Die Enteignung beginnt: Baden-Württembergs rotgrüne Landesregierung beseitigt demokratische Grundrechte: Recht auf Eigentum wurde abgeschafft

Enteignung SBZ
"Junkerland in Bauernhand"
Das war damals in der SBZ eine politische Parole, die die als "Bodenreform" beschönigte Enteignung von Besitzenden begleitete
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Baden-Württembergs rotgrüne Regierung hat unbemerkt von der Öffentlichkeit ein Wohnraum-Enteignungsgesetz verabschiedet
Es wird jeden treffen. Sofern er Eigentümer an Wohnraum ist. Jeder, der sein Wohnhaus oder seine Eigentumswohnung so nutzen will, als wäre er der Eigentümer, der Eigentümer, der z.B. gerade für ein Jahr von seinem Unternehmen ins Ausland geschickt wird und sein Haus nicht untervermieten will, der Eigentümer, der sein Haus in ein Bürohaus umbauen will, weil er für sein Unternehmen Platz benötigt, der Eigentümer, der sein Haus zeitweise an Dritte vermietet, wer also denkt, er sei Eigentümer seines Hauses oder seiner Eigentumswohnung, der hat die Rechnung ohne die Landesregierung gemacht, die mit dem Zweckentfremdungsverbotsgesetz ein Ermächtigungsgesetz für Kommunen geschaffen hat, mit dem es Kommunen möglich ist, Eigentum zu enteignen. Mit diesem Gesetz hat Rotgrün bereits in einem zentralen Bereich und im wirtschaftlichen Herzen Deutschlands - seinem produktivsten Bundesland (neben Bayern) - ein typisches Kennzeichen des Sozialismus etabliert: Die Enteignung. Laut sozialistischem Credo ist privates Eigentum pfui. Alles soll der Gemeinschaft gehören, dem Staat, und damit umgekehrt wieder -"gerecht verteilt" - seinen Bürgern. Wie das in der Realität aussieht, haben wir in den diversen Experimenten des Sozialismus zur Genüge gesehen: Keinerlei Innovationen, exorbitale Umweltverschmutzung, faktische Nihilierung der Menschenrechte, Gleichheit in der Armut aller. Fast aller. Denn die Sozialistischen Apparatschiks ließen es sich stets gut gehen. Auf Kosten ihr Bürger, die sie gnadenlos ausbeuteten. Die baden-württembergische Landesregierung lüftete nun den Schafspelz - und ließ dahinter den Wolf des gleichmacherischen, menschen-  und leistungsfeindlichen Sozialismus erblicken.

Michael Mannheimer, 28.9.2015

***

Von ScienceFiles, 27. September 2015

Die Enteignung beginnt: Baden Württemberg beseitigt demokratische Grundrechte

Wozu braucht man einen Staat, wenn dieser Staat die Freiheit des Einzelnen reduziert, Eigentum nicht sichert und Ordnung al gusto herstellt?

Eine interessante Frage, die sich vor allem Baden-Württemberger stellen (und beantworten) sollten, denn der grüne Revisionismus, er beginnt – in Stuttgart. Fritz Kuhn, der es zwischenzeitlich zum Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart gebracht hat, er will offensichtlich zurück in die gute alte Zeit des Sozialismus, als man als Parteimitglied noch Vorteile genoß, andere für sich arbeiten lassen konnte und deren Erarbeitetes ohne großes Aufheben und ohne viel Diskussion als Eigentum des Volkes deklarieren und sich selbst, also der Partei, einverleiben konnte.

Das Baden-Württembergische Revival des Sozialismus, es hat schon am 19. Dezember 2013 begonnen. Damals hat die Landesregierung weitgehend unbemerkt ein Gesetz verabschiedet, das bemerkenswert ist und bemerkt worden wäre, gäbe es Qualitätsjournalisten in Deutschland.

ND enteignung

Das Gesetz trägt den Namen: “Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotsgesetz ZwEWG)“. Faktisch schafft das Gesetz Eigentum an Wohnraum ab, egal ob in Form einer Wohnung oder in Form eines Hauses, Wohnraum in Baden-Württemberg gehört seit diesem Gesetz der Kommune.

Wer das nicht glaubt, der soll sein Wohnhaus oder seine Wohnung z.B.

  • mehr als 6 Monate leerstehen lassen,
  • überwiegend für gewerbliche oder berufliche Zwecke nutzen,
  • umbauen, so dass es für Wohnzwecke nicht mehr geeignet ist,
  • es zum “Zwecke der Fremdbeherbergung” nutzen.

Kurz: wer sein Wohnhaus oder seine Eigentumswohnung so nutzen will, als wäre er der Eigentümer, der Eigentümer, der z.B. gerade für ein Jahr von seinem Unternehmen ins Ausland geschickt wird und sein Haus nicht untervermieten will, der Eigentümer, der sein Haus in ein Bürohaus umbauen will, weil er für sein Unternehmen Platz benötigt, der Eigentümer, der sein Haus zeitweise an Dritte vermietet, wer also denkt, er sei Eigentümer seines Hauses oder seiner Eigentumswohnung, der hat die Rechnung ohne die Landesregierung gemacht, die mit dem Zweckentfremdungsverbotsgesetz ein Ermächtigungsgesetz für Kommunen geschaffen hat, mit dem es Kommunen möglich ist, Eigentum zu enteignen.

Ganz so, wie das im Sozialismus nun einmal der Fall ist.

Enteignen können Kommunen immer dann, wenn “Wohnraum zu angemessenen Bedingungen” nicht vorhanden und die “Versorgung der Bevölkerung mit ausreichendem Wohnraum” gefährdet ist. Was “angemessen” ist und wann eine “Gefährdung der Versorgung” vorliegt, wird nicht definiert, wie das bei Ermächtigungsgesetzen, deren Zwecke darin besteht, Rechtsunsicherheit auf der einen und volle Zugriffsmöglichkeiten auf der anderen Seite zu schaffen, nun einmal der Fall ist.


