Stuttgarter Zeitung steht vor Gericht, weil sie Stürzenberger und Mannheimer als „bekannte Neonazis“ denunziert hat

 Stuttg Zeitg vor Gericht

Die „Stuttgarter Zeitung“ wurde vom Simon Wiesenthal Center im Jahr 2013 in die Top 10-Liste übler antisemitische/antiisraelischer Verunglimpfungen aufgenommen

Das Simon Wiesenthal Center veröffentlicht jedes Jahr eine Liste von Personen bzw. Organisationen, die durch üble antisemitischen/antiisraelischen Verunglimpfungen aufgefallen sind. Für das Jahr 2013 wurden von der Stuttgarter Zeitung und der Badischen Zeitung veröffentlichte Karikaturen in diese Liste aufgenommen. In einem Interview mit der ZEIT konkretisierte Rabbi Abraham Cooper, stellvertretender Direktor des SWC das Anliegen, das mit der Liste verfolgt wird:

Wir veröffentlichen diese Liste jedes Jahr seit 2010. Sie soll eine weltweite Momentaufnahme sein und zeigen, wo und wie Antisemitismus massenkompatibel wird. Die Liste ist ein Weckruf an die Politik und soll zu Diskussionen anregen.[…] Wir folgen [bei der Unterscheidung zwischen legitimer Kritik und Antisemitismus] sehr genau der Definition von Nathan Sharansky, dem Vorsitzenden der israelischen Einwanderungsorganisation. Entscheidend sind demnach Doppelmoral, Dämonisierung und Delegitimierung. Trifft eines dieser drei „D“ zu, handelt es sich nicht mehr um bloße Kritik.“

Auf der Liste fanden sich auch Zitate Deutscher: Für das Jahr 2013 wurden von der Stuttgarter Zeitung und der Badischen Zeitung veröffentlichte Karikaturen in die Liste aufgenommen.

Quelle:  Benjamin Weinthal: Wiesenthal releases ‚Top Ten 2013 anti-Semitic, anti-Israel slurs‘ list, Jerusalem Post, 30. Dezember 2013

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Quelle: PI, 9.6.2015

Stuttgarter Zeitung wegen Neonazi-Beleidigung von Mannheimer und Stürzenberger vor Gericht

Am 16. April veröffentlichte die Stuttgarter Zeitung sowohl online als auch gedruckt den Artikel „Nach dem Auftreten von Pegida – wird Karlsruhe ein rechtsextremes Zentrum?”. Darin werden Michael Mannheimer und Michael Stürzenberger (als „bekannte Neonazis” diffamiert. Beide haben gegen diese faktisch widersinnige und üble Verleumdung, die im völligen Gegensatz zu ihrer Gesinnung, ihrem Handeln und Auftreten steht, Klage eingereicht. Am kommenden Donnerstag, den 11. Juni findet um 15:30 Uhr vor dem Landgericht Stuttgart die Verhandlung statt.

Hier die Passage aus dem Artikel der Stuttgarter Zeitung:

Mehrfach traten in Karlsruhe bekannte Neonazis wie „Michael Mannheimer“ (alias Karl-Michael Merkle), ein rechtsradikaler Blogger und ausgewiesener Islamhasser, oder Michael Stürzenberger, von der rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, auf.

Absurder geht es nicht mehr. Michael Stürzenberger ist solidarisch mit Israel und hat ein Mitglied der israelitischen Kultusgemeinde München im Bayerischen Landesvorstand seiner Partei DIE FREIHEIT.


„Es wird Nacht in Deutschland!
Ja ist Nein und Nein ist Ja!
Nazi-Gegner sind Nazis …
und die Linksnazis
sind Widerstandskämpfer!
Im wahrsten Sinn:
Gute Nacht, Deutschland!“

Ein PI-Kommentator


Er warnt immer wieder vor der linken Bewegung National-Sozialismus und distanziert sich nicht nur von NPD, Die Rechte und sonstigen ewig gestrigen völkisch Verblendeten, er erklärt sie auch als dezidiert nicht willkommen bei seinen Veranstaltungen. Als er noch bei Bagida München in der Organisation mithalf, hat er dies immer wieder bei seinen Reden klargestellt, so dass er von diesen Kreisen öffentlich via facebook als „Zionistenfreund” beschimpft wurde. Aber linksverdrehte Zeitungen versuchen es immer wieder, Islam-Aufklärer in die Nazitonne zu treten.

Genauso Michael Mannheimer. Er hat in seinem Leben als Journalist knapp 100 Länder besucht und ist wahrlich weltoffen und tolerant. Aber er verurteilt totalitäre Ideologien, da er sich intensiv mit ihnen beschäftigt hat und genau weiß, welches Übel sie über die Menschheit gebracht haben. Kommunismus, Faschismus, National-Sozialismus und Sozialismus haben über 200 Millionen Menschen auf dem Gewissen.

