Volksverhetzung: Warum dieser Paragraph abgeschafft werden muss

In Wirklichkeit schützt der  Volksverhetzungsparagraf den "öffentlichen Frieden"nicht, sondern er gefährdet ihn - und bedroht darüber hinaus unsere Grundrechte!

Der Volksverhetzungparagraf 130 StGB hat  bei genauerem Hinsehen geradezu kafkaeske und höchst demokratie- und meinungsfeindliche Züge. Er hebelt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit de facto aus. Wenige wissen, dass Grundrechte wesentliche und unantastbare Rechte sind, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden und vor allem den Zweck haben, den Bürger vor staatlicher Willkür zu schützen.  Der Volksverhetzungsparagraf schränkt jedoch das jede Demokratie konstituierende Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art 5 GG) in unzulässiger Weise ein und öffnet damit staatlicher und richterlicher Willkür Tür und Tor. Denn diesen Organen obliegt es, allein und willkürlich zu entscheiden, was unter dem schwammigen Begriff des öffentlichen Friedens zu verstehen ist und wann dieser "gestört" wurde. Absurd wird das ganze, wenn man ins Detail geht: Bekanntlich reagieren Muslime auf JEDE Kritik an ihrer Religion oder Mohammed mit Aufruhr und damit mit Störung des öffentlichen Friedens. Bekanntlich sind andere Religionen da wesentlich toleranter. So kommt es nahezu nie vor, das Christen oder Buddhisten auf Kritik oder Herabwürdigung ihrer Religion mit den öffentlichen Frieden bedrohenden Maßnahmen reagieren. In aller Regel geschieht nichts. Damit sind wir schon beim Dilemma: Die Gefahr öffentlicher Randale seitens Moslems infolge publizistisch geäußerter Kritik an Teilen ihrer Religion hat bereits zu mehrfachen Verurteilungen von Islamkritikern geführt - begründet eben "Volksverhetzung", da der öffentliche Frieden "gefährdet" war - , während Kritiker des Christentums oder Buddhismus nichts dergleichen zu befürchten haben. Damit aber verstößt der Volksverhetzungsparagraf gleich mehrfach gegen die Fundamente der Demokratie und unserer Verfassung: Er verstößt gegen das Prinzip der GLEICHHEIT vor dem Gesetz, und er hebelt das GRUNDRECHT auf Meinungsfreiheit in einer Weise aus, die bestimmte soziale Gruppierungen gegenüber anderen bevorzugt. Um es auf den Punkt zu bringen: Wer - als Religion etwa - will, dass diese nicht mehr kritisiert werden darf, muss nur dafür sorgen, dass genügend Randale veranstaltet wird. Und darf sicher sein, dass von da an Kritik an ihr mittels des Volksverhetzungsparagrafen bestraft werden wird. Die friedliche Religion hingegen hat das Nachsehen. Denn da sie friedlich auf Kritik reagiert, darf sie nach Belieben beleidigt, beschimpft und kritisiert werden. Oder um es anders zu sagen: Je mehr sich eine Organisation oder Gruppierung öffentlich aufregt, desto besser ist sie - durch den Volksverhetzungsparagrafen - geschützt. Je lautstärker und gewalttätiger eine Gruppierung auf noch so berechtigte Kritik reagiert, desto mehr wird sie vom Staat geschützt - und werden Grundrechte durch den Staat eingeschränkt. Damit schützt der Volksverhetzungparagraf gewaltbereite und terroristische Organisationen wie den Islam etwa (und erzieht solche Organisationen sogar zur öffentlichen Randale) , während er tolerante und friedliche Organisationen bestraft - und schafft exakt dadurch keinen öffentlichen Frieden, den zu schützen sein vorgebliches Ziel ist, sondern provoziert geradezu die Gefährdung desselben.

Michael Mannheimer, 2. Juni 2015

***

Von Holger Arppe, 30. Mai 2015

Volksverhetzung – warum Björn Höcke recht hat

Die Medien haben einen neuen Aufreger und manche innerhalb der AfD auch. Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen und Fraktionschef derselben im Erfurter Landtag, hat sich kritisch zum Volksverhetzungsparagraphen 130 im Strafgesetzbuch geäußert, soll in einer obskuren Mail gar dessen Abschaffung gefordert haben. Ihm wird in diesem Zusammenhang erneut eine Nähe zur NPD unterstellt, welche in der Vergangenheit bereits mit ähnlichen Ideen auffällig wurde. Gemäß dieser Logik befindet sich jeder Deutsche in besorgniserregender gedanklicher Nachbarschaft zu den sogenannten Nationaldemokraten, wenn er beispielsweise behauptet, dass die Erde eine Kugel sei, denn dieser Umstand wird von der NPD ebenfalls als Tatsache angesehen. Als der frühere Grüne und spätere SPD-Spitzenpolitiker Otto Schily unlängst die Strafbarkeit der Holocaustleugnung öffentlich in Frage stellte, kam übrigens niemand darauf, den ehemaligen Bundesinnenminister als verkappten Nazi zu denunzieren.

Klar ist, es geht wie immer nicht darum, eine zugegebenermaßen heikle aber nichtsdestoweniger durchaus berechtigte Frage offen und kontrovers zu diskutieren, sondern das Ziel ist allein die persönliche Diffamierung und Disqualifizierung eines streitbaren aber dennoch zweifelsfrei demokratischen Politikers mit dem falschen Parteibuch, nämlich dem der AfD.

In einer normalen Demokratie sollte niemand etwas dabei finden, auch solche Dinge wie den Volksverhetzungsparagraphen zu hinterfragen, auf den Prüfstand zu stellen und gegebenenfalls abzuschaffen. Wenn Björn Höcke das tut, dann sicher nicht, weil er Holocaustleugnern oder ewiggestrigen Apologeten des Nationalsozialismus einen Dienst erweisen möchte, sondern weil er, wie viele andere liberale Freigeister auch, erkannt hat, dass die Wirkungsmacht des Paragraphen 130 im Strafgesetzbuch mittlerweise weit hinausgewachsen ist über dessen ursprünglichen Zweck.

Als man sich im Januar 1959 daran machte, einen rudimentär aus dem Wilhelminischen Kaiserreich überkommenen Tatbestand („Wer in einer den öffentlichen Frieden gefährdenden Weise verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewalttätigkeiten gegen einander öffentlich anreizt, wird mit Geldstrafe bis zu zweihundert Thalern oder mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft.“) in das Strafgesetzbuch der jungen Bundesrepublik zu übernehmen, war der Anlass dafür das Treiben diverser Alt-Nazis wie Ludwig Zind, Hans Eisele oder Friedrich Nieland, die sich ungeniert antisemitischer Hetze befleißigten, dafür aber gerichtlich nicht oder nur unzureichend belangt werden konnten. Es war also absolut folgerichtig und ehrenwert, wenige Jahre nach dem Ende des Dritten Reiches in einer sich erst entwickelnden Demokratie und im Interesse von deren Wehrhaftigkeit solch einen Paragraphen einzuführen.


Einschub von Michael Mannheimer

Volksverhetzung §130 StGB

(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.


Im Jahre 2015 ist Deutschland ein stabiler Rechtsstaat mit einer zumindest im Westteil fast siebzigjährigen demokratischen Tradition. Wir haben inzwischen also eine völlig unterschiedliche Situation. Der Rechtsextremismus stellt allen anderslautenden Beschwörungen zum Trotz keine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Gesellschaft mehr dar, falls das überhaupt jemals tatsächlich der Fall war. Die Leugnung des Holocaust wie auch jedwede Verherrlichung des Nationalsozialismus ist geächtet und deren Exponenten werden zurecht mehr als Witzfiguren betrachtet denn als wirkliche Gefahrenherde für unsere freiheitliche Grundordnung.

