Staat und Regierung sind zu Feinden der Deutschen geworden
Wenn ein Staat seine Staatsbürger gegenüber Ausländern benachteiligt, dann ist dieser Staat in Wirklichkeit der Feind seiner eigenen Bürger – weil er wie handelt, als sei er die Regierung der Ausländer. Und hat damit keinen Anspruch mehr auf die Loyalität seitens seiner Bürger, seiner Polizei und seines Militärs. Merkel und Regierung verstoßen mit ihrer desaströsen Asylpolitik gegen zahlreiche Bestimmungen des Grundgesetzes, u.a. gegen Art 3, worin es heißt:
Art.3 Grundgesetz
„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.“
Michael Mannheimer, 26.9.2015
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Stadt kündigt Mietern, damit Flüchtlinge in Wohnungen ziehen
Nieheim. Die Kleinstadt Nieheim hat Mietern ihre Wohnungen gekündigt. Flüchtlinge sollen dort wohnen. Der Mieterbund nennt das eine „politische Katastrophe“.
Auf ihrer Internetseite wirbt Nieheim mit dem Jubiläums-Käsemarkt, der größten Attraktion im nächsten Jahr. In der 6500-Einwohner-Gemeinde im Kreis Höxter, tief im östlichen Westfalen, geht es beschaulich zu. Umso größer scheint der Druck zu sein, unter dem die Stadtverwaltung angesichts des Flüchtlingsstroms steht. 71 Flüchtlinge wohnen laut einem Bericht im Stern bereits in dem Ort.
Wegen Asylanten gekündigt worden
Für Flüchtlinge gekündigt – „Das war wie ein Tritt“. Nach 16 Jahren soll Bettina Halbey ihre Wohnung verlassen, weil die Stadt Nieheim sie als Flüchtlingsunterkunft nutzen will. Sie fühlt sich „völlig überrumpelt“. Der Bürgermeister sieht sich im Recht.
Zur Erinnerung an das Grundgesetz !
Niemand darf wegen …..
Außer er sei Moslem oder ein Wirtschaftsflüchtling
aus dem Nahen Osten oder noch weiter weg.
Kommt alle die Ihr schwer mit Rauschgift beladen
seid.
Kommet alle. Es ist noch Suppe da.
Blödsinn wird durch tausendfache Wiederholung nicht richtiger.
Verweise auf § 573 BGB, der solche Kündigungen ausschließt.
Wann wird man es wohl zur „Vorschrift“ für Deutsche
machen, sich mit einem Juden-Stern ähnlichen Zeichen
als „U n w ü r d i g e r“ erkennen zu geben?
(oder genügt ein „TOLERANT“ auf die Stirn tätowiert?)
Wie war nochmal die Devise der Linken (von Anfang an)?
„S c h m a r o t z e r . a l l e r . W e l t – vereinigt Euch“!
HetaFan 2
Nach meiner Info:
Die Stadt/Gemeinde können bisherigen Mietern ohne Weiteres kündigen, wenn es sich um Stadt-/Gemeindeeigene Wohnungen/Häuser handelt.
„Ihr werdet erleben, wie sie unser Land verschachern, um ihre eigene erbärmliche Macht zu sichern.“
Bürgermeister Rainer Vidal kündigte einheimischen Frauen/Müttern(Einer Nachtschwester, früher alleinerziehend, seit 16 Jahren Mieterin dieser Wohnung u. einer alleinerziehenden Mutter mit zwei Kindern) die Wohnungen, um
+++alleinreisende Fremdlingsmänner(Abenteurer, Krieger, Eroberer) einzuquartieren+++
„Der Grund für den Schritt sei die große Zahl alleinreisender junger Männer, die der Stadt zugewiesen werden.
Viele private Vermieter seien bei deren Unterbringung zurückhaltend.
