Stuttgarter Zeitung steht vor Gericht, weil sie Stürzenberger und Mannheimer als “bekannte Neonazis” denunziert hat


 

Die “Stuttgarter Zeitung” wurde vom Simon Wiesenthal Center im Jahr 2013 in die Top 10-Liste übler antisemitische/antiisraelischer Verunglimpfungen aufgenommen

Das Simon Wiesenthal Center veröffentlicht jedes Jahr eine Liste von Personen bzw. Organisationen, die durch üble antisemitischen/antiisraelischen Verunglimpfungen aufgefallen sind. Für das Jahr 2013 wurden von der Stuttgarter Zeitung und der Badischen Zeitung veröffentlichte Karikaturen in diese Liste aufgenommen. In einem Interview mit der ZEIT konkretisierte Rabbi Abraham Cooper, stellvertretender Direktor des SWC das Anliegen, das mit der Liste verfolgt wird:

Wir veröffentlichen diese Liste jedes Jahr seit 2010. Sie soll eine weltweite Momentaufnahme sein und zeigen, wo und wie Antisemitismus massenkompatibel wird. Die Liste ist ein Weckruf an die Politik und soll zu Diskussionen anregen.[…] Wir folgen [bei der Unterscheidung zwischen legitimer Kritik und Antisemitismus] sehr genau der Definition von Nathan Sharansky, dem Vorsitzenden der israelischen Einwanderungsorganisation. Entscheidend sind demnach Doppelmoral, Dämonisierung und Delegitimierung. Trifft eines dieser drei „D“ zu, handelt es sich nicht mehr um bloße Kritik.“

Auf der Liste fanden sich auch Zitate Deutscher: Für das Jahr 2013 wurden von der Stuttgarter Zeitung und der Badischen Zeitung veröffentlichte Karikaturen in die Liste aufgenommen.

Quelle:  Benjamin Weinthal: Wiesenthal releases ‘Top Ten 2013 anti-Semitic, anti-Israel slurs’ list, Jerusalem Post, 30. Dezember 2013

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Quelle: PI, 9.6.2015

Stuttgarter Zeitung wegen Neonazi-Beleidigung von Mannheimer und Stürzenberger vor Gericht


Am 16. April veröffentlichte die Stuttgarter Zeitung sowohl online als auch gedruckt den Artikel „Nach dem Auftreten von Pegida – wird Karlsruhe ein rechtsextremes Zentrum?”. Darin werden Michael Mannheimer und Michael Stürzenberger (als „bekannte Neonazis” diffamiert. Beide haben gegen diese faktisch widersinnige und üble Verleumdung, die im völligen Gegensatz zu ihrer Gesinnung, ihrem Handeln und Auftreten steht, Klage eingereicht. Am kommenden Donnerstag, den 11. Juni findet um 15:30 Uhr vor dem Landgericht Stuttgart die Verhandlung statt.

Hier die Passage aus dem Artikel der Stuttgarter Zeitung:

Mehrfach traten in Karlsruhe bekannte Neonazis wie „Michael Mannheimer“ (alias Karl-Michael Merkle), ein rechtsradikaler Blogger und ausgewiesener Islamhasser, oder Michael Stürzenberger, von der rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, auf.

Absurder geht es nicht mehr. Michael Stürzenberger ist solidarisch mit Israel und hat ein Mitglied der israelitischen Kultusgemeinde München im Bayerischen Landesvorstand seiner Partei DIE FREIHEIT.


“Es wird Nacht in Deutschland!
Ja ist Nein und Nein ist Ja!
Nazi-Gegner sind Nazis …
und die Linksnazis
sind Widerstandskämpfer!
Im wahrsten Sinn:
Gute Nacht, Deutschland!”

Ein PI-Kommentator


Er warnt immer wieder vor der linken Bewegung National-Sozialismus und distanziert sich nicht nur von NPD, Die Rechte und sonstigen ewig gestrigen völkisch Verblendeten, er erklärt sie auch als dezidiert nicht willkommen bei seinen Veranstaltungen. Als er noch bei Bagida München in der Organisation mithalf, hat er dies immer wieder bei seinen Reden klargestellt, so dass er von diesen Kreisen öffentlich via facebook als „Zionistenfreund” beschimpft wurde. Aber linksverdrehte Zeitungen versuchen es immer wieder, Islam-Aufklärer in die Nazitonne zu treten.