Einschub von Michael Mannheimer:

Enteignungen im Dritten Reich

In der Zeit des Nationalsozialismus (der eine linke Ideologie war) trafen staatliche Enteignungsmaßnahmen vor allem Juden, jedoch auch „staatsfeindliche“ Organisationen und Personen, sowie Emigranten, denen die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt worden war. Die Enteignung der Juden in Deutschland und Österreich wurde rassistisch begründet. Sie war wesentlicher Teil der Judenverfolgung im Dritten Reich und Voraussetzung für den Holocaust an den enteigneten, ghettoisierten und deportierten Juden. Sie betraf nicht nur Arzt- oder Rechtsanwaltspraxen, Handwerksbetriebe, Fabriken und andere Unternehmen, sondern auch Wohnungen, deren Einrichtungen und das Vermögen.

Enteignungen in der DDR

Nach der Bodenreform von 1945 gab es noch mehrere Enteignungswellen von Betriebs- und Grundvermögen aus unterschiedlichem Anlass. In den frühen 1960er Jahren wurden z. B. Trümmergrundstücke aus städtebaulichen Gründen enteignet. Durch die Presse sind die Vorgänge um die sogenannten Mauergrundstücke bekannt geworden. Nach 1990 wurde die Rückübertragung durch das Investitionsvorranggesetz und durch das Sachenrechtsbereinigungsgesetz erschwert oder unmöglich gemacht.

Für enteignete Grundvermögen wurden normalerweise verhältnismäßig geringe Entschädigungszahlungen geleistet. Für die Enteigneten, die das Staatsgebiet der DDR verlassen hatten, wurden diese Zahlungen auf sogenannten „Ausländerdevisenkonten“ unverzinst angelegt. Über diese Konten konnte erst nach Abschluss der „Ostverträge“ während der Regierungszeit von Willy Brandt in geregelter und beschränkter Weise verfügt werden. Nutznießer waren Rentner und DDR-Besucher, die pro Besuchstag und Person etwa 10 M abheben durften. Nach dem Einigungsvertrag von 1990 konnte über diese Konten frei verfügt werden, nachdem die Guthaben durch die Inflation auf ca. 25 % des ursprünglichen Wertes gemindert waren (wenn die Entschädigungszahlung in den frühen 1960er Jahren erfolgte).


Und Fritz Kuhn, der Oberbürgermeister aus Stuttgart, er ist der erste, der dieses Zweckentfremdungsverbotsgesetz nutzen will, um Wohnraum-Eigentümer zu bestrafen, wenn sie ihr Eigentum so nutzen, als seien sie tatsächlich der Eigentümer.

“Ich kenne Fälle, da wird eine Wohnung, in der früher eine Familie mit Kind gewohnt hat, jetzt an Wasenbesucher aus England und andere Touristen vermietet”.

Das sagt Fritz Kuhn, und hier zeigt er sich wieder, der deutsche Gartenzwerg, der im eigenen Garten fremde Zwerge, solche aus England, denn der Feind von Fritz Kuhn, er ist Engländer, nicht dulden will. Schlimmer noch: Da kommen vergnügungssüchtige Engländer oder andere Fremde nach Stuttgart, für den Wasen, und nehmen einer Familie mit Kind die Wohnung weg, die wohl auch zum Wasen angereist ist.

Sowas auch.

Wo doch jeder weiß, dass Familien mit Kind viel mehr wert sind, als englische Touristen mit Geld, vor allem dann, wenn diese Familien mit Kind, deutsche Familien sind oder Familien, an denen man als Gutmensch seine Gutheit exerzieren kann.

“Der Wohnungsmarkt in Stuttgart ist nach wie vor sehr angespannt. Immer mehr Menschen wollen in Stuttgart leben, die Zuwanderung spielt dabei eine wichtige Rolle”.

ddr-plakat-1953So verlautet es in einer “Mitteilung der Stadt” und Nils Schmid von der SPD findet es ungerecht, dass “tausende Wohnungen leer stehen, während viele Menschen dringend eine bezahlbare Wohnung suchen”. Und weil Nils Schmid dies ungerecht findet und Fritz Kuhn seine Macht als Oberbürgermeister gerne genießen möchte und weil gerade und praktischer Weise syrische Flüchtlinge zur Hand sind, deshalb müssen sich Eigentümer von “Wohnraum” in Stuttgart, dessen Verwendung nicht der Verwendung entspricht, die z.B. Fritz Kuhn vorschwebt, der also z.B. keine von englischen Touristen gesäuberte Zone ist, darauf einstellen, entweder zu vermieten oder 50.000 Euro zu bezahlen (gem. § 5, Abs. 2 Zweckentfremdungsverbotsgesetz).

Syrische Flüchtlingsfamilien sie stehen derzeit hoch im Kurs bei Gutmenschen. Syrische Flüchtlingsfamilien sie haben eine hohen symbolischen Wert. Der Gutmensch im Trend, er fordert etwas für syrische Flüchtlingsfamilien. Der Gutmensch im Trend, er verurteilt diejenigen, die Zuwanderung nicht wie er benutzen, um Gutheitsorgien zu feiern. Der Gutmensch im Trend, er nutzt syrische Flüchtlinge dazu, seine politischen Pläne aus der Schublade zu ziehen und seine größten Machtphantasien umzusetzen. Nie war die Gelegenheit besser als heute, um diesem verhassten Kapitalismus mit diesem unsäglichen Eigentum den Kampf anzusagen.

Enteignung heißt das Motto der Stunde unter den Gutmenschen, die sich nach den Zeiten zurücksehnen, in denen es die Parteisekretäre waren, die per Fünfjahresplan bestimmt haben, wie der Mangel, der in den nächsten fünf Jahren produziert wird, verteilt werden soll. Das waren gute Zeiten, Zeiten, in denen die Menschen noch untertänig und bescheiden waren: 12 Jahre auf den Trabant im Jahresgrün haben sie ohne zu murren gewartet, 8 Jahre auf den Kühlschrank und 6 Jahre auf den Stromanschluss. Und heute, heute hat jeder alles. Kaum jemand ist mehr bescheiden. Kaum jemand blickt auf zu den großen Parteisekretären in Stadt, Kreis und Bezirk und hofft, dass die gönnerhafte Hand des Sozialismus, ihn zum Empfänger der Zuweisung eines Urlaubsplatzes in der Hohen Tatra macht.