Deshalb müsse die Stadt eigenen Wohnraum suchen, um die Männer in Gruppen unterzubringen.“
http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/regionales/Stadt-kuendigt-Mietern-fuer-Fluechtlinge-20fe2613-a5f9-41ac-acbb-578f3f4be15b-ds
Babiecas Kommentar bei pi-news.net:
„“Rainer Vidal Garcia(Bunter Bürgermeister von Nieheim) ist ein gelernter Verwaltungsapparatschik, verheiratet mit einer Spanierin, dem jegliches Gespür für das Leben fehlt. Er kann nur Selbstdarstellung:
Rainer Vidal Garcia redet in einem Tempo, dass einem schwindlig werden kann. Mit gleicher Geschwindigkeit fliegen seine Finger über die Tastatur des Laptops. Die druckreifen Texte entstehen im Eiltempo. Organisieren, managen, machen: das scheinen die Stärken des jungen Diplom-Verwaltungsbetriebswirts zu sein.
Nach den Kommunalwahlen am 30. August möchte sich der bisherige Assistent der Behördenleitung der Detmolder Bezirksregierung als Bürgermeister für die Stadt Nieheim und ihre Bürgerinnen und Bürger engagieren. (…) der in Altenbeken aufgewachsene 36-jährige Verwaltungsfachmann
Ein unerträglich banales, kitschiges Stück Lokaljournalismus. Aber ein paar Infos transportiert es doch:““
http://www.nw.de/lokal/kreis_hoexter/hoexter/hoexter/3043038_Er-ueberzeugt-und-bewegt.html
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Neue Westfälische:
Wohnungen für nach Mekka betende Sippen dringend gesucht! Mit Foto der Kulturbereicherer:
http://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/20580320_Wohnungen-fuer-Fluechtlinge-dringend-gesucht.html
Kommentar des Publizisten Stefan Bächer auf FB:
Stefan Bächer
Flüchtlingskrise – eine große Irreführung
Wie uns die Massenmedien sprachlich und geistig „einseifen“ wird hier besonders deutlich. Suggeriert der Begriff „Krise“ einen Zustand der irgendwann wieder vergeht. Das ist hier nicht der Fall. Weil sich die Menschen mit politischer Unterstützung hier festsetzen. Die Probleme der Unzufriedenheit und Notstände kommen erst. Wir müssten rein rechnerisch täglich in sämtlichen bundesdeutschen Städten 1000 neue Arbeitsplätze schaffen um die Kosten zu kompensieren. Schafft Berlin, Düsseldorf oder München täglich 1000 neue Arbeitsplätze? Monatlich (es kommten pro Tag etwa 1000) müssten 30.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Transformation der Bevölkerung ist das Ziel im Sprachgebrauch der Strategen. Politiker und Medien lenken von unserer inneren Sicherheit mit den Begriffen „Armut“ und „Armutsbekämpfung“ ab. Das sind übelste psychologische Ablenkmanöver im NLP Stil. Eher meinte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Begriff „Bewährungsprobe für Europa“ die geistige Einstimmung darauf, dass wir es mit einem großen „Change“ und einer „Transformation“ zu tun haben. Wir müssen uns an die Verhältnisse der Zuwanderung anpassen, sagte sie uns vergangene Woche. Wir haben es mit einem Massenzustrom von Menschen aus islamischen Ländern zu tun, die unser Land, unsere Kultur und unsere gewohnten Befindlichkeiten radikal ändern werden. Die Zuwanderung in dieser großen Menge ist bereits ein „point of no return“, also ein Punkt der eine Umkehrung nicht mehr möglich macht. Unter Zwang! Nicht demokratisch organisiert. Das wir auf diesen Punkt zusteuern, war all jenen, die für unsere innere Sicherheit zuständig sind bestens bewusst. Kamen ja Einwanderungsströme nicht von heute auf morgen, sondern absehbar. Wieso wurde von unserer Regierung nicht dagegen gesteuert? Wie wir gesehen haben wurde das Gegenteil und alles unternommen was die innere Sicherheit, einen Angriff auf unsere Gesellschaft, Kultur und Lebensraum ermöglicht!!! Das Invasoren-Programm, der Change bzw. die Transformation für Deutschland wird nicht nur staatlich unterstützt sondern jetzt auch mit US Compliance und Consultingunternehmen, damit es mit der geistigen Umstrukturierung Deutschlands klappt: McKinsey ist dafür von der Bundesregierung beauftragt. Wie das Handelsblatt am 22.09.2015 berichtete, erhält McKinsey einen Auftrag dafür von der Bundesregierung. MCKinsey wird u.a. bei größeren Unternehmens-Umstrukturierungen eingesetzt. Inklusive der damit verbundenen Gehirnwäsche (schön gefärbt als Imagewechsel bezeichnet). Das Handelsblatt schreibt:
