»Staatlich alimentierte Nazis«: Befördert der Verfassungsschutz die radikalen Strukturen, die anschließend bekämpft werden?

VS+Neonazis

Auszug:

„Wie schwer es ist, überhaupt noch abzugrenzen, welchen Einfluss staatliche Spitzel ausüben, hat bereits das erste Verbotsverfahren gegen die NPD im Jahr 2003 deutlich gemacht. Weil die Führungsebene der NPD von V-Leuten des Verfassungsschutzes regelrecht durchsetzt war, und die Karlsruher Verfassungsrichter nicht mehr klar erkennen konnten, wo die Trennungslinie zwischen eigentlicher NPD und V-Leuten verläuft, war der Verbotsantrag abgelehnt worden. „

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Von Norman Hanert, 4. September 2015

»Staatlich alimentierte Nazis«: Befördert der Verfassungsschutz die radikalen Strukturen, die anschließend bekämpft werden?

Aus Sicht von Vizekanzler Sigmar Gabriel war es „Pack“, das sich vor dem Asylbewerberheim im sächsischen Heidenau „rumgetrieben“ und Krawall gemacht habe. Angesichts der Erkenntnisse durch das erste NPD-Verbotsverfahren und die NSU-Ermittlungen ist es allerdings durchaus legitim zu fragen, welchen Anteil V-Leute des Verfassungsschutzes an dem „Mob“ haben, den der SPD-Chef in Heidenau ausgemacht haben will.

Wie wenig Skrupel es zumindest in der Vergangenheit bei der Zusammenarbeit mit zwielichtigen Figuren gab, macht ausgerechnet die berufliche Laufbahn des Chefs des sächsischen Verfassungsschutzes deutlich. Bevor Gordian Meyer-Plath an die Spitze der Behörde trat, war er Ende der 90er Jahre für den brandenburgischen Verfassungsschutz als V-Mannführer tätig. Unter dem Decknamen „Piatto“ wurde damals von Meyer-Plath ein Neonazi geführt, der ab 1995 wegen eines Mordversuchs an einem nigerianischen Asylbewerber im Gefängnis saß.

Zusammen mit anderen Mittätern hatte „Piatto“ versucht, den Afrikaner im brandenburgischen Scharmützelsee zu ertränken. Eigentlich zu acht Jahren verurteilt, kam „Piatto“ dank der Hilfe des Verfassungsschutzes schnell in den offenen Vollzug, bereits nach vier Jahren war er wieder in Freiheit. „Piatto“ habe wertvolle Informationen geliefert, an deren Wahrheitsgehalt es kaum Zweifel gegeben habe, so die spätere Rechtfertigung für die Zusammenarbeit mit dem vorbestraften Gewalttäter durch Meyer-Plath. Fraglich ist allerdings, ob die erlangten Informationen nicht teuer erkauft wurden: Kaum in Freiheit und mit Rückendeckung des Verfassungsschutzes versehen, fiel „Piatto“ in der Szene vor allem dadurch auf, dass er zu mehr Militanz drängte. So betätigte sich der V-Mann unter anderem als Bauer von Rohrbomben, der seine entsprechenden Kenntnisse obendrein auch noch an andere Rechtsradikale weitergab und regelmäßig Ideen für mögliche Anschlagsziele präsentierte.

Entsprechend hart fiel die Bewertung des Falls „Piatto“ durch Clemens Binninger, CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, aus: „So wie hier der V-Mann eingesetzt wurde, hat man der Sache keinen Gefallen getan, sondern den Rechtsstaat an seine Grenzen gebracht.“

Ähnlich fragwürdig der Fall des V-Manns Tino Brandt, dessen Enttarnung im Jahr 2001 bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Brandt, inzwischen unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt, hatte in seiner Zeit als V-Mann vom Thüringer Verfassungsschutz über 200000 D-Mark kassiert. Verwendet wurde das Spitzelhonorar durch Brandt offenbar in hohem Maße für seine politische Arbeit. Angebracht ist somit die Frage, ob die mitunter recht üppigen Gelder für V-Leute nicht erst den Aufbau extremistischer Strukturen möglich gemacht haben. Zumindest Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat die mittlerweile angeordnete Abschaltung von V-Leuten in seinem Bundesland damit begründet, dass es sich um keine Vertrauensleute, sondern „vielfach um staatlich alimentierte Nazis“ gehandelt habe.

Wie schwer es ist, überhaupt noch abzugrenzen, welchen Einfluss staatliche Spitzel ausüben, hat bereits das erste Verbotsverfahren gegen die NPD im Jahr 2003 deutlich gemacht. Weil die Führungsebene der NPD von V-Leuten des Verfassungsschutzes regelrecht durchsetzt war, und die Karlsruher Verfassungsrichter nicht mehr klar erkennen konnten, wo die Trennungslinie zwischen eigentlicher NPD und V-Leuten verläuft, war der Verbotsantrag abgelehnt worden.