Solche Zeiten scheinen Fritz Kuhn vorzuschweben, wenn er die Flüchtlinge aus Syrien als Vorwand missbraucht, um das zu beseitigen, was Demokratie und demokratische Gesellschaften immer ausgezeichnet hat: Eigentum, den Schutz von Eigentum und die Freiheit über sein Eigentum nach Belieben zu verfügen.

In einer Demokratie benötigt man eine Regierung unter anderem dazu, Eigentum zu garantieren. Wenn Eigentum durch eine Regierung verunmöglicht und eben nicht mehr garantiert wird, gibt es für die Bürger des entsprechenden Staates auch keine Notwendigkeit mehr für diese Regierung.

Wir haben auf ScienceFiles schon häufig vor einem Revisionismus, der in Sozialismus mündet, gewarnt. Wir hören damit auf. Man muss nicht mehr vor etwas warnen, was längst Realität geworden ist.

“Gerechtigkeit ist der ständige Wille, einem jedem das Seine zu geben. Und deshalb gibt es dort, wo es kein ‘Mein’, das heißt, kein Eigentum gibt, keine Gerechtigkeit …”

Das hat Thomas Hobbes vor rund 500 Jahren geschrieben.

Und anfügen muss man nur noch: Wo es kein Mein gibt, kann es auch kein Dein geben. Dafür gibt es Gewalt, denn Gewalt ist die einzige Möglichkeit, um Ansprüche auf das, was z.B. Fritz Kuhn als “Seines” ansieht, abzuwehren.

 

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Datum: Montag, 28. September 2015 6:00
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33 Kommentare

  1. 1

    Die Lage eskaliert. Hoffen wir mal das die gesamte " Bundesregierung" noch HEUTE! Ihre Koffer packt! Und noch einmal: ES GIBT KEIN GESETZ, WELCHES EINE VOLLE BESOLDUNG NACH 4 AMTSJAHREN ZUSICHERT! DIESES IST EINE REINE ERFINDUNG! Belehrt mich eines besseren wenn es so etwas gibt!

  2. 2

    http://www.anwaltsregister.de/Rechtsnachrichten/Raum_fuer_Fluechtlinge_Beschlagnahme_von_Gebaeuden_als_letztes_Mittel_moeglich.d1147.html

  3. 3

    Die Gesetzesvorlage wurde 2013 von allen im

    Landtag von Stuttgart vertretenen Parteien

    verabschiedet.

    Von ALLEN:

  4. 4

    Nur mal so nebenbei: Beamter auf Lebenszeit wird man erst mit VOLLENDUNG des 27! lebensjahr. Alles was bis dahin in die verbeamtung des Beamten fällt ist ein Beamtenverhältnis auf PROBE! Heißt also nichts anderes, als dass die Verbeamtung auch wiederrufen werden kann. Die Vereidigung an sich hat nichts mit der tatsächlichen Unkündbarkeit gemein. Die Vereidigung und die Ernennung zum Beamten ist jederzeit bis zum 27 Lebensjahr des verbeamteten WIEDERRUFBAR! Damit ist man wenn es gut läuft wieder im Angestellten Verhältnis und Kündbar. Eine lustige Sache dabei ist, dass dann weder das Arbeitsamt noch das Sozialamt für einen zustândig ist. Deshalb wahrscheinlich auch die eigenartigen Dienstanweisungen!

  5. 5

    Dann muß ja dann auch bald die Eidesformel

    geändert werden.

    "Ich schwöre all meine Kraft für moslemische

    Ausländer und zum Nachteil der Deutschen ein

    zu setzen".

    So wahr mir Allah helfe.

    Der Stall des Augias war gegen das was wir

    haben eine saubere Hütte.

    Merke: Grün und rot ergibt braun !!!

  6. 6

    Die "Grünen" die ich kenne, sind die größten

    Spießbürger die es gibt.

    Sie reiten immer noch auf der Welle, daß sie

    die Partei des Umweltschutzes ist.

    Und da rekrutieren sie auch ihre Wähler.

    +++++

    Ich habe noch nie einen Grünen ungeschoren

    davon kommen lassen.

    Dem haue ich die Argumente so um die Ohren,

    daß seine Ohren grün werden.

    Saubande !!!

  7. 7

    Genau dieses steht im Grundgesetz! Die Vereidigung und der Wortlaut: So wahr mir Gott helfe ist auszusprechen! Auch wenn es angeblich HEUTE weggelassen werden darf. So ist dieses damals so " verfasst " wurden UM EBEN Schindluderbeschlüsse zu VERHINDERN! Sprich es ist nach wie vor nicht erlaubt. ALLE Amtssitze von Moslemischen "Politikern" sind deshalb vom Gesetz her NICHTIG! Und sogar VERFASSUNGSWIEDRIG! Also eigentlich Hartz Anwärter.

  8. Bernhard von Klärwo
    Montag, 28. September 2015 8:20
    8

    OT

    @ PI - falls hier ein PI-ler mitliest:

    PI ist wiedermal mausetot!
    Erst sollte ich mich anmelden, was nicht ging, und jetzt alles weg, unlesbar. Notfallblog abgeschafft worden. Ja, da kommt Freude auf - leider bei den Xeno- u. Islamophilen!

    Gestern gab ich erstmals wieder jemandem PI als Lesetip u. ich dachte noch, hoffentlich sei PI dann auch erreichbar. ...und siehe da, PI kann man nicht empfehlen, weil schon wieder futsch!

    Man kann mit PI gar keine Neulinge agitieren. Die werden sofort frustriert. Habe daher eh immer nur noch "Zukunftskinder" empfohlen, da muß man sich auch nicht wegen grenzwertigen Artikeln, z.B. Kewils Frauenhaßsermon u. Kommentaren schämen. "Zukunftskinder" ist außerdem ein unschlagbarer Namen.

  9. 9

    Mal schauen ob es einen Livestream von Pegida gibt. Sollte dieses der Fall sein, ist dieses wahrscheinlich im Vorwege geblockt oder bei PI gibt es rein zufällig natürlich, technische Probleme. Warten wir es mal ab...

  10. 10

    @schauzevoll 9

    Bezüglich Pegida poste ich dies hier nochmal:

    VORSICHT Skandal! Arbeitet die Landeshauptstadt Dresden mit der Pegida zusammen?