„Die Unternehmensberatung McKinsey wird die Regierung bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms unterstützen. Es geht um das Straffen bürokratischer Prozesse und den Einsatz moderner Technik, wie McKinsey-Deutschlandchef Cornelius Baur gegenüber unserer Zeitung erläutert. Und ganz nebenbei geht es auch um einen Imagewechsel. ….“
Wir dürfen uns bewusst sein, daß McKinsey dann auch die Medienkampagnen für das Einwanderungsprogramm schreibt um maximale „Akzeptanz“ bei der Bevölkerung zu erreichen. Ich nenne dieses Programm eine staatlich angeordnete Gehirnwäsche. Der Massenansturm war der Gongschlag für fünf nach zwölf. Im Unterschied zur Bevölkerung ist Politikern und neue-Welt Befürwortern die diese Entwicklungen sehr wohl bewusst. Vom Kindergarten über die öffentliche Verwaltung (unsere Politiker schreien nach Migranten im öffentlichen Dienst) bis hin zur Enteignung von Wohneigentum (Hamburg ist Vorreiter) befindet sich unsere Gesellschaft in einem geradezu radikalen und atemberaubenden Umbruch, weil Kulturfremde zu uns kommen. Die mentale Einstimmung dafür erfahren wir im Stundentakt in den Nachrichten über unsere Massenmedien. Politik gegen die Bevölkerung ist bereits unser Alltag und für die Medienschaffenden Journalisten, Moderatoren und Nachrichtensprecher zur täglichen Routine geworden. Mit jedem Tag, mit dem die Bevölkerung diese Zustände zulässt, schafft die politische Klasse einen Tag der Vollendung. Ist das der Bevölkerung bewusst? Die täglichen Zersplitterungsprogramme durch die Massenmedien im Einklang mit der Politik durch Befeuerung durch Aufteilung in „Links und Rechts“, anstatt “was ist gut für unser Land?“ und „was sind unsere kulturellen und identiären Werte?“ sollen bewusst eine Einigkeit der Bevölkerung verhindern. Die wäre aber notwendig für eine geeinte Selbstbestimmung der Deutschen.
Stefan Bächer
Publizist
Quelle: http://morningbriefing.handelsblatt.com/newsletter/faelscherwerkstatt-vw/
Der Fall zeigt, wie verrottet unser Staat geworden ist.
§ 573 Ordentliche Kündigunng des Vermieters
Absatz 2 Nr. 2:
Der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt (EIGENBEDARF).
Eine Stadt hat keine Familienangehörige…
Um zu dieser Erkennntnis zu kommen, muß man nicht Jura studiert haben, man muß einfach nur LESEN.
Und dazu ist die gesamte Stadtverwaltung Nieheims NICHT IN DER LAGE!!!
@ Bine
Nein, das ist höchstens der Fall, wenn man als Obdachloser in eine städtische Unterkunft eingewiesen wird. Dann handelt es sich nicht um ein Mietverhältnis, da man keinen Vertrag abschließt, sondern um eine öffentlich-
rechtliche Unterbringung. Man zahlt dann auch keine Miete, sondern Nutzungsgebühren.
Naturgemäß gilt hier nicht das BGB mit seinem Kündigungsschutz.
Es ist keine Rede davon, daß es sich bei dem Mietshaus in Nieheim um eine Obdachlosenunterkunft handelt.
§ 573 BGB Ordentliche Kündigung des Vermieters
(1) Der Vermieter kann nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat. Die Kündigung zum Zwecke der Mieterhöhung ist ausgeschlossen.
(2) Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses liegt insbesondere vor, wenn
1.
der Mieter seine vertraglichen Pflichten schuldhaft nicht unerheblich verletzt hat,
2.
der Vermieter die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt oder
3.
der Vermieter durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert und dadurch erhebliche Nachteile erleiden würde; die Möglichkeit, durch eine anderweitige Vermietung als Wohnraum eine höhere Miete zu erzielen, bleibt außer Betracht; der Vermieter kann sich auch nicht darauf berufen, dass er die Mieträume im Zusammenhang mit einer beabsichtigten oder nach Überlassung an den Mieter erfolgten Begründung von Wohnungseigentum veräußern will.
