Lügenpresse zu den Kosten für Polizeieinsätze wegen Pegida

Nicht Pegida, sondern die linken Gegendemonstranten verursachen die Hauptkosten

Sie tun alles, um die Pegida-Bewegung zu diskreditieren. Wenn sie schon keine sachlichen Argumente gegen die Islamisierung und die Abschaffung Deutschland  haben - nun fahren Sie das Geschütz der finanziellen Kosten auf, die Pegida angeblich verursachen würde. 551.000 Euro - so die mopo24 - hätten die bisherigen Polizeieinsätze gekostet, die Pegida verursacht habe - allein, was die Unterbringung der Polizisten anbelangt. Doch in dieser Meldung stecken gleich eine ganze Zahl von Lügen und Unwahrheiten. Die größte Lüge gleich zu Beginn: Es sind nicht die PEGIDA-Spaziergänger, sondern die rotfaschistischen Gegendemonstrations-Gewalttäter, die die Polizeikosten  verursachen. Ginge es nur nach den Pegida-Veranstaltungen, würden 10 Polizisten genügen, um eine geordnete Demonstration zu gewährleisten.

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Von Michael Mannheimer, 24.3.2015

Wie Medien die Bürger über Pegida belügen

"Das kosten die Pegida Polizisten die Bürger", titelte die Mopo am 9.3. 2015, und suggeriert damit, dass die Pergida-Spaziergänger - von nahezu allen Medien wahrheitswidrig als "Rechte" denunziert - dem Staat auch noch Unsummen an Geld kosten würden. Die Frage nach den Kosten um die Polizeieinsätze von Pegida&Co seien, so der Autor Andrzej Rydzik, eines der bestgehüteten Geheimnisse des Innenministeriums SMI. Doch erstmals nannte das Finanzministerium eine Summe für die Unterbringung tausender auswärtiger Polizisten während der Dauerdemos.

Seit Oktober 2014 bis Februar wurden rund 30.000 Beamte zur Absicherung der Versammlungen von PEGIDA, LEGIDA, CEGIDA und den Gegendemos eingesetzt.

„Insgesamt kamen dabei circa 100 Einsatzhundertschaften der Polizei anderer Bundesländer und des Bundes zum Einsatz“,

so SMI-Sprecherin Pia Leson. Für jeden auswärtigen Polizisten, der in Sachsen für Sicherheit sorgt, muss das SMI zahlen - sogenannte einsatzbedingte Mehrausgaben.

„Der Abrechnungsprozess zwischen den Bundesländern ist noch nicht abgeschlossen“,

verweigert Pia Leson eine Aussage zu den Kosten, die den SMI-Haushalt belasten. Doch allein für die ein- bis zweitägigen Unterbringungen (u.a. in Hotels) der rund 10.000 Polizisten anderer Bundesländer ist seit Oktober 2014 bereits eine stolze Summe angefallen.

„Die Kosten belaufen sich auf etwa 551.000 Euro.

Verschwiegen: Was linke Gewaltdemonstranten den Staat kosten

Doch die eigentlichen Kosten für die Polizeieinsätze der letzten Jahrzehnte fallen auf die gewalttätigen Demonstrationen der Linksfaschisten. Erst letzte Woche hat man die bürgerkriegsähnlichen Auswüchse linker Gewalt in Frankfurt wieder erleben dürfen. Allein an diesem  einzigen Tag zur Eröffnung der neuen EZB-Zentrale sind mehr Polizisten verletzt worden und wurde ein größerer Sachschaden durch verbrannte Autos, angezündete Müllcontainer und eingeworfene Schaufensterscheiben verursacht als an sämtlichen Demonstrationen der letzen Jahrzehnte durch sog. "rechte" Demonstranten.

Doch solcherlei Terror wird von der Linkspresse stets verharmlost, und die politischen Strippenzieher dieses Terrors - Grüne. Linkspartei, Gewerkschaften und SPD - werden erst gar nicht genannt. Klarer kann man die Tatsache, dass wir de facto längst in einer linken Medien- und Parteiendiktatur leben, nicht veranschaulichen.

Der Rechtsstaat lässt den linken Terror rechtswidrig gewähren

Antifa und Linksautonome sowie deren oben genannte Unterstützer hätten, wenn wir in einem funktionierenden Rechtsstaat lebten, längst verboten bzw. strafrechtlich verfolgt gehört - und zwar als kriminelle und terroristische Vereinigung bzw. Unterstützung  solcher Vereinigungen nach §129 und 129a StGB. Dort heißt es:


 

§ 129 StGB: Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(3) Der Versuch, eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.

(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen; auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Zweck oder die Tätigkeit der kriminellen Vereinigung darauf gerichtet ist, in § 100c Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a, c, d, e und g mit Ausnahme von Straftaten nach § 239a oder § 239b, Buchstabe h bis m, Nr. 2 bis 5 und 7 der Strafprozessordnung genannte Straftaten zu begehen.