Man könnte also auf den Volksverhetzungsparagraphen durchaus verzichten, schon zumal er eigentlich einer wahrhaften Demokratie unwürdig ist, vor allem auf deutschem Boden. Die Janusköpfigkeit des Paragraphen 130, der in den ersten Jahrzehnten der noch heranreifenden Bundesrepublik wie gesagt einen gewissen Sinn hatte, wird besonders deutlich mit Blick auf die DDR.

In der DDR hatte der Volksverhetzungparagraf einen einzigen Zweck: Politisch Unliebsame zu kriminalisieren und wegzusperren

Dort diente der ähnlich lautende Paragraph 106 des Strafgesetzbuches („Staatsfeindliche Hetze“) über vierzig Jahre der Verfolgung und Bestrafung von Andersdenkenden, mithin also der Implementierung einer politischen Gesinnungsjustiz, die wir so im heutigen Deutschland nicht wirklich wollen können. Genau hier muss jede Kritik am Volksverhetzungsparagraphen ansetzen. Wurde dieser ursprünglich geschaffen, damit die Demokratie nicht mit den Mitteln, welche eine demokratische Gesellschaft zwangsläufig bietet, bekämpft werden kann, scheint es heutigentags wohl eher so zu sein, dass sich die Wirkung des Paragraphen 130 zunehmend ins Gegenteil verkehrt.

In der gegenwärtigen Bundesrepublik mit einem, dem linken Zeitgeist geschuldeten, sich dramatisch verengenden Meinungskorridor, dessen Leitplanken die willkürlichen Vorgaben der politischen Korrektheit sind, wird der Volksverhetzungsparagraph von bestimmten Kräften in wachsendem Maße als Mittel des Kampfes um die Gesinnungshegemonie erkannt. Immer häufiger geraten Bürger in den Fokus denunziatorisch veranlagter Blockwarte und deren Bereitschaft, sich des Volksverhetzungsparagraphen zu bedienen, nicht weil sie den Holocaust geleugnet haben, sondern wegen kritischer Äußerungen zu aktuellen politischen Tabuthemen, welche der öffentlichen Debatte entzogen werden und unter Androhung strafrechtlicher Konsequenzen quasi der Illegalität anheimfallen sollen. Es kann überdies davon ausgegangen werden, dass die offizielle Politik solchem Treiben wohlwollend gegenüber steht.

Prominente Opfer dieser verhängnisvollen Tendenz waren zuletzt der Schriftsteller Akif Pirinçci (Islamkritik), der Unternehmer Winfried Stöcker (Kritik an der Asylpolitik) und der Kabarettist Dieter Nuhr (Islamkritik). Bei allen drei Beispielen kam es, wohl auch wegen deren gesellschaftlichem Renomee, nicht zum Äußersten. Doch die Instrumente wurden ein ums andere Mal gezeigt und weitere Abweichler, zumal solche, die über weniger Einfluss und vor allem limitierte finanzielle Mittel verfügen, eindrücklich gewarnt, ganz im Sinne des von Mao Zedong geäußerten Diktums „Bestrafe einen, erziehe hundert“.

Wie sehr der Volksverhetzungsparagraph zur politischen Waffen verkommen ist, durfte ich selbst am eigenen Leibe erfahren. Ganze drei Tage nach meiner Wahl zum Landessprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern im Februar 2014 eröffnete die Rostocker Staatsanwaltschaft als Reaktion auf eine anonyme Anzeige gegen mich ein Ermittlungsverfahren, wobei es um zwei „islamfeindliche“ Kommentare ging, die ich im Jahre 2009 auf einem Nachrichtenportal im Internet hinterlassen haben soll.

Bestraft wegen AfD-Mitgliedschaft

Dass es hier weniger um mich als um die AfD selbst ging, wurde im Laufe der Zeit immer offensichtlicher. Nicht nur, dass mir die Staatsanwaltschaft weitgehende Konzessionen anbot für den Fall, dass ich öffentlichkeitswirksam von allen politischen Ämtern zurücktreten und dies mit dem laufenden Ermittlungsverfahren begründen würde, oder dass diese während des Gerichtsverfahrens an der Anklage festhielt, obwohl der ermittelnde Kriminalbeamte meine Urheberschaft bezüglich der inkriminierten Texte deutlich in Zweifel zog und IT-Sachverständige trotz Antrags der Verteidigung nie zu Rate gezogen wurden.


Volksverhetzungsparagraf

Je mehr sich einer aufregt, desto besser ist er geschützt ...


Nein, auch der Richter begründete sein Urteil (für einen Kommentar gab es Freispruch, für den anderen 90 Tagessätze á 30 Euro) ganz ungeniert mit meiner Zugehörigkeit zur AfD, brachte zu allem Überfluss auch noch Pegida ins Spiel und natürlich die angeblich rechte Gesinnung der in Wahrheit statt meiner auf der Anklagebank sitzenden Partei. Angesichts der Lächerlichkeit der Vorwürfe und der Nachsicht unserer Justiz gegenüber Delikten, die von Linken begangen werden, kann man an dieser Stelle nur von einem Exempel sprechen, welches das politische Establishment in Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr zu statuieren gedenkt.

Wie kafkaesk die Situation rund um den Volksverhetzungsparagraphen inzwischen geworden ist, macht das Beispiel eines linksextremistischen Studenten aus Jena deutlich, der in Österreich wegen Teilnahme an brutalen Krawallen gegen eine FPÖ-Veranstaltung zu 12 Monaten Haft verurteilt worden war, jedoch in seiner Heimatstadt vom Oberbürgermeister höchstpersönlich einen Orden für Zivilcourage verliehen bekam.

Es kann also konstatiert werden, dass der Volksverhetzungsparagraph von einem Mittel zum Schutze unserer Demokratie zu einem Werkzeug des ideologischen Kampfes gegen politische Abweichler und Andersdenkende in Deutschland geworden ist. Somit steht dessen heutige Anwendung auf bedrückende Weise in der Tradition jener Gesinnungsjustiz, wie sie in der DDR zum Schutze der politischen Herrschaft eines totalitären Funktionärsapparates etabliert war, welcher sich jeder demokratischen Kontrolle entzogen hatte.

Damit es soweit nicht wieder kommt, der sukzessiven Umwandlung Deutschlands in eine Art „DDR light“ oder eine „DDR mit menschlichem Antlitz“ von vornherein jede Chance auf Erfolg genommen wird, muss der Volksverhetzungsparagraph abgeschafft werden. Dies sollte nicht nur der AfD sondern auch jedem freiheitsliebenden Liberalen in der Bundesrepublik ein aufrichtiges Anliegen sein.

Quelle:
http://journalistenwatch.com/cms/volksverhetzung-warum-bjoern-hoecke-recht-hat/


Spenden für Michael Mannheimer

39 Kommentare

  1. Volksverhetzung - was ist das ?

    Es ist meist "die Wahrheit sagen", wenn auch oft mit harschen Worten.

    Die Politiker rutschen lieber auf ihrer eigenen unvermeidbaren Schleimspur weiter - sie verhetzen (verheizen) das Volk - wie die Grün-Links-Faschisten. Belügen und ausnehmen tun sie das Volk ohnehin.

    Der Tatbestand der Volksverhetzung ist meistens Zensur und das Wegdrücken von unbequemen Wahrheiten dur den "HOMO POLITICUS", einer durch und durch verdorbenen und kriminellen Spezies.

    ICH HETZE -- ALSO BIN ICH (noch).