(3) Die Gründe für ein berechtigtes Interesse des Vermieters sind in dem Kündigungsschreiben anzugeben. Andere Gründe werden nur berücksichtigt, soweit sie nachträglich entstanden sind.
(4) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.
============
Wer selbst als Mieter zu dämlich ist, seine grundlegenden Rechre zu kennen und wahrzunehmen, dem ist (wie auch den sonstigen Dusseldeutschen, die damit ganz D und Europa an die Wand fahren)
nicht zu helfen.
Die Überlassung einer Wohnung an Dritte begründet NIEMALS „Eigenbedarf“ etc.
Die Marotte vom „edlen Ausländer“ und dem „zweit-, wenn nicht gar drittklassigen Deutschen“ wird in Zukunft sogar noch in extremisierter Weise fortgeführt werden. Mit der absoluten Bevorzugung in Job oder Justiz seien hier nur zwei von vielen Beispielen genannt. Ausländer werden bald unsere Chefs sein während es bei uns nur noch für die Drecksarbeit reicht. Der Deutsche wird im eigenen Lande nichts mehr wert sein.
Europa ist in der Hand einer europafeindlichen Politikerkaste
Was Deutschland anbelangt, verhält sich der faschistische Machtkomplex in wesentlichen politischen Kernbereichen (wie Zuwanderung, EU-Erweiterung, Staatbürgerschaft) gegenüber seinen eigenen Volk längst wie eine externe Besatzungsmacht.
Wir zerstören unser Land. Wir zerstören die Zukunft unserer Kinder!
As erstes müssen sie erkennen, dass es sich hier nicht um eine “Flüchtlingkrise” handelt,die irgendwann bewältigt werden wird.
Es gibt praktisch eine unbegrenzte Anzahl von Menschen die aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen möchten.
Es ist nichts andere als der große Austausch.
Es is nicht anders, als die Abschaffung unseres Landes, unserer Werte, unserer Kultur, unserer Sprache, unseres Wohlstandes und unserer Freiheit.
Es ist nichts anders als Völkermord
Und das System, das Deutschland umvolken will, beruht auf Lügen, die es mit dem Strafgesetz verteidigt!
Die „Grünfinken“ fordern wieder ! . . . der Schrei nach dem Galgen !
Grüner OB : „Strafe für grundlosen Leerstand“ !
http://www.blu-news.org/2015/09/26/gruener-ob-strafe-fuer-grundlosen-leerstand/
„Wir kommen bei der starken Zuwanderung nicht an dem Gesetz vorbei“. Grüner Stuttgarter OB will „unbegründeten Leerstand von Wohnraum sowie die Umwandlung von regulären Wohnungen in Ferienwohnungen“ verbieten. Die Übergriffigkeit der Staates auf das Eigentum seiner Bürger nimmt Fahrt auf. . . . . .
Dies sei aufgrund der starken Zuwanderung nicht mehr hinnehmbar, so Kuhn . . . .
Wann werden die Grünfinken denn verhaftet ? Schaden hätte se ja genug angerichtet !
Erst waren es die Bunteswehrkasernen . Dann kam die Feuerwehr dran . Seit gestern geht es den Jugendherbergen an den Kragen . Und heute ? . . . . . . . . . . . . . hähähähähä 🙂 Man glaubt es kaum . . . . die ZOO´s . . . . hahahahaha 🙂
Asylunterkünfte in Potsdam :
Flüchtlinge in die Tropenhalle ?
Potsdam sucht verzweifelt mehr Flüchtlingsunterkünfte. Dabei nehmen die Behörden auch die Biosphäre . . . . .
http://www.tagesspiegel.de/berlin/asylunterkuenfte-in-potsdam-fluechtlinge-in-die-tropenhalle/12365914.html
Die Behörden in der Region Potsdam greifen jetzt für die Unterbringung von Flüchtlingen zu Notmaßnahmen. Die Landeshauptstadt prüft nach Informationen des Tagesspiegels inzwischen, ob die Tropenhalle . . . . .
Und um die Ecke ist noch´n ZOO !
