit Steuergeldern finanziert zu einer Demo gegen Pegida gegen Pegida aufzurufen, dann machen diese sich des Amtsmissbrauchs und der Unterschlagung öffentlicher Gelder schuldig.

Während in Paris im Gedenken der Toten des Anschlags auf Charlie Hebdo Staats- und Regierungschef aus aller welt zusammenkommen, waren in Leipzig am Tag nach dem Terrorakt diese Karikaturen nicht zu sehen sein. Leipzigs Ordnungsamt hat am 6.1. 2015 folgenden Bescheid erlassen:

“Das Zeigen sogenannter Mohammed-Karrikaturen sowie anderer den Islam …böswilllig verunglimpfender Plakate,Transparente, Banner oder anderer Kundgebungsmittel wird untersagt.”

Was der Leipziger OB in seiner obigen Verfügung anordnet, mag rechtlich ja noch durchgehen. Wenn aber andere OBs aktiv zur Teilnahme an anti-Pegida-demos aufrufen, missbrauchen sie ihr Amt und machen sich strafbar.

Der Düsseldorfer OB Geisel (SPD) ist nicht der einzige, der sein Amt gegen das Volk mutmaßlich missbraucht. Der Münchner OB (SPD) tut’s, auch der Stuttgarter (ein Grüner).

Wir werden sehen, ob wir noch in einem Rechtsstaat leben. Denn wenn diese Politiker nicht verurteilt werden, dann war’s mit dem demokratischen Deutschland. Dann spätestens muss auch dem Zaudernsten klar sein, dass Art.20 Abs.4 GG in Kraft getreten ist, in welchem es heißt:

Art.20 Abs.4 GG

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


***

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In wenigen Jahrzehnten haben (zumeist) linke Politiker Europa mit der unvorstellbaren Zahl von 55 Mio (55.000.000) Moslems aus aller Welt geflutet. Ihrer Absicht ist die endgültige Vernichtung des Abendlandes, welches sie gemäß der Doktrin des Neo-Marxismus für den Kapitalismus und das Elend dieser Welt verantwortlich machen. Die meisten Medien und Verlage sind Teil dieses Jahrtausendverbrechens und und verschweigen in ihren Berichten die Wahrheit . Dieser Blog existiert nur Dank der Spenden meiner Leser.

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25 Kommentare

  1. Besser sie dort treffen, wo es mehr weh tut: Beim Geld!
    Generalstreik, branchenübergreifend.
    Und keine Steuern, GEZ, Kirchengeld zahlen!

    Ich hab‘ Vollstreckungsandrohungen wegen Nichtzahlung der GEZ und der Einkommensteuer an der Backe (bin Freiberufler).

    Aber da kaum einer in der Öffentlichkeit Mut zeigt, außer mir, haben die Vollzieher (ja, es sind zwei unterschiedliche „Beamte“) genug Zeit, sich mit mir allein zu beschäftigen.
    Ich muss wohl zahlen – aber nicht freiwillig!

  2. Einfach ein großes Banner mit der Aufschrift: „Das ist eine Mohammed Karikatur“ o.ä. mitbringen. Da kann niemand was gegen haben 😉

  3. Heuchlerin Merkel, Heuler Gewerkschaften, Heuchler CDU-SPD-Grüne-Linge:

    Während Merkel in Paris ist und ihre Anteilnahme am Attentat kund tut, werden die Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt welche dies ebenso getan haben, massivst daran gehindert.

    …Nach der Kundgebung wurden die Organisatoren von der Polizei vor Gegendemonstranten abgeschirmt, als sie von der Hauptwache in den Römer flohen.

    SIE MUSSTEN FLIEHEN VOR DEM ANTIFA GESINDEL!!!

    Merke: Wer also nicht am Trauerzug der Gewerkschaften, der Linkspartei etc. teilnimmt, hat also wohl kein Recht auf Trauer und muss wenn er es dennoch tut, um sein Leben fürchten.

    http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Gespaltene-Trauer-um-Terroropfer;art675,1211280

  4. CHARLIE HEBDO HETZT GEGEN PEGIDA

    Die verbliebenen Charlie-Hebdo-Islamversteher und ihre Ersatzleute aus den frz. MSM kriechen der Islam-Umma in den Anus!!!

