Keine Islamisierung? Landes-Justizminister (SPD) will Scharia in Deutschland einführen

Die Demaskierung der "Es-gibt-keine-Islamisierung"s-Lüge
durch jene, die diese verbreiten:

Die Meldung ist zwar bereits drei Jahre her, aber sie zeigt, wie grundgesetzfeindlich selbst Spitzenpolitiker sind, wenn es um ihr Lieblingskind, den Islam, geht. Ausgerechnet ein Justizminister, Jochen Hartloff (SPD) von Rheinland-Pfalz , will Scharia-Gerichte in Deutschland. Und hebelt damit die Alleingültigkeit des Grundgesetzes so eben mal aus. Was sind das für Politiker, die nicht wissen, dass auf deutschem Boden allein und ohne Ausnahme deutsche Gesetze gelten? Allein dieses Ansinnen kommt einem  Putsch gegen unseren Staat gleich. Und es zeigt, wie verlogen die Aussagen jener Politiker und Medien sind, die behaupten, es gäbe keine Islamisierung in Deutschland. Das Gegenteil ist der Fall: die Islamisierung ist bereits so weit vorangeschritten, dass sie längst das Innere unseres Staates zerfrisst wie ein Holzwurm ein Gestühl.

Michael Mannheimer, 20.01.2015

***

Islamisches Recht: SPD-Politiker will Scharia-Gerichte in Deutschland

Gerichte, die statt in das Bürgerliche Gesetzbuch in den Koran schauen, bevor sie ein Urteil fällen – das würde man im Iran erwarten, nicht aber in Deutschland. Der Justizminister von Rheinland-Pfalz will das ändern.

Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat sich für die Einführung von sogenannten Scharia-Gerichten in Deutschland ausgesprochen. Diese machen das islamische Recht zur Grundlage ihrer Urteile. „Wenn das in Form von Schiedsgerichten geschieht wie im Handel oder im Sport, dann ist das vertretbar“, sagte Hartloff der „B.Z.“.

Deutsches Recht geht vor

Voraussetzung für die Einsetzung eines solchen Gerichts sei, dass beide Streitparteien damit einverstanden sind. Außerdem dürfte ein Scharia-Gericht nur Zivilklagen verhandeln, keine Strafsachen. Die Urteile müssten zudem mit deutschen Recht vereinbar sein: „Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig“, so Hartloff.

Scharia und Rechtstaat unvereinbar

Die Äußerungen Hartloffs stießen auf scharfe Kritik, etwa bei Frauenrechtlerin Alice Schwarzer: „Das islamisch geprägte Familienrecht hält Frauen lebenslang in Unmündigkeit: Sie sind Tochter eines Vaters, Schwester eines Bruders, Ehefrau eines Mannes. Es entrechtet sie weitgehend.“ Darum sei die Einführung von Scharia-Gerichten in Deutschland undenkbar. „Scharia und Rechtsstaat widersprechen aneinander“, so Schwarzer.

Donnerstag, 02.02.2012,
Quelle:
http://m.focus.de/politik/deutschland/islamisches-recht-spd-politiker-will-scharia-gerichte-in-deutschland_aid_709993.html

15 Kommentare

  1. Es werden bereits Urteile nach der Scharia in DEUTSCHLAND??? gefällt! Somit ist auch die BEZEICHNUNG SOUVERÄNER STAAT, eine einzige L Ü G E !!! Mein Rat: Schmeißt die Politikpopel ENDLICH vom Sockel...

  2. ISLAM = NSDAP. SPD & Grüne machen einen politischen Wettkampf wer die Befehlsgewalt über die Privatarmee Islam hat.

  3. Und täglich werden iwr angelogen, von der Merkel ---es gibt keine islamisierung...Die Islam-Zonenwachtel muß weg.

  4. Wo bleibt der Verfassungsschutz?
    Wegen mutmaßlicher Untreue im Amt beurlauben / entlassen.
    Immunität aufheben.
    Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen aufnehmen.
    Partei abwählen!

  5. Habe ich schon immer gesagt:

    (S)charia (P)artei (D)himmistans

    Das sind die schlimmsten und erbärmlichsten Verräter an der Demokratie, unseren Werten und am VOLK!
    Anscheinend besteht dieses rückgratlose Gesindel mittlerweile ausschließlich aus Museln bzw. Islam U-Booten.

  6. Alleine in London gibt es bereits 85! Schariagerichte. Und es funktioniert doch wunderbar *Ironie off* Die (noch) Paralellgesellschaft lässt grüßen.

