Kriminelle Asylwerber: Islamische Herkunftsstaaten verweigern Rücknahme


Tunisair:  In nahezu jedem Flug nach Europa sitzen Schwerstkriminelle und/oder Geisteskranke, deren sich Tunesien billig entsorgen will

Die Weigerung der Rücknahme von Scheinasylanten durch die Entsendeländer ist ein Bruch des Völker- und Reiserechts. Wie man sie dennoch zwingen kann, ihre Landsleute wieder aufzunehmen

Wir wissen längst, dass sich bestimmte islamische Staaten ihrer Intensivstraftäter, aber auch ihrer Geistesgestörter per Scheinasyl nach Europa, vorzugsweise Österreich und Deutschland, entledigen. Werden sie von den Aufnahmestaaten nicht akzeptiert, weigern sich die Entsendestaaten dreist, ihre hinausgeworfenen Staatsangehörigen wieder aufzunehmen. Dass das eine höchst kriminelle Handlung – und zwar von beiden Seiten – den “Aylanten” und den Entsendestaaten – ist und diese Praxis gegen sämtliche Regelungen der internationalen Reisegesetze und des Völkerrechts verstoßen, muss hier nicht besonders betont werden. Doch betont werden muss die Dummheit (oder ist’s Berechnung?) der europäischen Staaten, die ihren Fluggesellschaften offenbar kein zwingenden gesetzlichen Maßnahmen zur Verhinderung dieses gefährlichen Asylbetrugs und der Einreise-Nötigung auferlegt haben. Dabei wäre das ganz einfach. Kein Passagier kommt ohne gültige Ausweispapier an Bord. Diese muss er vor dem Betreten der Maschine abgebe (die Zerstörung der Papiere durch die Scheinasylanten an Bord ist geradezu klassisch. Meist werden sie über die Bordtoilette entsorgt.) Am Ziel angekommen, werden die Papiere erst wieder beim Zoll bzw. der Bundespolizei abgegeben – und dann jeder Passagier namentlich aufgerufen und überprüft. Kann er seine politisch-religiöse Verfolgung nicht glaubhaft machen, wird er mit derselben Maschine oder einer späteren wieder zurückgeschickt. Weigert sich das Entsendeland rechtswidrig, seinen Staatsbürger wieder aufzunehmen, verfällt die Fluglizenz der betreffenden Fluglinie für die Einreise nach Europa. Wetten, dass Länder wie Marokko, Saudi-Arabien, Tunesien, die Türkei oder wer auch immer jeden abgewiesenen Aslanten wieder aufnimmt? Und wetten, dass sich die Zahl der Scheinasylanten schlagartig nach unten bewegen wird? Denn diese, in Europa abgewiesen, werden sich in ihren Heimatländern recht unangenehmen Interviews durch ihre Polizei stellen müssen. Und das werden viele dieser Scheinasylanten aus verständlichen Gründen erst gar nicht riskieren wollen.

Michael Mannheimer, 3. Juli 2015

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Aus: http://www.unzensuriert.at, 25. Juni 2015

Kriminelle Asylwerber: Herkunftsstaaten verweigern Rücknahme


Der Rückflug nach Tunesien findet für Straftäter nicht statt.

Laut einer Presseaussendung der AfD (Alternative für Deutschland) scheitert die Abschiebung schwerkrimineller Asylwerber oft daran, dass die Herkunftsländer die Rücknahme verweigern – im Speziellen wird Tunesien genannt, das 193 Verbrechern die Rückreise verweigert.

“Deutschland wird zum Tummelplatz für Schwerkriminelle aus der ganzen Welt”,warnt Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD. “Jeder Staat der Welt, der seine Gefängnisse leeren will, könnte Kriminellen Flugtickets nach Deutschland in die Hand drücken und bei Rückkehr oder Abschiebung die Wiedereinreise verweigern”, so Wippel.

Asylwerber als Intensivstraftäter

Ein weiterer Hotspot für Straftäter unter dem Deckmantel der Asylpolitik ist Georgien, deren Staatsbürger nach Tunesien in Sachsen den zweiten Platz der asylwerbenden Intensivstraftäter stellen, heißt es weiter.

Die AfD fordert deshalb die sofortige Abschiebung krimineller Asylwerber – bisher muss das Strafmaß mindestens zwei Jahre Gefängnis betragen. Ebenso solle Berlin unkooperativen Herkunftsländer die finanzielle Unterstützung verweigern.

Quelle:
http://www.unzensuriert.at/content/0018059-Kriminelle-Asylwerber-Herkunftsstaaten-verweigern-Ruecknahme


 

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