  2. Bei den Nationalsozialisten bekam man 1937 dazu noch in den "Genuss" von mehrjährigem "Ehrenverlust" für Volkssverhetzung und Vorbereitung zum Hochverrat,- für das Aussprechen der Wahrheit.
    Es gab wohl wenige, die mit der Höchststrafe wegen Volksverhetzung damals überlebt haben, denn diese Menschen konnten ihr Gewissen auch nach der Haft nicht ablegen....

  3. " Volksverhetzung "
    Scheiss Deutscher Kartoffelfresser,Deutsche Hurenschlampe , Ich ficke die Deutschen usw. usw.

    Tja , Volksverhetzung heisst - Mundhalten und Toleranz üben .
    Weg mit den Völker Europas .Es lebe der Islam !
    Heil Islam ! Heil Mohammed ,der Massenmörder und Kinderf...

    Anfeindungen wegen Trachten ,Lederhose .Seid wohl ihr Patrioten ,was ?

    https://www.netzplanet.net/anfeindung-wegen-trachten-lederhose-seid-wohl-patrioten-was/

    Deutsche Patrioten ? Und das in Lederhosen ,nein das geht wohl garnicht . Mensch Jungs zieht die Lederhosen aus .

    Es wird immer bekloppter und durch das Volksverhetzungs und Diskrimierungsplan Gesetz der angeblichen Elite wird es immer toller und Islamischer .
    Bald müssen wir Frauen die Burka anziehen und die Männer die langen Nachtshemden . Da können Frauen und Männer überall hinscheissen .
    Wie es in islamischen Länder Gang und Gebe ist .
    http://www.deutschelobby.com

  4. Das linke Justizgesindel der BRD tut nix anderes als Biodeutsche nach §130 zu bestrafen. Allsamt Pack äährend die den Drecks-Islam hofieren. nicht nur die Salafisten...

  5. Volksverhetzung?
    IS -Unterstützerin als Erzieherin !
    Karline R.

    http://www.blu-news.org/is-unterstuetzerin-als-erzieherin/

    Volksverhetzung!
    Islam-Gegner demonstrien in Arizona
    http://www.blue-news.org

    Klar alle die Jennigen die auf die totalitäre Islamische Ideologie warnen ,sind Volksverhetzer .
    Na dann dürfen die IS-Kämpfer doch seelenruhig weiter morden ,bis die Moslemische Lobby endlich siegt über die westlichen Völker . Obama seine Regierung und US-Armee unterstützt doch die IS und ihre mörderischen auflauerstehenden Moslems auch (Schläfer genannt) in Europa ,Australien ,Kanada ,Russland usw. . Die Moscheen werden wohl die Waffen in Europa für ihren Dschihad gelagert haben .
    Aber Nein doch ,das darf man nicht sagen ,das wäre doch Volksverhetzung und Diskriminierung ,wir müssen uns doch an den Islam anpassen ,wennn nicht dann kommt die Rassitenkeule geflogen .

    " Bis du nicht willig ,so brauche ich Gewalt "

    Was sagte Joschka Fischer von der Kinderf..Partei " Deutsche Helden sollte man mit der Keule erschlagen "

    Ja ,typisch für die die Volksvernichter
    Graf Stauffenberg wurde erschossen ,weil er die Deutschen vor Hitler und seine Genossen retten wollte .
    Heute ist es Volksverhetzung wenn man sein Volk und Land vor diese verräterischen -deutschlandfeindlichen Politikter und Islamisierer retten will .

    Nee ,die Welt spielt verrückt und der Moslembruder Obama und seine Armee sind die Anführer.
    Die Bilderberger dürfen auch unbehelligt tagen ,da verlauten sie aber nicht in den Nachrichten .

  6. ich erinnere nur an Frank Fahsel Ex-Richter am Landgericht in Stuttgart was der über seine Kollegen Staatsanwälte und Richter geschrieben hane von so einem Pack werden dan anständige Leute mit guter Gesinnung verrurteilt.

  7. Warum soll dieser Paragraph abgeschafft werden? Er wird nur widerrechtlich angewendet, bzw. man versucht ihn widerrechtlich anzuwenden.

    Würde man ihn richtig anwenden, müsste z.B. der Koran verboten werden und seine Anhänger unter entsprechende Strafe gestellt.

  8. Sicher wird bald die "Demokratische Maske" fallengelassen,
    und der Ruf "Perverse aller Länder - vereinigt euch!" wird
    uns an allen Ecken entgegenschallen! Schon das gewohnte:
    "Also jetzt mal ehrlich" oder "Bleiben wir mal bei der Wahrheit"!
    wird dann mit Gefängnis (nicht unter 3 Jahren) bestraft
    werden! (wg."Volksverhetzung") Logisch daß dann Kindergärten
    als "Partnervermittlungs-Einrichtungen für den "Pädathy Fan-Club" fungieren (im Sinne des 'politisch-korrekten'
    Zeitgeistes.) Der Mensch, die "Krone der Schöpfung"???

    Wenn D A S stimmt, dann sind Spulwürmer aber mindestens
    Engels-Geschwader aus überirdischen, göttlichen Gefilden!
    M i n d e s t e n s !

  9. böser Wolf . . .
    A b s o l u t . r i c h t i g ! (Weg mit dieser Betriebsanleitung
    zur unmenschlichen Bestialität!) Dreck muß weg! Und die
    kranken, moslemischen Parasiten sollten gleich mitverschwinden!
    A M E N !

  10. +++Wir könnten natürlich auch andere Paragraphen abschaffen, gell!+++

    DENN UNSERE GESETZTE TREFFEN NUR UNS!!!

    Gestohlen, geraubt, gemessert, gemordet und vergewaltigt wird eh und Mohammedaner bekommen vom deutschen Kadi den Islambonus. Hingegen werden indigene Deutsche, gerade, wenn sie keine Serientäter sind, für jeden Killefit bestraft.

    Auch je mehr Taten ein Krimineller begeht, desto mehr Kuscheljustiz hat er - leider! - zu erwarten. Ergo deutsche Justiz abschaffen! 😛

    ++++++++++++++

    Außerdem, wie wäre es, wenn man den Gotteslästerungsparagraphen abschaffen würde?

    Denn den Islam darf man nicht mal schief angucken, während man auf Theaterbühnen Jesus mit Kot bewerfen, in Filmen mit einem Kruzifix vaginal onanieren und den Papst als inkontinenten Hosenscheißer abbilden darf.

    IST ES EINE GUTE IDEE,

    PARAGRAPHEN ABZUSCHAFFEN,

    DIE VOM KADI GEGEN DEUTSCHE, DEUTSCHLAND UND

    CHRISTEN MISSBRAUCHT WERDEN???

    ODER SOLLTE MAN NICHT BESSER DEN MISSBRAUCH DER PARAGRAPHEN

    ABSCHAFFEN, UM DIE DEMOKRATIE ZU RETTEN???

    ++++++++++++++++++

    NOCH EIN PARAGRAPH, DER DEN HINTERLISTIGEN UND

    KRAWALLIERENDEN MUSELMANEN ZUGUTE KOMMT:

    § 166
    Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen

    (1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.

    +++++++++++++++++++

    DIE BESTE REGELUNG:

    NICHT UNSERE GESETZE ÄNDERN, SONDERN DEN ISLAM

    NICHT ALS, VOM GG, SCHÜTZENSWERTE RELIGION ANERKENNEN,

    WIE KOPFJÄGER-, MENSCHENOPFER- UND KANNIBALENSEKTEN!