  7. MOSLEMFÜHRER und DHIMMIS BESTIMMEN, was DEMOKRATIE sei

    Iraner BAHMAN NIRUMAND(Den dt. Paß habe er nur aus prakt. Gründen. Dabei lebt er seit 1949, mit Unterbrechungen, um Khomeinis Revolution zu unterstützen, in Deutschl.) – Islam und Demokratie seien miteinander vereinbar:

    “”Sein neues Buch über den Nahost-Konflikt – Titel: “Der unerklärte Weltkrieg” – liegt druckfrisch in den Buchhandlungen. Darin streitet er gegen “westliche und verwestlichte Intellektuelle”, die der Meinung seien, der Islam sei mit der Demokratie nicht vereinbar.””
    http://www.stern.de/politik/geschichte/bahman-nirumand-der-revolutionaer-aus-der-fremde-603118.html

    Halbsyrer, Muslimbruder AIMAN MAZYEK glaubt, daß die Scharia mit einer Demokratie vereinbar sei:

    “”Welt Online: Im ägyptischen Recht etwa spielt das islamische Rechtssystem der Scharia eine tragende Rolle. Wie soll Demokratie mit der Scharia vereinbar sein?

    Mazyek: Ich denke das geht, indem wir zunächst sagen, was wir unter Scharia verstehen, denn da gibt es große Missverständnisse, die wir aufarbeiten müssen…””
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article12692090/Scharia-und-Demokratie-sind-vereinbar.html

    Tunesier RACHID GHANOUCHI(„begeisterter Anhänger der Hamas“, die ihn als Theoretiker schätzt und als einen der ihren betrachtet), lebte bis 2011, 20 Jahre im Exil in London: “Der Islam ist vereinbar mit Demokratie und Freiheit”
    http://www.sueddeutsche.de/politik/interview-mit-rachid-ghanouchi-islam-ist-vereinbar-mit-demokratie-und-freiheit-1.1194350

    Lügner, Grundgesetzkritisierer und Christentumsverhöhner Iraner NAVID KERMANI:

    “”Fragen, ob der Islam mit der Demokratie oder den Menschenrechten vereinbar ist, hält Kermani für müßig, da es „den Islam an sich“ nicht gebe. Der Koran sei weder ein Manifest für noch gegen die Moderne, die Demokratie oder das deutsche Grundgesetz. Mit ihm kann man Sozialismus und Monarchien legitimieren, die Trennung von Staat und Religion ebenso wie deren Einheit…””
    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/f-a-z-fruehjahrsbuecher-2009/sachbuch/navid-kermani-wer-ist-wir-deutschland-und-seine-muslime-ich-ist-viele-ich-ist-auch-muslim-1928182.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

    Innenminister von Niedersachsen(2003 – 2013) UWE SCHÜNEMANN (CDU), 2011:

    “”Scharia und Demokratie seien vereinbar, sagte Schünemann der “Neuen Osnabrücker Zeitung”…””
    http://www.stern.de/politik/deutschland/islamkonferenz-spd-politikerin-fordert-muslime-zum-boykott-auf-1669213.html

    +++

    DEUTSCHE ISLAMOPHILE ELITE

    LINKE TÄUSCHERIN KRÄMER 2011 - Ist sie konvertiert?

    ""Die islamische Demokratie

    Warum die Scharia auch mit dem Rechtsstaat vereinbar sein kann. von Gudrun Krämer*

    Demokratie, Freiheit, das Ende von Korruption, Willkür und Gewalt – danach rufen die Demonstranten von Marokko bis Iran, und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass sie darunter etwas anderes verstehen als der Rest der Welt, einschließlich der westlichen, nämlich: Rechtsstaatlichkeit, gute Regierungsführung und die Achtung der Menschenrechte...

    Gläubige, praktizierende Muslime, die im eigenen Land Demokratie fordern, müssten unsere Islamkritiker eigentlich zum Nachdenken bringen...

    Die Diskussion stand bisher im Schatten islamistischer Hegemonie und westlicher Dominanz...

    Iran... Weniger evident ist das Moment der politischen »Ermächtigung«, das Aktivisten aus ihr schöpfen, indem sie aus dem Islam selbst ein Anrecht auf politische Partizipation und Mitsprache ableiten...

    Unter den Befürwortern einer islamischen Demokratie verdient eine neue, locker organisierte Bewegung Beachtung, die sich (...) als »Neue Mitte« versteht und die Grundsätze »guter Regierungsführung« mit der Wahrung kultureller Authentizität verbinden will...

    Auch die Vertreter der »Neuen Mitte« sehen die Scharia als Fundament muslimischen Lebens und Maßstab für die Legitimität der gesellschaftlich-politischen Ordnung. Sie gilt ihnen im Kern als Gottesrecht, dem Zugriff weltlicher Autoritäten weitgehend entzogen. So verstanden, ist der auf die Scharia gegründete Staat ein Rechtsstaat...

    Das größte Potenzial liegt sicher bei denjenigen, die auf einige »allgemeine Grundsätze« der Scharia abheben und diese mit bestimmten Grundwerten identifizieren – Gerechtigkeit, Gleichheit, Freiheit und Verantwortung...

