Legida-Verbot: Leipziger SPD schafft Demokratie ab!

Das Legida-Verbot  ist ein Putsch
gegen die Verfassung durch die SPD

Nein. Die neuerliche Untersagung der Legida-Demonstration ist keine Kapitulation des Rechtsstaates, wie der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, kritisierte. Das Legida-Verbot  ist ein Putsch gegen die Verfassung durch die SPD, in deren Auftrag der Leipziger OB Burkhard Jung (SPD) handelte. Es ist die SPD, die sich als heftigster und militantester Kritiker der Pegida/Legida-Demonstrationen entwickelt hat. Und es ist die SPD, die die Islamisierung Deutschlands und dessen Flutung durch Abermillionen Flüchtlinge vorantreibt. Und es ist ebenfalls die SPD, die mit ihrer mächtigen Medienholding, die sie zum größten Medien-Imperium Europas, vmlt. sogar der Welt, macht, über ihre diversen Zeitungen, Zeitschriften und ihrem Einfluss in die diversen Hör- und TV-Kanäle die Pegida-Bewegung systematisch kriminalisiert, ja sogar nazifiziert hat. Mittels ihrer Medienmacht wurden Deutsche aus allen Schichten, die sich bei Pegida/Legida engagierten, zu Nazis und Antidemokraten gestempelt. Ein ungeheurer Vorgang, der daran erinnert, dass es ebenfalls die SPD war, die in ihrem Aggregatzustand der ehemaligen SED (Man erinnere sich: die SED war ein Zusammenschluss einer mehrheitlichen SPD mit einer minderheitlichen KPD) ihre Bürger in der damaligen DDR jahrzehntelang terrorisiert und drangsaliert hatte. Und auch 1989 die damalige Montags-Demonstrationen kriminalisierte und deren Teilnehmer zu "Agenten der CIA", "Konterrevolutionären", oder "Feinden der DDR" erkor. Nichts anderes tut sie heute und offenbart auf ein Neues ihren totalitären Geist, aus dem sich im Kaiserreich und in der Weimarer Republik radikalstalinistische Parteien wie die KPD oder radikalnationalistische Parteien wie die NSDAP entwickelten. Beide genannten Parteien waren Spin-Offs der SPD. Ein wohlgehütetes Geheimnis einer sich demokratisch gebenden Partei, die kein Problem hat, sich mit der antifa, einer klar kriminell-terroristischen Vereinigung der Linken, zu solidarisieren und zu demonstrieren. Ein ebenfalls wohlgehütetes Geheimnis, dessen Offenlegung durch die linken Blätter stets weiträumig umgangen wird.

Michael Mannheimer, 8.2.2015

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8.2.2015

Legida: Von der Ausnahme zur Regel: Heftige Kritik am Verbot der Legida-Demonstration

Leipzig. Politiker und Bürgerorganisationen zeigen sich erschrocken über das Verbot der vierten Legida-Demonstration, darunter auch Gegner des Leipziger Pegida-Ablegers. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit dürfe nicht schon wieder eingeschränkt werden, hieß es am Samstagabend vielfach. Die erzwungene Absage der Demo ist die zweite in Sachsen binnen drei Wochen.
Am 19. Januar war der sogenannteAbendspaziergang der Pegida in Dresden der auf Druck der Polizei abgesagt worden. Nach angeblichenAnschlagsdrohungen durch Islamisten auf LutzBachmann lautete auch dort die Begründung, die Sicherheit aller Versammlungsteilnehmer könne nicht gewährleistet werden.

Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, nannte das erneute Verbot ein Armutszeugnis für den Freistaat.

„Sachsens Bürger können sich endgültig nicht mehr sicher sein. dass sie ihr Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit jederzeit ausüben können.“

Wenn die Polizei nicht mehr in der Lage sei, Demonstrationen und Kundgebungen ausreichend abzusichern sei der demokratische Rechtstaat in Gefahr.