. . . . im Affengehege sind noch Betten frei . . . . hähähähähähä 😉
Was halten Sie davon her Kammerjäger und Herr Klabautermann ? ? 😉
LG . . . . „Törminetär“ . . . 🙂
Sehr gut! Aaaaber – wie hält man dann die Affen auseinander?
Ein normaler Tierpfleger dürfte damit leicht überfordert
sein!
Nur ein geschultes Auge erkennt dann noch den Unterschied!
Wie war das nochmal bei meinem ersten Zoo-Besuch in
Frankfurt. Die Affen waren unablässig am Onanieren –
und wenn man sie DABEI störte, bewarfen sie einen mit
ihrem EIGENEN Kot!……Schon DA wird die Unterscheidung schwierig!!!
Formell kann eine Stadt die Mieter der eigenen
Wohnungen kündigen.
Do es gibt Hürden.
Wenn ein Eigenbedarf angekündigt wird.
Für wen ?
Sollte es sich um Flüchtlinge oder Asylos handeln
ist die Kündigung wirkungslos.
Die Mieter sollen sich Anwälte nehmen und auf
die Barrikaden gehen.
Auch gegen eine Zwangsräumung kann man klagen.
Nur ein guter Anwalt hilft.
Und wenn die Stadt verliert, dann muß sie sogar
den verlorenen Prozess bezahlen.
Es gibt auch die Mieterberatung !!!
Es gibt Rechtsschutz !!!
Lasst euch nichts gefallen.
Ich bastle jetzt mal paar Schlagzeilen, die in allen Medien stehen/klingen müßten:
DEUTSCHEN MÜTTERN WOHNUNGEN GEKÜNDIGT – Stadt braucht Raum für ausländische junge Männer
BÜRGERMEISTER WIRFT MÜTTER AUF DIE STRASSE – Nieheim braucht Platz für albanische, arabische u. pakistanische Männer
MÜTTER MÜSSEN FREMDEN MÄNNERN WEICHEN – Dies ist der Herzlos-Bürgermeister:
http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Hoexter/Nieheim/1927993-Nieheims-Buergermeister-stellt-sich-als-unabhaengiger-Kandidat-den-Waehlern-Rainer-Vidal-will-die-zweite-Runde
Rainer Vidal im gemütlichen Eigenheim?
http://www.nw.de/lokal/kreis_hoexter/nieheim/nieheim/20416541_Rainer-Vidal-tritt-wieder-an.html
+++
Rampensau Rainer Vidal geht baden u. singt: „Kommt mal nach Nieheim und schau Dir die Mädchen an…“
https://www.youtube.com/watch?v=lo0T41TiArM
DER SPASSBÜRGERMEISTER VON NIEHEIM
Do., 12.02.2015
„Weiberfastnacht mit Fotos aus Steinheim, Nieheim, Brakel, Bad Driburg und Beverungen
+++Die Frauen haben das Sagen
Nieheims Bürgermeister Rainer Vidal Garcia ist begeistert.“
http://www.westfalen-blatt.de/var/storage/images/media/westfalen-blatt/nieheim-buemeister-1/57147726-1-ger-DE/nieheim-buemeister-1_image_630_420f_wn.jpg
@ Kammerjäger # 15
. . . „Die Affen waren unablässig am Onanieren“. . hahahahähähähähähä 🙂
Ooohhmmann ohmann ! Hab mal wieder Schluckauf vor Lachen !
Zum Thema :
Hab ich soeben gefunden . Unglaublich ! Guckt Euch das an Leute !
Sogenannte „Richter“ verweigern ihre Unterschrift :
https://newstopaktuell.wordpress.com/
Die Überschrift unseres Artikels wirft sogleich eine Frage auf : WARUM verweigern sogenannte “Richterinnen” und “Richter”, ihre sogenannten “Urteile” und “Beschlüsse” persönlich zu unterschreiben ?
Auf diese Frage kann es nur eine korrekte Antwort geben : Sogenannte “Richterinnen” und “Richter” verweigern ihre Unterschrift , weil sie wissen, was sie tun, nämlich kriminell handeln !
Im hiesigen Land ist jedes Gericht eine eingetragene Firma, in welcher Angestellte, ohne auch nur ein einziges hoheitsrechtliches Befugnis zu besitzen, ihren kriminellen Dienst verrichten .