 


 

§ 129a StGB Bildung terroristischer Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

1. Mord (§ 211) oder Totschlag 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder
2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

  1. einem anderen Menschen schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zuzufügen,
  2. Straftaten nach den §§ 303b, 305, 305a oder gemeingefährliche Straftaten in den Fällen der §§ 306 bis 306c oder 307 Abs. 1 bis 3, des § 308 Abs. 1 bis 4, des § 309 Abs. 1 bis 5, der §§ 313, 314 oder 315 Abs. 1, 3 oder 4, des § 316b Abs. 1 oder 3 oder des § 316c Abs. 1 bis 3 oder des § 317 Abs. 1,
  3. Straftaten gegen die Umwelt in den Fällen des § 330a Abs. 1 bis 3,
  4. Straftaten nach § 19 Abs. 1 bis 3, § 20 Abs. 1 oder 2, § 20a Abs. 1 bis 3, § 19 Abs. 2 Nr. 2 oder Abs. 3 Nr. 2, § 20 Abs. 1 oder 2 oder § 20a Abs. 1 bis 3, jeweils auch in Verbindung mit § 21, oder nach § 22a Abs. 1 bis 3 des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen oder
  5. Straftaten nach § 51 Abs. 1 bis 3 des Waffengesetzes zu begehen,

oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wenn eine der in den Nummern 1 bis 5 bezeichneten Taten bestimmt ist, die Bevölkerung auf erhebliche Weise einzuschüchtern, eine Behörde oder eine internationale Organisation rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt zu nötigen oder die politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Grundstrukturen eines Staates oder einer internationalen Organisation zu beseitigen oder erheblich zu beeinträchtigen, und durch die Art ihrer Begehung oder ihre Auswirkungen einen Staat oder eine internationale Organisation erheblich schädigen kann.

(3) Sind die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung darauf gerichtet, eine der in Absatz 1 und 2 bezeichneten Straftaten anzudrohen, ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.

(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern, so ist in den Fällen der Absätze 1 und 2 auf Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.

(5) Wer eine in Absatz 1, 2 oder Absatz 3 bezeichnete Vereinigung unterstützt, wird in den Fällen der Absätze 1 und 2 mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in den Fällen des Absatzes 3 mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Wer für eine in Absatz 1 oder Absatz 2 bezeichnete Vereinigung um Mitglieder oder Unterstützer wirbt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(6) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, in den Fällen der Absätze 1, 2, 3 und 5 die Strafe nach seinem Ermessen (§ 49 Abs. 2) mildern.

(7) § 129 Abs. 6 gilt entsprechend.

(8) Neben einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten kann das Gericht die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, und die Fähigkeit, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen, aberkennen45 Abs. 2).


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15 Kommentare

  1. Ich frage mich schon seit einiger Zeit, wann die mal endlich die Rechnungen offenlegen.
    Da fehlt aber noch der Teil, den der Steuerzahler indirekt an die Linkschaoten bezahlt, damit wir diese Schmierenkomödie von Gegendemo und Staatsbeamten in Schwarz allwöchentlich betrachten dürfen.
    Lasst dann eben die Show und hört euch endlich die Reden an.
    Mehr kann man dazu eigentlich nicht sagen.

  2. Aber die Kosten sind in jedem Fall gerechtfertigt.
    auf dem Pegida-Türkei-Facebook gibts einen netten Film dazu, der sehr deutlich macht, warum absolut jede Ausgabe sinnvoll für Pegida-Demos angelegt ist.

    https://www.facebook.com/pegidaturkey
    (unter "Pegida Turkey
    17. Januar · Bearbeitet ·
    I'm very impressed. This video is telling us everythink. Believe me and watch." findet ihr den Film-Beitrag zur psychischen Verfassung und Absichtslage unserer peaceful friends und der weltweit absolut gruseligen Bedrohungslage)
    Der Film sollte Pflichtfach in allen deutschen und europäischen Schulen werden.
    Lasst sie einfach noch viel viel mehr Geld bezahlen, wir habens ja, wenn man sieht, wie wirs für die ganzen Invasoren ausgeben können, dann haben wir immer noch viel zu viel.

    Ich fands nett, dass gerade die Türkei-Pegida diesen Film verlinkt hat, die wissen, von was sie sprechen.....

  3. Der deutsche "Polit-Doofdepp" rafft es nicht, das alles von seinen Steuern bezahlt wird und es ist ihm auch offensichtlich scheißegal.

    Hauptsache den "Millionären" im TV gehts gut, den "Utopisten" fällt was neues ein, der Kühlschrank ist mit BIO-Food sowie das Weinregal mit Bio-Rotwein gefüllt und die Campingausrüstung ist fit für den nächsten Event vor dem "Apfel-Haus" !