    Ist Bachmann ein V-Mann????

    https://www.youtube.com/watch?v=JeUggE3bcfw

    Schaut es euch mal in Ruhe an.

  11. 11

    Spirit --- Ich glaube wir lassen das! Der Typ auf dem Video ist nicht ganz dicht!.... Er sollte noch einmsl einen Rhetorik-und Denk Kurs belegen und sich dann erneut vor ein Mikrofon setzen.

  12. 12

    @Schnauzevoll

    Wäre mir da nicht so sicher was das Thema anbetrifft.

  13. 13

    Oh doch... Bachmann mokt dat schon.

  14. 14

    Passt doch!
    Polizei und Militär üben sich bereits im Häuser- und Städtekampf. Enteignungsgesetz. Polizei wird mit Migranten aufgefüllt, welche keine Hemmumgen haben auf Deutsche zu schießen. Es darf bald derjenige, der weniger hat als andere sich bei den anderen "bedienen", straffrei natürlich.
    Südafrikanische Zustände!

  15. 15

    Wenn das mit den Waffenlieferungen an Asylanten stimmt (warum eigentlich nicht?) ist DAS ein Verstoß gegen das KRIEGSWAFFEN-KONTROLLGESETZ!

  16. Bernhard von Klärwo
    Montag, 28. September 2015 9:33
    16

    Junkerland in Bauernhand?

    Junkerland in Bolschewistenhand!

    Realität:
    Die rot-(grüne) Bonzenhand konfisziert "Bauernland" für sich u. ihren Unterdrückungsstaat. Denn keiner dieser rot-(grünen) Bonzen wird seine Privathäuser und/oder geerbten Wohnstätten u. Ländereien für seine sozialistischen(ROTEN) Wahnideen opfern.

    BRD = BRAUNE REPUBLIK DEUTSCHLAND!

    Daher:

    Alle roten u. grünen Bonzen, inkl. Merkel, lebenslang in Zeltdörfer für 1000 Personen, mit nur 100 Dixiklos, z.B. wie in Stukenbrock, stecken - gemeinsam mit frommen Hardcore-Moslems, Zigeunerschen Dieben u. animistischen Negern!

    "Eine Bürgerin war schockiert, dass 1000 Menschen mit 100* Toiletten und Duschen klarkommen sollen. Adam Lisek berichtet, dass sensibel mit den Menschen umgegangen werde. Die Willkommenskultur sei groß in Schloß Holte-Stukenbrock."
    http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Guetersloh/Schloss-Holte-Stukenbrock/2110803-Buergerinformation-zur-Fluechtlingsunterkunft-in-Stukenbrock-Senne-500-Interessierte-in-der-Aula-Zwischen-Hilfsbereitschaft-und-Sorge

    "Das Engagement der Bürger bleibt ungebrochen."
    (Birgit Guhlke, Neue Westfälische: "Flüchtlinge beziehen Zeltstadt, 22.09.2015)

    +++++++++++++++++++++

    *Birgit Guhlke berichtet jedoch im NW-Artikel: "Flüchtlinge packen
    mit an", vom 21.09.2015 so:

    "Badezelt: Duschkabine neben Duschkabine steht in dem Sanitärzelt. Es gibt zwei mit jeweils 100 Duschen und Toiletten...

    Wie Module sehen die Duschen aus, die im Sanitärzelt in Zwölfer-Reihen nebeneinander stehen, daneben in ähnlichen Reihen die Toiletten. Es riecht nach frisch ausgepacktem Plastik. Der Hahn an den Duschen bietet keine Möglichkeit, die Wassertemperatur zu regeln. Erwärmt wird das Wasser auf Standardwaschtemperatur in einem Gasbrenner vor den Zelten, die Abflussrohre laufen jeweils hinter den Dusch- und Toilettenkabinen her nach draußen.

    Hellblaue Vorhänge an den Duschen bieten Sichtschutz, Haken für Handtücher fehlen, es gibt getrennte Zelte für Frauen und Männer mit jeweils 100 Duschen und Toiletten plus Waschbecken."
    Anm.: Da aber ca. Dreiviertel Fremdlingsmänner sind, sind diese benachteiligt oder belegen einfach Frauenduschen. Wetten?
    http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/schloss_holte_stukenbrock/schloss_holte_stukenbrock/20573590_Fluechtlinge-packen-mit-an.html

    +++++++++++++++++

    Ansonsten sind seit Tagen die örtlichen Zeitungen recht schweigsam. Befehl von oben, nur Gutes oder Nichts berichten, keine Flutlinge zeigen, damit nicht auffällt, wie wenig Kinder u. Frauen dabei sind?

    +++++++++++++++++++

    Eine Hidschabtussi(Wichtigtuerin), vermutl. eine der Sorte der dritten Generation Moslems in Deutschland macht auf Flutlingskinderbetreuung: Türkises Islamkopftuch, türkise Krallen, bloßer, hennabemalter Unterarm, Sonnenbrille - abartige Taqiyya-Show, um die Kuffar zu blenden, weiß das Moslemluder doch, daß die Medienkameras da sind. Die Fremdlingsbuben wissen gar nicht, was die Bemalung soll:

    ""Am Freitag gab es im Zelt die erste Feier. Hauptschüler der Klasse 10b haben Spielzeug gesammelt und als Geschenke verpackt. Vor der Bescherung haben sie mit den Kindern gemalt, Fußball gespielt oder sie geschminkt.""

    Schloß Holte-Stukenbrock, Krs. Gütersloh, NRW, 27.09.2015
    ""Stadt soll 336.000 Euro für Flüchtlingsarbeit erhalten

    Zusätzliches Geld für die Flüchtlingshilfe
    Autor: Sigurd Gringel

    (...)

    Diese Summe teilt das Büro des Bundestagsabgeordneten für Schloß Holte-Stukenbrock, Carsten Linnemann (CDU), mit. Der Anteil ist über einen Zuweisungsschlüssel ermittelt worden. Die Spitzenpolitiker haben eine Aufstockung der Bundesmittel "Flüchtlingshilfe" um eine Milliarde Euro für das laufende Jahr beschlossen, 216 Millionen Euro entfallen auf Nordrhein-Westfalen. Und in Zukunft könne es noch mehr Geld geben, mutmaßt Carsten Linnemann: "Ich bin mir sicher, dass es nicht dabei bleiben wird. Die Integration der Flüchtlinge ist eine langfristige Ausgabe, aus der sich der Bund nicht zurückziehen kann."

