Flüchtlingskrise: Scharfe Kritik der CSU an Merkel. Aufkündigung der Großen Koalition im Gespräch

Auszug:

„Unser Parteivorsitzender Horst Seehofer muß der Bundeskanzlerin endlich klar zu verstehen geben, daß die CSU derartige Alleingänge nicht mehr duldet. Es ist an der Zeit, Fraktur zu reden. Die Asylkrise nimmt mittlerweile katastrophale Dimensionen an. Im Zweifelsfall muß unsere CSU-Führung halt ernsthaft darüber nachdenken, die Große Koalition aufzukündigen, ergo, diese Regierung platzen zu lassen. Wir fordern die CSU-Führung dazu auf, Frau Merkel endlich zur Vernunft zu bringen oder die Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung mit einer unerträglich weit nach links gerückten Merkel-CDU zu beenden. Horst Seehofer hat nun lange genug als schnurrendes Kätzchen und als Bettvorleger der Kanzlerin fungiert!”

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Von Peter Helmes, 8. September 2015

Der „Geist von Kreuth“ weht wieder

Mein Gott, Franz Josef, hilf! Unwillkürlich fällt mir „Kreuth“ ein, wenn ich die absurde Asylpolitik der CDU verfolge. Am 19.11.1976, das „Kreuth-Jahr“, beschloß die CSU die Spaltung der Union, wenn die CDU ihre Politik von damals fortsetzte. Es ging vordergründig vor allem um die Ostpolitik und das mangelnde Profil der Unionsarbeit, was viele darauf zurückführten, daß die CSU-Vertreter in der gemeinsamen Bundestagsfraktion mit der CDU nicht „angemessen zu Wort kommen“ dürften. Dahinter steckte jedoch das tiefe menschliche Zerwürfnis zwischen FJS und Helmut Kohl. (Am 12.12. wurde der Beschluß zurückgenommen.)

Ich war damals an den Debatten in der Partei um den „Geist von Kreuth“ als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union direkt beteiligt und versuchte, gemeinsam mit meinem damaligen bayerischen Amtskollegen und Freund Albert Schmid und dem bayerischen JU-Landesvorsitzenden Otto Wiesheu (später Wirtschaftsminister), die Junge Union Deutschlands vor einer Spaltung zu bewahren.

Weite Bereiche der JU, die sog. „progressiven Landesverbände“, hätten sich gerne von dem bayerischen „Klotz am Bein“ und vor allem von dem „antisozialistischen Bollwerk Franz Josef Strauß“ getrennt. Auch in der JU Bayern gab es solche Elemente, die bereits die Gründung eines CDU-Landesverbandes planten.

In einem Gespräch in einem Erlanger Hotel zwischen Wiesheu, Schmid und mir, das vom frühen Abend über Nacht bis um 6 Uhr in der Früh dauerte (ohne Alkohol!) erarbeiteten wir eine Beschlußvorlage für das am nächsten Morgen tagende Führungsgremium der JU. Ergebnis dieser Konferenz: Mit Mehrheit beschloß die JU eine weitere Gemeinschaft zwischen JU-Bund und JU-Bayern. (Darüber habe ich bis heute noch nie gesprochen.)

Heute weiß ich nicht mehr, ob dies damals richtig war. Das aber ist zumindest in gleichen Teilen auch Schuld der CSU-Führung, die mit einem irrlichternden Vorsitzenden Unruhe in die Partei trägt, statt eine klare Linie – und eine feste Haltung – gegenüber der CDU-Vorsitzenden Merkel an den Tag zu legen.

Das Wortgetöse Seehofers der letzten Tage darf man getrost unter „Pflichtübung gegenüber der eigenen Partei“ ablegen. Der bayerische Matchbox-Löwe Horst der Kleine hat in den letzten Tagen schon zu oft gebrüllt gekrächzt und dann keine Taten folgen lassen, als daß man diesmal auf Konsequenzen von ihm hoffen könnte.

Vier Beispiele aus den Medien, die einen Einblick in die Stimmungslage erlauben:

http://m.faz.net/…/fluechtlingskrise-csu-kritisiert…
Flüchtlingskrise: CSU kritisiert Merkel für Einreiseerlaubnis

Konservativer Aufbruch. CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1051615.html…

Aufnahme der Ungarn-Flüchtlinge: CSU geht auf Konfrontation zur Kanzlerin -…
spiegel.de – von SPIEGEL ONLINE, Hamburg, Germany

Aus einer heutigen REUTERS-Meldung:

