Regierungsverschuldete Flüchtlingskrise: Stuttgarts OB Kuhn (Grüne) droht Eigentümern von leerstehenden Immobilien mit 50.000 Euro Strafe

Immobilen-Enteignungen:
In Deutschland herrschen bereits Zustände wie bei unter der Ära von NSDAP und SED

Nicht nur, dass sich Rotgrün als die schlimmste politische Richtung nach der NSDAP erweist (eine „CDU“-Kanzlerin Merkel ist linker als die meisten SPDler), nicht nur, dass die Altparteien seit Jahren systematisch und ungeniert einen Völkermord an Deutschen durchführen – propagandistisch flankiert von den Systemmedien: Nun sollen die Deutschen auch noch für ihre eigene Abschaffung zur Kasse gebeten werden. Nun wissen wir längst, das dies seit langem geschieht. Ein einziger Immigrant etwa kostet den deutschen Steuerzahler laut Untersuchungen des Ifo-Instituts knapp 70.000 Euro. Jährlich wohlgemerkt. Während diejenigen, die unseren Wohlstand aufgebaut haben, im Alter oft nicht mehr wissen, wie sie um die Runden kommen sollen. Doch nun setzt das verbrecherische Politsystem dem ganzen noch eins drauf: Kuhn, Stuttgarts OB und einer der Ikonen der grünen Deutschlandabschaffer, droht jedem Besitzer leerstehender Immobilien mit einem Bußgeld von sage und schreibe 50.000 Euro. Ganz still und sorgsam von den Medien verschwiegen verabschiedete die rotgrüne Regierung in Baden-Württemberg ein sogenanntes „Zweckentfremdungsverbotsgesetz“ (ich berichtete). Was eigentlich muss noch passieren, bis die Deutschen diese Verbrecher aus dem Land jagen?

Michael Mannheimer, 28.9.2015

***

Seit Jahren arbeite ich meist unentgeltlich an der Aufklärung über die Islamisierung unseres Landes und Europas. Für meine Vorträge bei Parteien nehme ich prinzipiell kein Honorar: niemand soll mir nachsagen, dass ich im Dienste einer Partei stehe. Ich bin radikal unabhängig und nicht parteigebunden. Doch das hat seinen Preis: meine finanziellen Reserven sind nun aufgebraucht. Ich bin daher für jeden Betrag, ob klein oder größer, dankbar, den Sie spenden. Sie unterstützen damit meine Arbeit an der Aufklärung über  die Islamisierung und meinen Kampf gegen das politische Establishment unseres Landes.
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20 Kommentare

  1. Für solche „Politiker“ finde ich beim besten Willen einfach keine gesitteten Worte mehr.
    Ich empfind nur noch tiefe Verachtung und Abscheu vor solchen Gestalten!

  2. Nach dem Unsinn zu § 573 BGB nun schon wieder unausgekochte Behauptungen

    Zweckentfremdungsregelungen gibt es seit langem, sind also überhaupt nichts Neues.

    Ein Zweckentfremdungsverbot ist einer (teilweisen) Enteignung gleichzusetzen und damit auf jeden Fall entschädigungspflichtig (14 GG).

    Sonst wird das Gesetz vom zuständigen VerfG aufgrund VerfBeschwerde oder Richtervorlage für nichtig erklärt.

  3. OT

    MEINE REDE SEIT MONATEN: „MILLIONEN FREMDLINGE

    BELASTEN UNSERE UMWELT, SIND RÜCKSICHTSLOSE RESSOURCHENFRESSER,

    VERSCHWENDER u. UMWELTSCHWEINE DAZU!“

    EINWANDERER FRESSEN UNSERE SINGVÖGEL!

    JAGT DIESE VERBRECHER ENDLICH AUS UNSEREM LAND HINAUS!

    28.09.2015
    Panik bei den Grünen: Flüchtlinge machen Umweltschutz zunichte
    Redaktion

    Viele grüne Umweltaktivisten haben nichtsahnend die Massenzuwanderung von Asylbewerbern mit einer Willkommenskultur begrüßt. Sie ahnten da wohl noch nicht, welches Verhältnis manch ein Asylbewerber zu unserer Umwelt hat. Die Folgen sind mehr als katastrophal. Und Umweltschützer könnten jetzt schon bald die besten Freunde der Asylkritiker werden.