Aus einem Zustand, der eigentlich eine absolute Ausnahme sein sollte, werde nun offenbar die Regel, nannte der Leipziger SPD-Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) gegenüber LVZ-Online den Schritt der Leipziger Verwaltung.

„Wenn sich ein solcher Vorgang in so kurzer Zeit wiederholt, ist das für alle Seiten unschön.“

Er hält allerdings die Entscheidung des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD) angesichts der Bedrohungslage für konsequent.

Christian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, nannte die Entscheidung der Stadt Leipzig dagegen unverhältnismäßig. In der Messestadt stünden am Montagabend rund 1000 Polizeikräfte bereit.

„Damit sind die Demonstrationen hinreichend abgesichert. Von einem Polizeinotstand kann nicht die Rede sein.“

Die Stadt solle stattdessen über geeignete Auflagen für die Demonstration nachdenken, so Hartmann. Die Leipziger Verwaltung hatte diesen Weg mit Blick auf die dritte Legida-Veranstaltung am 30. Januar für nicht machbar erklärt. Bei der stationären Kundgebung seien damals 2000 Polizisten im Einsatz gewesen, zu wenige, um gewalttätige Übergriffe bei der An- und Abreise der verschiedenen Demonstrationslager zu verhindern.

Die Untersagung der Legida-Demonstration komme einer Kapitulation des Rechtsstaates gleich und sei ein Offenbarungseid der verantwortlichen Politiker, kritisierte der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt. Er wies die Verantwortung dafür klar dem Dresdner Innenministerium zu.  „Die Sparpolitik der vergangenen Jahre, die zu massiven Personalbestandskürzungen bei der Polizei geführt hat, fällt der politischen Führung jetzt auf die Füße und beschädigt unseren Rechtsstaat.“

Auch das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ übte deutliche Kritik an dem Versammlungsverbot. Zwar bewertet das Netzwerk jeden verhinderten Legida-Aufmarsch positiv. Doch das dürfe nicht Resultat eines Eingriffes der Verwaltung in die Grundrechte sein.

Nach Ansicht von Holger Mann, lässt sich der gegenwärtige Mangel an Beamten nicht kurzfristig lösen. Zwar wolle die CDU-SPD-Regierungskoalition im neuen Haushalt mehr Mittel für neue Polizisten bereitstellen. „Man kann aber nicht tausende Polizisten einstellen, die dann sofort einsetzbar sind. Die Ausbildung dauert drei Jahre“, so Mann.

Der Politiker machte auch die Organisatoren der Demonstrationen mitverantwortlich für die Situation. „Sie müssen sich fragen lassen, ob sie wirklich drei Veranstaltungen in den drei sächsischen Großstädten gleichzeitig brauchen, um überall für die gleichen Inhalte auf die Straße zu gehen. Sie könnten sich genauso gut auch auf ein Ereignis konzentrieren“, so Mann.

Für den kommenden Montag sind derzeit außer der Legida-Demonstration noch Versammlungen von Pegida in Dresden und Cegida in Chemnitz angemeldet.

Quelle:
http://www.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/legida-und-proteste/legida/von-der-ausnahme-zur-regel-heftige-kritik-am-verbot-der-legida-demonstration/r-legida-a-274117.html


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25 Kommentare

  1. ------------- OT -------------

    im focus steht:
    .....Schwerwiegende Schäden
    UN warnen: Durch "Grexit" würde Arbeitslosigkeit besonders in Deutschland steigen
    .........

    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Nicht nur das, grexit würde sogar die polarkappen noch schneller schmelzen lassen, auch wenn sie gar nicht schmelzen.
    Auch den eisbären ginge es an den kragen durch grexit.

    Bei einer wirtschaftskraft von etwa null (bei 12 mio einwohnern, also soviel wie neidersachsen hat) wäre sogar der weltfrieden und der Mars gefärdet.

    Aber das schönste an der meldung ist: mio von biodeutschen linken werden es ohne drüber nachzudenken glauben.

  2. ..........putsch gegen die verfassung............

