Verbot der Legida-Demonstration: Kurs auf den Bürgerkrieg

"In Leipzig hat der Staat den Bürgern nun mitgeteilt: Gewalttätige Extremisten lassen wir gewähren. Den von ihnen massiv bedrohten, gesetzestreuen Bürgern schneiden wir die Rechte ab. Für den Fall, dass der Staat sich auf diese Weise von seinen Bürgern abwendet, ja, sich sogar offen gegen sie stellt und das Werk gewalttätiger Feinde der Demokratie verrichtet, hält das Grundgesetz für die Bürger das Recht auf Widerstand bereit."

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Von Hans Heckel, 13.02.15

Kurs auf den Bürgerkrieg

Das Signal, das vom Verbot der Legida-Demonstration am vergangenen Montag ausgeht, muss alarmieren. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte die Kundgebung untersagt, weil angeblich nicht genug Polizeikräfte zu ihrer Absicherung bereitständen. Es bestehe wegen zu befürchtender Gewalt Gefahr für Leib und Leben. Polizei und Sachsens Innenministerium widersprachen dem.

Festzuhalten ist: Die Gewalt bei vergangenen Legida-Demos ging ganz oder nahezu ausschließlich von linksextremen Legida-Gegnern aus – Attacken auf Polizisten und Legida-Demonstranten, Anschläge auf Gleisanlagen und vieles mehr. Die „Gegen-Demonstrationen“ aber hat Jung nicht verboten. Der gewaltkriminelle linke Mob darf sich also bestätigt fühlen, während friedlichen Bürgern ein grundgesetzlich verbrieftes Bürgerrecht, das Demonstrationsrecht, bestritten wird.

Dieser Skandal ist noch weit einschneidender als das Verbot einer Dresdener Pegida-Kundgebung im Januar. Damals wurde vorgeschoben, es drohe ein radikal-islamischer Anschlag, also gewissermaßen „Gefahr von draußen“. Daher wurden an der Elbe alle Demonstrationen untersagt, auch die von links.

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Pegida-Demonstranten am 9. Februar in Leipzig: Sie wollten sich trotz des Verbots nicht davon abhalten lassen, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben

In Leipzig dagegen haben es linke Gewalttäter geschafft, den Staat dazu zu veranlassen, ihre „Arbeit“ zu machen. Ihr Ziel, eine Gewaltherrschaft zu errichten, in der allein sie entscheiden, wer Rechte besitzt und wer nicht, wurde von der etablierten Politik umgesetzt.

Mit anderen Worten: In Leipzig wurde das Signal in Richtung Bürgerkrieg gestellt. Ob der Staat nicht mehr imstande oder nicht mehr willens ist, das Demonstrationsrecht durchzusetzen, ist dabei letztlich zweitrangig. Den Bürgern bleibt in dieser Situation nur, sich kleinlaut vor dem linken extremistischen Mob zu verkriechen oder eigene, kampffähige Verbände aufzustellen, um ihr Recht selbst durchzusetzen.

Hier ist der allzu oft voreilig gezogene Vergleich mit „Weimarer Verhältnissen“ nicht mehr zu vermeiden. Damals waren selbst die demokratischen Kräfte unter Führung der SPD gezwungen, mit dem „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ einen eigenen Kampfverband zu bilden, um ihre Versammlungen vor rotem und braunem Terror zu schützen. Der Staat war zu ohnmächtig dafür.

In Leipzig hat der Staat den Bürgern nun mitgeteilt: Gewalttätige Extremisten lassen wir gewähren. Den von ihnen massiv bedrohten, gesetzestreuen Bürgern schneiden wir die Rechte ab. Für den Fall, dass der Staat sich auf diese Weise von seinen Bürgern abwendet, ja, sich sogar offen gegen sie stellt und das Werk gewalttätiger Feinde der Demokratie verrichtet, hält das Grundgesetz für die Bürger das Recht auf Widerstand bereit.