    Wer in diesen Tagen an einem sonnigen September-Wochenende am Rande von Obstwiesen spazieren geht, der sieht dort mitunter fleißige Mitbürger, die Stöcke mit einer klebrigen Masse benetzen. In ganz Nordafrika beherrschen Mitbürger die Kunst, Singvögel mit Leimruten zu fangen. Die gelten dort als Delikatesse. Ganze Generationen von Kindern und Jugendlichen haben den Vogelfang gelernt und grillen die Tiere in fröhlicher Runde. Die einen fangen sie mit dem Saft zerdrückter Misteln, andere nahmen moderne Klebstoffe. Man findet diese Fachkräfte heute bundesweit. Es ist selten, dass sie von Naturschützern und der Polizei gestellt werden. Und noch seltener berichten Medien darüber. Es ist ein absolutes Tabuthema…““
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/redaktion/panik-bei-den-gruenen-fluechtlinge-machen-umweltschutz-zunichte.html

    ICH KÖNNTE SCHREIEN VOR WUT UND ZUM MÖRDER WERDEN

    ++++++++++++++

    ANSPRUCHSVOLLE LUXUSFLÜCHTLINGE

    Flüchtlinge wollen ehemaligen Max-Bahr-Markt nicht betreten(medrum.de)
    26. September 2015
    Rund 850 Flüchtlinge mussten aus den Hamburger Messehallen ausziehen. Für die meisten ging es nach Bergedorf, wo sie nun protestieren.
    Quelle: Hamburger Abendblatt
    vom: 26.09.15
    Artikel verschlossen…

    …dieser aber nicht: 27.09.2015
    http://www.abendblatt.de/hamburg/bergedorf/article205800255/Fluechtlinge-in-Bergedorfer-Baumarkt-treten-in-Hungerstreik.html

    WAS BILDEN SICH DIE FREMDLINGE EINGENTLICH EIN?
    KEINER ZWINGT SIE NACH DEUTSCHLAND!

    WAS KÖNNEN WIR DAFÜR, DASS SIE DER LOCKENDEN SIRENE MERKEL AUF DEN LEIM GINGEN?

    Hier muß ich mal darauf hinweisen, daß die Fremdlinge von Arabien, Hindukusch u. Afrika Diktatoren gewöhnt sind, d.h. wenn Kanzlerin Merkel ihnen das Paradies verspricht, dann meinen sie, es zu bekommen, denn das deutsche Volk müsse ja tun, was Häuptling Merkel sage. Wetten, daß sich keiner der Flutlinge darum schert, wie hart die Deutschen für Geld & Gut arbeiten müssen?

    Interessiert es die Flutlinge, daß ihnen die deutsche Bevölkerung weichen muß? Nein, keinen einzigen u. die islamischen Flutlinge erst recht nicht, denn sie sind eh die von Mondgötze Allah erwählten Herrenmenschen!

    „“Chaos-Umsiedlung mit 600 Flüchtlingen
    Von Julian König

    Lieber Gehweg als Baumarkt: Vor dem ehemaligen Max-Bahr-Markt in Bergedorf schliefen viele Flüchtlinge auf der Straße. Sie weigerten sich in die Halle zu gehen.

    Die Unterbringung war bis Ende September vorgesehen, nun mussten rund 850 Flüchtlinge die Halle B6 der Messehallen verlassen. Sie wurde in der Nacht zu Sonnabend auf andere Unterkünfte verteilt. Dabei kam es zu Protesten.

    Mit Bussen wurden die Flüchtlinge(Moslems, Zigeuner u. Neger sind Luxuswohnungen, in ihren Heimatländern, gewöhnt, gell!) abgeholt, ein Teil nach Bergedorf gebracht. Der Plan: In einer alte Max-Bahr-Filiale sollten sie unterkommen, doch viele waren damit nicht einverstanden. Die Zustände seien unzumutbar, hieß es…

    Auch im Camp Jenfelder Moor kam es zu Protesten. Der Grund: Die Bedingungen in dem Lager seien schlecht. Rund 50 Flüchtlinge beklagten die Überbelegung. Es sei nachts zu kalt in den Zelten, die hygienischen Bedingungen durch fehlende Reinigungsmittel(Heißen Putzfrauen jetzt so? Als ob die Fremdlinge putzen wollten! Lachhaft!) schlecht…““
    http://www.mopo.de/nachrichten/-humanitaeres-totalversagen–chaos-umsiedlung-mit-600-fluechtlingen,5067140,31995308.html

    Und daher sind die egomanischen Flutlinge unsere Konkurrenten u. müssen vertrieben werden!