    Sorry, aber gegen welche verfassung?

    Hat sachsen eine landesverfassung? Die wäre aber in letzter instanz eh unbrauchbar.

    Wir haben lediglich eine von den besatzern auferlegte geschäftsordnung namens grundgesetz, welches regelmässig zum nachteil des michels gebeugt wird. Zur not eben auch geändert.
    Das sollte jeder langsam akzeptieren.

  3. Ob Kriegsrecht oder nicht: verbindlich für unser Rechtssystem ist immer noch unser Grundgesetz, das hier vmtl. "Verfassung" gennant wurde.

    Sollte dies nicht der Fall sein, so herrscht hier ausschließlich das Recht des Stärkeren. Dschungel quasi. Wenn der staat sich nicht mehr an das gesetz hält, müssen wir Bürger dies auch nicht mehr tun.

    Alles klar?

  4. sich auf ein Recht zu berufen welches man anzweifelt, lässt mich zweifeln..

    Schaut Euch das Programm aller Medien an, un ihr ahnt WIE doof das Volk ist..

    wie der Bürgermeister zum Pfarresr schon sagte:
    Halt Du sie doof ich halt sie arm !

    ce est la vie

  5. Wenn es Krieg gibt ....und das ist garnicht mehr so unwahrscheinlich ....dann gehen diesen Großmäulern mit den dunklen Sonnenbrillen und den Volks & Vaterlandsverrätern
    HOFFENTLICH die Augen auf . Ich wünsche mir dass ich das noch erleben werde .
    Das wär eine unglaubliche Genugtuung mir mich , ja....für uns alle , für die die Angst um Ihre Heimat und um Ihr Vaterland haben .
    Mögen diese Vaterlands und Volksverräter allesamt zur Hölle fahren .

    MÖGE SATAN SICH IHRER ANNEHMEN !

  6. Focus-ONLINE :

    Können wir die Lawine aufhalten ?

    Monatlich 300.000 Kosovaren : Botschaft warnt vor Massenexodus nach Deutschland.

    http://www.focus.de/politik/ausland/koennen-wir-die-lawine-aufhalten-taeglich-30-000-kosovaren-botschaft-warnt-vor-massenexodus-nach-deutschland_id_4461187.html

    Weil die Asylverfahren so lange dauern , ist ihnen einige Monate lang ein gutes Auskommen gesichert : Monatlich reisen 30.000 Kosovaren nach Deutschland......

    ..............mir wird schlecht 🙁 .....ich befürchte , da kommt was auf uns zu .

    Armes Deutschland , armes Europa !

  7. Wer hat uns verraten (August Bebel bsp.)? Und wer tut es immer noch?

    OB B. Jung hat sich gegen das Demonstrationsverbot ausgesprochen.
    Er konnte aber gegen das Landesinnenministerium (CDU) nichts ausrichten.

  8. Zu Nr. 5:

    Wie "doof" das Volk ist?

    Das kann ich Dir sagen: Ich lebe nahe einer vierspurigen Autobahn. Weißt Du, wo Schlafmichel fährt?
    Nein, Rechtsfahrgebot wird ignoriert!
    Und auch die zweite Spur von rechts.
    DIE FAHREN ALLE AUF DER ZWEITEN SPUR VON LINKS - rechts alles frei. Noch Fragen?

    Aber das sind "Menschen" die sind nicht hier. Die hören Volksmusik (WDR4/SWR4 etc.), und zählen sicher nicht zur Elite..
    Die wählen sicher auch nicht Die Freiheit etc.

  9. Nachdem Steuern und Sozialabgaben nahezu 50% erreicht haben und der Westen der Republik immer dunkler wird , die Parteien außer A F D ein deutschfeindliches Gesicht zeigen , Demokratie und Rechte eines Souveränen Volkes missachtet , ja sogar vernetzt werden können wir uns sorgfältig auf den " Impact " vorbereiten , denn so verarscht bin ich in meinem ganzen Lebe noch nicht geworden und dieses Pack ernähren wir auch noch mit unseren Steuergeldern ! Ab in die Hölle mit Euch Landesverrätern !!!