Das heißt, dass jedes sogenannte “Urteil”… jeder sogenannte “Befehl”… jeder sogenannte “Beschluss… schon von Haus aus keinerlei Relevanz, keinerlei Rechtsverbindlichkeit, keinerlei Rechtsgültigkeit und schon gar keine Rechtskraft besitzt .
Bitte weiter lesen , Ihr werdet Staunen ! Ja , wir leben in keinem Staat , sondern in einer Firma .
Jetzt verstehe ich auch warum hier in diesem Land nichts unternommen wird ! . . . . gegen den „Invasorenstrom“ , zum Beispiel . Weil wir in einer Firma leben . Basta .
BRD GmbH – Sigmar Gabriel – Wir haben keine Bundesregierung !!!
https://www.youtube.com/watch?v=8c9Kytsnje0
Die BRD GmbH – Sigmar Gabriel (SPD) und das Deutsche Reich [1-2]
https://www.youtube.com/watch?v=Cb7rKN-Wa6I
Sigmar Gabriel und die BRD GmbH !
https://www.youtube.com/watch?v=bC990_Hgg74
. . . . noch Fragen ? 🙁
Grüß Gottle Derminator!
Die Tropenhalle wurde von einem malayischen
Investor gebaut.
Den wirft keiner raus.
Ansonsten.
Liebe Grüße an den einzigen anständige
Saarländer.
Des Derminatorle ( Schwäbisch ).
Bundeskanzlerin Angela Merkel über die deutsche Souveränität am 21.08.13 in Stuttgart (NSA-Affäre) !
https://www.youtube.com/watch?v=XhGHDgZQ1zg
@ Klabautermann # 19
„Liebe Grüße an den einzigen anständige
Saarländer“ . . . . . hähähähähähä . . . 😉 Vielen Dank !
Ich bin oft im Schwobeländle . Ich liebe dieses Land . Nur schade daß es von Grünfinken regiert wird .
Und ich liebe eueren guten Rotwein . . . Haberschlachter – Heuchelberg ! . . . . und die Spätzle 😉
Zum Thema :
Die gesteuerte Flutung Deutschlands , Mieter raus , Asylanten rein !
https://www.youtube.com/watch?v=ZaboPaJcoh0
. . . . der Schrei nach dem Schafott !
Der Terminator ist herzlich eingeladen.
Der Terminator kann auch den Kammersänger mit
bringen.
Nächstes Jahr.
Wenn es uns noch gibt.
+++++
Und wieder ergeht eine herzliche Bitte an dern
Herrn Mannheimer.
Geben Sie mir bitte die Mail – Adresse von dem
lieber Derminator.
Mer wellet amol zsammehocke.
Ond ä schee Schlöckle drinke.
Terminator . . .
Über DAS was ich in den 70ern als ziemlich erster Hippie
(damals hieß das noch „Gammler“) in Saarbrücke erlebt
habe, könnte ich gut u.gerne ein Buch schreiben!
Na ja, vielleicht trifft man sich ja mal – das wird lustig.
PS.
Dann mache mer dem Klabustermann erstmal e große Topf
„Dibbelappes“ – damit er nit soviel babbelt!
(im Saarland war ich übrigens de „Kinky“ – schonmal gehört?)
„Öffentliche Ordnung bedroht? Interner Asylbericht aus Österreich sorgt für Aufregung“
( Er wurde an die bayerische Polizei geschickt )
http://www.focus.de/politik/ausland/er-wurde-an-die-bayerische-polizei-geschickt-oeffentliche-ordnung-bedroht-interner-asylbericht-aus-oesterreich-sorgt-fuer-aufregung_id_4974666.html
@ Heta Fan 9#
Die Gesetzeslage ist soweit klar. Ist Ihnen aber auch klar, daß nicht jeder Deutsch Senior, insbesondere nicht Oma Käthe, die oft sehr gutgläubig und weltfern ist, was ihr absolutes Recht in diesem Alter ist, leider nicht in einem Mieterschutzverein organisiert sein kann, da ihre Rente nicht einmal die Kosten für so eine Mitgliedschaft hergeben würde un daß daher diese Menschen ein leiches Opfer für diese Verbrecher und Vaterlandsverräter sind, die hier Kündigungen aus reiner Habgier aussprechen.