  4. # HetaFan (2)

    Sie sind offenbar Jurist. Und damit Kollege. Prinzipiell haben Sie ja Recht. Wenn wir in einem Rechtsstaat leben würden. Tun wir aber nicht mehr.

    Rechtsbrüchige Gesetze werden jedoch durchgewinkt, wenn sie politisch gewollt sind (ESM, Islamisierung,Massenzuwanderung, rechtswidrige Priorisierung von Art.4GG (Religionsfreiheit gegenüber weit zentraleren Rechtsnormen, klare multiple Verstöße seitens der Regierung gegen §6 VölkerStGB etc. etc… etc.)

    Und eindeutige schwere Rechtsverstöße werden oft längst nicht mehr geahndet, wenn sie von den Linken ausgehen.Beispiele:

    + Veruntreuung von Steuergeldern seitens Bürgermeistern für Anti-Pegida-Maßnahmen.

    + Nichtverbot der antifa nach §129f StGB

    + Nichtverbot des Islam nach §129a StGB

    Gerichte sprechen längst politische Urteile, wie man im Fall Mannheimer und Stürzenberger sehen kann – oder auch bei Elisabeth Sabbaditsch-Wolf (Mohammed als Pädophiler), wenn wir nach Österreich blicken.

    Selbst das BVerfG halte ich nicht mehr für unabhängig. Dieses Gericht winkte den grob verfassungswirdigen ESM-Vertrag durch – und hätte die politische Nihilierung des Beschneidungsurteils vom LG Köln niemals dulden dürfen.

    Eine Beschneidung bei Säuglingen und Kindern ist eine schwere Körperverletzung – und darf auch durch Sondergesetze nicht relativiert werden.

    Glauben Sie wirklich noch an eine unabhängige Justiz?

  5. Wird man dereinst vor den enteigneten Immobilien auch „Stolpersteine“ verlegen wie für die in der Nazi-Zeit enteigneten Juden? Vielleicht mit Gedenktafeln an den Häusern, die die Scham späterer Generationen über diese Schande zum Ausdruck bringen:

    „Dieses Haus befand sich bis zum 30. Oktober 2015 im Besitz der Familie Müller. In der dunklen Zeit der grün-faschistischen anti-deutschen Gewaltherrschaft wurde sie von dem damaligen faschistischen OB Kuhn enteignet und entging ihrer Vernichtung im grün-faschistischen GULAG durch die Auswanderung nach Australien.“

  6. @ Jurist #5

    Schächte-Erlaubnis

    Schächten ist Scharia

    Der Gatte der Iranerin Mariam Lau geb. Nirumand, Jörg Lau, Kandidat auf Liste Nürnberg 2.0, Schwiegersohn des bösartigen Iraners Bahman Nirumand, erklärte uns schon 2009:

    „“Zu den Schreckgespenstern unserer Islamdebatte gehört eine drohende Einführung der Scharia hierzulande. Doch die Scharia braucht in Deutschland gar nicht mehr eingeführt zu werden. Es gibt sie auch hier bei uns längst an jeder zweiten Ecke…

    Viele türkische Läden hier bieten ausschließlich Produkte an, die halal sind – also erlaubt gemäß dem Schariarecht. Das Bundesverfassungsgericht hat das islamische Schächten grundsätzlich erlaubt. Verbraucherzentralen geben »Einkaufsführer für Muslime« heraus, in denen islamisch korrekte Nahrungsmittel empfohlen werden.