Das kommt schon fast an den Islam heran, der bisher 270 Millionen Menschen korankonform tötete, dafür allerdings mehr Zeit benötigte. Nun, die Mordmethoden wurden im Lauf der Zeit eben auch perfektioniert. Kein Wunder, dass der Islam sowohl mit den National-Sozialisten als auch den International-Sozialisten immer wieder ganz hervorragend zusammenarbeitet.

Mannheimer und Stürzenberger zeigen regelmäßig auf, dass der Islam mit dem National-Sozialismus ein enges Bündnis einging und sich deren Vertreter gegenseitig die Ähnlichkeit ihrer Ideologien bestätigten. Beide haben sich in dutzenden Artikeln eindeutig gegen den Nationalsozialismus ausgesprochen und sind auch Wiedergründungsmitglieder der Neuen Weißen Rose. Daher ist es nicht nur faktisch unsinnig, sondern nachgerade töricht, eine solche Verleumdung auszusprechen. Die Stuttgarter Zeitung weigerte sich aber, eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterzeichnen und einen Widerruf zu veröffentlichen. So kommt es am Donnerstag zur öffentlichen Verhandlung:

Donnerstag, 11. Juni
15:30 Uhr
Landgericht Stuttgart
Urbanstr. 20
Sitzungssaal 155, 1. OG

Bereits in die richtige Richtung ging am 19. Mai ein Urteil vom Landgericht Rottweil. Die NRWZ-Zeitung hatte folgendes geschrieben:

„Pegida ist gescheitert“, meint der Oberbürgermeister und zeigt sich überzeugt, dass „die islamfeindliche Bewegung“ bewusst den Verkaufssonntag ausgesucht, um eine möglichst große Resonanz zu erzeugen. Mit Michael Stürzenberger sei zudem ein Redner angekündigt, der als Islamhasser und Neonazi bekannt sei.

Nachdem sich Stürzenberger juristisch wehrte, teilte der Villinger Oberbürgermeister Rupert Kubon in einem Schreiben der Stabsstelle des Juristischen Dienstes der Stadt Villingen mit, er habe Stürzenberger nie als „Islamhasser” oder „Neonazi” bezeichnet.

Dem gegenüber gab der Journalist der NRWZ zwar mit einer eidestattlichen Versicherung an, dass „seiner Erinnerung nach” die Begriffe „Islamhasser” und „Neonazi” bei der Pressekonferenz des Oberbürgermeisters gefallen seien. Er habe sich auch durch die Berichterstattung des Südkuriers „bestärkt” gefühlt, in dessen Artikel der Begriff „Rechtsextremist” verwendet worden sei.

Daher sei es laut Gericht offensichtlich, dass der Journalist die Begriffe „Rechtsextremist” und „Neonazi” gleichsetzte. Dies sei aber explizit nicht gerechtfertigt. Ein Neonazi berufe sich auf die Ideologie des National-Sozialismus und das Vorbild des totalitären „Führer”-Staates, ein „Rechtsextremist” hingegen nicht unbedingt. Der Begriff „Neonazi” verletze die Persönlichkeitsrechte ganz erheblich.

So darf man auf die Verhandlung am Donnerstag gegen die Stuttgarter Zeitung gespannt sein. Wer sich hierfür schonmal juristisch „aufwärmen” möchte: Am morgigen Mittwoch findet um 14 Uhr die geradezu kafkaeske Verhandlung vor dem Heilbronner Amtsgericht gegen den BPE-Geschäftsführer Conny Axel Meier statt, dem vorgeworfen wird, einen Richter dort als „Amtsrichter” bezeichnet zu haben. Die Verhandlung ist öffentlich, daher sollte man sich diese kostenlose Komödienvorstellung nicht entgehen lassen..

Quelle:
http://www.pi-news.net/2015/06/stuttgarter-zeitung-wegen-neonazi-beleidigung-von-mannheimer-und-stuerzenberger-vor-gericht/


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14 Kommentare

  1. 1

    Viel Erfolg und leider muss man auch sagen viel Glück!
    Auf hoher See und vor deutschem Gericht (als Deutscher +Islamkritiker) ist man in Gottes Hand
    oder
    Eher glaube ich an die Unschuld einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz

  2. 2

    „Mehrfach traten in Karlsruhe bekannte Neonazis wie „Michael Mannheimer“ (alias Karl-Michael Merkle), ein rechtsradikaler Blogger und ausgewiesener Islamhasser, oder Michael Stürzenberger, von der rechtspopulistischen Kleinpartei „Die Freiheit“, auf.“

    So ein kleiner Absatz und trotzdem schäumt aus fast jedem Wort der Geifer. Typisch das wonnevolle Erwähnen des Realnamens bei jeder Gelegenheit (obwohl die SZ vermutlich eins der letzten Käseblätter in Schland war, zu denen diese „top-geheime“ Info durchgedrungen ist). Und natürlich das, im Zusammenhang mit „Die Freiheit“, allgegenwärtige „Kleinpartei“. Nie darf der erzieherische Auftrag vernachlässigt werden, dem geneigten Leser zu vermitteln, daß es sich hierbei nur um eine Handvoll Fehlgeleiteter handelt.