  11. BvK. (12) ... Den Islam ä n d e r n ???

    Geht nicht! - Man kann aus genetisch programmierten
    Parasiten K E I N E nützlichen Lebewesen machen - unmöglich!!!
    (sowas wäre gegen ihre Natur - würde Charles Darwin sagen!)

  12. @

    Meckerer
    Dienstag, 2. Juni 2015 9:02
    7

    ..............Frank Fahsel Ex-Richter am Landgericht in Stuttgart was...............

    ---------------------------------------------------

    Meckerer,

    in stuttgart war ja auch rommel, der sohn von erwin, zig jahre oberbürgermeister.

  13. ----------------- OT ----------

    gestern habe einige nette führer(leider noch nicht vollständig zum islam konvertiert) in berlin über mrd von michels steuergelder entschieden sie nach griechenland zu verschenken.

    Das wundersame dabei:
    - es wurde für das kasperletheater kein zaun um berlin gezogen
    - es wurde keine gullideckel zugeschweisst
    - es wurden keine 10.000 polizisten rangeholt
    - .......prinzip erkannt???

    Aber bei den duseln im schloss elmau wird ne staatsaffäre raus gemacht.

    ?????????? Seltsam ganz seltsam... :-))

  14. ------------- OT --------

    der sohn von neve dumont hat gestern vor lfd kamera gesagt "sein vater war kein nazi"

    er wurde nämlich damals gezwungen den nazis beizutreten

    ...nah sowas, dann is ja allet jut :-))

  15. ANDREAS MUSSTE STERBEN WEIL ER CHRIST WAHR UND MAN ES AN SEINEM KREUZ AM HALS ES ERKENNEN KONNTE; DESWEGEN HABEN DIESE BASTARDE VON TÜRKEN MOSLEMS IHN TOD GETRETEN; WEIL ER CHRIST WAHR ERMORDETEN SIE IHN!

    WEGEN DEM KREUZ IST ER GESTORBEN; DAS KREUZ HAT DIESE BESTIEN GESTÖRT; UND DESWEGEN ERMORDEN MOSLEMS HIER IN DEUTSCHLAND MASSIG MENSCHEN CHRISTLICHEN GLAUBENS!

    AM ENDE WIRD ABGERECHNET IHR HUREN!
    DER ISLAM WIRD HIER IN EUROPA BEGRABEN!

    MOSLEMS ERMORDEN RAUBEN STECHEN VERGEWALTIGEN UND SCHLAGEN MENSCHEN TOD WEIL SIE CHRISTEN SIND; UND DIESER BANANEN STAAT UNTERNIMMT NICHTS GEGEN DIESE MOSLEM GEWALT AN UNS CHRISTEN; UND FLUTET EUROPA MIT NOCH MEHR CHRISTEN MÖRDERN; UND WILL UNSERE CHRISTLICHE AUSLÖSCHUNG; DAS IST DEMOKRATIE; DER STAATLICHE AUFTRAGS MORD AN DIE EUROPÄISCHEN CHRISTEN; DEMOKRATIE IST LEGALE KRIMINALITÄT GEGEN DAS VOLK UND DAS KREUZ; DESWEGEN STERBEN CHRISTEN IN EUROPA DURCH MOSLEMISCHE HAND; STAATS KRIMINALITÄT IN REIN FORM!

    DER MOSLEM IST NUR HIER UM UNS CHRISTEN ZU ERMORDEN; DESWEGEN WIRD DER ISLAM HIER HOFFIERT UND AN DIE MACHT VERHOLFEN VON DIESER KOMMUNISTEN DIKTATUR; UND ER SOLL HIER AM ENDE MASSAKER GEGEN UNS DURCH FÜHREN; DAS IST DIE LÜGE DEMOKRATIE; DAS GRAB JEDES CHRISTEN DAS SIE GESETZLICH HIER DURCH FÜHREN MIT DER MOSLEM INVASION!

    KAMPF UND UNTERGANG DES ISLAMS IN EUROPA!

    NATIONALER CHRISTLICHER WIDERSTAND GEGEN DIESE ANTICHRISTLICHE DIKTATUR UND DEN ISLAM; UM EUROPA VOR DEM UNTERGANG ZU BEWAHREN!

    ANDREAS STARB WEIL ER OFFEN ZU SEINEM GLAUBEN STAND UND ES DURCH SEIN KREUZ ZEIGTE; DESWEGEN STARB ANDREAS WEIL ER CHRIST WAHR UND EIN KREUZ OFFEN SICHTBAR TRUG; GENAU WIE DANIEL S EIN OFFEN SICHTBARES KREUZ TRUG UND GENAU DESWEGEN AUCH UMGEBRACHT WURDE! HIER IN DEUTSCHLAND WERDEN CHRISTEN ERMORDET UND DIESER BANANEN STAAT FLUTET EUROPA DEUTSCHLAND MIT NOCH MEHR CHRISTEN MÖRDERN! IN EUROPA LÄUFT SCHON DER DJIHAD GEGEN UNS; UND WIR MÜSSEN GEGEN DIESE ANTICHRISTEN AKTIV KÄMPFEN UND SIE AUS EUROPA WERFEN; ODER BEGRABEN!

    RACHE FÜR ANDREAS DANIEL JONNY UND GIUSEPE...!

    KOMISCH DAS IMMER CHRISTEN HIER TOD GETRETEN ERMORDET ABGESTOCHEN WERDEN WEGEN IHRER CHRISTLICHEN ODER BUDISTISCHEN RELIGION?

    FREIHEITS KAMPF FÜR DAS KREUZ!

    DER HALB MOND WIRD BRECHEN!

    NATIONALER WIDERSTAND!

  16. Das ist wieder typisch für Mohammedaner: Das Gesetz wurde bestimmt so gemacht wegen der Juden (unsere Geschichte, ihr wisst), aber sie missbrauchen es wieder für ihre Zwecke.

    Keine Toleranz den Intoleranten!!!

  17. @ Kammerjäger #13

    Mannomann, Kammerjäger!

    Habe nirgendwo geschrieben: "Islam ändern".

    Habe geschrieben: NICHT unsere Gesetze ändern, sondern Islam NICHT als, vom GG schützenswerte, Religion anerkennen.

  18. Buntesprädikant Gauckler auf Malta, Ende Apr.2015:

    "Brauchen wir nicht einen Teil dieser Menschen, obwohl sie nicht asylberechtigt sind? Ich glaube, viele brauchen wir."
    http://www.dw.de/keine-offene-kritik-gaucks-an-malta/a-18422105

    ARBEITSKRÄFTE-MANGEL???

    WOZU AFRIKANISCHE/ISLAMISCHE HACK-BAUERN?

    Deutscher Arbeitsmarkt steht vor radikalem Wandel!

    02.06.2015
    “”Regierungsstudie: Maschinen bedrohen jeden achten Job in Deutschland

    Zwölf Prozent der Arbeitsplätze sind laut einer Regierungsstudie durch Automatisierung bedroht…””
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/maschinen-bedrohen-jeden-achten-job-in-deutschland-a-1036667.html

    "Die Kanzlerin sprach sich für konkrete Stellenangebote etwa an Afrikaner aus. Es gebe eine Liste von jenen Berufen, für die es in Deutschland nicht ausreichend Facharbeiter gebe, beispielsweise Chemielaboranten. Afrikaner sollten darauf hingewiesen werden. Wer die Qualifikation habe, brauche keinen Asylantrag zu stellen."
    http://www.pi-news.net/2015/06/merkel-deutschland-ist-ein-einwanderungsland/

    SPD-Gewerschaftsbonzin Yasmin Fahimi ist Diplom-Chemierin von Beruf. Zum Bombenbasteln reicht es bestimmt. :mrgreen:

  19. KORREKTUR - k vergessen

    SPD-GewerKschaftsbonzin Yasmin Fahimi ist Diplom-ChemiKerin von Beruf.