  10. Martin P
    Kom. 11
    ich hatte schon zu Zeiten als die Autobahnen gebaut worden darauf hingewiesen, das nicht rechts, sondern links eine weitere Spur fehlte. Denn alles davon wäre ja rechts...

  11. @ Rolf Weichert
    übers Mittelmeer kommen ja genug dunkelhäutige Afrikaner die sich anschicken der SPD ihren Traum hier zu erfüllen..
    Wir sind das Problem... wann beginnen wir die Auswanderung... wenn ich auf fast allen Kanälen Formate laufen sehe wie die dummen sich anschicken das Land zu verlassen..

  12. Leipzig bekommt heute viele Besucher, die sich einfach nur als freundliche Besucher das schöne Leipzig anschauen und ein wenig die Beine vertreten wollen.

    Wichtige Mitteilung an alle Legida Interessierte für Montag den 09.02.2015

    Wie ihr ja alle wisst, ist die Demonstration am morgigen Montag den 09.02.2015 verboten worden, da anscheinend in Sachsen Polizeinotstand herrscht. Zumindest sieht das der dortige Bürgermeister der Stadt Herr Jung so, wenn ich das in den letzten Artikeln der Presse und dem Netz richtig verstanden habe.

    Aus diesem Grunde habe ich gerade eben meinen Freund Silvio aus Leipzig nochmal kurz angerufen um von ihm sozusagen aus 1. Hand zu erfahren was denn nun in Leipzig Sache ist.

    Ich soll Euch allen hier im Forum schöne Grüße bestellen und Euch mitteilen das sich Legida-Dresden und die dortige Orga morgen quasi im Urlaub befindet, aus bekannten Gründen. Und deshalb leider keine Veranstaltung von Legida stattfinden wird.

    Es ist jedoch auch so, das Leipzig eine sehr sehr schöne und weltoffene Stadt ist und dort natürlich alle Leute auch morgen auf´s herzlichste Wilkommen sind, um rein privat dort durch die Stadt spazieren zu gehen. Auch morgen Abend werden dort mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit viele Leute diesem schönen Hobby nachgehen und sich etwas die Beine vertreten.

    Die Leipziger freuen sich sehr über jeden Gast aus nah und fern, der auch morgen ihre schöne Stadt besucht.

    Unterstützt unser Forum und unsere Gemeinsame Sache durch die Verbreitung, Nennung oder Verlinkung unserer Adresse: z. B. auf Facebook, in Beiträgen und Kommentaren auf anderen Webseiten oder in Euren Signaturen in anderen Foren oder Blocks.

    :thumbsup:

    Vielen Dank, Euer GESIWISTA - Team

    http://gesiwista.net/index.php/Thread/4975-Wichtige-Mitteilung-an-alle-Legida-Interessierte-f%C3%BCr-Montag-den-09-02-2015/?postID=19080#post19080

  13. Auch von HoGeSa gibt's was dazu:

    Hallo Deutschland, hallo Welt,

    Hallo Freunde, Freundinnen, Anhänger und Mitstreiter der HoGeSa,

    bitte fahrt am Montag den 09.2.2015 nach Leipzig. Hier wird noch einmal deutlich wer die angeblich friedliche Anti-Legida Demo unterstützt. Die Legida Demo wurde mit peinlichen Gründen verboten. Die Gegendemos dürfen trotz der Ereignisse in der Vergangenheit stattfinden. Es flogen und detonierten mehrfach Böller. Es wurden brennende Gegenstände auf den Legida-Umzug geworfen. Es wurde versucht mit brennenden Barrikaden und Sitzblockaden den Umzug aufzuhalten. Viele Fahrzeugscheiben von PKWs wurden zerstört. Am Ende der Legida-Demo gab es von den Gegnern eine regelrechte Hetzjagd auf die Legidaleute die nach Hause wollten.