„Merkel erhielt indes Rückendeckung aus ihrer Partei, der SPD und der Linkspartei.” Dieser Satz ist mehr als bezeichnend und zeigt in welchem Lager Merkel zwischenzeitlich angekommen ist. Die Frage ist, wann die CSU-Führung endlich Konsequenzen aus dieser Entwicklung unserer Schwesterpartei ziehen möchte…“
(http://de.reuters.com/ar…/domesticNews/idDEKCN0R70CZ20150907)

David Bendels, Sprecher der Initiative „Konservativer Aufbruch! CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit“, macht deutlich, wie tief der Frust in der CSU sitzt. Da weht er wieder, der „Geist von Kreuth“:

„Unser Parteivorsitzender Horst Seehofer muß der Bundeskanzlerin endlich klar zu verstehen geben, daß die CSU derartige Alleingänge nicht mehr duldet. Es ist an der Zeit, Fraktur zu reden. Die Asylkrise nimmt mittlerweile katastrophale Dimensionen an. Im Zweifelsfall muß unsere CSU-Führung halt ernsthaft darüber nachdenken, die Große Koalition aufzukündigen, ergo, diese Regierung platzen zu lassen. Wir fordern die CSU-Führung dazu auf, Frau Merkel endlich zur Vernunft zu bringen oder die Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung mit einer unerträglich weit nach links gerückten Merkel-CDU zu beenden. Horst Seehofer hat nun lange genug als schnurrendes Kätzchen und als Bettvorleger der Kanzlerin fungiert!”

Mehr als zehntausend zumeist junge „CSU-Rebellen“, wie die CSU gerne den „Konservativen Aufbruch in der CSU“ („KA“) schimpft, kritisieren Merkels Versagen in der Asylkrise – mit zunehmender Intensität. Die soeben vom KA veröffentlichte Presseerklärung zur (verfehlten) Asylpolitik spricht Klartext:

Der Konservative Aufbruch in der CSU kritisiert Merkels Versagen in der Asylkrise

„Der Konservative Aufbruch in der CSU wirft Bundeskanzlerin Merkel völliges Versagen in der Asylpolitik vor. Ihr eigenmächtiger Beschluß zur Kündigung des europäischen Abkommens von Dublin für syrische Bürger ist gerade angesichts der vollkommenen Überforderung der Kommunen mit der Unterbringung von bald 800.000 Asylbewerbern, alleine im laufenden Jahr zutiefst verantwortungslos. Obwohl sich die jetzige Asylkrise bereits 2013 abzeichnete, war Frau Merkel und die von ihr geführte Bundesregierung untätig und ignorierte das allein in der Zuständigkeit des Bundes liegende Asylproblem.

Der Bundesregierung stünden aber alle administrativen Möglichkeiten zur Unterbindung der illegalen Einwanderung zur Verfügung: Das Abkommen von Dublin sieht die Durchführung von Asylverfahren ausschließlich in dem Land vor, in dem ein Asylbewerber erstmals den Boden eines EU-Staats betritt. Ähnlich gestattet auch Art. 16 Grundgesetz, die Zurückweisung von Asylbewerbern bereits an der Grenze, wenn diese ohne Visum oder über einen sicheren Drittstaat, wie z.B. Österreich, nach Deutschland einreisen.

Anstatt endlich wieder Grenzkontrollen an den deutschen Außengrenzen einzuführen und die illegal Einreisenden bereits an der Grenze zurückzuweisen, verschärft Merkel das Problem, in dem sie zusätzliche Asylbewerber aus Ungarn aufnehmen will, die allesamt keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland geltend machen können. Für die Union muß weiter gelten, bestehendes Recht einzuhalten statt es bewußt zu brechen!

Der Konservative Aufbruch fordert von der CSU-Führung, Merkel endlich zur Vernunft zu bringen oder die Zusammenarbeit in dieser Bundesregierung mit einer unerträglich weit nach links gerückten Merkel-CDU zu beenden. Bayern hat alle rechtlichen Möglichkeiten, die illegale Einwanderung sofort durch Einführung von Grenzkontrollen mit eigenen Landespolizeikräften zu stoppen. Wir fordern diese Maßnahmen nun seit über einem Jahr. Es wird endlich Zeit für Taten!“

David Bendels, Mitgründer und stellv. Sprecher der Initiative Konservativer Aufbruch! CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit
http://www.konservativer-aufbruch.de, info@konservativer-aubruch.de, Twitter: @aufbruchcsu

Quelle:
https://conservo.wordpress.com/2015/09/08/asylpolitik-scharfe-kritik-aus-der-csu-an-merkel/


Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über  die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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32 Kommentare