    Und außer im Lehrberuf ist das religiöse Kopftuch bei uns am Arbeitsplatz ausdrücklich vom Gesetzgeber geschützt…““ HIER HAT DIE DEVOTE DHIMMI-JUSTIZ DEUTSCHLAND SICH INZW. AUCH UNTERWORFEN!
    http://www.zeit.de/2009/11/Scharia-Kasten

  7. Ausgerechnet die linksideologischen Grünen und dazu noch das zuletzt leider gewählte Stuttgarter Oberbürgermeisterchen F. Kühn beginnen mit Enteignungen von Privatwohnungen. Eine unglaubliche, niemals für möglich gehaltene Linksmarxistischen Entwicklung der Beseitigung demokratischer Grundrechte. Ist dies also nun Helldeutschland? Leider steht F.Kuhn mit seinen Plänen in Stuttgart nicht alleine, siehe z.B. Freiburg …, ebenfalls von einem grünen OB regiert, oder Konstanz- der OB isto CDU ParteiMitglied. Es gibt also kaum einen Unterschied im Asyl- Flüchtlings Chaos.
    http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.wohnungspolitik-in-stuttgart-mieterbund-hegt-zweifel-an-ob-plaenen.1e37ca16-8184-472a-b26a-0a4bbaf9510c.html

    Übrigens…
    gestern Abend habe ich zum 1. Mal in der ARD sowohl bei „Hart aber Fair“ einigermaßen nach div. kippender Stimmung in der Bevölkerung für alle Zuschauer im Fersehen unüberhörbar und unzensiert seit langem kritische Töne über den Islam gehört. siehe dazu auch entsprechend die Kommentare in seinem Gästebuch—>
    http://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/gaestebuch/hartaberfairgaestebuch196.html

    Ebenso hörte man Abends zum 1.Mal in den 22.30 Uhr Tagesthemen, dass Angela Merkels Stern am hohen Firmament durch ihren „ohne Limit“ Refugee Willkommens- Murks Alleingang am sinken ist, selbst in der eigenen Partei! Ihre Samartfon Selfies mit den Flüchtlingen reichen nicht mehr aus, es geht bergab und das ist gut so. Der Wellcome-Jubel hat sich offensichtlich gelegt.Einige weitere Gutmenschen sind auf dem Boden der Realität angekommen. Ist auch höchste Zeit. Vielleicht muss sich Merkel und Co. bald hinter dem grinsenden BP Gauck und seinem Helldeutschland verstecken, bzw. von der Linksgrünen Oppositition (ala Hofreiter, Roth,K.Gö-Eckardt,ect. die letzten gleichgeschalteten,ideologischen Streicheleinheiten abholen. Falls Rücktritt oder gegangen worden – bitte alle o.g. gleich mitnehmen!

    Ist dies nun endlich der Anfang vom Ende unserer Multikultipolitker/innen? Schleicht so langsam doch die Angst ins Hirn?!

    Alle genannten sollten sich eine gute Lebensweisheit (frei nach Murphys Gesetz) hinter die Ohren schreiben:
    „Verzerre nie die Realität, damit diese zu Deiner Ideologie paßt! Die harte Realität kann jede Ideologie jederzeit auf den Müll der Geschichte werfen“!

    Angie&Co … Go – it´s Time for Change!

  8. Die MASSEN-INVASION nimmt kein ENDE.

    „Trotz Grenzkontrollen: Täglich kommen 10.000 Flüchtlinge nach Deutschland“
    http://www.focus.de/politik/fluechtlingskrise-im-news-ticker-bundespraesident-gauck-sieht-begrenzte-aufnahmekapazitaet_id_4977834.html

    „Die Kontrollen an der deutschen Grenze zur Eindämmung der Flüchtlingswelle zeigen zumindest zahlenmäßig kaum Wirkung. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Angaben aus Sicherheitskreisen meldet, kamen seit Einführung der Grenzkontrollen vor zwei Wochen mehr als 150.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Das sind gut 10.000 Flüchtlinge pro Tag.

    Grund sei, dass die Flüchtlinge an der Grenze zwar kontrolliert würden. Sie könnten aber problemlos einreisen, wenn sie einen Asylantrag in Deutschland stellen wollen. Der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenexperte Hans-Peter Uhl warnt gegenüber der „Bild“ vor einer „Kapitulation des Rechts- und Sozialstaats“.

    Grenzen zu für jegliche „Flüchtlinge“ und dann alle zurücktreiben. In Deutschland völlige Abschaffung von ASYL und dann ABSCHIEBUNG aller sogenannten „Flüchtlinge“. Genau DAS muß gemacht werden. Wenn die WUNDE im Organismus Deutschland endlich geschlossen ist geht’s ans AUFRÄUMEN. Das wird eine Weile dauern bis wir diese Figuren ALLE wieder raushaben.