  20. Aktuelle Zustände in Italien

    Schaut es euch an. Sie zerstören alles!!!

    https://www.youtube.com/watch?v=dWL2a82Qjng&feature=youtu.be

    Das wird auch bei uns soweit kommen, wenn wir nicht endlich den Arsch hochkriegen. Labern bringt nichts, der Krieg gegen uns Deutsche und auch den anderen Europäischen Brudervölkern ist im vollem Gange.

    @MM

    Ich entschuldige mich bereits jetzt.

    Ich Scheiß auf unsere Politiker, ich Scheiß auf die Moslems und zwar alle und ich Scheiß auf alle Neger die niemand braucht.

    Unsere Ahnen drehen sich im Grabe um ob unserer Untätigkeit! Und wenn wir eines Tages vor Walhalla stehen, kriegen wir alle so eins vor die Mütze das wir nicht mehr wissen ob wir Männlein oder Weiblein sind.

  21. Eine wahrlich vortreffliche Analyse, die Sie in Ihrem Vorwort gemacht haben, Herr Mannheimer!

    Diese - mit ein bißchen juristischem Fachjargon - wäre ein Artikel in der NJW, dem wichtigtsen Fachmagazin für Juristen, wert.

    Ich bin mir sicher, dass viele meine Juristen-Kollegen den §130 StGB so noch nie gesehen haben. Und ich stimme Ihnen vollumfänglich darin zu, dass dieser "Volksverhetzungs"-Paragraf mehr Schaden anrichtet, als er verhindern soll. Und daher ersatzlos gestrichen werden muss.

    Kompliment!

    (ein Jurist)

  22. @ Spirit333 (22):
    "...ich Scheiß auf die Moslems und zwar alle und ich Scheiß auf alle Neger die niemand braucht."

    Verallgemeinern Sie doch nicht so stark! Es gibt auch integrierte Farbige und Muslime.

  23. ---- Volksverhetzungsparagraph abschaffen???

    Warum?

    Wir bräuchten nur eine anständige rechtsstaatliche demokratische regierung und dann die durchsetzung des §.

    Ergebnis würde sein:
    angefangen vom hausmeister des bundeskanzleramtes bis hin zu allen redakteuren der GEZ und öffis würden sofort weggesperrt werden.

    begründung:
    die hetzen das gesamte Volk der welt auf den deutschen anständigen steuerzahlermichel.

  24. @

    Spirit333
    Dienstag, 2. Juni 2015 18:53
    22

    ..............Ich Scheiß auf unsere Politiker, ich Scheiß auf die Moslems...............

    Hallo spirit, da wäre ich vorsichtig. gerüchten zufolge mögen die sowas. Natürlich erst wenn sie vorher drogen inhaliert und kleine jungs vernascht haben.

    -----------------------------------------------------------------

    ...............Neger die niemand braucht.................

    Hallo spirit, sicher? wer soll denn hinterher die sch.... wegwischen ohne das es auffällt falls das wegwischer sich damit bekleckert hat?

  25. OT

    “”Ihre ganze Idealismus-Gaukelei ideologischer Tollheit und Absurdität dient nur der Tarnung und Ablenkung von ihrem altsozialistischen Ziel, daß das christliche Abendland samt seiner hohen Kulturevolution zu vernichten ist, damit Internationalsozialismus wie Kommunismus doch noch den Sieg davon tragen. Und da herrscht hohe Koinzidenz mit dem Islam.””
    (Peter Helmes, conservo.wordpress.com)
    http://www.pi-news.net/2015/06/gatestone-institut-europas-wohlfahrtsdschihad/

    1.) Kommunisten, die die Neger- und Muslimmassen benutzen, um Christentum, Demokratie und Kapitalismus zu zerstören, um danach “auferstanden aus Ruinen” den Kommunismus errichten zu können. Sie werden irgendwann die Zweckgemeinschaft/Einheitsfront mit dem Islam kündigen und ihn unterdrücken wollen, wie in der UdSSR und Rotchina.

    Die grüne Lesbe Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg ist so eine. Sie möchte alle Religionen, außer natürlich Homo-Genderwahn und Kommunismus unterdrücken. Sie preschte schon mal vor, indem sie öffentliche Ramadanfeste und Weihnachtsmärkte verbieten wollte. Zumindest die Bezeichnung der Feste.

    2.) “Moderne” Kommunisten werden nie die Machtfrage an den Islam stellen und ihn unterdrücken wollen. Zuviele von ihnen sind bereits zum Islam konvertiert und/oder durch Ehen-, Familien und Kinder mit ihm verbandelt, teilweis gibt es schon linke Muladies in der dritten und vierten Generation:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Mulad%C3%AD

    3.) Auch ausländische, also eingewanderte kommunistische Muslime bleiben immer Muslime, sie werden immer den Islam verteidigen und wenn sie schon 66 Jahre in Deutschland leben, wie etwa der Iraner Bahman Nirumand(Dutschke-, Meinhofe- und Khomeinifreund, Vater der Mariam Deutschland-einhegen Lau, geb. Nirumand, Schwiegervater des Jörg Lau, Kandidat auf Liste Nürnberg 2.0).

    Weitere prominente rote und grüne Muslime:

    IranerInnen Yasmin Fahimi, Ferdos Forudastan(Gauckflüsterin, Gattin des Michael Vesper), Rasseforscherin Naika Foroutan und ihre Schwester, Schauspielerin Melika Foroutan, Navid Kermani(Christen-, Christus-, Kreuz- und Grundgesetzverhöhner) und Gattin Katajun Israelhasserin Amirpur, Omid Nouripour, Niema Movassat(“Nach eigenen Angaben ist er kein Moslem.” Wiki); AraberInnen Raed Saleh und Sawsan Chebli;

    Alevitinnen, Türkenministerin Bilkay Öney und Sarrazinhasserin Mely Kiyak; TürkenInnen, Asylerpresser und Aufwiegler Turgay Ulu(wünscht Generalstreik um “die Bourgeoisie” zu stürzen), Bürgermeisterin von Berlin Dilek und Unterschlager Kenan Kolat, Islam-Missionarin Aydan Özoguz, Rechtsanwältin Canan Bayram, Hakan Tas, Sarrazinhasser Denis Yücel; die KurdenInnen Evrim Helim Sommer geb. Baba und Giyasettin Sayan usw.

    4.) Die Muslime werden jedenfalls von ihrer Seite her die Zweckgemeinschaft/Einheitsfront mit Kommunisten korankonform kündigen, wie ab 1979 im Iran geschah:

    Die kommunistischen Muslime werden automatisch und devot wieder Vollmuslime oder gehen ins Ausland, um antichristliche Politik zu machen, wie Iranerin Mina Ahadi(“mehr Säkularismus” bezügl. Kirchen, was eine Frechheit ist, Christen gehen diese ausländische Geburtsmuslima gar nichts an. Es ist unser Bier, wieviel Christentum und Staat wir wollen! “”Ahadi versteht sich als Atheistin. Religionen – nicht nur der Islam, sondern auch das Christentum und andere Religionen – betrachtet sie als „Instrumente der Unterdrückung“, die „dumm mache“…”” Wiki. Mina Ahadi wagt es doch tatsächlich Christentum in den Jauchekübel zum Islam zu werfen!), ggf. zurück ins Ausland(Deutschland), wie Abendland- und Mohammedkarikaturenhasser Bahman Nirumand(s.a.o.):

    8;58
    “Und wenn du von (gewissen) Leuten Verrat fürchtest, dann wirf ihnen (den Vertrag) ganz einfach hin!…”