  1. Anita — Diesmal müssen wir halt hoffen! In der CSU ist schon länger der Alte bayerische Geist unterwegs. Die „Politik“ von Merkel und Ihrem Sitzsack ist denen schon lange ein Dorn im Auge. Ich glaube der Seehofer hat den Weg der erkenntnis als Bayer in die Wiege bekommen. sicherlich ein FJS ist er nicht (dafür wiegt er noch zu wenig) ABER er hat die Ansätze sein Bayern und damit auch UNS zu schützen. Denn eines ist klar, bei dieser Menge an einfallenden Begleitgesindel muß EINHALT geboten werden. Ich denke mal dieses wissen WIR alle. Ich habe schon ALLE Rauten von meinen Telefon und Computern abgekratzt und gegen weis-blaue Salino ausgetauscht… alles was mich an die jetzige RE GIER UNG erinnert muss entfernt werden. Eigentlich dürften auch keine Geräte mehr mit Rautenfunktion verkauft werden… Sie entflammen das Gutmenschfeuer (grins). Seien Sie also diesmal etwas entspannter. Ich denke der Seehofer macht sein Ding. Wenn nicht er wer bleibt UNS denn noch? Die haben selbst Django Asyl integriert oder war es umgekehrt?(lach)…

  2. Für mich wären Neuwahlen kein Alptraum.

    Für die SPD schon.

    Und wenn es Neuwahlen gibt fordern wir einfach

    Internationale Wahlprüfer an.

    Am besten aus Bangla Desh.

    Die kennen sich gut aus mit Wahlmanipulationen.

    Dann kommen die wahren Zahlen der AfD auf den

    Tisch, respektive aus der Urne.

    Unliebes Regime. Zieht Euch warm an. Es wird

    für Euch ein kalter Herbst.

  3. Auf der anderen Seite. Wie oft hat Horsti schon

    wild auf die Trommel gehauen ???

    Was ist herausgekommen.

    Ein Trauermarsch !!!

  4. Na denn, dann wirds mal Zeit, daß wir ALLE persönliche deutliche und angemessen höfliche Schreiben an den Herrn Parteivorsitzenden Seehofer schicken. Damit er weiß, daß sein Völkchen hinter ihm steht, wenn er ein bißchen ungemtlich wird.

  5. Solange das ausfüllen eines Wahlzettels für viele

    Deutsche eine lästige Pflicht, anstatt einer sehr

    demokratischen Entscheidung ist, wird sich hier in

    Deutschland nichts ändern.

    Internationale Wahlbeobachter wäre eine sehr gute

    Option. Dann sind die blamiert bis auf die

    Knochen.

  6. Die 5 % – Hürde muß weg.

    Das ist undemokratisch.

    5 % der Wählerstimmen sind ein Haufen Klotz.

    Damit könnte man was anfangen.

    Wie wir sehen sind die Hürden für eine wahre

    Demokratie sehr hoch.

    Die Undemokraten halten die Hürden sehr hoch.

  7. Was mich wundert, dass die Militärs, nicht nur in BRD, die Füße (noch?) stillhalten. Aber ich denke, da wird schon im Verborgenen etwas ausgebrütet. Ähnlich die Lage bei der Polizei, jedenfalls in den unteren Rängen.

  8. Schicken wir doch gesammelt dem Herrn Seehofer dieses Video:

    https://www.youtube.com/watch?v=jErKGapYdrQ

    „Domitiana a road at the end of Italy“

    Und lassen wir ihn wissen, daß wir gern auf solche Zustände verzichten, wie sie hier so deutlich und einprägsam in Italien an der Tagesordnung sind. Wohlgemerkt nicht Nigeria! ITALIEN!!!
    Das ist auch ein Supervideo für alle Gutis, dies nicht glauben können. Diese Leute sind nicht an Integration interessiert!!

    Es sind wurzellose Mafia-Krieger und Ex-Kindsoldaten, Prostituierte etc. aus den Elendsvierteln, an vita buona nicht interessiert und nicht dazu fähig. Die marschieren gerade ungehindert massenhaft bei uns ein. Gesetze kennen sie nicht, weder bei sich daheim noch anderswo.

    Die Zerstörungswut zeigt deutlich die Primitivität und Stumpfsinnigkeit dieser Personengruppe. Hätten sie entsprechende Bewaffnung, befände sich Europa bereits in einem Blutbad.

  9. Die Sozialistin Merkel hockt da u. guckt dem deutschen Volk aufs Maul, was es wolle, dann macht sie das.

    Halt! Dem deutschen Volk?

    Nee, den extrem linksversifften, xeno- u. islamophilen Medienmachern und ihren Lohnschreiberlingen, darunter zig Moslems; also der deutschlandverratenden christenfeindlichen Journaille, die islamhörige 4. Gewalt im Staate Deutschland.

