Keine Islamisierung? Landes-Justizminister (SPD) will Scharia in Deutschland einführen


Die Demaskierung der “Es-gibt-keine-Islamisierung”s-Lüge
durch jene, die diese verbreiten:

Die Meldung ist zwar bereits drei Jahre her, aber sie zeigt, wie grundgesetzfeindlich selbst Spitzenpolitiker sind, wenn es um ihr Lieblingskind, den Islam, geht. Ausgerechnet ein Justizminister, Jochen Hartloff (SPD) von Rheinland-Pfalz , will Scharia-Gerichte in Deutschland. Und hebelt damit die Alleingültigkeit des Grundgesetzes so eben mal aus. Was sind das für Politiker, die nicht wissen, dass auf deutschem Boden allein und ohne Ausnahme deutsche Gesetze gelten? Allein dieses Ansinnen kommt einem  Putsch gegen unseren Staat gleich. Und es zeigt, wie verlogen die Aussagen jener Politiker und Medien sind, die behaupten, es gäbe keine Islamisierung in Deutschland. Das Gegenteil ist der Fall: die Islamisierung ist bereits so weit vorangeschritten, dass sie längst das Innere unseres Staates zerfrisst wie ein Holzwurm ein Gestühl.

Michael Mannheimer, 20.01.2015

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Islamisches Recht: SPD-Politiker will Scharia-Gerichte in Deutschland

Gerichte, die statt in das Bürgerliche Gesetzbuch in den Koran schauen, bevor sie ein Urteil fällen – das würde man im Iran erwarten, nicht aber in Deutschland. Der Justizminister von Rheinland-Pfalz will das ändern.

Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat sich für die Einführung von sogenannten Scharia-Gerichten in Deutschland ausgesprochen. Diese machen das islamische Recht zur Grundlage ihrer Urteile. „Wenn das in Form von Schiedsgerichten geschieht wie im Handel oder im Sport, dann ist das vertretbar“, sagte Hartloff der „B.Z.“.

Deutsches Recht geht vor

Voraussetzung für die Einsetzung eines solchen Gerichts sei, dass beide Streitparteien damit einverstanden sind. Außerdem dürfte ein Scharia-Gericht nur Zivilklagen verhandeln, keine Strafsachen. Die Urteile müssten zudem mit deutschen Recht vereinbar sein: „Steinzeit werden wir nicht tolerieren. Steinigen ist menschenrechtswidrig“, so Hartloff.


Scharia und Rechtstaat unvereinbar

Die Äußerungen Hartloffs stießen auf scharfe Kritik, etwa bei Frauenrechtlerin Alice Schwarzer: „Das islamisch geprägte Familienrecht hält Frauen lebenslang in Unmündigkeit: Sie sind Tochter eines Vaters, Schwester eines Bruders, Ehefrau eines Mannes. Es entrechtet sie weitgehend.“ Darum sei die Einführung von Scharia-Gerichten in Deutschland undenkbar. „Scharia und Rechtsstaat widersprechen aneinander“, so Schwarzer.

Donnerstag, 02.02.2012,
Quelle:
http://m.focus.de/politik/deutschland/islamisches-recht-spd-politiker-will-scharia-gerichte-in-deutschland_aid_709993.html

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