Offizielle Stellungnahme der Bundesregierung: “Pegida ist keine Gefahr für die öffentliche Ordnung”. Medien schweigen dies tot

Bundesregierung: “Pegida ist friedlich”

“PEGIDA und ähnliche Aktionsformen [stellen] bislang keine Gefahr für die in der Frage genannten Schutzgüter dar”. So die Stellungnahme der Bundesregierung auf eine kleine anfrage der Linkspartei. Bei den Schutzgütern handelt es sich um die öffentliche Ordnung, den Frieden im Lande und das friedliche Zusammenleben der Völker oder Deutschlands Ansehen im Ausland.. Damit wird nun von höchster offizieller Seite bestätigt, dass Pegida eine Bewegung friedlicher Bürger der politischen Mitte ist, von der – so weiter in der Erklärung der Bundesregierung” – “keine Gefahr für die öffentliche Ordnung” ausgeht. Hier halten wir also vorerst mal inne: Es geht bei der Pegidabewegung um das grundgesetzlich geschützte GRUNDRECHT auf freie Meinungsäußerung, das von den Pegidanern (so nenne ich mal jene, die dort aktiv oder passiv mitmachen), in Übereinstimmung zu den Gesetzen unseres Grundgesetz frei, friedlich und demokratisch ausgeübt wird. Die tatsächliche Gefahr bei ALLEN Pegida-Verantsaltungen geht und ging immer von links aus, zum Teil in einer Form, die man als terroristische Anschläge gegen die Infrastruktur Deutschlands bewerten muss (Anschläge gegen Stromtrassen der Verkehrsbetriebe in Dresden etwa), oder aber Anschläge gegen Leib und Leben, wie jüngst bei den friedlichen Pegida-Spaziergängen in Karlsruhe geschehen. Dort wurden friedliche Pegidaner mit Steinen beworfen und teilweise getroffen: Das ist nichts anderes als versuchte schwere Körperverletzung bzw. versuchter Totschlag, ein Schwerdelikt, das staatsanwaltlich verfolgt werden muss. Auch da flogen die Steine ausschließlich aus den Reihen Linksextremer, die damit wieder einmal bewiesen, dass sie es sind, die die eigentliche Gefahr im Staate bilden. Zusammen mit ihren Ziehvätern und -müttern: linken Lehrern in den Schulen, den Gewerkschaften, linken Parteien – und nicht zuletzt den Medien, die mir ihrer verlogenen und hasserfüllten Berichterstattung der letzten Monate, was Pegida anbetrifft, inhaltliches Futter für diese gewaltbereiten Links-Terroristen geliefert haben und deren Straftaten, wenn einmal geschehen, danach verschweigen, beschönigen oder im schlimmsten Fall (wir haben Beweise dazu), diese Straftaten sprachlich so umschreiben, dass ein nicht informierter Leser meinen muss, sie seinen seitens der Pegida geschehen, bilden die Anti-Pegida-Kräfte die eigentliche Gefahr in unserem Land. Es handelt sich bei ihnen um die konzertierte Kraft der Linken Deutschlands, die in den zurückliegenden Jahrzehnten den Marsch durch die Institutionen erfolgreich hinter sich gebracht haben heute Schlüsselpositionen von Politik, Medien, Justiz, dem Bildungswesen, ja selbst in Kirchen und besonders in den Gewrkschaften innehaben. Fazit: Die einzig friedliche und demokratische Kraft bei der erbitterten Auseinandersetzung um Zuwanderung, Asyl und Islamisierung sind die diversen Pegida-Veranstltungen und deren Teilnehmer. Das aggressive, teils terroritisch-kriminelle und gewaltbereite Potential hat sich auf der Seite der linken Pegida-Gegner einschleißlich des Großteils der Presse versammelt. Pegida wird weitermachen. Und je stärker der Gegenterror wird, desto stärker wird Pegida werden. Wir werden es noch alle erleben.