    Alles klar soweit?
    Na dann isses gut.

  4. MoPo = Mohammedaner-Postille

    Soooviel Geld müssen wir armen Steuerzahler...! Da könnte man ja eine kleine Mohammedanerfamile inkl. arbeitsscheuem Paschapapa und Nachwuchspaschas 5-10 Jahre lang von ernähren!

  5. Zitat: """Der Rechtsstaat lässt den linken Terror rechtswidrig gewähren"""

    Warum wird seiten*s anständiger Bürger nicht endlich dat Maul aufgemacht ?

    Wahrscheinlich braucht's in Deutschland wieder JEMANDem,
    der den Verbrechern im Buntentag was gescheites unter dem Arsch legt....

    Sei zu hoffen, daß schlußendlich alle PEGIDA'S immer mehr Zulauf erhalten,
    damit wie 1989'er der gesamte Politklüngel bestraft wird und verjagt !

    Die Hoffnung stirbt zuletzt oder den letzten beißen die HUNDE !

    Danke und weiter machen...

    Verweis: http://berlin-am-arsch.eu/index.html

  6. 551.000 Euro, ausnahmsweise mal für deutsche Angelegenheiten, und schon wird gejammert?
    Ein Vielfaches dieser Summe wird jedes Jahr für Dinge ausgegeben, die Deutschland eigentlich gar nichts angehen.

    Für den Betrag, den die mittlerweile geschätzten 800.000 illegalen Asylschmarotzer jedes Jahr verschlingen, könnte man die xxGIDA-Demonstrationen, inklusive ASSIFA-Plärr- und Triller-Gegendemos mit anschließenden Sachbeschädigungen, viele Jahre sichern.

  7. Wir können nun mal stolz auf unsere Lügen-Presse sein. Mit diesem Dreh :
    „Was Pegida den Staat kostet"
    ...hat sie die 1. Stufe der Qualitätslüge erreicht.
    Denn :
    Ein Lügner weiss,
    dass die Lügen wie Wahrheiten
    aussehen müssen.

  8. Man kann die "Anti"-Faschisten nicht verbieten.

    Es sind die Schlägertrupps des Regimes.

    Würde man diese verbieten, so könnte man auch gleich die sog. "Volksparteien" verbieten, denn diese statten sie mit Geld aus und nutzen sie zur Unterdrückung unangenehmer Bürger.

    Würde die Obrigkeit ihre Terror-Banden verbieten, so müsste sie mit eigenen Truppen, wie z.B. der Eurogendfor eingreifen, um ihre Macht zu sichern.

    Dann fiele die Maske von "Demokratie und Rechsstaat sofort und es käme die hässliche Fratze der Tyrannei zum Vorschein.

  9. Die Lügenpresse verschweigt, daß schon allein das unterbringen Flüchtlinge selbst die 3 % berechtige Asylanten teurer ist wie der Polizeieinsatz. Selbst das Wegsperren der Antifaaktivisten ist teurer. Außerdem kann Antifa nicht gleichzeitig Pegidademos stören und Bahnstrecken in die Luft jagen. Deshalb leistet Pegida ein Beitrag zur innere Sicherheit.