    Zusätzlich läßt sich Angela Merkel was von Islam-Lobbyisten u. -Missionaren flüstern, von ihrer Segregationsbeauftragten, Turk-Muslima Aydan Özoguz, die es nicht schlimm findet, wenn ihre Tochter Hanna(h), 2003 geb., Hidschab tragen würde. Aydan ist die Gattin des Innensenators von Hamburg, des Bundeswehrlehrbeauftragten Michael Neumann. Er meint von der Heimatstadt seiner türk. Venusfalle, dem Moloch Istanbul könnten wir noch viel lernen.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Neumann#Pers.C3.B6nliche_Laufbahn
    Aydan Özoguz hat auch ihre beiden großen Brüder, ihre Erziehungshelfer u. Aufpasser im Gepäck, die vorbestraften radikalen Turk-Schiiten Yavuz u. Gürhan Özoguz u. Kopftuchsippe.

    Auch Merkels Stellvertreter Sigmar Gabriel hat eine Islam-Flüsterin am Ohr, die Iranerin, Haßschürerin Yasmin Fahimi.

    Bundespräsident Joachim Gauck läßt sich von der Iranerin/Schiitin Ferdos Forudastan vorsagen. Sie ist die Gattin des Grünen u. Deutschlandhassers, Pöstchenjäger Michael Vesper.

    Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die fromme Pali-Araberin Sawsan Chebli am Ohr hängen. Sie hat noch weitere 11 Geschwister, einer ihrer Brüder ist Imam in Schweden, ihr Vorbild, sagt sie. Ihre Eltern sind Analphabeten.

    Sawsan bedauert, daß man mit Kopftuch in Deutschland immernoch nicht Karriere machen könne. Sie hält 5mal am Tag islamisches Bückbeten u. Ramadan ein:
    http://img.hurriyet.com.tr/_np/3445/25223445.jpg
    (In der Mitte Steinmeiers schwerkranke Gattin Elke Büdenbender, die er seit der Uni schon kennt. Rechts sein Mädchen für alles: Sawsan Chebli.)
    Die islamfromme Sawsan Chebli verzichtet also listig aufs Islam-Kopftuch u. spielt die Venusfalle:
    http://cdn1.spiegel.de/images/image-429674-panoV9free-waxy.jpg
    (Die fromme Muslima Chebli u. der jüdische Dirigent Daniel Barenboim. spiegel.de, 26.11.2012: „Desillusionierendes Schlusswort der Politologin… Aber inzwischen, sagte sie, habe sie den Glauben daran verloren, dass es jemals eine Zwei-Staaten-Lösung geben werde.“ Listiges Geschwätz! In Wirklichkeit wollten die „Palästinenser“, also die Araber, noch nie was anderes, als die Juden korankonform ins Meer treiben u. den Staat Israel auslöschen.)

    Einer der islamischen Chefflüsterer, am Ohr der deutschen Journaille u. Politiker: Syrer Aiman Mazyek, von Beruf Spin-Doctor. Gesinnung: Muslimbruderschafter u. Geburtsmoslem durch seinen syr. Vater Ahmad Mazyek. Seine Mutter ist die Unterleibskonvertitin, kopftuchbewehrte Islam-Missionarin Hildegard Mazyek, eine fette Deutschlandverräterin aus dem Schwarzwald. Sie gebar 7 Söhne, also 7 Islam-Werbeagenten. Aiman Mazyek ist in 2. Ehe mit einer Türkin verheiratet. Er hat 1 Tochter, 2 Söhne, alle 3 wohl aus erster Ehe, wobei die Bengel bei ihm aufwuchsen.

    Nachdem Fettwanst Aiman Mazyek jüngst trimphierend verkündete, daß 80% der 1 Mio. Flutlinge von 2015 Muslime seien, jetzt als Taqiyya-Großmeister in voller Fahrt:

    07.09.2015
    „“Mazyek schlägt Staatsbürgerkunde für Flüchtlinge vor

    +++Gleichgläubige Lotsen

    Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, fordert mehr Anstrengungen zur Integration von Flüchtlingen in Deutschland. Integrationslotsen mit demselben Glauben der Flüchtlinge sollten helfen…““

    MISTSTÜCK AIMAN MAZYEK NENNT UNS „NICHTGLÄUBIGE“:

    „“Auch jene, deren Einbürgerung noch in ferner Zukunft liegt, sollten aus Sicht Mazyeks „schnell lernen, wie ich eine Fahrkarte ziehe, mein Kind in der Schule anmelde, aber auch, was ein Rechtsstaat mit Religionsfreiheit ist, und dass der respektvolle Umgang mit der großen Gruppe der Nichtgläubigen eine völlige Selbstverständlichkeit ist“…““