Nicht Oma Käthe also ist schuld oder zu dumm oder irgendsoetwas, das geht an der Realität vorbei, sonder ich und Sie und wir alle hier sind nicht Manns genug, dagegen aufzustehen und diese Kanaillen vor Gericht zu zerren, die so etwas wagen. Das ist FAKT.
@ Kammerjäger # 23
. . . . de „Kinky“ . . . . (kopfkratz) . . . . nö , sagt mir leider nix !
LG . . . . Törminetär 😉
Wenn man nicht den Mut hat Sie in Zelten unterzubringen, dann kriegt man nicht 1. Mio. Flüchtlinge sondern 100 Mio. Dann kriegt 20000 IS Kämpfer, dann kriegt 2. Mio. IS Kämpfer. Wir deutschen sind halt die Juden der Linken. Der Idealzustand wäre, man sperrt Sie ein wie Kriegsgefangener am besten noch Stalinrationen. Dann gibt wenigstens kein finanzieller Anreiz mehr. Der finanzielle Anreiz könnte auch sein z.B. Raubüberfälle Diebstähle.
BETTINA RÖHL
26.09.2015
„“Zuwanderungspolitik – Asylkrise
Flüchtlingspolitik: Der große Traum von Enteignung
Der Winter naht und schon planen die Bundesländer, vorne weg Hamburg und die rot-grün regierten Bezirke Berlins, spezielle Enteignungsgesetze, zunächst für leer stehende Gewerbeimmobilien. Alles ganz verfassungskonform? Wohl kaum. Flüchtlinge werde als Vorwand für linke Systemveränderung genommen.
Was die linksradikalen Mitläufer-Generationen in den sechziger und siebziger Jahren nicht geschafft haben, nämlich die sozialistische Enteignung vorallendingen von Produktionsmitteln, aber auch von Grund und Boden, vollstrecken die letzten Altvorderen samt ihrer in diesem Geist sozialisierten nachahmenden „linken“ Amtsträger heute. In den längst kapitalistisch gewendeten Luxuslinken steckt, das ist Teil der linken Schizophrenie, immer noch und unauslöschbar, ein sozialistischer Schläfer, der die große Internationale samt des globalen Einheitsmenschen und der Weltregierung immer noch für das letztendlich höchste Ziel des Menschseins hält.
Eine Ideologie, die zumindest unterbewusst oder gewissermaßen „säkularisiert“ immer noch das beherrschende Grundsatzprogramm in den Köpfen ist. Ja, man muss in die Psychologie der Akteure einsteigen. So und nur so ist die affenartige Geschwindigkeit zu erklären, mit denen grün-rote Akteure zum Beispiel in Berlin und Hamburg jetzt das uralte kommunistische Thema „Enteignung“ in Angriff nehmen.
Ohne Skrupel, gegen das Grundgesetz und mit missionarischem Eifer. Die menschenverachtende, aber bislang erfolgreiche Tabuisierung jeder Bezugnahme auf die Realität der Zuwanderer und der sogenannten „Flüchtlingspolitik“ macht die linken Fuzzis, die die Mainstreampolitik aktuell durchsetzen, ( samt der Adapteure dieser Politik, vorne voran einer gewissen Angela Merkel) jetzt glauben, dass sie ihren sozialistischen Durchmarsch – natürlich nicht wirklich, aber doch ernstgemeint – jetzt durchziehen können. Dabei fallen aktuell zwei Rechtsinstitute besonders ins Gewicht:
Die miese Nummer mit dem „Eigenbedarf“ des Staates im Mietrecht
Das kleinere gesetzliche Rechtsinstitut ist die Nummer mit dem Eigenbedarf im Mietrecht, der aktuell immer häufiger Platz greift. Diese Ausnahmeprivilegierung des kleinen Eigentümers, des kleinen Vermieters einer kleinen Wohnung oder eines kleinen Häuschens, ist sicher verfassungskonform. Sie privilegiert das Eigentum gegenüber dem Mietbesitz. Das ist problematisch genug. Schließlich kann ein Vermieter von der Mieteinnahme der von ihm selber vermieteten Wohnung auch seinerseits irgendwo anders für sich oder die Seinen eine Bleibe anmieten. Dass aber der Staat, der keine natürliche Person ist und daher auch keine natürlichen Verwandten hat, als omnipotenter Vermieter von Wohnungen, in die Rolle des privaten Vermieters schlüpft und dann seine furchtbare Selektion beginnt und sagt, Dich, einheimischer Kleinmieter, schmeiße ich raus, und das darf ich, denn ich melde „Eigenbedarf“ (§573 BGB) an und will Deine Wohnung entsetzen, um meine Lieblingswirtschaftszuwanderer darin unterzubringen, ist im Sinne des Rechtes mit dem Wort absurd nicht mehr zutreffend beschreibbar. Es ist absurd in Potenz.