    Wie berichtet, soll es ab dem Jahr 2016 eine Pauschale in Höhe von monatlich 670 Euro pro Asylbewerber geben...

    "Es ist schön, dass wir mehr Geld vom Bund bekommen, und wir können es gut gebrauchen. Ich wünsche mir aber eine volle Kostenübernahme."

    Im Mai hatte sein Vorgesetzter, Bürgermeister Hubert Erichlandwehr, mitgeteilt, dass sich die Ausgaben der Stadt für Asylbewerber in den vergangenen Jahren etwa verdoppelt hätten. 2012 waren es 370.000 Euro, 2014 schon 700.000 Euro. "Ich rechne in diesem Jahr mit einer Summe von einer Million Euro", sagte der Bürgermeister damals.

    Dabei handelt es sich um Geld, das die Stadt für bereits zugewiesene Asylbewerber(Anm.: knapp 300) ausgibt. Die beiden vom Land Nordrhein-Westfalen betriebenen Notunterkünfte(Anm.: gesamt 1500) in der Polizeischule und der Zeltstadt gehören nicht dazu...""

    TEURE KRANKENBEHANDLUNG - MICHEL MUSS DAFÜR ZAHLEN

    ""Die bisherige finanzielle Unterstützung habe 30 bis 35 Prozent der tatsächlichen Kosten abgedeckt, teilt Frank Schmidt mit, der in der Stadtverwaltung die Asylbewerber betreut. In den Kosten sind aber nicht nur die Miete und der Lebensunterhalt enthalten, vor allem die Krankenversorgung sei teuer und nicht abzuschätzen...

    Kämmerer Olaf Junker nennt noch weitere Kosten. Mit mehr Asylbewerbern, in der Stadt leben zurzeit 280, steigen auch die Kosten für zum Beispiel die Fahrt zur Schule oder für das Personal. Bauhofmitarbeiter kümmern sich auch um die Wohnungen. Aktuell sucht die Stadt einen weiteren Sachbearbeiter für die Asylbewerberbetreuung im Umfang von 30 Stunden pro Woche, der Frank Schmidt unterstützen soll...""
    http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/schloss_holte_stukenbrock/schloss_holte_stukenbrock/20580141_Stadt-soll-336.000-Euro-fuer-Fluechtlingsarbeit-erhalten.html

  17. 17

    @ (10)
    Der Sprecher spricht nicht von PEGIDA, sondern von der ANTIFA ! Wahrscheinlich selbst ein Steinewerfer!

  18. 18

    Deutlicher kann der inzwischen offenkundige Rechtsbruch, gegen das deutsche Volk nicht sein. Hier eine sehr gute Zusammenfassung über die Rechtslage in Deutschland:

    "Das völkerrechtliche Subjekt"

  19. Bernhard von Klärwo
    Montag, 28. September 2015 10:01
    19

    Auch hier jetzt Probleme mit Kommentaren - verschwinden erstmal im Nirwana!

  20. 20

    @ Gloriosa1950

    "Grüne" Politiker sind die größte UMWELTVERSCHMUTZUNG, die es überhaupt gibt! Sie verschmutzen und verpesten mit ihrem Gedankengut die gesamte Gesellschaft und führen sie damit in einen Abgrund.

    Sie wissen schon, warum sie den "Häuserkampf" trainieren lassen: Mein Haus werde ich nämlich nicht "kampflos" übergeben!

    Lieber aufrecht sterben, als knieend weiterleben!

    Mit solchen Heuchlern und Pharisäern möchte ich auch nicht länger in einem von ihnen verpesteten Staat zusammenleben. Denn was wird mit ihren EIGENEN Häusern in den miefigen Rotweingürteln geschehen?! Werden die auch zwangsgeräumt?! Wenn man da durchgeht, denkt man, man sei auf einem Friedhof: alles schön eingezäunte und zugewachsene, an Grabhügel erinnernde Grundstücke, als seien diese Spießer alle schon lebendig begraben. Aber ANDEREN das Leben mit Vorschriften und Moral-Gesäusel zur Hölle machen und ihnen das Eigentum wegnehmen - darin sind diese Pharisäer wahre Weltmeister. Kuhn, hau ab! Mach dich vom Acker, zusammen mit der Zonenwachtel aus der Uckermark!

  21. Bernhard von Klärwo
    Montag, 28. September 2015 10:04
    21

    Wo ist mein letzter Kommentar??? u. zwar der über die Bundeswehrkaserne in Ahlen wird nicht genommen.

  22. Bernhard von Klärwo
    Montag, 28. September 2015 10:04
    22

    AHLEN/WESTFALEN

    BUNDESWEHR-KASERNE MIT FEINDLICHEN MÄNNERN FLUTEN?

    JA-NEIN-DOCH? Vermutl. spätestens 2017, nach weiterem Umbau.

    MILITÄRISCHE SICHERHEITSBEDENKEN

    22.09.2015
    ""Kommando zurück:
    Ahlens Westfalen-Kaserne nimmt vorerst keine Flüchtlinge auf. Ein Ortstermin endete am Nachmittag mit einem Paukenschlag.
    Von Ulrich Gösmann

    Die Westfalen-Kaserne wird vorerst keine Flüchtlinge aufnehmen. Das übergeordnete Landeskommando stoppte am Dienstagnachmittag völlig überraschend alle weiteren Vorbereitungen auf Herrichtung einer Notunterkunft auf militärischem Terrain.

    Eine schnelle, provisorische Lösung werde nicht unterstützt, hieß es. Eigentlich hatte die Einrichtung ab Freitag aufnahmebereit sein wollen.

    Die Stadt Ahlen nahm die Nachricht mit Bedauern zur Kenntnis, wie es am frühen Abend aus dem Rathaus hieß. Seit Mitte der vergangenen Woche hätten das Sanitätsregiment 22, der Arbeiter-Samariter-Bund sowie die Stadt mit Hochdruck daran gearbeitet, zwei Wohnblöcke für eine Notunterkunft mit bis zu 350 Plätzen zu aktivieren.