Aus Sicht des Gerichts hatte ein „nicht behebbares Verfahrenshindernis“ vorgelegen. Zweifel in dieser Richtung sind bis heute vorhanden. Bei dem aktuell laufenden zweiten Verbotsverfahren sahen sich die Bundesländer als Antragsteller vor einigen Monaten vor Gericht mit der Forderung konfrontiert, sie möchten doch bitte belegen, dass die V-Leute in den Führungsgremien der NPD tatsächlich abgeschaltet wurden…

Weiterlesen: http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/staatlich-alimentierte-nazis.html

Gefunden hier:
http://journalistenwatch.com/cms/staatlich-alimentierte-nazis/


 

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Datum: Montag, 21. September 2015 6:00
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22 Kommentare

  1. 1

    Das dieser Verein so überflüssig ist wie ein Kropf
    weiß jeder Klardenker schon lange und seit NSU. Weg damit und Rechts, konservativ und national ist gut..

  2. 2

    Oh,oh,oh… Leute… Was geht hier eigentlich ab? Ob NSU ( eine Organisation aus einer Handvoll Leuten ) oder sonst etwas. Wir Steuern gerade zu auf eine Katastrophe zu und man macht sich Sorgen um eine Handvoll bla, bla, bla… Das ist doch real gesehen nur noch der reinste Wahnsinn. Lasst uns gemeinsam dieses Pack von Re GIER ung vom Sockel Stoßen, mit einem Großen Besen hier durch das Land fegen und ein für allemal klarstellen: WIR SIND DAS VOLK! UND ALLE MACHT GEHT VON UNS AUS! Ich habe fertig!

  3. 3

    Es muss doch für die Polit – Kasparen eine

    Möglichkeit der Abarbeitung geben.

    Hitler hat sich bei den Reden im Hofbräuhaus

    auch Applaus über die Lautsprecher einspielen

    lassen.

    Massenbeeinflussung wirkt.

    Man sieht es.

    Wenn der Nachbar mit klatscht, kann ich doch

    auch nicht fehlen.

  4. 4

    Obdachloser Verhungert, nach 3 Tagen gefunden.

    https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2015/09/21/einen-guten-refugee-tag-deutschland/

    Kein Geld für Arme, aus für Arztpraxis für Obdachlose?

    https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2014/10/30/kein-geld-fur-arme-aus-fur-arztpraxis-fur-obdachlose/

    Berliner Kältehilfe. Die CDU streicht die Mittel für die Kältehilfe, damit diese Gelder den “Flüchtlingen” zugute kommen können. Schließlich müssen diese im Winter untergebracht werden, damit sie die ungewohnte Kälte nicht umbringt.

    https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2013/12/02/deutsche-obdachlose-sind-wertlos-migranten-hingegen-wertvoll/

    Deutsche raus, der Platz wird gebraucht!

    …..Aber wenn Düsseldoof schon 39 Obdachlose auf die Straße setzt, so tilgt sie ihr schlechtes Gewissen mit ein paar Luxusunterkünften und die Anmietung von Hotelkomplexen für Asylbewerber

    https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2013/11/22/deutsche-raus-der-platz-wird-gebraucht/

    Deutschland wie lange willst du diese Ungerechtigkeit noch mit Ansehen??

  5. 5

    Sehr schön, dieses ist das eigentliche Problem… NSU war übrigens mal ein toller Autohersteller. Der Prinz hat sogar Kultstatus erreicht und ist mittlerweile eine Wertanlage. Ja und VW, macht gerade Schlagzeilen… Ablenkung, tâuschung? Fakt ist jedenfalls bei einer Verbrennung werden Schadstoffe abgesondert. Jede Verbrennung hinterlässt Spuren… Und kein Chemiker der Welt wird dieses bestreiten. Tja liebe Amis ich denke mal das ein Cadillac V8 da locker gegen anstinken kann… Denkt euch etwas anderes aus. Etwas was uns Deutsche mehr interessiert. Vielleicht das IHR mal zugebt, EINE UNENDLICH GROSSE SCHEISSE GEBAUT ZU HABEN, DIE WIR JETZT AUSLÖFFELN MÜSSEN!

  6. 6

    Obdachlose im Winter

    http://ais.badische-zeitung.de/piece/01/88/39/f8/25704952.jpg

    http://www.hinzundkunzt.de/wp-content/uploads/2010/01/obdachloser_winter.jpg

    http://www.abendblatt.de/img/norddeutschland/crop105533786/1552602851-w820-cv16_9-q85/Homeless-HA-Sport-Hamburg.jpg

    Und dieses Bild

    http://bilder.augsburger-allgemeine.de/img/migration/crop4560711/9254786828-ctopTeaser-w1200/Obdachloser-Winter.jpg

    Warum poste ich das: Es wird bald Winter, schon jetzt ist es Nachts sehr Kalt. Die Moral unserer Politiker z.B. Winterabschiebestopp etc. bezieht sich nur auf Asylanten.