    +++

    “”Länder wie Deutschland werden auch Dar-al-ahd (Haus des Vertrages) genannt. 4 Mill.(Gut 8 Mio.; 10% laut kath. Theol. u. Religionssoziol. Peter Leifeld)!) Muslime können in über 2000 Moscheen ihre Religion frei ausüben. Sie können ihre erfolgreiche Missionstätigkeit (Da’wa) ohne Behinderung fortsetzen. Muslimische Normen schleichen sich in Bildungseinrichtungen, Medien, Politik, ja sogar Justiz und Gesetzgebung ein. “Der Islam gehört zu Deutschland.” B. Präsident Wulff. Ein Dar-al-ahd kann über die friedlichen Formen des Dschihad in ein Dar-al-Islam umgewandelt werden.””
    http://www.islamkritik.mx35.de/

  26. Hervorragend!

    Der Begriff Volksverhetzung impliziert bereits die Vorstellung des Volkes als etwas grundsätzlich Bösem, als etwas "dem Staat(!)" Feindliches, eine Bestie, die im Zaum zu halten ist. Mehr braucht man eigentlich nicht von unserer grandiosen Demokratie/Volksherrschaft zu wissen.

  27. Benjamin Sanchez (24) ...

    "Es gibt auch integrierte Farbige u.Muslime"!

    R i c h t i g !. . . . Aber wo sind die B e i d e n ???

  28. @ Benjamin Sanchez #24

    1.) Spirit333 hat ziemlich vulgär formuliert

    2.) Gut integrierte, ja sogar assimilierte(wenn man von der Hautfarbe absieht) Vorzeigeneger gab es schon immer. Das sind dann aber fromme Christen; keine Animisten, Synkretisten, Muslime oder Black-Muslim-Befreiungsbewegler und keine Weißenhasser

    3.) MUSLIME SIND UNINTEGRIERBAR,

    ALLE MUSLIME SIND IMMER UND EWIG EINE GEFAHR!

    Selbst laue, säkulare, kommunistische und Ex-Muslime bleiben eine ständige Gefahr, können jederzeit rückfällig werden und ihren Islamchip aktivieren. Die große graue Masse Muslime wird ihren Islam-Führern nachlaufen, wenn in Deutschland bzw. Europa der offene militärische Dschihad ausgerufen wird; linke Muselmanininnen werden willig unter den Tschador schlüpfen, auch die Alevitinnen der Sorte Mely Kiyak und Bilkay Öney und Jesidinnen.

    Necla Kelek findet plötzlich Kopftücher und getrenntes Schwimmen in Schulen nicht mehr schlimm und geht selber zum Freitagsgebet, natürlich mit Kopftuch, wie auch sonst.
    2012
    ""Kelek: Vor kurzem bin ich zwei Monate durch Nordafrika gereist, zuletzt war ich in der Großen Moschee in Casablanca. In Kairo habe ich in der Al-Azhar-Moschee sogar am großen Freitagsgebet teilgenommen.""
    http://www.domradio.de/nachrichten/2012-02-24/autorin-necla-kelek-ueber-muslime-zwischen-aufbruch-und-tradition

    ""Sie haben das Kopftuch als Zeichen von Herrschaft vor Jahren heftig kritisiert, sehen Sie das immer noch so?

    Nicht mehr. Das Kopftuch ist kein Thema mehr für mich, darüber wurde genug diskutiert. Es gibt unterschiedliche Kopftuchträgerinnen, sie machen es der Mode, Provokation, Abgrenzung etc. halber und haben sich in der Debatte positioniert. Es gibt auch welche mit islamistischem Hintergrund, aber heute erkennt man sie, man sagt nicht, das ist eine Kopftuchträgerin, sondern: Die ist von Milli Görüs usw.

    Ein anderes mittlerweile versandetes Debattenthema: der Schwimmunterricht.

    Dazu gibt es bis heute keine breite Untersuchung. In den Schulen, die ich besucht habe, haben die Lehrer das abgeschafft, weil die muslimischen Mädchen nicht teilgenommen haben. Aber auch dieses Thema haben wir hinter uns. Ich will jetzt, dass wir einen Konsens finden, in welcher Gesellschaft wir leben wollen und welche Verantwortung jeder trägt. Wenn eine Muslimin sagt, ich bin für eine freie Gesellschaft, ich bin für Religionsfreiheit, ist es mir egal, ob sie ein Kopftuch trägt.""
    http://diepresse.com/home/leben/mensch/1334649/Necla-Kelek_Sarrazins-Gegner-haben-ihr-Ziel-erreicht?_vl_backlink=/home/leben/mensch/index.do

    Iranerin Mina Ahadi, Partisanin, Kommunistin, angebl. Atheistin
    http://www.tagesspiegel.de/politik/zurueckgeschrieben-der-islam-und-deutschland-eine-ex-muslimin-antwortet-einem-leser/11364256.html

    und Katholikenhasser Hamed Abdel-Samad wollen das Christentum, das es seit 2000 Jahren in Europa gibt, und nicht nur den Islam aus der Zusammenarbeit mit unserem Staat drängen. Beide fordern mehr "Säkularismus", womit sie vermutl. Laizismus, wie in Frankreich, wo der Islam so richtig boomt. Abdel-Samad(Naiv oder hinterlistig?) möchte sogar, die Radikalisierung islamischer Jugendlicher durch staatl. Zusammenarbeit mit "liberalen" Moscheegemeinden zu bekämpfen(Link mit diesem Interview ist inzw. tot, vor 1 J. ging er bei mir noch: “Verfluchte Freiheit“ – Ein Gespräch mit dem Kulturwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, ufuq.de, 27.12.2009, 14:41 Uhr).
    ""Die Muslime sollten nicht die gleichen Privilegien wie die Kirchen bekommen. Die Kirchen müssten auf einige Privilegien verzichten.""
    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/hamed-abdel-samad-im-gespraech-demokratie-ist-nicht-die-herrschaft-gottes-12268495.html

    Ex-Marxist Abdel-Samad macht das europäische Mittelalter schlecht und schwärmt von einem angebl. goldenen islamischen Zeitalter.

    ""Falsch ist die Gleichsetzung(Anm.: Abdel-Samad; aber auch Mina Ahadi und Akif Pirincci) der Ideologien miteinander und die Vorstellung, dem abscheulichen Mohammedanismus müsse in irgendeiner Weise Gerechtigkeit wiederfahren, z.B. indem man die Rechte und Möglichkeiten der christlichen Kirchen einschränkt...

    Der Mohammedanismus sollte demnach m.E. völlig losgelöst von allen anderen Ideologien betrachtet und natürlich letztlich dekonstruiert werden.

    Die Frage einer Umwandlung der Bedeutung christlicher Kirchen oder die Fortsetzung der Säkularisierung sind hingegen Themen, die vielleicht interessant sind und diskutiert werden müssen, die aber in der Theorie des Counterjihad keinen Platz haben...""
    http://madrasaoftime.wordpress.com/tag/hamed-abdel-samad/

    Ayaan Hirsi Ali möchte auch nur noch den Islam reformieren:
    http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article139317731/Der-fromme-Wunsch-nach-einem-modernen-Islam.html

    Akif Pirincci nimmt den Koran/Islam in Schutz: 01.11.2014
    ""Akif Pirincci lässt die AfD in Bohmte auflaufen...

    ...Frau fragt, ob er ihr erklären könne, warum der Islam in Deutschland so viel Schutz genieße, wo doch zum Beispiel eine Koran-Sure zum Töten der Ungläubigen aufrufe, antwortet Pirincci: „Es ist eine total falsche Vorgehensweise, aus dem Koran einzelne Sätze herauszunehmen.“

    Der Islam sei eine flexible Religion, an einer anderen Stelle des Korans stehe, man solle seine Feinde lieben...