    Morgen Abend erwartet Leipzig mehrere Tausend private Spaziergänger, welche trotz Verbot ein friedliches Zeichen setzen wollen. Diese Spaziergänger müssen vor dem linken Radikalen Block geschützt werden. Das Protokoll von Legida fordert inhaltlich ähnliche Positionen wie die HoGeSa. Für Legida steht auch der Frieden in Deutschland, Europa und der ganzen Welt im Vordergrund.

    Lasst uns daran mitwirken, dass die Spaziergänger gesund und friedlich nach Hause kommen.

    Bildet wie in den letzten Wochen schon mehrfach passiert, die Speerspitze und schreitet voraus und schützt alle.

    Es geht um unsere Freiheit und unser Leben.

    Gemeinsam sind wir stark

    Euer HoGeSa Team

  14. Das haben selbst die Kommunisten 1989 nicht fertig gebracht. Wir leben in einer der schlimmsten Diktdatur nach dem 2. Weltkrieg!
    Leute, geht trotzdem auf die Straße, die Gegendemo wurde von der Stadt Leipzig genehmigt!

  15. Ich bin auch für Friede Freude Eierkuchen und tanze gerne den ganzen Tag im Blumengarten, aber wenn mir jemand was wegnehmen will was ihm nicht gehört, dann gibt es was auf die Finger und säusle ihm nicht noch ins Ohr.

    Das geht eh aus wie das Hornberger Schießen.
    Bis wir auf dem richtigen Weg sind (sollten wir ja dahin kommen), dann ist unser schönes Land rettungslos verloren, eben wegen dieser Spielchen von spatzieren gehen.
    Die gehen noch ganz andere Wege und sind unnachgibig, weil es denen egal ist was aus dem Volk wird, da es sowieso verschwinden soll usw.
    Immer wieder erschreckend zu sehen wie "Menschen" einen Krieg gewinnen wollen indem sie Blümchen an den Feind verteilen.

    Wer immer noch nicht weiß, wer was wie sein echter brandgefährlicher Todesfeind ist, der soll ruhig weiter friedlich Blümchen pflücken und mit seinen Kindern noch unbekümmert spatzieren gehen.

    Selbst wenn ihr mit einem Knüppel in der Hand donnernd Buhh ruft lachen die noch über uns, die haben noch die umprogrammierte BW hinter sich.

    Viel Spaß auf der Tanzveranstaltung mit Tombola.

  16. Vergesst den Islam und bekämpft autorassistischen und bunten Sozialismus!

    Es ist die Vielzahl der Kommunisten, welche seit über hundert Jahren die Deutschen in den Kommunismus zwingen will.

    Zweimal haben sie es zu Staatsgebilden geschafft und heute sind sie mitten im dritten Versuch.

    Wenn wir es nicht schaffen den sozialistischen Gedanken ein für alle mal auszuschalten, dann werden wir eine dritte sozialistische Diktatur erleben.

    Wir müssen streng die Verfassung leben und allen sozialistischen Verfassungsfeinden klarmachen, dass wir diesen Staat boykottieren, wenn sie die Verfassung mit Füßen treten.

    Jeder Sozialist, jeder Gewerkschaftler und jeder Kirchenfürst ist ein Feind der Demokratie.

    Zeigen wir es ihnen jeden Tag, denn es sind Kriminelle, Rassisten und Feinde eines freiheitlichen States.

  17. 1789 in Paris: Revolution, die Monarchie wird geköpft (buchstäblich)
    1989 in Berlin: Wende, die DDR-Regierung wird abserviert
    Wird es nicht mal wieder Zeit für einen Regierungswechsel?