    „Pegida, verschwinde!“
    In einem Flugblatt warnen französiche Zeichner, darunter Kollegen der getöteten „Charlie Hebdo“- Karikaturisten, vor der Anti-Islam-Bewegung …
    http://www.n-tv.de/politik/Franzoesische-Karikaturisten-haben-genug-article14300186.html

    Nach Anschlag auf «Charlie Hebdo»: Französische Karikaturisten veröffentlichen Anti-Pegida-Flugblatt:
    http://www.nzz.ch/international/franzoesische-karikaturisten-veroeffentlichen-anti-pegida-flugblatt-1.18459053

    Die Charlie-Hebdo-Reste sollten sich lieber mal fragen, weshalb die islamterroristischen Kouachi-Brüder die Büros so genau kannten:

    „“Mustapha Ourrad war Korrektor[sic] bei „Charlie Hebdo“. In Algerien geboren, früh verwaist, kam er als Zwanzigjähriger nach Frankreich.““

    Und weshalb der islamische Polizist Ahmed Merabet seinen mörderischen Glaubensbruder Chef nannte:

    „“Wie die „Daily Mail“ berichtet… Kurz zuvor soll einer der Täter „Ich werde ihn töten“ gerufen haben. „Lass gut sein, Chef“, soll die Antwort des Polizisten gewesen sein, schreibt „Le Monde“…““
    bild.de/news/ausland/charlie-hebdo/erschossener-polizist-paris-war-muslim-39246966.bild.html

  5. „“Charlie Hebdo“ Karikaturisten stellen sich gegen Pegida

    Französische Karikaturisten haben sich in einem Flugblatt gegen die islamfeindliche „Pegida“ ausgesprochen. Pegida stehe für all das, was die Kollegen von „Charlie Hebdo“ durch ihr Werk bekämpft hätten, heißt es…

    «Wir lehnen es ab, dass Pegida das Gedenken an unsere Kollegen vereinnahmen will», sagte ein Mitorganisator und Sprecher der Aktion der DEUTSCHEN PRESSE-AGENTUR…

    Zu den bisher elf Unterzeichnern gehört auch der niederländische Karikaturist «Willem», Gründungsmitglied und Zeichner bei «Charlie Hebdo». Er überlebte, weil er während der Anschläge im Zug nach Paris saß.

    «Wir, die französischen und frankophonen Zeichner, sind entsetzt über die Ermordung unserer Freunde. Und wir sind angewidert, dass rechte Kräfte versuchen, diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren», heißt es in dem Flugblatt.

    Eine der Karikaturen zeigt etwa eine Hyäne und einen Aasgeier, die aus dem Terroranschlag Kapital schlagen wollen. Zugleich rufen die Zeichner die Dresdner zu Weltoffenheit und Toleranz auf. «In diesem Kampf ist Dresden, wie Paris, eine symbolische Stadt.» (dpa)““
    http://www.fr-online.de/terror/-charlie-hebdo–karikaturisten-stellen-sich-gegen-pegida-,29500876,29538986.html

  6. Unbeantwortet,
    offen bleibt die Frage,
    wer der beste Rünkeschmied ist.

    Ich gehe davon aus,
    dass man PEGIDA als „Nazi“, „rechtsradikal“,
    „rechtsextremistisch“… verkauft hat,
    gehetzt hat,
    Lügenmärchen verbreitet hat.

    „Ausnahmsweise“ („Ausnahmsweise“?) glaube ich nicht an islamischen Ursprung der Hetze,

    (dies ist ein Gedanken-Konstrukt.
    Woher kommt diese Reaktion als Folge einer inneren Haltung aus der Ferne, notwendigerweise ohne Faktenwissen, welches sich aus der Nähe ergibt?)

    sondern an den/einen (Urspung der Hetze),
    der im Bereich jener Volksschädlinge angesiedelt ist, die sich das Land unter den Nagel gerissen haben, die (um diesen Status aufrechtzuerhalten) der/einer Masse Mundtoter, Entmündigter, Entrückgrateteter bedürfen.

  7. Bernhard von Klärwo Komm. 4+5: Das ist ja unglaublich. Wenn man solche „Freunde“ hat, braucht man keine Feinde mehr!

  8. Unfassbar!

    In Frankreich tritt man mit großen Worten für die

    Pressefreiheit ein und hier in Deutschland wird

    diese mit Füße getreten.

    Unglaublich.

    Unfassbar.

  9. BvK # 4 + 5

    Wenn man das liest, dann bestgärkt mich dies in

    meiner Einschätzung.

    Charlie ist links.

    Und Charlie hat mit den Karrikaturen Geld verdient.