Michael Mannheimer, 6.3.2015

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März 4, 2015

Bundesregierung über PEGIDA: Keine Gefahr für die öffentliche Ordnung

Eine Kleine Anfrage der LINKEN zu PEGIDA, LEGIDA und all den anderen GIDAs hat gerade eine Antwort durch die Bundesregierung erfahren, der man eine Reihe interessanter Informationen entnehmen kann, und zwar darüber, wie ein Phänomen, das im Wesentlichen auf Dresden begrenzt ist, durch die Medien zu einer Bedrohung der öffentlichen Ordnung aufgeblasen wurden, die den Bestand Deutschlands in Frage gestellt haben soll. Gleich vorweg das interessanteste aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der LINKEN:

BT18-4068

  • PEGIDA Teilnehmer sind friedlich und keine Kriminellen:
    “Die Veranstaltungen der PEGIDA und ähnlichen Aktionsformen verliefen überwiegend störungsfrei. Nur in Einzelfällen kam es im Rahmen von Konfrontationen mit Gegendemonstranten und Anhängern dieser Strömungen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. In Anbetracht der zum Teil erheblichen Anzahl von Demonstranten wurden bisher jedoch verhältnismäßig wenige Straftaten mit Bezug zu den jeweiligen Veranstaltungen festgestellt.”
  • PEGIDA ist keine Gefahr für die öffentliche Ordnung
    “PEGIDA und ähnliche Aktionsformen [stellen] bislang keine Gefahr für die in der Frage genannten Schutzgüter dar”. Bei den Schutzgütern handelt es sich um die öffentliche Ordnung, den Frieden im Lande und das friedliche Zusammenleben der Völker oder Deutschlands Ansehen im Ausland.
  • Die Bundesregierung kann bei PEGIDA Anhängern scheinbar keine berechtigten Anliegen erkennen, denn auf die entsprechende Frage reagiert die Bundesregierung ausweichend wie folgt. “Die Bundesregierung beschäftigt sich völlig unabhängig von den Forderungen der PEGIDA und ähnlichen Aktionsformen fortlaufend mit den gesamtgesellschaftlich relevanten Themen, die manchen dieser Forderungen zugrunde liegen. Dies gilt insbesondere für die derzeitigen Herausforderungen im Bereich Aysl und Migration”.Diese Antwort muss man dann wohl so interpretieren, dass die Bundesregierung keinen Grund sieht, die Anliegen von PEGIDA in irgendeiner Weise aufzugreifen, denn die Forderungen von PEGIDA, die die Bundesregierung nicht für irrelevant hält (“manche dieser Forderungen”), die hat die Bundesregierung sowieso schon in Bearbeitung. Das nennt man dann wohl Responsivität nach Art der Bundesregierung. Wir nehmen von Bürgern auf, was nicht irrelevant ist, aber was nicht irrelevant ist, das bearbeiten wir sowieso schon, so dass wir auch nichts Relevantes aufnehmen müssen.

Es folgt der unvermeidliche Fragenwust zur Beteiligung von rechtsextremen Gruppierungen an PEGIDA, LEGIDA und all den anderen GIDAs. Was mit derartigen Fragen erreicht werden soll, wir wissen es nicht, jedoch wissen wir, dass PEGIDA durch die Bundesregierung weitgehend ein Unbedenklichkeits-Attest im Hinblick auf rechtsextreme Unterwanderung ausgestellt wurde.


In ‘Deutschland gibt es in fast allen Bundesländern PEGIDAS. Am Montag, den 2.3.2015 fanden die ersten Montagsdemos der PEGIDA in London und Belgien statt. Weiterhin gibt es PEGIDA/Ableger in: SUGIDA Tirol, Burgenland, Wien, Schweiz, Frankreich, Kärnten, Steiermark, Salzburg und Spanien. Dieses Phänomen der wütenden Bürger wird es demnächst in ganz Europa geben – und das ist auch gut so.


Wichtig sind die Daten, die in der Antwort der Bundesregierung veröffentlicht werden und die wir aus diesem Grund hier wiedergeben, zeigen sie doch, dass PEGIDA außerhalb von Dresden kaum Fuss gefasst hat und dass sich der ganze Medienhype der den Untergang des deutschen Abendlandes wie wir es kennen, beschworen hat, im Nachhinein als Popanz entpuppt, der in einer Weise aufgeblasen wurde, die einen vermuten lässt, dass die Trennlinie zwischen linker Ideologie und Hysterie fließend ist.

Bislang ist uns keine Kleine Anfrage bekannt, in der sich eine im Bundestag vertretene Fraktion danach erkundigt, ob die Gegendemonstrationen gegen PEGIDA, LEGIDA und sonstige GIDAs linksextrem unterwandert oder ob die entsprechenden Gegendemonstrationen von Linksextremen geplant und organisiert wurden. Auch kennen wir keine Kleine Anfrage im Bundestag, in der nach den Straftaten gefragt wird, die Gegendemonstranten begangen haben. Aber das kommt sicher noch, schließlich leben wir in einem Rechtsstaat – oder?