 

Quelle:
http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/kurs-auf-den-buergerkrieg.html


24 Kommentare

  1. “”Terror-Gefahr in Braunschweig
    Norddeutschlands größter
    Karnevalsumzug abgesagt

    Er sollte um 12.20 Uhr in Braunschweig starten. Jetzt heißt es überall per Lautsprecher: „Bitte gehen Sie nach Hause.“

    Aus zuverlässigen Staatsschutzquellen war bekannt geworden, dass eine konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund vorliege. Die Entscheidung wurde in Abstimmung mit Oberbürgermeister Ulrich Markurth und Zugmarschall Gerhard Baller getroffen…””
    http://www.bild.de/news/inland/terrorwarnung/terror-gefahr-karnevals-umzug-abgesagt-39779774.bild.html

  2. ......verbote.............
    ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    Franzosen würden sich sammeln und das haus des bürgermeisters mit eier beschmeissen.

    das kann man auf die häuser des policepräsi, etc ausweiten.
    Die bremer stadtmusels machen es genau so und dürfen alles.

    ist die einzige art die funktioniert.

    Pappschilder mit aufschrift "erika weg" rumtragen dagegen interessiert niemanden. Ist nur bemalte pappe.

  3. @

    Bernhard von Klärwo
    Sonntag, 15. Februar 2015 12:11
    2

    “”Terror-Gefahr in Braunschweig
    Norddeutschlands größter
    Karnevalsumzug abgesagt

    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

    die DDR wird in 10 jahren vermutlich als paradies in den ausländischen geschichtsbüchern stehen.
    ------------------------------------------

    Reaktion der michels und michaelas: um 18h unaufgefordert die haustür abschliessen und sich beverli köln 99999 anschauen.

    bei sexversuchen des gatten wird sofort alarm ausgelöst und die polizei entfernt den störenfried. Anschliessend fährt die polizei los und überprüft radfahrer auf eine intakte fahrradklingel. Strafe dann 15,-. Werden die 15,- nicht in kürze bezahlt, kommen polizisten mit handschellen --> erzwingungshaft.

    Das sicherheitspersonal im gerichtsgebäude begibt sich zum glück 2 mal am tag in einen gebetsraum.

    Vorteil: Michel wird zur gleichen zeit seinen vor und nachnamen vor und rückwärts tanzen können.

  4. Tja, so weit sind wir schon wieder.

    Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte die Juden in Europa zur Auswanderung in den jüdischen Staat auf. „Juden wurden auf europäischem Boden ermordet, nur weil sie Juden waren“, sagte Netanjahu am Sonntag während einer Kabinettssitzung in Jerusalem. „Diese Terrorwelle wird weitergehen.“ Er wende sich an die Juden in Europa: „Israel ist eure Heimstätte.“

    Und der richtige Tanz wird erst noch beginnen!!! Der Terror ist in unser Haus eingezogen.

  5. Wie konkret ist die Anschlagsgefahr auf den Karnevalsumzug in Braunschweig?

    Ist die Karnevalsumzug-Absage nur ein Test unserer Herrscher, wie man nichtislamische Volksmassen ohne daß sie sich wehren, von den Straßen und heimjagen kann?

    Weshalb sollte Deutschland von islamkonformen Terroranschlägen verschont bleiben?

  6. Nein das ist kein Test unserer Diktatoren. Das ist die Islamisierung, die es angeblich nicht gibt!

    Man gebe die Worte "muslimische Gemeinde empört" bei Google ein, dann sieht man wo wir bereits stehen.

    Wer jetzt noch immer nicht erkennen will, dass der Islam unsere Alltagskultur durchwandert hat und eine Bedrohung darstellt, dem ist nicht mehr zu helfen.

  7. Hat die Karnevalsumzug-Absage in Braunschweig was mit staatl. Stärke-Demo gegen "Islamisten" und den Wahlen in Hamburg zu tun? Bitte bitte wähl´ die herkömmlichen Parteien, liebes Stimmvieh, wir von der SPD, CDU und Grünen schützen Dich?