    Ein Zuhörer fragt, was denn mit den Muslimen sei, die vor einem Jahr am Kirchweyer Bahnhof einen 25-Jährigen ins Koma getreten hatten. „Die sind doch nicht zum Bahnsteig gegangen, um den Koran umzusetzen!“, sagt Pirinçci. „Das ist alles Unsinn! Diese Jugendlichen sind Verwahrloste.“...

    Die meisten Muslime in Deutschland seien aber völlig friedlich und würden sich für ihren Glauben überhaupt nicht interessieren...

    „Diese Salafisten haben bislang meines Wissens nach niemanden umgebracht“, schiebt Pirincci noch nach...""
    http://www.noz.de/lokales/bohmte/artikel/519038/akif-pirincci-lasst-die-afd-in-bohmte-auflaufen

  29. DIE KOMMUNISTEN EU DIKTATUR DER ZIONISTISCHEN HOCH FINANZ HAT DIE FLUTUNG EUROPAS MIT NEGER MOSLEM ARABER VERBRECHER MÜLL ZU VERANTWORTEN! UND DAFÜR MUSS DIE EU BEKÄMPFT UND VERNICHTET WERDEN; DIE EU IST NICHT GEWÄHLT ODER LEGITIMIERT UNS HIER EUROPÄER MIT MOSLEMS ZU BEKÄMPFEN UND UNSEREN GLAUBEN MIT DEM ISLAMISCHEN SCHWERT ZU VERNICHTEN!

    DIE EU KOMMUNISTEN DIKTATUR MUSS FALLEN UND DIESER HUNTA DEN GEHORSAM ABLEHNEN; ALLES ANDERE IST EINE SUIZID POLITIK DIESER LAKAIEN DES KAPITALS; DIESE DIKTATUR HAT DIE ISLAM NEGER FLUTUNG ZU VERANTWORTEN UND MUSS ZUR RECHENSCHAFT GEZOGEN WERDEN! DIESER KOMMUNISMUS DER ZIONISTISCHEN FINANZ MAFIA WILL DAS EUROPÄISCHE VOLK UND BESONDERS UNSEREN CHRISTLICHEN GLAUBEN VERNICHTEN; DESWEGEN MUSS DIE EU BEKÄMPFT WERDEN UND SIE DEMONTIEREN VERNICHTEN!

    DIE EU IST UNSER OFFENKUNDIGER FEIND; SIE IST KOMMUNISTISCH DIKTATORISCH UND DIENT DER FINANZ MAFIA DER ZIONISTEN UND ARBEITET AN EUROPAS VERNICHTUNG; DIE EU IST DIENER DES KAPITALS UND IST ANTICHRISTLICH KOMMUNISTISCH DIKTATORISCH; UND WILL EUROPAS CHRISTLICHEN WEISSEN UNTERGANG; SIE SIND AN DIESEN ZUSTÄNDEN SCHULD; DIE EU MUSS FALLEN!

    DER JÜDISCHE KOMMUNISMUS IN DER EU; GELENKT VOM ZIONISTISCHEN KAPITAL; WILL DAS ENDE EUROPAS WEISSER BEVÖLKERUNG; UND DES CHRISTENTUMS! UND DARAN WIRD AKTIV GEARBEITET! AN UNSERER VERNICHTUNG ARBEITEN DIESE FREIMAURER SCHWEINE DES ZIONISTISCHEN KAPITALS!

    SIE WOLLEN DAS CHRISTENTUM ENDGÜLTIG VERNICHTEN IN IHREM SATANISCHEN TRIEBEN; UND HASS AN JESUS CHRISTUS DEN SIE UMBRACHTEN WIE DIE ZWEI WELT KRIEGE DIE SIE ANZETTELTEN UND FINANZIERTEN; UND SIE AM DRITTEN GERADE ARBEITEN! AM ENDE DER CHRISTLICHEN FREIHEIT WAHRHEIT UND LIEBE WIRD GEARBEITET! DIE ZERSTÖRUNG UNSERER EUROPÄISCHEN JAHRTAUSEND ALTEN KULTUR UND DES CHRISTLICHEN GLAUBENS WIRD DURCH DAS ISLAMISCHE SCHWERT ABGEZIELT! DAS DER ISLAM HIER MASSAKER GEGEN UNS VERÜBEN SOLL; IM AUFTRAG DER DEMOKRATIE DES GOTTLOSEN KOMMUNISMUS DER ZIONISTISCHEN FREIMAURER BANKEN MAFIA WOLLEN SIE EUROPA VERSKLAVEN! DIE EU MUSS FALLEN; SIE DIENT DEM ZIONISTISCHEM KAPITAL UND IHRER SATANISCH KOMMUNISTISCHEN FREIMAUREREI; DIE SIE DADURCH LENKEN; UND UNS DURCH IHRE DURCHTRIEBENEN AGENTEN IN MEDIEN POLITIK GEWERKSCHAFTEN JURISTEN USW BEKÄMPFEN UND AM UNTERGANG DER EUROPÄISCH WEISSEN RASSE ARBEITEN; SO TIEF SITZT DER HASS GEGEN ÜBER JESUS CHRISTUS DIESER ZIONISTISCH JÜDISCHER KRÄFTE BIS ZUM SATANISMUS DEN SIE ERFANDEN UND GENAUSO DER KOMMUNISTISCHEN SATANISCHEN FREIMAUREREI DIE DEM UNTERGANG DES CHRISTENTUMS UND EUROPAS DIENT; INKLUSIVE DER INFILTRIERTEN KRICHEN DIE DEM TEUFEL EHER DIENEN ALS JESUS CHRISTUS UND GOTT! HUREN!

    KAMPF DER EU HUNTA!

    KAMPF DEN ANTICHRISTLICHEN KOMMUNISTISCHEN VERBRECHER KRÄFTEN IN POLITIK MEDIEN JURA GEWERKSCHAFTEN WIRTSCHAFT UND BANKEN WESEN DIE UNS HIER DEN KRIEG ERKLÄRT HABEN UND UNSEREN UNTERGANG ALS CHRISTLICHES EUROPA DARAN ARBEITEN!

    DAS IST HIER DIE US AMERIKANISIERUNG EUROPAS; DIE TOTALE SPALTUNG DER GESELLSCHAFT IN KONTRÄRE RELIGIONEN RASSEN UND POLITISCHE RICHTUNGEN UM UNS GESPALTEN KONNTROLLIEREN ZU KÖNNEN; UND DAS CHRISTENTUM DABEI AM ENDE AUFREIBEN ZU LASSEN!

    DAS IST DIE INSTALIERUNG DER NEUEN WELT ORDNUNG MIT EINER WELT REGIERUNG; WELT ARMEE; WELT RELIGION DER SATANISCHEN SYNTHESE; DIE WELT WÄHRUNG DER TOTALEN MACHT ZENTRALISIERUNG; UND WELT KULTUR DER MULTI MONO KULTUR DER GLEICHGESCHALTETEN MASSE AN UNGLÄUBIGEN SKLAVEN!

    KAMPF UND TOD DER NWO!

    KAMPF FÜR DIE FREIHEIT EUROPAS UND DES KREUZES!

    EUROPA DEN CHRISTEN; DER ISLAM WIRD HIER UNTERGEHEN!

    NATIONALER EUROPÄISCH CHRISTLICHER WIDERSTAND!

    FREIHEIT!