  7. 7

    Ja diese Bilder sind die wahre heuchelei die uns als UNS GEHT ES JA SOOOO GUT eingehämmert werden… Der Politiker hat seine Diät, der Deutsche normalo macht seine! Weil er nämlich bald nichts mehr zu fressen hat! Für mich ist diese Willkommenskultur nicht mehr begreifbar. Das EIGENE VOLK muss darben damit das FREMDE leben kann. Wad fürn Schwachsinn! Merkel ( und mit Sicherheit nicht nur die) MUSS WEG —- MERKEL MUSS WEG — MERKEL MUSS WEG …

  8. 8

    Gebt mal bei Google die Wahre Religion ein. Da kommt gleich der beschissene Sektenlink Islam die Wahre Religion. Da wir eine Religionsfreiheit ABER keine Sektenfreiheit haben, sollte dieser ganze kranke Scheiß einfach kurz und knapp HIER verboten werden! NIEDER MIT DEM ISLAM! RAUS AUS DEUTSCHLAND DAMIT UND ZWAR SCHLEUNIGST! WIR HABEN 2015 UNSERE ERDE IST RUND…

  9. 9

    Warum tritt der Prozess gegen Tschäpe immer auf

    der Stelle ???

    Das sind Schaudarstellungen.

    Im alten Rom gab es das auch.

    In der Arena.

  10. 10

    Nehmen wir mal zum Beispiel die Unterkünfte für

    die „Schutzsuchenden“.

    Er werden Brände gelegt. Das ist eine Tatsache.

    Nun kommen wir mal zur Aufarbeitung.

    Erste Aussage: Ein Fremdenfeindlicher Anschlag

    kann nicht ausgeschlsosen werden.

    Diese #Aussage ist falsch.

    Richtig: Wir wissen zum Zeitpunkt nicht ob es

    sich um einen Unfall oder Defekt in der Unterkunft

    handelt oder um einen fremdenfeindlichen Anschlag.

    Mir liegt eine Liste zu den Brandanschlägen vor.

    Fast jedes zweite Vorkommnis haben die Asylos

    selbst gelegt oder zu verantworten.

    Ich kann einem Arschloch doch nicht erklären, daß

    er das Licht nicht mit dem Hammer ausmachen muß.

  11. 11

    Eisinger Bürgerentscheid

    Also, dann werden Asylanten zukünftig neben der Grundschule einziehen.

    https://www.eisingen-enzkreis.de/downloads/aktuelles/Ergebnisses_des_Buergerentscheids_273.pdf

    Auch hier wieder mit Sicherheit Wahlbetrug.

  12. 12

    Solange die Lügen – Taliban die Meinungshoheit

    haben wird sich nichts ändern.

    Ich bitte alle ihr Zeitungsabo abzubestellen.

    Die müssen an den Rand des Ruins getrieben

    werden.

    Nur mit Geld bekommt man die Zeilenhuren dort

    hin wo wir sie wollen.

    Sie sollen die Wahrheit schreiben.

    Aufgabe der Presse ist es nicht Politik zu

    machen.

    Es ist Aufgabe der Presse Politik zu erklären.

    Warum brauchen wir eigentlich Pressefreiheit

    wenn wir keine freie Presse haben ???

  13. 13

    …und genau deswegen wird man folgenden Song nicht im Volks-Radio hören:
    So und gar nicht anders fing alles an
    Wir reiten wieder in den Untergang
    und wir werden die Welt wieder in Tränen sehen
    So und gar nicht anders fing alles an
    Wir reiten wieder in den Untergang
    Wir reiten in den Untergang
    Nichts als Richter
    Nichts als Henker
    Keine Gnade und im Zweifel nichts für dich
    Heut gibt’s den Stempel, keinen Stern mehr
    Und schon wieder lernten sie es nicht
    Und sagst du mal nicht Ja und Amen
    Oder schämst dich nicht für dich
    Stehst du am Pranger der Gesellschaft
    und man spuckt dir ins Gesicht
    Und ganz vorne stehen die Ärsche unterm großen Heiligenschein
    Liebevoll und Solidarisch Treten sie lustvoll in dich rein

    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an
    Weil wir’s nicht verstehen werden wir die Welt in Tränen sehen
    Die Welt in Tränen sehen