  8. Diese Verbote nutzen den Kapitalisten und Sozialisten nichts. Die Partei AfD bekommt in Hamburg über 5 %. Es wird eine konservative, nicht-grüne Ökopolitik etabliert. Z. B. werden die herkömmlichen Häuser und Autos durch Passivhäuser und 1-l-Autos ersetzt. Und Krampfadern können mit der Linsermethode ohne Operation zerstört werden.
    Glücklicherweise erleben die islamischen Staaten einen beispiellosen Niedergang. Siehe dazu
    http://www.scilogs.de/natur-des-glaubens/der-islam-stirbt-aus-schreibt-david-goldman-aka-spengler/
    Im Übrigen muss nicht nur der Islam reformiert werden, sondern auch das Christentum. Es kann viel Geld gespart werden, wenn die Kirche stark verkleinert wird. Wichtiger als Gottesdienste in Kirchen sind die Mystiker-Seminare.

  9. Islamische Terroristen haben nichts mit dem Islam zu tun. Islam heißt zwar übersetzt Unterwerfung, bedeutet aber Frieden, gell!

  10. @ Mystiker343 #9

    Ihre staatl. verordneten Mystikerseminare als Staatsreligion sind Faschismus pur!

    Christentum mit dem Islam gleichzusetzen ist gemein! Wollen Sie etwa Kirchen und Kathedralen, Wegkreuze, Kapellen und Heiligenhäuschen sprengen?

    Den Islam kann man nicht reformieren, denn der ganze Koran ist mit Haß- und Kriegsbefehlen/-anleitungen des Kriegsgottes Allah und seines Knappen Mohammed durchtränkt!!! Re-formieren heißt zurückführen; beim Islam somit auf Kriegsherr und Massenmörder Mohammed und seine Landräuber. Nichts anderes machen Salafisten, islamische Terroristen, ISIS/IS und islamische Selbstmordattentäter.

  11. Traurig, aber wahr. Vor 50 Jahren hat man uns in der Schule gesagt: Wie konnte das passieren ? Warum hat man dem 3. Reich nicht getrotzt. Alle hätten es gewusst und nichts getan. Heute verbietet man den Bürgern mit den Füssen freiwillig abzustimmen. Armes Deutschland

  12. Es ist einfach nur traurig. Der obrige Artikel müsste in allen wichtigen Medien gezeigt werden, und für Empörung bei den Bürgern sorgen.

    Aber das Gegenteil ist leider der Fall. Die Freiheit des Bürgers wird auf schändlichste Art und Weise beschnitten, und beinahe niemanden interessiert es.

    Da zeigt sich mal wieder, wie egoistisch und materiell veranlagt die Menschen sind. Den allermeisten Leuten in Deutschland geht es noch einfach zu gut, um sich sorgen über die Zukunft unseres Landes zu machen.

    Solange man jeden Monat eine Summe X auf sein Konto ausbezahlt bekommt ist alles in Ordnung. Dafür nimmt man auch gerne eine voranschreitende Islamisierung unter dem gleichzetigen Wegfall der Demokratie in Kauf.
    Und das Gewissen, falls es überhaupt vorhanden ist, lässt sich ja mit der Toleranzlüge bestens vernebeln.
    Ja so sieht der moderne Ablasshandel aus. Ihr modernen Menschen könnt alles tun und lassen was ihr wollt, aber seid bitte tolerant, sodann werdet ihr dafür auch fürstlich entlohnt. Und das beste ist, das Toleranz im Gegensatz zu den großen Kardinaltugenden nicht einmal etwas kostet, man muss auch nichts dafür tun, jeder noch so verdorbene Charakter kann vor Toleranz geradezu sprühen.

    Aber Wehe dem, wenn mal nicht der Gehaltscheck pünktlich kommt. Dann zeigen die vermeidlichen Lämmer ihr wahres Gesicht und ihren verdorbenen von Gier versauten Charakter. Diese Leute werden dann die ersten Sein, die Mord und Todschlag in Kauf nehmen, nur um das geringste Anzeichen von Hunger zu stillen!!!