  30. Spirit333 mag "ziemlich vulgär" formuliert haben, aber es trifft den Kern der Sache.

    Besinnung auf deutsche Belange und Erkennen der Politiker als das, was sie sind (Feinde) wird das Denken und Handeln des Biodeutschen in nächster Zukunft bestimmen müssen.

    -------------------------------------------------------

    Darüber, daß §130 StGB in einer funktionerenden Demokratie flüssiger als flüssig (überflüssig) wäre, sind wir uns sicherlich alle einig. Da wir es aber mit einem desolaten Staatsgebilde zu tun haben, das jede Woche weniger mit einer Demokratie zu tun hat, wird man auf den fast universell verwendbaren Maulkorb "Volksverhetzung" nicht verzichten.

    Schließlich erlaubt §130 StGB, das Recht auf freie Meinungsäußerung wirksam auszuhebeln, das ja immerhin ein verbrieftes Grundrecht ist. Schon dadurch ist er für den Staat eine sehr mächtige und effektive Waffe, unerwünschte Meinungen wirksam zu unterdrücken.

    Nachdem diese Knute viele Jahrzehnte lang nur ab und zu mal aus der Schublade geholt werden mußte, wird sie, angesichts der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen, sicherlich immer öfters zum Einsatz kommen und irgendwann eine der am häufigsten bemühten/mißbrauchten "Rechtsgrundlagen" werden.

  31. Die Bundeswehr will Imame als Seelsorger für die Muselmanen in der Armee einstellen (die ersten seit Hitler), um "Diskriminierung und Ausgrenzung muslimischer Soldaten zu unterbinden":
    http://www.bundeswehr-journal.de/2015/bald-muslimische-militaerseelsorger-in-der-bundeswehr/

    https://www.sedmitza.ru/text/5584630.html

    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2015/05/512623/verteidigungsministerium-bundeswehr-sucht-ersten-imam-fuer-muslimische-soldaten/

    http://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/bundeswehr/sucht-truppen-imam-41063432,var=b,view=conversionToLogin.bild.html

    http://www.pi-news.net/2015/05/bundeswehr-sucht-imam-fuer-die-truppe/

    http://www.islamist-watch.org/19777/german-army-to-recruit-first-imam

    http://www.huffingtonpost.de/2014/01/23/bundeswehr-muslimische-seelsorger_n_4649007.html?utm_hp_ref=politik

    http://passionislam.com/articles.php?articles_id=59

    http://www.denken-macht-frei.info/bundeswehr-sucht-ersten-imam-fuer-muslimische-soldaten/

    http://www.aa.com.tr/en/world/515295--german-army-to-recruit-first-imam

    http://www.dailysabah.com/europe/2015/05/23/german-army-planning-to-recruit-first-imam-for-muslim-soldiers

    http://www.domradio.de/themen/soldaten-und-kirche/2015-05-23/bundeswehr-denkt-ueber-islamische-seelsorge-nach

    Arbeitspapier (vollgestopft mit "Aufklärung" über Islam):
    http://www.kmba.militaerseelsorge.bundeswehr.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzIzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmQ3YTY3MzY3Njc3MzQyMDIwMjAyMDIw/Arbeitspapier1_2011.pdf
    .

    Türken und Mazyek sind natürlich begeistert. Ausländische Zeitungen veröffentlichen dazu aber diese Bider mit dem sarkastischen Untertitel: "Vergangenheit oder Zukunft?"

    http://postimg.org/image/6t3nb996f/

    Das heißt, nicht nur die Politik, Behörden und die Polizei sind von Mohammedanern unterwandert, sondern nun auch die Wehrkraft. Damit dürfte sich jedweder Gedanke zum Thema Bürgerkrieg erübrigt haben. (Früher habe ich oft darauf hingewiesen, dass Bürgerkriege keine Erfolgsaussicht haben können, wenn es nicht gelingt, wesentliche Teile der Armee und der Polizei auf Seite der Aufständischen zu holen. - Aber WER soll das machen und wie? Mit Kündigung des SPIEGEL-Abos, wie hier auch schon mal empfohlen, und Verteilen von Flügblättern in fremde Briefkästen wohl kaum. Und der deutsche Steuerkuli, der noch Arbeit hat, hat sowieso andere Sorgen - der kann die Sonne nicht abwarten, damit er sich die Schürze umschnallen, Leute einladen und im Garten grillen kann. Der Smalltalk wird sich dann nur noch um das Wetter und den Urlaub drehen.)

    Paulus: "Jeder wird ernten, was er gesät hat."

    - - - - - - - -

    http://postimg.org/image/59xmikkmh/
    http://postimg.org/image/xoheowk1b/
    http://postimg.org/image/d7x43tvkb/
    http://postimg.org/image/vftaz8e6x/
    http://postimg.org/image/9pv33giqf/
    http://postimg.org/image/kj6hwjfjj/
    http://postimg.org/image/59scyc7kj/
    http://postimg.org/image/fwfetyfw5/

    Die Zukunft der Bundeswehr: "Die Ärsche hoch, die Reihen fest geschlossen..." (hier: Jugoslawische Museln in der dt. SS):
    http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/d7/Bundesarchiv_Bild_146-1977-137-20%2C_Bosnische_SS-Freiwillige_beim_Gebet.jpg

  32. @

    So ist es
    Mittwoch, 3. Juni 2015 2:01
    35

    .....................Ich warte nur darauf, wann die Bundeswehr auch noch voll von Negern sein wird. Was wird dann unsere Bum-Bum-Uschi machen? Die Anzahl der Kita-Einrichtungen in den Kasernen für die viielen Mulattenbimbos verzehnfachen?.........................

    -------------------------------------------------------

    hallo so ist es,

    die sind gerade dabei den schützenpanzer marder umzugestalten.

    Der hintere mannschaftsraum wird aufgeteilt in negerbraune zone(rechte seite) und homosexuelle zone(links).
    Beim richtschützen wird eine blumenvase installiert. in braun.

    Der fahrerplatz soll in max 3 minuten, nachdem er richtung mekka ausgerichtet wurde, mit einem gebetsteppich ausgestattet werden, damit die zumeist islamistischen panzerkommandanten ihrer onanie nachgehen können.

    ps: in hannover gibt es einen pullen, der einen orange-grünen irokesenschnitt hat. Habe ihn fotografiert als er mit anderen abiturpullen eine volksverhetzende veranstaltung am kröpke vom deutschen oberislamisten pierre beschützt hat.
    Echt witzig. Da fallen die kurdischen-abiturienten-studierten-polizisten gar nicht mehr auf in dem theater.

  33. Mal sehen, wann der erste marodierende und plündernde Neger-Mob durch eine deutsche Stadt zieht. Eigentlich ist es ja nur noch eine Frage der Zeit, da die Invasoren tagtäglich die Grenzen austesten (und der deutsche Staat jedesmal mit schöner Regelmäßigkeit zurückweicht).

    Natürlich wäre so ein Zwergenaufstand für einen normalen Staat ohne jegliche Probleme in den Griff zu bekommen. Deutschland wird aber das tun, was es am besten kann - auf Kosten der Einsatzkräfte und der Bevölkerung deeskalieren, anstatt Gewalt einfach mit einer kräftigen Portion Gegengewalt zu beantworten.

    Die nächsten 5 Jahre werden wirklich interessant.....

  34. Der Paragraph sollte meiner Meinung nach nicht abgeschafft, sondern mal besser durchgesetzt werden. Wenn Muslime dazu aufrufen, "Juden ins Gas" und "Tötet die Ungläubigen" - dann muss ihnen der Prozess gemacht werden, inklusive Ausweisung!

Kommentare sind deaktiviert.