    AIMAN MAZYEK, DER HINTERLISTIGE ISLAM-MISSIONAR:

    „“Wir sollten Integrationslotsen und Scouts heranbilden, die die arabische Sprache beherrschen und denselben Glauben wie die Flüchtlinge haben“, regt Mazyek an. Staatliche Stellen, Kommunen und auch die muslimischen Gemeinden könnten diese Aufgabe übernehmen.““
    http://www.domradio.de/themen/fluechtlingshilfe/2015-09-07/mazyek-schlaegt-staatsbuergerkunde-fuer-fluechtlinge-vor

  10. Was wird am Tag der Abrechnung von der Kanzlerschaft der Frau Dr. Merkel übrig bleiben?

    Nichts.

    Sie wird als diejenige gewertet werden, die Europa und Deutschland zerstört hat, weil sie als Sozialisten und Tarnung mit dem Christlichen, die Werte Europas zerstört hat.

    Sie ist und war keine Heilsbringerin – sie wedelt mit viel heißer Luft, wenn man ihre Reden näher betrachtet.

    Wir können die aktuelle Situation sehr gut mit dem Hitler Attentat von Stauffenberg vom 20. Juli 1944 vergleichen.

    Kann Merkel noch gestoppt werden, bevor Deutschland sich in einer ähnlichen Situation wieder findet wie 1945?

    Diese Frage müssen sich CSU und CDU stellen, denn sonst verlieren sie ihre Anhänger und Deutschland seine kulturelle Identität.

    Weder die konservativen Bayern auf dem Lande noch die freiheitlichen Badener werden das wollen.

    Denn der Tag wird kommen, dass die mediale Manipulation nicht mehr ausreichen wird, den pathologischen Altruismus der Gutmenschen und die muslimischen Forderungen dem Zuschauer stringent zu erklären.

  11. # 14

    ich wundere mich, da die Mitggleider sier beiden Parteien ausharren bis in der untergang wie einst.Wollt ihr den totalen Asylstaat und Untergang? Alle scheinbar ja..Wier die wählt hat es nicht anders verdient..das gewollt so…wie einst bei A.H.

  12. OT

    SVEN-GEORG ADENAUER(Enkel des Alten), Landrat Krs. Gütersloh, CDU

    10.09.2015
    „“Gütersloh Kreis soll weitere Notunterkünfte schaffen

    Landrat Adenauer ruft einen Krisenstab zusammen – der muss sich jetzt mit drei Problemen befassen…

    Anlass ist die Bitte der Bezirksregierung Detmold an den Kreis Gütersloh, dem Land Nordrhein-Westfalen Amtshilfe bei der Schaffung weiterer Notunterkünfte für Flüchtlinge zu leisten…

    Dessen erste Priorität ist jetzt, Personal bereitzustellen, das in der vom Land geplanten Notunterkunft in Schloß Holte-Stukenbrock bei der Registrierung ankommender Flüchtlinge aushilft.

    Mehr als 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreises waren dem hausinternen Aufruf des Landrats gefolgt und wollen bei Registrierung und Verwaltungsaufgaben unterstützen. Nicht alle können jedoch berücksichtigt werden: So sind einige der Mitarbeiter an ihren regulären Arbeitsplätzen unverzichtbar, entweder, weil sie an anderen Stellen aufgrund des Flüchtlingszustroms ohnehin gebraucht werden oder weil sie in Bereichen arbeiten, die bereits personell erheblich unter Druck stehen. Vier Mitarbeiter wurden ausgewählt, die die Bezirksregierung Detmold bei der Erstbesetzung für Schloß Holte-Stukenbrock unterstützen werden.

    Zehn weitere bilden derzeit die Reserve.
    Auf der Suche nach potenziellen Unterkünften

    Eine wichtige Aufgabe des Krisenstabes besteht zudem darin, weitere geeignete Liegenschaften zu identifizieren, die sich als Notunterkünfte für rund 200 Personen eignen. Das soll in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit den Kommunen geschehen.

    Dabei stehen sowohl kreiseigene wie auch kommunale Liegenschaften im Fokus.

    Da die Hilfsorganisationen derzeit durch die in Gütersloh, Rheda-Wiedenbrück und Schloß Holte-Stukenbrock bestehenden Notunterkünfte voll ausgelastet sind, muss der Krisenstab zudem die derzeit noch völlig offene Frage klären, wie und durch wen eine adäquate Betreuung von Flüchtlingen in weiteren Notunterkünften im Kreis sichergestellt werden kann.