    Darum hat man dies gemacht.

    Aufsehen erregen.

    Mir ist jetzt bekannt wo mein Feind steht.

    = Mein Feind ist der charakterlose Linke, der mit

    allem sein Geld verdienen will.

    Die Leute sind so farblos, dass selbst mit dem

    schärfsten Waschmittel nur klares Wasser heraus

    käme.

    Die sind nämlich farblos.

  10. Einem mir vorliegenden Bericht zufolge, soll sich inzwischen auch der Mann im Mond zu Wort gemeldet und PEGIDA aufs Schärfste veruteilt haben.

  11. Was dort gestern in Paris inszeniert wurde, war
    genaugenommen die B e e r d i g u n g Europas mit
    all seinen abendländischen Werten.(Man könnte es
    auch eine Siegesfeier der europ.Islamisierung nennen!)

    Und D I E, welche Europa in diese Verlierer-Position
    gebracht haben – standen in der ersten Reihe u.
    konnten sich kaum das Grinsen verkneifen!
    (während im Hintergrund die roten Halbmond-Fahnen
    wehten!)

    Zwischendurch natürlich die Hass-erfüllten Kommentare
    in Richtung PEGIDA, Marine le Pen u.alle anderen
    Islamkritiker!……Gestern hat man in Paris die
    Vernunft zu Grabe getragen – aber Keiner merkt’s!!!

  12. @ 4

    BVK

    Nun das grenzt an Kollektivwahnsinn.Das ist die Angst vor weiteren Anschlägen,diese sitzt in den Köpfen fest,und ist ja auch mehr als begründet.
    Am 11.09. war es ähnlich,während in der Türkei die Feierlichkeiten über die Anschlage tagelang gelobt,gepriesen und gefeiert wurden,verneigte sich der Westen noch tiefer vor dem Islam.Seit dem ist der Islam in Deutschland erst recht regelrecht explodiert.
    Die haben es einfach,desto mehr Anschläge durch den Islam,desto mehr Verweichlichung vor dem Islam.Der Mordlust des Islams,hinterlässt bei den Menschen beugende Eindrücke,ich werde der Nachwelt und den Kindern erklären müssen,warum dieses Land so viele Opfer hinterlässt,werde sagen das ist ganz normal,das Töten gehört zum Islam,der Gott des Gemetzels verlangt das so.Tote durch Religion ist etwas völlig normales.Das Töten ist die Seele des Islam.Es gab da zwar Stimmen,wie Michael Mannheimer,es gab auch Demos,ja es gab da mal Pegida,und es gab sogar Parteien,ja die haben alle gewarnt und uns erklärt was da auf uns so zukommt.Ja und sogar der Staat hatte etwas dazu zu sagen.Er lehrte uns den Islam als die Friedenreligion schlechthin,wir Christen waren schlimmer und sollten uns schämen.Oder wie sollen wir der Nachwelt sonst unsere Zustände erklären??
    Man will nicht das „“rechte Kräfte““auf Pegida für die Opfer des Islams auf die Strasse laufen.Da sieht man wohin Linksextremismus führt,unbehandelt endet der linke Kranke,oder sagen wir der Linke Patient,in tiefer,und wirklich anstaltsreifer Verblödung.Die Pesthäuser werden wieder eröffnet, wohin sonst mit diesen Wahnsinnigen?
    Und der Deutsche Linke ist ein besonders elendes Refugium,diese Pest erlangt vom Volke durch seine Wahlen fast schon Heiligenstatus.
    Was nur haben die angestellt um ein ganzes Volk so dermassen hirnzuwaschen??Wie ist es nur möglich das ein ganzes Volk seine Mörder nicht anklagen will?Tatsächlich scheint der Isalm seinen Anspruch auf die Weltherrschaft in Bälde durchringen zu können.Es ist wie in einem Märchen.
    RECHTS SEIN MACHT FREI!

  13. Eine Bitte an Alle !!!

    Lest die Kommentare unter dem Artikel in der NZZ:

    Ich werde Sie mir ausdrucken.