    Denn:

    Chaos um Sachsens abgelehnte Asylbewerber.
    „595 Abschiebeflüge gebucht, keiner flog mit“
    http://www.bild.de/regional/dresden/asylrecht/chaos-um-sachsens-abgelehnte-asylbewerber-42755236.bild.html

    „Das musste jetzt Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) auf Anfrage der AfD im Landtag zugeben. Die Kosten der gescheiterten Abschiebungen: mehrere zehntausend Euro. Als Gründe nennt Ulbig u.a. „Renitenzen während des Abschiebevorgangs“.

    RENITENZEN also. Wie schwach und jämmerlich ist dieses Land geworden? Völlig UNVERTEIDIGUNGSFÄHIG. Die sind nicht in der Lage ein paar aufsässige ASYLBETRÜGER ABZUSCHIEBEN??? Die Welt ( und besonders die muselmanische Welt ) lachen sich krum über Deutschlands SCHWACHHEIT. Wie hieß es doch, Deutschland soll angeblich das sympathischste Land der Welt sein? Das glaube ich gerne, die schwachen, harmlosen die ihr Geld rausrücken und die jeden auf ihr Territorium eindringen lassen sind immer sympathisch, nur RESPEKT hat Niemand vor ihnen.

  9. Es ist unfaßbar, wie weit es in so kurzer Zeit gekommen ist. Wie schnell sie hier das Ruder rumdrehen, um das Boot im Schlingerkurs zu halten.
    So muß es der deutschen und der europäischen Bevölkerung gegangen sein, als das mit der Gleichschaltung nach der Machtübernahme 1933 vor ihren Augen abgelaufen ist.

  10. Der Wahnsinn nimmt einfach kein Ende! 🙂

    Die bekloppten vom „Zentrum für politische Schönheit“ wollen mit einer Steinbrücke, die Tunesien mit Italien verbinden soll, tausende? Millionen! Flüchtlinge retten.

    36000 Flüchtlinge ertrinken jedes Jahr im Mittelmeer. Dieses Horrorszenario soll künftig der Vergangenheit angehören. Das “Zentrum für Politische Schönheit” hat zu diesem Zweck bereits ein Video veröffentlicht. Darin stellen das Land Österreich und der Baukonzern Strabag ein Jahrhundertwerk der Humanität vor. Bei dem utopischen Projekt handelt es sich um eine Steinbrücke von Nordafrika nach Europa, die vom tunesischen Küstenort Al Huwariyah bis nach Agrigento auf Sizilien führen soll.

  11. Breisgau
    Mieterin muß nach 23 Jahren Wohnung für Asylbewerber räumen

    ESCHBACH. Die Gemeinde Eschbach im Breisgau hat einer Mieterin nach 23 Jahren die Wohnung gekündigt, um dort Asylbewerber unterzubringen. „Wir versuchen, der Frau bei der Wohnungssuche zu helfen und stehen im Kontakt mit ihr“, sagte Bürgermeister Mario Schlafke (parteilos) der JUNGEN FREIHEIT.

    Die 2.400-Seelen-Gemeinde……….

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/mieterin-muss-nach-23-jahren-wohnung-fuer-asylbewerber-raeumen/

    —————————————————-

    Ohne Worte!

  12. SCHON WIEDER!

    +++Herzlos-Bürgermeister kündigen deutschen Müttern die Wohnungen für ausländische Männer!+++

    ESCHBACH, BAWÜ

    Eschbach
    „“Mieterin soll nach 23 Jahren Flüchtlingen Platz machen

    Die Gemeinde Eschbach in Baden-Württemberg hat einer Mieterin gekündigt. Sie soll nach 23 Jahren aus der gemeindeeigenen Wohnung, weil Platz für Flüchtlinge gebraucht wird. Die Frau klagt.

    Die Gemeinde Eschbach in Baden-Württemberg hat einer Mieterin gekündigt, um Flüchtlinge in der Wohnung (Link: http://www.welt.de/146904567) unterzubringen. Die 56 Jahre alte Frau wohnt seit 23 Jahren in der gemeindeeigenen Wohnung, der Kündigungsbeschluss fiel bereits im März. Der Gemeinderat hatte damals aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingen, die untergebracht werden müssen, für die Kündigung gestimmt.