  13. Zu Nummer 1:

    Die Frage ist doch, wie weit wir unseren Alltag von ein paar Dauerbeleidigten beherrschen lassen wollen!

    Ich bin auch mal beleidigt - wegen mir sagt keiner einen Zug ab.

    Jeden Tag Islam, jeden verdammten Tag! Gibt es keine anderen Themen mehr?
    Da machen 5 % der Bevölkerung in Deutschland eine Welle als wären es 50.
    Bockige Kinder, so sagt man in der Erziehungwissenschaft, soll man erst mal ignorieren, bis sie sich beruhigen. Vllt. ist das auch auf Erwachsene übertragbar.

  14. Stürzi schreibt: "Das muss man sich einmal vorstellen: 300.000 Menschen streicht man ihre Veranstaltung kurzfristig! Bild berichtet, dass der Umzug von 6000 Teilnehmern gestaltet wurde, es hätte 50 Musikzüge und 85 große Motivwagen gegeben. All jene haben sich monatelang auf dieses Ereignis vorbereitet und gefreut. Dies zerplatzt nun wie eine Seifenblase, da der Karneval dem Islam nicht gefällt."

    Wenn ich Braunschweiger Karnevalsfan wäre, würde ich ab heute jedem Moslem vor die Füße spucken!
    Wegen Euch können wir nun kein Karneval feiern!
    Ich wär' echt sauer!!!

  15. Das passiert nicht nur mit Karneval. Sämtliche hohen, christlichen Feste (Ostern, Pfingsten, Weihnachten), die Schützenfeste, Oktoberfeste, alle Veranstaltungen die zum deutschen Volkstum gehören sind grundsätzlich davon betroffen.
    Unsere toleranzbesoffene Gutmenschenarmada ist mit ihrer aufgedunsenen "Willkommenskültür" ja schon fast am Ziel ihrer Träume angekommen. In ihrem Elfenbeinturm, bewacht durch uniformierte Staatsbürger, fühlen die sich sicher und abgeschottet. Das gemeine Volk wird Zug um Zug zur Selbstzerfleischung gebracht.
    Karneval ist grade zeitgemäß der Aufhänger, um dieses Volk zu testen. Wie weit kann die Politik wirklich gehen mit ihren Zumutungen, bevor das Volk selbst sagt:
    "Bis hier her und keinen Schritt weiter!"?

    Dabei kommt einem immer wieder die Aussage von Jean-Claude Junker von 1999 in den Sinn:
    "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."

    Diese Absage kann man wohl auch in genau diesem beschlußfreudigen Kontext sehen. Bin schon gespannt darauf, was als nächstes abgesagt wird. Vor allem, wie das gemeine Volk darauf reagiert? Wie weit können die wirklich gehen, bevor das Erwachen landesweit einsetzt und seinen Tribut fordert?

  16. HAZ 31.1.15

    Göttingen: Informatikprofessor Harald Richter hat einen Beschwerdebrief geschrieben wegen des Vorhabens, auf dem Gelände der TU Clausthal ein Flüchtlingsheim zu bauen. Die Politik wertet den Brief als ausländerfeindlich, aber die juristische Prüfung (!) ergab, daß er nicht justitiabel ist.
    Niedersachsens Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic von den Grünen (Grün und Wissenschaft sind unvereinbar): absolut inakzeptabel. Doris, die von dem Schröder und Migrationsbeauftragte: ...eines Vertreters der Wissenschaft nicht würdig.
    Was hat Richter nun geschrieben? Auf dem Gelände soll ein Fraunhofer-Institut gebaut werden und ein Standort für Hochtechnologie entstehen. Das sei mit einem Flüchtlingsheim nicht mehr darstellbar, wenn Gruppen von Afrikanern herumstehen sowie verschleierte Frauen mit zahlreichen Kindern.

    Ich wiederhole: Neger, wie man früher sagte, und Muslime sind gut, Wissenschaft und Hochtechnologie sind Scheiße.
    Ein Hoch auf die Zukunft Deutschlands.