Genauso Michael Mannheimer. Er hat in seinem Leben als Journalist knapp 100 Länder besucht und ist wahrlich weltoffen und tolerant. Aber er verurteilt totalitäre Ideologien, da er sich intensiv mit ihnen beschäftigt hat und genau weiß, welches Übel sie über die Menschheit gebracht haben. Kommunismus, Faschismus, National-Sozialismus und Sozialismus haben über 200 Millionen Menschen auf dem Gewissen.

Das kommt schon fast an den Islam heran, der bisher 270 Millionen Menschen korankonform tötete, dafür allerdings mehr Zeit benötigte. Nun, die Mordmethoden wurden im Lauf der Zeit eben auch perfektioniert. Kein Wunder, dass der Islam sowohl mit den National-Sozialisten als auch den International-Sozialisten immer wieder ganz hervorragend zusammenarbeitet.

Mannheimer und Stürzenberger zeigen regelmäßig auf, dass der Islam mit dem National-Sozialismus ein enges Bündnis einging und sich deren Vertreter gegenseitig die Ähnlichkeit ihrer Ideologien bestätigten. Beide haben sich in dutzenden Artikeln eindeutig gegen den Nationalsozialismus ausgesprochen und sind auch Wiedergründungsmitglieder der Neuen Weißen Rose. Daher ist es nicht nur faktisch unsinnig, sondern nachgerade töricht, eine solche Verleumdung auszusprechen. Die Stuttgarter Zeitung weigerte sich aber, eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterzeichnen und einen Widerruf zu veröffentlichen. So kommt es am Donnerstag zur öffentlichen Verhandlung:

Donnerstag, 11. Juni
15:30 Uhr
Landgericht Stuttgart
Urbanstr. 20
Sitzungssaal 155, 1. OG

Bereits in die richtige Richtung ging am 19. Mai ein Urteil vom Landgericht Rottweil. Die NRWZ-Zeitung hatte folgendes geschrieben:

„Pegida ist gescheitert“, meint der Oberbürgermeister und zeigt sich überzeugt, dass „die islamfeindliche Bewegung“ bewusst den Verkaufssonntag ausgesucht, um eine möglichst große Resonanz zu erzeugen. Mit Michael Stürzenberger sei zudem ein Redner angekündigt, der als Islamhasser und Neonazi bekannt sei.

Nachdem sich Stürzenberger juristisch wehrte, teilte der Villinger Oberbürgermeister Rupert Kubon in einem Schreiben der Stabsstelle des Juristischen Dienstes der Stadt Villingen mit, er habe Stürzenberger nie als „Islamhasser” oder „Neonazi” bezeichnet.

Dem gegenüber gab der Journalist der NRWZ zwar mit einer eidestattlichen Versicherung an, dass „seiner Erinnerung nach” die Begriffe „Islamhasser” und „Neonazi” bei der Pressekonferenz des Oberbürgermeisters gefallen seien. Er habe sich auch durch die Berichterstattung des Südkuriers „bestärkt” gefühlt, in dessen Artikel der Begriff „Rechtsextremist” verwendet worden sei.

Daher sei es laut Gericht offensichtlich, dass der Journalist die Begriffe „Rechtsextremist” und „Neonazi” gleichsetzte. Dies sei aber explizit nicht gerechtfertigt. Ein Neonazi berufe sich auf die Ideologie des National-Sozialismus und das Vorbild des totalitären „Führer”-Staates, ein „Rechtsextremist” hingegen nicht unbedingt. Der Begriff „Neonazi” verletze die Persönlichkeitsrechte ganz erheblich.

So darf man auf die Verhandlung am Donnerstag gegen die Stuttgarter Zeitung gespannt sein. Wer sich hierfür schonmal juristisch „aufwärmen” möchte: Am morgigen Mittwoch findet um 14 Uhr die geradezu kafkaeske Verhandlung vor dem Heilbronner Amtsgericht gegen den BPE-Geschäftsführer Conny Axel Meier statt, dem vorgeworfen wird, einen Richter dort als „Amtsrichter” bezeichnet zu haben. Die Verhandlung ist öffentlich, daher sollte man sich diese kostenlose Komödienvorstellung nicht entgehen lassen..

Quelle:
http://www.pi-news.net/2015/06/stuttgarter-zeitung-wegen-neonazi-beleidigung-von-mannheimer-und-stuerzenberger-vor-gericht/


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Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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