    „Die Stuttgarter Zeitung weigerte sich aber, eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterzeichnen und einen Widerruf zu veröffentlichen.“

    Das kann ich mir lebhaft vorstellen. Bei der dort anzutreffenden linksfaschistischen Energie von pathologischem Ausmaß kann die SZ noch nicht einmal für sich selber garantieren.

  3. 3

    Es ist der Hohn, dass ein so mutiger Patriot als NAZI denunziert wird. Die Lügenpresse soll sich schämen.

  4. Bernhard von Klärwo
    Mittwoch, 10. Juni 2015 0:15
    4

    Rot-grünes Stürmer-Blatt schließt von sich auf andere.

  5. 5

  6. 6

    Grüss euch ja Herr Mannheimer heutzutage ist jeder bald ein „Nazi“ der sich kritisch zum Thema Asylanten,Moslems,Ausländerkriminalität,Islam,Bilderberger,Obama usw.äussert.Wer Nazi ist bestimmen die rot links und grünangehauchten Gesinnungswächter und 68 er Steinewerfer.

  7. 7

    Michael ich wünsche Euch ganz viel Glück. Schade das ich so weit weg wohne, sonst würde ich mir diese Verhandlung sehr gerne persönlich anschauen.Bitte unbedingt vom Urteil berichten.

  8. Bernhard von Klärwo
    Mittwoch, 10. Juni 2015 11:59
    8

    Stuttgarter Zeitung extrem links,
    von dort her, wie immer, stinkt ´s.
    Sie tut von sich auf andre schließen,
    linksradikale Propaganda verschießen.

    Wie die Geschichte der Linken zeigt,
    die Mehrheit von ihnen braun bleibt.
    Alle bespitzeln, Meinung diktieren,
    verdrehen, verleumden, denunzieren.

    Linke sich auf das hohe Roß setzen,
    mit Schaum vorm Maul bösartig hetzen.
    Abends stockbesoffen heimwärts wanken,
    vom Schnaps, Bier und Schampus tanken.

    Gattin liegt mit ´ner Genossin im Bett,
    der Heimkehrer gern´ einen Dreier hätt´.
    Doch die linken Weiber jagen ihn fort –
    der Genosse Gatte droht sogar mit Mord.

    So schlüpft er beim Genossen Ali unter,
    der predigt ihn mit Koranversen munter.
    Störrische Frauen soll Mann verprügeln,
    Diese Aussichten den Linken beflügeln.

    Fortan schreibt er artig über den Islam,
    auch liest er tagtäglich im Buche Koran.
    Islamische Eroberungszüge verleugnet er,
    strickt taqiyyakonform an der Opfermär.

    Der Linke rennt nun täglich zur Moschee,
    kniet auf dem Boden, Hintern in die Höh.
    Der Imam vermählt ihn mit zwei Weibern,
    jetzt genießt der Linke eheliche Dreier.

    Im Käseblatt schreibt er den Islam gut,
    daß man Mohammedaner verfolgen tut.
    Geschichte und Wahrheit dreht er links,
    vom islamischen Geist mächtig stinkt ´s.

    Der Linke dort, wo er schon immer war,
    Mitmenschen erziehen, nun mit Scharia.
    Tiere quälen sei nicht so schlimm,
    weil es seinem Götzen Allah dien´.

    Seine Kinder schlagen, Frauen steinigen,
    er kann es mit seinem Gewissen vereinen.
    Der Linke bereits zum Islam konvertiert
    DEN Propheten er zum Retter stilisiert.

    Den Namen Mohammed benutzt er selten,
    als DER Prophet darf nur einer gelten.
    Auch schreibt er das Wort Islam kaum,
    nur jener eine Religion, steht im Raum.

    In der Zeitung darf er nun schreiben,
    viele Zeilen, die auf Allah verweisen.
    Den beschreibt er als ein Friedensidol,
    Lenin beschrieb er so als Linker schon.

    Wer ganz anderer Meinung, als er ist,
    den bringt er vor ein linkes Gericht.
    Dort hockt schon lange, es ist wahr,
    ein Kadi, der richtet nach Schariah.