  17. "der klügere gibt nach"

    oder "die dummen regieren"

    Habe mich gestern mal wieder ausgiebig mit einer linken unterhalten. Tatsächlich sind die jahre zurück. Bis die auf den stand sind, dass sie auch keine facharbeiter mehr wollen, wird es aber zu spät sein.

    Das es rein aus demografischen gründen schon längst durch ist (biodeutsche haben eine geburtsrate von 0,55) wissen die da oben. Deshalb werden sie auch immer dreister.

    Somit wird es vermutlich nie einen grösseren völkermord geben, als den gegen deutsche, angefangen in den weltkriegen.

    Interessant dabei ist es die handlanger der täter zu beobachten.
    Ich weiss nicht, gibt es einen plausibel nachweisbaren vergleichbaren völkermord in der geschichte?

  18. Faschingsumzüge wurden in früheren Jahren abgesagt, wenn es Katastrophen gab. Seit sich unsere Bevölkerungsstruktur verändert hat, gibt es nun diese Gründe. Was sagt uns das?

  19. Wenn ich Unternehmer oder Manager wäre, würde ich folgendes sagen: Wenn ich ein neues Logistikzentrum benötige, würde ich lieber ins Ausland investieren, der deutsche Staat kann mein Vermögen oder von den Aktionären nicht mehr schützen. Anscheinend braucht SPD und Linke aus Wahl taktischen Gründe 20 Mio unterhalb der Armutsgrenze lebende Personen.

  20. Jeder der in Deutschland Geld investiert z.B. Logistikzentrum, Eigentumswohnung u.s.w. ist entweder verrückt (weil sein eigenes Geld ist) oder oder veruntreut fremder Gelder da der deutscher Staat nicht in Lage ist das Eigentum gegenüber der Antifa zu schützen kann. Wenn jemand behauptet Deutschland wird genauso verarmen wie Albanien glaube ich es seit diesem Bericht von Michael Mannheimer!

  21. Die Wahrheit ist die,dass die gesamte Linke
    wütend darauf ist,dass sie jetzt das echte
    Protestpotenzial nicht mehr inne hat, weil
    sie sich zu sehr vom Deutschen Volk abgespalten
    haben. Die LeGiDa,HoGeSa,PeDiGa sind allesamt
    echte Deutsche Widerstandsbewegungen, die jeden
    Polizisten tausendmal lieber sind, als die
    gewalttätigen Linken.

    Die Wahrheit ist die,dass wir Deutschen bereits
    in einem Land leben,in der es Unruhen gibt !!

    Und diese Unruhen kommen nicht von der PeDiGa
    oder HoGeSa oder LeGiDa, sondern immer nur von
    der gesamten Linken !
    Und hier zeigen diese "Deutschen", was mit einen passieren kann, der sich nicht bewußt
    geworden ist, links geblieben ist,wie sehr
    diese antifa, diese grünen Kriegstreiber und
    die Massenmigrationsbefürworter und die
    Linken aller Schattierungen, inklusive Gabriel
    und SPD,wie sehr sie dem Deutschen Volke
    böses angetan haben !

    Fakt ist, wir haben in Deutschland Unruhen !
    Fakt ist, dass die verbrecherischen Linken
    nicht deswegen verbrecherisch sind, weil sie
    so sind, sondern weil sie noch zur Zeit keine
    Öffnung gefunden haben,wie man dahintersteigen
    könnte, "was hier in unserem Land und Volk
    eigentlich los ist".
    Fakt ist, solange die Linken nicht wissen,was
    für einer Täuschung sie auferlegt sind,denn das
    ist der Grund ihrer Gewalttätigkeit(!),solange
    werden sie auch weiterhin ihr Treiben so
    weitermachen, ohne wirklich etwas zu erreichen.