Hier nun die Aufstellungen über die Orte, Zeiten und die Anzahl der Teilnehmer an PEGIDA und anderen Versuchen, Menschen auf die Straße zu bekommen.

GIDAs1
GIDAs2

Quelle:
http://sciencefiles.org/2015/03/04/bundesregierung-uber-pegida-keine-gefahr-fur-die-offentliche-ordnung/

 


 

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13 Kommentare

  1. Wie heuchlerisch von den Linken eine Anfrage abzusenden. Nomen est Omen. Leute werdet endlich wach, und beginnt mit den aktiven Widerstand gegen Links!!!

  2. Links-Grün und die Gutmenschen-Kamerilla sind eine Gefahr für Deutschland. Die antifanten und die Lügen-Presse drängen die Wahrheit über den Abgrund.

  3. Es ist außerordentlich schade, daß die PEGIDA keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist – so können die Verbrecher in den Parlamenten einfach weitermachen.
    Es wäre besser, der Anti-Zerstörungsprotest wäre eine reale und konkrete Gefahr für alle Vaterlandsverräter in Parlamenten, Verwaltung und Gerichten, dann würde sich hier vielleicht was ändern. So aber laufen die PEGIDAS und es ändert sich ….. nix!

    Was muß eigentlich noch geschehen, damit hier endlich mit dem friedlichen Spazierengehen Schluß ist und mal handfeste nationale Politik gemacht wird??? Muß es noch mehr Tote durch Linke und Asylanten geben? Müssen noch mehr Verbrechen geschehen?
    Muß das verfluchte Umerziehungssystem denn erst soviel Schaden anrichten, daß wir uns alle auf der Kulturstufe der Steinzeit mit Fell und Faustkeil wiederfinden werden?
    WACHT ENDLICH AUF UND HANDELT – Je früher desto friedlicher wird es ablaufen!

  4. Leute ich muß jetzt mal was los werden und zwar eine dunkle Vorahnung.

    Im pi-news steht folgendes:

    Siegertsbrunn: Evangelischer Pfarrer will kostenlose Prostituierte für Asylbewerber

    Nicht nur das der Pfarrer vom Teufel geritten ist, dass steht außer Frage, sondern vor knapp 3 Wochen habe ich einem Freund folgendes erzählt:

    Vielleicht kommen die ja noch auf die Idee, Hartz IV Empfängerinnen zu nötigen. Wenn Sie weiter Stütze bekommen möchten, dann werden sie doch keine Probleme damit haben den einen oder anderen armen Asylanten dienlich zu sein oder???

    Nun in dem Beitrag steht zwar nicht Hartz IV Empfängerinnen sondern Prostituierte aber wer weiß was alles noch passiert.

    IHR VERDAMMTEN, ELENDEN PFAFFEN, IN DER HÖLLE SOLLT IHR SCMOREN!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  5. Kurze Anmerkung zu den offiziellen Teilnehmerzahlen:
    Nahezu alle Angaben sind öffentlich reduziert und entsprechen nicht den echten Teilnehmern,
    daß ist auch politisch gewollte Desinformation !

    Im übrigen wird Linksextremismus einfach tot geschwiegen, damit Otto Normalverbraucher sich keine falschen Hoffnungen machen braucht/kann…

    Hier ´Verweis zum wahrem Hintergrund “Anifa”.

  6. OT

    Die Terrorgefahr in Bremen war schlimmer, als zunächst bekannt gegeben wurde. Den Bremer Dom und die Synagoge hatten die korantreuen Muslime auf dem Kieker:
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article138154370/Dom-soll-Ziel-von-Terrorverdaechtigen-gewesen-sein.html

    SYNAGOGE UND DOM IN GEFAHR
    http://www.kreiszeitung.de/lokales/bremen/hinweise-terroranschlag-bremer-synagoge-gefahr-4794992.html

    “”Schwerbewaffnete Radikale
    Vierköpfiges Kommando aus Frankreich:
    Terrorgefahr in Bremen war höher als bekannt…””
    http://www.focus.de/politik/deutschland/schwerbewaffnete-radikale-vierkoepfiges-kommando-aus-frankreich-terrorgefahr-in-bremen-hoeher-als-bekannt_id_4524612.html

    Mittlerweile hat eine radikale Moscheegemeinde Beschwerde erhoben, ihre Muslime würden unverhältnismäßig behandelt usw. Das übliche Geplärre frommer Muslime, die immer Opfer mimem, dabei stets Akteure oder gar Täter und wenn sie nur penetrante Islammissionare sind.