    Derzeit sind rund 1.300 Flüchtlinge in Notunterkünften im Kreis Gütersloh untergebracht: 387 davon in Gütersloh, 500 in Schloß Holte-Stukenbrock*, 317 in Rheda-Wiedenbrück und 102 in Versmold.““
    http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/guetersloh/guetersloh/20564659_Kreis-soll-weitere-Notunterkuenfte-schaffen.html

    ++++++++++++++++++++

    *Was die „Neue Westfälische“, aus dem Hause SPD, in obigem Artikel nur wegnuschelt, daß gerade eine Zeltstadt für 1000 Flutlinge in Stukenbrock(Krs. GT) aus dem Boden gestampft wird, beziehbar am 21.09.2015:
    http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreisguetersloh/Lastwagen-bringen-Schotter-im-Minutentakt-43609d62-6966-4f4e-b016-1f53866f1021-ds

  13. Und immer daran denken, die Flutlinge in Notunterkünften/Durchgangslagern, die oft ständig nachgefüllt werden, werden nicht auf das feste Kontingent für Kommunen angerechnet, wenn sie weniger, als 6 Monate verweilen.

  14. DDR-DIKTATUR BLÜHT IN THÜRINGEN AUF

    (:::)

    »Rundschreiben Nr. 2/2015 (Ref. 240);

    Amtliche Äußerungen von Bürgermeistern, Landräten und Gemeinschaftsvorsitzenden

    In Abstimmung mit dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales wird auf Folgendes hingewiesen:

    Ein Bürgermeister darf sich in amtlicher Eigenschaft grundsätzlich zu Angelegenheiten, die die Gemeinde betreffen, öffentlich äußern. Bei amtlichen Äußerungen kann er sich aber – anders als bei Äußerungen als Privatperson – nicht auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung berufen. Dieses Grundrecht steht einer Gemeinde und ihren Amtsträgern in amtlicher Eigenschaft nicht zu.

    Ob eine Äußerung eine Äußerung in amtlicher Eigenschaft (amtliche Äußerung) oder eine Äußerung als Privatperson (private Äußerung) ist, richtet sich danach, wie sich die Äußerung aus Sicht eines mündigen, verständigen Bürgers darstellt. So sind insbesondere Äußerungen eines Bürgermeisters im Amtsblatt oder auf der Internetseite der Gemeinde in aller Regel als Äußerungen in amtlicher Eigenschaft (amtliche Äußerungen) zu bewerten (Äußerungen als Privatperson/private Äußerungen unter Einsatz von gemeindlichen Sach- und Finanzmitteln wären unzulässig).

    Amtliche Äußerungen haben den gemeindlichen Kompetenzrahmen zu wahren und müssen dem Sachlichkeitsgebot als Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips gerecht werden. Von der Rechtsprechung wird dabei verlangt, dass die jeweilige Äußerung in einem konkreten Bezug zur Erfüllung einer gemeindlichen Aufgabe steht, Tatsachen korrekt wiedergegeben werden, Wertungen nicht auf sachfremden Erwägungen beruhen und die Äußerungen insgesamt in sachlicher Form erfolgen.

    Wird dagegen verstoßen, kann dies ein Dienstvergehen darstellen (Verstoß gegen die beamtenrechtlichen Pflichten zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten gemäß § 34 Satz 3 BeamtStG und zur unparteiischen Amtsführung gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 und 2 BeamtStG) und disziplinarrechtliche Folgen haben.

    Die vorstehenden Ausführungen gelten für amtliche Äußerungen eines Landrats und eines Gemeinschaftsvorsitzenden entsprechend.

    Die unteren Rechtsaufsichtsbehörden werden gebeten, das Rundschreiben an die Bürgermeister und die Gemeinschaftsvorsitzenden der ihrer Aufsicht unterstehenden Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften weiterzuleiten.«

    MEHR HIER:
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/torben-grombery/tiefrotes-thueringen-angriff-auf-die-meinungsfreiheit.html

  15. @Klaus-Elvis 5

    Dann gibt es Neuwahlen. Meine Prognose: NPD 4,9%, AfD 4,9%, CDUSPDGrüneLinke 51% und weiter gehts…

    Genau so sehe ich es auch

    Zur CSU: Die taugen genau so wenig wie die anderen. Labern nur um dem Volk das Gefühl zu geben, dass da doch eine vernünftige Partei ist, welche die Interessen des Volkes vertritt.

  16. Deshalb,

    überlasst die Wahnsinnigen einfach ihrem Schicksal und entzieht euch diesen Wahnsinnigen so gut es geht.

    Deshalb heißt es Steuern, Abgaben, Gebühren zu vermeiden und erst am letzten Tag bezahlen.