    Die, die jagen sind die, die klagen die, die hassen bleiben die Prediger der Massen
    Im Gleichschritt blind verdummtes schreien stereotyp Kopien bis in die letzten Reihen
    Und schreit dann einer feuerfrei wird durch geladen und geschossen
    Und erst gar nicht hinterfragt was hat der überhaupt verbrochen
    Wenn die Masse das so meint dann sind wir alle schnell dabei
    Dann ist das Frei.Wild, und von vorn herein immer vogelfrei

    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an
    Weil wir‘s nicht verstehen wenn wir die Welt in Tränen sehen

    Hätte ich das gewusst, hätte ich reagiert
    Dass da was falsch läuft bei denen
    Hätt ich sehr schnell kapiert
    Wie kann man nur
    Und weshalb ist das alles passiert
    Keine Ahnung die liefen doch so koordiniert
    Dabei war es ganz anders
    Die waren gerne dabei
    Manche führt manche folgten
    So rief man Kriege herbei
    Blindes handeln und verurteilen nichts bezweifeln hinterfragen
    Ist das Lemmings Gebot
    Zusammen ab in den Tod
    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an

    Weil wir’s nicht verstehen wenn wir die Welt in Tränen sehen
    So so so so so fing alles an und wir reiten wieder in den Untergang
    So so so so so fing alles an
    Weil wir’s nicht verstehen wenn wir die Welt in Tränen sehen

    …man drückt der Band den Nazi-Stempel auf, und der sitzt!

  14. 14

    Auf die „kleinen“ Ortsmitgliedschaften / Ortsverbände trifft das gewiss nicht zu. Jedoch ist davon auszugehen, dass auch „rechte“ Parteien von reichlich Geheimdienstmitarbeitern unterwandert sind und von diesen orchestriert werden. Anders als bei LINKEN fließt hier nicht Geld in Strömen an Beteiligte von Demorandale, Zerstörung und Mordversuch an Polizisten!
    Da aber die RECHTEN zur Einschüchterung des Deutschen Volkes dringend benötigt werden und um denen LINKE ANSCHLÄGE in die Schuhe schieben zu können MÜSSEN auch Gelder fließen. Gelder, die JEDE andere eingetragene Partei ebenfalls bekommt!
    Gelder für die Einwanderung von Millionen afrikanischer Krieger sind doch auch legitim!

  15. 15

    Tja, seht Euch mal die Gründungsgeschichte (und das gilt auch für die NPD-Protagonist(innen) hier – ihr wisst, wer gemeint ist) der NPD an:

    Gegründet von einem Zuträger des englischen Geheimdiensts(!), so dass man neunazistische Leute leichter identifizieren konnte.

    Ich mag keine Sozialisten – weder rechte noch linke!

  16. 16

    schnauzevoll #2

    du hast vollkommen recht. Die NPD ist völlig bedeutungslos. Warum sollten wir uns deshalb darüber echauffieren.

    Es gibt Wichtigeres zu tun !

  17. 17

    Spirit333,

    ich kann Ihnen zu allen Ihren Kommentaren beistimmen.
    Wahlbetrug ? Na klar !!!

    ======================

    MartinP,

    ganz genau !

  18. 18

    @ 15MartinP

    Gibt es verlässliche Quellen um das Märchen etlich mal zu bestätigen ?
    ———–

    Der Slogan Holger Apfels: „seriöse Radikalität“ war nichts anderes als die „Entnazifizierung“ der NPD und der Versuch einer Enttarnung von NS-VS-lern.
    Solche Leute wurden, soweit ich las, rausgeschmissen! Zu Recht!

  19. 19

    @ MartinP

    …(und das gilt auch für die NPD-Protagonist(innen) hier – ihr wisst, wer gemeint ist)..

    Ja,… ich kanns mir denken. Evtl. die beiden, die seit ca. 2-3 Wochen hier nichts mehr posten?

  20. 20

    Das Pamphlet der Gegendemonstranten beim Marsch für das Leben:

    „Wir klatschen laut Applaus, die Deutschen sterben aus

    „Christen lasst das Beten sein – Zieht euch Emma Goldamnn rein!

    „Wir sind die Perversen, wir sind euch auf den Fersen

    https://pbs.twimg.com/media/CPR7iPSVEAAGSFc.png

  21. 21

    Zentrop …

    Die verblödeten, verschwuchtelten Fratzen dieser Assifa
    „Straßenstrich-Unfällen“ sind mit Abstand, das häßlichste was ich seit langem gesehen habe !
    Den meisten sieht man ihren „orientalischen Erzeuger“
    verdammt gut an!

    Und für den geistig behinderten Rest gilt genau DAS,
    was ich heute morgen Hier über Embryos geschrieben habe,
    welche schon im Mutterleib in einer Drogen-Lauge schwammen. … Für diese Deppen kommt jede Hilfe zu spät!

  22. 22

    PS.
    Siehe auch dazu „68er Gutmenschen-Nachzucht“ Kommentar 5.