    Dieser salafistische hübsch-häßliche Muselmann, äh dieses fromme schöne Unschuldslamm ist der Beschwerdeführer:
    Mohammad Omar Habibzada
    “”Obwohl wir nicht Beschuldigte sind, wurden wir öffentlich an den Pranger gestellt.” Der Verein werde seit 14 Jahren ununterbrochen vom Verfassungsschutz beobachtet, ohne dass es je zu einer Anklage gekommen sei. Der Verein sei dadurch stigmatisiert worden.””
    http://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article138041954/Islam-Zentrum-legt-Beschwerde-gegen-Razzia-ein.html

    +++

    DER BREMER DOM WAR MAL KATH., WURDE ABER VON LUTHERANERN OKKUPIERT
    http://de.wikipedia.org/wiki/Bremer_Dom#Reformation_und_Zeit_des_Verfalls

  7. OT

    Die syrische Dschihadistenmacherin Lamya Kaddor sitzt mit ihrem dicken Hintern in jeder Talksshow herum und darf die “Liberale” mimen:
    http://www.welt.de/vermischtes/article138118283/Die-verfuehrerische-Kraft-des-Pop-Dschihadismus.html

    2013
    Die öffentlichen Abendvorlesungen „Herausforderung Migration!“ am Fachbereich Sozialwesen der Fachhochschule Münster haben Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani und Lamya Kaddor initiiert. (Foto: FH Münster/Pressestelle)
    https://www.fh-muenster.de/hochschule/aktuelles/archiv.php?pmid=5913
    Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani: Wie viel Multi-Kulti verträgt die Demokratie?
    Lamya Kaddor: Islam in Deutschland oder deutscher Islam?

    +++

    Lügnerin Lamya Kaddor:

    “”Die Politik muß sich dazu eindeutig positionieren und sagen: “Wir dulden keinen Islam-Haß in Deutschland. Wir müssen auch unsere deutschen* Muslime ein Stück weit vor diesen Menschen beschützen.””
    http://daserste.ndr.de/annewill/media/kaddor106_v-contentxl.jpg

    *Welche “deutschen” Muslime?

    a) Die paßdeutschen Muslime?
    b) Die “bio-deutschen” Islam-Konvertiten?
    c) Alle 8 Mio. Muslime, die in Deutschland leben?

    Wird mir schlecht!

    DIE SYRISCHE DSCHIHADISTEN-MACHERIN LAMYA KADDOR

    DURFTE MIT “RÜCKKEHRERN”,

    ALSO KOPFABSÄBLERN SPRECHEN:

    “”Dass sich Jugendliche innerhalb weniger Monate radikalisieren, ist laut Kaddor in vielen Fällen deren Orientierungslosigkeit zwischen westlichen Idealen und konservativen Werten geschuldet.

    OCH, DIE ARMEN KOPFABSÄBLER!

    Die Rückkehrer, mit denen sie sprechen konnte, bezeichnet sie als “völlig überforderte junge Menschen auf der Suche nach Wahrheit”…””
    http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2015-03/33015751-phoenix-programmhinweis-im-dialog-lamya-kaddor-zu-gast-bei-alfred-schier-freitag-6-maerz-2015-24-00-uhr-007.htm

  8. @ ariovist 3.

    Die machen nicht einfach weiter, die machen einfach schön in Ruhe weiter wie gehabt.

    Erst wenn die “Mihigruverseuchten Sicherheitskräfte gegen das Volk” ihren Schießbefehl erhalten, dann erst haben die Muffensausen oder sind zumindest verärgert.
    Soweit kommt es aber mit den Deutschen nie, die werden vorher durch Lügenaussagen der Parteien wieder zu Hause bleiben und sich freuen wie toll doch ihr zivilisiertes Handeln genutzt hat. 😉

  9. ………………Offizielle Stellungnahme der Bundesregierung: …………..

    ###################################
    Das ist so unsinnig, als ob ein 40 jähriger familienvater ein lob eines 3 jährigen nachbarssohn braucht, dass er ein guter mensch sein.

    Ein stück scheisse kann niemals einem menschen sagen das er gut ist!

  10. Leider sind Die Demo- Spaziergänger- Zahlen völlig falsch. Also wenn schon was preisgeben, dann richtig!

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