    Stellt auf Tauschhandel um, wo es geht.

    Keine Spenden mehr für die Umvolker.

    Übernehmt keine Ehrenämter mehr, die helfen, diesen kranken Staat am Leben zu erhalten.

    Kauft keine Medien mehr.

    Stattdessen, zieht Geld aus dem System. Beantragt Kuren, Beihilfen, etc. auch wenn sie vielleicht nicht zahlen, aber es beschäftigt sie, weil es sinnlosen Arbeitsaufwand kreiert.

    Denkt über Auswanderung nach!

    Denkt euch weitere Maßnahmen aus.

  17. Spirit — ich weiß nicht warum Sie einigen hier die Euferie nehmen. Schlimmer als der Müll der UNS verkauft wird kann die CSU nicht sein. Alleine dieses werte ich schon als Lichtblick. Sicherlich werden wir die jetzige Lage nicht kippen ABER ein wenig Hoffnung sollten wir trotzdem behalten. Immerhin sind wir Deutsche und haben Hirn. Etwas was man anhand unserer Entwicklungen in der ganzen Welt auch deutlich sieht. Es gibt auch noch andere Länder auf dieser Welt die hinter uns stehen und diesen politischen Wahnsinn der HIER passiert auch nicht für gutheißen. Ja sogar traurig sind, wie unsere Nation verarscht wird.

  18. @ Lionheart’s Ghost #21

    Merkel wurde heute in Flutlingsunterkunft, im gutbürgerl. Berlin-Spandau, mit Jubel von ihrem neuen Volk empfangen. Vollbärtiger strahlt. Kopftuchtussie läuft hinter ihr her. Ein schnauzbärter schmiegt sich an ihre Wange… siehe Video welt.de/N24, siehe Link bei Lionheart´s Ghost #21

    Dann neigt sich Merkel einem anderen Bärtigen zu:
    https://www.google.de/search?q=merkel+berlin+spandau&newwindow=1&biw=969&bih=506&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=0CAgQ_AUoA2oVChMIj5vq_vPsxwIVBjJyCh1Gigp5

    Merkel will im Affenzahn fremdländische Grenzdebile, Bildungsarme, -lose u. -verweigerer in den Arbeitsmarkt integrieren. Dafür gibt es ein extra Projekt. Die deutschen Langzeitarbeitslosen u. Schwachen müssen dafür in die Röhre gucken.

    Denn es gab die letzten Jahre kaum noch Arbeit für deutsche geistig Behinderte u. chronisch u. psychische Kranke in entsprechenden Werkstätten u. Betreuungseinrichtungen.

    Ups! Deutschlandverräterin Merkel hat heute sogar drei Einrichtungen(mit ihrem neuen Volk) besucht u. sich feiern lassen:
    http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2015/09/fluechtlinge-angela-merkel-besucht-berliner-willkommensklasse.html

    Nachdem Merkel nun Deutsche u. Deutschland verheizt, traut sie sich nicht mehr unters echte deutsche Volk! Aber eigentlich haßt sie eh alles, was deutsch ist: z. B. Deutschlandfähnchen…
    https://www.youtube.com/watch?v=UQB9A6YhSJg
    (Gesamtlänge 18 Sek.)

    Man sollte der Merkel auf ihren fetten Aussitzen-Hintern, ins Dekolletee, auf die Handrücken und ins Gesicht Schwarz-Rot-Gold eintätowieren – zur Strafe!

  19. DEM DEUTSCHEN VOLK DIE WAHRHEIT INDIREKT od. SCHEIBCHENWEISE,

    DAMIT ES KEINEN AUFSTAND, DER DEUTSCHEN, GEBEN WERDE

    DURCHHALTE-APPELLE AN DEN STEUERMICHEL

    Auch Arbeitsministerin Andrea Nahles, SPD, gibt mehr oder weniger zu, daß ihre geliebten Fremdlinge nicht alle Ärzte sind u. daß die Flutlinge Arbeitslosenzahlen u. Staatsausgaben erhöhen:

    „“Arbeitsministerin Nahles „Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall“

    Die Arbeitslosenzahlen werden wegen der Flüchtlinge wohl steigen, sagt Arbeitsministerin Andrea Nahles. Denn die meisten könnten nicht sofort in einen Arbeitsplatz oder eine Ausbildung vermittelt werden.
    10.09.2015

    …Allerdings bringe nicht einmal jeder Zehnte die Voraussetzungen mit, um direkt in eine Arbeit oder Ausbildung vermittelt zu werden, sagte die SPD-Politikerin während der Haushaltsberatungen im Bundestag an diesem Donnerstag. „Nicht alle, die da kommen, sind hoch qualifiziert. Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall.“