    50 Soldaten hatten ihre Sachen gepackt und teils schon andere Blöcke bezogen.

    Wie die Stadt-Pressestelle weiter mitteilte, habe der Chef des Stabes im übergeordneten Bundeswehr-Landeskommando am Nachmittag unerwartet erklärt, die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Notunterkunft müssten langfristig geklärt werden.

    Knackpunkte waren nach „AZ“-Informationen neben dem Bauzaun die Zuwegung und deren Absicherung sowie die unzureichend getrennten IT-Leitungen...""
    http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Warendorf/Ahlen/2123353-Paukenschlag-am-Nachmittag-Vorerst-keine-Fluechtlinge-in-der-Ahlener-Westfalen-Kaserne

    23.09.2015
    ""Ahlen: Doch Flüchtlinge in Kaserne?

    Die Bundeswehr prüft weiter, ob in der Westfalen-Kaserne in Ahlen 350 Flüchtlinge untergebracht werden können. Eigentlich sollten sie schon ab Freitag einziehen. Das hatte die Bundeswehr aber überraschend gestoppt. In der Westfalen-Kaserne war schon ein Zelt für die Versorgung der Asylsuchenden aufgebaut worden.

    Offenbar war die Truppe vor Ort aber etwas voreilig - meinte ein Sprecher des Landeskammondos der Bundeswehr in Düsseldorf. Das Problem: In der Ahlener Kaserne ist immer noch ein Sanitätsregiment stationiert. Deswegen müsse zunächst ein separater Eingang für die Flüchtlinge geschaffen werden.

    Und in den Flüchtlingsunterkünften dürfe es natürlich auch keinen Zugang zum IT-Netz der Bundeswehr geben.

    Wann die Ahlener-Kaserne ihre Tore für Flüchtlinge öffnen kann, ist zur Zeit völlig unklar.""
    (wdr.de, Studio Münster)

    24.09.2015
    Aufschlußreicher Videobericht, zweieinhalb wichtige Minuten, bitte ansehen:

    Bürgermeister von Ahlen macht moralischen Druck auf "Böse Bundswehr", doch hier hat man militärische Sicherheitsbedenken

    "Bundeswehr will Kaserne in Ahlen nicht für Flüchtlinge räumen Lokalzeit Münsterland vom 23.09.2015

    Mitarbeiter der Feuerwehr und der Stadt Ahlen und des Sanitätsregimentes der Bundeswehr haben zwei Gebäude der Westfalenkaserne für Flüchtlinge wohngerecht hergerichtet.

    Gestern nachmittag (23.9.15) dann die Kehrtwende des Landeskommandos NRW. Alle Arbeiten wurden gestoppt. Vorerst wird es keine Flüchtlingsaufnahme in der Kaserne geben."
    Hier auch der Video-Clip:
    http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit/lokalzeit-muensterland/videobundeswehrwillkaserneinahlennichtfuerfluechtlingeraeumen100_size-L.html?autostart=true

    "In Ahlen(rd. 52000 Einwohner, 420 pro qkm) leben bereits 900 Flutlinge, mehr sollen kommen.

    1999–2015 Benedikt Ruhmöller (CDU)

    Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen 2015 wurde Alexander Berger (parteiloser Kandidat von CDU und FDP) in der Stichwahl mit 50,9 % der Stimmen zum Nachfolger von Benedikt Ruhmöller gewählt." (Wikipedia)
    (Anm.: Im Video-Clip spricht noch Ruhmöller)

  23. Bernhard von Klärwo
    Montag, 28. September 2015 10:14
    23

    Mehrere Anläufe, bis mein Kommentar mit Ahlen erschien. Sitzt mir der Staatsschutz auf der Pelle?

  24. 24

    Wie konnten die schon 2013 ahnen, daß wir soviele

    Besucher bekommen.

    Ist dies von langer Hand eingefädelt ???

  25. Bernhard von Klärwo
    Montag, 28. September 2015 10:50
    25

    ICH LACH MICH SCHLAPP: Straßenkünstler

    Na, da werden sich die neuangesiedelten Muselmanen aber gefreut haben - u. zigeunersche Langfinger hatten leichtes Spiel! Mann/Clown(?) im Tutu:
    http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/kreisguetersloh/Strassenkuenstler-verzaubern-ihr-Publikum-37d836ef-78a5-443e-b8f0-6e91df20c012-mg
    (Fotos in der Stadt Gütersloh, an der Königstr., auf dem Berliner Pl. vor Karstadt!)

    +++++++++++++++++++++++

    Übrigens, nach 21 Jahren, zunächst nur ehrenamtlich u. in Teilzeit, Schnapsdrossel SPD-Bürgermeisterin, wählten die Gütersloher, die zur Stichwahl gingen, einen CDU-Bürgermeister. Zur Hauptwahl gestellt hatten sich u.a. eine unscheinbare Ärztin u. der bunte Hund Nobby Motzke, äh Morkes, eigentl. mal Popgruppenbetreuer gewesen. Von Beruf Erbschleicher u. Gatte einer wohlhabenden Fotografin. Sonderte menschenverachtende Äußerungen gegen ältere Langzeitarbeitslose schon vor 15 Jahren ab.
    http://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/guetersloh/guetersloh/20581325_Henning-Schulz-gewinnt-die-Buergermeisterwahl-deutlich.html

    Wahlbeteiligung mies - kein Wunder bei solchen Flaschen, äh Kandidaten als Volksverräter:

    Wahlberechtigte in der Stadt Gütersloh 79.513
    Wähler/innen 25.271 (31,78 %)
    ungültige Stimmen 1,18 %
    gültige Stimmen 98,82 %

    Gütersloh - CDU feiert einen Wahlsieg, der keiner ist:

    "Henning Schulz hat den Durchmarsch geschafft. Erst seit zweieinhalb Jahren in Gütersloh, ist der Stadtbaurat auf Anhieb zum Bürgermeister gewählt worden. Der CDU-Kandidat (42), nach seinem glänzenden Abschneiden in Runde 1 als klarer Favorit für die gestrige Stichwahl angetreten, setzte sich erwartet deutlich gegen SPD-Stadtverbandschef Matthias Trepper durch. Schulz kam auf 61,9 Prozent der Stimmen; Trepper erreichte 38,1 Prozent." (nw.de)

  26. 26

    Gloriosa---- Wir haben Gesetze?...