    Turnhalle soll frei bleiben

    „Der Gemeinderat hat keine leichtfertige Entscheidung getroffen“, sagte Bürgermeister Mario Schlafke. Als kleine Gemeinde habe Eschbach nicht viele Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen. Eschbach verfügt nur über zwei gemeindeeigene Wohnungen. „Die Alternative wäre, wir würden in der Turnhalle Betten aufstellen.“ Die „Badische Zeitung“ (Link: http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/gemeinde-eschbach-kuendigt-mieterin-um-fluechtlinge-unterzubringen–112024885.html) hatte zuvor über den Fall berichtet.

    Die Frau, die ihre 78 Quadratmeter große Dreizimmerwohnung Ende des Jahres verlassen soll, will sich mithilfe eines Rechtsanwalts gegen die Kündigung wehren. „Ich finde es einen Skandal, dass man Mieter aus der Wohnung schmeißt. Ich sehe darin keinen Sinn.“ Sollte sie eine passende Wohnung finden, würde sie aber ausziehen, sagte die 56-Jährige. Der Bürgermeister erklärte, der Kündigungsbeschluss sei mit dem Angebot verbunden, der Mieterin bei der Suche nach einer neuen Wohnung zu helfen.

    Eschbachs Bürgermeister Schlafke ist erst seit August im Amt. Er versprach nun, mit dem Gemeinderat über die politisch heikle Entscheidung diskutieren zu wollen…

    Ähnlicher Fall in NRW

    Es ist nicht der erste derartige Fall. Die Stadt Nieheim hatte einigen Mietern(Anm.: Frauen, Müttern) die Wohnungen wegen Eigenbedarfs gekündigt. Der Grund sei, dass Flüchtlinge einziehen sollen. Auf die rund 6400 Einwohner Nieheims kommen bislang weniger als 100 Asylbewerber.

    Medienberichten zufolge waren zwei Mieter(Frauen; Mütter) in einem Haus betroffen, in dem bereits eine Flüchtlingsfamilie untergekommen sei. Der parteilose Bürgermeister der Stadt sagte gegenüber dem „Westfalen-Blatt“, man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Den Mietern werde jedoch geholfen, eine neue Wohnung zu finden.
    http://www.welt.de/wirtschaft/article147001172/Mieterin-soll-nach-23-Jahren-Fluechtlingen-Platz-machen.html?config=print
    DER HERZLOS-BÜRGERMEISTER VON NIEHEIM, NRW, Rainer Vidal Garcia, WURDE JUST WIEDERGEWÄHLT, Grund:
    er war der einzige Kandidat. Dieser Bürgermeister gab als Begründung an, daß alleinreisende Männer auf dem freien Wohnungsmarkt keine Chance hätten u. andere Städte würden auch Mieter aus diesem Anlaß kündigen:

    „Der Grund für den Schritt sei die große Zahl alleinreisender junger Männer, die der Stadt zugewiesen werden. Viele private Vermieter seien bei deren Unterbringung zurückhaltend. Deshalb müsse die Stadt eigenen Wohnraum suchen, um die Männer in Gruppen unterzubringen.“ focus.de und:
    http://www.die-glocke.de/lokalnachrichten/regionales/Stadt-kuendigt-Mietern-fuer-Fluechtlinge-20fe2613-a5f9-41ac-acbb-578f3f4be15b-ds

  13. Glaubt vielleicht einer, daß sich die fremden Schmarotzer Gedanken darüber machen würden, woher das deutsche Sozialgeld komme? Wer zuvor die Wohnungen bewohnt hat? Wieviele Deutsche schwer dafür arbeiten müssen oder von Diktatorin Merkel vertrieben wurden?

    Die Direktorin der Realschule Lübbecke, NRW, Fr. Bienen mußte erst mal wieder – unter Tränen – daran erinnern, daß ihre vertriebenen Schüler doch auch Menschen seien. Nun gut, dem Koran nach ja nicht, demnach sind sie schlimmer als Vieh(Sure 8;55)!

    Gierig fallen die Eroberer in Scharen in Deutschland ein, daher sind die „Flüchtlinge“ auch unsere Feinde!

    (Der Herzlos-Bürgermeister von Witte hatte schon im Frühjahr verkündet, daß er sich nicht mehr zur Wahl stellen, weil er in die freie Wirtschaft wechseln werde.)