  10. Zur Demokratie gehört der Rechtsstaat, er schützt die Rechte der Schwachen, heißt es.
    Unsere Gesellschaftsform ist wie die ehemalige DDR ein Lügengebäude. Es hätten Verhaltensgesetze beachtet werden müssen und nicht die primitive Vorstellung, dass wegen der im Grunde edlen menschlichen Natur das demokratische Prinzip ausreichend sei, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (so Prof. Dr. Ridder, http://www.gewaltenteilung.de/tag/demokratieprinzip).
    Das gegen Menschenrechte gerichtete Verhalten:
    Mit Bürgerrechten werden keine Wahlen gewonnen- sie sind den Massen egal- https://politischernoob.wordpress.com/2009/08/25/sind-den-deutschen-ihre-buergerrechte-egal/Heuchler werden gefördert- http://www.quality.de/cms/index.php/forum/26-archiv-2003/4579-prozessmanagment-wer-koordiniert-die-prozessverantwortlichen?start=36. Macht verändert den Charakter, verführt zum Lügen und zum Sadismus- http://www.wiwo.de/erfolg/management/der-boss-effekt-was-macht-aus-den-menschen-macht/10261622.html/.
    Die Welt der Tatsachen mit Lügerei und Sadismus der Herrschenden:
    Art. 20 Grundgesetz spricht von drei Staatsgewalten, die es nicht gibt (=Lüge). Der Verfassungstext gehört zu der Welt der Ideen und Zielvorstellungen. Ihr gegenüber steht die reale Welt (von http://www.gewaltenteilung.de/idee). Der Bevölkerung wird mit Lügen, Betrug und Heuchelei nur vorgemacht, die Obrigkeit würde für edle Werte einstehen und arbeiten- http://www.neopresse.com/politik/dach/kommentar-fragwuerdige-demokratische-prozesse. Die Bundesregierung will Rechtsbrüche von BND und Verfassungsschutz legalisieren- http://www.pravda-tv.com/2015/03/bundesregierung-will-rechtsbrueche-von-bnd-und-verfassungsschutz-legalisieren/. Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen- https://www.youtube.com/watch?v=uOT1CkVyS18.
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen gewollter Verdrehungsabsicht der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Dieses System ist darauf angelegt, Menschen zu zerstören (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Ein Justizapparat, der zu einer menschlichen Vornehmheit der Sprache nicht findet, begeht Akte der psychischen Vergewaltigung und leistet Beiträge zur Erzeugung krimineller Energie für die Zukunft- http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf. Dass Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform sind, wird z.B. auch bestätigt unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740, http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682, http://de.wikimannia.org/Rechtsbeugung, http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/, http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf usw..
    Die Sparer werden enteignet- http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/07/enteignung-die-deutschen-sparer-werden-wie-schafe-zur-schur-gefuehrt/ und den großen Reibach machen Banken, Banker, Bankster- http://www.information-manufaktur.de/der-grosse-reibach-banken-banker-bankster.
    Der Menschheit wird sogar aus Profitgier Gift zugemutet- vgl. z.B. https://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw und https://www.youtube.com/watch?v=h3xNiZanYjI. Für den Pharmakonzernprofit müssen wir nutzlose giftige Medikamente fressen: http://www.youtube.com/watch?v=v-d4dEfBJRs. Ein implantierter EU-Standard-Chip EPS soll den Personalausweis ersetzen- http://neue-weltpresse.de/2014/04/637-endlich-eu-standard-chip-eps-ersetzt-personalausweis.
    Den Rechtsstaat, der den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht und wir entfernen uns immer weiter von diesem Ideal- http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 (Seite der Humanistischen Union).
    In den Parlamenten wäre wenigstens zu den Politikern, die durch ihre Macht geneigt sind, zu Lügen und Sadismus zu betreiben (s. oben) sowie beliebt sind, weil sie das Thema Bürgerrechte nicht ansprechen (siehe oben) oder Propaganda für den vorgetäuschten Rechtsstaat machen, ein wirksamer Gegenpol aus Nichtregierungsorganisationen notwendig, weil sich diese- meist ehrenamtlich- für Bürgerrechte einsetzen.

  11. Einfach fragen was die Staatsschutztruppe Antifa an Schäden allein verursacht und kostet eben für die vefblödeten Gutiparteien, -Regierung und Iidioten die sich von uns dafür verhalten lassen inklusive Alimentierung der Antifa.

  12. Bin schon ganz gespannt auf die nächste Good-boys gegen Bad-boys Show. Irgendwer hat ganz verzweifelt geschrieben, dass die Buntis jetzt ganz super viele Ideen sammeln, damit sie auch was Gehaltvolles auf ihre Papierchenrollen schreiben können. Soll ja nicht so aussehen, als ob nur die Pegida gute Ideen auf ihren Tranparenten rumschleppt und die seit Jahrzehnten besten Reden hält. Wahrscheinlich hocken sie schon tagelang rum und bohren in der Nase, um sich irgendwas Durchschlagendes einfallen zu lassen.
    Wie so ne Horde Makaken aufm Felsen. :-)))))

  13. naja, die meisten michels werden es glauben.

    Witzig ist, dass polizisten es nicht glauben und besser wissen.
    trotz besseren wissens aber beschützen die poizistinnnnnen die lügner.

    Perfekt pervers!

  14. Aber wenn man sie leise, still und heimlich fragt, sind sie auf unserer Seite! Es wird Zeit, ihnen klar zu machen, dass iwr den selben Gegner haben.

  15. So wie die Polizisten bei Bürgerdemonstrationen richtig stehen, nämlich mit dem Rücken zu PEGIDA und abwehrbereit in Front zur vermummtem Antifa (faschistische linke Schläger und Krawallmacher), so falsch wird über die tatsächlichen Verursacher der hohen Kosten für Polizei und Ordnungskräfte gelogen.

    Die Perfidie einer solchen "Berichterstattung" wird auch durch das Wissen, dass eine Krähe der anderen nicht das Auge aushackt, nicht gemindert. Dessen sind sich weite Kreise der Bevölkerung, die sich mit solchen Unwahrheiten erneut als dumm und unmündig vorgeführt vorkommen, durchaus bewusst.

    Wenn das Ganze nicht so traurig wäre, wär´s eine große Lachnummer.

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