  27. 27

    Kommentar aus FB:

    Thomas Bayer: Kurzer Hinweis - das sogenannte Landesenteignunggesetz (LEntG) existiert bereits seit 1982, am 29. September 2015 offenbar lediglich an die aktuellen Gegebenheiten angepasst: http://www.thetruthcommitted.de/baden-wuertemberg.../

  28. 28

    @ Spirit333 12

    Ich bin darin der gleichen Ansicht.
    Unterwanderung geht schneller, als man gucken kann.

  29. 29

    @ Gloriosa1950 15

    So, wie die sich über sämtliche Gesetze hinwegsetzen, geht denen das freilich genauso am Arsch vorbei.

  30. 30

    @ Klabautermann 23

    Bekanntlich ist das bereits seit WKII von langer Hand eingefädelt.
    Dafür gibts im Internet reichlich Hinweise und Beweise.

  31. 31

    @ Klabautermann 23 #

    ich hatte das schon mal gepostet, unter dem Artikel vom Höcke-Auftritt ist eine genau belegte Erklärung von "Aufklärung tut Not", die einem die Tomaten von den Augen wegschießt.
    Die machen seti 10 !!!!!!!!!!!!!!!!!!!! jahren genaue Pläne zur Besiedelung von Europa, Deutschland insbesondere.

    Ich bin da immer noch dran, recherchieren und so.

    Ich will nicht mit halbausgebrüteten Eiern hausieren gehen.
    Diese Enteignungswelle passt dann auch ganz prima da rein.

    Appropos Genderwahn:

    http://www.gala.de/stars/news/angelina-jolie-brad-pitt-konsultieren-einen-experten-will-shiloh-eine-geschlechtsumwandlung_1312399.html

    Und wer gibt sich als Frontman und Geburtshelferin der Transgenderscheiße mit seinem eigenen Kind her?
    Die sind so fertig, die schrecken auch vor gar nichts zurück. Fr Geld tun diese Hänger alles.
    Erst läßt sie sich die Brüste amputieren, weil sie wohlgemerkt vorsorglich Krebst vorbeugen will, der noch gar nicht da war.
    Gerade solche Promi-Ikonen haben auf die junge Generation einen extremen Einfluß.
    Gruselig!
    Die Gender-Agenda nimmt weiter volle Fahrt auf.

  32. 32

    @ eagle1

    Danke für die Informationen. Ich denke, daß die

    junge Generation ( jetzt 21 - 25 ) schon wieder

    ganz anders ist.

    Habe in meinem Haushalt s Kinder aus zweiter Ehe.

    Die jüngste Tochte ( 21 Jahre ) hat eigentlich

    ganz vernünftige Ansichten.

    Sie wird nicht von mir beeinflusst.

    Und sie liest auch nicht M. Mannheimer.

    Sie ist ganz normal.

    Und wenn sie spricht, dann denke ich manchmal

    woher sie diese Einstellung hat.

    Ich bin stolz auf meine Kinder.

    Alle habe einen sehr gesunden Menschenverstand.

  33. Aufklärung tut not
    Montag, 28. September 2015 17:01
    33

    Im Deutschen Kaiserreich galt das 1870 noch für den Norddeutschen Bund erlassene Gesetz über den Erwerb und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit vom 1. Juni 1870, in dem die „Bundesangehörigkeit“ aus der Staatsangehörigkeit der Gliedstaaten abgeleitet wurde.

    Seit der Einführung von Staatsangehörigkeitsgesetzen galt in Deutschland (Preußen 1842) das Ius sanguinis als der herrschende Erwerbstatbestand. Seit dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz 1913 galt im Deutschen Reich einerseits das Ius sanguinis, andererseits konnten Ausländer auf Antrag eingebürgert werden (§§ 8–16 RuStAG).

    In Deutschland war die Abstammung lange Zeit das entscheidende Kriterium (vgl. Spät-Aussiedler). Nach der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetz 2000 gelten in Deutschland aber jetzt das Abstammungs- und das Geburtsortprinzip. Ein in Deutschland geborenes Kind erhält auch dann automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft, wenn die Eltern diese nicht besitzen.

    NA KLINGELTS?

    Bereits 1995 forderte die CDU/CSU, daß nicht das Geburtsland für den Erwerb der Staatsbürgerschaft maßgeblich sein (ius soli), sondern die Abstammung (ius sanguinis) - ganz wie bisher. Die Bundesrepublik sei "wie fast alle westeuropäischen Staaten faktisch zum Einwanderungsland geworden", hieß es hingegen in einem "Grundsatzpapier" der Justizministerin. Sie plädierte für eine "Wandlung des ethnisch-völkisch orientierten Nationalstaats" zur "offenen Bürgergesellschaft". Ausländerpolitik sei "im Kern Integrationspolitik".

    Innenpolitiker Scholz, Professor für Öffentliches Recht, holte zur Abwehr der FDP-Forderungen das Grundgesetz zu Hilfe. Das ius sanguinis, behauptet er, habe Verfassungsrang. Wer das ius soli vertrete, müsse die Verfassung ändern.

    Die Verfassungslehre des Partei-Juristen löst unter liberalen Rechtskollegen Spott aus. Allzuviel "Irrationales" verbinde der Unionsmann mit dem Deutschtum, lästerte der Verfassungsrechtler und FDP-Abgeordnete Edzard Schmidt-Jortzig (Zu lesen im Spiegel 12 /19915).

    Der grüne Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir appellierte 1995 an die Regierungskoalition, die Einbürgerung von Ausländern in Deutschland "durch eine großzügigere Zulassung der doppelten Staatsbürgerschaft" zu erleichtern. Zugleich wollte die Liberale die Rechtsansprüche auf Einbürgerung erweitern - auf alle Ausländer, die sich 8 Jahre (derzeit: 15) dauerhaft in Deutschland aufgehalten haben, auf anerkannte Asylbewerber nach 5jährigem Aufenthalt und auf ausländische Ehepartner von Deutschen.