    Do., 24.09.2015
    Die Stadtverwaltung will den Jahn-Realschülern nun »oberste Priorität« einräumen Schüler drängen Bürgermeister zu einer Entschuldigung…
    http://www.westfalen-blatt.de/OWL/Lokales/Kreis-Minden-Luebbecke/Luebbecke/2124505-Die-Stadtverwaltung-will-den-Jahn-Realschuelern-nun-oberste-Prioritaet-einraeumen-Schueler-draengen-Buergermeister-zu-einer-Entschuldigung

  14. Hamburg, Kassel, Calden…

    Wohlgenährte Albaner, Syrer usw. gehen angebl. in den Hungerstreik u. fordern „unsere Rechte“. Man hätte ihnen Wohnungen versprochen…

    Also ihre Rechte können sie daheim in Syrien u. Albanien einfordern u. nicht bei uns in Deutschland! Unverschämtes Gesochse!

    Dann labert wieder ein Sozialfuzzi, daß die Fremdlinge so beengt in Turnhallen usw. hausen müßten. Wenn es ihnen zu eng ist, sollen sie zurück nach Afrika, Arabien u. Hindukusch! Dort ist das Land dünn besiedelt!

    Ferner meint der Gutmensch bei NTV, die Forderung der Polizeigewerkschaft nach Religionen zu trennen sei eine gute Idee, weil die „Flüchtlinge“ es von da, woher sie kämen, nicht anders kennen würden. Ja, so geht Apartheid, äh Integration!!!

    Grund für Streitereien seien Banalitäten, etwa bei der Essensausgabe. Aber auch der Frust, weil Syrer Aussichten auf Asyl hätten, Albaner aber nicht. Siehe unter weitere Videos: „Hungerstreik und Demos Flüchtlinge fordern bessere Unterkünfte
    29.09.15 – 02:40 min“
    http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/In-den-Unterkuenften-muessen-Profis-ran-article16035406.html
    Beispielfoto:
    http://thevoiceforum.org/sites/thevoiceforum.org/files/images/2036976_1_xio-fcmsimage-20130315194917-006000-51436d2d97e34.709969997_7002.preview.jpg
    (Künzelsau 2013)

  15. @Jurist Montag, 28. September 2015 22:37 #5

    Danke für Ihre Zusammenstellung der schlimmsten Mißstände und Straftaten.
    Dazu liegen (außer im Falle ESM)
    bisher aber KEINE Entscheidungen zumindest höherer Gerichte vor. Alles was ich insoweit kenne, ist OK.

    Sie wissen doch so gut wie ich, daß Gerichte nicht von Amts wegen tätig werden können:

    Wo kein Kläger da kein Richter.

    Im strafrechtlichen Bereich versagen insoweit ganz eindeutig die Staatsanwaltschaften.
    Das ist mit ihrer (hanebüchenen) politischen Weisungsgebundenheit (§§ 146, 147 GVG) zwar irgendwie zu erklären, aber keinesfalls zu entschuldigen oder zu rechtfertigen.

    Unterstützung terroristischer Vereinigungen, Veruntreuung öffentlicher Mittel in Milliardenhöhe, Hochverrat, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit…
    sind einige der Verbrechen, die für die Ungeheuerlichkeiten der Schlepperkönigin und ihrer Genossen in Betracht kommen und meist mit lebenslänglich zu ahnden sind.

    Daß Moslems und deren Unterstützer unter die §§ 129 ff. StGB fallen, hat Mannheimer schon vor längerem festgestellt.
    Quasi mit Zustimmung aller Staatsanwaltschaften, die entsprechende Strafanzeigen vorsichtshalber nicht mal ignoriert und Mannheimer seither auch sonst nicht mehr behelligt haben.

    Das Recht ist eindeutig auf unserer Seite und gehört durchgesetzt:

    Strafanzeigen erstatten und darüber im Internet unter Nennung der Namen der verantwortlichen StAs, der zuständigen Justizminister usw. ausführlichst und rechtlich fundiert berichten.

    Wird nicht lange dauern, dann haben diese Kriminellen schon wegen §§ 129 ff. StGB nasse Höschen.

    Zudem weniger Aufwand, aber wohl deutlich wirkungsvoller als die ewig gleiche Islam- und „Pressekritik“ und der ganze bisherige Straßenklamauk, mit dem das genaue Gegenteil des Gewollten erreicht wurde.

  16. Als StA hätte ich Schlepperkönigin längst verhaftet, angeklagt und 6 mal lebenslänglich oder Sicherungsverwhrung beantragt.

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