  18. Das Legida-Verbot ist, wie zu befürchten ist, "nur" eine Bestätigung/Indikator dafür, dass in unserem(?) Land die demokratischen Strukturen bereits sehr nachhaltig/gründlich unterlaufen werden können bzw. stark zersetzt sind.
    Umso weniger bestehen offensichtlich seitens der zuständigen Stadtverwaltung - unter Vorweis auf angeblich nicht ausreichend zu Verfügung stehenden Polizeischutz - Skrupel, die friedliche Demonstration von Legida zu verbieten. Das ist der pure Abgesang verantwortlicher Politiker auf das demokratische Grundrecht auf Demonstration friedlicher Bürger.

    Schlichte Frage. Warum wurde nicht längst mit den den Ordnungskräften und der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln nicht eingegriffen bzw. rigoros durchgegriffen, wenn die sattsam bekannten Störenfriede und Krawallbrüder der Antifa und Grünen ihre Straftaten (Verletzung des Demonstrationsrechts, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen etc.) begehen??
    Das ist für die Bürger dieses Landes schon lange nicht mehr zu verstehen; wird dieser doch bereits bei geringerem Verschulden sofort zur Rechenschaft gezogen.

    Das Versagen der Verantwortlichen wird nicht vergessen werden und muss Thema bleiben bei nächsten anstehenden Wahlentscheidungen, da sonst das Sterbeglöckchen des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Demonstration nicht mehr zu bimmeln aufhören wird.

  19. Zum Thema Leipzig schafft die Demokratie ab.

    Der Titel konnte nicht besser gewählt werden.

    Denn die ANTIFA darf marschieren! Und dabei wird so nicht nur die Redefreiheit; sondern auch noch die Versammlungsfreiheit abgeschafft! Die "Demokratische B-Republik" lässt grüssen...

    Das Versammlungsgesetzt sollte unsere wahre Demokratie schützten ... und damit die Meinungsfreiheit in Deutschland.
    Nur leider scheint dieses Gesetz das Papier nicht mehr Wert zu sein, auf dem es geschrieben steht.

    Die ANTIFA darf mit Unterstützung von Links, Grün und SPD im "demokratischen Deutschland" ungestraft GENEHMIGTE Demonstrationen verhindern...! Da ermitteln die Weisungsgebundenen Stastsanwälte einfach nicht..!
    Laut Versammlungsgesetz werden Verhinderungen genehmigter Demonstrationen mit Geld- und Gefängnisstrafe geahndet!

    Und die verdummten "Gutmenschen", bei denen das brainwashing der deutschen Propagandamedien noch entsprechend wirkt, finden die ANTIFA sogar gut...
    Die Schlägertruppen der Antifa sind deswegen mittlerweile zu Schlägertruppen der Gutmenschen avanciert, die praktisch immer dann zu Hilfe kommt, wenn die Medien "Nazi" schreien.

    Hat sich schon jemand gefragt, weshalb es in Deutschland kein Gesetz gibt, welches Gegendemos am gleichen Tag und Ort, wie die politisch nicht gewünschten / "politisch nicht korrekten" Demos, verbietet?
    Weil diese Gutmenschen, als "Gegendemonstranten" - rein zufällig immer zusammen mit den Schlägern der Antifa an der Spitze - dabei auch gleich "rein zufällig" nebenbei die Drecksarbeit bestimmter Parteien erledigen!

    Die besagte Antifa geniesst, immer gut verdeckt, die Unterstützung der Linken, SPD und Grünen Parteien. In München z.B. als verdeckter Antifa-Arm, in einem "Verein zum Kampf gegen Rechts" getarnt (Steuergelder von der in München regierenden SPD für einen bestimmten "Verein", welcher der Antifa sehr nahe steht), oder in Hamburg, wo der SPD Senat gerade aus Steuergeldern die bisher besetzte "Rote Flora" gekauft hat... Die Beispiele lassen sich mit der Partei der Linken und SPD in Bremen fast beliebig weiterführen...

    Die Schlägereien der ANTIFA werden von den Propagandamedien dannn als "Unsicherheit" gefährliche Demos verkauft, oder gar als Rechte Angriffe umgedeutet...
    So kriegt der zwar besorgte, aber verdummte Bürger Angst und geht erst gar nicht zu den Demos...

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