  9. Bernhard von Klärwo
    Mittwoch, 10. Juni 2015 22:48
    9

    Schutzpatron u.a. Sieg für die Rechte des Schwächeren: Hl. Michael(Erzengel)

    11.Juni, Schutzpatron u.a. bei Streit und Traurigsein; gegen Betrübnis: Hl. Barnabas(Apostel, eigentl. Josef, Nationalheiliger von Zypern)
    https://www.heiligenlexikon.de/BiographienB/Barnabas.htm

    http://de.wikipedia.org/wiki/Barnabas_%28Apostel%29

  10. 10

    Der Zeitgeist, einmal ins Kraut geschossen, versucht alles andere zu vereinnahmen und zu ersticken. Wenn es nicht mehr gelingen sollte, die Freiheit anderer Meinung und Überzeugung zu behaupten und erforderlichenfalls auch mit rechtlichen Mitteln durchzusetzen, stehen die Karten sehr schlecht für unser Land – wie jüngere deutsche Geschichte eindringlich warnend aufzeigt.

    Seine Beobachtungen zum „Geist der Zeit“ hat J. W. Goethe wie folgt beschrieben:

    „Was ihr den Geist der Zeiten heißt, das ist im Grund der Herren eigner Geist, in dem die Zeiten sich bespiegeln.“

    „Wenn eine Seite nun besonders hervortritt, sich der Menge bemächtigt und in dem Grade triumphiert, dass die entgegengesetzte sich in die Ecke zurückziehen und für den Augenblick im stillen verbergen muß, so nennt man jenes Übergewicht den Zeitgeist, der dann auch eine Zeitlang sein Wesen treibt.“

    Das Phänomen des Zeitgeistes und die Beobachtung Goethes dazu hat Elisabeth Nölle-Neumann, die frühere Leiterin des Allensbacher Institutes für Demoskopie erforscht und in ihrem Buch „Die Schweigespirale“ zusammengefasst. Dort erklärt sie die sogenannte „Schweigespirale“ wie folgt:

    „Schweigespirale heißt: Menschen wollen sich nicht isolieren, beobachten pausenlos ihre Umwelt, können aufs feinste registrieren, was zu-, was abnimmt. Wer sieht, dass seine Meinung zunimmt, ist gestärkt, redet öffentlich, läßt die Vorsicht fallen. Wer sieht, dass seine Meinung an Boden verliert, verfällt in Schweigen.“ (Elisabeth Noelle-Neumann: Die Schweigespirale. Öffentliche Meinung – unsere soziale Haut. Frankfurt/M., Wien, Berlin 1982, S. XIII)

    Die obigen Zitate entstammen folgendem Link: http://distomos.blogspot.de/2015/06/der-zeitgeist-und-die-evangelische.html#more

  11. Bernhard von Klärwo
    Donnerstag, 11. Juni 2015 21:57
    11

    @ MM

    Wie war denn nun der Prozeß?????????????????

  12. Bernhard von Klärwo
    Freitag, 12. Juni 2015 10:57
    12

    Justiz: Dürfen bekennende Nazi-Gegner als „bekannte Neonazis“ verleumdet werden?
    http://www.pi-news.net/2015/06/justiz-duerfen-bekennende-nazi-gegner-als-bekannte-neonazis-verleumdet-werden/

    Endlich Nachricht wie es den Beiden ergangen,
    unruhig tat ich schon mit den Füßen scharren.
    Ein linker und islamophiler Kadi windet sich,
    interpretiert, deutelt und fantasieret frisch.

    Manch blindes Huhn gackert lange, bis es legt,
    wenn es für den rot-grünen Schweinestall fegt.
    Ist verboten den kriegerischen Islam zu hassen?
    Doch Christen müssen sich alles gefallen lassen!

    Muslime straffrei sogar ihr Haßbuch verbreiten,
    im Koran zig Anstiftungen zu Mord alle Zeiten.
    Der Koran erzählt nicht nur uralte Geschichten,
    Befehle sich an Gegenwart und Zukunft richten:

    Sure 2;191
    „Und erschlagt sie…! Das ist die Strafe, die die Ungläubigen verdienen.“

    Bin gespannt welches Urteil der Kadi fällt,
    ob er sich schon an Koran und Scharia hält:

    Sure 5;50
    „Wollen sie etwa die heidnischen ungerechten Rechtsbestimmungen? Allahs Urteil ist fürwahr das beste; das erkennen nur die Menschen, die von Allahs Gerechtigkeit (innerlich) überzeugt sind.“
    (koransuren.de/koran/surenvergleich/sure5.html)

  13. 13

    Was für eine Farce, ber ich hatte es bereits andernorts geschrieben: Willkommen im 4. Reich!
    Brisant hieran: Erneute Verfolgung der weißen Rose

  14. 14

    Wir dürften diese Triebtäter aus Somalia nur im kastrierten Zustand bei uns aufnehmen. Sie sind eine echte Gefahr für die Frauen in ganz Europa.
    Sie gleichen tollwütigen Hunden.