    MM: Bitte an Sie: Kommentare kopieren und hier bringen. Ich werde diese dann, wenn es psst, als eigenen Artikel bringen. Merci

  14. Wie soll dieser Widerstand aussehen???
    Buuhhh rufen (aber nicht zu laut) während die Steine werfen?!

    Wie war nochmal ein Kommentar im letzten Jahr?
    http://www.sezession.de/47746/wieder-in-dresden-gewesen-pegida-erlebt.html#comment-129144
    Die Meinungsterror-Artillerie ist in Stellung gebracht und was bis jetzt abgefeuert wurde waren nur vereinzelte Granaten. Das richtige Trommelfeuer wird im Neuen Jahr gezündet, dessen dürfen wir gewiß sein. Der Beitrag vom „Trottel der Nation“ bringt die Situation dieses Landes auf den Punkt. Für Deutschland gibt es keine Rettung mehr. Die 70jährige Gehirnwäsche hat, einer unheilbaren Krankheit ähnlich, sich in die Gehirne der Deutschen gefressen. Sehen wir uns doch die Zahlen an. Wegen meinetwegen 20.000 PEGIDA-Anhängern, im Verhältnis zu der Gesamtbevölkerung eine Zahl im untersten Promillebereich, wird schon ein solches Trommelfeuer der gesamten Medien losgelassen. Wenn so etwas in allen größeren Städten zustande käme würden die Initiatoren allesamt wegen Volksverhetzung für Jahre weggesperrt. Und eine Großdemonstration vom Brandenburger Tor bis zur Siegessäule mit meinetwegen 500.000 Menschen würde ähnlich wie in Peking gnadenlos mit Waffengewalt beendet. Deutschland soll abgeschafft werden, das ist das Ziel, und selbst das kleinste Hindernis auf diesem Wege wird mit höchster Intensität vernichtet. Dresden wird sich totlaufen, die paar Leute in den anderen Städten sind nicht mehr als das berühmte Häufchen der sieben Aufrechten.

    Tja Leute, immer schön Buuhhh rufen, aber nicht zu laut, der Nachbar könnte gestört werden.

    „Wir werden erst dann richtig aufwachen, wenn wir mit tödlichen Treffern am Kopf im Rinnstein liegen!!!“
    (Urgo)

  15. Die von den Moselms ermordeten Karikaturisten waren

    LINKE.

    Es tut mir menschlich leid.

    Sie wollen es einfach nicht wahrnehmen.

    Moslems in ihrer überwältigenden Mehrheit wollen

    die Eroberung des Abendlandes.

    Für einen Linken ist es wahrscheinlich ein Genuss

    von einem Moslem erschossen zu werden.

    Hauptsache es waren keine Rechtsradikale von der

    PEGIDA.

  16. Neueste Enthüllungen in New York!

    Nach neuesten Ermittlungen der NSA ist die Unschuld

    der Moslem – Terroristen an den Attentaten an den

    Twin – Towers nun bewiesen.

    Neueste Hinweise lassen vermuten, dass die

    Heils – Armee hinter den Attentaten steckt.

    Ich habe es schon immer geahnt.

  17. Und nun stellt Euch mal vor.

    Der Karikaturist hätte den Namen Doof Herbro gehabt.

    Dann hätte der Bundespräsedenten – Darsteller auch

    gesagt: Ich bin doof.

  18. In der deutschen Presse gibt es einen gnadenlosen Wettbewerb um das unterirdischste Niveau. Mein derzeitiger Favorit:
    HAZ, 9.1.15. Gunnar Menkens, ungekürzt:

    „Auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) demonstriert am Montag (das ist heute) gegen Hogida (die erste Demo des hannoverschen Pegida-Ablegers). Er wolle sein „Entsetzen über die Morde“ ausdrücken“.

  19. Darf´s ein bisschen Satire sein?

    Barack Obama wünscht allen frohe Revolution und einen guten Putsch ins Jahr 2015

  20. Jesus predigte auch nicht immer nur Liebe !
    ( Sagen aus alter Zeit )

    Allah war ein ( Sagen aus alter Zeit ) Mörder Sadist usw.

    Zum Leben haben diverse Staaten kaum etwas ,
    (Hurra der Deutsche Rettungsschirm )

    RELIGIONSKRIEGE WO BELEIBE WICHTIGERES ANSTEHT!

  21. Jesus predigte auch nicht immer nur Liebe !
    ( Sagen aus alter Zeit )

    Allah war ein ( Sagen aus alter Zeit ) Mörder Sadist usw.

    Zum Leben haben diverse Staaten kaum etwas ,
    (Hurra der Deutsche Rettungsschirm )

    RELIGIONSKRIEGE WO BELEIBE WICHTIGERES ANSTEHT!

    Willkommen im Jahre Anno 1215 ihr Idioten

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