Der Anonymus Staat kann schlechterdings keinen „Eigenbedarf“ haben, geschweige denn geltend machen. Eigenbedarf des Staates ist ein Fremdkörper im Recht des privatrechtlichen Eigenbedarfs.
Schon die Liste der privilegierten Verwandten ist eingeschränkt. Eine Kündigung mit dem Argument, ich will dich Mieter rausschmeißen, um die Wohnungen des Hauses besser in Eigentumswohnungen umwandeln zu können, ist ausgeschlossen. Auch wenn der Vermieter einfach nur kündigt, um von einem anderen Mieter eine höhere Miete zu kassieren, ist seine Kündigung unwirksam. Der Verkauf eines Mietshauses lässt die Mietverträge rechtlich unangetastet. Kein Wunder, dass der deutsche Mieterbund das staatliche Vorgehen scharf kritisiert.
Und was sagen einzelne Medienwichtigtuer? Die sagen reflexartig, dass die Kritik an der völlig absurden Eigenbedarfskündigung der Kommunen nur irgendwelchen imaginären „rechten Hetzern“ in die Hände spielte. So argumentieren allerdings hetzende (juristische) Laien, deren Gequatsche die Basis dafür ist, dass einzelne Gemeindevertreter sich auf den „Eigenbedarfs“-Irrsinn einlassen, der allerdings am Gesetz vorbei konstruiert ist…““
http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/fluechtlingspolitik-der-grosse-traum-von-enteignung/
@ eagle1 #25, @ HetaFan #9
Mieterschutzbund = selbstverliebter, medien- u. geldgeiler Verein!
Man ist dort – nach einer üblichen Frist – rechtsschutzversichert. Ich war es!
Der Anwalt, der für den Mieterschutzbund arbeitete, war faul, tat nichts für mich. Als wir den ersten Prozeß verloren hatten, trieb mich der Anwalt in Berufung. Diese verlorenen wir auch u. ich dachte, damit sei die Sache gegessen, Mieterbund zahle alles.
Nun aber argumetierte der Mieterbund, da wir den Prozeß rechtmäßig verloren hätten, müßte ich sämtliche Kosten(Gerichtskosten, sowie mein und gegnerischer Anwalt) bezahlen, auch die vom ersten Prozeß. Davon sagte man mir nichts. Eines Tages stand plötzlich der Gerichtsvollzieher vor meiner Tür. So erfuhr ich erst davon, denn der Mieterbund hatte mir nichts gesagt!!! Ich schrieb einen Brief an die Mieterbundzentrale, worauf der vom Mieterbund vorgeleistete Abschlag an den Anwalt kulanterweise(!) belassen wurde.
Die Gerichtskosten stotterte ich längst ab. An den Unkosten des Gegners, also der Hausverwaltung stottere ich schon 17 Jahre lang jeden Monat rund 10€(zunächst 20DM) ab, ohne Zinsenberücksichtigung.
Fazit: Der deutsche Mieterbund ist Schund!
++++++++++++
P.S.: Berufung – ich saß angespannt als Beklagte(nicht Angeklagte!) vorm Richter, dieser verbrachte 5 Minuten damit in der Akte zu blättern u. meinte dann sinngemäß, das vorgehende Gericht habe alles richtig gemacht, Verlierer sei ich u. Tschüß!
Wäre ich nicht im Mieterbund gewesen, hätte ich „Armenrecht“, heute heißt es Prozeßkostenbeihilfe bekommen u. hätte nichts zahlen müssen! Allerdings tun solche Anwälte auch nichts. Gute Anwälte tun erst dann was, wenn man ihnen mindestens 2000€ Vorschuß zahlt.