    Hier sprechen nicht nur einzelne Intellektuelle, sondern islamische Religions- und Rechtsgelehrte sowie Vertreter der staatlichen Justiz... Wert und Würde des Individuums lassen sich auf diese Weise koranisch begründen...

    TOLLE MUSLIMBRUDERSCHAFT, HA-HA!!!

    In islamischen Verfassungsmodellen, wie wir sie etwa von den ägyptischen Muslimbrüdern kennen, verbinden sich moderne Formen politischer Artikulation und Organisation – Parteien, Verbände, Gewerkschaften, moderne Medien, Wahlen, Parlamente und Verfassungsgerichte – mit einer normativen Fundierung und funktionalen Bestimmung, die als Gegenentwurf zum autoritären Unrechtsstaat dienen, in dessen Rahmen sie entwickelt wurden. Sie skizzieren eine konstitutionelle Präsidialrepublik, die auf der Scharia als Fundament von Moral und Recht basiert. Grundprinzipien guter Regierungsführung – Rechtsstaatlichkeit, Verantwortung und Rechenschaftspflicht, Konsultation und Partizipation – werden »im Rahmen des Islam« und »der Scharia« bejaht...

    Auf der Grundlage der Scharia, so wird man schließen, soll der demokratische Rechtsstaat erbaut werden, nicht die liberale Gesellschaft.""
    http://www.zeit.de/2011/09/P-Scharia/komplettansicht

    *GUDRUN KRÄMER
    ""...(geb. 1953 in Marburg) ist eine deutsche Islamwissenschaftlerin. Sie ist Leiterin des Instituts für Islamwissenschaft an der Freien Universität Berlin...

    seit 2007 außerdem Direktorin der im Rahmen der Exzellenzinitiative neu gegründeten „Berlin Graduate School Muslim Cultures and Societies“...

    ES GIBT IN DEUTSCHLAND KEINE ISLAMISIERUNG

    Krämer ist Mitglied in den Beiräten zahlreicher Institutionen, darunter der „Stiftung Wissenschaft und Politik“, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und der Bundeszentrale für politische Bildung. Weiterhin ist sie Mitherausgeberin der Encyclopaedia of Islam[1] und Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Heute zählt sie zu den bekanntesten deutschen Islamwissenschaftlern und tritt häufig als Expertin im Rundfunk auf...

    Mit ihrem Werk Demokratie im Islam (2011) legt Krämer eine Sammlung früher Aufsätze zu den Themen Demokratie, Säkularismus, Staat und Toleranz in der islamischen Welt vor;...

    KRÄMER DIE MUSLIMSCHWESTER

    Des Weiteren bescheinigt Gudrun Krämer der ägyptischen Muslimbruderschaft einen ideologischen Schwenk hin zu einem Konzept eines „zivilen Staates mit islamischem Referenzrahmen“...""
    http://de.wikipedia.org/wiki/Gudrun_Kr%C3%A4mer

  8. Oh das wünsche ich mir für unser dummen linken Politiker: Beck baumelt am Baukran und die Unterschlager usw fallen dann unter Diebe und somit ist mindestens eine Pfote los. Die Fatima Roth müßte man nicht mehr sehen da zu gehängt. Piraten und Co mit schrillen Frisuren könnten mit auspeitschen rechnen.

  9. Daß wir in naher Zukunft Schariagerichte bekommen werden, ist wahrscheinlich, wenn es die nicht schon gibt.
    Schließlich ist das eine logische Konsequenz der Islamisierung, die von allen im Bundestag vertretenen Parteien mit allen Mitteln vorangetrieben wird.
    Wirklich interessant wird es, wenn erstmalig Urteile gefällt werden, die die Scharia richtig anwenden, mit allem, was dazugehört.
    Hoffentlich passiert das bald, es würde vielleicht den vielen Verharmlosern die Augen öffnen.

  10. die werden schon lange nach der scharia behandelt. das abkommen gibt es schon seit zig jahren.

    Nach deutschem recht werden die nur behandelt, wenn die scharia eine strafe verlangt und das deutsche nicht :-))

  11. Was will man von unseren Politikern noch erwarten?

    Sie beugen dreist das Recht - angefangen vom Präsidenten über Kanzlerin, Minister bis hin zu den Bürgermeister.

    Sie scheinen zu wissen, dass ihnen dabei nichts passieren wird.

    Das ist alles so eingefahren - ich weiß beim besten Willen nicht, wie wir diesen Karren noch aus dem Dreck gezogen kriegen.

    Ich selbst bin im Ruhestand - aber ich denke an meine Kinder und Enkel, die das alles ausbaden müssen.

    Das macht mich wütend !!

  12. Die Politiker buckeln vor dem Islam das einem schlecht wird. So langsam reicht es. Man kommt sich bald vor wie ein Fremder im eigenen Land.

Kommentare sind deaktiviert.