    Nicht zuletzt sollten Ausländerkinder, deren Eltern ihren Lebensmittelpunkt in der Bundesrepublik haben, mit der Geburt Deutsche werden. Damit wäre in dem noch aus der Kaiserzeit stammenden Staatsangehörigkeitsrecht, das die Abstammung (ius sanguinis - Recht des Blutes) zum entscheidenden Kriterium macht, erstmals auch das republikanische ius soli (Recht des Bodens) verankert.

    Für die Bonner FDP-Justizministerin war dies das "Allerwichtigste" bei der damals anstehenden Grunderneuerung des Uraltgesetzes. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:

    "Es geht nicht so sehr um die doppelte Staatsangehörigkeit, sondern um den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, unabhängig von der der Eltern - aufgrund der Prinzipien des ius soli."

    Danach würden die Kinder der dritten Ausländergeneration mit der Geburt Quasi-DEUTSCHE. Auch Schäuble forderte bereits 1995 'Großzügigkeit bei der Einbürgerung'.

    NA KLINGELTS JETZT?

    WER HIER IM BLOG MEINE EINTRÄGE ZUM RUSTAG 1913 SUCHT UND FINDET HÄLT DIE LÖSUNG FÜR DIESES LAND IN HÄNDEN! WAS ER DRAUS MACHT IST EINE ANDERE SACHE!

    Die Umsetzung des Hooton-Plans machte 2008 weitere Fortschritte. Rund zwanzig Prozent der Deutschen auf dem Gebiet der BRD wurden bereits 2008 durch Ausländer ersetzt. Bei den Kindern ist der Erfolg noch größer: Gut 34 Prozent der unter Fünfjährigen sind nicht mehr deutscher Abstammung; in Großstädten sind es sogar schon weit über fünfzig Prozent. In Pforzheim bspw. liegt der Ausländeranteil bei den unter Dreijährigen bei über 71 Prozent.

    Interessant hierzu ist auch das folgende Zitat aus dem Jahre 2011:

    „Eine Koalition von Globalisten – von Bankern über “christliche” Freunde der Zuwanderung bis hin zu den Kommunisten – bekümmert es wenig, dass Italien am Rande des Bankrotts steht, denn ihre Priorität ist die Reform des Staatsbürgerschaftsrechtes: Das derzeit geltende Abstammungsprinzip (ius sanguinis, d. h. “Recht des Blutes”) soll durch das Geburtsort- oder Territorialprinzip (ius soli, “Recht des Bodens”) ersetzt werden. Monti will Staatsbürgerschaftsrecht ändern.“

    Italiens Integrationsministerin Cecile Kyenge drückte 2013 auf das Gaspedal, um das geltende Einwanderungsrecht und die Kriterien zu revidieren, nach denen Migrantenkinder die italienische Staatsbürgerschaft erhalten. Kyenge arbeitete auch für ein Dekret, wonach für minderjährige Ausländer in Italien künftig das „Ius Soli“ („Recht des Bodens“) und nicht mehr das „Ius Sanguinis“ („Recht des Blutes“) gelten soll. Das sei schließlich bereits in den meisten Staaten Europas der Fall.

    Kurz darauf wurde auch Frankreich aktiv. Die neue Innenministerin wurde eine Schwarzafrikanerin und diese forderte natürlich ebenso „Ius Soli“.

    Im März 2011 beschloss die BRD die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli. So wie die Bundeswehr in der Folge durch immer mehr Nichtdeutsche aufgefüllt wurde, wurden die durch das gleichzeitige Wegfallen des Zivildienstes im sozialen Bereich fehlenden Stellen hauptsächlich durch billige Arbeitskräfte aus dem Ausland besetzt. Am 1. Mai öffnete die BRD die Grenzen für osteuropäische Invasoren. Die Systemmedien und -politiker beschwichtigen und malten ein rosiges Bild der bundesdeutschen Zukunft.
    Am 13. Mai wurde der Vietnamese Philipp Rösler zum Parteivorsitzenden der FDP gewählt. Damit hatten bereits zwei der fünf Blockparteien der BRD eine nicht-deutsche Führung.

    Am 21. Juli desselben Jahres unterzeichnen die BRD-“Vertreter“ den Vertrag zum Europäischer Stabilitätsmechanismus (Euro-Rettungsschirm), der zahlungsunfähige Länder der EU mit Geld der noch zahlungsfähigen Länder versorgen soll, um die Ausplünderung Deutschlands auch weiterhin zu ermöglichen. Am 18. September stellten die Blockparteien bei der Kreuzberger Wahl am erstmals in einem Wahlkreis ausschließlich türkische Kandidaten auf.

    Die Bundesdeutschen zahlten 2011 mehr als 200 Millionen Euro für die „Integration“ von Ausländern.

    2012 haben in den deutschen Grundschulen bereits 27 Prozent der Kinder einen „Migrationshintergrund“ – fast ein Viertel mehr als noch 2001.

    2015 soll nun die deutsche Staatsangehörigkeit fortan auch durch Geburt im Inland erworben werden. Der Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht wird abgeschafft. Damit werden
    die bestehenden unions- und verfassungsrechtlichen Bedenken ausgeräumt und
    die Gleichbehandlung aller Staatsangehörigen gewährleistet.

    Was soll man zu derartigen VOLKSVERRÄTERN noch mehr sagen?

    Die Asylflut, die im Jahr 2015 ungeahnte Grenzen längst überschritten hat, zeigt deutlich, daß die lang geplante Destabilisierung Europas und die Mischung der Kulturen in vollem Gange ist.

    Zwei verheerende Kriege wurden geführt, um das deutsche Volk abzuschaffen.Die ZEIT sagt es unverhohlen: Deutschland ist ganz offiziell ein Viel-Völker-Staat. Die Vernichtungsaktionen gehen immer rascher voran.

    Es geht um das „Recht des Bodens“ ius soli!

    Allein, dass es Fälle gibt, wo Einheimischen die Mietverträge gekündigt werden bzw. das überhaupt schon im Raum steht, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen, ist ein Beweis, dass es mit dem Mitgefühl dieser Entscheidungsträger nicht weit her ist. - sie verfolgen einen Plan.

    Welchen Sinn hat es, Menschen ins Unglück zu stürzen und sie ihres Heimes zu berauben, um angeblich anderen zu helfen? 

    AUFWACHEN !!!

    JEDER IST HIER GEFRAGT !!!