    Die antifa demonstriert gegen einen Zustand,
    der eigentlich der anderen Seite gilt, denn
    "die andere Seite" beherrscht uns Deutschen
    seit 1907, d.h. seit die SPD das Parlament
    beherrscht und damit die politische und mili-
    tärische Handlungsbefugnis besitzt.
    d.h. der erste Weltkrieg war ein Wesen der
    SPD, die damals wie heute im nichtdeutschen
    Auftrag handelt.
    Dann die große Hungersnot nach dem 1.WK, und
    dann das Aufstreben der völkischen Widerstands-
    bewegung um Erich Ludendorff !
    Dem entgegen haben die fremden Mächte ( Freimaurer) dieser völkischen Bewegung eine
    Nazibewegung ( die mit allen Geldmitteln ausge-
    stattet war!) gegenüber gestellt.
    (Heute behaupten die Offiziellen, es gäbe keinen Unterschied zwischen Ludendorff und
    Hitler ! Das ist aber eine Großlüge !
    Ludendorff hat Hitler ab 1925/26 immer mehr
    gehasst.Frau Dr.Mathilde Ludendorff konnte es
    noch verhindern, als Erich 1937 beerdigt
    wurde,dass eine Hakenkreuzfahne sein Sarg um-
    hüllt.
    Erich Ludendorffs 40 Schriften sind so klar,
    dass seine Schriften im Nationalsozialismus,
    im Kommunismus und anfangs sogar in der
    Demokratie verboten waren.
    Warum ?
    Weil seine Schriften Tabus klären und auch
    wenn sie hie und dort eine gewisse Härte haben,
    in der Regel richtig sind !!
    Erich hat z.B. geschrieben, dass ein Angriffs-
    krieg gegen ein anderes Volk ein Verbrechen ist.Das ist ein Grundsatz, den Amis und Eng-
    länder bis heute noch nicht kennen !
    ( Die Antifa beruht ja ihre Farben und Schriften auf England, obwohl sie z.B. histo-
    risch die ganze Welt unterworfen haben, ganz
    Afrika versklavt haben,ganz Indien zerstört
    hat und dann mit hinterlistigen Mitteln auch
    Deutschland besiegt haben !Außerdem sind Briten
    und Amis die Nummer 1 der Regenwaldabholzung .)
    Ich würde mich schämen, wenn ich GB oder USA
    huldigen würde !

    Wir müssen jetzt zusehen das, wenn wir Leute
    aus den linken Bereichen zu uns rüber holen
    können, und das wird zweifelsohne passieren,
    so müssen wir zusehen, das der Hass und die
    Gewalt, kein Mittel ist, sich zu befreien.
    Hass und Gewalt...würde dazu führen,wie wir es
    heute bei dem IS sehen.
    Wenn die Leute das verstehen,dann kehrt auch
    langsam eine neue Politik ein.
    Der fremde Feind aber versucht, Gewalt anzu-
    wenden.Zur Zeit läßt sich die antifa u.v.a.
    noch dazu ausnutzen;
    aber was passiert, wenn sie wach werden ?
    Dann stehen überall große Volksdemonstrationen.
    Und dann ist es nicht mehr weit, dass wir uns
    befreien können.
    Gruß Vafti
    ( Ach noch etwas : Wenn du antifa oder linker
    bist,lese Erich Ludendorff und lese immer wie-
    der, und lasse es an dich ran !Breche Tabus!)

  22. Was war gestern in Leipzig los ? Ganze 700 Leute waren da. Was ist mit den 15000 die einmal da waren ? Da waren ja im kleinen Magdeburg mehr Leute anwesend

  23. Die Repressalien in Leipzig zeigen leider Früchte.Das Verbot mit anschließender erkennungsdienstlicher Behandlung, die abgeschirmte Demo mit körperlicher Gewaltanwendungen an williger Teilnehmer, die Lügenmedien die manipulieren und die Beschränkungen und Verbote zeigen Wirkung. Zudem gibt es in Sachsen noch Pegida und Cegida mit deutlich besseren Bedingungen. Aber es wird wärmer und heller und wir haben den längeren Atem.

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