    Dies werde sich auch in der Arbeitslosenstatistik niederschlagen. Daran sollten sich in einem Jahr alle erinnern, die nun, wie sie, für die Aufnahme der Flüchtlinge einträten: „Das ist dann kein Zeichen einer gescheiterten Arbeitsmarktpolitik, sondern ein Zeichen, dass wir eine andauernde Aufgabe bewältigen müssen.“…

    Für Programme zur Integration in den Arbeitsmarkt veranschlage sie 600 Millionen bis 1,1 Milliarden Euro. Für berufsbezogene Sprachkurse seien zusätzlich 180 Millionen Euro erforderlich…““
    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/arbeitslosenzahl-steigt-durch-fluechtlinge-laut-andrea-nahles-13795574.html

  20. @Schnauzevoll 24

    ….Spirit — ich weiß nicht warum Sie einigen hier die Euferie nehmen. Schlimmer als der Müll der UNS verkauft wird kann die CSU nicht sein…

    Ich möchte niemandem die Euferie nehmen bitte glauben Sie mir das. Man muss jedoch auch den Tatsachen ins Auge sehen. Seit Jahren trägt die CSU die Regierung mit und ist ebenfalls an der Flutung durch Migranten an unserem Volke schuldig. Sie werden es sehen, kurz vor den Wahlen 2017 werden alle Parteien von Reduzierung von Migranten sprechen und wollen diese eindämmen. Nach den Wahlen geht alles weiter wie gehabt.

    Merkel gestern auf N24: Bei Asyl gibt es gesetzlich keine Obergrenzen.

  21. @ BvK 14

    So wie Steinmeier diese Sawsan Chebli anlacht und offensichtlich nur Augen für sie hat, glaube ich wirklich, daß sie sein Mädchen für ALLES ist. 😀

    Sawsan bedauert, daß man mit Kopftuch in Deutschland immernoch nicht Karriere machen könne. Sie hält 5mal am Tag islamisches Bückbeten u. Ramadan ein:
    http://img.hurriyet.com.tr/_np/3445/25223445.jpg
    (In der Mitte Steinmeiers schwerkranke Gattin Elke Büdenbender, die er seit der Uni schon kennt. Rechts sein Mädchen für alles: Sawsan Chebli.)

  22. “ W i l l k o m m e n s b e w e g u n g “ gab’s bei
    den Indianern in Nordamerika auch mal !!!
    Wie sie endete,wissen wir wohl Alle – oder?

    Hier passiert gerade Dasselbe in G r ü n !

  23. Als 1928 die europäische Abhängigkeit vom Erd-Öl immer
    deutlicher erkennbar wurde – wiederbegründete man in Kairo
    sofort die Muslim-Bruderschaft! Mit dem inzwischen sehr
    offensichtlichen Ziel, die Plünderer-Mentalität dieser
    bis damals halbverhungerten Moslems – auf Europa auszuweiten.
    Und von diesem Plan ist man (mithilfe europ.Ölgelder)
    bis heute kein Stück abgewichen! Was wir gerade erleben
    ist Realisierung eines uralten,moslem.Schmarotzer-Traumes!

    Realisiert mit charakterlosen, kriminellen Volksverrätern
    ala Merkel u.Konsorten – pfui!

  24. Kammerjäger 29

    DEN Gedanken hatte ich auch.

    ========================

    Kammerjäger 30

    Die Realisierung des Verrates an uns hat spätestens bei Henoch Kohn angefangen. Als der nach d. Wende die völlig unbekannte Merkel als Ziehtochter zu sich nahm, habe ich mich nach dem tatsächlichen Hintergrund gefragt.

    Heute ist mir alles ganz klar. Die Beiden sind die auserkorenen Personen. Beide sind außergewöhnlich USrael-hörig und somit der verlängerte Arm derselben. Beiden wurde der Orden verliehen vom Geheimbund »Unabhängiger jüdischer Orden B’nai Brith“.

    Ich bin davon überzeugt, daß auch die „Wende“ von ganz Oben gemacht wurde. Die Leute hätten mit ihren Montagsdemos niemals etwas bewirken können. Eher hätte das Regime eiskalt in die Menge geschossen.
    Über die damalige, auffallende Tatenlosigkeit des DDR-Regimes und auch der Russen war ich äußerst verwundert. Es war alles sehr merkwürdig.

  25. Wenn die CSU es wirklich ernst meint Ihre Kritik an die große Koalition, dann hätte Seehofer Bayern von Deutschland genauso unabhängig gemach wie Slowenien von Jugoslawien.

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